Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung)
Start: 2022-09-27T17:00:00+02:00
End: 2022-09-27T18:35:00+02:00
Location: Rathaus Essen

27.09.2022, 17:00 – 27.09.2022, 18:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 23.08.2022
2.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.

Berichte der Beauftragten
4.
Lichtsignalanlage Am Bernewäldchen - Erweiterung Verwaltungsstandort der Emschergenossenschaft
Zur Vorlage · 1553/2022/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1553/2022/CDU beantragt, eine Lichtsignalanlage mit Bedarfsanforderung an der Einmündung der Straßen Am Bernewäldchen und Richard-Wagner-Straße zu installieren.

Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Maßnahme mit der aktuellen Verkehrssituation bei der Ausfahrt aus der Tiefgarage der Emschergenossenschaft am Standort Am Bernewäldchen. Es wird darauf verwiesen, dass Mitarbeiter der Emschergenossenschaft derzeit Umwege in Fahrtrichtung Norden in Kauf nehmen müssen. Zudem wird auf die Absicht der Emschergenossenschaft verwiesen, die Verwaltungsstellen an der Kreuzung Kronprinzenstraße / Richard-Wagner-Straße / Am Bernewäldchen zu konzentrieren, was mit einem Anstieg des Verkehrsaufkommens einhergehen soll.

Die Fraktion regt zudem an, die Verwaltung anzuweisen, die Emschergenossenschaft als wesentlichen Anlieger der Straße Am Bernewäldchen an den Kosten für die Lichtsignalanlage zu beteiligen. Dies solle bereits im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens gefordert werden. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 27. September 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
5.
Tempo 30 auf der Nünningstr. zwischen Hubertstr. und Manderscheidtstr., Frillendorf
Zur Vorlage · 1554/2022/CDU · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1554/2022/CDU beantragt, auf der Nünningstraße im Essener Stadtteil Frillendorf eine Tempo-30-Zone einzurichten. Die Beschränkung soll den Abschnitt zwischen der Hubertstraße und der Manderscheidstraße umfassen und an den Werktagen von Montag bis Freitag in der Zeit zwischen 7.00 Uhr und 17.00 Uhr gelten.

Die Begründung des Antrags bezieht sich auf die Sicherheit der Beschäftigten einer Werkstatt der GSE gGmbH, die in diesem Bereich liegt. An diesem Standort sind etwa 500 Menschen mit geistiger Behinderung tätig. Ein Teil der Beschäftigten wird täglich mit über 20 Bussen durch Fahrdienste zum Arbeitsplatz transportiert, während ein Großteil den Weg zu Fuß oder mit öffentlichen Verkehrsmitteln zurücklegt. Laut Antrag wird im besagten Straßenabschnitt eine schnelle Fahrweise beobachtet, die bei den Beschäftigten zu Unsicherheit führt.

Zudem wird angeführt, dass die vorhandene Querungshilfe aufgrund zu hoch angebrachter Beschilderung die Sichtbarkeit von Personen einschränke. Durch die hohe Frequenz an Bussen und Lkw an der Einrichtung käme es zudem zu Gefahrensituationen durch zu hohe Geschwindigkeiten. Die Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung soll die Sicherheit im Bereich der Werkstatt erhöhen.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Bau der Hochtief Zentrale im Essener Südviertel
Zur Vorlage · 1555/2022/CDU · Antrag BV I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 1555/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die Verwaltung zu Informationen und Maßnahmen bezüglich des Bauprojekts der Hochtief Zentrale am Opernplatz im Essener Südviertel auffordert.

Die Fraktion bittet die Verwaltung um einen Bericht zum aktuellen Sachstand des Bauvorhabens. Zudem wird die Verwaltung ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Realisierung des Projekts zu fördern und weiteren Leerstand der betroffenen Gebäudeteile an der Steinstraße, Gutenbergstraße und Rellinghauserstraße zu verhindern.

Hintergrund des Antrags ist die Situation im Stadtbezirk I, nachdem Mitarbeiter des Unternehmens bereits Ende 2019 in Büroräume nach Essen-Rüttenscheid umgezogen sind. Laut Antrag steht ein Teil des Gebäudekomplexes seither leer. Die Fraktion weist darauf hin, dass eine anderweitige dauerhafte Nutzung der Räumlichkeiten derzeit nicht ersichtlich ist und die Polizei Teile der Flächen zeitweise für Übungsszwecke nutzt. Die Antragstellerin sieht die Gefahr, dass ein länger andauernder Leerstand Auswirkungen auf den Einzelhandel sowie die soziale und ökonomische Struktur des Viertels hat.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
6 a)
Umgang mit Straßenbäumen auf dem Viehofer Platz
Zur Vorlage · 1637/2022/GRÜNE · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 um die Entwicklung von Schutzmaßnahmen für Bäume auf dem Viehofer Platz gebeten. Ziel der Anfrage ist es, dass die Stadtverwaltung Essen gemeinsam mit den Veranstaltern von Festivals Lösungen erarbeitet, um den Baumbestand bei Veranstaltungen zu schützen.

Hintergrund des Antrags ist ein Vorfall während eines Open-Air-Festivals in diesem Jahr. Laut dem Dokument wurde ein junger Baum ausgegraben, um Platz für den Aufbau einer Bühne zu schaffen. Der Baum wurde anschließend mit freiliegenden Wurzeln an der Mauer der St. Gertrud Kirche platziert. Die Fraktion weist darauf hin, dass der Zustand des Baumes aufgrund der fehlenden Versorgung als Totalschaden einzustufen sei.

In der Begründung wird angeführt, dass das Ausgraben von Bäumen im Zusammenhang mit Veranstaltungen auf innerstädtischen Plätzen vermieden werden sollte, da der Baumbestand aufgrund klimatischer Bedingungen eine besondere Bedeutung besitze. Der Antrag wurde zur Beratung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 27. September 2022 vorgelegt.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Antrag zur Aufstellung einer Outdoor-Tischtennisplatte auf dem Spielplatz "Am Bernewäldchen"
Zur Vorlage · 1574/2022/SPD · Antrag BV I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung der Stadt Essen mit der Installation einer Outdoor-Tischtennisplatte auf dem Spielplatz bzw. der Grünanlage „Am Bernewäldchen“ an der Richard-Wagner-Straße zu beauftragen. Die Platzierung soll an einer geeigneten Stelle innerhalb des Geländes erfolgen.

In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Nutzung von öffentlichen Steintischen in Parks und auf Spielplätzen insbesondere in den Monaten von April bis Oktober eine hohe Nachfrage erfährt. Das Angebot soll das bestehende Spielangebot auf dem Gelände, das bereits als „Bewegter Spielplatz“ genutzt wird, erweitern. Laut dem Antrag bietet die Grünanlage im Südviertel verschiedene Flächen an, die für die Aufstellung einer solchen Anlage nutzbar sind.

Zudem wird darauf verwiesen, dass die Spielplatzpatinnen im Rahmen einer Befragung zum Vorhaben Stellung genommen und die Installation einer Tischtennisplatte befürwortet haben, um das Angebot für ältere Kinder zu ergänzen. Der Antrag wurde zur Beratung und Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung I am 27. September 2022 eingebracht.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.
Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten
Zur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.

In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.

Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.

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Beratungsfolge

18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
9.
Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021
Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

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Beratungsfolge

08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
11.
Umgestaltung der Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße; Anfrage der BV I
Zur Vorlage · 1517/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt einen Sachstandsbericht zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Straßenbahnhaltestelle Wörthstraße vor. Ziel der Planung ist es, ein Ingenieurbüro für die weitere Planbearbeitung zu beauftragen, wobei die Vergabe der Planungsleistungen durch die Ruhrbahn für September 2022 vorgesehen ist. Die Erstellung beschlussfähiger Planunterlagen wird für das erste Quartal 2verkehr 2023 angestrebt. Dabei sollen auch die Abhängigkeiten zum Umsetzungszeitraum der Citybahn sowie die Auswirkungen auf den Straßenbahnbetrieb berücksichtigt werden.

In Bezug auf die Anfragen der Bezirksvertretung I I hält die Verwaltung fest, dass kein Mittelstreifen zwischen den Gleisen vorgesehen ist, sondern weiterhin das Konzept breiterer Seitenräume verfolgt wird. Auf den Vorschlag eines Velogleis im Bereich der Haltestelle Wörthstraße wird verwiesen, dass für diese Technik derzeit keine marktreifen Produkte mit garantierter Sicherheit vorliegen. Die Planung der Auf- und Absteigezonen für Radfahrende bleibt Bestandteil des Konzepts.

Hinsichtlich der Verkehrsführung wird erläutert, dass im Bereich zwischen Wörthstraße und Herwarthstraße aufgrund des Straßenquerschnitts und der Haltestelle kein Platz für zusätzliche Radverkehrsanlagen zur Verfügung steht. Die bestehende Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h dient dem Lärmschutz gemäß dem Lärmaktionsplan. Eine Umstellung des Straßenbahnverkehrs auf Busse wird abgelehnt, da dies eine qualitative Verschlechterung des Angebots darstellen würde. Eine Eigentümerinformationsveranstaltung erfolgt nach der politischen Beschlussfassung.

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Beratungsfolge

29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — mit Missmut zur Kenntnis genommen
Ergebnis: mit Missmut zur Kenntnis genommen
12.
Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Zur Vorlage · 1344/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1344/2022/6 enthält den Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen. Die Untersuchung basiert auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen und dem Regionalverband Ruhr vom 27. Oktober 2020. Der Bericht umfasst 307 Seiten sowie 15 Karten und stützt sich auf Messungen an elf Stationen im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 28. Februar 2022. Zu den Ergebnissen gehören eine Stadt-Umland-Temperaturdifferenz von 7,6 Kelvin sowie Windgeschwindigkeiten von maximal 2,2 m/s.

Das Stadtgebiet zeigt eine Verteilung von 48,4 % baulich genutzten Flächen und 51,6 % freiflächengeprägten Flächen. Während Wald- und Freilandklimatope jeweils 16,1 % ausmachen, weisen das Stadtklima (7,6 %) und das Innenstadtklima (1,6 %) eine thermische Belastung auf. Daten des Deutschen Wetterdienstes deuten auf eine Zunahme von thermischen Extremereignissen wie heißen Tagen und Tropennächten in den Zeiträumen 2021–2050 und 2071–2100 hin.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen I bis IX sowie die relevanten Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Planungshinweise sollen als strategische Ziele berücksichtigt werden. Diese umfassen die Sicherung von Grünzügen und Belüftungsbahnen, die Förderung von Entsiegelungen sowie die Intensivierung von Begrünung und Verschattung in hochverdichteten Bereichen. Klimatische Ausgleichsräume sollen von Bebauung freigehalten werden.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - siehe TOP 10.1
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — entfällt
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung)
06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung)
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.
Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen
Zur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen liegt vor. Die Analyse basiert auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen und dem Regionalverband Ruhr vom 27. Oktober 2020. Im Rahmen der Untersuchung wurden im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 28. Februar 2022 Messungen an elf Stationen durchgeführt. Die Ergebnisse dokumentieren eine Temperaturdifferenz zwischen Stadt und Umland von 7,6 Kelvin sowie Windgeschwindigkeiten von maximal 2,2 m/s. Die Verteilung der Klimatopen zeigt ein Verhältnis von 48,4 % baulich geprägten zu 51,6 % freiflächengeprägten Flächen auf.

Der Bericht identifiziert Waldklimatope auf 16,1 % der Fläche sowie Vorstadt- und Stadtrandklimata als Kaltluftquellen. Im Zentrum befinden sich Stadt- und Innenstadtklimata in hochversiegelten Bereichen. Auf Grundlage von 120-jährigen Daten des Deutschen Wetterdienstes werden thermische Extremereignisse für die Zeiträume 2021–2050 und 2071–2100 prognostiziert. Als Planungshinweise werden die Sicherung von Belüftungsbahnen, die Vermeidung weiterer Verdichtung in lockeren Bebauungsstrukturen sowie die Förderung von Entsiegelung, Begrünung und Verschattung empfohlen. Zudem ist das Festschreiben klimatischer Baugrenzen an Siedlungsrändern vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen. Ebenso sollen der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Beirat der unteren Naturschutzbehörde den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 6. September 2022 und dem 26. Oktober 2022 vorgesehen.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.09.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (6. Sitzung)
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13 a)
Errichtung einer Standuhr in Höhe des Baumbeetes vor dem Gebäude Kettwiger Str. 45
Zur Vorlage · 1358/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Ergänzungsvorlage 1358E1/2022 zur Sitzung der Bezirksvertretung I des Stadtbezirks I vom 27. September 2022 befasst sich mit der Errichtung einer Standuhr vor dem Gebäude Kettwiger Straße 45. Die Vorlage ergänzt die ursprüngliche Fassung um eine Skizze der geplanten Anlage.

Das Vorhaben sieht die Aufstellung einer Standuhr in Höhe des dort befindlichen Baumbeetes vor. Die Uhr soll als optischer Akzent dienen und zur Verschönerung des Stadtbildes beitragen. Die Konstruktion besteht aus einem Mast mit einer sichtbaren Höhe von etwa 2,50 Metern, auf dem ein Würfel mit einer Höhe von circa 0,72 Metern montiert ist. Die Uhrzeit wird auf allen vier Seiten des Würfels in Textform angezeigt, wobei neben Deutsch auch Englisch, Niederländisch und Französisch verwendet werden. Der Mast wird in einem Betonsockel mit den Kantenmaßen von etwa 1,00 Meter mal 0,80 Meter verankert.

Die zuständige Fachabteilung des Amtes für Straßen und Verkehr legt dar, dass die angefragten Stellungnahmen positiv ausgefallen sind. Eine etwaige Sondernutzungserlaubnis würde Auflagen zur ordnungsgemäßen Unterhaltung und Reinigung der Anlage beinhalten. Aufgrund der beabsichtigten Aufwertung des Umfelds wird der Bezirksvertretung die Zustimmung zum Antrag empfohlen.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13 b)
Be-MoVe Projekt, hier: Fahrradplattform "Fahrradflunder (Fietsvlonder)" - temporäre Erprobung von Standorten für Fahrradstellplätze
Zur Vorlage · 1572/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des interdisziplinären Forschungsprojekts Be-MoVe, das von der Stadt Essen, der Universität Duisburg-Essen und der Universitätsmedizin Essen durchgeführt wird, sollen temporäre Fahrradstellplätze erprobt werden. Das Projekt, das durch das Bundesforschungsministerium gefördert wird, zielt darauf ab, die aktive Mobilität sowie die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu untersuchen.

Die Grüne Hauptstadt Agentur beschafft hierfür fünf mobile Fahrradplattformen des Typs „Fietsvlonder“. Diese Module sollen auf bisherigen Kraftfahrzeug-Stellplätzen eingesetzt werden, um die Eignung der Standorte für eine dauerhafte Einrichtung von Fahrradbügeln zu testen. Die Erprobung erfolgt über einen Zeitraum von jeweils fünf Monaten. Für die Stadtteile Holsterhausen und die Innenstadt wurden erste Standorte vorgeschlagen, darunter die Gemarkenstraße, die Keplerstraße und die Menzelstraße in Holsterhausen sowie die Kastanienallee und die Rottstraße in der Innenstadt.

Sollte die Nutzung der Standorte positiv bewertet werden, ist eine dauerhafte Installation von Fahrradbügeln vorgesehen. Bei geringer Akzeptanz werden die Plattformen entfernt und an anderen Orten eingesetzt. Die wissenschaftliche Evaluation der Maßnahmen erfolgt durch das Institut für Mobilitäts- und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen mittels Auslastungserhebungen, Fotozählungen oder Videoaufnahmen sowie durch Online-Befragungen. Die Kosten für die Beschaffung, den Transport und den Aufbau der Module belaufen sich auf insgesamt 27.727 Euro und werden durch Fördermittel aus der Billigkeitsrichtlinie für kommunale Klimaschutzinvestitionen finanziert.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen
29.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
14.
Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung
Zur Vorlage · 1245/2022/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung informiert über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Starke Quartiere – starke Menschen“ sowie der Integrierten Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Mitte/Ost, Nord und West. Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes.

Im Bereich der ESF-Maßnahmen wurden von 82 geplanten Maßnahmen 18 Projekte mit einem Volumen von rund 2,1 Millionen Euro realisiert, wovon etwa 1,7 Millionen Euro als Zuwendung flossen. Insgesamt beläuft sich die aktuelle Antragssumme für die drei Fördergebiete auf rund 17,2 Millionen Euro, wobei das ursprüngliche Gesamtvolumen aufgrund von Kostensteigerungen auf über 22,6 Millionen Euro erweitert wurde.

In den einzelnen Gebieten wurden verschiedene städtebauliche und soziale Projekte umgesetzt. Im Bereich Mitte/Ost wurden Förderbescheide für das Hof- und Fassadenprogramm ausgezahlt und die Aufwertung des Waldthausenparks sowie des Elisenplatzes abgeschlossen. Im Norden wurden Projekte wie die Neueröffnung des Spindelmannparks und die Übergabe des Kaiser-Wilhelm-Parks dokumentiert. Im Bereich West wurden die Weiterentwicklung der Gesamtschule Bockmühle sowie verschiedene Spielplatzgestaltungen realisiert.

Zudem umfasst der Bericht zahlreiche soziale Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen, darunter Projekte zur Gesundheitsförderung, Lerntherapie in Kitas und pädagogische Fachkräfte im Bereich Altendorf und Bochold. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.

Verkehrliche Problempunkte
16.
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Verkehrsführung Kahrstr./Fahrradstraßenachse A
Zur Vorlage · 1570/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 hat im Rahmen der Sitzung am 27. September 2022 eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Eingabe ist die Verkehrsführung in der Kahrstraße im Bereich der Fahrradstraßenachse A. Die Antragstellung erfolgte im Juli 2022 mit dem Hinweis auf eine konfliktreiche Situation für Radfahrende in dem genannten Straßenabschnitt.

In einer Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr vom August 2022 wurde der aktuelle Sachstand dargelegt. Die zuständige Fachabteilung führt aus, dass die Verkehrssituation verkehrsrechtlich eindeutig geregelt sei. Aus Sicht der Verwaltung besteht daher kein zwingender Handlungsbedarf für eine Änderung der Verkehrsführung. Es wird jedoch darauf verwiesen, dass eine zusätzliche Markierung zu einem späteren Zeitpunkt ergänzt werden kann. Die Bezirksvertretung hat die Eingabe sowie die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr offiziell zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16 a)
Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Stadtterrassen für den Stadtteil Frillendorf
Zur Vorlage · 1615/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat im Rahmen ihrer Sitzung am 27. September 2022 eine Bürgereingabe zum Thema Stadtterrassen im Stadtteil Frillendorf zur Kenntnis genommen. Die Eingabe, die am 1. August 2022 per E-Mail eingereicht wurde, befasst sich mit der Einrichtung von Stadtterrassen in dem genannten Stadtteil.

Zusätzlich zur ursprünglichen Eingabe liegt der Bezirksvertretung eine Stellungnahme der Grünen Hauptstadt Agentur vor. Diese erfolgte am 12. September 2022 und enthält eine Einschätzung sowie eine Zuordnung des Anliegens in die laufende öffentliche Diskussion über Parklets und Stadtterrassen.

Der Beschlussvorschlag der vorliegenden Vorlage sieht vor, sowohl die Bürgereingabe als auch die Stellungnahme der Agentur förmlich zur Kenntnis zu nehmen. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, wobei die Einschätzung der Klimarelevanz für das Vorhaben als positiv bewertet wurde.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16 b)
Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln Freiwillige Feuerwehr Essen-Mitte, Gartenhaus
Zur Vorlage · 1604/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2022 über die Vergabe von Restmitteln entschieden. Der verfügbare Haushalt der Bezirksvertretung beläuft sich im Jahr 2022 auf insgesamt 309.000 Euro, welcher sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 9.000 Euro zusammensetzt. Ein zusätzlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro ist zweckgebunden für Maßnahmen der Fachbereiche 60, 66 und 67 vorgesehen und steht für diesen Vorgang nicht zur Verfügung.

Nach bereits getroffenen Entscheidungen über die Verwendung von Mitteln in den Sitzungen vom 25. Januar, 21. Juni und 23. August 2022 verblieb ein Restbetrag von 16.580 Euro. In diesem Zusammenhang liegt ein Zuschussantrag der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Mitte vor. Der Antrag umfasst die Bereitstellung von 3.459 Euro für die Errichtung eines Gartenhauses. Die Vorlage dient dazu, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, in welchem Umfang die finanziellen Mittel der Bezirksvertretung für diesen Zweck bereitgestellt werden sollen. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16 c)
Haushalt 2022 hier: Vergabe von Restmitteln Buntes Nordviertel in Essen e.V.
Zur Vorlage · 1641/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I steht für das Haushaltsjahr 2022 über ein Budget in Höhe von 309.000 Euro zur Verfügung. Dieser Betrag setzt sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro sowie einem Übertrag aus dem Vorjahr in Höhe von 9.000 Euro zusammen. Ein zusätzlicher Sondertopf in Höhe von 100.000 Euro ist zweckgebunden für Maßnahmen der Fachbereiche 60, 66 und 67 reserviert und kann für den vorliegenden Antrag nicht genutzt werden.

Bisher wurden im laufenden Jahr bereits Mittel in der Gesamthöhe von 292.420 Euro für verschiedene Vorhaben vergeben. Damit verbleibt ein Restbetrag von 16.580 Euro im Haushalt der Bezirksvertretung.

Der vorliegende Beschlussvorschlag bezieht sich auf einen Zuschussantrag des Vereins Buntes Nordviertel in Essen e.V. für die Durchführung des 9. Lichterfestes im Eltingviertel bzw. Nordviertel. Der beantragte Betrag beläuft sich auf 1.000 Euro. Die Bezirksvertretung I soll über die Bereitstellung dieser finanziellen Mittel entscheiden. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
SWE Bauvorhaben Eiserne Hand 3. Bauabschnitt und Eiserne Hand 42-46
Zur Vorlage · 1520/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 hat sich mit der Vorlage 1520/2022/BV I zu den geplanten Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG befasst. Gegenstand der Vorlage sind Gas- und Wasserbaumaßnahmen an den Standorten Eiserne Hand 3 (3. Bauabschnitt) sowie Eiserne Hand 42-46.

Die Stadtwerke Essen AG beabsichtigen die Durchführung dieser Arbeiten im Rahmen der genannten Bauabschnitte. Die entsprechenden Planungsunterlagen wurden der Vorlage beigefügt. In der vorliegenden Sachverhaltsdarstellung wird die Klimarelevanz der Maßnahmen mit einer positiven Einschätzung für den Klimaschutz bewertet.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung I die geplanten Maßnahmen zur Kenntnis nimmt und gegen die Durchführung der Bauarbeiten keine Bedenken erhebt. Die Vorlage wurde am 8. September 2022 erstellt und war für die Anhörung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 27. September 2022 vorgesehen.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
18.
SWE-Bauvorhaben Ellingradeweg 10-16
Zur Vorlage · 1522/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I des Stadtbezirks 1 wurde im Rahmen der Sitzung am 27. September 2022 über ein geplantes Bauvorhaben der Stadtwerke Essen AG informiert. Gegenstand der Vorlage ist eine geplante Wasserbaumaßnahme im Bereich des Ellingradweges 10 bis 16.

Die vorliegenden Planungsunterlagen zum Vorhaben wurden der Bezirksvertretung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Eine detaillierte Aufstellung der anfallenden Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ist der Anlage der Vorlage zu entnehmen. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen über das Bauvorhaben zur Kenntnis nimmt.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1391/2022/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung I über verschiedene Maßnahmen in den Bereichen Verkehr und Grünflächen. Im Bereich der Lichtsignalanlagen wurde die Ampelschaltung an der Kreuzung Rellinghauser Straße/Hohenzollernstraße seit dem 20. Juli 2022 auf einen dauerhaften Festzeitbetrieb umgestellt. Für die Kreuzung Frillendorfer Straße/Ernestinenstraße ist im Jahr 2023 eine Erneuerung inklusive eines Blindenleitsystems vorgesehen. An der Lichtsignalanlage Altendorfer Straße/Kurt-Jooss-Straße ist ein Austausch der Steuergeräte geplant, um Grünzeitverlächungen zu ermöglichen. Die Fußgängerwartezeit in der Wörthstraße beträgt zwischen 50 und 70 Sekunden.

Im Elisenpark sind Investitionen in Höhe von etwa 40.000 Euro für Spielgeräte, darunter eine Plattformhütte, ein Balancierparcours und Tischtennisplatten, vorgesehen. Die Fertigstellung des Rad- und Gehwegs am Grünzug Zangenstraße ist für das zweite Quartal 2023 geplant. Eine Erweiterung von Baumbeeten in der Wächtlerstraße, der Richard-Wagner-Straße und der Olbrichstraße wird derzeit nicht umgesetzt. In der Hilgenbornstraße wurde eine Vergrößerung der Baumbeete auf 12 m³ nach Rücksprache mit dem Amt für Grün und Pflege als nicht rentabel eingestuft, sofern kein krankheitsbedingter Austausch der Bäume erfolgt. Das Amt für Straßen und Verkehr weist zudem darauf hin, dass die Baumbeete in der Hilgenbornstraße auf Privatgrundstücken liegen und somit keine Eingriffsmöglichkeit durch die Stadt besteht. Weitere Mitteilungen betreffen die Neuaufstellung eines Mülleimers in der Herwarthstraße sowie Erläuterungen zur 800-m²-Grenze im Masterplan Einzelhandel.

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Beratungsfolge

27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.1

Ampelschaltung Rellinghauser Straße / Hohenzollernstraße
19.2

Barrierefreie Gestaltung von Kreuzungen und Übergängen Hier: Ergänzende Einrichtung für sehbehinderte Personen an der Kreuzung Frillendorfer Str./Ernestinenstr.
19.3

Verkehrliche Problempunkte Hier: Fußgängerampel Wörthstraße
19.4

Freigabezeit für Fußgänger an der Lichtsignalanlage 3000 (LSA) "Altendorfer Str./Kurt-Jooss-Str."
19.5

Grünzug Zangenstraße 2. BA Teil 1, Ausführungsarbeiten
19.6

Mülltonne Herwarthstraße 37
19.7

Spielplatz im Elisenpark
19.8

Masterplan Einzelhandel
19.9

Erweiterung Baumbeete Wächtlerstraße Ecke Franz-Arens-Straße
19.10

Erweiterung von Baumbeeten Richard-Wagner-Straße und Olbrichstraße
19.11

Erweiterung von Baumbeeten I.Dellbrügge
19.12

Baumbeete und Parkplätze im Wendehammer Hilgenbornstraße
19.13

Richtungspfeile auf dem Radweg der Schwanenkampstraße
19.14

Deckenverkleidung im Bernetunnel
19.15

Altkleidersammelbehälter
19.16

Bankideen an der Steeler Str. im Südostviertel
20.

Aktion "Hässliche Ecken"
20.1

Bank Eltingplatz
20.2

Gänsevergrämung Unipark
21.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
21.1

Schild Bernequelle
21.2

Spielplatz Ostermannplatz
21.3

Projekt SOS-Kinderdorf
21.4

Bänke Viehofer Straße
21.5

Bericht zu Grillplätzen
22.

Liste der offenen Aufträge
23.

Veranstaltungen in der Innenstadt
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten
25.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26.

Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Münsterschule, städt. kath. Grundschule

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Mitteilungen der Verwaltung
28.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil