Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

2. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 0392/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.02.2022

4. Neubeschilderung einer Baumtafel im Essener Stadtgarten

Vorlage ansehen · 0466/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Sanierung Gehweg und Baumbeet Hubertstr. zwischen Hausnummer 6 und 8

Vorlage ansehen · 0467/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Verkehrssituation Kurfürstenstraße

Vorlage ansehen · 0480/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhr

Vorlage ansehen · 0481/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Berichte der Beauftragten

9. Verkehrliche Problempunkte

9.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

10. Jahresbericht KOD und SIKO 2021

Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Huttrop hier: konzeptionelle Ausrichtung der Stadtteilbibliothek Huttrop im Sinne eines „Dritten Ortes“, mit Gesamtkosten i.H.v. 854.900€, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Fördermittel

Vorlage ansehen · 0327/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen Inklusionsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0049/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße

Vorlage ansehen · 0358/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Straßenbenennung hier: Benennung zweier neuen Erschließungstraßen im Entwicklungsprojekt Kontorhausviertel - Arbeitsbezeichnung Z 35 und A 36 - im Stadtteil Westviertel

Vorlage ansehen · 0477/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

Vorlage ansehen · 0295/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)

Vorlage ansehen · 2270/2021/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 0404/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Königstreppe Willy-Brandt-Platz

Vorlage ansehen · 0343/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

19. Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und Bauordnung

Vorlage ansehen · 0364/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

20. SWE-Bauvorhaben Eickenscheidter Fuhr 136

Vorlage ansehen · 0421/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. SWE-Bauvorhaben II. Hagen

Vorlage ansehen · 0456/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kopstadtplatz 23

Vorlage ansehen · 0472/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0382/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: -siehe Unterpunkte-

23.1 Wahllokale im Stadtbezirk I für die Landtagswahl am 15.05.2022

23.2 Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Wohngebäude Gerlingstraße 14

23.3 Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße

23.4 Infotafeln Knoten Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-Boulevard

24. Aktion "Hässliche Ecken"

25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

25.1 Fahrradstraße Heinickestraße

25.2 Grünschnitt Schützenbahn

25.3 Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Essen

25.4 Tierfütterung im Stadtgarten

25.5 Großbrand im Univiertel

25.6 Kinderspielplatz Kloster-/Severinstraße

25.7 Beschädigte Fahrbahnbeläge im Bezirk I

26. Liste der offenen Aufträge

27. Veranstaltungen in der Innenstadt

28. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

29. Grundstücksangelegenheiten

29.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

29.2 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

30. Mitteilungen der Verwaltung

31. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil