Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Einführung und Verpflichtung eine neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
- 2.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 22.11.2022
- 3.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 4.Aufwand von Baumbeetsanierungen/-erweiterungen Berichterstattung durch FB 66
- 5.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 6.Abbiegemöglichkeit von der Protected-Bike-Lane in die I. DellbrüggeZur Vorlage · 0017/2023/GRÜNE · Antrag BV IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2023 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 2075/2022/OB · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Baumbilanz Stadtbäume 2021Zur Vorlage · 2074/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 9.Altenessener Straße - Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße nach neuem StandardZur Vorlage · 2176/2022/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 10.Straßenbenennung hier: Benennung zweier Erschließungsstraßen im geplanten Gewerbepark auf dem ehemaligen Gelände TÜV Nord - Arbeitsbezeichnung "V 35" + "W 35" - im Stadtteil FrillendorfZur Vorlage · 2197/2022/6 · VorlageErgebnis: einstimmig beschlossen
- 11.SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und PlanungsbeschlussZur Vorlage · 1779/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 11.1Planungsstart Bewohnerparken EltingviertelZur Vorlage · 0044/2023/6 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.Beschwerde Partyraum/Hochzeitssaal "Herkulesstraße 20"Zur Vorlage · 2092/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 12.1Anlage zur Verwaltungsvorlage 2092/2022/7 Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Partyraum 1001 Nacht
- 13.Bilanzielle Grundstücksübertragung von städtischen Grundstücken an die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) hier: Am ThurmfeldZur Vorlage · 1884/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen und einstimmig keine Bedenken erhoben
- 14.Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Willy-Brandt-Platz"Zur Vorlage · 2149/2022/7 · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 15.Bebauungsplanverfahren "Bottroper Straße/Hilgerstraße (Thurmfeld)" Stadtbezirk: I, Stadtteil: Nordviertel Information über das städtebauliche Konzept sowie Beschluss über die Fortführung des BebauungsplanverfahrensZur Vorlage · 2168/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 15.aErgänzung des IEK Essen MITTE/OST um eine Maßnahme des Klimaschutzes bzw. zur Anpassung an den Klimawandel für das Städtebauförderprogramm 2022Zur Vorlage · 2183/2022/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Haushalt 2023 Hier: Vergabe der bezirklichen MitteilZur Vorlage · 0018/2023/BV I · Bezirksvertretung IErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Verkehrliche Problempunkte
- 17.1Personalmangel im Straßenbahnverkehr der Ruhrbahn
- 18.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 2100/2022/BV I · Bezirksvertretung I
- 18.1Aktueller Sachstand zum Ausbau der Kinderbetreuungsangebote im Kitajahr 2022/2023
- 18.2Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Spielplatz Ostermannplatz
- 18.3Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern hier: Tischtennisplatten
- 18.4Zustand Fuß-/Radüberweg an der Haltestelle Am Freistein
- 18.5Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Skulpturenwiese Kunst am Moltkeplatz, Hundewiese
- 18.6Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Versiegelte Fläche im Bereich der Grundschule Nordviertel, Altenessener Straße / Ecke Beisingstraße
- 18.7Verkehrliche Problempunkte Hier: Gehwegplatten Steinstraße 6
- 18.8Verkehrliche Problempunkte Hier: Baustellenampel Hubertstraße 35 -gegenüber der Einfahrt Netto-
- 18.9Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Hier: Bunker in der Bassinstraße
- 19.Sonstige Mitteilungen
- 19.1Umwidmung Fahrradstraßen
- 19.2Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern Bürgeranhörung zum Bauprojekt Weberplatz/Kastanienallee
- 19.3Stadtteilbibliothek Huttrop: Ortstermin
- 19.4Essener Mobilitätsplan: Politik-Workshops
- 20.Aktion "Hässliche Ecken"
- 20.1Sauber-Zauber: Berücksichtigung der Vogelbrutzeit
- 20.2Baustelle ehemaliges Stadtbad: Umfeldherstellung nach Abriss
- 21.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 21.1Gaspreise, Praxis der Stadtwerke Essen
- 21.2Silvesternacht: Lob an EBE
- 21.3Podiumsdiskussion zum Zustand der Innenstadt
- 21.4Vorbereitung der BV I zu „150 Jahre Essen“
- 22.Liste der offenen Aufträge
- 23.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 24.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 25.Grundstücksangelegenheiten
- 26.Mitteilungen der Verwaltung
- 27.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil