Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.08.2022

2. Einwohnerfragestunde

2.1 Aufstellung von Miet-Toiletten im Kaiser-Wilhlem-Park

2.2 Baustelle am "Hotel Böll"

2.3 Schrottplatz Metallion Heßlerstraße

3. Wohnverträgliche Gewerbenutzungen im Umfeld der Stauderstraße (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1534/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei Enthaltung AfD-Fraktion

4. Bestellung eines/einer Bezirksmobilitätsbeauftragten

Vorlage ansehen · 0393/2021/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion Die PARTEI/DIE LINKE:

5. Straßenausbauplanung Herrmann-Drescher-Weg

Vorlage ansehen · 1551/2022/GRÜNE · Antrag BV V

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt bei Zustimmung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Enthaltung von Herrn Sehnke (Die PARTEI/DIE LINKE.)

6. Piktogramme Johanniskirchstraße

Vorlage ansehen · 1557/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Mühlenemscherpark Karnap

Vorlage ansehen · 1559/2022/SPD · Antrag BV V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

8.1 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Ersatz einer entfernten Sitzbank und Verlagerung eines Abfallbehälters im Bräukerwald-Park

Vorlage ansehen · 1552/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2022

Vorlage ansehen · 1531/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt - siehe TOP 10.1

10.1 Endbericht zur Fortschreibung der Klimaanalyse Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1344/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept Freiheit Emscher

Vorlage ansehen · 0830/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

12. Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

Vorlage ansehen · 1466/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

Vorlage ansehen · 1215/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Mietkostenzuschuss für die Räumlichkeiten des Förderturmhauses für den Verein "Förderturm – Ideen für Essener Kinder e.V.“

Vorlage ansehen · 1388/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 1416/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2022/23

Vorlage ansehen · 1173/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkung

17. Starke Quartiere - starke Menschen (SQSM) Sachstand Konzeptumsetzung

Vorlage ansehen · 1245/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Mitteilungen der Verwaltung

18.1 Schrottplatz Metallion Heßlerstraße

Vorlage ansehen · 1463/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

18.2 Versetzung des Eingangstores zum Schulhof Neuessener Schule

Vorlage ansehen · 1530/2022/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Sonstige Mitteilungen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

20.1 Sperrmarkierung Wüllnerskamp

20.2 Verkehrsberuhigung Hülsenbruchstraße

20.3 Sachstand Gesamtschule Nord

20.4 Sportanlage Lichtenhorst hier: Parkplätze / Toilettenanlage

20.5 Standort einer Skater-Bahn in Vogelheim

20.6 Ersatz der Ampelmasten Kreuzung Schonnefeldstraße / Altenessener Straße

20.7 Bordsteinabsenkung Krablerstraße / Zur Nieden

21. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

22. Grundstücksangelegenheiten

23. Mitteilungen der Verwaltung

23.1 Bauprojekt Waisenstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

24.

25. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil