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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (20. Sitzung)
29.08.2023, 14:05 – 29.08.2023, 17:55
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 19 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 20.06.2023
2. Bestellung eines zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitgliedes
Vorlage ansehen · 0994/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
3. Austausch mit der Polizei im Bezirk
4. Vorstellung der Arbeit des Zentrums 60plus Werden
5. Entscheidungen der Bezirksvertretung IX über die Behandlung von Eingaben
5.1 Beschatten in Werden für Fußgänger
5.2 Verkehrssituation Siedlungen Schauinsland/Grüne Matte
6. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.09.2023 bis 30.09.2023
Vorlage ansehen · 1128/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum 01.10. bis 31.12.2023
Vorlage ansehen · 1143/2023/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IX auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturförderung
Vorlage ansehen · 1006/2023/4 · Vorlage
9. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2023/2024
Vorlage ansehen · 1030/2023/6 · Vorlage
9.a Fischlaker Schule, Bernhardstraße 25, Rückbau Pavillon und Errichtung Ersatzneubau
Vorlage ansehen · 0938/2023/7 · Vorlage
10. Entwässerung am Schuirweg
Vorlage ansehen · 0777/2023/GRÜNE · Antrag BV IX
11. Modellversuch zu Tempo 30 auf der B224 in Werden
Vorlage ansehen · 0921/2023/GRÜNE · Antrag BV IX
12. Neuanlage der Grünfläche der Straßenbahn-Endhaltestelle Bredeney
Vorlage ansehen · 1231/2023/GRÜNE · Antrag BV IX
13. Versetzen der Glascontainer vor dem Eingangstor Fortuna Bredeney auf die andere Straßenseite der Grashofstraße auf die Grünfläche rechts von der Parkplatzzufahrt
Vorlage ansehen · 0998/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX
14. Erweiterung der Parkscheibenregelung auf den Parkplätzen Ruhrstr. 100-104 in Essen-Kettwig
Vorlage ansehen · 1167/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX
15. Einrichtung der Gustavstr. in Essen-Kettwig zur Einbahnstraße
Vorlage ansehen · 1172/2023/CDU/FDP · Antrag BV IX
16. Unterrichtung der Bezirksvertretung über
Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
16.1 Bauvorhaben Huffmannstraße
hier: geplante Kanalbaumaßnahme
Vorlage ansehen · 1205/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
17. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0965/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
17.1 Insektenfreundliche Friedhofsgestaltung
17.2 Basketballplatz auf der Sportanlage Ruhrtalstraße
17.3 Stadtpläne an S-Bahnhöfen
17.4 Schnellbusverbindung
17.5 Erneuerung eines Hinweisschildes
17.6 Erneuerung des Geländers am Promenadenweg zwischen Tretbootanleger und Eisenbahnbrücke zur Wasserseite
17.7 Sporthalle Löwental
hier: Schaffung zusätzlicher Parkbuchten hinter der Sporthalle
18. Ortstermin am 15.06.2023
hier: Versenkbare Poller auf dem Weg ins Löwental
Vorlage ansehen · 1017/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
19. Ortstermin am 15.06.2023
hier: Bürgereingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO)
Parken auf Gehwegen - Markierung von Stellplätzen vor Haus Nr. 42 Kellerstr.
Vorlage ansehen · 1016/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
20. Alters- und Ehejubiläen
Vorlage ansehen · 1054/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21. Vergabe bezirklicher Mittel
hier: Zuwendungen zur Förderung von Kinder- und Jugendprojekten im Bezirk IX - 2. Mittelvergabe
Vorlage ansehen · 1215/2023/BV IX · Bezirksvertretung IX
22. Vergabe bezirklicher Mittel 2023
22.1 Zuschussantrag IG Bahnhof Kettwig e.V.
hier: Diverse Ersatzbeschaffungen im Sanitärbereich, techn. Erneuerungen am Serversystem und Grünflächengestaltung
22.2 Zuschussantrag HVV e.V.
hier: Martinszug 2023 in Kettwig
22.3 Zuschussantrag Kleingartenverein Bremerstraße e.V.
hier: Öffentliche Feierlichkeit anl. des 60. Anlagenbestehens
22.4 Zuschussantrag Musikschule Kettwig e.V.
hier: Reparatur von 3 Klarinetten und 2 Saxophonen, Neuanschaffung Klarinette und Kauf einer gebrauchten Oboe
22.5 Zuschussantrag Werden hilft e.V.
hier: Antrag auf Überführung der bewilligten Fördergelder "PowerTrommelworkshop" in ein Kursangebot
22.6 Zuschussantrag Caritas-SkF-Essen gGmbH
hier: Antrag auf Verwendung eines Überschusses von bewilligten Fördergeldern für das neue Projekt "4. Spiel- und Spaßolympiade"
22.7 Zuschussantrag Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e.V.
hier: Herausgabe eines Wimmelbuches über die Geschichte der Stadt für Essener Kinder und Erwachsene
22.8 Zuschussantrag HVV Kettwig e.V.
hier: Kettwiger Adventsdorf 2023
23. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
24. Liste der offenen Anträge der BV IX
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
26. Grundstücksangelegenheiten
27. Grundstücksangelegenheiten
28. Wiederwahl einer Schiedsperson für den Bezirk 18/IX
Ergebnis: einstimmig beschlossen
29. Ortstermine
30. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil