Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.03.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Euroschlüssel-Schließsystem Toilettenanlage Karnaper Friedhof

Vorlage ansehen · 0718/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.1 Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0892/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV V

Ergebnis: eingebracht

Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE. vom 16.05.2022

4. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 0629/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022 (zu TOP 4)

5. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0776/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen

7. Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0807/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

8. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule

Vorlage ansehen · 0592/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9.1 Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI

Vorlage ansehen · 0360/2022/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Risikobaumfällung Sommer 2022

Vorlage ansehen · 0573/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Mitteilungen der Verwaltung

12.1 Bewohnerparken Zangenstraße

Vorlage ansehen · 0461/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.2 Installation solarthermischer Anlagen auf Parkplätzen Zeche Carl / Aldi u. Lidl

Vorlage ansehen · 0505/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.3 Zustand des Geländes Altenessener Straße 624 (ehemalige Tankstelle)

Vorlage ansehen · 0567/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.4 Wegeschäden im Spindelmann-Park

Vorlage ansehen · 0582/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.5 Brammen.Trail Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach

Vorlage ansehen · 0583/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.6 Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße

Vorlage ansehen · 0616/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.7 Sicherung des Schulwegs im Bereich der Stadthafenschule

Vorlage ansehen · 0630/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.8 Gefährdung durch Starkregenereignisse

Vorlage ansehen · 0634/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9 Einrichtung von Grillzonen

Vorlage ansehen · 0635/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.9.1 Einrichtung von Grillzonen

Vorlage ansehen · 0959/2022/AFD · Antrag BV V

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

12.10 Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG hier: Glasfaserausbau

Vorlage ansehen · 0636/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.11 Bordsteinabsenkungen im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0647/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.12 Nachpflanzung von Straßenbäumen

Vorlage ansehen · 0732/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.13 Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/Nagelstraße

Vorlage ansehen · 0804/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.14 Touristisches Fußgängerbeschilderungssystem Essen / Standorte im Bezirk V

Vorlage ansehen · 0805/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.15 Zukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße

Vorlage ansehen · 0808/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.16 Situation im Bereich Bischoffstraße / Umfeld IST GmbH

Vorlage ansehen · 0813/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.17 Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße

Vorlage ansehen · 0821/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.18 Hinweisschild 'Industriepark Ruhrglas', Ecke Heßlerstraße / Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 0824/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.19 Bebauungsplan "Wickingstraße/Krablerstraße" hier: Planung einer Kindertagesstätte

Vorlage ansehen · 0825/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.20 Planungen im Bereich Palmbuschweg 114

Vorlage ansehen · 0836/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.21 Sonstige Mitteilungen

12.21.1 Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 310

Vorlage ansehen · 0896/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.21.2 Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0901/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

13.1 Vorstellung des Projektstandes IGA Metropole Ruhr 2027

13.2 Bauruine Bahnhof Altenessen

13.3 Verkehrssituation Westerdorfplatz / Bäuminghausstraße

13.4 Verkehrliche Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Str.

13.5 Situation der Bäume auf dem Forums-Platz

13.6 Planungen zu den Gebäuden Altenessener Straße 480-488

13.7 Rad- und Fußweg Graitengraben

13.8 Schrottplatz Metallion Heßlerstraße

13.9 Geruchsbelästigungen im Bereich Altenessener Straße 394-396

13.10 Abgestellter Transporter auf der Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl

13.11 Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V

14. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

15. Grundstücksangelegenheiten

15.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Mitteilungen der Verwaltung

17. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

18. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil