Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (15. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eines Bezirksvertretungsmitglieds
- 2.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.03.2022
- 3.1Bericht über die Situation der Ukraine-Flüchtlinge im Bezirk I.
- 4.Bestellung der SchriftführungZur Vorlage · 0590/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 5.Berichte der Beauftragten
- 6.Verkehrliche Problempunkte
- 6.1Unleserliche und defekte Straßenschilder
- 6.2Rückbau der Rampen Anschlussstellenkonzept A40
- 6.3Radwegeverbindung Franz-Fischer-Weg zur neuen Anschlussstelle A40
- 6.4Eigentumsverhältnisse der Grundstücke im Bereich Hauptbahnhof
- 6.5Protected Bike Lane Bernetunnel, Weigelstraße
- 7.Risikobaumfällung Sommer 2022Zur Vorlage · 0569/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 8.Öffnungszeiten EKZ Limbecker Platz, städtebaulicher VertragZur Vorlage · 0404/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 9.Sicherung der Bauleitplanung: Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Steeler Straße/Hollestraße" Stadtbezirk: I Stadtteil: OstviertelZur Vorlage · 0502/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 10.Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung Hier: Erweiterung der Außengastronomie im Stadtbezirk I / Rüttenscheider Str. 14Zur Vorlage · 0658/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0565/2022/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: -siehe Unterpunkte-
- 11.1Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern: Kurzzeitparkplätze am AWO Seniorenheim Overbergstraße
- 11.2Neubau der Straßenbeleuchtungsanlage in der Sigsfeldstraße von Berthold-Beitz-Boulevard bis Riedingerstraße / Leimkugelstraße
- 11.3Ortstermin Wiebeanlage Hier: Kostenkalkulation für lärmmindernde Maßnahmen
- 11.4Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Umsiedlung geschützter Vogelarten im Bereich "Essen 51"
- 11.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Tierfütterung im Stadtgarten
- 11.6Bordsteinabsenkungen Hier: Schimmelsfeld, Von-Schmoller-/Emilienstraße, Von-Schmoller/Friedrich-List-Straße, Gärtner-/Steinstraße, Heinicke-/Wiesenstraße
- 11.7Unterflurmüllbehälter für den öffentlichen Raum
- 11.8Verkehrliche Problempunkte Hier: Verkehrszeichen "Auf dem Holleter"
- 11.9Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Umnutzung von Einstellplätzen an der Rottstraße zu "Parklets" / "City-Oasen"
- 12.Sonstige Mitteilungen
- 13.Aktion "Hässliche Ecken"
- 13.1Altglascontainer Rauterstraße
- 13.2Protected Bike Lane, nördlicher Tunnelausgang
- 14.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 14.1Blühwiesen im Stadtbezirk I
- 14.2Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte
- 14.3Fußgängerbeschilderungssystem für das Südostviertel
- 14.4Broschüre "Essen sind wir"
- 14.5Ehemaliges Olympiatheater an der Steeler Straße
- 14.6Ausreisepflichtige Personen im Stadtbezirk I
- 15.Liste der offenen Aufträge
- 16.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 17.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 19.Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 19.1Taubenhaus auf dem Allbauhaus
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil