← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 15 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 06.09.2022
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Nierenhofer Straße: Demontage der Beleuchtung hier: Bezug 0548/2022/BV VIII
• 4.
  Bericht des Seniorenbeauftragen
• 5.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 5.1
  Parksituation Kupferdreher Straße; Petition

  Zur Vorlage · 1289/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII befasst sich im Rahmen der Sitzung am 8. November 2022 mit einer Bürgereingabe zur Parksituation in der Kupferdreher Straße. Der Antragsteller thematisiert in seiner Petition verschiedene Punkte, darunter die Verhängung von Bußgeldern im Bereich der Außengastronomie in der Kupferdreher Straße 157, das nicht genehmigte Parken von Anwohnern sowie das Fehlen von Stellplätzen für Motorräder. Zudem wird eine Beschwerde über die Äußerungen eines städtischen Bediensteten angeführt, zu der die Verwaltung keine Angaben macht.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Bürgereingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt und sich der Einschätzung der Verwaltung anschließt. In diesem Zusammenhang wird die Entscheidung über die Einrichtung von zeitlich begrenzten Motorradparkplätzen zur Debatte gestellt. Die Verwaltung hat in den Anlagen zur Vorlage detaillierte Stellungnahmen zu den einzelnen Punkten der Eingabe abgegeben. Eine Kostenrechnung oder Angaben zu personellen oder sachlichen Folgekosten sind in der Vorlage nicht aufgeführt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 5.2
  Parksituation Straße Deilbachtal; Bürgereingabe

  Zur Vorlage · 1844/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 8. November 2022 über eine Bürgereingabe zur Parksituation in der Straße Deilbachtal entschieden. Der Antragsteller bat um eine Überprüfung der aktuellen Parksituation sowie um die Aufhebung des bestehenden Parkverbots, da der verfügbare Parkraum nach Ansicht des Petenten nicht ausreicht.

  Die zuständige Fachabteilung, das Amt für Straßen und Verkehr, nahm zu dem Anliegen Stellung. Die Verwaltung erläuterte, dass das eingeschränkte Halteverbot in diesem Bereich eingerichtet wurde, um den Zulieferverkehr für die in dem Gebiet ansässigen Unternehmen zu gewährleisten. Da für die Funktionsfähigkeit dieser Betriebe die Durchfahrt großer Lkw sichergestellt sein muss, rät die Verwaltung von einer Aufhebung des Parkverbots ab.

  Die Bezirksvertretung nahm die Eingabe sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis und schloss sich der Einschätzung der zuständigen Stelle an. Damit bleibt die aktuelle Regelung der Parksituation in der Straße Deilbachtal bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 6.
  Aufbringen von Piktogrammen am Stemmering (Bezug: BV VIII 10.05.22; 0762/2022/SPD)

  Zur Vorlage · 1616/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel befasst sich mit der Frage, ob am Stemmering Piktogramme zur Kennzeichnung einer Tempo-30-Zone auf die Fahrbahn aufgebracht werden sollen. Hintergrund der Vorlage sind Beschwerden aus der Anwohnerschaft über eine zu hohe Fahrgeschwindigkeit in diesem Bereich, die seit der Eröffnung eines Gastronomiebetriebs vermehrt gemeldet wurden.

  In der Vergangenheit wurden bereits Anträge aus der Bürgerschaft sowie ein konkretisierender Antrag einer Fraktion in den Sitzungen der Bezirksvertretung behandelt. Die vorliegende Vorlage dient dazu, die Stellungnahme der Verwaltung zu diesen Vorhaben zur Kenntnis zu nehmen.

  Die Verwaltung hat zu den Anträgen eine Stellungnahme abgegeben, die der Entscheidungsgrundlage zugrunde liegt. Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ist mit Kosten verbunden. Pro aufzubringendem Piktogramm fallen Kosten in Höhe von 250 Euro an. Die Finanzierung dieser Maßnahme müsste aus den Mitteln des Bezirks erfolgen. Die Vorlage liegt der Bezirksvertretung zur Entscheidung vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 7.
  Parkanlage Überruhr

  Zur Vorlage · 1860/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1860/2022/CDU die Verwaltung gebeten, die Möglichkeiten zur Gestaltung einer Parkanlage in Überruhr zu prüfen. Im Fokus stehen dabei die Flurstücke Nr. 176 und Nr. 729 der Gemarkung Holthausen.

  Der Antrag sieht vor, diese Flächen als Grünfläche zu erhalten und miteinander zu verbinden, um einen kleinen Park zu schaffen. Geplant ist die Erschließung des Geländes durch einen offenporig befestigten Wanderweg sowie die Aufstellung von Bänken mit Abfalleimern. Zudem soll eine neue Wegeverbindung zwischen der Straße Hinseler Hof und dem Krummeckweg hergestellt werden.

  Das betreffende Gelände umfasst das Areal des ehemaligen Ehrenmals, dessen Bestandteile bereits auf den städtischen Friedhof in Überruhr verlagert wurden. Die Fläche wird derzeit als gepflegte Grünfläche genutzt. Laut dem Antrag wird die Entwicklung zu einem Park durch Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern angeregt, um eine Verbindung zwischen den angrenzenden Wohngebieten zu schaffen und die Aufwertung der Fläche zu erreichen. Die Entscheidung über das weitere Vorgehen war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 8.
  Radfahrverbot im Bereich Hardenbergufer/Deilbach bis Hardenbergufer/Prinz-Friedrich-Platz

  Zur Vorlage · 1861/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 1861/2022/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird die Installation einer Beschilderung im Bereich zwischen Hardenbergufer/Deilbach und Hardenbergufer/Prinz-Friedrich-Platz beantragt. Die Verwaltung wird dazu aufgefordert, Schilder anzubringen, die das Radfahren in diesem Abschnitt untersagen oder dazu auffordern, das Fahrrad abzusteigen.

  Der betroffene Bereich erstreckt sich über eine Länge von etwa 900 Metern. In diesem Abschnitt befinden sich verschiedene Einrichtungen, darunter die Anlegestelle der Weißen Flotte, ein Kanuverein, eine Sporteinrichtung des TVK sowie die Zuwege zur Hespertalbahn. Laut Begründung des Antrags führt die hohe Dichte an Infrastruktur dazu, dass es insbesondere bei hoher Nutzung zu Gefahrensituationen zwischen Radfahrenden, Fußgängerinnen und Fußgängern sowie spielenden Kindern kommt. Es wird zudem auf vereinzelte Unfälle in diesem Bereich hingewiesen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 9.
  Sanierung der Aussichtsplattform im Ludwig-Kessing-Park, Beschluss vom 02.03.2021

  Zur Vorlage · 1862/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der CDU-Fraktion (Vorlagennummer 1862/2022/CDU) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird um Auskunft zum aktuellen Stand der Sanierung der Aussichtsplattform im Ludwig-Kessing-Park gebeten. Grundlage für die Anfrage ist ein bereits am 2. März 2021 gefasster Beschluss zu diesem Vorhaben.

  Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, den derzeitigen Umsetzungsstand des genannten Beschlusses darzulegen. Zudem soll die Verwaltung über etwaige Hinderungsgründe informieren, die einer zeitnahen Bearbeitung der Sanierungsmaßnahmen entgegenstehen könnten. Abschließend wird um eine Mitteilung darüber gebeten, wann mit der Umsetzung der Arbeiten zu rechnen ist. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass die Umsetzung der Maßnahmen nach derzeitigem Kenntnisstand noch nicht erfolgt ist, wobei für die bisherige Verzögerung keine Erklärung vorliegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 10.
  Kaminsockel der ehemaligen Zeche Viktoria

  Zur Vorlage · 1864/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1864/2022/CDU Maßnahmen zur Pflege des Kaminsockels der ehemaligen Zeche Viktoria beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, die Überwucherungen am Kaminsockel sowie den Pflanzenbewuchs am direkten Mauerwerk zu entfernen. Zudem soll die Fläche vor dem Bauwerk ein- bis zweimal jährlich gemäht werden.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass der Pflanzenbewuchs dem Denkmal langfristig schaden könne. Zudem wird die Erhaltung der Sichtbarkeit des Turms als Landmarke für den Kulturpfad sowie die Zugänglichkeit des Denkmals und der Informationstafel angestrebt. Durch die regelmäßige Mahd der Freifläche im nicht eingezäunten Bereich soll zudem eine Nutzung als Aktionsfläche für kulturelle Veranstaltungen ermöglicht werden. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 eingebracht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 11.
  Verbindungsweg Lehmanns Brink - Kreuzung Langenberger Str. / Marie-Juchacz-Str.

  Zur Vorlage · 1865/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1865/2022/CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung aufgefordert, Maßnahmen am Verbindungsweg zwischen dem Lehmanns Brink und der Kreuzung Langenberger Straße / Marie-Juchacz-Straße zu ergreifen. Konkret wird die Ausbesserung vorhandener Straßenschäden sowie die Installation eines Pfahls in der Straßenmitte beantragt.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit der Instandsetzung damit, dass die umliegenden Bäume die Straßenoberfläche beschädigen, wodurch Stolper- und Sturzgefahren für Fußgänger und Radfahrer entstanden seien. Es wird darauf hingewiesen, dass bereits über die Mängelmelder-App Meldungen eingegangen sind und Hinweisschilder zur Warnung vor den Schäden aufgestellt wurden, die eigentliche Beseitigung der Mängel jedoch noch aussteht.

  Zudem wird die Wiedereinführung einer Barriere gefordert. Nachdem eine zuvor vorhandene Barriere entfernt wurde, was unter anderem die Durchfahrt für Radfahrer und Kinderwagen erleichterte, wird im Antrag festgestellt, dass nun wiederholt Kraftfahrzeuge von Paketdiensten den Verbindungsweg nutzen. Die Installation einer Barriere soll die Durchfahrt von motorisierten Fahrzeugen auf diesem Weg unterbinden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 12.
  Mülleimer im EKZ Hinsel

  Zur Vorlage · 1873/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 hat im Rahmen des Antrags 1873/2022/CDU die Verwaltung gebeten, die Mülleimer im Einkaufszentrum Hinsel auszutauschen. Ziel der Maßnahme ist die Verwendung eines Modells, das verhindert, dass Vögel und andere Tiere Abfälle aus den Behältern entnehmen und in der Umgebung verteilen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der aktuellen Beschaffenheit der Behälter, die nach oben hin offen sind. Dies führe dazu, dass Tiere den Müll nach Nahrung durchsuchen, was eine Verschmutzung des angrenzenden Bereichs zur Folge habe. Als mögliche Lösung wird der Einsatz von gedeckelten Modellen vorgeschlagen, wie sie bereits an der Seepromenade am Ragattaturm eingesetzt werden. Die Entscheidung über diesen Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 13.
  Mülleimer entlang Nockwinkel

  Zur Vorlage · 1874/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 1874/2022/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII wird eine Überprüfung der Standorte vorhandener Mülleimer in der Straße Nockwinkel beantragt. Die Verwaltung wird gebeten, den Bedarf sowie die aktuellen Aufstellorte zu prüfen und die vorhandenen Abfallbehälter nach einer entsprechenden Befundaufnahme gegebenenfalls an andere Stellen zu versetzen.

  Hintergrund der Anfrage ist die Rückmeldung von Anwohnern und Spaziergängern, wonach entlang des Nockwinkels ein Mangel an Entsorgungsmöglichkeiten bestehe. Dies betreffe insbesondere die Entsorgung von Hundekotbeuteln sowie von Abfällen, die in Vorgärten gelangen. Da die Verwaltung zuvor mitgeteilt hatte, dass die Aufstellung zusätzlicher Mülleimer aufgrund bestehender vertraglicher Grundlagen mit der EBE sowie der GGE nicht möglich sei, sieht der Antrag eine Revision der bereits vorhandenen Standorte vor.

  Als potenzielle Bedarfsstandorte werden im Antrag die Kreuzungen Schulte-Hinsel-Straße/Nockwinkel/Hinseler Hof, Nockwinkel/Hinseler Feld sowie der Ampelübergang Nockwinkel/Überruhrstraße genannt. Zudem wird die Umsetzung von Mülleimern am Fußweg von der Langenberger Straße über den Kinderspielplatz zum Bruktererhang angefragt. Eine Entscheidung über die Maßnahme ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 14.
  Bordsteinabsenkung Lunkegarten

  Zur Vorlage · 1875/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 1875/2022/CDU der Fraktion CDU an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird eine bauliche Anpassung im Bereich der Einmündung Lunkegarten in die Klapperstraße gefordert. Die Verwaltung wird darin ersucht, die beiden Bordsteinecken an dieser Straßenkreuzung behindertengerecht abzusenken.

  Hintergrund der Anfrage ist die Problematik beim Überqueren der Bordsteinkanten. Laut dem Antrag erschwert die aktuelle Beschaffenheit der Kanten den Seitenwechsel für Personen mit Gehhilfen sowie für Familien mit Kinderwagen oder Laufrädern. Die Notwendigkeit einer Absenkung wird zudem mit der unmittelbaren Nähe zu einem Spielplatz sowie der Lage des evangelischen Friedhofs auf der gegenüberliegenden Straßenseite begründet. Die entsprechende Vorlage wurde zur Entscheidung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgelegt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 15.
  Fußgängerüberquerung Schulte-Hinsel-Str.

  Zur Vorlage · 1876/2022/CDU · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1876/2022/CDU die Einrichtung eines Zebrastreifens in der Schulte-Hinsel-Straße beantragt. Die Maßnahme soll den Bereich zwischen der Bäckerei Förster/Kamps und dem gegenüberliegenden Kiosk umfassen.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der Suche nach einer sicheren Überquerungsmöglichkeit für Schulkinder und ältere Menschen. Es wird darauf hingewiesen, dass außer der Ampelanlage an der Einmündung zur Überruhrstraße keine gesicherten Übergänge vorhanden sind. Die Querung der Straße sei insbesondere auf den Wegen zwischen dem Marienheim, den Wohngebieten, dem Einkaufszentrum sowie der Hinseler Grundschule und den Geschäften auf der gegenüberliegenden Straßenseite sowie im Nockwinkel relevant. Als Faktoren, die die Verkehrssituation beeinflussen, werden parkende Fahrzeuge und die Straßenführung genannt.

  Die Verwaltung wird gebeten, die Einrichtung eines Zebrastreifens inklusive der notwendigen Beschilderung zu prüfen und zu untersuchen, ob diese oder eine alternative Maßnahme das Ziel der Verkehrssicherheit an dieser Stelle erreichen kann. Im Falle einer positiven Prüfung soll die Umsetzung angeregt werden. Zudem wird ein Ortstermin unter Beteiligung der zuständigen Fachverwaltung vorgeschlagen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 16.
  Rückbau und Begrünung Abstellstreifen Maria-Juchacz-Strasse

  Zur Vorlage · 1872/2022/GRÜNE · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat im Rahmen des Antrags 1872/2022/GRÜNE einen Beschluss an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 gerichtet. Gegenstand des Antrags ist der Rückbau und die Begrünung eines Abstellstreifens in der Maria-Juchacz-Straße.

  Konkret wird die Verwaltung gebeten zu prüfen, ob der linke Standstreifen am nordöstlichen Ende der Maria-Juchacz-Straße, im Bereich vor der Einmündung in die Überruhr-Straße in Höhe der Bezirkssportanlage, um eine Länge von etwa 100 Metern vor dem beampelten Fußgängerüberweg zurückgebaut werden kann. Ziel der Maßnahme ist eine Renaturierung bzw. eine intensive Begrünung dieser Fläche.

  Die Antragstellerin führt an, dass auf diesem Bereich regelmäßig Lastkraftwagen oder Teile davon abgestellt werden, was die Sichtverhältnisse beeinträchtige und ordnungswidrig sei. Laut Antrag wird die Fläche für den fließenden Verkehr nicht benötigt. Durch den Rückbau des Straßenteils sollen die unzulässigen Abstellungen beendet und eine optische sowie klimatische Aufwertung des Bereichs erreicht werden. Die Bezirksvertretung war bereits in der Vergangenheit mit der Situation auf diesem Straßenabschnitt befasst.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 17.
  Prüfantrag: Uhlenstraße

  Zur Vorlage · 1898/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1898/2022/SPD einen Prüfantrag zur Verkehrssituation in der Uhlenstraße eingebracht. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen von Anwohnerinnen und Anwohnern aus Heisingen, die auf eine Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern hinweisen.

  Dem Antrag zufolge nutzen Personen die Uhlenstraße als Verbindung zwischen dem Unterdorf Heisingens und dem Stadtwaldplatz. Da die Straße über keine Bürgersteige oder Randstreifen verfügt, müssten sich Radfahrer und Fußgänger auf Grünflächen ausweichen. Es wird angeführt, dass das Fahrverhalten von Autofahrern auf dieser Strecke zu Konflikten führt. Zudem wird die aktuelle Beschilderung als unzureichend beschrieben, da sie dazu beitrige, dass die Straße von Personen genutzt werde, die keine Anlieger sind.

  Als mögliche Maßnahme zur Verbesserung der Situation wird eine eindeutige Kennzeichnung vorgeschlagen, die den Durchgangsverkehr einschränkt, beispielsweise durch eine Beschilderung, die den Zugang auf Anlieger oder bestimmte Bereiche begrenzt. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Möglichkeiten zur Entschärfung der Situation in der Uhlenstraße bestehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 18.
  Zebrastreifen Byfangerstr.- Heidbergweg

  Zur Vorlage · 1899/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1899/2022/SPD die Einrichtung eines Zebrastreifens an der Kreuzung Byfanger Straße und Heidbergweg thematisiert. Hintergrund der Anfrage ist die Tatsache, dass im Bereich dieser Straßenkreuzung in den vergangenen Monaten baustellenbedingt eine Zebrastreifenanlage installiert war. Nach Angaben der Antragsteller aus der Bezirksvertretung wurde diese temporäre Regelung im Bereich des Fußgängerverkehrs als sinnvoll und sicher wahrgenommen.

  Da die Verwaltung die Einrichtung eines dauerhaften Zebrastreifens an dieser Stelle in der Vergangenheit abgelehnt hatte, bittet die Bezirksvertretung nun um eine detaillierte Erläuterung der Sachlage. Die Verwaltung wird aufgefordert darzulegen, ob zum aktuellen Zeitpunkt neue Möglichkeiten für die dauerhafte Installation einer Zebrastreifenanlage in diesem Bereich bestehen. Zudem soll die Verwaltung aufzeigen, welche spezifischen Bedingungen und Voraussetzungen in der Vergangenheit dazu geführt haben, dass die Einrichtung eines solchen Übergangs abgelehnt wurde. Die Entscheidung über die Beantwortung dieser Anfrage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 19.
  Prüfantrag: Tempo-30-Schilder im Bereich der Heisinger Str. / Einmündung Uhlenstraße nicht ausreichend

  Zur Vorlage · 1902/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1902/2022/SPD eine Prüfung der Verkehrssituation im Bereich der Heisinger Straße sowie der Einmündung Uhlenstraße angefordert. Hintergrund der Anfrage sind Rückmeldungen aus der Bürgerschaft, wonach die bestehende Beschilderung für eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in diesem Bereich als unzureichend betrachtet wird.

  Dem Antrag zufolge wird berichtet, dass Kraftfahrzeuge im Kurvenbereich der genannten Straßen die zulässige Geschwindigkeit von 50 km/h bereits vor Erreichen der entsprechenden Beschilderung überschreiten. Zudem wird auf die Situation von Radfahrenden hingewiesen, die sich aufgrund des Fehlens von Radstreifen und einer unzureichenden Beleuchtung beeinträchtigt fühlen. Es wird darauf aufmerksam gemacht, dass dieser Verkehrsweg auch von Schulkindern häufig genutzt wird. Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Entschärfung der Situation an dieser Stelle umgesetzt werden können.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 20.
  Gefährliche Haltestellen, die von der Ruhrbahn, im Bezirk Ruhrhalbinsel, VIII, angefahren werden, und in ihrer Ein- und Ausstiegssituation grobe Mängel aufweisen.

  Zur Vorlage · 1903/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen des Antrags 1903/2022/SPD die Überprüfung von Haltestellen im Stadtbezirk Ruhrhalbinsel initiiert. Der Antrag bezieht sich auf Haltestellen, die von der Ruhrbahn angefahren werden und bei denen die Ein- und Ausstiegssituation Mängel aufweist.

  Es wird beantragt, dass die Ruhrbahn sowie die Verwaltung eine gemeinsame Bereisung der betreffenden Haltestellen im Stadtbezirk VIII durchführen. Ziel dieser Begehung ist es, die Haltestellen zu untersuchen, die als gefährlich eingestuft werden. Im Rahmen dieser Begehung sollen zudem die notwendigen oder möglichen Änderungen an den genannten Haltestellen erörtert werden, um die Mängel in der Ein- und Ausstiegssituation zu beheben. Der Antrag knüpft dabei an bereits gestellte Anträge der SPD zu diesem Thema an.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 21.
  Bericht der Projektgruppe für Energiesparpotenziale zu den Auswirkungen im Stadtbezirk VIII

  Zur Vorlage · 1904/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 1904/2022/SPD bei der Bezirksvertretung VIII die Einladung der zuständigen Beigeordnetin für Umwelt, Verkehr und Sport beantragt. Ziel ist ein Bericht über die Arbeit der Projektgruppe für Energiesparpotenziale, den aktuellen Umsetzungsstand der beschlossenen Maßnahmen sowie deren spezifische Auswirkungen auf den Stadtbezirk VIII.

  Die Grundlage des Antrags ist die Initiative der Stadtverwaltung Essen, auf den Aufruf der Bundesregierung hin weitere Einsparpotenziale im Konzern Stadt Essen zu identifizieren und umzusetzen. Die Fraktion bittet um detaillierte Erläuterungen zu den Schwerpunktthemen Sport, Verkehr und Immobilien. Im Bereich Sport wird nach dem Anteil des Stadtbezirks VIII an den Einsparungen sowie nach möglichen Einschränkungen, etwa bei der Flutlichtnutzung von Bezirkssportanlagen, gefragt.

  Im Bereich Verkehr geht der Antrag auf die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technologie ab. Hierbei wird nach konkreten Umsetzungsplänen für bestimmte Straßenzüge im Stadtbezirk VIII sowie nach der Definition des erforderlichen Beleuchtungsminimums zur Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht gefragt. Im Bereich Immobilien wird nach der Planung und dem zeitlichen Horizont für die Installation von Photovoltaikanlagen auf städtischen Dächern, insbesondere auf Schulgebäuden im Stadtbezirk VIII, gefragt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 22.
  Leuchtturm Essen Überrruhr

  Zur Vorlage · 1905/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen eines Antrags die Prüfung von Maßnahmen zur Wiederaktivierung der Installation „Leuchtturm Essen Überrruhr“ beantragt. Die Vorlage bezieht sich auf einen Hochspannungsmast am Ruhrtalradweg im Bereich Holteyer Hafen, der mit bunten Acrylglasplatten verkleidet ist. Diese Konstruktion war Teil des Kunstpfads Ruhr im Rahmen der Kulturhauptstadt 2010.

  Hintergrund des Antrags ist die Entfernung der gealterten Acrylglasplatten durch die Westnetz GmbH ab dem 12. September 2022, die aus Sicherheitsgründen erfolgte. Die Bezirksvertretung hat nach der Information über diesen Vorgang Kontakt zur Westnetz GmbH aufgenommen und berichtet von einer positiven Einstellung des Unternehmens gegenüber einer möglichen Reaktivierung der Installation.

  Die Verwaltung wird durch den Antrag gebeten, in enger Abstimmung mit der Westnetz GmbH sowie dem Kulturamt der Stadt Essen die Möglichkeiten zu prüfen, den Strommast am Holteyer Hafen wieder als Landmarke zu nutzen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 23.
  Neubau Grundschule Überruhr

  Zur Vorlage · 1906/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nr. 1906/2022/SPD der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird die Verwaltung um Informationen zum geplanten Neubau der Grundschule Überruhr gebeten. Hintergrund der Anfrage ist die aktuelle bauliche Situation vor Ort.

  Laut dem vorliegenden Dokument war ursprünglich vorgesehen, aus Mitteln des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen nicht nur den Abriss eines bestehenden Pavillons durchzuführen, sondern auch einen festen Gebäudeneubau für die Schule zu realisieren. Aufgrund der Erwartung, dass der vorgegebene Förderzeitrahmen nicht eingehalten werden könne, wurde stattdessen ein provisorischer neuer Pavillon errichtet. Da zum jetzigen Zeitpunkt unklar ist, unter welchen Bedingungen und in welchem zeitlichen Rahmen der erforderliche feste Neubau umgesetzt werden soll, fordert die Bezirksvertretung eine Auskunft der zuständigen Stelle über die Realisierung des Projekts.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 23. A
  Markierungsmaßnahmen auf dem Parkplatz Sporthalle Kupferdreh/Prinz-Friedrich-Platz 2

  Zur Vorlage · 1959/2022/FDP/EBB · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion FDP/EBB-FW hat im Rahmen eines Antrags an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 eine Prüfung von Markierungsmaßnahmen auf dem Parkplatz der Sporthalle Kupferdreh am Prinz-Friedrich-Platz beantragt. Ziel des Antrags ist es, die Verwaltung dazu zu bewegen, kurzfristig zu untersuchen, mit welchen Maßnahmen die Nutzung der vorhandenen Parkmöglichkeiten verbessert werden kann.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass die bestehenden Markierungen der Parkbuchten von einer Vielzahl an Autofahrern nicht beachtet werden. Dies führe dazu, dass die vorhandenen Parkflächen nicht vollständig genutzt werden können, wobei insbesondere am Wochenende eine unzureichende Einhaltung der Markierungen festgestellt wird. Die Antragsteller geben an, dass die aktuellen Bodenmarkierungen von den Verkehrsteilnehmern übersehen werden. Zur weiteren Untermauerung des Anliegens wurden dem Dokument Bildmaterial beigefügt. Die Entscheidung über den Antrag war für die Sitzung der Bezirksvertretung am 8. November 2022 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 23. B
  Fuß-Radweg Holthusertal Kampmannbrücke

  Zur Vorlage · 2013/2022/SPD · Antrag BV VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag der Fraktion SPD (Vorlagennummer 2013/2022/SPD) an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 8 wird um Informationen zum aktuellen Stand des Projekts Fuß-Radweg Holthusertal Kampmannbrücke gebeten.

  Der Antrag bezieht sich auf Medienberichte, wonach der für Oktober des laufenden Jahres vorgesehene Baubeginn am genannten Fuß-Radweg nicht stattgefunden hat und sich der Start der Arbeiten erneut verschoben hat. Die Antragsteller bitten die zuständigen Fachdezernate daher um einen Bericht darüber, wie die weitere Planung und Umsetzung des Projekts gestaltet werden soll und ob sowie in welcher Form die Arbeiten fortgeführt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 24.
  Verwendung der Fördermittel für "Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege, Brauchtum" hier: Kupferdreher Karneval, Martinszüge

  Zur Vorlage · 1347/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 8. November 2022 über die Verwendung von Fördermitteln für Traditionsveranstaltungen, Heimatpflege und Brauchtum aus dem Haushaltsansatz 2022 entschieden. Grundlage der Vorlage ist ein bereits im Februar 2022 beschlossener Betrag in Höhe von 5.450 Euro für diesen Zweck.

  Der Beschluss umfasst die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Martinszüge sowie für Karnevalsveranstaltungen des Festausschusses Kupferdreher Karneval. Zu den Antragstellern für die Martinszüge gehören der Förderverein St. Barbara Byfang e.V., der Förderverein Marienheim St. Mariä Geburt Dilldorf e.V., die Katholische Kirchengemeinde St. Josef Essen Ruhrhalbinsel, der Arbeitskreis St. Martin der Freiwilligen Feuerwehr Essen-Burgaltendorf sowie die Werbegemeinschaft Heisingen. Die Förderungen für den Kupferdreher Karneval beziehen sich auf eine Reihe von Veranstaltungen, darunter den Rosenmontagszug, die Hoppeditzerwache, den FKK Kinderkarneval, den FKK Frühschoppen, den Seniorenkarneval sowie den Karnevalsabschluss.

  Zusätzlich sieht der Beschluss eine finanzielle Unterstützung für das Schiebekarrenrennen in Heisingen vor, welches erstmals einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 2.500 Euro gestellt hat. In der Vorlage wird darauf hingewiesen, dass in der Vergangenheit für die Durchführung des Kupferdreher Karnevals insgesamt 4.250 Euro sowie jeweils 200 Euro für die verschiedenen Martinsumzüge im Bezirk bereitgestellt wurden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 24. A
  Genehmigung einer Sondernutzung hier: Schulhof der Grundschule Burgaltendorf durch die Freiwillige Feuerwehr

  Zur Vorlage · 1971/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen ihrer Sitzung am 8. November 2022 über den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr zur Sondernutzung des Schulhofes der Grundschule Burgaltendorf entschieden. Die Feuerwehr plante, das Gelände im Rahmen des Martinsumzugs am 11. November 2022 zu nutzen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, den Antrag der Freiwilligen Feuerwehr zur Kenntnis zu nehmen und der beantragten Sondernutzung zuzustimmen. Seitens der Immobilienverwaltung wurde mitgeteilt, dass der Nutzung aus schulischer Sicht keine Hindernisse entgegenstehen. Es wurde jedoch der Vermerk angebracht, dass die Nutzung des Schulhofes erst ab 16 Uhr möglich ist. Die zuständige Stelle hat den Antragsteller bereits über diese zeitliche Einschränkung informiert.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 25.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VIII auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kuturarbeit Hier: Korrektur des Zuschussbedarfes

  Zur Vorlage · 1790/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen einer Sitzung am 8. November 2022 über die Korrektur des Zuschussbedarfes für Kulturprojekte im Stadtbezirk entschieden. Grundlage der Vorlage war die Notwendigkeit, die Finanzierung der bereits beschlossenen Kulturprojekte an die tatsächlichen verfügbaren Restmittel anzupassen.

  In einer vorangegangenen Sitzung am 6. September 2022 war die Bezirksvertretung der Entscheidung gekommen, alle eingereichten Zuschussanträge der Kulturträger zu berücksichtigen. Damals wurde ein Gesamtbedarf von 12.860 Euro ermittelt, wobei von verfügbaren Restmitteln in Höhe von 10.200 Euro ausgegangen wurde. Dies führte zu einem ursprünglichen Förderbedarf aus bezirklichen Mitteln in Höhe von 2.660 Euro.

  Bei der Verbuchung der Beträge durch die Verwaltung stellte sich jedoch heraus, dass die tatsächlich verfügbaren Restmittel lediglich 8.700 Euro betragen. Dadurch erhöht sich der Differenzbetrag, der aus bezirklichen Mitteln gedeckt werden muss, auf 4.160 Euro. Da die Kulturträger bereits Zuschussbescheide erhalten haben, wurde beantragt, den Differenzbetrag von 1.500 Euro nachträglich zur Verfügung zu stellen, um die Realisierung der Projekte zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung nahm den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis und beschloss die Bereitstellung des notwendigen Betrages in Höhe von 1.500 Euro aus bezirklichen Mitteln.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 26.
  Haushaltsplan-Entwurf 2023

  Zur Vorlage · 1617/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII Ruhrhalbinsel hat in der Sitzung am 8. November 2022 den Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023 beraten. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung der Bezirksvertretung zu diesem Entwurf vor.

  Der Haushaltsplan-Entwurf wurde bereits am 28. September 2022 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und ist für eine Verabschiedung in der Ratssitzung am 30. November 2022 vorgesehen. Die Beratungen in den Fachausschüssen, den Bezirksvertretungen sowie dem Integrationsrat sind für den Zeitraum vom 2. November bis zum 29. November 2022 angesetzt. Die Einhaltung dieser Termine ist erforderlich, um die abschließende Behandlung und Verabschiedung der Haushaltssatzung zu gewährleisten.

  Für das Haushaltsjahr 2023 stehen den Bezirksvertretungen I bis IX, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt, jeweils 300.000 Euro zur Verfügung. Zusätzlich sind Mittel in Höhe von 100.000 Euro pro Bezirksvertretung für einen Sondertopf vorgesehen. Diese Mittel sind zweckgebunden für die Fachbereiche Immobilienwirtschaft, Straßen und Verkehr sowie Grün und Gruga zu verwenden. Insgesamt wird somit von einem Betrag von 400.000 Euro für bezirkliche Maßnahmen ausgegangen. Der Haushaltsplan-Entwurf sowie ergänzende Informationen zum Verfahren sind online einsehbar.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 27.
  Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2023

  Zur Vorlage · 1851/2022/3 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Ordnungsamtes (1851/2022/3) behandelt den Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für das erste Halbjahr 2023. Grundlage ist das Ladenöffnungsgesetz NRW. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Verordnungen beschließt, während die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sowie der Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung beratend mitwirken. Die Planung berücksichtigt die Anforderungen des Oberverwaltungsgerichts NRW an den Sonn- und Feiertagsschutz sowie die Prüfung des öffentlichen Interesses und der Wettbewerbsneutralität.

  Die geplanten Termine umfassen verschiedene Stadtteile. Für die Innenstadt ist eine Öffnung am 15. Januar 2023 im Rahmen von „Essen Ice“ vorgesehen. Weitere Termine sind für Werden, Steele, Borbeck, Altenessen, Rüttenscheid, Kettwig und Kupferdreh angesetzt. Die Freigaben basieren auf dem Sachgrund örtlicher Feste, wie etwa dem Frühjahrsmarkt in Werden, der Gilde der Marktschreier in Steele oder dem Borbecker Bummel. Auch Veranstaltungen wie die „Techno Classica“ in Rüttenscheid, das Stadtfest „Essen.Original“ sowie die Autoschau in Borbeck sind Teil der Planung.

  Die Ladenöffnungen sind jeweils auf fünf Stunden begrenzt und finden außerhalb der Gottesdienstzeiten statt. Dabei werden die gesetzlichen Obergrenzen von maximal acht verkaufsoffenen Sonntagen pro Verkaufsstelle und maximal 16 Kalendersonntagen für das gesamte Stadtgebiet eingehalten. Während die Industrie- und Handelskammer sowie der Handelsverband Nordrhein-Westfalen Ruhr e.V. keine Bedenken äußerten, wurden seitens der Gewerkschaft ver.di Bedenken angemeldet. Die Verwaltung spricht sich für den Erlass der Verordnungen aus.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 22.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (21. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 15.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 09.11.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (18. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 28.
  Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Stauseebogen von Kampmannbrücke bis Lelei

  Zur Vorlage · 1738/2022/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Einrichtung einer Fahrradstraße auf dem Stauseebogen im Essener Stadtteil Heisingen vor. Der Planungsbereich erstreckt sich über eine Strecke von etwa 600 Metern zwischen der Kampmannbrücke und der Lelei. Im Rahmen der Maßnahme soll die Fahrbahndecke erneuert und die Geschwindigkeit auf 30 km/h begrenzt werden. Die Radfahrbahn wird eine Breite von 4,50 Metern aufweisen und durch 0,50 Meter breite Trennstreifen begrenzt. Zudem ist ein Umbau der Einmündung Stauseebogen/Lelei geplant, der eine Fahrbahnverbreiterung um zwei Meter nach Osten sowie die Entsiegelung westlicher Flächen umfasst.

  Zusätzlich zur Verkehrsführung wird die Straßenbeleuchtung auf dem gesamten Abschnitt erneuert und ein Parkverbot auf der gesamten Strecke ausgeweitet. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1.800.000 Euro. Davon entfallen 1.500.000 Euro auf die Einrichtung der Fahrradstraße und 300.000 Euro auf die Beleuchtung, wobei die städtischen Eigenanteile jeweils 750.000 Euro beziehungsweise 180.000 Euro betragen. Die Finanzierung ist für die Jahre 2023 und 2024 über Mittel aus dem Radentscheid vorgesehen, wobei eine Förderung durch die Nationale Klimaschutzinitiative angestrebt wird. Die Bauausführung ist für das Jahr 2023 geplant. Die Bezirksvertretung VIII sollte die Planung im November 2022 zur Kenntnis nehmen, während der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung zur Baureife beschließen soll.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 10.11.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 29.
  Sanierung Kupferdreh Aufhebung der Sanierungssatzung

  Zur Vorlage · 1437/2022/7 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung hat einen Beschlussvorschlag vorgelegt, das Sanierungsgebiet „Kupferdreh“ förmlich aufzuheben. Die entsprechende Satzung zur Aufhebung der seit 2007 bestehenden Festlegung soll durch den Rat der Stadt Essen verabschiedet werden.

  Das Sanierungsgebiet wurde im Jahr 2007 rechtsverbindlich festgelegt. Im Rahmen des Verfahrens wurden verschiedene städtebauliche und verkehrliche Maßnahmen umgesetzt, darunter der Ausbau des S-Bahn-Haltepunktes, die Schaffung eines Busbahnhofs, die Erweiterung von Parkflächen unter der A44 sowie der naturnahe Ausbau des Deilbachs. Die Umsetzung der Ziele erfolgte unter Nutzung von Mitteln der Städtebauförderung, wobei die Finanzierung durch diese Programme im Jahr 2013 endete. Die Sanierungsmaßnahme wurde im Jahr 2020 schlussabgerechnet. Für noch ausstehende Maßnahmen werden städtische Eigenmittel sowie andere Förderprogramme genutzt.

  Die Gesamtausgaben der Stadt Essen beliefen sich zum Stichtag 1. Oktober 2022 auf rund 56,1 Millionen Euro. Davon waren etwa 42,1 Millionen Euro förderfähig. Den Ausgaben stehen Einnahmen aus Fördermitteln von Bund und Land in Höhe von rund 29,6 Millionen Euro gegenüber, was einen kommunalen Eigenanteil von etwa 26,5 Millionen Euro zur Folge hat. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretung des Stadtbezirks VIII keine Bedenken erhebt und der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen eine entsprechende Empfehlung an den Rat ausspricht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.11.2022 · Rat der Stadt Essen (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.11.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 30.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2021

  Zur Vorlage · 1215/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der vorliegende Jahresbericht der Erziehungsberatung in Essen für das Jahr 2021 befasst sich mit der Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Familien in schwierigen Lebenslagen. Im Berichtsjahr wurden über die sieben in der Stadt tätigen Beratungsstellen insgesamt 3.523 Kinder, Jugendliche und Erziehungsberechtigte begleitet. Die Beratungsangebote, die sowohl in öffentlicher als auch in freier Trägerschaft erbracht werden, konzentrierten sich in diesem Zeitraum auf die Schwerpunktthemen der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie sowie der sexualisierten Gewalt gegen Kinder und Jugendliche.

  Die Arbeit der Beratungsstellen war im Jahr 2021 durch die Anpassung von Methoden an die Bedingungen der Pandemie geprägt, um die Erreichbarkeit der Zielgruppen sicherzustellen. Ein wesentlicher Aspekt der Dienstleistung ist der präventive Charakter sowie die Kooperation mit weiteren Fachrichtungen zur Stabilisierung von Familiensystemen. Die Wartezeiten blieben dabei gering, wobei in über 80 Prozent der Fälle eine Beratung innerhalb eines Monats angeboten werden konnte.

  Neben der fallbezogenen Zusammenarbeit mit Institutionen wie den Familienzentren und dem Allgemeinen Sozialen Dienst des Jugendamtes wird die fortschreitende Digitalisierung der Beratungsangebote thematisiert. Der Bericht liegt verschiedenen Gremien, darunter dem Jugendhilfeausschuss, dem Integrationsrat sowie den Bezirksvertretungen I bis IX, zur Kenntnisnahme vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.09.2022 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 31.
  Konzept zum "Förderplan Essen Inklusiv"

  Zur Vorlage · 1406/2022/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das Amt für Soziales und Wohnen legt ein Konzept für den „Förderplan Essen Inklusiv“ vor. Die Grundlage für die Entwicklung dieses Plans bildet ein Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 27. November 2021, mit dem die Stadtverwaltung beauftragt wurde, ein Konzept für verschiedene Handlungsfelder zu erstellen. Zu diesen Feldern gehören Bildung, barrierefreies Bauen und Wohnen, Mobilität, Kultur, Sport und Freizeit sowie Arbeit, Beschäftigung, Partnerschaft und Gesundheit. Für das Haushaltsjahr 2022 wurde dem Förderplan bereits eine finanzielle Ausstattung in Höhe von 150.000 Euro zugewiesen.

  Der vorliegende Plan soll die Schwerpunkte des Aktionsplans Essen inklusiv als Förderstruktur nutzen, um konkrete Projekte und Maßnahmen in den Essener Sozialräumen zu initiieren. Das Verfahren zur Bewilligung der Projektmittel wurde mit den Trägern des Facharbeitskreises Planung und Koordinierung der Behindertenarbeit abgestimmt. Die Entscheidung über die Mittelvergabe erfolgt gestuft: Bei Beträgen bis 1.000 Euro entscheidet die Koordinierungsstelle Inklusion, bei Beträgen bis 3.000 Euro entscheidet diese gemeinsam mit einer Vertretung des Facharbeitskreises. Für Förderungen ab 3.000 Euro sowie in Sonderfällen ist eine Abstimmung in einer fachbereichsinternen Gruppe sowie in einer Projektgruppe vorgesehen. Die Umsetzung des Konzepts soll noch im laufenden Jahr beginnen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen die Umsetzung des Konzepts beschließt, während weitere Gremien wie der Seniorenrat, der Integrationsrat und die Bezirksvertretungen die Vorlage zur Kenntnisnahme erhalten.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 29.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (15. Sitzung)
  • 24.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Jugendhilfeausschuss (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (20. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (13. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 32.
  Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

  Zur Vorlage · 1416/2022/4 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht zum Ausbau der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote für das Kitajahr 2022/2023 weist Abweichungen von den ursprünglichen Planungen auf. Während für diesen Zeitraum ursprünglich 1.111 neue Plätze sowie 248 verschobene Plätze vorgesehen waren, ist nach aktuellem Stand die Umsetzung von neun Projekten realisierbar. Dies umfasst voraussichtlich 283 neue Kita-Plätze und 30 Plätze in der Kindertagespflege, was unter Berücksichtigung von Verschiebungen aus Vorjahren eine Gesamtzahl von 531 neuen Plätzen ergibt. Zehn Projekte verschieben sich in das Kitajahr 2023/2024, ein Projekt in das Jahr 2024/2025. Als Gründe für diese Verzögerungen werden Baukostensteigerungen, Lieferengpässe und Probleme bei Investoren angeführt. Zur Erreichung der Zielversorgungsquoten von 40 % im U3-Bereich und 100 % im Ü3-Bereich besteht basierend auf den Einwohnerzahlen zum Stand 30.09.2021 ein Bedarf von rund 1.150 Plätzen.

  Das Jugendamt nutzt zudem ein internes Lagezentrum, um die Versorgung ukrainischer Kinder durch Sprachbildungsgruppen und Brückenprojekte zu steuern. Die Träger in Essen werden zur Schaffung von Überbelegungsplätzen aufgefordert, wobei die Vergabe nach Dringlichkeit erfolgt. Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes ist der Abbau heilpädagogischer Gruppen bis 2026 vorgesehen. Zur finanziellen Absicherung der inklusiven Teilhabe kann beim Landschaftsverband Rheinland die Basisleistung 1 beantragt werden, um Fachkraftstunden zu finanzieren oder die Gruppenstärke zu reduzieren. Die Zahl der erfassten Kinder mit Förderbedarf stieg von 557 im Kitajahr 2020/2021 auf 693 im Kitajahr 2021/2022. Die Auswirkungen der Zuwanderung auf die Bevölkerungsentwicklung werden durch die Jugendhilfeplanung und die Zentrale Anlaufstelle für Kitaausbau fortlaufend überwacht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Integrationsrat (bis 10/2025) (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 13.09.2022 · Jugendhilfeausschuss (11. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 33.
  Sachstandbericht zur Erstellung des Konzeptes für öffentliche Toiletten

  Zur Vorlage · 1466/2022/OB · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandbericht 1466/2022/OB dokumentiert die aktuelle Entwicklung eines Konzepts zum Aufbau und Betrieb öffentlicher Toilettenanlagen in Essen. Ziel ist die Schaffung eines wirtschaftlichen und bedarfsgerechten Angebots auf Basis eines Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2021. Zur Identifikation von Versorgungslücken wurde eine Online-Befragung durchgeführt, an der über 3.600 Personen teilnahmen. Mögliche Maßnahmen umfassen die Sanierung bestehender Infrastruktur, die Nutzung von Ladenleerständen, die Anmietung mobiler oder feststehender Anlagen sowie die Erweiterung des Konzepts „Nette Toilette“ durch Gastronomiebetriebe in mehreren Stadtbezirken.

  In den Bezirken I, III, IV und VI werden verschiedene Optionen für die Weiterführung oder den Rückbau bestehender Anlagen geprüft. Im Bezirk I sind Miettoiletten im Stadtgarten und Nordpark sowie eine Öko-Toilette vorgesehen. Für die Dubois-Arena in Bezirk IV werden Instandsetzungskosten von über 331.000 Euro geschätzt. In den Bezirken VIII, IX und am Baldeneysee sollen neue Anlagen installiert werden, unter anderem durch eine Zusammenarbeit mit dem Eisenbahnersportverein Essen-Kupferdreh e.V. Die Sport- und Bäderbetriebe übernehmen die Kosten für eine Anlage am Regattaturm.

  Die Kostenschätzung umfasst monatliche Mietgebühren für Standardtoiletten, die Anschaffung von Pavillons sowie jährliche Aufwände für saisonale Miettoiletten und Entschädigungen im Rahmen der „Netten Toilette“. Für den Betrieb von zehn festen Anlagen werden jährliche Kosten von 300.000 Euro veranschlagt. Ein flächendeckendes Wegweiser-System soll die Auffindbarkeit der Anlagen verbessern. Der Beschlussvorschlag sieht die Kenntnisnahme des Berichts durch den Rat, die Bezirksvertretungen und die relevanten Ausschüsse vor.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.10.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.10.2022 · Seniorenrat (13. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.10.2022 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 29.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.09.2022 · Rat der Stadt Essen (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (19. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.09.2022 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (15. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 20.09.2022 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 16.09.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (13. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 15.09.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (23. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 34.
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Rückbau Düker Überruhr

  Zur Vorlage · 1834/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat in ihrer Sitzung am 8. November 2022 über die Verkehrsführung im Zusammenhang mit der Baumaßnahme „Rückbau Düker Überruhr“ entschieden. Mit dem Beschluss stimmt das Gremium der vorgeschlagenen Verkehrsregelung zu, die von der Stadtwerke Essen AG im Rahmen dieses Projekts umgesetzt werden soll.

  Die Grundlage für die Entscheidung bildet die Sachverhaltsdarstellung der vorliegenden Vorlage, welche auf die bereitgestellten Informationen der Stadtwerke Essen AG verweist. Details zur technischen Durchführung des Rückbaus des Dükers sind in den beigefügten Unterlagen des Unternehmens enthalten.

  In der Vorlage werden keine spezifischen Kosten für Investitionen, Personalkauf oder Sachkosten aufgeführt, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wird. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz der Maßnahme wurde eine Einstufung vorgenommen, die keine negativen Auswirkungen auf den Klimaschutz vorsieht.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 35.
  Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Kombi-Maßnahme Überruhrstraße / Hinseler Feld

  Zur Vorlage · 1889/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 8. November 2022 über die Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG mit dem Titel „Kombi-Maßnahme Überruhrstraße / Hinseler Feld“ beraten. Im Rahmen des Beschlussvorschlags nahm die Bezirksvertretung die geplante Maßnahme zur Kenntnis und stimmte dem dazugehörigen Verkehrskonzept zu.

  Die Grundlage für die Entscheidung bildete eine Information der Stadtwerke Essen AG, die der Vorlage beigefügt war. Aus dem Dokument geht hervor, dass die Maßnahme im Bereich der Überruhrstraße und des Hinseler Feldes angesiedelt ist. Eine detaillierte Aufstellung zu den Gesamtkosten, Folgekosten oder Personalkosten wurde in der vorliegenden Vorlage nicht separat ausgewiesen, da auf die entsprechenden Anlagen verwiesen wurde. Eine Vorprüfung der Vorlage war gemäß den Vorgaben erforderlich. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde die Maßnahme in einer ersten Einschätzung als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 36.
  Sitzungstermine der BV VIII Ruhrhalbinsel 2023

  Zur Vorlage · 1840/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel hat im Rahmen der Sitzung am 8. November 2022 die vorgeschlagenen Sitzungstermine für das Jahr 2023 zur Kenntnis genommen. Die Planung der Termine orientiert sich grundsätzlich an dem festgelegten Rhythmus, nach dem die Sitzungen jeweils am ersten Dienstag im Monat im BürgerTreff Ruhrhalbinsel stattfinden sollen.

  Bei der Festlegung der Termine wurden die Schulferien im Zeitraum von April bis Oktober 2023 berücksichtigt. Für das Kalenderjahr 2023 wurden die folgenden sieben Sitzungstermine sowie die jeweils zugehörigen Antragsfristen für Fraktionsanträge festgelegt: Die Sitzungen finden am 7. Februar, 7. März, 2. Mai, 6. Juni, 5. September, 7. November und 5. Dezember 2023 statt. Die entsprechenden Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen liegen jeweils am Donnerstag, etwa zwei Wochen vor dem jeweiligen Sitzungstermin.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 37.
  Radwegeverbindung Dellmannsweg - Überruhrstraße hier: Stellungnahme der Verwaltung zur DS 0738/2022/Grüne

  Zur Vorlage · 1836/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat im Rahmen ihrer Sitzung am 8. November 2022 die Stellungnahme der Verwaltung zu einem Antrag bezüglich einer Rad- und Fußwegeverbindung zur Kenntnis genommen. Der Hintergrund der Vorlage ist ein im Mai 2022 beschlossener Antrag der Fraktion Grüne, mit dem die Verwaltung beauftragt wurde, die Errichtung einer Verbindung zwischen dem Dellmannsweg und der 180-Grad-Kurve der Überruhrstraße zu prüfen.

  Die vorliegende Vorlage dient der Information über die Ergebnisse dieser Prüfung. Die Verwaltung bezieht sich in der Stellungnahme auf die technischen und organisatorischen Aspekte der geplanten Verkehrsverbindung. Ein konkreter Beschluss über die Umsetzung oder die Finanzierung der Maßnahme wurde in diesem Vorgang nicht gefordert, da die Bezirksvertretung lediglich die Kenntnisnahme der Stellungnahme vornahm. Die Vorlage enthält keine detaillierten Angaben zu den zu erwartenden Investitionskosten oder personellen Aufwendungen, verweist jedoch auf die beigefügten Anlagen der Verwaltung.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 38.
  Tiny Forest BV VIII 07.09.2021, DS 0808/2021/6, TOP 9.1

  Zur Vorlage · 1863/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat im Rahmen der Sitzung am 8. November 2022 die Stellungnahme der Verwaltung zum Thema „Tiny Forest“ zur Kenntnis genommen. Der Hintergrund der Vorlage ist eine vorangegangene Bürgereingabe, die im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden eingereicht wurde. In diesem Zusammenhang hatte die Fraktion SPD die Verwaltung dazu aufgefordert, mögliche Standorte für die Einrichtung solcher kleinteiligen Waldflächen im urbanen Raum innerhalb des Bezirks VIII zu benennen.

  Die Vorlage bezieht sich auf eine bereits vorliegende Berichterstattung der Fraktion Grün und Gruga aus dem Jahr 2021. Die Verwaltung hat in der beigefügten Stellungnahme zu den Planungen und den potenziellen Standorten Stellung bezogen. Eine abschließende Entscheidung über die Umsetzung oder die konkrete Auswahl der Flächen wurde in diesem Vorgang nicht getroffen, da der Beschlussvorschlag lediglich die formale Kenntnisnahme der Verwaltungserläuterungen vorsah. Die Vorlage wurde als positiv für den Klimaschutz eingestuft.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 39.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 1839/2022/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Ruhrhalbinsel hat in ihrer Sitzung am 8. November 2022 verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen.

  Ein wesentlicher Punkt betrifft die Förderung des Eisenbahner Sportvereins. Nachdem die Bezirksvertretung zuvor die Prüfung einer Zuwendung durch die Stabsstelle für Bürgerbeteiligung und Ehrenamt beschlossen hatte, wurde nun die Bewilligung einer weiteren Förderung in Höhe von 25.000 Euro bestätigt.

  Hinsichtlich des Hochwasserschutzes im Asbachtal informiert die Verwaltung über geplante Maßnahmen. Aufgrund der Entwicklung von Starkregenereignissen sind nach einer Kosten-Nutzen-Betrachtung der Bau von Hochwasserschutzmauern zum Objektschutz sowie die Errichtung einer Treibgutsperre zur Rückhaltung von Geschwemmsel oberhalb des Priemhauser Weges vorgesehen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist ab dem Jahr 2024 geplant, wobei die entsprechenden Haushaltsmittel bereits bereitgestellt wurden. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Einleitung durch die Autobahn GmbH wasserrechtlich genehmigt ist und regelmäßige Gewässerkontrollen stattfinden.

  Im Bereich der Verkehrssicherheit im Nockwinkel wurde über den aktuellen Stand der Markierungsarbeiten berichtet. Die ursprünglich für den Spätsommer 2022 geplanten Asphalt- und Markierungsarbeiten wurden in das Frühjahr 2023 verschoben. Dies soll es ermöglichen, etwaige Winterfrostschäden an der Fahrbahn direkt mit zu beheben. Laut Verwaltung wurde die Fahrbahn sowie die Fußgängerquerung bereits überarbeitet, sodass aktuell keine Verkehrsgefahren bestehen.

  Zudem wurde auf eine nicht öffentliche Vorlage bezüglich der Eingänge von Anträgen mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz verwiesen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.11.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (16. Sitzung)
• 39.1
  Eisenbahner Sportverein; Zuwendungsantrag
• 39.2
  Hochwasserschutzmaßnahmen Asbachtal
• 39.3
  Parksituation Nockwinkel vor den Häusern 75 – 79
• 39.4
  Antragseingänge mit städtebaulicher und verkehrstechnischer Relevanz für den jeweiligen Ortsteil
• 39.5
  Aktuelle Nachträge
• 39.5.1
  Geschwindigkeitsdisplays
• 39.5.2
  Blumenkübel EKZ Überruhr
• 40.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 40.1
  Website der Bezirksvertretung
• 40.2
  Digitale Gremienarbeit
• 40.3
  Termine
• 41.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 41.1
  Schule Oslender Straße
• 41.2
  Langenberger Straße 1, Zugang zum Ruhrufer
• 41.3
  Basketball um Mitternacht
• 41.4
  Sporthalle Klapperstraße
• 41.5
  Pflasterkissen Kevelohstraße
• 41.6
  Laubkörbe Byfanger Straße
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 42.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 43.
  Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Josefschule (Kupferdreh), städt. kath. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 44.
  Besetzung der Stelle der stellvertretenden Schulleitung an der Georgschule, städt. kath. Grundschule

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 45.
  Neuwahl einer Schiedsperson

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 46.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 47.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil