Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.03.2022

3.1 Bericht über die Situation der Ukraine-Flüchtlinge im Bezirk I.

4. Bestellung der Schriftführung

Vorlage ansehen · 0590/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Berichte der Beauftragten

6. Verkehrliche Problempunkte

6.1 Unleserliche und defekte Straßenschilder

6.2 Rückbau der Rampen Anschlussstellenkonzept A40

6.3 Radwegeverbindung Franz-Fischer-Weg zur neuen Anschlussstelle A40

6.4 Eigentumsverhältnisse der Grundstücke im Bereich Hauptbahnhof

6.5 Protected Bike Lane Bernetunnel, Weigelstraße

7. Risikobaumfällung Sommer 2022

Vorlage ansehen · 0569/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

8. Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher Vertrag

Vorlage ansehen · 0404/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

9. Sicherung der Bauleitplanung: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Steeler Straße/Hollestraße" Stadtbezirk: I Stadtteil: Ostviertel

Vorlage ansehen · 0502/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

10. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 14

Vorlage ansehen · 0658/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0565/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: -siehe Unterpunkte-

11.1 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern: Kurzzeitparkplätze am AWO Seniorenheim Overbergstraße

11.2 Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Sigsfeldstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Riedingerstraße / Leimkugelstraße

11.3 Ortstermin Wiebeanlage Hier: Kostenkalkulation für lärmmindernde Maßnahmen

11.4 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Umsiedlung geschützter Vogelarten im Bereich "Essen 51"

11.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Tierfütterung im Stadtgarten

11.6 Bordsteinabsenkungen Hier: Schimmelsfeld, Von-Schmoller-/Emilienstraße, Von-Schmoller/Friedrich-List-Straße, Gärtner-/Steinstraße, Heinicke-/Wiesenstraße

11.7 Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum

11.8 Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrszeichen "Auf dem Holleter"

11.9 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu "Parklets" / "City-Oasen"

12. Sonstige Mitteilungen

13. Aktion "Hässliche Ecken"

13.1 Altglascontainer Rauterstraße

13.2 Protected Bike Lane, nördlicher Tunnelausgang

14. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

14.1 Blühwiesen im Stadtbezirk I

14.2 Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte

14.3 Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel

14.4 Broschüre "Essen sind wir"

14.5 Ehemaliges Olympiatheater an der Steeler Straße

14.6 Ausreisepflichtige Personen im Stadtbezirk I

15. Liste der offenen Aufträge

16. Veranstaltungen in der Innenstadt

17. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

19.1 Taubenhaus auf dem Allbauhaus

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil