Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung)
Start: 2022-05-17T16:05:00+02:00
End: 2022-05-17T18:25:00+02:00
Location: KD 11/13 Zentrum für Kooperation und Inklusion

17.05.2022, 16:05 – 17.05.2022, 18:25 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.03.2022
2.

Einwohnerfragestunde
3.
Euroschlüssel-Schließsystem Toilettenanlage Karnaper Friedhof
Zur Vorlage · 0718/2022/SPD · Antrag BV V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen des Antrags 0718/2022/SPD die Prüfung der Einführung eines Euroschlüssel-Schließsystems für die Toilettenanlage auf dem Karnaper Friedhof beantragt. Hintergrund des Antrags ist die aktuelle Situation, nach der die sanitäre Einrichtung nur zeitlich begrenzt zugänglich ist.

Durch die Implementierung des Euroschlüssel-Systems soll Menschen mit körperlicher Beeinträchtigung ein selbstständiger Zugang zu den behindertengerechten Anlagen ermöglicht werden. Das System sieht vor, dass der entsprechende Schlüssel gezielt an Personen ausgehändigt wird, die auf die Nutzung behindertengerechter Toiletten angewiesen sind.

Die zuständige Fachverwaltung wird gebeten, die technische Umsetzbarkeit dieses Schließsystems zu prüfen und darüber zu informieren. Zudem soll geklärt werden, mit welchen Kosten für die Einrichtung zu rechnen ist und ob diese Kosten von der Fachverwaltung getragen werden können. Das Gremium wurde um Zustimmung zu diesem Vorhaben gebeten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.1
Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße
Zur Vorlage · 0892/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Antrag BV V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion DIE PARTEI/DIE LINKE der Bezirksvertretung V für die Stadtbezirke Altenessen, Karnap und Vogelheim hat mit der Vorlage Nummer 0892/2022 einen Antrag gestellt. Ziel des Antrags ist es, den Tagesordnungspunkt zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Gladbecker Straße auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zu setzen.

Der Antrag wurde am 29. April 2022 an den Bezirksbürgermeister gerichtet. Die zuständige Bezirksvertretung sollte den entsprechenden Punkt im Rahmen der Sitzung am 17. Mai 2022 beraten und über die Aufnahme in die Tagesordnung entscheiden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
Antrag der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE. vom 16.05.2022
4.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022
Zur Vorlage · 0629/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 17. Mai 2022 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2022. In der vorliegenden Vorlage wird dargelegt, dass sich das Gremium bereits in den Sitzungen vom 26. Januar und 22. März 2022 mit der Gewährung von Zuwendungen aus dem verfügbaren Budget befasst hat.

Bisher wurden Beschlüsse über ein Gesamtvolumen von 307.717,00 Euro gefasst. Die Vorlage enthält zudem eine Übersicht über neu eingegangene sowie noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge. Über die Gewährung weiterer Zuwendungen in einer Höhe von 92.283,00 Euro soll die Bezirksvertretung in der anstehenden Sitzung entscheiden. Der Beschlussvorschlag sieht die entsprechende Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel (Produkt-Nr. 1.01.01.04.05) vor. Eine Vorprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022 (zu TOP 4)
5.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks V auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Zur Vorlage · 0776/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Projekte beschlossen. Die Mittel werden aus dem Produkt 1.01.01.04.5 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt.

Insgesamt beläuft sich die Summe der bewilligten Beträge auf 2.000,00 Euro. Die Förderung umfasst die Unterstützung des Ruhrpott Revue e.V. mit 350,00 Euro für Veranstaltungen im Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. Dezember 2022 sowie des Deutsch-Tunesischen Vereins mit 300,00 Euro für eine Veranstaltung im Mai 2022. Der Essener Madrigalchor 1968 erhält 600,00 Euro für ein Projekt im Dezember 2022. Zudem werden der Evangelischen Kirchengemeinde Altenessen-Karnap 350,00 Euro für eine Veranstaltung im Juni 2022 zugesprochen. Das Forum der Russlanddeutschen in Essen e.V. erhält zwei separate Zuschüsse in Höhe von jeweils 200,00 Euro für Veranstaltungen im Juni und Dezember 2022.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft. Dabei schloss sich die zuständige Fachabteilung der Empfehlung der Kulturbeauftragten hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse an.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)
Zur Vorlage · 0615/2022/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (0615/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das zweite Halbjahr 2022. Die rechtliche Grundlage bildet das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen beraten und der Rat der Stadt Essen die Verordnungen gemäß den Anlagen 1 a bis 1 m beschließt. Die Planung basiert auf Terminvorschlägen des Handelsverbandes Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. und der Essen Marketing GmbH.

Für den Zeitraum ab September 2022 sind verschiedene Termine vorgesehen, die jeweils in einem räumlichen und zeitlichen Zusammenhang mit lokalen Veranstaltungen stehen. Im September sind Öffnungen in Werden, Kupferdreh und Kettwig geplant, unter anderem im Rahmen des Sonnenblumenfestes und des Brunnenfestes. Am 18. September ist eine Ladenöffnung in Altenessen an die Herbstkirmes gekoppelt. Für den 30. Oktober sind verkaufsoffene Sonntage in der Innenstadt sowie in Kettwig vorgesehen, passend zu den Essener Lichtwochen und dem Kürbisfest.

Die Planung für das vierte Quartal umfasst zudem die Adventszeit. Geplant sind Ladenöffnungen im Rahmen der Weihnachtsmärkte in Steele, Werdener Weihnachtsmarkt, Altenessener Adventmarkt sowie im Bereich Rüttenscheid und der Innenstadt am 11. Dezember. Die Begründung der Freigaben erfolgt über das öffentliche Interesse gemäß den Vorgaben des Ladenöffnungsgesetzes. Während der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V., die Industrie- und Handelskammer sowie die Handwerkskammer Düsseldorf keine Bedenken äußern, äußert die Gewerkschaft ver.di Bedenken. Die evangelische Kirche und der Katholikenrat unterstützen die Öffnungen in begrenztem Maße. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.06.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die Grünen
7.
Bebauungsplan Nr. 5/19 "Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss
Zur Vorlage · 0807/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung beantragt im Rahmen der Vorlage 0807/2022/7 die Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 05/19 „Berthold-Beitz-Boulevard/Erbslöhstraße“. Das etwa 4,4 Hektar große Plangebiet im Stadtteil Altenessen-Süd umfasst die Fläche eines ehemaligen Sportplatzes. Die räumliche Begrenzung erfolgt im Norden durch den Verbindungsweg zwischen der Kleinen Hammerstraße und der Erbslöhstraße, im Osten durch die Erbslöhstraße, im Süden durch den Berthold-Beitz-Boulevard sowie im Westen durch die östlichen Grundstücksgrenzen der bebauten Grundstücke an der Kleinen Hammerstraße.

Ziel der Planung ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Neubau einer Gesamtschule. Die geplante Einrichtung soll für etwa 1.300 Schülerinnen und Schüler sowie rund 110 Lehrkräfte ausgelegt sein und unter anderem fünf Sporthallen sowie Nebenanlagen umfassen. Die bauliche Umsetzung soll in Passivhausbauweise erfolgen. Zudem sieht die Planung die Sicherung eines bestehenden Spielplatzes, die Erschließung von Verkehrsflächen sowie die Einrichtung eines Mobilpunktes für öffentliche Verkehrsangebote vor.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen die Aufstellung des Bebauungsplans sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der Gutachten, beschließt. Die Bezirksvertretung V hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
8.
Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021
Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Fortführung eines Teilstandorts für die Parkschule
Zur Vorlage · 0592/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, den Teilstandort der Parkschule in den Schonnebeckhöfen dauerhaft fortzuführen. Der betreffende Standort, der bisher auf eine vorübergehende Nutzung befristet war, soll ab dem 1. August 2023 über die aktuelle Genehmigung bis zum 31. Juli 2023 hinaus dauerhaft bestehen bleiben. Die Parkschule ist als städtische Förderschule mit den Schwerpunkten Lernen sowie Emotionale und soziale Entwicklung im integrativen Verbund konzipiert.

Die Entscheidung basiert auf der Notwendigkeit, den Unterricht sowie den Ganztagbetrieb ordnungsgemäß durchzuführen. Laut amtlichen Schuldaten der Verwaltung ist ein Anstieg der Schülerzahlen zu verzeichnen, wobei die Prognosen für die kommenden Schuljahre einen weiteren Zuwachs erwarten. Während am Hauptstandort in der Tiefenbruchstraße die Jahrgangsstufen 1 bis 7 unterrichtet werden, findet in Katernberg die Beschulung der Jahrgangsstufen 8 bis 10 statt.

Die Fortführung des Teilstandortes ist zudem durch die gesetzlichen Mindestgrößen für Förderschulen im Verbund begründet, da die aktuellen Schülerzahlen die erforderlichen Grenzwerte deutlich überschreiten. Die räumliche Kapazität beider Standorte wird zur Deckung des Bedarfs an Klassen-, Differenzierungs- und Fachräumen benötigt. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die dauerhafte Einrichtung eines Teilstandortes einen entsprechenden Schulträgerbeschluss sowie die Einreichung aller notwendigen Antragsunterlagen erfordert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — einstimmig beschlossen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.1
Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen
Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Gesundheitsversorgung im Essener Norden - Basisfachplan Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI
Zur Vorlage · 0360/2022/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes zum Thema Gesundheitsversorgung im Essener Norden sieht die Kenntnisnahme des Basisfachplans Gesundheit für die Stadtbezirke V und VI vor. Dieser Plan basiert auf einer bezirksbezogenen Gesundheitsberichterstattung und folgt den Vorgaben des Landeszentrums Gesundheit NRW. Ziel des Instruments ist es, gesundheitsbezogene Problemstellungen zu identifizieren, Strategien zu formulieren und konkrete Maßnahmen abzuleiten, um gesunde Lebensverhältnisse zu fördern und gesundheitsbezogene Belange in andere Handlungsfelder der Stadtentwicklung zu integrieren.

Daten aus der Gesundheitsberichterstattung zeigen für die Bezirke V und VI bei bestimmten Indikatoren Abweichungen vom Essener Durchschnitt. So wurden im Bereich der Kindergesundheit sowie bei den Vorsorgeuntersuchungen Defizite festgestellt. Bei den AOK-Versicherten in diesen Bezirken wurden zudem eine höhere Betroffenheit von Erkrankungen wie psychischen Krankheiten, Adipositas oder Entwicklungsstörungen sowie eine höhere Anzahl an ambulanten und stationären Notfällen verzeichnet. Eine Analyse ergab zudem Defizite in der Versorgung im Bereich Schwangerschaft und Geburt.

Als Schwerpunkt für die weitere Planung wurden Familien, Alleinerziehende sowie Menschen mit Migrationshintergrund identifiziert. Weitere Zielgruppen sind ältere Menschen und Menschen mit Beeinträchtigungen. Für die Erstellung des eigentlichen Fachplans sind Austauschtreffen innerhalb der Verwaltung sowie mit externen Akteuren und der Bürgerbeteiligung geplant, um Bedarfe zu ermitteln und Maßnahmen wie die Förderung der Mundgesundheit oder die kultursensible Versorgung zu entwickeln.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Risikobaumfällung Sommer 2022
Zur Vorlage · 0573/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Beigeordneten informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die notwendige Fällung von Risikobäumen im Sommer 2022. Ergänzend zur regulären Fällung im Winterzeitraum müssen Bäume entfernt werden, die aufgrund von Schadbildern wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die zu erwartenden Windlasten im Spätsommer und Herbst. Auch Bäume, die durch Stürme Rissbildungen erlitten haben und deren Bruchsicherheit nicht durch baumpflegerische Maßnahmen wiederhergestellt werden kann, sind von der Maßnahme betroffen.

Die Entscheidung zur Entfernung basiert auf mindestens zwei Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und Baumkontrolleure unter Berücksichtigung des aktuellen wissenschaftlichen und technischen Stands. Für jeden entfernten Straßenbaum mit eigenem Baumbeet sieht die Verwaltung eine Ersatzpflanzung vor; Nachpflanzungen auf anderen Flächen liegen in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachbereiche.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen, Pilzerkrankungen oder Insektenbefall weitere Baumentfernungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Winterzeitraum 2022/2023 wird eine separate Vorlage erstellt. Die Maßnahme wird im Rahmen der städtischen Baum-Bilanzierung als positiv für den Klimaschutz eingestuft, da das städtische Grün eine Rolle bei der Bewältigung klimatischer Herausforderungen spielt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.

Mitteilungen der Verwaltung
12.1
Bewohnerparken Zangenstraße
Zur Vorlage · 0461/2022/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über die Prüfung eines Bewohnerparkbereichs im Umfeld der Zangenstraße genommen. Hintergrund ist ein Beschluss der Bezirksvertretung aus dem Januar 2022, die Verwaltung mit der Untersuchung dieser Parkregelung zu beauftragen.

Die Verwaltung führt aus, dass die Parksituation in der Zangenstraße angespannt ist und eine Bewohnerparkregelung die Problemlagen der Anwohner adressieren könnte. Voraussetzung für die Einrichtung eines solchen Bereichs ist die Feststellung eines Parkraummangels durch fehlende private Stellplätze sowie eine Überlastung des öffentlichen Raums durch Besucher oder Berufspendler. Aufgrund der gewerblichen Struktur der umliegenden Straßen wird ein entsprechender Parkdruck durch Ortsfremde als wahrscheinlich eingestuft.

Gleichzeitig weist die zuständige Fachabteilung darauf hin, dass die Einrichtung einer solchen Regelung aufgrund der gesetzlichen Vorgaben einen hohen Planungsaufwand erfordert. Der Rat der Stadt Essen hat im Zuge der Haushaltssanierung die Einstellung aller Planungen für neue Bewohnerparkbereiche beschlossen, was von der Verwaltung umgesetzt wurde. Da weder Personal noch Haushaltsmittel für die Planung neuer Bereiche zur Verfügung stehen, bleiben lediglich bereits bestehende Bewohnerparkbereiche unverändert bestehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.2
Installation solarthermischer Anlagen auf Parkplätzen Zeche Carl / Aldi u. Lidl
Zur Vorlage · 0505/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 den Bericht der Verwaltung zur Installation solarthermischer Anlagen oder Photovoltaikflächen auf Parkplätzen an der Zeche Carl sowie bei den Aldi- und Lidl-Filialen zur Kenntnis genommen.

Der Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung der Bezirksvertretung im November 2021. Dabei wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob die Errichtung von Solarthermie- oder Photovoltaikanlagen auf den dortigen gewerblichen Parkplatzflächen im Rahmen der seit dem 1. Januar 2022 geltenden Regelungen des § 8 der Bauordnung NRW gefordert werden kann. Gemäß dieser Rechtsgrundlage ist bei Neubauten von offenen Parkplätzen für Nicht-Wohngebäude mit mehr als 35 Stellplätzen die Installation einer Photovoltaikanlage vorgeschrieben, sofern der Bauantrag ab dem Stichtag bei der unteren Bauaufsichtsbehörde eingeht.

Die Verwaltung stellte in dem Bericht fest, dass die Bauanträge für die betreffenden Vorhaben alle vor dem 1. Januar 2022 gestellt wurden. Aufgrund dieses Zeitpunkels besteht seitens der Verwaltung keine rechtliche Grundlage, die Einrichtung solcher Solaranlagen für diese spezifischen Standorte zu fordern.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.3
Zustand des Geländes Altenessener Straße 624 (ehemalige Tankstelle)
Zur Vorlage · 0567/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 über den Zustand des Grundstücks an der Altenessener Straße 624 informiert, auf dem sich eine ehemalige Tankstelle befindet. Der Gegenstand der Vorlage bezieht sich auf die Bedenken, die bereits in einer Sitzung im Januar 2022 geäußert wurden, wonach das Gelände zunehmend vermüllt wurde. In diesem Zusammenhang war die Verwaltung angefragt worden, Kontakt zum Grundstückseigentümer aufzunehmen, um eine Wiederherstellung des ordnungsgemäßen Zustands sowie die Sicherung des Geländes zu erwirken.

Nach Angaben des Ordnungsamtes bestätigte ein Bericht des Außendienstes vom März 2022, dass das Grundstück mit Kleinmüll, Autoreifen und anderem Unrat verunreinigt ist. Zwar ist das Areal mit einem Stahlmattenzaun eingefriedet, dieser weist jedoch an mehreren Stellen Beschädigungen auf. Ein Befall durch Ratten konnte zum Zeitpunkt der Prüfung nicht festgestellt werden. Die zuständige Fachabteilung hat den Eigentümer, der seinen Wohnsitz in Berlin hat, per Schreiben vom 14. März 2022 dazu aufgefordert, eine Reinigung des Grundstücks zu veranlassen und die Instandsetzung des Zauns vorzunehmen. Die Bezirksvertretung nahm die vorliegenden Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.4
Wegeschäden im Spindelmann-Park
Zur Vorlage · 0582/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 22. Februar 2022 wurde auf Schäden an den Wegen im Spindelmann-Park hingewiesen. Die Beschädigungen seien durch das Befahren der Wege mit Müllfahrzeugen entstanden, die für die Leerung der Müllkörbe eingesetzt werden. Im Rahmen der Vorlage 0582/2022/BV V wurde die Verwaltung um eine Stellungnahme gebeten, welche Maßnahmen zur Vermeidung weiterer Schäden geplant sind.

Der Fachbereich Grün und Gruga teilte mit, dass eine Rücksprache mit der EBE, dem Vertragspartner für die Reinigung der Grünanlage, stattgefunden hat. Dabei wurde die Problematik in engen Kreuzungsbereichen thematisiert. Die EBE hat zugesichert, diesen Hinweis an die Mitarbeiter vor Ort weiterzugeben.

Zusätzlich plant der Fachbereich Grün und Gruga im laufenden Jahr, die engen Kreuzungsbereiche im Randbereich mit Schotterrasen zu befestigen. Diese Maßnahme soll dazu dienen, bei gelegentlichen Überfahrungen Schäden an der Grünanlage zu verhindern. Die Bezirksvertretung nimmt die Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.5
Brammen.Trail Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach
Zur Vorlage · 0583/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 die Informationen zum Projekt „Brammen.Trail“, einem Mountainbike-Rundkurs in der Haldenlandschaft Schurenbach, zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung im August 2021. Dabei wurden Konflikte zwischen Radfahrenden und Fußgängenden, insbesondere im Bereich des Parcours, thematisiert.

Als mögliche Maßnahme zur Reduzierung der Geschwindigkeiten an bestimmten Stellen wurde die Errichtung von schräg zur Fahrtrichtung eingebauten Sperrgeländern vorgeschlagen. Die Vorlage enthält zudem eine Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr zu diesem Sachverhalt. Eine Kostenberechnung oder Angaben zu personellen oder sachlichen Aufwendungen sind in dem Dokument nicht aufgeführt. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in den Ausschuss eingebracht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.6
Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße
Zur Vorlage · 0616/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Stand zur Fertigstellung der Turnhalle der Stadthafenschule an der Forststraße genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im Oktober 2021, in der die Verwaltung um Auskunft über den Zeitplan für den Abschluss der Bauarbeiten gebeten hatte.

Die GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH sowie der Fachbereich Immobilienwirtschaft der Stadtverwaltung legten hierzu Stellungnahmen vor. Laut den Ausführungen des Fachbereichs 60 findet ein regelmäßiger Austausch mit der GVE statt, um die Fertigstellung der Maßnahmen zu unterstützen. Die Immobilienwirtschaft begleitet die laufenden Projekte der GVE, um einen zeitnahen Abschluss der Turnhallen zu ermöglichen, wobei die Turnhalle der Stadthafenschule explizit als Priorität genannt wird.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass es bei laufenden Projekten zu Verzögerungen kommen kann, die nicht beeinflussbar sind. Die Vorlage diente der Information des Gremiums über den Stand der laufenden Bemühungen zur Fertigstellung der Sportstätte.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.7
Sicherung des Schulwegs im Bereich der Stadthafenschule
Zur Vorlage · 0630/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 26. Januar 2022 wurde die Sicherung des Schulwegs im Bereich der Stadthafenschule thematisiert. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass trotz eines bestehenden Tempolimits von 10 km/h vor dem Schulgelände die Verkehrsregeln durch den Elternverkehr nicht konsequent eingehalten würden und im betroffenen Bereich kein Gehweg vorhanden sei. Als Maßnahme wurde die Verwaltung angefragt, zu prüfen, ob ein Teilstück der Forststraße durch eine Umwidmung dem motorisierten Individualverkehr entzogen werden könne.

Das Amt für Straßen und Verkehr hat zu diesem Anliegen Stellung bezogen und lehnt eine temporäre Teileinziehung des Straßenabschnitts auf den Fuß- und Radverkehr aus widmungsrechtlicher Sicht ab. Die Verwaltung führt aus, dass eine solche Maßnahme die bestehende Problematik nicht lösen könne, da die Verkehrsbedürfnisse der Straße durch die Maßnahme nicht verändert würden. Zudem wird auf die Schwierigkeiten bei der rechtssicheren Festlegung der zeitlichen Begrenzung verwiesen, da sich die Bring- und Abholzeiten von Schule und Kita sowie Ferienzeiten und Feiertage ändern. Ein weiteres Argument der Verwaltung ist die Gefahr, dass sich die Gefährdungssituationen durch den Hol- und Bringverkehr lediglich an den Grenzen der Sperrung auf andere Bereiche verlagern könnten. Die Bezirksvertretung nahm die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.8
Gefährdung durch Starkregenereignisse
Zur Vorlage · 0634/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 17. Mai 2022 die Informationen zum Thema Gefährdung durch Starkregenereignisse zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung im November 2021. Damals wurde die Verwaltung gebeten, Auskunft darüber zu geben, welche Maßnahmen zum Schutz vor Schäden durch Hochwasser oder Starkregen im Stadtbezirk V bereits umgesetzt wurden oder sich in der Planung befinden.

Als Grundlage für die Information dient eine gemeinsame Stellungnahme des Umweltamtes, Abteilung Wasserwirtschaft, und der Stadtwerke Essen AG. Die Vorlage dient der Information der politischen Vertretung über den aktuellen Stand der Vorsorge- und Schutzmaßnahmen in diesem Bereich. Eine inhaltliche Bewertung der Maßnahmen oder eine detaillierte Aufzählung der spezifischen technischen Maßnahmen geht aus dem vorliegenden Dokument nicht hervor, da die Vorlage primär der Kenntnisnahme der beigefügten Stellungnahme der beteiligten Fachstellen dient.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.9
Einrichtung von Grillzonen
Zur Vorlage · 0635/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Stand zur Einrichtung von Grillzonen genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus vergangenen Sitzungen des Jahres 2021 und 2022, mit der die Verwaltung um eine Stellungnahme zur Vergrößerung von Abstandsflächen bei der Ausweisung von Grillflächen gebeten wurde.

Nach Angaben des Fachbereichs 67 (Grün und Gruga) wurde auf politischer Ebene ein Konsens für ein Pilotprojekt erzielt. Im Rahmen dieses Projekts sollen im Stadtbezirk I zwei spezifische Grillzonen im Stadtgarten und im Nordpark ausgewiesen werden. Diese Flächen sollen mit einer entsprechenden Infrastruktur ausgestattet werden. In Abstimmung mit der zuständigen Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt ist zudem vorgesehen, die Flächen mit öffentlichen Toiletten zu versehen.

Der Fachbereich 67 bereitet die Umsetzung dieser Pilotprojekte derzeit vor. Die Erfahrungen, die aus der Durchführung dieser Maßnahmen gewonnen werden, sollen als Grundlage dienen, um auf politischer Ebene den weiteren Umgang mit der Ausweisung von Grillflächen für das gesamte Stadtgebiet zu überprüfen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.9.1
Einrichtung von Grillzonen
Zur Vorlage · 0959/2022/AFD · Antrag BV V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat einen Antrag zur Einrichtung von Grillzonen gestellt. Mit dem Antrag wird die Bezirksvertretung gebeten, zu beschließen, dass im Stadtbezirk V zeitgleich mit den in Essen bereits als Pilotprojekte vorgesehenen Grillzonen eine eigene Pilotprojekt-Grillzone inklusive der dazugehörigen Einrichtungen eingeführt werden soll.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit dem Ziel, den Anwohnern in der Nachbarschaft öffentlicher Anlagen einen Schutz vor Lärmemissionen, Geruchsbelästigung und Vermüllung zu bieten. Laut dem Antrag setzt das Verbot des Grillens in öffentlichen Anlagen außerhalb ausgewiesener Zonen nach geltendem Recht die Einrichtung mindestens einer Grillzone im Stadtbezirk V voraus. Der Antrag wurde im Mai 2022 an den Bezirksbürgermeister übermittelt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

21.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (13. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.10
Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen durch die SWE AG hier: Glasfaserausbau
Zur Vorlage · 0636/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Stand beim Glasfaserausbau im Zusammenhang mit der Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer Sitzung im Januar 2022, mit der die Verwaltung um Auskunft gebeten hatte, ob Synergieeffekte beim Ausbau der Glasfaserinfrastruktur genutzt werden können, wenn die SWE AG im Rahmen von Straßenbaumaßnahmen Leitungen für Gas und Wasser erneuert.

Nach Rücksprache mit der SWE AG wird bei jeder Baumaßnahme geprüft, ob eine gemeinsame Nutzung der Grabenarbeiten möglich ist. Die Stadtwerke Essen AG arbeitet hierbei mit der Verwaltung sowie mit Unternehmen der Netzwerktechnik zusammen. Da Glasfaseranschlüsse üblicherweise in geringer Tiefe nahe an Gebäuden und unter Gehwegen verlegt werden, die Gas- und Wasserleitungen jedoch größere Tiefen erreichen, ergeben sich laut der Darstellung der SWE AG nur selten Möglichkeiten, Glasfaserkabelarbeiten in diese Baumaßnahmen zu integrieren. Der städtische Breitband-Koordinator bestätigte zudem eine enge Abstimmung zwischen den beteiligten Akteuren bei Straßenbaumaßnahmen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.11
Bordsteinabsenkungen im Bezirk V
Zur Vorlage · 0647/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V am 17. Mai 2022 wurde über den aktuellen Stand von Bordsteinabsenkungen im Stadtbezirk informiert. Hintergrund der Vorlage war ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung im Februar 2022, wonach für das Haushaltsjahr 2021 zwar Mittel bereitgestellt, jedoch noch keine Liste der abgeschlossenen Aufträge durch die Verwaltung vorgelegt worden war. Zudem war die Prüfung spezifischer Standorte angefragt worden.

Das Amt für Straßen und Verkehr teilte hierzu mit, dass im Haushaltsjahr 2021 eine taktile Bordsteinabsenkung an der Kreuzung Förderstraße/Beckstraße realisiert wurde. Für den Bereich Karlstraße/Brockhoffstraße liegen bereits Kalkulationen vor; die Umsetzung erfolgt im laufenden Haushaltsjahr, wobei die Beauftragung derzeit bearbeitet wird.

Bezüglich der weiteren angefragten Stellen, der Mevissenstraße gegenüber der Zweigstelle des Leibniz-Gymnasiums sowie der Alten Landstraße in Höhe der Hausnummer 2, teilte die zuständige Fachabteilung mit, dass diese Vorhaben in die Planung aufgenommen und kalkuliert werden. Eine entsprechende Umsetzung wird gegebenenfalls für das kommende Haushaltsjahr 2023 vorgeschlagen. Die Bezirksvertretung nahm die Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.12
Nachpflanzung von Straßenbäumen
Zur Vorlage · 0732/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Stand der Nachpflanzung von Straßenbäumen genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus der Sitzung vom 21. September 2021, in der die Verwaltung um Informationen darüber gebeten wurde, in welchem Umfang und an welchen Standorten Bäume, die aufgrund von Unfällen gefällt werden mussten, im Stadtbezirk V ersetzt werden.

Die zuständige Abteilung Grün und Gruga erläuterte hierzu den aktuellen Prozess. Informationen über Baumschäden infolge von Verkehrsunfällen werden der Abteilung durch die zuständigen Polizeidienststellen übermittelt. Sofern ein Baum durch ein solches Ereignis einen Totalschaden erleidet, wird eine Ersatzpflanzung vorgenommen.

Die Verwaltung gab an, dass derzeit keine ausreichenden Ressourcen zur Verfügung stehen, um eine detaillierte Auswertung der spezifischen Anfrage durchzuführen. Es wird auf die Fertigstellung eines im Aufbau befindlichen Standortkatasters verwiesen, durch welches künftig alternative Selektionsmöglichkeiten für Pflanzungen erwartet werden. Die zuständige Fachabteilung bat in diesem Zusammenhang um Geduld.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.13
Aufstellung von "Laubkörben" in der Zangenstraße/Nagelstraße
Zur Vorlage · 0804/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 die Kenntnisnahme über die geplante Aufstellung von Laubkörben im Bereich der Zangenstraße und Nagelstraße beschlossen. Hintergrund der Vorlage ist ein bereits im Februar 2022 in der Sitzung der Bezirksvertretung thematisierter Vorgang, der auf eine Anfrage vom November 2021 zurückgeht.

Die zuständigen Entsorgungsbetriebe Essen GmbH haben dazu mitgeteilt, dass der Vorschlag zur Installation der Laubkörbe in ihre Planungen aufgenommen wurde und einer Prüfung unterzogen wird. Eine abschließende Entscheidung über die konkrete Umsetzung oder die genaue Ausgestaltung der Maßnahme ist aus dem vorliegenden Dokument nicht ersichtlich. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den zu erwartenden Investitionskosten oder personellen Aufwendungen für die Umsetzung der Maßnahme.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.14
Touristisches Fußgängerbeschilderungssystem Essen / Standorte im Bezirk V
Zur Vorlage · 0805/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen einer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Sachstand zum Projekt eines touristischen Fußgängerbeschilderungssystems in Essen genommen. Die Vorlage basiert auf einem Auftrag des Rates vom 24. März 2021, der im Rahmen von Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt und der Mittelzentren initiiert wurde.

Die Geschäftsführung der Essen Marketing GmbH legte in dem Bericht die Planungen und die festgelegten Standorte dar, die den Stadtbezirk V betreffen. Das Projekt dient der Verbesserung der touristischen Infrastruktur durch ein einheitliches Beschilderungssystem für Fußgänger. Laut den vorliegenden Informationen ist die Montage der Schilder für die kommenden Monate vorgesehen. Eine detaillierte Kostenaufstellung sowie Informationen zu den finanziellen Auswirkungen sind den Anlagen der Vorlage zu entnehmen. Die Vorlage wurde zur Kenntnisnahme in die Bezirksvertretung eingebracht.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.15
Zukünftige Nutzung des Geländes entlang der Karnaper Straße zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße
Zur Vorlage · 0808/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen einer Sitzung am 17. Mai 2022 Informationen zur zukünftigen Nutzung eines Grundstücks entlang der Karnaper Straße zur Kenntnis genommen. Das betreffende Areal erstreckt sich zwischen der Alten Landstraße und der Stinnesstraße.

Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage der Bezirksvertretung aus einer Sitzung im Oktober 2021, mit der die Verwaltung um Auskunft über die geplante Verwendung des Geländes gebeten hatte. Der Bereich liegt zwischen der Betriebsstätte eines Fast-Food-Unternehmens und einem ehemaligen Lebensmittelmarkt.

Nach einer Mitteilung des Fachbereichs 61, dem Amt für Stadtplanung und Bauordnung, liegen der Bauaufsicht für diesen Bereich zum Zeitpunkt der Vorlagenerstellung keine Bauanträge vor. Damit gibt die Vorlage Auskunft über den aktuellen Stand der baulichen Planung für das genannte Grundstück.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.16
Situation im Bereich Bischoffstraße / Umfeld IST GmbH
Zur Vorlage · 0813/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen der Sitzung am 17. Mai 2022 die aktuelle Situation im Bereich der Bischoffstraße, speziell im Umfeld der Firma IST GmbH, zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage war die Fortführung vorangegangener Beratungen, die bereits in mehreren Sitzungen der Bezirksvertretung thematisiert wurden.

Im Zentrum der Vorlage steht die Bitte an die Verwaltung, einen Sachstandsbericht zu erstellen. Dieser Bericht sollte insbesondere die Entwicklungen nach einem Ortstermin berücksichtigen, der am 21. Dezember 2021 unter Beteiligung des Oberbürgermeisters stattgefunden hat. Die Vorlage dient der Information über den aktuellen Stand der Lage in dem genannten Bereich. Als Grundlage für die Information der Bezirksvertretung wurde eine Stellungnahme des Umweltamtes der Vorlage beigefügt. Ein konkreter Beschlussvorschlag sah lediglich die Kenntnisnahme der vorliegenden Informationen vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.17
Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße
Zur Vorlage · 0821/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Informationen zum Umbau des Knotenpunkts Karnaper Straße / Stinnesstraße zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage war eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung, in der die Verwaltung um eine Prüfung der Fußgängerführung im Bereich der Baustelle gebeten hatte.

Nach Angaben des Amtes für Straßen und Verkehr wurde die betreffende Baustelle bereits am 11. März 2022 abgebaut. Zum Zeitpunkt der Anfrage waren daher keine Optimierungen der Verkehrsführung mehr möglich. Die zuständige Fachabteilung teilte mit, dass die Arbeiten nach aktuellem Kenntnisstand fortgeführt werden müssen. Ein konkreter Zeitraum für die Umsetzung sowie Planungen zur neuen Verkehrsführung liegen derzeit noch nicht vor.

Die Verkehrsbehörde merkte an, dass Umwege für Fußgänger unter den gegebenen Bedingungen nicht immer vermeidbar sind. Sobald jedoch ein Ortstermin zur Besprechung der Baustellenabsicherung stattfindet, wird die Behörde darauf hinwirken, eine sichere Fußgängerführung einzurichten und die damit verbundenen Einschränkungen so gering wie möglich zu halten.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.18
Hinweisschild 'Industriepark Ruhrglas', Ecke Heßlerstraße / Altenessener Straße
Zur Vorlage · 0824/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über die Neuausrichtung eines Hinweisschildes an der Kreuzung Heßlerstraße und Altenessener Straße genommen. Hintergrund der Vorlage ist ein Anliegen aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung vom 26. Januar 2022. In diesem Zusammenhang war die Verwaltung aufgefordert worden, das Hinweisschild zum „Industriepark Ruhrglas“, welches zuvor in die falsche Richtung wies, korrekt zu positionieren.

Das Amt für Straßen und Verkehr teilte dazu mit, dass die erforderlichen Arbeiten zur Korrektur der Schildausrichtung bereits in der 16. Kalenderwoche durchgeführt wurden. Die Vorlage enthält keine Angaben zu anfallenden Kosten oder finanziellen Auswirkungen. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde in der Vorlage als positiv bewertet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.19
Bebauungsplan "Wickingstraße/Krablerstraße" hier: Planung einer Kindertagesstätte
Zur Vorlage · 0825/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 17. Mai 2022 Kenntnis über den aktuellen Sachstand zum Bebauungsplan „Wickingstraße/Krablerstraße“ genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Planung einer Kindertagesstätte in diesem Bereich.

Nach einer Anfrage der Bezirksvertretung in der Sitzung vom 22. Februar 2022 legte das Amt für Stadtplanung und Bauordnung einen Bericht vor. Dieser bezieht sich auf Konzepte für eine Wohnbebauung, die eine Kindertageseinrichtung beinhalten sollen. Diese Konzepte wurden bereits im Jahr 2019 der Öffentlichkeit vorgestellt.

Im Zusammenhang mit der geplanten Verlagerung des Berufskollegs Mitte wurde die betreffende Fläche als Potenzialfläche identifiziert und als geeignet für das Vorhaben eingestuft. Die Vorlage hält fest, dass eine politische Standortentscheidung zu diesem Projekt bislang noch aussteht. Eine abschließende Entscheidung über die Umsetzung der Planung liegt zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.20
Planungen im Bereich Palmbuschweg 114
Zur Vorlage · 0836/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 17. Mai 2022 Informationen zu den Planungen im Bereich Palmbuschweg 114 zur Kenntnis genommen. Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung vom 22. März 2022. In dieser wurde die Verwaltung gebeten, Auskunft darüber zu geben, ob für die Adresse Palmbuschweg 114 eine Bauvoranfrage oder ein vergleichbares Verfahren vorliegt.

Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung teilte der Bezirksvertretung am 28. April 2022 mit, dass für das betreffende Grundstück zum Zeitpunkt der Mitteilung weder eine Bauvoranfrage noch ein Bauantrag eingereicht wurde. Die Vorlage diente somit der Information über den aktuellen Stand der baurechtlichen Anträge für den genannten Standort.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.21

Sonstige Mitteilungen
12.21.1
Stauderstraße 25 hier: Planung für das Flurstück 310
Zur Vorlage · 0896/2022/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V eine Information zur Planung des Flurstücks 310 in der Gemarkung Altenessen (Flur 22) vorgelegt. Gegenstand der Vorlage ist die aktuelle Situation bezüglich der bauplanungsrechtlichen Nutzung der betreffenden Fläche in der Stauderstraße 25.

Nach den vorliegenden Informationen der Verwaltung existiert für das Grundstück lediglich eine bereits negativ beschiedene Bauvoranfrage. Diese betraf den Neubau von zwölf Einfamilien-Doppelhaushälften inklusive Garagen. Zum Zeitpunkt der Erstellung der Vorlage liegt kein weiterer Antrag für das Flurstück vor. Die Bauaufsicht verfügt über keine weiteren Erkenntnisse oder Informationen zu weiteren geplanten Vorhaben auf diesem Grundstück.

Die Vorlage wurde der Bezirksvertretung V zur Kenntnisnahme vorgelegt. Eine Vorprüfung der Vorlagen durch die zuständige Stelle war erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv bewertet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.21.2
Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2022
Zur Vorlage · 0901/2022/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen einer Sitzung am 17. Mai 2022 die Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf für das Jahr 2022 zur Kenntnis genommen.

Der Hintergrund der Vorlage liegt in einer Anmerkung aus einer vorangegangenen Sitzung der Bezirksvertretung vom 22. Februar 2022. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung um Auskunft gebeten, weshalb in einer früheren Vorlage zu Maßnahmen im Stadtbezirk V keine detaillierten Informationen enthalten waren und ob die entsprechenden Maßnahmen unter einer anderen Projektüberschrift oder Schirmherrschaft durchgeführt werden.

Die vorliegende Vorlage dient der Information über den Sachverhalt und bezieht sich auf die Stellungnahme des Fachbereichs 51, des Jugendamtes, die der Vorlage als Anlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sah lediglich die Kenntnisnahme der vorgetragenen Informationen durch die Bezirksvertretung vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
13.1

Vorstellung des Projektstandes IGA Metropole Ruhr 2027
13.2

Bauruine Bahnhof Altenessen
13.3

Verkehrssituation Westerdorfplatz / Bäuminghausstraße
13.4

Verkehrliche Situation im Bereich des neuen Lidl-Marktes an der Altenessener Str.
13.5

Situation der Bäume auf dem Forums-Platz
13.6

Planungen zu den Gebäuden Altenessener Straße 480-488
13.7

Rad- und Fußweg Graitengraben
13.8

Schrottplatz Metallion Heßlerstraße
13.9

Geruchsbelästigungen im Bereich Altenessener Straße 394-396
13.10

Abgestellter Transporter auf der Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl
13.11

Versorgung mit Kita-Plätzen im Bezirk V
14.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
15.

Grundstücksangelegenheiten
15.1

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
17.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil