Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (12. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.05.2022
- 2.Einwohnerfragestunde
- Änderung der Öffnungszeiten der Notfallambulanz
- 3.Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0784/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 4.Bebauungsplan Nummer 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0597/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 5.Vorstellung der neuen Leiterin der Abteilung Entwässerung bei den Stadtwerken Essen
- 6.Sanierung Fußgängerweg Ardelhütte – PollstraßeZur Vorlage · 1027/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Umwidmung der Straße Brausewindhang in eine FahrradstraßeZur Vorlage · 1067/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 8.Antrag auf eine für Fahrradfahrende sichere Kreuzung an der Aktienstraße/ Schönebecker Straße/ Lautstraße, sowie einem fahrradfreundlichen Verkehrskonzept für die LautstraßeZur Vorlage · 1068/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Kostenschätzung Pflanzbeete im Mittelzentrum BorbeckZur Vorlage · 0771/2022/SPD · Antrag BV IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Stadtwerke Essen Bauvorhaben Vieselmanns Ried
- 11.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)Zur Vorlage · 0615/2022/3 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 12.Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021Zur Vorlage · 0669/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023Zur Vorlage · 0700/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Bericht zur aktuellen Situation im Bezirk IV nach den Ereignissen am 17.04.2022 und 12.05.2022Zur Vorlage · 1039/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen KulturförderungZur Vorlage · 0878/2022/4 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.Durchführung Frauengesundheitstag im Schloss BorbeckZur Vorlage · 0868/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Befristete Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Marktstr. 76 in Essen-BorbeckZur Vorlage · 1000/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 18.Querung Pausmühlenbach/Verbindung StensbeckhofZur Vorlage · 0913/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 19.Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 · VorlageErgebnis: siehe Ergänzungsvorlage TOP 19.1
- 19.1Fahrradparken auf Kfz-StellplätzenZur Vorlage · 1046/2022/6 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 20.Anfrage Stand der Planung am ehemaligen Mörtelwerk an der Prosperstraße/RauchstraßeZur Vorlage · 1036/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: Kenntnis genommen
- 21.Altfriedschule, Frintroperstraße 432a, 45359 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Eucharistische Ehrengarde Herz Jesu St. Josef Essen-Frintrop am 19. Juni 2022Zur Vorlage · 1044/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 22.Grundschule Bedingrade,Bergheimerstr.67, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Pfarrgemeinde St. Josef Essen-Frintrop am 16.06.2022Zur Vorlage · 1043/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 24."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0810/2022/7 · VorlageErgebnis: Die Bezirksvertretung nimm die Vorlage zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung beschließt den Antrag einstimmig.
- 25.Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 0129/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 25.AUmstellung der Glas-und Altkleidercontainer am Standort Aktienstraße aufgrund einer privaten Baumaßnahme der Deichmann SEZur Vorlage · 1108/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.BSperrung der Scheckenstr. (Neubauabschnitt) an der Einmündung RoßstraßeZur Vorlage · 1137/2022/6 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 26.1Einrichtung eines Halteverbots an der Herbrüggenstraße
- 26.2Müll im Pausmühlental
- 26.3Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024
- 26.4Ersatzpflanzung auf der sog. Dorfwiese in Schönebeck
- 26.5Reinigungsintervalle Borbecker Innenstadt
- 26.6Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Sporthallen für den Schulsport
- 27.Auftragskontrollliste
- 28.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und JugendarbeitZur Vorlage · 1024/2022/BV IV · Bezirksvertretung IVErgebnis: einstimmig beschlossen
- 29.Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
- 29.ABerichterstattung zum geplanten Logistikzentrum Holz Müller Schacht Neu-Cöln
- 30.Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
- 31.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 32.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz; hier: Auflistung Bauordnung
- 33.Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer RelevanzErgebnis: Kenntnis genommen
- 34.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 35.Erneuerungsprogramm von Nebenstraßen
- 36.Umgang mit Zuschriften an die Bezirksvertretung, die Bezirksbürgermeisterin und die Bezirksverwaltungsstelle
- 37.Anfragen und Mitteilungen
- 38.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil