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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 21 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 23.02.2023

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

5. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

6. Bericht des Inklusionsbeauftragten

7. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)

7.1 Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW / hier: Abbiegeverbot von der Rellinghauser Str. links in die Töpferstr.

Vorlage ansehen · 0235/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 2198/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 2163/2022/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Offene Ganztagsschule (OGS) Hier Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2023/2024

Vorlage ansehen · 0065/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bericht zur (Post-)Corona-Strategie

Vorlage ansehen · 0215/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Aufhebung des bestehenden Untersuchungsgebietes "Gottfried-Wilhelm-Siedlung"

Vorlage ansehen · 0133/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

13. Vergabe bezirklicher Mittel

13.1 Kostenübernahme für einen Herd für die AWO Begegnungsstätte Rellinghausen

Vorlage ansehen · 0457/2023/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2 Anstricharbeiten an der Ardeyschule

Vorlage ansehen · 0458/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3 Bilderbuchtröge für Stadtteilbibliothek Stadtwald

Vorlage ansehen · 0480/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Potential zur Einrichtung eines inklusiven Spielplatzes im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0479/2023/GRÜNE · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

15. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0478/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Verschiedenes

16. a Erweiterung der Außengastronomie an Hauptverkehrsstraßen im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0544/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig empfohlen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

16. b Erweiterung der Außengastronomie an Nebenstraßen im Stadtbezirk II

Vorlage ansehen · 0545/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei angepasster Beschlussfassung (siehe Niederschrift)

17. Termine

B. Nicht öffentlicher Teil

18. Grundstücksangelegenheiten

19. Verschiedenes

20. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil