Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.06.2023

2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei

4. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)

4.1 Baumfällungen an der Schillerwiese

4.2 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerden Ruhestörung/mangelnde Abfallentsorgung am Haumannplatz

Vorlage ansehen · 1158/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Erhaltungssatzung Eyhofsiedlung

Vorlage ansehen · 0426/2023/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

6. Bauvorhaben Siepentalsammler 2. Bauabschnitt (Durchführung von Rodungen)

Vorlage ansehen · 1177/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Status Fahrradstellplätze und Fahrradhäuser

8. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines Lastenradverleihsystems

Vorlage ansehen · 0884/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten

10. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten

11. Bericht des Inklusionsbeauftragten

12. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

Vorlage ansehen · 1023/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms

Vorlage ansehen · 0313/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sind

Vorlage ansehen · 0705/2023/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Ergänzendes Symbol für Fahrradfahrende an der Kreuzung Müller-Breslaustraße - Isenbergstraße

Vorlage ansehen · 1156/2023/SPD · Antrag BV II

Ergebnis: einstimmig beschlossen bei angepasster Beschlussfassung

16. Vergabe bezirklicher Mittel

16.1 Vergabe von Mitteln für die Beschaffung von Wechselbepflanzung und Nachpflanzung von Stauden

Vorlage ansehen · 1157/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.2 Gestaltung von Telekomkästen im Bezirk II

16.3 Vergabe von Mitteln für den Historischen Verein für Stadt und Stift Essen e.V. für die Erstellung eines "Wimmelbuchs"

Vorlage ansehen · 1319/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16.4 Förderung des Projektes "Zwischenräume" des Deutsch-Französischen Kulturzentrums Essen e.V

Vorlage ansehen · 1320/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1155/2023/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Liste der offenen Anträge

19. Verschiedenes

19 a. Erneuerung der Straßenüberführung Alfredstraße durch Rahmenbauwerke unter der Brücke, Beschluss der Planung

Vorlage ansehen · 1161/2023/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

19 b. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

20. Termine Nächste Sitzung: 28.09.2023 Antragsschluss: 07.09.2023

B. Nicht öffentlicher Teil

21. Grundstücksangelegenheiten

21.1 Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Verschiedenes

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil