Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 10 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 08.03.2022

2. Fragestunde

3. Jahresbericht KOD und SIKO 2021

Vorlage ansehen · 0408/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Konzept "Zusammenleben in Vielfalt", hier: Monitoring-Bericht 2021

Vorlage ansehen · 0368/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0580/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Schulentwicklungsplanung 2022 - 2030 für die Stadt Essen Band 3: Berufskollegs der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0593/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Bebauungsplan Rotthauser Straße/Am Pumpwerk Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Vorlage ansehen · 0621/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung VII erhebt keine Bedenken.

8. Zustand des Hauses "Krayer Straße 141, 143"

Vorlage ansehen · 0511/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8.1 Temporäre Errichtung einer Außengastronomie auf der Parkplatzfläche vor dem Ladenlokal Marienstr. 52, 45307 Essen

Vorlage ansehen · 0874/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bankstandplatz am Mechtenberg

Vorlage ansehen · 0625/2022/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Querungshilfe Burgundenweg 3

Vorlage ansehen · 0626/2022/CDU · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. Instandsetzung Wanderweg Tossensbüschken

Vorlage ansehen · 0729/2022/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Mülltonne Parkanlage Hörsterfeld

Vorlage ansehen · 0731/2022/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Grillen im Volksgarten Kray

Vorlage ansehen · 0734/2022/SPD · Antrag BV VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Geschwindigkeitsüberschreitungen Bonifaciusstraße

Vorlage ansehen · 0742/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Straßenschäden in der Jacob-Weber-Straße

Vorlage ansehen · 0863/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15. Bezirkliche Haushaltsmittel 2022 hier: verschiedene Zuwendungsanträge

16. Gasbaumaßnahme Nottebaumskamp der Stadtwerke Essen

Vorlage ansehen · 0725/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.1 Versorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen Grimbergstraße

Vorlage ansehen · 0832/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.2 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen Schetters Busch

Vorlage ansehen · 0833/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0735/2022/BV VII · Bezirksvertretung VII

17.1 Parkhaus Grenoblestr.

17.2 Baumaßnahme Ottostr.

17.3 Bedarf an Pflegeplätzen im Bezirk VII

17.4 Verbesserte Sicht am Ausgang des Tunnels Steeler Pfad

17.5 Baubeginn Lichtsignalanlage ALDI-Campus

18. Anfragen und Mitteilungen

18.1 Baumbeet Köllmannstraße

18.2 Erinnerung: Erneuerung Fußweg Aisthang bis Schultenweg Bezug: BV-Sitzung 9.3.21, TOP 27.23

18.3 Erinnerung: Ausbesserung Fußweg Bergmannsbusch Bezug: BV-Sitzung 14.9.21 TOP 31)

18.4 Absicherung ehemaliges Bad am Südpark und Anfrage zum Planungsstand der weiteren Nutzung des Grundstücks

18.5 Erinnerung: Beleuchtung Bergmannsbusch Bezug: BV-Sitzung 9.6.20, TOP 14.1 und Ortstermin 6.6.19)

18.6 Sachstand folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeige

18.7 Sachstand zur weiteren Nutzung der städt. Immobilie Buschstraße Bezug: BV-Sitzungen 14.09.21, TOP 41.10 und 9.11.21, TOP 26.6

18.8 Erinnerung: Starkregenereignisse im Bezirk VII, Ortstermin in der Straße Im Beckmannsfeld Bezug: BV-Sitzung 14.9.21, Antrag 1658/2021/SPD

18.9 Beteiligung der Bezirksvertretung bei Ortsterminen zu Baumaßnahmen der Stadtwerke

18.10 Sondernutzung Außenbereich Glasbistro im Volksgarten Kray

19. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Anfragen und Mitteilungen

20.1 Anträge mit bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Stadtbezirk

20.2 Flagship-Store ALDI-Campus

20.3 Änderung Gemeindeordnung

20.4 digitale Gremienarbeit

21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil