Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 15.06.2023
- 2.Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
- 3.Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
- 4.Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
- 4.1Baumfällungen an der Schillerwiese
- 4.2Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Beschwerden Ruhestörung/mangelnde Abfallentsorgung am HaumannplatzZur Vorlage · 1158/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 5.Erhaltungssatzung EyhofsiedlungZur Vorlage · 0426/2023/7 1. Ergänzung · VorlageErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 6.Bauvorhaben Siepentalsammler 2. Bauabschnitt (Durchführung von Rodungen)Zur Vorlage · 1177/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 7.Status Fahrradstellplätze und Fahrradhäuser
- 8.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Konzept zur Einführung eines LastenradverleihsystemsZur Vorlage · 0884/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 9.Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
- 10.Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
- 11.Bericht des Inklusionsbeauftragten
- 12.Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024Zur Vorlage · 1023/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 13.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 14.Sachstand zur Realisierung von Schulneubaustandorten und Schulerweiterungen, die nicht am Schulstandort möglich sindZur Vorlage · 0705/2023/7 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 15.Ergänzendes Symbol für Fahrradfahrende an der Kreuzung Müller-Breslaustraße - IsenbergstraßeZur Vorlage · 1156/2023/SPD · Antrag BV IIErgebnis: einstimmig beschlossen bei angepasster Beschlussfassung
- 16.Vergabe bezirklicher Mittel
- 16.1Vergabe von Mitteln für die Beschaffung von Wechselbepflanzung und Nachpflanzung von StaudenZur Vorlage · 1157/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.2Gestaltung von Telekomkästen im Bezirk II
- 16.3Vergabe von Mitteln für den Historischen Verein für Stadt und Stift Essen e.V. für die Erstellung eines "Wimmelbuchs"Zur Vorlage · 1319/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 16.4Förderung des Projektes "Zwischenräume" des Deutsch-Französischen Kulturzentrums Essen e.VZur Vorlage · 1320/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: einstimmig beschlossen
- 17.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 1155/2023/BV II · Bezirksvertretung IIErgebnis: Kenntnis genommen
- 18.Liste der offenen Anträge
- 19.Verschiedenes
- 19 a.Erneuerung der Straßenüberführung Alfredstraße durch Rahmenbauwerke unter der Brücke, Beschluss der PlanungZur Vorlage · 1161/2023/6 · VorlageErgebnis: Kenntnis genommen
- 19 b.Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023Zur Vorlage · 1143/2023/3 · VorlageErgebnis: mehrheitlich empfohlen
- 20.Termine Nächste Sitzung: 28.09.2023 Antragsschluss: 07.09.2023
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 21.Grundstücksangelegenheiten
- 21.1GrundstücksangelegenheitenErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 22.Verschiedenes
- 23.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil