Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 24 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 20.06.2023
- 2.Fortführung des TurnhallensanierungsprogrammsZur Vorlage · 0313/2023/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft (0313/2023/7) sieht die Fortführung des Turnhallensanierungsprogramms der Stadt Essen vor. Gegenstand der Vorlage ist die Beauftragung von Planungsleistungen zur Erarbeitung der Leistungsphase 3, also der Kostenberechnung, für die Generalsanierung von fünf Turnhallen sowie den Neubau einer Turnhalle. Die betroffenen Standorte umfassen das Berufskolleg West, den Abzweig des Gymnasiums Borbeck, die Erich Kästner-Gesamtschule, das Maria-Wächtler-Gymnasium sowie die Berliner Schule. Zusätzlich ist der Neubau der Turnhalle der Tiegelschule vorgesehen.
Die Honorarkosten für diese Planungsleistungen belaufen sich auf insgesamt 2.680.000 Euro. Für die Umsetzung ist vorgesehen, 1.500.000 Euro als außerplanmäßige Mittel im Jahr 2023 bereitzustellen, wobei pro Projekt jeweils 250.000 Euro veranschlagt sind. Die verbleibenden 1.180.000 Euro sollen über Verpflichtungsermächtigungen finanziert werden. Die Finanzierung erfolgt über das Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung (Pool-Topf)“. Die Kosten verteilen sich auf sechs verschiedene PSP-Elemente.
Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) soll mit der Durchführung als Generalübernehmer beauftragt werden, wobei das Honorar 7 Prozent der Kosten nach Abschluss der Leistungsphase 3 beträgt. Die Vorlage führt zudem kalkulatorische Kosten für Zinsen in Höhe von 57.620 Euro und Abschreibungen von 44.667 Euro auf. Als rechtliche Grundlage wird die Verpflichtung der Stadt als Schulträger zur Bereitstellung notwendiger Einrichtungen gemäß § 79 Schulgesetz angeführt. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz bewertet die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv. Der Rat der Stadt Essen soll die Beauftragung beschließen.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.09.2023 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (19. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (20. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 24.08.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 3.Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 (IGA 2027) - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen AktivZur Vorlage · 1019/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Baubeschluss für die Maßnahme „Emscherpark - Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ fassen. Das Projekt ist Teil der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027 und sieht die Aufwertung des Emscherparks im Essener Norden vor. Geplant ist die Umgestaltung der ehemaligen Tennisplätze zu Sport-, Bewegungs- und Aufenthaltsflächen, darunter ein Skatepark, eine Funsportanlage mit Pumptrack, Parkour und Bouldern sowie ein Naturerlebnisbereich und eine Hundewiese.
Die Investitionssumme für die Baumaßnahme beläuft sich auf 4.000.000 Euro, wobei die Finanzierung unter dem Vorbehalt einer Förderung durch die Städtebauförderung steht. Geplant ist eine Kostenverteilung, bei der 80 Prozent durch das Ministerium für Heimat, Kultur, Jugend und Soziales (MHKBD) getragen werden und die Stadt einen Eigenanteil von 800.000 Euro leistet. Die jährlichen Unterhaltskosten für die 23.100 Quadratmeter große Fläche werden auf 90.300 Euro geschätzt.
Im Zuge der Planung ist die Übertragung der Fläche von den Sport und Bäderbetriebe Essen an Grün und Gruga vorgesehen. Die Umsetzung der Maßnahmen ist ab dem Jahr 2025 geplant, wobei ein Bewilligungsbescheid für den Herbst 2024 erwartet wird. Die Vorlage durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, Stadtentwicklung, -planung und Bauen, Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V nimmt die Planung zur Kenntnis.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 3.1Antrag zur Vorlage 1019/2023/6 - Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr - Baubeschluss der Baumaßnahme Emscherpark - Bunt in die Zukunft - Im Grünen Aktiv; Errichtung einer öffentlichen ToilettenanlageZur Vorlage · 1414/2023/FDP · Antrag FDP
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 1414/2023/FDP einen Antrag zur Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Rahmen der Baumaßnahme Emscherpark „Bunt in die Zukunft – Im Grünen Aktiv“ eingebracht. Das Projekt steht im Zusammenhang mit der Internationalen Gartenausstellung Metropole Ruhr.
Die Fraktion beantragt, dass die Verwaltung ergänzend zur Vorlage 1019/2023/6 ein Konzept für öffentliche Toiletten prüft und dieses nach Möglichkeit umsetzt. In der Begründung wird angeführt, dass öffentliche Toiletten zur Aufenthaltsqualität beitragen und für Besucher der Baumaßnahme wichtig sind.
Der Antrag ist zur Beratung in verschiedenen Gremien vorgesehen, darunter der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz, der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen. Zudem sollen der Haupt- und Finanzausschuss sowie die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V einbezogen werden, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — zurückgezogen
- 26.09.2023 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (24. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Antrag zurückgezogen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — seitens Antragsteller zurückgezogen
- 07.09.2023 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (35. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
- 05.09.2023 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (25. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: seitens Antragsteller zurückgezogen - 3.aFeststellung des Jahresabschlusses 2022 der Sport- und Bäderbetriebe EssenZur Vorlage · 1311/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat eine Vorlage zur Feststellung des Jahresabschlusses 2022 vorgelegt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Jahresabschluss der Sport- und Bäderbetriebe Essen mit einem Bilanzverlust in Höhe von 1.514.174,55 Euro feststellt. Zudem wird die Feststellung des Lageberichts für das Jahr 2022 beantragt.
Um den ausgewiesenen Bilanzverlust zu decken, ist die Entnahme aus der Investitionsrücklage in gleicher Höhe vorgesehen. Der Beschluss umfasst ferner die Entlastung der Betriebsleitung durch den Betriebsausschuss sowie die Entlastung des Betriebsausschusses durch den Rat der Stadt.
Die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 erfolgte durch die gkw:treu-advisa GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft im Zeitraum von Juni bis August 2023. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft hat für den Abschluss einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Die Entscheidung über die Feststellung des Jahresabschlusses, des Lageberichtes sowie über die Verwendung des Ergebnisses obliegt gemäß der Eigenbetriebsverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen und der Betriebssatzung der Sport- und Bäderbetriebe Essen dem Rat der Stadt Essen.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — 1. einstimmig empfohlen 2. einstimmig beschlossen
Ergebnis: 1. einstimmig empfohlen 2. einstimmig beschlossen - 3.bNachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023Zur Vorlage · 1332/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2023 feststellen. Mit diesem Beschlussvorschlag ist die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel aus dem städtischen Haushalt in einer Höhe von bis zu 1.843.758 Euro verbunden. Die Vorlage sieht zudem die Kenntnisnahme der Finanzplanung für den Zeitraum von 2024 bis 2026 vor.
Der zusätzliche Finanzbedarf resultiert aus verschiedenen Kostenentwicklungen im laufenden Jahr. Dazu gehören gestiegene Energiekosten sowie ein erhöhter Aufwand für die Instandhaltung von Gebäuden, Technik und Maschinen. Weitere Faktoren sind die Auswirkungen der Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst sowie Kosten für die Personalgestellung an das Deutsche Rote Kreuz zur Wasseraufsicht in Freibädern. Zudem werden Erhöhungen bei Zuschüssen für Badbetriebe in verschiedenen Stadtteilen, Ausgaben für Wach- und Schutzdienste sowie höhere Mietaufwendungen durch einen Umzug der Werkstatt aufgeführt.
Insgesamt belaufen sich die im Nachtragswirtschaftsplan aufgeführten Mehrbedarfe auf rund 2,1 Millionen Euro. Nach Abzug von Zinserträgen und einer zweckgebundenen Zuschusserhöhung verbleibt ein Netto-Mehrbedarf von etwa 1,8 Millionen Euro. Die Finanzierung der überplanmäßigen Mittel soll über das PSP-Element 1.08.02.01.01 erfolgen, welches die Rückzahlung einer Überkompensation der Messe Essen GmbH umfasst.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (22. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen
Ergebnis: eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat verwiesen - 4.Bezirkssportanlage Oststadt hier: Planung und Bau eines FunktionsgebäudesZur Vorlage · 1091/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen sieht die Planung und den Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Bezirkssportanlage Oststadt vor. Für das Bauvorhaben ist ein Betrag in Höhe von 2.450.500 Euro netto, einschließlich nicht abziehbarer Vorsteuer, veranschlagt. Die Finanzierung der Investition ist im Haushalt 2024/2025 vorgesehen, wobei für das Jahr 2024 ein Mittelabfluss von 1.500.000 Euro und für das Jahr 2025 ein Betrag von 950.500 Euro angemeldet wurde.
Der Hintergrund des Vorhabens ist der Zustand des bestehenden, etwa 48 Jahre alten Umkleidegebäudes. Laut Verwaltung ist eine Sanierung des Bestands aufgrund der notwendigen Erweiterungen sowie aus wirtschaftlichen und bautechnischen Gründen nicht geeignet. Zudem besteht durch die Umsiedlung des Sportvereins TC Freisenbruch 1900 e. V. von der Sportanlage Bergmannsbusch ein erhöhter Bedarf an Umkleidekapazitäten. Der Abriss des alten Gebäudes und der Neubau sollen die Verkehrssicherungspflicht gewährleisten und einen störungsfreien Trainingsbetrieb ermöglichen.
Das neue Gebäude soll nach aktuellen bautechnischen und energetischen Standards errichtet werden, was unter anderem eine extensive Dachbegrünung sowie den Einsatz von Photovoltaik und Solarthermie umfasst. Die Umsetzung ist als schlüsselfertige Generalunternehmer-Leistung geplant, welche die Planungsleistungen sowie den Bau in modularer Bauweise einschließt. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe sowie den Haupt- und Finanzausschuss und eine Entscheidung durch den Rat der Stadt vor.
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Beratungsfolge
- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.09.2023 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (22. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Sportanlage Hagenbecker Bahn hier: Neubau eines KunstrasenspielfeldesZur Vorlage · 1117/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Planung und den Baubeginn für den Neubau eines Kunstrasenspielfeldes auf der Sportanlage Hagenbecker Bahn beschließen. Das Vorhaben umfasst den Austausch des bestehenden, sanierungsbedürftigen Tennenbelags durch einen Kunstrasenbelag. Ziel der Maßnahme ist es, die Kapazitäten auf der Sportanlage zu erweitern, da ein lokaler Sportverein die Aufnahme eines weiteren Vereins plant, um die Auslastung auf der Sportanlage Lichtenhorst zu reduzieren.
Die Kosten für das Bauvorhaben belaufen sich laut Ergebnis der Submission auf 895.000 Euro. Da im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen für diesen Zweck Mittel in Höhe von 725.000 Euro vorgesehen sind, entsteht eine Differenz von 170.000 Euro. Diese Mehrkosten sollen durch nicht in Anspruch genommene Mittel aus dem Projekt zur Erneuerung der Kesselanlage in der Wendelinstraße vorfinanziert werden. Die entsprechende Veranschlagung erfolgt im Wirtschaftsplan 2024 der Sport- und Bäderbetriebe.
Der Baubeginn ist für das Ende des laufenden Jahres geplant, wobei die Fertigstellung des Kunstrasenplatzes für das Frühjahr 2024 vorgesehen ist. Die kalkulatorischen Kosten für das Projekt beinhalten jährliche Zinsen sowie eine lineare Abschreibung über eine Nutzungsdauer von 25 Jahren.
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- 27.09.2023 · Rat der Stadt Essen (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE)Zur Vorlage · 1306/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen soll über die Benennung des Prüfers für den Jahresabschluss 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die gkw:treuadvisa GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erneut als Prüfungsinstanz für das betreffende Wirtschaftsjahr einzusetzen. Die Gesellschaft hat bereits die Prüfung des Jahresabschlusses für das Jahr 2022 durchgeführt.
Die Grundlage für diese Benennung bildet der Paragraph 5 Absatz 5 der Eigenbetriebsverordnung Nordrhein-Westfalen, wonach der Betriebsausschuss für die Bestellung des Prüfers einer eigenbetriebsähnlichen Einrichtung zuständig ist. Die Betriebsleitung hat den Vorschlag in Abstimmung mit dem Beteiligungsmanagement erarbeitet.
Die Kosten für die Honorarleistung belaufen sich auf 60.095 Euro brutto. Die Finanzierung der Maßnahme ist im Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen vorgesehen. Die Vorlage führt zudem aus, dass die Bestellung eines Prüfers für jedes Wirtschaftsjahr gemäß den rechtlichen Vorgaben sachlich und zeitlich unabweisbar ist.
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- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 7.Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Zwischenbericht zur ISEPZur Vorlage · 1163/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe einen Zwischenbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt, dessen Auftrag der Rat der Stadt im September 2021 erteilte, wird durch ein externes sportwissenschaftliches Fachbüro durchgeführt. Die Planung gliedert sich in vier Module, die von der Identifizierung von Herausforderungen über die Bewertung der Situation bis hin zur Festlegung praktischer Maßnahmen und der Optimierung von Strukturen reichen.
Der aktuelle Zwischenbericht basiert auf der Auswertung von Befragungen, an denen Sportvereine, Schulen und Nutzer städtischer Sportanlagen beteiligt waren. Zudem wurden Belegungsdaten der städtischen Sportstätten sowie demografische, sozialräumliche und stadtplanerische Daten der Stadt Essen analysiert. Im Rahmen des Projekts wurden bereits Workshops zur Weiterentwicklung der Sportanlage Schillerwiese durchgeführt, die als eigenständiges Projekt zur Zukunft der Anlage beitragen sollen.
Die nächsten Projektschritte umfassen die Bewertung der Ergebnisse in den sportpolitischen Gremien sowie die Abstimmung im Arbeitskreis der Verwaltung. In einem sportpolitischen Workshop sollen die strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte festgelegt werden. Die weitere Planung sieht die Einbeziehung von Sportakteuren und der Bevölkerung vor, um konkrete, finanzierbare Maßnahmen in kooperativen Planungsrunden zu erarbeiten. Ein Abschlussbericht für das gesamte Projekt ist für Ende 2024 vorgesehen.
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- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstandsbericht zum Neubau der RegattatribüneZur Vorlage · 1381/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen erhält einen Sachstandsbericht zum Neubau der Regattatribüne am Baldeneysee. Nachdem der Rat der Stadt bereits im Jahr 2020 die Neugestaltung des Regattabereiches beschlossen und im November 2022 den Baubeschluss für den ersten Bauabschnitt gefasst hat, steht die Erteilung der Baugenehmigung durch das Bauordnungsamt derzeit noch aus. Aufgrund von Nachforderungen im Genehmigungsverfahren wird die Baugenehmigung für den 1. Dezember 2023 erwartet.
Die Ausführungsplanung wurde vorübergehend unterbrochen, um neue Anforderungen der Nutzer zu berücksichtigen. Zu den bestätigten Änderungen gehören unter anderem die Erweiterung von Stromnetzstellen, die Klimatisierung eines Büros sowie die Installation einer Kühlzelle. Die Umsetzung einer Verschiebung des Siegerpodestes ist noch Gegenstand der Abstimmung mit dem Ruhrverband, während die Anzahl der Fahnenmasten unverändert bleibt.
Der zeitliche Ablauf sieht einen Baubeginn für Juli 2024 und eine Fertigstellung für März 2026 vor. Ein Baubeginn vor dem 24. Juli 2024 soll vermieden werden, um die Wettbewerbssaison 2024 nicht zu beeinträchtigen. Für das Jahr 2025 ist mit Einschränkungen bei der Nutzung der Außenanlagen und der Tribüne zu rechnen.
Hinsichtlich der Kosten zeigt die aktuelle Berechnung eine Summe von rund 10,8 Millionen Euro brutto. Da die jüngste Preisentwicklung und die neuen Nutzerwünsche noch nicht vollständig eingerechnet sind, wird mit weiteren Kostensteigerungen gerechnet. Das Risiko für die Projektumsetzung wird aufgrund der Baupreissteigerungen und der Verzögerungen im Genehmigungsverfahren als hoch eingestuft.
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Beratungsfolge
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Förderprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)"Zur Vorlage · 1443/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen hat das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur (SJK)“ zur Kenntnis genommen. Das Bundesprogramm stellt 400 Millionen Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für investive Projekte zur Verfügung, die die Energieeffizienz steigern und die Anpassung an den Klimawandel fördern. Förderfähig sind unter anderem Sport- und Schwimmhallen, Museen, Theater und Kulturzentren, wobei für Freibäder spezifische Anforderungen an die Barrierefreiheit und die Nutzung erneuerbarer Energien gelten.
Die vorliegende Vorlage der Sport- und Bäderbetriebe Essen erläutert, dass für eine Teilnahme am Programm Projekte einen Planungsstand zwischen der Leistungsphase 3 und 5 der HOAI aufweisen müssen. Aktuell erfüllen die in der Planung befindlichen Projekte der Sport- und Bäderbetriebe diese Voraussetzungen nicht, da sie entweder noch nicht die erforderliche Planungsreife erreicht haben oder bereits zu weit fortgeschritten sind. Zudem fehlen die notwendigen Ratsbeschlüsse für die Frist zum 6. Oktober 2023.
Aufgrund der komplexen Anforderungen und fehlender personeller Ressourcen zur Abwicklung der Anträge und Verwendungsnachweise hat sich die zuständige Abteilung an die Kommunal Agentur NRW gewandt. Dort wird Unterstützung bei der Analyse von Förderangeboten sowie bei der Antragstellung und Dokumentation angestrebt. Ein erster Beratungstermin ist für den 2. November 2023 angesetzt. Ziel ist es, vorbereitende Maßnahmen für geeignete Projekte einzuleiten, um eine Antragstellung im kommenden Jahr zu ermöglichen.
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- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1257/2023/6 · Vorlage
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Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen wird im Rahmen der Sitzung am 19. September 2023 über die Gewährung von Zuschüssen zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten entscheiden. Die vorliegende Vorlage der zuständigen Beigeordneten sieht die Zuteilung von Fördermitteln gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien vor.
Nach Prüfung der eingegangenen Anträge wurden vier Vorhaben als zuteilungsreif eingestuft. Da die Maßnahmen nicht über das Landesprogramm „Moderne Sportstätten 2022“ gefördert werden, beträgt die Zuschusshöhe für die Antragstellenden 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten. Die beantragten Maßnahmen umfassen die Herrichtung eines Vereinsgeländes beim Post- und Telekom Sportverein Essen e. V., die Erneuerung von Rollladenanlagen beim TC Schellenberg e. V. sowie die Erneuerung eines Luftentfeuchters beim TC RAWA Essen 1972 e. V. Zudem ist die Sanierung einer Heizungsanlage und der Umkleiden beim ETUF e. V. vorgesehen.
Die Gesamtsumme der beantragten Zuschüsse beläuft sich auf 53.117,48 Euro. Die Finanzierung dieser Investitionen ist im Wirtschaftsplan 2023 der Sport- und Bäderbetriebe Essen veranschlagt. Eine Vorabprüfung der Klimarelevanz ergab eine positive Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz.
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- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe (SBE) 1. II. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2023 2. Bericht zum Baukostencontrolling II. Quartal 2023Zur Vorlage · 1321/2023/6 · Vorlage
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Die Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe den II. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2023 sowie den Bericht zum Baukostencontrolling für den Zeitraum von April bis Juni 2023 vorgelegt. Die Berichterstattung erfolgt gemäß der Eigenbetriebsverordnung NW, wonach die Betriebsleitung den Oberbürgermeister und den Betriebsausschuss vierteljährlich über die Entwicklung von Erträgen, Aufwendungen und der Ausführung des Vermögensplanes unterrichten muss.
Im Wirtschaftsplan liegen die Personal- und Abschreibungsaufwendungen innerhalb der Planwerte. Bei den Materialaufwendungen wurden Aufträge in Höhe von etwa 2,2 Millionen Euro erteilt. Die Investitionstätigkeit bewegt sich auf einem hohen Niveau, wobei die Summe der aktuell erteilten, offenen Aufträge rund 17,6 Millionen Euro beträgt. Für die künftige Entwicklung werden Mehraufwendungen bei den Strom- und Gaskosten um 400.000 Euro sowie bei den Personalaufwendungen um 300.000 Euro prognostiziert. Zudem wird ein Mehraufwand beim Materialaufwand von 100.000 Euro aufgrund der Inflation erwartet. Bei den sonstigen Aufwendungen fallen zusätzliche Kosten für den Betrieb des Sport- und Bürgerparks Frintrop sowie für Mietaufwendungen für eine Werkstatt an.
Der Bericht zum Baukostencontrolling umfasst den Sachstand laufender Bauprojekte, die finanzielle Entwicklung sowie Prognosen zur Budgeteinhaltung und zeitlichen Umsetzung. Der Ausschuss wird angehalten, die vorliegenden Berichte zur Kenntnis zu nehmen.
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Beratungsfolge
- 19.09.2023 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 13.Mitteilungen der Verwaltung
- 14.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 15.Verschiedenes