Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (22. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 23.02.2023
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 5.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 6.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 7.Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
- 7.1Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / hier: Abbiegeverbot von der Rellinghauser Str. links in die Töpferstr.Zur Vorlage · 0235/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 8.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024Zur Vorlage · 2198/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023Zur Vorlage · 2163/2022/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 10.Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024Zur Vorlage · 0065/2023/4 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 11.
- 12.Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"Zur Vorlage · 0133/2023/7 · VorlageErgebnis: abgesetzt/vertagt
- 13.Vergabe bezirklicher Mittel
- 13.1Kostenübernahme für einen Herd für die AWO Begegnungsstätte RellinghausenZur Vorlage · 0457/2023/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.2Anstricharbeiten an der ArdeyschuleZur Vorlage · 0458/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 13.3Bilderbuchtröge für Stadtteilbibliothek StadtwaldZur Vorlage · 0480/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 14.Potential zur Einrichtung eines inklusiven Spielplatzes im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0479/2023/GRÜNE · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig empfohlen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
- 15.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0478/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 16.Verschiedenes
- 16. aErweiterung der Außengastronomie an Hauptverkehrsstraßen im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0544/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig empfohlen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
- 16. bErweiterung der Außengastronomie an Nebenstraßen im Stadtbezirk IIZur Vorlage · 0545/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
- 17.Termine
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 18.Grundstücksangelegenheiten
- 19.Verschiedenes
- 20.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil