Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (20. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 14 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 03.02.2022
- 2.Liste der noch zu erledigenden Aufträge
- 3.Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt EssenZur Vorlage · 0624/2022/3 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 3.1Bedarfsplanung für den Katastrophenschutz der Stadt Essen - 1. ErgänzungZur Vorlage · 0624/2022/3 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 4.Gesamtstädtische Strategie zur Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen hier: Bericht zur Umsetzung des Arbeitsprogramms ab 2022Zur Vorlage · 0835/2022/4 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 5.Masterplan Einzelhandel 2022 (Fortschreibung des Masterplan 2011)Zur Vorlage · 0844/2022/7 · VorlageErgebnis: eingebracht
- 6."Freiheit Emscher" ProjektstatusberichtZur Vorlage · 0810/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 7.Antrag zum 3. Aufruf und Sachstandsbericht zum 1. und 2. Aufruf zum Sonderprogramm "Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in Nordrhein-Westfalen 2021"Zur Vorlage · 0129/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 7/22 "Kettwiger Straße/Kapuzinergasse" Stadtbezirk: 1, Stadtteil: Stadtkern Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen ÖffentlichkeitsbeteiligungZur Vorlage · 0693/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 9.Bebauungsplan Nummer 09/18 "Jahnstraße/Germaniastraße (Quartier der Generationen)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Bochold Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und AuslegungsbeschlussZur Vorlage · 0597/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 10.Ergänzungsvorlage: Nachtrag zu Beschluss und Anlage 1 der Vorlage 0713/2022/7 Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: FrillendorfZur Vorlage · 0713/2022/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 10.1Bebauungsplan Nummer 8/19 "Frillendorfer Straße 158-178, neu" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Frillendorf Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und SatzungsbeschlussZur Vorlage · 0713/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 11.Bebauungsplan Nr. 14/16 "Am Stammensberg/Ringstraße" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss sowie BegründungZur Vorlage · 0689/2022/7 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 12.Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker StraßeZur Vorlage · 0435/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben.
- 12.1Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Verbesserung der Verkehrssituation Gladbecker Straße (Antrag der Fraktion DIE LINKE und Ratsgruppe DIE PARTEI)Zur Vorlage · 0966/2022/Die PARTEI/Die LINKE · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 12.2Abschlussbericht zum Rahmenplan Gladbecker Straße hier: Aufwertung im Rahmen kommunaler Möglichkeiten und Pflichten (Antrag der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 0981/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 13.Bauhof Elisenstraße - außerplanmäßige Mittelbereitstellung für weitergehende PlanungenZur Vorlage · 0947/2022/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 14.Aktualisierung und Ergänzung der V. Staffel des Kita- AusbauprogrammsZur Vorlage · 0300/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig empfohlen
- 15.Sachstand zur "Solar-Offensive" in den Gebäuden des FB 60Zur Vorlage · 0710/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Anträge und Anfragen
- 16.1Trinkwasserbrunnen in EssenZur Vorlage · 0960/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 16.2Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (Vorlage 0792/2021/6) Hier: Skater-/Bike- und Calisthenics - Anlagen für Jedermann (Antrag der Fraktionen CDU und GRÜNEN)Zur Vorlage · 0987/2022/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
- 16.3Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener StadtgebietZur Vorlage · 0919/2022/SPD · Antrag SPDErgebnis: kein Beschluss gefasst (Antrag wird durch Lfd. Nr, 1113/2022/SPD/FDP ersetzt)
- 16.3.1Entwicklung neuer Kleingartenflächen im Essener Stadtgebiet (Antrag der Fraktionen SPD und FDP; dieser Antrag ersetzt den Antrag 0919/2022/SPD der SPD-Fraktion)Zur Vorlage · 1113/2022/SPD/FDP · Gem. Antrag Rat / AusschüsseErgebnis: abgesetzt/vertagt und zur Beratung in die nächste Sitzung des ASPB geschoben
- 17.Verschiedenes
- 18.Mitteilungen der Verwaltung
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KInvFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2022.Ergebnis: Kenntnis genommen
- 20.Übernahme der Interims-Container an der Kita Tommesweg 26Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Kindertagesstätte Im Löwental 19 hier: MietvertragsangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 22.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 23.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 24.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 25.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 26.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 27.GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 28.öffentlich geförderter Wohnungsbau
- 29.Anträge und Anfragen
- 30.Mitteilungen der Verwaltung
- 31.Pressemitteilung