Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 2.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 0392/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.02.2022
- 4.Neubeschilderung einer Baumtafel im Essener StadtgartenZur Vorlage · 0466/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Sanierung Gehweg und Baumbeet Hubertstr. zwischen Hausnummer 6 und 8Zur Vorlage · 0467/2022/CDU · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Verkehrssituation KurfürstenstraßeZur Vorlage · 0480/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Ausbau des Fahrradverleihsystems metropolradruhrZur Vorlage · 0481/2022/SPD · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Berichte der Beauftragten
- 9.Verkehrliche Problempunkte
- 9.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 10.Jahresbericht KOD und SIKO 2021Zur Vorlage · 0408/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 11.Modernisierung und Neukonzeption der Stadtteilbibliothek Huttrop hier: konzeptionelle Ausrichtung der Stadtteilbibliothek Huttrop im Sinne eines „Dritten Ortes“, mit Gesamtkosten i.H.v. 854.900€, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten FördermittelZur Vorlage · 0327/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.Einrichtung eines Inklusionsbeirates / Konzept zur Einrichtung eines städtischen InklusionsbeauftragtenZur Vorlage · 0049/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Sachstand zur Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle WörthstraßeZur Vorlage · 0358/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 14.Straßenbenennung hier: Benennung zweier neuen Erschließungstraßen im Entwicklungsprojekt Kontorhausviertel - Arbeitsbezeichnung Z 35 und A 36 - im Stadtteil WestviertelZur Vorlage · 0477/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 15.Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024Zur Vorlage · 0295/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 16.Essener Kleingartenentwicklungskonzept (EKEK)Zur Vorlage · 2270/2021/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 17.Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher VertragZur Vorlage · 0404/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 18.Königstreppe Willy-Brandt-PlatzZur Vorlage · 0343/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 19.Geschäftsbericht Amt für Stadtplanung und BauordnungZur Vorlage · 0364/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 20.SWE-Bauvorhaben Eickenscheidter Fuhr 136Zur Vorlage · 0421/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.SWE-Bauvorhaben II. HagenZur Vorlage · 0456/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Kopstadtplatz 23Zur Vorlage · 0472/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0382/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: -siehe Unterpunkte-
- 23.1Wahllokale im Stadtbezirk I für die Landtagswahl am 15.05.2022
- 23.2Aktion "Hässliche Ecken" Hier: Wohngebäude Gerlingstraße 14
- 23.3Citybahn, Abschnitt Berthold-Beitz-Boulevard über Essen 51 bis Haus-Berge-Straße
- 23.4Infotafeln Knoten Gladbecker Straße / Berthold-Beitz-Boulevard
- 24.Aktion "Hässliche Ecken"
- 25.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 25.1Fahrradstraße Heinickestraße
- 25.2Grünschnitt Schützenbahn
- 25.3Situation der Ukraine-Flüchtlinge in Essen
- 25.4Tierfütterung im Stadtgarten
- 25.5Großbrand im Univiertel
- 25.6Kinderspielplatz Kloster-/Severinstraße
- 25.7Beschädigte Fahrbahnbeläge im Bezirk I
- 26.Liste der offenen Aufträge
- 27.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 28.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 29.Grundstücksangelegenheiten
- 29.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 29.2GrundstücksangelegenheitenErgebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil