Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 11 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.05.2022

2. Einwohnerfragestunde

Änderung der Öffnungszeiten der Notfallambulanz

3. Bebauungsplan Nummer 17/16 "Moosstraße / Laarmannstraße" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bedingrade Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0784/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

4. Bebauungsplan Nummer 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0597/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

5. Vorstellung der neuen Leiterin der Abteilung Entwässerung bei den Stadtwerken Essen

6. Sanierung Fußgängerweg Ardelhütte – Pollstraße

Vorlage ansehen · 1027/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Umwidmung der Straße Brausewindhang in eine Fahrradstraße

Vorlage ansehen · 1067/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8. Antrag auf eine für Fahrradfahrende sichere Kreuzung an der Aktienstraße/ Schönebecker Straße/ Lautstraße, sowie einem fahrradfreundlichen Verkehrskonzept für die Lautstraße

Vorlage ansehen · 1068/2022/CDU/GRÜNE · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Kostenschätzung Pflanzbeete im Mittelzentrum Borbeck

Vorlage ansehen · 0771/2022/SPD · Antrag BV IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Stadtwerke Essen Bauvorhaben Vieselmanns Ried

11. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im zweiten Halbjahr 2022 (ab September 2022)

Vorlage ansehen · 0615/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12. Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung - Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2021

Vorlage ansehen · 0669/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2022/2023

Vorlage ansehen · 0700/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Bericht zur aktuellen Situation im Bezirk IV nach den Ereignissen am 17.04.2022 und 12.05.2022

Vorlage ansehen · 1039/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 0878/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Durchführung Frauengesundheitstag im Schloss Borbeck

Vorlage ansehen · 0868/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Befristete Aufstellung eines Straßencafés auf der öffentlichen Parkplatzfläche vor dem Gebäude Marktstr. 76 in Essen-Borbeck

Vorlage ansehen · 1000/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Querung Pausmühlenbach/Verbindung Stensbeckhof

Vorlage ansehen · 0913/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: siehe Ergänzungsvorlage TOP 19.1

19.1 Fahrradparken auf Kfz-Stellplätzen

Vorlage ansehen · 1046/2022/6 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Anfrage Stand der Planung am ehemaligen Mörtelwerk an der Prosperstraße/Rauchstraße

Vorlage ansehen · 1036/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Altfriedschule, Frintroperstraße 432a, 45359 Essen hier: Überlassung des Schulhofes an die Eucharistische Ehrengarde Herz Jesu St. Josef Essen-Frintrop am 19. Juni 2022

Vorlage ansehen · 1044/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

22. Grundschule Bedingrade,Bergheimerstr.67, 45359 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes an die Pfarrgemeinde St. Josef Essen-Frintrop am 16.06.2022

Vorlage ansehen · 1043/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0810/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Die Bezirksvertretung nimm die Vorlage zur Kenntnis. Die Bezirksvertretung beschließt den Antrag einstimmig.

25. Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 0129/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

25.A Umstellung der Glas-und Altkleidercontainer am Standort Aktienstraße aufgrund einer privaten Baumaßnahme der Deichmann SE

Vorlage ansehen · 1108/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25.B Sperrung der Scheckenstr. (Neubauabschnitt) an der Einmündung Roßstraße

Vorlage ansehen · 1137/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

26. Mitteilungen der Verwaltung

26.1 Einrichtung eines Halteverbots an der Herbrüggenstraße

26.2 Müll im Pausmühlental

26.3 Maßnahmen zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024

26.4 Ersatzpflanzung auf der sog. Dorfwiese in Schönebeck

26.5 Reinigungsintervalle Borbecker Innenstadt

26.6 Verfügbarkeit und Erreichbarkeit von Sporthallen für den Schulsport

27. Auftragskontrollliste

28. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit

Vorlage ansehen · 1024/2022/BV IV · Bezirksvertretung IV

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel

29.A Berichterstattung zum geplanten Logistikzentrum Holz Müller Schacht Neu-Cöln

30. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

31. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz; hier: Auflistung Bauordnung

33. Antragseingänge von bedeutender städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz

Ergebnis: Kenntnis genommen

34. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

35. Erneuerungsprogramm von Nebenstraßen

36. Umgang mit Zuschriften an die Bezirksvertretung, die Bezirksbürgermeisterin und die Bezirksverwaltungsstelle

37. Anfragen und Mitteilungen

38. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil