Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.08.2022

2. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

3. Berichte der Beauftragten

4. Lichtsignalanlage Am Bernewäldchen - Erweiterung Verwaltungsstandort der Emschergenossenschaft

Vorlage ansehen · 1553/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5. Tempo 30 auf der Nünningstr. zwischen Hubertstr. und Manderscheidtstr., Frillendorf

Vorlage ansehen · 1554/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Bau der Hochtief Zentrale im Essener Südviertel

Vorlage ansehen · 1555/2022/CDU · Antrag BV I

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6 a) Umgang mit Straßenbäumen auf dem Viehofer Platz

Vorlage ansehen · 1637/2022/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Antrag zur Aufstellung einer Outdoor-Tischtennisplatte auf dem Spielplatz "Am Bernewäldchen"

Vorlage ansehen · 1574/2022/SPD · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

11. Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße; Anfrage der BV I

Vorlage ansehen · 1517/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: mit Missmut zur Kenntnis genommen

12. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13 a) Errichtung einer Standuhr in Höhe des Baumbeetes vor dem Gebäude Kettwiger Str. 45

Vorlage ansehen · 1358/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13 b) Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze

Vorlage ansehen · 1572/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

14. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15. Verkehrliche Problempunkte

16. Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsführung Kahrstr./Fahrradstraßenachse A

Vorlage ansehen · 1570/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16 a) Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Stadtterrassen für den Stadtteil Frillendorf

Vorlage ansehen · 1615/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16 b) Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln Freiwillige Feuerwehr Essen-Mitte, Gartenhaus

Vorlage ansehen · 1604/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16 c) Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln Buntes Nordviertel in Essen e.V.

Vorlage ansehen · 1641/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. SWE Bauvorhaben Eiserne Hand 3. Bauabschnitt und Eiserne Hand 42-46

Vorlage ansehen · 1520/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

18. SWE-Bauvorhaben Ellingradeweg 10-16

Vorlage ansehen · 1522/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

19. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1391/2022/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.1 Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollernstraße

19.2 Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str./Ernestinenstr.

19.3 Verkehrliche Problempunkte Hier: Fußgängerampel Wörthstraße

19.4 Freigabezeit für Fußgänger an der Lichtsignalanlage 3000 (LSA) "Altendorfer Str./Kurt-Jooss-Str."

19.5 Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1, Ausführungsarbeiten

19.6 Mülltonne Herwarthstraße 37

19.7 Spielplatz im Elisenpark

19.8 Masterplan Einzelhandel

19.9 Erweiterung Baumbeete Wächtlerstraße Ecke Franz-Arens-Straße

19.10 Erweiterung von Baumbeeten Richard-Wagner-Straße und Olbrichstraße

19.11 Erweiterung von Baumbeeten I.Dellbrügge

19.12 Baumbeete und Parkplätze im Wendehammer Hilgenbornstraße

19.13 Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße

19.14 Deckenverkleidung im Bernetunnel

19.15 Altkleidersammelbehälter

19.16 Bankideen an der Steeler Str. im Südostviertel

20. Aktion "Hässliche Ecken"

20.1 Bank Eltingplatz

20.2 Gänsevergrämung Unipark

21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

21.1 Schild Bernequelle

21.2 Spielplatz Ostermannplatz

21.3 Projekt SOS-Kinderdorf

21.4 Bänke Viehofer Straße

21.5 Bericht zu Grillplätzen

22. Liste der offenen Aufträge

23. Veranstaltungen in der Innenstadt

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

25.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben

26. Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Münsterschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung

28. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil