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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.08.2022
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 2.1
  Aufstellung von Miet-Toiletten im Kaiser-Wilhlem-Park
• 2.2
  Baustelle am "Hotel Böll"
• 2.3
  Schrottplatz Metallion Heßlerstraße
• 3.
  Wohnverträgliche Gewerbenutzungen im Umfeld der Stauderstraße (Antrag der SPD-Fraktion)

  Zur Vorlage · 1534/2022/SPD · Antrag SPD

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1534/2022/SPD einen Antrag gestellt, der die Prüfung der Aufstellung eines Bebauungsplans für den Bereich der Stauderstraße umfasst. Der betroffene Bereich erstreckt sich vom Stauderkreisel bis zur Bischoffstraße. Ziel der Anfrage ist es, festzulegen, unter welchen Bedingungen ein Bebauungsplan erstellt werden kann, um die bestehende sowie künftige Wohnbebauung vor gewerblichen Grundstücksnutzungen zu schützen, die als wohnunverträglich eingestuft werden.

  Nach Angaben der Fraktion ist der Siedlungsbereich an der Stauderstraße durch eine Mischung aus Wohn- und Gewerbenutzung geprägt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Ansiedlung und Erweiterung von Gewerbebetrieben, insbesondere im Bereich des Auto- und Altmetallrecyclings, zu Lärm- und Geruchsemissionen führt. Diese beeinträchtigen laut Antrag auch die Nutzung angrenzender Erholungs- und Freizeitgebiete wie die Zeche Carl, den Nordfriedhof oder die Grünanlage Grüne 14.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit einer Regelung auch mit geplanten Projekten im Umfeld, darunter die Entwicklung der Sportanlage Wüllnerskamp sowie eine neue Seniorenwohnanlage an der Rahmstraße. Die Verwaltung soll dabei prüfen, wie die vorhandenen Gewerbeflächen langfristig für eine wohnortnahe, aber nicht störende Gewerbeansiedlung gesichert werden können, während gleichzeitig die Wohnqualität durch den Ausschluss ungeeigneter Nutzungen gewahrt bleibt. Der Vorgang ist zur Beratung in die Bezirksvertretung V sowie in den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
  • 01.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (22. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
• 4.
  Bestellung eines/einer Bezirksmobilitätsbeauftragten

  Zur Vorlage · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 0393/2021/GRÜNE die Bestellung eines Bezirksmobilitätsbeauftragten für den Stadtbezirk V beantragt. Die Funktion soll die Belange der schwächeren Verkehrsteilnehmer im Stadtbezirk vertreten, wobei die Interessen des öffentlichen Personennahverkehrs sowie des Autoverkehrs ebenfalls zu berücksichtigen sind. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit liegt auf der Herstellung eines barrierefreien öffentlichen Raumes. Hierzu soll die Person Kontakt zu entsprechenden Organisationen pflegen, um die Bezirksvertretung bei Entscheidungen über Maßnahmen zu unterstützen.

  Ein besonderer Fokus des Antrags liegt auf der Entwicklung des Radverkehrs, insbesondere im Hinblick auf die Zunahme der Nutzung von E-Bikes. Zu den weiteren Aufgaben der geplanten Stelle gehören die Funktion als Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger bei verkehrlichen Problemstellungen sowie die Interessenvertretung für einen sicheren und attraktiven Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehr. Zudem soll die Kontaktpflege zu Institutionen im Verkehrsbereich sowie die Förderung innovativer Mobilitätsformen, wie etwa Car-Sharing, Verleihsysteme, Elektromobilität und Lastenräder, zum Aufgabenbereich gehören.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE:
  • 15.03.2021 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (2. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE:
• 5.
  Straßenausbauplanung Herrmann-Drescher-Weg

  Zur Vorlage · 1551/2022/GRÜNE · Antrag BV V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1551/2022/GRÜNE einen Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung V vorgelegt, der eine Überprüfung der Straßenausbauplanung im Hermann-Drescher-Weg zum Gegenstand hat. Die Fraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob die bestehende Planung hinsichtlich moderner Standards für Gewerbestraßen optimiert werden kann. Dabei sollen die Belange aller Verkehrsteilnehmer berücksichtigt werden.

  Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Untersuchung einer möglichen Einbahnstraßenregelung im Uhrzeigersinn. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob eine gegenläufige Freigabe für den Radverkehr im Rahmen dieser Regelung verkehrstechnisch sinnvoll ist. Die Fraktion begründet das Ersuchen damit, dass die aktuelle Planung etwa 20 Jahre alt sei und den heutigen Anforderungen nicht mehr entspreche.

  Ziel der Prüfung soll es sein, die Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen, insbesondere im Hinblick auf die erwartete Zunahme des Verkehrsaufkommens durch weitere Unternehmensansiedlungen im Gewerbegebiet. Zudem wird angeführt, dass eine Einbahnstraßenregelung den Verkehrsfluss im U-Bogen des Hermann-Drescher-Wegs verbessern könnte. Im Bereich der Mündung zum Carnaper Hof wird zudem die Prüfung einer Verkehrszeichenregelung nach dem Prinzip Rechts vor Links vorgeschlagen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die gegenläufige Verkehrsführung für Fahrräder wird mit Forderungen aus dem Radentscheid Essen verknüpft.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)

  Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
• 6.
  Piktogramme Johanniskirchstraße

  Zur Vorlage · 1557/2022/SPD · Antrag BV V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen des Antrags 1557/2022/SPD die Erneuerung von Verkehrszeichen in der Johanniskirchstraße beantragt. Die Fraktion der SPD in der Bezirksvertretung V weist darauf hin, dass sich in der genannten Straße insgesamt zwei Piktogramme befinden, die eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h anzeigen. Laut dem Antrag sind diese Piktogramme derzeit kaum noch erkennbar.

  Die zuständige Fachverwaltung wird mit diesem Antrag gebeten, die Erneuerung der entsprechenden Piktogramme vorzunehmen. Die Entscheidung über das Anliegen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 20. September 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Mühlenemscherpark Karnap

  Zur Vorlage · 1559/2022/SPD · Antrag BV V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat im Rahmen der Vorlage 1559/2022/SPD einen Antrag zur Verbesserung der Absperrungen am Mühlenemscherpark Karnap vorgelegt. Die Antragstellerin der SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die derzeitigen Vorrichtungen wie Schranken, Steine und Absperrpoller unzureichend sind. Dies führe dazu, dass die Fläche, die Teil des Emscher Park Radwegs Zeche Zollverein – GE ist, von Fahrzeugen befahren und als Entsorgungsstelle für Müll genutzt werde.

  Der Antrag fordert die zuständige Fachverwaltung auf, die vorhandenen Absperrungen zu optimieren, zu reparieren oder zu erweitern, um ein unbefugtes Befahren der Fläche zu verhindern. Als konkrete Maßnahmen werden die Versetzung und die Installation eines zusätzlichen Pollers an den Eingängen sowie die Erweiterung von Zäunen oder der Einsatz von Steinen vorgeschlagen. Zudem wird auf eine defekte Schranke hingewiesen, deren Bodenhülse so befüllt wurde, dass eine einfache Öffnung möglich ist. Neben den baulichen Maßnahmen am Zugang wird der Austausch eines defekten Mülleimers beantragt. Das Gremium wurde um Zustimmung zu diesen Maßnahmen gebeten.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 8.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
• 8.1
  Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Ersatz einer entfernten Sitzbank und Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-Park

  Zur Vorlage · 1552/2022/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 20. September 2022 beschlossen, die Anregungen aus einer Bürgereingabe umzusetzen. Gegenstand der Vorlage 1552/2022/BV V ist der Ersatz einer entfernten Sitzbank sowie die Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-Park.

  Die Bürgereingabe vom 24. August 2022 regte an, eine im Park entfernte Sitzbank wieder aufzustellen und einen Abfallbehälter in die Nähe einer bereits vorhandenen Sitzbank bei der ehemaligen Netto-Verkaufsstelle zu versetzen. Der zuständige Fachbereich 67 – Grün und Gruga erläuterte hierzu, dass Waldflächen im Vergleich zu Parkanlagen grundsätzlich weniger mit touristischer Infrastruktur ausgestattet sind. Die bestehenden Papierkörbe wurden in der Vergangenheit auf Wunsch der Bezirksvertretung aufgestellt, um der Vermüllung entgegenzuwirken.

  Nach Prüfung des Sachverhalts schlug die Fachabteilung vor, den Hinweisen der Bürgerschaft zu folgen. Die Umsetzung der Arbeiten durch die Mitarbeiter des Fachbereichs Grün und Gruga ist möglich. Für die Aufstellung einer zusätzlichen Sitzbank können Mittel aus den bereits für dieses Jahr bestellten Bänken der Bezirksvertretung verwendet werden. Die Bezirksvertretung hat die Durchführung der Maßnahmen durch den Fachbereich beauftragt.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

  Zur Vorlage · 1531/2022/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich im Rahmen der Sitzung am 20. September 2022 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2022. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Verteilung der verbleibenden Mittel aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05.

  Nach bisherigen Beschlüssen der Bezirksvertretung wurde bereits ein Gesamtvolumen von 339.517,00 Euro für Zuwendungen festgelegt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, über die Gewährung weiterer Zuwendungen in Höhe von 67.983,00 Euro zu befinden. Dabei werden auch neu eingegangene sowie noch nicht beschlossene Zuwendungsanträge berücksichtigt, die der Vorlage als Anlage beigefügt sind.

  Die Verwaltung führt aus, dass sich das Gremium bereits in der Sitzung vom 23. August 2022 mit der Gewährung von Zuwendungen aus den für 2022 zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln befasst hat. Die Entscheidung über die verbleibenden Mittel steht nun zur Beschlussfassung an. Eine Vorprüfung der Vorlage ist erforderlich. Eine Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1344/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1344/2022/6 enthält den Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen. Die Untersuchung basiert auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen und dem Regionalverband Ruhr vom 27. Oktober 2020. Der Bericht umfasst 307 Seiten sowie 15 Karten und stützt sich auf Messungen an elf Stationen im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 28. Februar 2022. Zu den Ergebnissen gehören eine Stadt-Umland-Temperaturdifferenz von 7,6 Kelvin sowie Windgeschwindigkeiten von maximal 2,2 m/s.

  Das Stadtgebiet zeigt eine Verteilung von 48,4 % baulich genutzten Flächen und 51,6 % freiflächengeprägten Flächen. Während Wald- und Freilandklimatope jeweils 16,1 % ausmachen, weisen das Stadtklima (7,6 %) und das Innenstadtklima (1,6 %) eine thermische Belastung auf. Daten des Deutschen Wetterdienstes deuten auf eine Zunahme von thermischen Extremereignissen wie heißen Tagen und Tropennächten in den Zeiträumen 2021–2050 und 2071–2100 hin.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen, die Bezirksvertretungen I bis IX sowie die relevanten Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Planungshinweise sollen als strategische Ziele berücksichtigt werden. Diese umfassen die Sicherung von Grünzügen und Belüftungsbahnen, die Förderung von Entsiegelungen sowie die Intensivierung von Begrünung und Verschattung in hochverdichteten Bereichen. Klimatische Ausgleichsräume sollen von Bebauung freigehalten werden.

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  Beratungsfolge

  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — abgesetzt/vertagt - siehe TOP 10.1
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — entfällt
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung)
  • 06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung)
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt - siehe TOP 10.1
• 10.1
  Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse der Stadt Essen liegt vor. Die Analyse basiert auf einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Essen und dem Regionalverband Ruhr vom 27. Oktober 2020. Im Rahmen der Untersuchung wurden im Zeitraum vom 1. März 2021 bis zum 28. Februar 2022 Messungen an elf Stationen durchgeführt. Die Ergebnisse dokumentieren eine Temperaturdifferenz zwischen Stadt und Umland von 7,6 Kelvin sowie Windgeschwindigkeiten von maximal 2,2 m/s. Die Verteilung der Klimatopen zeigt ein Verhältnis von 48,4 % baulich geprägten zu 51,6 % freiflächengeprägten Flächen auf.

  Der Bericht identifiziert Waldklimatope auf 16,1 % der Fläche sowie Vorstadt- und Stadtrandklimata als Kaltluftquellen. Im Zentrum befinden sich Stadt- und Innenstadtklimata in hochversiegelten Bereichen. Auf Grundlage von 120-jährigen Daten des Deutschen Wetterdienstes werden thermische Extremereignisse für die Zeiträume 2021–2050 und 2071–2100 prognostiziert. Als Planungshinweise werden die Sicherung von Belüftungsbahnen, die Vermeidung weiterer Verdichtung in lockeren Bebauungsstrukturen sowie die Förderung von Entsiegelung, Begrünung und Verschattung empfohlen. Zudem ist das Festschreiben klimatischer Baugrenzen an Siedlungsrändern vorgesehen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Bezirksvertretungen I bis IX den Bericht zur Kenntnis nehmen. Ebenso sollen der Ausschuss für Umwelt, Klima und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Beirat der unteren Naturschutzbehörde den Bericht zur Kenntnis nehmen. Die Beratung in den Gremien ist für den Zeitraum zwischen dem 6. September 2022 und dem 26. Oktober 2022 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 26.10.2022 · Rat der Stadt Essen (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.09.2022 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (6. Sitzung)
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

  Zur Vorlage · 0830/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat soll das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) „Freiheit Emscher“ beschließen, welches als planerischer Rahmen für die Entwicklung des Gebiets zwischen der Emscher und dem Rhein-Herne-Kanal dient. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung ehemaliger Bergbauflächen in Gewerbequartiere sowie die Verbesserung der Lebensqualität in den angrenzenden Wohngebieten vor. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die Inhalte für die Fokus-Quartiere Altenessen-Nord, Vogelheim und Karnap durch Integrierte Entwicklungskonzepte (IEK) weiter zu konkretisieren.

  Für die weitere Planung und Umsetzung werden vorläufige Kosten in Höhe von 530.000 Euro veranschlagt, während das Gesamtprojektvolumen auf etwa 10 Millionen Euro geschätzt wird. Für die Jahre 2023 und 2024 sind Mittel in Höhe von 150.000 Euro beziehungsweise 200.000 Euro für die Entwicklung sowie 80.000 Euro beziehungsweise 100.000 Euro für den öffentlichen Grünraum im Rahmen des IGA Emscher Park vorgesehen.

  Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz, die eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen vorsieht. Geplante Maßnahmen umfassen die energetische Aufwertung des Gebäudebestands zur Senkung des Heizwärmebedarfs sowie die Stärkung des Umweltverbunds im Bereich Verkehr und Mobilität. Dies soll durch eine bessere ÖPNV-Erschließung, etwa die Verlängerung der Stadtbahn nach Vogelheim, den Anschluss an überörtliche Fuß- und Radwege sowie durch Nahmobilitätskonzepte erfolgen. Die Aufwertung von Grün- und Freiflächen sowie Begrünungsmaßnahmen sollen zudem zur Klimaanpassung und zur Steigerung der Biodiversität beitragen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 01.06.2022 · Kulturausschuss (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
• 12.
  Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

  Zur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.

  In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.

  Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
• 13.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

  Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

  Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

  Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Mietkostenzuschuss für die Räumlichkeiten des Förderturmhauses für den Verein "Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“

  Zur Vorlage · 1388/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll über die Gewährung eines Mietkostenzuschusses für die Räumlichkeiten des Vereins „Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“ im Förderturmhaus in Altenessen entscheiden. Die Vorlage basiert auf einem Antrag eines Vorstandsmitglieds des Vereins an das Jugendamt. Der Verein nutzt seit Februar 2008 das ehemalige Pförtnerhaus der Zeche Carl mit einer Nutzfläche von insgesamt rund 348 Quadratmetern. Das Projekt arbeitet seit 2008 mit dem Jugendamt zusammen und bietet pädagogische Angebote sowie Elternarbeit für Familien im Sozialraum an. Das Team umfasst aktuell vier hauptamtliche Beschäftigte, zwei Basis-Mitarbeitende sowie eine Person im Freiwilligen Sozialen Jahr, wobei die Kinderbetreuung 26 Grundschulkinder umfasst.

  Aufgrund eines neuen Mietvertrags, der ab dem 1. Juli 2022 Mietzahlungen vorsieht, wird die Übernahme der Kosten beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht für den Zeitraum von Juli bis Dezember 2022 einen Zuschuss in Höhe von 8.704,50 Euro vor. Ab dem 1. Januar 2023 soll eine jährliche Mietkostenförderung in Höhe von 20.890,80 Euro gewährt werden, um die Fortführung der Arbeit zu ermöglichen. Die Finanzierung erfolgt über den Kostenstellenplan des Jugendamtes. Die Mittel für das Jahr 2022 sind vorhanden, während die Mittel für das Jahr 2023 bereits in der Haushaltsanmeldung berücksichtigt wurden. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V ist zur Kenntnisnahme vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

  Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

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  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

  Zur Vorlage · 1173/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Fachbereich 67 Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretungen I bis IX über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2022/2023. Die Maßnahme umfasst die Entfernung von Bäumen, die nach langjährigen Kontrollen als nicht mehr sicher eingestuft wurden. Als Gründe für die Fällungen werden sichtbare Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen von Trockenheit und Sturm genannt. Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleure der Landwirtschaftskammer NRW unter Berücksichtigung aktueller wissenschaftlicher und technischer Standards.

  Die Verwaltung weist darauf hin, dass durch klimatische Veränderungen und neue Baumkrankheiten oder Insektenbefall weitere Fällungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden. Für den Ersatz der gefällten solitären Risikobäume wird eine Nachpflanzung an der ursprünglichen Örtlichkeit empfohlen. Die Zuständigkeit für die Durchführung der Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen Fachbereichen des Bauherrenamtes, abhängig von der Art der Fläche, etwa bei Grünanlagen, Spielplätzen, Friedhöfen oder Straßenbäumen. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch die Bezirksvertretungen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkung

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
• 17.
  Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

  Zur Vorlage · 1245/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Grundstücksmanagement und Wohnraumförderung informiert über den aktuellen Umsetzungsstand des Projekts „Starke Quartiere – starke Menschen“ sowie der Integrierten Entwicklungskonzepte für die Stadtteile Mitte/Ost, Nord und West. Der Bericht dient der regelmäßigen Berichterstattung über die Maßnahmen im Rahmen des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes.

  Im Bereich der ESF-Maßnahmen wurden von 82 geplanten Maßnahmen 18 Projekte mit einem Volumen von rund 2,1 Millionen Euro realisiert, wovon etwa 1,7 Millionen Euro als Zuwendung flossen. Insgesamt beläuft sich die aktuelle Antragssumme für die drei Fördergebiete auf rund 17,2 Millionen Euro, wobei das ursprüngliche Gesamtvolumen aufgrund von Kostensteigerungen auf über 22,6 Millionen Euro erweitert wurde.

  In den einzelnen Gebieten wurden verschiedene städtebauliche und soziale Projekte umgesetzt. Im Bereich Mitte/Ost wurden Förderbescheide für das Hof- und Fassadenprogramm ausgezahlt und die Aufwertung des Waldthausenparks sowie des Elisenplatzes abgeschlossen. Im Norden wurden Projekte wie die Neueröffnung des Spindelmannparks und die Übergabe des Kaiser-Wilhelm-Parks dokumentiert. Im Bereich West wurden die Weiterentwicklung der Gesamtschule Bockmühle sowie verschiedene Spielplatzgestaltungen realisiert.

  Zudem umfasst der Bericht zahlreiche soziale Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen, darunter Projekte zur Gesundheitsförderung, Lerntherapie in Kitas und pädagogische Fachkräfte im Bereich Altendorf und Bochold. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen sowie die Fachausschüsse und Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.09.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.09.2022 · Kulturausschuss (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.09.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 18.1
  Schrottplatz Metallion Heßlerstraße

  Zur Vorlage · 1463/2022/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 5 hat in ihrer Sitzung am 20. September 2022 Kenntnis über den Sachstand zum Betrieb des Schrottplatzes Metallion in der Heßlerstraße genommen. Hintergrund der Vorlage sind Beschwerden von Anwohnern, die in einer vorangegangenen Sitzung im Mai 2022 thematisiert wurden. Die Beschwerden bezogen sich auf Lärmbelästigungen, die durch Tätigkeiten auf dem Betriebsgelände außerhalb der regulären Betriebszeiten sowie an Wochenenden verursacht wurden.

  Das Amt für Stadtplanung und Bauordnung hat hierzu Stellung bezogen und mitgeteilt, dass das Unternehmen bereits dazu aufgefordert wurde, die genehmigten Betriebszeiten einzuhalten. Diese sind für werktags von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr festgelegt. Die zuständige Fachabteilung plant, im Falle einer erneuten Missachtung dieser Zeiten eine Ordnungsverfügung zu erlassen. Diese soll die Nutzung des Betriebsgeländes außerhalb der genehmigten Zeiten unter Androhung von Verwaltungszwang untersagen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 18.2
  Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule

  Zur Vorlage · 1530/2022/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt in ihrer Sitzung am 20. September 2022 die Informationen zur Versetzung des Eingangstores am Schulhof der Neuessener Schule zur Kenntnis. Hintergrund der Maßnahme ist ein Beschluss aus der Sitzung vom 25. Oktober 2021, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, ein neues Eingangstor im nordöstlichen Bereich des Schulgeländes im Bereich der Neuessener Straße und Altenessener Straße zu installieren. Das bisherige Tor soll nach der Umsetzung lediglich noch für Brandschutzzwecke erhalten bleiben.

  Nach Angaben des Fachbereichs 60, Immobilienwirtschaft – Gebäudemanagement Schulen, wurden die Lieferung und die Montage des neuen Tores bereits beauftragt. Aufgrund von Lieferschwierigkeiten ist zum aktuellen Zeitpunkt jedoch kein konkreter Liefertermin benennbar. Die weitere Umsetzung der Baumaßnahme ist von der Ankunft der Lieferung abhängig, da der Abbruch der Mauer erst nach Erhalt des Tores erfolgen kann, um eine offene Fläche des Schulhofs zu vermeiden. Im Anschluss an den Einbau ist zudem die Herstellung der Zuwegung vom Schulhof zum neuen Eingangstor vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 19.
  Sonstige Mitteilungen
• 20.
  Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
• 20.1
  Sperrmarkierung Wüllnerskamp
• 20.2
  Verkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße
• 20.3
  Sachstand Gesamtschule Nord
• 20.4
  Sportanlage Lichtenhorst hier: Parkplätze / Toilettenanlage
• 20.5
  Standort einer Skater-Bahn in Vogelheim
• 20.6
  Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße
• 20.7
  Bordsteinabsenkung Krablerstraße / Zur Nieden
• 21.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 22.
  Grundstücksangelegenheiten
• 23.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 23.1
  Bauprojekt Waisenstraße

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil