Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung)

16.05.2024, 15:00 – 16.05.2024, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 21.09.2023
2.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
3.
Bebauungsplan Nr. 6/22 "Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee ('Weberplatz)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0422/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Bebauungsplan Nummer 6/22 „Kreuzeskirchstraße/Kastanienallee (Weberplatz)“ als Satzung entscheiden. Das etwa 0,25 Hektar große Plangebiet liegt im Stadtbezirk I und umfasst die Flächen zwischen der Kastanienallee und dem Weberplatz. Ziel der Planung ist die Schaffung eines modern bebauten, gemischt genutzten urbanen Blocks. Dieser soll neben Wohnraum, der zu bis zu 100 Prozent gefördert werden kann, auch Büro- und Gewerbeflächen sowie gastronomische Einrichtungen umfassen. Durch die Neugestaltung der angrenzenden Treppenanlage soll zudem eine städtebauliche Verbindung zwischen dem Universitätsviertel und der nördlichen Innenstadt hergestellt werden.

Das Planungsverfahren wurde als beschleunigtes Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchgeführt. Im Rahmen der Beteiligung von Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange liegen Stellungnahmen unter anderem der Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf, der E.ON SE sowie der Emschergenossenschaft vor. Der Rat wird gebeten, nach Abwägung aller öffentlichen und privaten Belange die im Verfahren eingegangenen Anregungen zu berücksichtigen oder nicht zu berücksichtigen und den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen. Die Verwaltung hat hierzu die entsprechenden Stellungnahmen zur Berücksichtigung der jeweiligen Anregungen vorgelegt.

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Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (35. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4.
Fortschreibung Entwicklungskonzept Baldeneysee Bericht Masterplan Erlebnisketten, Ausblick Erlebnisraum Baldeneysee und weiteres Vorgehen
Zur Vorlage · 0454/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bericht zur Masterplanung „Erlebnisketten“ sowie zum „Erlebnisraum Baldeneysee“ als künftige Handlungs- und Planungsgrundlage für die Verwaltung beschließen. Damit verbunden ist der Auftrag an die Verwaltung, weitere Planungs- und Umsetzungsschritte gemäß einer festgelegten Vorgehensweise durchzuführen.

Die Vorlage dient der Fortschreibung des Entwicklungskonzepts von 2013, das aufgrund veränderter Mobilitäts- und Freizeitgewohnheiten sowie steigender Attraktivität des Sees aktualisiert wurde. Das neue Konzept verfolgt die Strategie „Verbinden, Verlagern, Vernetzen“. Ziel ist es, Besucherströme durch die Verknüpfung von drei Bereichen – der Uferpromenade, dem Baldeneysteig und einer dritten peripheren Reihe – zu entzerren und die Nutzungsmöglichkeiten am See zu erweitern.

Im Rahmen der Planung werden verschiedene Standorte wie Werden, Heisingen und Kupferdreh analysiert, um deren Potenziale für die Naherholung zu nutzen. Zu den prioritären Projekten gehören die Umgestaltung der Regattastrecke inklusive eines Tribünenneubaus, die Verlängerung der Seepromenade sowie die Entwicklung einer Mobilitätsstation in Heisingen. Zudem werden laufende Vorhaben wie die Internationale Gartenbauausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 und Maßnahmen zur Barrierefreiheit am Stauwehr in den räumlichen und zeitlichen Kontext des Ausblicks integriert.

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Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
28.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
23.05.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
14.05.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (33. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.
Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Stadtbezirk VI/Zollverein - Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen hier: Ideenkonzept und Weiterbeauftragung Realisierungskonzept
Zur Vorlage · 0417/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen hat das „Ideenkonzept zur Aufwertung von Hauptverkehrsstraßen im Stadtbezirk VI“ beschlossen. Die Verwaltung wurde damit beauftragt, dieses Konzept zu einem Realisierungskonzept weiterzuentwickeln. Ziel ist die Verbesserung der städtebaulichen Situation an den Zufahrtswegen zum UNESCO-Welterbe Zollverein.

