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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.03.2022
• 2.
  Fragestunde
• 3.
  Jahresbericht KOD und SIKO 2021

  Zur Vorlage · 0408/2022/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht 2021 zum Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurde dem Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung sowie den Bezirksvertretungen I bis IX zur Kenntnisnahme vorgelegt. Der KOD setzt sich derzeit aus 40 Einsatzkräften im Streifendienst und 16 Kräften im Ermittlungsdienst zusammen. Eine personelle Verstärkung durch Auszubildende sowie die mögliche Besetzung von weiteren 15 Stellen ist für Oktober 2022 vorgesehen. Zudem ist die Zusammenführung der Standorte und der Leitstelle in der Stadtwache Ellernstraße für die zweite Jahreshälfte 2022 geplant. Im Berichtsjahr wurden über 3.500 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet und neun Kampfmittelfund-Entschärfungen durchgeführt. Die Abteilung 32-4 soll bis Ende 2022 auf etwa 90 Mitarbeiter aufgestockt werden, während die Stabsstelle Sicherheitskoordination aktuell acht besetzte Planstellen umfasst.

  Die Tätigkeiten der Sicherheitskooperation (Siko) umfassten zudem Meldekontrollen und Ortsbegehungen zur Bekämpfung von Schrottimmobilien sowie die Umsetzung des Projekts MISSIMO zur Sozialleistungskontrolle in Zusammenarbeit mit dem LKA NRW. Dabei erfolgte eine Bereinigung des Melderegisters durch die Information der zuständigen Fachbereiche. Die Task-Force „Illegales Gewerbe“ führte im September Razzien gegen den illegalen Export von Elektroaltgeräten durch, was die Schließung von drei Gewerbeflächen zur Folge hatte; ein städtischer Erwerb dieser Flächen wird geprüft. Die Siko unterstützt zudem die Sicherheitskooperation Ruhr mit einer halben Stelle und pflegt die interbehördliche Zusammenarbeit mit Behörden in Malmö und Berlin. Das Projekt SIQUA zur Sicherheitsanalyse der Stadtquartiere Altendorf und Nordviertel wurde im November beendet.

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  Beratungsfolge

  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (11. Sitzung)
  • 24.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (14. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 22.03.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.03.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 4.
  Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

  Zur Vorlage · 0368/2022/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage 0368/2022/OB befasst sich mit dem Monitoring-Bericht 2021 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Der Bericht dient dazu, den Integrationsprozess in Essen anhand von Kennzahlen zu beobachten und als Planungsgrundlage für kommunalpolitisches Handeln zu nutzen. Ziel ist es, die Teilhabe von Menschen mit Einwanderungsgeschichte zu bewerten und Handlungsbedarfe zu identifizieren.

  Der Bericht ist in drei Kapitel unterteilt. Das erste Kapitel fasst die wesentlichen Ergebnisse zusammen, während das zweite Kapitel demografische Entwicklungen unter dem Aspekt der Migration beleuchtet, einschließlich der Bevölkerungsentwicklung und Wanderungsbewegungen der letzten fünf Jahre. Das dritte Kapitel zeigt Entwicklungen in verschiedenen Handlungsfeldern auf, basierend auf Daten des Amtes für Statistik, Stadtforschung und Wahlen sowie weiterer Fachbereiche.

  In der Datenerhebung unterscheidet der Bericht zwischen Personen ohne und mit Einwanderungsgeschichte. Dabei wird der Begriff „Migrationshintergrund“ durch die Bezeichnung „Einwanderungsgeschichte“ ersetzt. Zudem wurde die Gruppe der „Neuzugewanderten“ als neue Kenngröße aufgenommen, welche Nichtdeutsche umfasst, die in den letzten fünf Jahren aus dem Ausland eingereist sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die verschiedenen Bezirksvertretungen den Bericht zur Kenntnis nehmen. Diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat sollen den Bericht ebenfalls zur Kenntnis nehmen und eine Fortschreibung empfehlen. Der Rat der Stadt soll den Bericht zur Kenntnis nehmen und die Verwaltung mit der weiteren Fortschreibung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 21.06.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen und mit Gegenstimmen der AfD mehrheitlich empfohlen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (14. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.05.2022 · Kulturausschuss (13. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.05.2022 · Seniorenrat (10. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 03.05.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (13. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 28.04.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.03.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (9. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.03.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (10. Sitzung) — geschoben in die Juni-Sitzung

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

  Zur Vorlage · 0580/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger beschlossen. Die Vorlage der Verwaltung sieht die Verwendung von Mitteln aus dem Produkt 1.01.01.04.07 vor, um insgesamt 18.000,00 Euro an Projekte im Stadtbezirk zu verteilen.

  Die Liste der geförderten Vorhaben umfasst unter anderem das Theater Freudenhaus, den Essener Damenchor, das Steeler Archiv sowie den Steeler Männerchor 1898. Weitere Zuwendungen gehen an die Steeler Bürgerschaft, den Ehemaligenchor des Essen-Steeler Kinderchores, die KöB St. Barbara und das Atelier Susanne Nocke. Auch das AWO Julius-Leber-Haus erhält zwei separate Zuschüsse für unterschiedliche Veranstaltungszeiträume.

  Zusätzlich werden Projekte des Deutsch-Tunesischen Vereins, des Bürgerhauses Oststadt sowie der Stadtteilbibliothek Kray/Freisenbruch finanziert. Die Förderungen decken verschiedene Zeiträume im Jahr 2022 sowie Teile des Jahres 2023 ab. Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen geprüft und die Empfehlung der Programmkonferenz bezüglich der Zuschusshöhen übernommen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 6.
  Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0593/2022/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0593/2022/4 behandelt den dritten Band der Schulentwicklungsplanung 2022–2030 für die Stadt Essen, welcher die Situation der Berufskollegs thematisiert. Im Schuljahr 2021/2022 wurden neun städtische Berufskollegs mit insgesamt 16.239 Schülerinnen und Schülern besucht. Die Analyse der Planungsgrundlagen zeigt einen Bedarf für drei Neubauten, eine Schulschließung sowie mindestens zwei Standorterweiterungen auf. Zudem werden verschiedene Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen an den Standorten Bildungspark, Mitte, Ost, West, Erich-Brost, Heinz-Nixdorf, Hugo-Kükelhaus, Robert-Schmidt und Robert-Schuman aufgeführt.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft eine Empfehlung zu diesem Band ausspricht. Der Rat der Stadt Essen soll den Inhalt zur Kenntnis nehmen, die aufgeführten Bedarfe grundsätzlich anerkennen und die Verwaltung mit der Prüfung konkreter Umsetzungsmöglichkeiten beauftragen. Die Bezirksvertretungen I, III, IV, V, VI, VII und VIII sowie der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und der Integrationsrat sollen die Vorlage zur Kenntnis nehmen. Der Jugendhilfeausschuss sowie die Bezirksvertretungen II und IX nehmen die Vorlage nachträglich zur Kenntnis. Weitere Angaben zu Kosten oder einer spezifischen Klimarelevanz sind in diesem Dokument nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 23.06.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.06.2022 · Rat der Stadt Essen (15. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 14.06.2022 · Jugendhilfeausschuss (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.06.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (12. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 31.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.05.2022 · Rat der Stadt Essen (14. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.05.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (10. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.05.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (11. Sitzung) — eingebracht und in die nächste ASBW Sitzung geschoben
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (11. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Bebauungsplan Rotthauser Straße/Am Pumpwerk Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

  Zur Vorlage · 0621/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung zum Bebauungsplan „Rotthauser Straße/Am Pumpwerk“ sieht die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vor. Das etwa 2,95 Hektar große Plangebiet befindet sich im Stadtbezirk VII im Stadtteil Kray. Es umfasst ehemalige Halden- und Kohlenlagerflächen der Zeche Bonifacius und wird im Westen durch die Rotthauser Straße, im Norden durch ein Pumpwerk der Emschergenossenschaft sowie im Osten und Süden durch den Bahndamm der ehemaligen Zechenbahn begrenzt.

  Ziel der Planung ist die Entwicklung einer Brachfläche für eine gewerbliche Nachnutzung. Durch die Aufstellung des Bebauungsplanes sollen die planungsrechtlichen Grundlagen für die Ansiedlung von etwa sieben Gewerbegrundstücken geschaffen werden. Die Erschließung soll über eine Stichstraße an die Rotthauser Straße erfolgen. Das städtebauliche Konzept sieht vor, durch den Erhalt und Ausbau von Grünbeständen eine Abschirmung der Gewerbeflächen gegenüber dem angrenzenden Fuß- und Radweg sowie der Wohnbebauung zu erreichen. Zudem sollen Festsetzungen sicherstellen, dass die Ansiedlung von Betrieben die angrenzende Wohnnutzung nicht beeinträchtigt. Die Planung orientiert sich an den Entwicklungszielen der Stadt Essen zur Sicherung stadtteilnaher Arbeitsplätze. Die Bezirksvertretung VII hat im Rahmen der Anhörung keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet.

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  Beratungsfolge

  • 19.05.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII erhebt keine Bedenken.

  Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII erhebt keine Bedenken.
• 8.
  Zustand des Hauses "Krayer Straße 141, 143"

  Zur Vorlage · 0511/2022/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung informiert die Bezirksvertretung VII über den aktuellen Sachstand zum baulichen Zustand des Gebäudes in der Krayer Straße 141, 143. Anlass der Vorlage ist eine Beschwerde sowie ein vorangegangener Einsatz der Feuerwehr Essen im Januar 2021, bei dem im Rahmen einer Notsicherung lose Dachziegel entfernt wurden. Aufgrund der Gefahr durch herabfallende Gebäudeteile wurde der angrenzende Bürgersteig durch den Fachbereich Straßen und Verkehr abgesperrt.

  Im Zuge eines ordnungsbehördlichen Verfahrens wurde die Ordnungspflichtige angehört, jedoch erfolgte keine Rückäußerung. Ortskontrollen der Bauaufsicht im November 2021 und Februar 2022 ergaben, dass das Gebäude unbewohnt ist und sich in einem schlechten baulichen Zustand befindet. Über die bereits durch die Feuerwehr vorgenommene Notsicherung hinaus wurden keine weiteren Sicherungsmaßnahmen festgestellt.

  Die Verwaltung beabsichtigt daher, eine Ordnungsverfügung zu erlassen. Die Ordnungspflichtige soll dazu verpflichtet werden, das Dach und die Fassade durch einen Fachbetrieb auf lose Teile untersuchen und diese entfernen zu lassen. Zudem muss das Dach gegen Witterungseinflüsse gesichert werden, wobei eine schriftliche Bestätigung über die Beseitigung der Gefahr einzureichen ist. Des Weiteren ist das Gebäude durch eine qualifizierte Tragwerksplanung auf seine Standsicherheit hin zu untersuchen und das Ergebnis vorzulegen. Vor der Erlassung der Verfügung wird der Ordnungspflichtigen im Rahmen einer Anhörung die Möglichkeit zur Stellungnahme eingeräumt.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.1
  Temporäre Errichtung einer Außengastronomie auf der Parkplatzfläche vor dem Ladenlokal Marienstr. 52, 45307 Essen

  Zur Vorlage · 0874/2022/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VII des Stadtbezirks VII hat die Zustimmung für die temporäre Errichtung einer Außengastronomie im Bereich der Marienstraße 52 in Essen beschlossen. Der Antrag umfasst die Nutzung der Parkplatzflächen direkt vor dem betreffenden Ladenlokal für eine Fläche von 4,00 Metern Länge und 12,00 Metern Breite. Die Erlaubnis ist befristet bis zum 30. September 2022.

  Die Grundlage für diesen Antrag ist das vom Rat der Stadt Essen beschlossene vereinfachte Verfahren zur Erweiterung der Außengastronomie auf öffentlichen Verkehrsflächen, welches aufgrund der Corona-Pandemie bis Ende September 2022 verlängert wurde. Die Antragstellerin beabsichtigt, die Nutzung analog zum Vorjahr zu gestalten.

  Im Rahmen des Antragsverfahrens wurde zugesichert, dass eine Abgrenzung zur befahrbaren Verkehrsfläche geschaffen wird. Zudem verpflichtet sich die Antragstellerin, die Parkplatzflächen bei einer Schließung des Ladenlokals von mehr als zwei aufeinanderfolgenden Tagen vollständig zu räumen und der Allgemeinheit wieder zur Verfügung zu stellen. Die Verkehrssicherungspflicht für die genutzten Flächen liegt beim Erlaubnisnehmer.

  Die zuständige Verwaltung hat den Antrag geprüft und empfiehlt die Zustimmung, da keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Sondernutzung bestehen. Bei den betroffenen Flächen handelt es sich nicht um Funktionsparkplätze oder bewirtschaftete Parkflächen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 9.
  Bankstandplatz am Mechtenberg

  Zur Vorlage · 0625/2022/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat mit der Vorlage 0625/2022/CDU einen Antrag auf die Einrichtung eines Bankstandplatzes am Mechtenberg gestellt. Der Antrag bezieht sich auf den kombinierten Fuß- und Radweg, der von der Straße Am Mechtenberg in Richtung Wattenscheid führt und am Mechtenberg-Turm einen Abzweig aufweist.

  Nach Angaben der Antragsteller ist derzeit lediglich am Beginn des Weges in der Nähe der Straße eine Sitzgelegenheit vorhanden. Als geeigneter Standort für eine zusätzliche Bank wird eine kleine Grünfläche am Weg in Höhe des Abzweiges zum Turm vorgeschlagen. Neben der Aufstellung einer Ruhebank wird die Ausstattung des Standplatzes mit einem Papierkorb beantragt. Die Verwaltung wird durch diesen Antrag gebeten, die Umsetzung der Maßnahme zu prüfen und die entsprechende Ausstattung an der genannten Stelle bereitzustellen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Querungshilfe Burgundenweg 3

  Zur Vorlage · 0626/2022/CDU · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat mit der Vorlage 0626/2022/CDU einen Antrag gestellt, der die Verkehrssituation am Burgundenweg betrifft. Hintergrund der Anfrage ist der Einbau einer Querungshilfe vor einem Seniorenheim im Bereich der Hausnummer 3. Durch diese bauliche Maßnahme hat sich die Fahrbahnbreite so verringert, dass die Durchfahrt für den Gegenverkehr nur eingeschränkt möglich ist und Fahrzeuge warten müssen, bis die Engstelle frei ist.

  Laut dem Antrag führt die aktuelle Ausbaubreite dazu, dass auf der ungeraden Hausnummernseite oberhalb und unterhalb der Querungshilfe Fahrzeuge parken. Dies erschwert das Passieren der Engstelle im Begegnungsverkehr zusätzlich. Zwar besteht zwischen der Krayer Straße und dem Guntherweg ein Haltverbot, die entsprechenden Verkehrszeichen sind jedoch weit voneinander entfernt positioniert.

  Die Fraktion bittet die Verwaltung daher um eine Prüfung, ob das Haltverbotsschild in Höhe des Burgundenwegs 3 wiederholt werden kann. Ziel der Maßnahme ist es, die Erkennbarkeit des Verbots zu erhöhen und die Verkehrsführung an der Engstelle zu verbessern. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Mai 2022 vorgesehen.

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  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 11.
  Instandsetzung Wanderweg Tossensbüschken

  Zur Vorlage · 0729/2022/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0729/2022/SPD der Fraktion SPD wird die Instandsetzung des Wanderwegs Tossensbüschken gefordert. Der Weg dient als Verbindung zwischen den Stadtteilen Freisenbruch und Horst und ist als Teil der Tour 683 auf dem Rundwanderweg Steele/Horst A2 ausgewiesen.

  Die Antragsteller stellen fest, dass der Wanderweg seit dem Abbruch eines Gebäudes an den Bahngleisen kaum noch begehbar ist. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII beschließt in dem Antrag, die Verwaltung damit zu beauftragen, den Wanderweg zeitnah wieder in einen begehbaren Zustand zu versetzen. Die Vorlage wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 10. Mai 2022 eingebracht.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Mülltonne Parkanlage Hörsterfeld

  Zur Vorlage · 0731/2022/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen des Antrags 0731/2022/SPD die Prüfung der Aufstellung eines zusätzlichen Müllbehälters in der Parkanlage im Hörsterfeld beantragt. Hintergrund der Anfrage ist die Neugestaltung des Spielplatzes sowie eine allgemeine Überarbeitung der gesamten Anlage, was zu einer gesteigerten Nutzung des Parks durch die Bevölkerung geführt hat.

  Nach Angaben der Antragstellerin der SPD-Fraktion ist durch die erhöhte Besuchsfrequenz, insbesondere an den Wochenenden, ein Anstieg des Abfallaufkommens zu verzeichnen. Die bereits vorhandenen Mülleimer seien nicht in der Lage, die Menge des anfallenden Mülls vollständig aufzunehmen. Als Lösung wird die Prüfung vorgeschlagen, einen schwarzen 1100-Liter-Müllbehälter im Bereich des Spielplatzes zu platzieren. Dabei wird auf bestehende Beispiele für größere Entsorgungseinrichtungen, wie sie an der Ruhrpromenade oder im Volksgarten Kray eingesetzt werden, verwiesen. Die zuständige Verwaltung wurde gebeten, die technische und organisatorische Umsetzbarkeit dieser Maßnahme zu untersuchen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 13.
  Grillen im Volksgarten Kray

  Zur Vorlage · 0734/2022/SPD · Antrag BV VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung VII für den Stadtbezirk 7 die Umsetzung von Maßnahmen im Volksgarten Kray angeregt. Hintergrund des Antrags ist die Situation bezüglich des Grillens in der Parkanlage. Die Fraktion weist darauf hin, dass das stadtweite Grillverbot bisher nicht durch die Einrichtung ausgewiesener Grillplätze umgesetzt wurde. Da die Festlegung der entsprechenden Grillzonen im Stadtgebiet noch aussteht, wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, die Parkanlage bis zu einem entsprechenden Beschluss zu schützen.

  Der Antrag fordert, dass die Grünflächenamt Grün und Gruga durch Kennzeichnungen und Schilder auf die regelkonforme Nutzung des Volksgartens hinweist. Zudem wird das Ordnungsamt ersucht, die Einhaltung dieser Regeln an den Wochenenden sicherzustellen. Die Fraktion führt an, dass die Vermeidung von Verschmutzungen und Störungen der Natur sowie die Berücksichtigung von Bürgerbeschwerden Ziele der Parkpflege sein sollten.

  Es wird auf die geltenden Regeln zum Grillen in Essener Grünanlagen verwiesen. In den Parks Hallopark, Schlosspark Borbeck und Krupp-Park besteht ein Grillverbot. In anderen öffentlichen Grünanlagen ist das Grillen mit portablen Grills auf Füßen und handelsüblicher Holzkohle erlaubt, sofern ein Mindestabstand von 100 Metern zu Bäumen eingehalten wird. Das Entfachen von Lagerfeuern ist untersagt. Zudem ist die ordnungsgemäße Entsorgung von Abfällen verpflichtend.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen Bonifaciusstraße

  Zur Vorlage · 0742/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VII am 10. Mai 2022 wurde über Anregungen und Beschwerden bezüglich Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Bonifaciusstraße beraten. Die Schulpflegschaftsvorsitzende sowie die Schulleiterin der Bonifaciusschule hatten angeregt, die Kontrollen des Ordnungsamtes auszuweiten und die Installation einer digitalen Geschwindigkeitsanzeige zu prüfen, da die geltende Geschwindigkeitsbegrenzung vor der Schule regelmäßig nicht eingehalten werde.

  Die Verwaltung teilte mit, dass im ersten Halbjahr 2022 eine digitale Geschwindigkeitsanzeige im Stadtbezirk VII installiert wird. Der erste Standort wurde in der Krayer Straße in Höhe der Barbarakirche festgelegt. Nach einer Einsatzdauer von etwa sechs Monaten ist ein Standortwechsel vorgesehen, wobei die Entscheidung über den nächsten Standort für die Sitzung im Juni geplant ist.

  Hinsichtlich der Verkehrsüberwachung erklärte die zuständige Fachabteilung, dass das Ordnungsamt im 30 km/h-Bereich der Bonifaciusstraße bereits seit mehreren Jahren mobile Geschwindigkeitskontrollen durchführt. Diese Messungen erfolgen zu unterschiedlichen Tageszeiten im Rahmen der verfügbaren Personal- und Sachressourcen. Es ist beabsichtigt, diese Praxis mit etwa ein bis zwei Messeinsätzen pro Woche fortzuführen, um die Verkehrssicherheit an dieser Stelle aufrechtzuerhalten. Die Bezirksvertretung schloss sich den Ausführungen der Verwaltung an.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.1
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Straßenschäden in der Jacob-Weber-Straße

  Zur Vorlage · 0863/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der vorliegenden Vorlage der Bezirksvertretung VII geht es um eine Beschwerde bezüglich Straßenschäden in der Jacob-Weber-Straße. Ein Anwohner hatte im Februar 2022 darauf hingewiesen, dass die Straße seit November 2021 durch schwere Lkw-Verkehrsbelastungen im Rahmen einer Baumaßnahme Spurrillen aufweise, die zuvor nicht vorhanden gewesen seien. Zudem wurde die Eignung der Siedlungsstraße für diesen Verkehrstyp thematisiert.

  Das Amt für Straßen und Verkehr nahm dazu Stellung, nachdem am 2. Mai 2022 ein gemeinsamer Ortstermin mit der beschwerdeführenden Person stattgefunden hatte. Die Untersuchung der Fahrbahn ergab, dass es sich bei den vorhandenen Netzrissen und minimalen Absenkungen um ein altersbedingtes Schadensbild handelt. Diese Schäden seien nicht nur im Bereich der Zufahrtstrecke des Schwerlastverkehrs, sondern auch im weiteren Verlauf der Straße vorhanden, weshalb davon auszugehen sei, dass das Schadensbild bereits vor Beginn der Baumaßnahme bestand. Eine geringfügige Beeinträchtigung des Zustands durch die temporäre Belastung durch den Schwerlastverkehr wurde als möglich erachtet.

  Da von den Schäden keine Unfallgefahr ausgeht und das Schadensbild als geringfügig eingestuft wird, sieht der zuständige Fachbereich aktuell keinen Handlungsbedarf. Die Bezirksvertretung VII hat beschlossen, die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis zu nehmen und sich diesen anzuschließen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 15.
  Bezirkliche Haushaltsmittel 2022 hier: verschiedene Zuwendungsanträge
• 16.
  Gasbaumaßnahme Nottebaumskamp der Stadtwerke Essen

  Zur Vorlage · 0725/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat in ihrer Sitzung am 10. Mai 2022 Kenntnis über eine geplante Gasbaumaßnahme der Stadtwerke Essen genommen und den damit verbundenen Verkehrsbeschränkungen zugestimmt. Im Rahmen des Projekts „Nottebaumskamp“ ist die Erneuerung einer 155 Meter langen Gashochdruckleitung vorgesehen.

  Der Baustellenabschnitt erstreckt sich von der Adresse Nottebaumskamp 100 bis hin zum Kreuzungsbereich Nottebaumskamp/Lohmühlental. Zur Planung der notwendigen Verkehrsleitung fand ein Termin statt, an dem Vertreter der Stadt Essen sowie der Feuerwehr beteiligt waren. Die Ergebnisse dieser Abstimmung sind in einem entsprechenden Protokoll festgehalten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, die als positiv bewertet wurde.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.1
  Versorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Grimbergstraße

  Zur Vorlage · 0832/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 Kenntnis über eine geplante Versorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen in der Grimbergstraße genommen. Im Zuge dieser Maßnahme ist die Erneuerung von jeweils 250 Metern Wasser- und Gasversorgungsleitungen vorgesehen. Der Baustellenabschnitt erstreckt sich von einem Bereich kurz vor der Kreuzung Grimbergstraße/Lange Straße auf der nördlichen Fahrbahnseite bis etwa zur Hausnummer 92 in der Grimbergstraße.

  Die Bezirksvertretung stimmt den im Rahmen der Baumaßnahme erforderlichen Verkehrsbeschränkungen zu. Zur Planung der Verkehrslenkung fand ein Termin vor Ort statt, an dem Vertreter der Stadt Essen sowie der Feuerwehr teilnahmen. Die Ergebnisse dieser Abstimmung sind in einem entsprechenden Protokoll festgehalten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, die als positiv bewertet wird.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.2
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen Schetters Busch

  Zur Vorlage · 0833/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 Kenntnis über eine geplante Baumaßnahme der Stadtwerke Essen im Bereich Schetters Busch genommen und den damit verbundenen Verkehrsbeschränkungen zugestimmt. Gegenstand der Maßnahme ist eine Kanalbaumaßnahme, die der Entflechtung des Schetters Busch Grabens dient. Da der Graben inmitten privater Grundstücke verläuft, soll die Zuwegung zum Baufeld über die Straßen Braukloh und Diekschenbroich erfolgen.

  Zur Planung der Verkehrslenkung fand ein Termin vor Ort statt, an dem Vertreter der Stadt Essen sowie der Feuerwehr teilnahmen. Die Ergebnisse dieser Abstimmung sind in einem zugehörigen Protokoll festgehalten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz der Maßnahme, die als positiv bewertet wurde. Die zuständige Verwaltung legte den Antrag zur Entscheidung vor, um die Durchführung der Arbeiten unter den genannten verkehrstechnischen Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0735/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII hat im Rahmen der Sitzung am 10. Mai 2022 Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Vorlage enthält Informationen zu zwei verschiedenen städtischen Vorgängen im Stadtbezirk.

  Im ersten Punkt informiert das Fachbereich 66 über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich des Parkhauses in der Grenoblestraße. Demnach wurde das Haltverbot an der ehemaligen Einfahrt zum Parkhaus zum 5. April 2022 aufgehoben.

  Der zweite Punkt der Mitteilung bezieht sich auf eine Baumaßnahme in der Ottostraße. Hierzu hat das Amt für Straßen einen aktuellen Sachstand über den Fortgang der Arbeiten vorgelegt. Die Details zum baulichen Fortschritt sind in der der Vorlage beigefügten Anlage enthalten. Die Bezirksvertretung hat den Inhalt der Mitteilungen lediglich zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 10.05.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (11. Sitzung)
• 17.1
  Parkhaus Grenoblestr.
• 17.2
  Baumaßnahme Ottostr.
• 17.3
  Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk VII
• 17.4
  Verbesserte Sicht am Ausgang des Tunnels Steeler Pfad
• 17.5
  Baubeginn Lichtsignalanlage ALDI-Campus
• 18.
  Anfragen und Mitteilungen
• 18.1
  Baumbeet Köllmannstraße
• 18.2
  Erinnerung: Erneuerung Fußweg Aisthang bis Schultenweg Bezug: BV-Sitzung 9.3.21, TOP 27.23
• 18.3
  Erinnerung: Ausbesserung Fußweg Bergmannsbusch Bezug: BV-Sitzung 14.9.21 TOP 31)
• 18.4
  Absicherung ehemaliges Bad am Südpark und Anfrage zum Planungsstand der weiteren Nutzung des Grundstücks
• 18.5
  Erinnerung: Beleuchtung Bergmannsbusch Bezug: BV-Sitzung 9.6.20, TOP 14.1 und Ortstermin 6.6.19)
• 18.6
  Sachstand folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeige
• 18.7
  Sachstand zur weiteren Nutzung der städt. Immobilie Buschstraße Bezug: BV-Sitzungen 14.09.21, TOP 41.10 und 9.11.21, TOP 26.6
• 18.8
  Erinnerung: Starkregenereignisse im Bezirk VII, Ortstermin in der Straße Im Beckmannsfeld Bezug: BV-Sitzung 14.9.21, Antrag 1658/2021/SPD
• 18.9
  Beteiligung der Bezirksvertretung bei Ortsterminen zu Baumaßnahmen der Stadtwerke
• 18.10
  Sondernutzung Außenbereich Glasbistro im Volksgarten Kray
• 19.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 20.
  Anfragen und Mitteilungen
• 20.1
  Anträge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Stadtbezirk
• 20.2
  Flagship-Store ALDI-Campus
• 20.3
  Änderung Gemeindeordnung
• 20.4
  digitale Gremienarbeit
• 21.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil