Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 05.03.2024
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Vierteljahresbericht für das 4. Quartal 2023 des Essener Systemhauses (ESH)Zur Vorlage · 0428/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses (ESH) für das vierte Quartal 2023 wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vorgelegt. Die Erträge beliefen sich in diesem Zeitraum auf 64,6 Millionen Euro und lagen damit um 8,92 Prozent über dem geplanten Wert. Ein wesentlicher Faktor war der Bereich Schulen, dessen Umsätze aufgrund neuer Abrechnungsmodelle und Maßnahmen des Digitalpaktes Schulen um 27,9 Prozent über der Planung lagen. Zudem stiegen die Umsatzerlöse aus den Fachbereichen durch Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung.
Bei den Aufwendungen verzeichnete das Unternehmen einen Anstieg beim Materialaufwand sowie bei den Kosten für bezogene Leistungen, etwa durch Softwarelizenzen und Wartungskosten. Die Personalkosten lagen ebenfalls über dem Plan, was unter anderem auf die Auszahlung einer Inflationsprämie sowie auf die Neubesetzung von Stellen nach dem Ausscheiden von Beamten zurückzuführen ist. Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 120.000 Euro aus, wobei die Prognose für das Gesamtjahr 2023 ebenfalls bei diesem Wert verbleibt. Im Bereich der Investitionen lag der Wert mit 5,3 Millionen Euro unter der Planung, da bestimmte Kreditermächtigungen für IT-Projekte und Infrastrukturmaßnahmen nicht in Anspruch genommen wurden.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
- 7.Sachstandsbericht "Digitalpakt Schule"Zur Vorlage · 0045/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Digitalpakt Schule beschreibt den aktuellen Stand der technischen Ausstattung an 147 städtischen Schulen in Essen. Das Programm umfasst die Bereiche Infrastruktur, WLAN-Ausbau und Präsentationstechnik mit einer Fördersumme von 32,7 Millionen Euro. Die Koordination übernimmt der Fachbereich Schule, während das Essener Systemhaus für die bauliche Umsetzung des WLAN-Ausbaus zuständig ist.
Die Umsetzung der Maßnahmen verzögerte sich aufgrund der Auswirkungen der Pandemie, globaler Materialknappheit sowie eines Fachkräftemangels im Bau- und IT-Bereich. Während die elektrotechnische Infrastruktur an 88 Standorten bereits fertiggestellt ist, befindet sich der Ausbau der Präsentationstechnik noch in einem frühen Stadium.
Finanziell wird das Projekt nach aktuellen Hochrechnungen mit insgesamt 41,5 Millionen Euro veranschlagt. Diese Summe liegt unter der ursprünglichen Kalkulation, was primär auf gesunkene Preise für digitale Präsentationstechnik zurückzuführen ist. Hinsichtlich des Zeitplans wurde die ursprünglich für Ende 2024 vorgesehene Frist zunächst auf Oktober 2024 verkürzt. Nach Interventionen der Verwaltung und weiterer Akteure konnte jedoch eine Verlängerung des Durchführungszeitraums bis zum 30. Juni 2025 erwirkt werden.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand der Arbeitsmarktkonferenz/Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung; Gemeinsamer Antrag 0795/2023/ CDU/Grüne im Rat der Stadt EssenZur Vorlage · 0274/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand der Essener Arbeitsmarktstrategie 2020 und zur Fachkräftesicherung legt die aktuellen Entwicklungen in den definierten Handlungsfeldern dar. Ziel der seit 2017 bestehenden Strategie ist die Verbesserung der Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für junge Menschen, Langzeitarbeitslose sowie Beziehende von Transferleistungen.
Zur Umsetzung wurden verschiedene Strukturen geschaffen, darunter die Jugendberufsagentur sowie eine Bürogemeinschaft in der Essener Wirtschaftsförderung, welche Akteure aus dem JobCenter, der Agentur für Arbeit und der Wirtschaftsförderung vernetzt. Die Handlungsfelder umfassen den Übergang von der Schule in den Beruf, die Qualifizierung und Weiterbildung sowie die Förderung öffentlich finanzierter Beschäftigung.
Aktuelle Schwerpunkte liegen auf der Fachkräftesicherung, der Unterstützung von Startups und der Stärkung der Migrantenökonomie. Hierbei spielen auch gesetzliche Neuerungen wie das Aus- und Weiterbildungsgesetz eine Rolle, welches unter anderem das Qualifizierungsgeld vorsieht. Für den 23. April 2024 ist zudem eine Arbeitsmarkt- und Fachkräftekonferenz mit Fokus auf die Migrantenökonomie geplant. Die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"Zur Vorlage · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße weiter vorantreiben. Konkret wird vorgeschlagen, die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) mit der Planung bis zur Leistungsphase 3 zu beauftragen. Für diesen Prozess sind voraussichtliche Kosten in Höhe von 1.150.000 Euro vorgesehen, die durch eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Jahr 2024 gedeckt werden sollen. Die Beauftragung steht unter dem Vorbehalt einer Einigung zwischen der GVE und dem Verein Rot-Weiss Essen e.V. über künftige Pachtzahlungen. Zudem soll eine Prüfung zur Verbesserung der Anbindung für den Fuß-, Rad- und ÖPNV-Verkehr durchgeführt werden.
Das Vorhaben sieht die bauliche Schließung der vier Stadionecken vor, um die Zuschauerkapazitäten für nationale und internationale Spiele zu erhöhen. Eine Machbarkeitsstudie aus dem Jahr 2023 ergab, dass durch den Ausbau eine Kapazität von etwa 20.300 Sitzplätzen für FIFA-Spiele erreicht werden kann. Neben der Erweiterung von Logenbereichen und Sitzplätzen sollen auch die Akustik sowie die Barrierefreiheit, insbesondere in der westlichen Ecke, verbessert werden. Das geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen für den Ausbau beläuft sich nach ersten Schätzungen auf rund 25 Millionen Euro. Parallel zur Planung wird eine Neuregelung des Pachtvertrages zwischen der GVE und dem Verein angestrebt.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (32. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 10.Sachstand zur Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-SolarenergieanlagenZur Vorlage · 0279/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtverwaltung legt einen Zwischenbericht zur Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen in Essen vor. Der Auftrag zur Erarbeitung dieses Konzepts geht auf einen Antrag der CDU- und GRÜNE-Fraktion aus dem Jahr 2023 zurück. Ziel ist die Identifizierung potenzieller Flächen, insbesondere entlang von Verkehrsinfrastrukturen sowie in Industrie- und Gewerbegebieten, unter Berücksichtigung von Flächenkonkurrenzen zur Landwirtschaft oder grünen Infrastruktur.
Eine geoinformationssystembasierte Analyse hat bislang 9.514 Eignungsflächen im Stadtgebiet ermittelt. Davon entfallen 9.145 Flächen auf eine Größe von bis zu zwei Hektar, 352 Flächen auf 2 bis 10 Hektar und 17 Flächen auf mehr als 10 Hektar. In einem weiteren Schritt sollen diese Flächen durch die Kombination mit zusätzlichen Geodaten zu Eigentumsverhältnissen und Bauleitplanung systematisch gefillagert und priorisiert werden. Die Fertigstellung des vollständigen Konzepts ist für das dritte Quartal 2024 geplant.
Neben dem übergeordneten Konzept werden konkrete Projekte angeführt. Die Wassergewinnung Essen GmbH betreibt bereits Dachanlagen mit einer Gesamtleistung von etwa 635 kWp und prüft die Realisierung von Freiflächenanlagen am Pumpwerk Essen Horst mit einer potenziellen Leistung von bis zu 1.505 kWp für den Zeitraum 2025/2026. Zudem zeigt eine Machbarkeitsstudie der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft, dass auf dem Messeparkplatz P10 ein Solar-Carport mit einer installierten Leistung von etwa 11 MWp errichtet werden kann.
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Beratungsfolge
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: "Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen"Zur Vorlage · 0201/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Umsetzung des Projekts „Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen“ beschließen. Dieses Vorhaben ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und zielt darauf ab, Unternehmen aus dem Bereich Climate Tech gezielt am Standort Essen anzusiedeln. Dabei sollen Strategien entwickelt werden, die den Prozess der Transformation hin zur Klimaneutralität unterstützen und Anreize für nachhaltig agierende Firmen schaffen.
Die Koordination des Projekts wird durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) übernommen. Das geplante Vorgehen umfasst die Ansprache internationaler Unternehmen sowie die Unterstützung ausgewählter Betriebe bei der Entwicklung ihrer Markteintrittsstrategie für den deutschen Markt. Hierbei soll auf bestehende lokale Netzwerke zurückgegriffen werden. Für die ausgewählten Unternehmen sind finanzielle Unterstützungsleistungen von bis zu 10.000 Euro vorgesehen, die beispielsweise die Bereitstellung von Co-Working-Plätzen, technischer Infrastruktur oder die Übernahme von Beratungskosten abdecken können.
Der Projektstart ist für das Jahr 2024 geplant, wobei eine Laufzeit bis 2029 angestrebt wird. Ab Mitte 2025 soll eine halbjährliche Berichterstattung in den zuständigen Ausschüssen erfolgen. Die Gesamtkosten für die Umsetzung werden auf rund 856.250 Euro geschätzt. Diese Mittel umfassen Personalaufwendungen bei der EWG, Kosten für das Standortmarketing sowie direkte Ansiedlungsförderung und werden aus dem Budget der Grünen Hauptstadt Agentur finanziert.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: „Inkubator Energie und Klimaschutz"Zur Vorlage · 0202/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll die Umsetzung des Projekts „Inkubator Energie und Klimaschutz“ beschließen. Das Vorhaben ist Teil des Aktionsplans für nachhaltige Energie und Klima (SECAP) und wurde bereits von den zuständigen Ausschüssen für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus empfohlen.
Ziel des Projekts ist es, den Wirtschaftsstandort Essen für Startups im Bereich Climate Tech attraktiver zu gestalten. Durch die Förderung von Gründenden und die Ansiedlung junger Technologieunternehmen sollen Prozesse zur Klimaneutralität unterstützt werden. Die Koordination der Maßnahmen soll durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) erfolgen. Im Rahmen des Projekts ist unter anderem die Beteiligung an einem „Energy-Tech Hub“ vorgesehen, um durch Coaching, die Bereitstellung von Infrastruktur sowie den Zugang zu Investoren und Partnern die Etablierung von Startups zu fördern. Dabei sollen bestehende Netzwerke und Akteure am Standort genutzt werden.
Die Laufzeit des Projekts ist zunächst auf fünf Jahre bis 2029 angelegt. Ab Anfang 2025 soll eine halbjährliche Berichterstattung an die Fachausschüsse erfolgen. Der Personalbedarf umfasst eine Vollzeitstelle bei der EWG, wobei die kalkulierten Personalkosten für den Zeitraum von 2025 bis 2029 etwa 492.250 Euro betragen, zuzüglich Sachkosten und Gemeinkosten.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.Umnutzung des leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude, Kettwiger Straße 36, für städtische ZweckeZur Vorlage · 0207/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung plant die Umnutzung eines leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude an der Kettwiger Straße 36 für städtische Zwecke. Das Konzept sieht eine gemeinsame Nutzung durch die Tourist Information der Essen Marketing GmbH, die Grüne Hauptstadt Agentur sowie einen neu einzurichtenden „Klima-Treff“ vor. Dieser One-Stop-Shop soll als zentrale Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger zu Themen wie Gebäudemodernisierung, Wärmeplanung und erneuerbare Energien dienen. Zudem soll die Fläche als multifunktionale Fläche für verschiedene Fachbereiche zur Durchführung von Ausstellungen und Präsentationen genutzt werden können.
Aufgrund des aktuellen Zustands nach dem Auszug des vorherigen Pächters sind bauliche und technische Anpassungen erforderlich. Dazu gehören die Erneuerung von Installationen, die Umsetzung von Brandschutzauflagen sowie die Sicherstellung der barrierefreien Erschließung, insbesondere durch den Einbau einer Hubanlage für das Untergeschoss. Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH schätzt die Kosten für die bauliche Ertüchtigung vorläufig auf etwa 550.000 Euro. Eine genaue Kostenermittlung erfolgt nach Abschluss der Planungsphase.
Der Umzug der Tourist Information ist aufgrund des auslaufenden Mietvertrags am Kettwiger Tor bis spätestens März 2025 geplant. Die gemeinsame Nutzung der Räumlichkeiten wird als wirtschaftliche Lösung bewertet, da dadurch Synergien bei der Flächennutzung und technischen Ausstattung entstehen. Die Finanzierung der Maßnahmen soll über Instandhaltungsrücklagen sowie einen Pool für Kleininvestitionen erfolgen.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Umbau Haus 12 im Bildungspark (Karolinger Straße 94)Zur Vorlage · 0465/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll einen Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 10,7 Millionen Euro an die Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) gewähren. Dieser Zuschuss ist für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes Haus 12 im Bildungspark in der Karolinger Straße 94 vorgesehen. Das Objekt wurde bereits im März 2023 für 11,8 Millionen Euro erworben.
Die Maßnahme umfasst zwei Ausbauphasen. In der ersten Phase soll das Gebäude als Schulungsgebäude für die Bfz Essen GmbH genutzt werden können. Die zweite Phase sieht Anpassungen der Räumlichkeiten für die spätere Nutzung als Schulgebäude der Sekundarstufe I vor. Bauliche Maßnahmen beinhalten die Anpassung der Grundrisse, die Umsetzung brandschutztechnischer Anforderungen sowie energetische Optimierungen, wie die Installation einer Photovoltaikanlage und die Erneuerung der Dachbegrünung. Zudem ist die Schaffung barrierefreier Zugänge geplant.
Die Finanzierung des Zuschusses soll über den Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgen, wobei die Mittel in etwa gleichen Teilen in den Jahren 2025 und 2026 anfallen werden. Als potenzielle Risiken für das Vorhaben werden mögliche Preissteigerungen bei Bauleistungen, ein Fachkräftemangel sowie zusätzliche Anforderungen im Bereich des Schallschutzes oder Brandschutzes angeführt. Die Umsetzung der Bauphase ist für die Jahre 2025 und 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.bTheater und Philharmonie Essen GmbH hier: Errichtung einer mittleren Spielstätte am Standort Rottstr.28 als Ersatz für die CasaZur Vorlage · 0470/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Theater und Philharmonie Essen GmbH benötigt als Ersatz für die wegfallende Spielstätte „Casa“ eine neue mittelgroße Bühne mit etwa 150 Plätzen. Als geeigneter Standort wurde das Objekt in der Rottstraße 28 identifiziert, welches sich im Eigentum der Allbau Managementgesellschaft mbH befindet. Die geplante Nutzung soll auch den Sparten Ballett und Oper neue Einsatzmöglichkeiten bieten.
Für die Revitalisierung des Gebäudes liegen zwei Umsetzungsvarianten vor. Die empfohlene Variante 2 sieht vor, dass die Allbau Managementgesellschaft mbH die Sanierung und den Ausbau auf eigene Kosten durchführt und die Immobilie anschließend für eine Laufzeit von 20 Jahren an die Theater und Philharmonie Essen GmbH vermietet. In diesem Szenario ist keine Kapitaleinlage der Stadt für den Erwerb oder die bauliche Sanierung erforderlich. Dennoch wird eine Investition in Höhe von bis zu 2,38 Millionen Euro für die theaterspezifische Erstausstattung benötigt. Zudem fallen einmalige Projektleitungskosten sowie dauerhafte Anpassungen des Verlustausgleichs an.
Der Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus sowie der Kulturausschuss sollen dem Rat der Stadt Essen die Umsetzung der Variante 2 empfehlen. Bei einem zeitnahen Beginn der Maßnahmen ist eine Inbetriebnahme der Spielstätte im Laufe der Spielzeit 2026/2027 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 17.04.2024 · Kulturausschuss (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 14.Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in EssenZur Vorlage · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt die Durchführung einer umfassenden Marktanalyse für das Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen. Die Verwaltung soll mit der Erstellung dieser Untersuchung beauftragt werden, wobei die Ergebnisse nach Möglichkeit bis Ende 2024 vorliegen sollen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit den Veränderungen der Marktlage und des Kundenverhaltens seit der letzten Analyse im Jahr 2013. Als wesentlicher Faktor für den Wandel wird die Digitalisierung sowie das Aufkommen neuer, app-basierter Unternehmen angeführt. Durch die neue Untersuchung soll evaluiert werden, ob eine Anpassung der Preisgestaltung, beispielsweise in Form von Festpreisen oder Tarifkorridoren, sinnvoll ist. Ziel ist es, die aktuelle Situation des Gewerbes zu bewerten, welches als Ergänzung zum öffentlichen Linienverkehr fungiert.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 17.Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2023)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Lessons learned: Auswirkungen des Sicherheitsvorfalls vom 28.09.2023 auf die Cybersicherheit im ESHErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 21.Ergebnis der Kommunikation mit dem Bitkom e.V. (Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur PachtverhandlungErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Anfragen