Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung)

09.02.2023, 15:05 – 09.02.2023, 17:54 Uhr

Gremium: Ausschuss für Verkehr und Mobilität

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 17 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 10.11.2022
2.

Niederschrift Nr. 18 über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität vom 08.12.2022
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.1
Sachstand Radlaufhilfe S-Bahnhof Hügel
Zur Vorlage · 0168/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.

Die Zukunft des Verkehrs
5.
Finale Ordnung der Fläche im Umfeld des ehemaligen Güterbahnhofes Rüttenscheid Stadtbezirk: II, Stadtteil: Rüttenscheid
Zur Vorlage · 2029/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.12.2022 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen und zur Kenntnisnahme in den AVM am 09.02.2023 geschoben
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
SQSM-Stadtteilprojekt NORD (Altenessen-Süd/Nordviertel) hier: Neugestaltung Eltingplatz/Eltingstraße Bericht zum Projektverlauf und Planungsbeschluss
Zur Vorlage · 1779/2022/7 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
7.
Erneuerung der Wittekindstraße Radverkehrsplanung im Abschnitt von Wittenbergstraße bis Rüttenscheider Straße
Zur Vorlage · 1972/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (20. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben + zusätzliche Beschlussfassung (siehe Niederschrift)
15.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
7.1
Erneuerung der Wittekindstraße (1972/2022/6) hier: Schrägparkplätze im Bereich der Häuser 3 bis 21
Zur Vorlage · 0264/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
8.
Ausbau Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)
Zur Vorlage · 2073/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
02.02.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.
Um- und Ausbau des Knotenpunktes Bochumer Landstraße/Rodenseelstraße/Sachsenring
Zur Vorlage · 2097/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
13.12.2022 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (15. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
9.1
Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage 2097/2022/06 : Um- und Ausbau des Knotenpunktes Bochumer Landstraße/ Rodenseelstraße/Sachsenring
Zur Vorlage · 0218/2023/EBB · Antrag EBB-FW
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
10.
Fahrbahnerneuerung Langenberger Straße//Kupferdreher Straße und Radverkehrsanlage
Zur Vorlage · 2099/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
07.03.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (19. Sitzung) — einstimmig Bedenken erhoben
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.12.2022 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (18. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11.
Bau und Baubeginn der Maßnahme "Erneuerung des Radweges im Hallopark"
Zur Vorlage · 2186/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
18.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Teilnahme am Bundesprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel" - Projekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet"
Zur Vorlage · 0004/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

15.02.2023 · Rat der Stadt Essen (20. Sitzung) — einstimmig beschlossen
14.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (16. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.02.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — einstimmig empfohlen
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13.
Bewertung des Radhauptrouten- und Ergänzungsnetzes
Zur Vorlage · 0141/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Altenessener Straße - Beschilderung und Markierung der Fahrradstraße nach neuem Standard
Zur Vorlage · 2176/2022/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Planungsstart Bewohnerparken Eltingviertel
Zur Vorlage · 0044/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.01.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (22. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.1
Planungsstart Bewohnerparken Eltingviertel (0044/2023/6) Hier: Einbeziehung der Planungen für Quartiersparkhäuser
Zur Vorlage · 0238/2023/CDU/GRÜNE · Gem. Antrag Rat / Ausschüsse
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Sachstand zur Radwegeverbindung Werden - Velbert
Zur Vorlage · 0142/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Sachstandsbericht: Geh- und Radwegeverbindung Holthuser Tal
Zur Vorlage · 0163/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.

Bau und Baubeginn von Maßnahmen nach dem KAG
18.1
Durchführung der Maßnahme "Zweigertstraße von Kortumstraße bis Haumannplatz (KAG-Nr. 315/21)"
Zur Vorlage · 0120/2023/6 · Vorlage
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Beratungsfolge

09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.

Mitteilungen der Verwaltung
20.

Schriftliche Anfragen und Anträge
20.1
Schließung von freien Rechtsabbiegern hier: Kreuzung Holsterhauser Str. / Gemarkenstraße
Zur Vorlage · 0096/2023/LINKE · Antrag LINKE
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Beratungsfolge

09.03.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.02.2023 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.02.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
21.

Mündliche Anfragen und Verschiedenes
B.

Nicht öffentlicher Teil
22.

Außenwerbekonzept für die Stadt Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge des Amtes für Straßen und Verkehr im 4. Quartal 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen
24.

Verschiedenes