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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)

29.08.2023, 14:05 – 29.08.2023, 17:55

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 20.06.2023
2. Bestellung eines zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitgliedes

Vorlage ansehen · 0994/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

3. Austausch mit der Polizei im Bezirk
4. Vorstellung der Arbeit des Zentrums 60plus Werden
5. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
5.1 Beschatten in Werden für Fußgänger
5.2 Verkehrssituation Siedlungen Schauinsland/Grüne Matte
6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023

Vorlage ansehen · 1128/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023

Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung

Vorlage ansehen · 1006/2023/4 · Vorlage

9. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024

Vorlage ansehen · 1030/2023/6 · Vorlage

9.a Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau

Vorlage ansehen · 0938/2023/7 · Vorlage

10. Entwässerung am Schuirweg

Vorlage ansehen · 0777/2023/GRÜNE · Antrag BV IX

11. Modellversuch zu Tempo 30 auf der B224 in Werden

Vorlage ansehen · 0921/2023/GRÜNE · Antrag BV IX

12. Neuanlage der Grünfläche der Straßenbahn-Endhaltestelle Bredeney

Vorlage ansehen · 1231/2023/GRÜNE · Antrag BV IX

13. Versetzen der Glascontainer vor dem Eingangstor Fortuna Bredeney auf die andere Straßenseite der Grashofstraße auf die Grünfläche rechts von der Parkplatzzufahrt

Vorlage ansehen · 0998/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

14. Erweiterung der Parkscheibenregelung auf den Parkplätzen Ruhrstr. 100-104 in Essen-Kettwig

Vorlage ansehen · 1167/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

15. Einrichtung der Gustavstr. in Essen-Kettwig zur Einbahnstraße

Vorlage ansehen · 1172/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX

16. Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
16.1 Bauvorhaben Huffmannstraße hier: geplante Kanalbaumaßnahme

Vorlage ansehen · 1205/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

17. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0965/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

17.1 Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung
17.2 Basketballplatz auf der Sportanlage Ruhrtalstraße
17.3 Stadtpläne an S-Bahnhöfen
17.4 Schnellbusverbindung
17.5 Erneuerung eines Hinweisschildes
17.6 Erneuerung des Geländers am Promenadenweg zwischen Tretbootanleger und Eisenbahnbrücke zur Wasserseite
17.7 Sporthalle Löwental hier: Schaffung zusätzlicher Parkbuchten hinter der Sporthalle
18. Ortstermin am 15.06.2023 hier: Versenkbare Poller auf dem Weg ins Löwental

Vorlage ansehen · 1017/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

19. Ortstermin am 15.06.2023 hier: Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) Parken auf Gehwegen - Markierung von Stellplätzen vor Haus Nr. 42 Kellerstr.

Vorlage ansehen · 1016/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

20. Alters- und Ehejubiläen

Vorlage ansehen · 1054/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21. Vergabe bezirklicher Mittel hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 2. Mittelvergabe

Vorlage ansehen · 1215/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX

22. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
22.1 Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V. hier: Diverse Ersatzbeschaffungen im Sanitärbereich, techn. Erneuerungen am Serversystem und Grünflächengestaltung
22.2 Zuschussantrag HVV e.V. hier: Martinszug 2023 in Kettwig
22.3 Zuschussantrag Kleingartenverein Bremerstraße e.V. hier: Öffentliche Feierlichkeit anl. des 60. Anlagenbestehens
22.4 Zuschussantrag Musikschule Kettwig e.V. hier: Reparatur von 3 Klarinetten und 2 Saxophonen, Neuanschaffung Klarinette und Kauf einer gebrauchten Oboe
22.5 Zuschussantrag Werden hilft e.V. hier: Antrag auf Überführung der bewilligten Fördergelder "PowerTrommelworkshop" in ein Kursangebot
22.6 Zuschussantrag Caritas-SkF-Essen gGmbH hier: Antrag auf Verwendung eines Überschusses von bewilligten Fördergeldern für das neue Projekt "4. Spiel- und Spaßolympiade"
22.7 Zuschussantrag Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e.V. hier: Herausgabe eines Wimmelbuches über die Geschichte der Stadt für Essener Kinder und Erwachsene
22.8 Zuschussantrag HVV Kettwig e.V. hier: Kettwiger Adventsdorf 2023
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
24. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Grundstücksangelegenheiten
28. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 18/IX

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29. Ortstermine
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil