Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Einführung und Verpflichtung eine neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

2. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.11.2022

3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

4. Aufwand von Baumbeetsanierungen/-erweiterungen Berichterstattung durch FB 66

5. Berichte und Anliegen der Beauftragten

6. Abbiegemöglichkeit von der Protected-Bike-Lane in die I. Dellbrügge

Vorlage ansehen · 0017/2023/GRÜNE · Antrag BV I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"

Vorlage ansehen · 2075/2022/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Baumbilanz Stadtbäume 2021

Vorlage ansehen · 2074/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

9. Altenessener Straße - Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße nach neuem Standard

Vorlage ansehen · 2176/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

10. Straßenbenennung hier: Benennung zweier Erschließungsstraßen im geplanten Gewerbepark auf dem ehemaligen Gelände TÜV Nord - Arbeitsbezeichnung "V 35" + "W 35" - im Stadtteil Frillendorf

Vorlage ansehen · 2197/2022/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11. SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss

Vorlage ansehen · 1779/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11.1 Planungsstart Bewohnerparken Eltingviertel

Vorlage ansehen · 0044/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Beschwerde Partyraum/Hochzeitssaal "Herkulesstraße 20"

Vorlage ansehen · 2092/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.1 Anlage zur Verwaltungsvorlage 2092/2022/7 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Partyraum 1001 Nacht

13. Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am Thurmfeld

Vorlage ansehen · 1884/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen und einstimmig keine Bedenken erhoben

14. Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz"

Vorlage ansehen · 2149/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

15. Bebauungsplanverfahren "Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des Bebauungsplanverfahrens

Vorlage ansehen · 2168/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15.a Ergänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022

Vorlage ansehen · 2183/2022/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Haushalt 2023 Hier: Vergabe der bezirklichen Mitteil

Vorlage ansehen · 0018/2023/BV I · Bezirksvertretung I

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Verkehrliche Problempunkte

17.1 Personalmangel im Straßenbahnverkehr der Ruhrbahn

18. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 2100/2022/BV I · Bezirksvertretung I

18.1 Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023

18.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Spielplatz Ostermannplatz

18.3 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Tischtennisplatten

18.4 Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein

18.5 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese

18.6 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße / Ecke Beisingstraße

18.7 Verkehrliche Problempunkte Hier: Gehwegplatten Steinstraße 6

18.8 Verkehrliche Problempunkte Hier: Baustellenampel Hubertstraße 35 -gegenüber der Einfahrt Netto-

18.9 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Bunker in der Bassinstraße

19. Sonstige Mitteilungen

19.1 Umwidmung Fahrradstraßen

19.2 Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee

19.3 Stadtteilbibliothek Huttrop: Ortstermin

19.4 Essener Mobilitätsplan: Politik-Workshops

20. Aktion "Hässliche Ecken"

20.1 Sauber-Zauber: Berücksichtigung der Vogelbrutzeit

20.2 Baustelle ehemaliges Stadtbad: Umfeldherstellung nach Abriss

21. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

21.1 Gaspreise, Praxis der Stadtwerke Essen

21.2 Silvesternacht: Lob an EBE

21.3 Podiumsdiskussion zum Zustand der Innenstadt

21.4 Vorbereitung der BV I zu „150 Jahre Essen“

22. Liste der offenen Aufträge

23. Veranstaltungen in der Innenstadt

24. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

25. Grundstücksangelegenheiten

26. Mitteilungen der Verwaltung

27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil