Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht
- 2.Sachstand Ukraine mündlicher Bericht
- 3.Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 09.03.2022
- 4.Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG
- –Personal, allgemeine Verwaltung
- 5.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 6.Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst GebührentarifZur Vorlage · 0588/2022/1 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 7.Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 MehrstellenZur Vorlage · 0646/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0493/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 8a.Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)Zur Vorlage · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 9.Verschiedenes
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 10.Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen mündlicher Bericht
- 11.Sachstandsbericht Anforderungsarmes Arbeitsprojekt "Pick up" der Suchthilfe direkt Essen gGmbH mündlicher Bericht
- 12.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr EssenZur Vorlage · 0522/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 14.Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9"Zur Vorlage · 0521/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 16.Verschiedenes
- 16.aOnlineterminvergabe hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.05.2022
- 16.bLSBTI-Handlungskonzept
- B.Nicht öffentlicher Teil
- –Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung
- 17.Feuerwehr Jahresbericht 2021 mündlicher Bericht
- 18.Verschiedenes