Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.02.2022

2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge

3. Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

3.1 Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. Ergänzung

Vorlage ansehen · 0624/2022/3 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022

Vorlage ansehen · 0835/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

5. Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)

Vorlage ansehen · 0844/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

6. "Freiheit Emscher" Projektstatusbericht

Vorlage ansehen · 0810/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"

Vorlage ansehen · 0129/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0693/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bebauungsplan Nummer 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0597/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10. Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10.1 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0713/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11. Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie Begründung

Vorlage ansehen · 0689/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

12. Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße

Vorlage ansehen · 0435/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben.

12.1 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)

Vorlage ansehen · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

12.2 Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 0981/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

13. Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende Planungen

Vorlage ansehen · 0947/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

14. Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- Ausbauprogramms

Vorlage ansehen · 0300/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Sachstand zur "Solar-Offensive" in den Gebäuden des FB 60

Vorlage ansehen · 0710/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Anträge und Anfragen

16.1 Trinkwasserbrunnen in Essen

Vorlage ansehen · 0960/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

16.2 Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (Vorlage 0792/2021/6) Hier: Skater-/Bike- und Calisthenics - Anlagen für Jedermann (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)

Vorlage ansehen · 0987/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

16.3 Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener Stadtgebiet

Vorlage ansehen · 0919/2022/SPD · Antrag SPD

Ergebnis: kein Beschluss gefasst (Antrag wird durch Lfd. Nr, 1113/2022/SPD/FDP ersetzt)

16.3.1 Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener Stadtgebiet (Antrag der Fraktionen SPD und FDP; dieser Antrag ersetzt den Antrag 0919/2022/SPD der SPD-Fraktion)

Vorlage ansehen · 1113/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse

Ergebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben

17. Verschiedenes

18. Mitteilungen der Verwaltung

B. Nicht öffentlicher Teil

19. Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2022.

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Übernahme der Interims-Container an der Kita Tommesweg 26

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Kindertagesstätte Im Löwental 19 hier: Mietvertragsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28. öffentlich geförderter Wohnungsbau

29. Anträge und Anfragen

30. Mitteilungen der Verwaltung

31. Pressemitteilung