Essen Transparent

Dokumente:

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A. Öffentlicher Teil

1. Sachstand zum Coronavirus mündlicher Bericht

2. Sachstand Ukraine mündlicher Bericht

3. Niederschrift Nr. 13 über die Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung vom 09.03.2022

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge des OPOG

? Personal, allgemeine Verwaltung

5. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Anpassung der Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Essen vom 13.07.2018 nebst Gebührentarif

Vorlage ansehen · 0588/2022/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Zweite Tranche zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD) hier: Einrichtung von 8,50 Mehrstellen

Vorlage ansehen · 0646/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Kostenlose Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Behörden, Schulen, Jugendhäusern und öffentlichen Einrichtungen (Anmeldung der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0493/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8a. Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln in Schulen und öffentlichen Gebäuden (gemeins. Anmeldung der CDU-, der SPD- und der GRÜNEN-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0865/2022/CDU/SPD/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

9. Verschiedenes

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

10. Situation in der Innenstadt / Sicherheit und Sauberkeit in Essen mündlicher Bericht

11. Sachstandsbericht Anforderungsarmes Arbeitsprojekt "Pick up" der Suchthilfe direkt Essen gGmbH mündlicher Bericht

12. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fahrzeugbeschaffungen für die Feuerwehr Essen

Vorlage ansehen · 0522/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 9"

Vorlage ansehen · 0521/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

16. Verschiedenes

16.a Onlineterminvergabe hier: Anfrage der AfD-Fraktion vom 09.05.2022

16.b LSBTI-Handlungskonzept

B. Nicht öffentlicher Teil

? Recht, öffentliche Sicherheit und Ordnung

17. Feuerwehr Jahresbericht 2021 mündlicher Bericht

18. Verschiedenes