Das Ideenkonzept basiert auf vier Grundpfeilern. Ein wesentlicher Bestandteil ist die Schaffung einer identitätsstiftenden Struktur, wobei unter anderem eine farbliche Gestaltung der Fahrleitungsmasten der Ruhrbahn vorgesehen ist. Des Weiteren sollen punktuelle visuelle Akzente, wie etwa Lichtkunst an Eisenbahnunterführungen oder die Aufwertung von Friedhofsmauern, geschaffen werden. Im unmittelbaren Sichtbereich des Zechengeländes sind Anpassungen der Fahrbahn- und Gehwegbeläge sowie eine Aufwertung der Beleuchtung und der Grünflächen geplant. Ergänzend sollen Maßnahmen zur kontinuierlichen Pflege und Instandhaltung des Straßenraumes umgesetzt werden.

Die weitere Ausarbeitung des Konzepts soll bis zum Erreichen der Leistungsphase 2 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure erfolgen. Die Ergebnisse sowie eine geplante Bürgerbeteiligung werden für September 2024 erwartet. Für die Planungskosten wurde im Haushalt 2023 ein Betrag von 100.000 Euro bereitgestellt.

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Beratungsfolge

16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig beschlossen
15.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Grundstücksmarktbericht 2024 und Bodenrichtwerte/ Immobilienrichtwerte 2024
Zur Vorlage · 0630/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat den Grundstücksmarktbericht 2024 sowie die Informationen zu den Bodenrichtwerten 2024 zur Kenntnis genommen. Laut dem Bericht des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Stadt Essen sank das Transaktionsvolumen auf dem Essener Immobilienmarkt im Jahr 2023. Mit 3.246 registrierten Kauffällen verzeichnete der Markt einen Rückgang von etwa 12 % gegenüber dem Vorjahr. Der Gesamtumsatz belief sich auf 1,15 Milliarden Euro, was einem Rückgang von rund 40 % im Vergleich zu den Höchstwerten der Jahre 2018 bis 2021 entspricht.

Besonders im Bereich der Eigentumswohnungen sank die Anzahl der Transaktionen um etwa 16 %, während der Geldumsatz um 21 % zurückging. Auch bei den Ein- und Zweifamilienhäusern sank das Kaufpreisvolumen von rund 341 Millionen Euro auf 258 Millionen Euro, wobei die Preise um etwa 11 % fielen. Der Markt für unbebaute Baugrundstücke verzeichnete ebenfalls einen Rückgang der Verkäufe auf 47 Fälle im Jahr 2023. Im Bereich der Gewerbeimmobilien sank der Geldumsatz im Vergleich zum Vorjahr auf rund 158 Millionen Euro.

Zudem wurden die für das Jahr 2024 beschlossenen Bodenrichtwerte und Immobilienrichtwerte zur Kenntnis genommen. Diese umfassen verschiedene Nutzungsarten wie Wohn-, Gewerbe- und Landwirtschaftsflächen sowie spezifische Objektgruppen wie Eigentumswohnungen und Einfamilienhäuser. Die aktualisierten Werte sind über das Informationssystem BORIS-NRW abrufbar.

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Beratungsfolge

16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Planungsänderung und Kostenanpassung Erweiterungsbau Käthe-Kollwitz-Schule, Christinenstr. 2-4
Zur Vorlage · 0196/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über eine Kostenanpassung für den Erweiterungsbau der Käthe-Kollwitz-Schule entscheiden. Das Projekt, dessen Kosten ursprünglich auf rund 4,78 Millionen Euro geschätzt wurden, soll aufgrund von Planungsänderungen auf insgesamt 7,5 Millionen Euro erhöht werden.

Die Anpassung resultiert aus der begrenzten Fläche zwischen dem Schulgebäude, der Turnhalle und dem Christinenpark. Eine herkömmliche Bauweise hätte eine größere Baustelleneinrichtung erfordert, was den Rückbau von Teilen des Spielplatzes sowie Baumfällungen im angrenzenden Park zur Folge gehabt hätte. Als Lösung wurde die Umstellung auf eine Stahlmodulbauweise beschlossen. Diese Methode ermöglicht eine schnellere Aufstellung während der Schulferien und verringert die Lärm- und Staubbelastung für den laufenden Schulbetrieb. Die Planänderungen umfassen zudem Anpassungen zur Barrierefreiheit sowie die Integration einer Photovoltaikanlage und der Kosten für die Möblierung.

Durch die neue Planung und das erforderliche Genehmigungsverfahren für die Modulbauweise durch die zuständige Bauaufsichtsbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen verzögert sich der Zeitplan. Der Baubeginn ist nun für die Herbstferien 2025 vorgesehen, während die Fertigstellung für April 2026 geplant ist. Die Finanzierung erfolgt über mehrere Jahre, wobei für den Doppelhaushalt 2025/2026 jeweils 2,5 Millionen Euro veranschlagt sind.

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Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (32. Sitzung) — erhebt mit den vorgetragenen Anmerkungen einstimmig keine Bedenken
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: einstimmig empfohlen
8.
Weiterentwicklung Sportschule NRW, Helmholtz-Gymnasium, Rosastr.86, 45130 Essen hier: Mehrkosten Neubau Doppelturnhalle
Zur Vorlage · 0462/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haupt- und Finanzausschuss soll über die Erhöhung der Kosten für den Neubau der Doppelturnhalle der Sportschule NRW am Helmholtz-Gymnasium entscheiden. Die Gesamtkosten des Projekts sollen sich von bisher 8.875.000 Euro auf nunmehr 9.620.000 Euro erhöhen, was einem Mehrbedarf von 745.000 Euro entspricht.

Die Kostensteigerung resultiert aus Vergaben in den Bereichen Fassade, Heizung, Lüftung und Sanitär sowie aus notwendigen Maßnahmen zur Baugrundverbesserung aufgrund hoher Bodenfeuchtigkeit. Im Zuge der Kostenberechnung wurde zudem eine doppelte Verrechnung von Managementgebühren der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH korrigiert. Die Gestaltung der Außenanlagen wird als eigenständiges Projekt mit einem Budget von 578.000 Euro geführt.

Der bauliche Stand der Turnhalle ist weit fortgeschritten; die Gebäudehülle ist nahezu fertiggestellt und die Innenausbauarbeiten haben begonnen. Der Termin für die bauliche Fertigstellung ist für Ende September 2024 angesetzt. Zur Deckung des Finanzierungsbedarfs im Haushaltsjahr 2024 ist eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung vorgesehen. Der städtische Eigenanteil an den Gesamtkosten steigt durch die Anpassung auf 5.428.763 Euro.

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Beratungsfolge

22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9.
Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 103 - Baubeginn Generalsanierung sowie überplanmäßige Mittelbereitstellung und die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung zur Durchführung der Generalsanierung
Zur Vorlage · 0610/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen berät über den Baubeginn der Generalsanierung des Verwaltungsgebäudes in der Altendorfer Straße 103. Der Beschlussvorschlag sieht Gesamtkosten in Höhe von 32.070.000 Euro vor. Zur Finanzierung werden eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 9.090.000 Euro für das Haushaltsjahr 2024 sowie eine außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 20.180.000 Euro beantragt.

Nach einer detaillierten Bestandsaufnahme wurde festgestellt, dass eine moderate Modernisierung nicht ausreicht, um die Anforderungen an eine langfristige Nutzung und die energetischen Ziele der Stadt zu erfüllen. Die Sanierungsmaßnahmen umfassen die vollständige Erneuerung der Heizungsanlage, die Erneuerung der IT- und Elektroverkabelung sowie die Sanierung der Oberböden. Zudem soll die Gebäudehülle durch neue Fenster und Dachdämmungen energetisch aufgewertet werden.

Ein weiterer Fokus liegt auf der Barrierefreiheit und der Anpassung an die höhere Belegungsdichte des Gebäudes. Geplant sind unter anderem der Ausbau von Sanitäranlagen, die Erneuerung der Aufzüge sowie die Installation rollstuhlgerechter Bodenbeläge in Publikumsbereichen. Das Vorhaben ist mit der geplanten Verlagerung des Amtes für Soziales und Wohnen aus der Steubenstraße 53 verknüpft, da dort der Mietvertrag aufgrund von Baumaßnahmen des Vermieters nicht verlängert wird.

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Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
22.05.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
21.05.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — verwiesen in ASAGI zur Kenntnisnahme, kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben
Ergebnis: verwiesen in ASAGI zur Kenntnisnahme, kein Beschluss gefasst, zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.
Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 1. Quartal 2024
Zur Vorlage · 0433/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Sachstandsbericht zum Sanierungsprogramm der Essener Schultoiletten für das erste Quartal 2024 weist aus, dass von den insgesamt 189 Schulstandorten noch 82 Anlagen einen Sanierungsbedarf aufweisen. Im aktuellen Berichtszeitraum wurden durch den Fachbereich Immobilienwirtschaft und die Essener Arbeit-Beschäftigungsgesellschaft mbH (EABG) drei Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 1.872.500 Euro abgeschlossen.

Die Umsetzung der verbleibenden Maßnahmen verteilt sich auf verschiedene Akteure: Die Immobilienwirtschaft führt 19 Projekte durch, wovon elf sich in der Bauausführung befinden oder kurz vor dem Beginn stehen. Die EABG betreut 26 Maßnahmen, darunter fünf in der Bauausführung und vier im Vergabeabschnitt. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) ist für 37 Maßnahmen zuständig. Zur Beschleunigung des Programms wurden fünf Projekte von der EABG an die GVE übertragen. Ein Teil der GVE-Maßnahmen soll bis Ende 2024, die restlichen bis Ende 2025 abgeschlossen werden.

Die Finanzierung der Instandhaltungsrücklagen wurde aufgrund fortgeschrittener Planung und gestiegener Preise von rund 27,1 Millionen Euro auf etwa 37,7 Millionen Euro angehoben. Die Kostensteigerungen bei den GVE-Maßnahmen resultieren aus präziseren Berechnungen nach Abschluss der Leistungsphase 3. Für die Jahre 2024 und 2025 ist im Haushalt ein jährlicher Betrag von fünf Millionen Euro für das Neubauprogramm Schultoiletten veranschlagt.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.

Anträge und Anfragen
11.1
Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Parkplatz P 10 der Messe Essen an der Lilienthalstraße
Zur Vorlage · 0636/2024/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen der CDU und der Grünen im Rat der Stadt Essen haben mit der Vorlage 0als 0636/2024 einen Antrag auf Erstellung eines Umsetzungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen auf dem Messeparkplatz P 10 an der Lilienthalstraße gestellt. Die Stadtverwaltung wird gebeten, dieses Konzept in Zusammenarbeit mit der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH (EVV) und der Messe Essen auszuarbeiten.

Das angeforderte Konzept soll detaillierte Angaben zu den Kosten und deren Deckung, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Errichtung sowie den Betrieb und die zeitliche Realisierbarkeit enthalten. Die Vorlage sieht vor, dass das Ergebnis der Ausarbeitung zur Sitzung des Rates am 28. August 2024 vorgelegt wird.

Grundlage des Antrags ist eine bereits durch die EVV beauftragte Machbarkeitsstudie. Diese kommt zu dem Ergebnis, dass die Errichtung einer Solarenergieanlage in Form eines Solar-Carports auf der betreffenden Fläche technisch möglich und wirtschaftlich darstellbar ist. Die geplante Anlage könnte eine installierte Leistung von etwa 11 MWp bei einer Gesamtfläche von circa 52.500 m² umfassen.

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Beratungsfolge

29.05.2024 · Rat der Stadt Essen (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.05.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.05.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (45. Sitzung) — einstimmig empfohlen
07.05.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12.

Verschiedenes
13.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
14.

Aktueller Sachstand zum Bauvorhaben Zentralbibliothek, Markt 5

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Grundstücksangelegenheiten in Altenessen-Süd

Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.

Grundstücksangelegenheiten Verkauf Erbbaurecht Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.

Verwaltungsgebäude Altendorfer Straße 101 - Baubeginn der Ausbaumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen
18.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017-2020; hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge zur Abwicklung der Investitionsprogramme KIvnFG Kapitel 1 und 2 sowie Gute Schule 2020 im I. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Anträge und Anfragen
20.

Mitteilungen der Verwaltung
21.

Pressemitteilung