Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.08.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- 2.1Aufstellung von Miet-Toiletten im Kaiser-Wilhlem-Park
- 2.2Baustelle am "Hotel Böll"
- 2.3Schrottplatz Metallion Heßlerstraße
- 3.Wohnverträgliche Gewerbenutzungen im Umfeld der Stauderstraße (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1534/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion
- 4.Bestellung eines/einer BezirksmobilitätsbeauftragtenZur Vorlage · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE:
- 5.Straßenausbauplanung Herrmann-Drescher-WegZur Vorlage · 1551/2022/GRÜNE · Antrag BV VErgebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)
- 6.Piktogramme JohanniskirchstraßeZur Vorlage · 1557/2022/SPD · Antrag BV VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.
- 8.Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
- 8.1Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Ersatz einer entfernten Sitzbank und Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-ParkZur Vorlage · 1552/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022Zur Vorlage · 1531/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt - siehe TOP 10.1
- 10.1Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt EssenZur Vorlage · 1344/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit EmscherZur Vorlage · 0830/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
- 12.Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche ToilettenZur Vorlage · 1466/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 13.Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021Zur Vorlage · 1215/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Mietkostenzuschuss für die Räumlichkeiten des Förderturmhauses für den Verein "Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“Zur Vorlage · 1388/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023Zur Vorlage · 1416/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23Zur Vorlage · 1173/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung
- 17.Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand KonzeptumsetzungZur Vorlage · 1245/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- 18.1Schrottplatz Metallion HeßlerstraßeZur Vorlage · 1463/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.2Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener SchuleZur Vorlage · 1530/2022/BV V · Bezirksvertretung VErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Sonstige Mitteilungen
- 20.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 20.1Sperrmarkierung Wüllnerskamp
- 20.2Verkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße
- 20.3Sachstand Gesamtschule Nord
- 20.4Sportanlage Lichtenhorst hier: Parkplätze / Toilettenanlage
- 20.5Standort einer Skater-Bahn in Vogelheim
- 20.6Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße
- 20.7Bordsteinabsenkung Krablerstraße / Zur Nieden
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Grundstücksangelegenheiten
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.1Bauprojekt WaisenstraßeErgebnis: Kenntnis genommen
- 24.
- 25.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil