Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.03.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 3.Euroschlüssel-Schließsystem Toilettenanlage Karnaper FriedhofZur Vorlage · 0718/2022/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 3.1Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0892/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV VErgebnis: eingebracht
- Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE. vom 16.05.2022
- 4.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 0629/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: siehe Einzelbeschlüsse
- Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022 (zu TOP 4)
- 5.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0776/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 6.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
- 7.Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0807/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 8.Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021Zur Vorlage · 0368/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Fortführung eines Teilstandorts für die ParkschuleZur Vorlage · 0592/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.1Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt EssenZur Vorlage · 0593/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VIZur Vorlage · 0360/2022/5 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.
- 12.Mitteilungen der Verwaltung
- 12.1
- 12.2Installation solarthermischer Anlagen auf Parkplätzen Zeche Carl / Aldi u. LidlZur Vorlage · 0505/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.3Zustand des Geländes Altenessener Straße 624 (ehemalige Tankstelle)Zur Vorlage · 0567/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.4Wegeschäden im Spindelmann-ParkZur Vorlage · 0582/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.5Brammen.Trail Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft SchurenbachZur Vorlage · 0583/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.6Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der ForststraßeZur Vorlage · 0616/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.7Sicherung des Schulwegs im Bereich der StadthafenschuleZur Vorlage · 0630/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.8Gefährdung durch StarkregenereignisseZur Vorlage · 0634/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.9Einrichtung von GrillzonenZur Vorlage · 0635/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.9.1
- 12.10Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG hier: GlasfaserausbauZur Vorlage · 0636/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.11Bordsteinabsenkungen im Bezirk VZur Vorlage · 0647/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.12Nachpflanzung von StraßenbäumenZur Vorlage · 0732/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.13Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/NagelstraßeZur Vorlage · 0804/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.14Touristisches Fußgängerbeschilderungssystem Essen / Standorte im Bezirk VZur Vorlage · 0805/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.15Zukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der StinnesstraßeZur Vorlage · 0808/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.16Situation im Bereich Bischoffstraße / Umfeld IST GmbHZur Vorlage · 0813/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.17Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / StinnesstraßeZur Vorlage · 0821/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.18Hinweisschild 'Industriepark Ruhrglas', Ecke Heßlerstraße / Altenessener StraßeZur Vorlage · 0824/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.19Bebauungsplan "Wickingstraße/Krablerstraße" hier: Planung einer KindertagesstätteZur Vorlage · 0825/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.20Planungen im Bereich Palmbuschweg 114Zur Vorlage · 0836/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.21Sonstige Mitteilungen
- 12.21.1Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 310Zur Vorlage · 0896/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 12.21.2Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022Zur Vorlage · 0901/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 13.1Vorstellung des Projektstandes IGA Metropole Ruhr 2027
- 13.2Bauruine Bahnhof Altenessen
- 13.3Verkehrssituation Westerdorfplatz / Bäuminghausstraße
- 13.4Verkehrliche Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Str.
- 13.5Situation der Bäume auf dem Forums-Platz
- 13.6Planungen zu den Gebäuden Altenessener Straße 480-488
- 13.7Rad- und Fußweg Graitengraben
- 13.8Schrottplatz Metallion Heßlerstraße
- 13.9Geruchsbelästigungen im Bereich Altenessener Straße 394-396
- 13.10Abgestellter Transporter auf der Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl
- 13.11Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V
- 14.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Grundstücksangelegenheiten
- 15.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil