Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 26 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 05.03.2024
- Essener Systemhaus
- 2.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses hier: Essener Systemhaus
- 3.Vierteljahresbericht für das 4. Quartal 2023 des Essener Systemhauses (ESH)Zur Vorlage · 0428/2024/1 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Vierteljahresbericht des Essener Systemhauses (ESH) für das vierte Quartal 2023 wurde dem Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vorgelegt. Die Erträge beliefen sich in diesem Zeitraum auf 64,6 Millionen Euro und lagen damit um 8,92 Prozent über dem geplanten Wert. Ein wesentlicher Faktor war der Bereich Schulen, dessen Umsätze aufgrund neuer Abrechnungsmodelle und Maßnahmen des Digitalpaktes Schulen um 27,9 Prozent über der Planung lagen. Zudem stiegen die Umsatzerlöse aus den Fachbereichen durch Umbau- und Modernisierungsmaßnahmen der Stadtverwaltung.
Bei den Aufwendungen verzeichnete das Unternehmen einen Anstieg beim Materialaufwand sowie bei den Kosten für bezogene Leistungen, etwa durch Softwarelizenzen und Wartungskosten. Die Personalkosten lagen ebenfalls über dem Plan, was unter anderem auf die Auszahlung einer Inflationsprämie sowie auf die Neubesetzung von Stellen nach dem Ausscheiden von Beamten zurückzuführen ist. Das Quartalsergebnis weist einen Gewinn von rund 120.000 Euro aus, wobei die Prognose für das Gesamtjahr 2023 ebenfalls bei diesem Wert verbleibt. Im Bereich der Investitionen lag der Wert mit 5,3 Millionen Euro unter der Planung, da bestimmte Kreditermächtigungen für IT-Projekte und Infrastrukturmaßnahmen nicht in Anspruch genommen wurden.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Mitteilungen der Verwaltung
- 5.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 6.Liste der Aufträge des DWBT-Ausschusses
- 7.Sachstandsbericht "Digitalpakt Schule"Zur Vorlage · 0045/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Sachstandsbericht zum Digitalpakt Schule erläutert die Umsetzung der digitalen Ausstattung an 147 städtischen Schulen mit insgesamt 192 Standorten. Für dieses Vorhaben liegt eine Förderzusage in Höhe von 32,7 Millionen Euro vor. Das ursprüngliche Finanzvolumen wurde durch Optimierungen von 48,8 Millionen Euro auf 46,3 Millionen Euro angepasst, wobei aktuelle Hochrechnungen Gesamtkosten von 41,5 Millionen Euro prognostizieren. Von diesem Betrag entfallen 31,3 Millionen Euro auf die Infrastruktur sowie das WLAN und 10,2 Millionen Euro auf die Präsentationstechnik. Bisher wurden 15,6 Millionen Euro verausgabt.
Aufgrund von Verzögerungen durch die Pandemie, Materialknappheit und Fachkräftemangel wurde der ursprüngliche Projektabschluss zunächst auf den 31. Oktober 2024 vorgezogen. Nach Interventionen der Verwaltung und des Städtetages wurde der neue Durchführungszeitraum nun auf den 30. Juni 2025 festgesetzt. Die bewilligende Stelle hat der Stadt Essen eine individuelle Regelung gewährt, die die bisherige Umsetzung des Digitalpakt Schule sowie der iPad-Fördermaßnahmen berücksichtigt.
Zur Sicherstellung der vollständigen Projektumsetzung sind ein striktes Projektcontrolling sowie Beschleunigungsmaßnahmen bei der Umsetzung und der Fördermittelabrechnung vorgesehen. Dazu gehören die Beschaffung von Hardware über die Einkaufsgenossenschaft ProVitako, die Lagerhaltung von Komponenten sowie die Neupriorisierung von Baustellen. Ein regelmäßiger Jour Fixe auf Leitungsebene soll den Projektfortgang überwachen. Zudem wird durch die zuständige Abteilung ein zusätzliches Berichtswesen für den Verwaltungsvorstand eingerichtet, das Kennzahlen zum Projektfortschritt, zur Budgetauslastung und zum Förderabruf nutzt.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (22. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sachstand der Arbeitsmarktkonferenz/Arbeitsmarktstrategie und Fachkräftesicherung; Gemeinsamer Antrag 0795/2023/ CDU/Grüne im Rat der Stadt EssenZur Vorlage · 0274/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand der Essener Arbeitsmarktstrategie 2020 und zur Fachkräftesicherung legt die aktuellen Entwicklungen in den definierten Handlungsfeldern dar. Ziel der seit 2017 bestehenden Strategie ist die Verbesserung der Ausbildungs- und Beschäftigungsperspektiven für junge Menschen, Langzeitarbeitslose sowie Beziehende von Transferleistungen.
Zur Umsetzung wurden verschiedene Strukturen geschaffen, darunter die Jugendberufsagentur sowie eine Bürogemeinschaft in der Essener Wirtschaftsförderung, welche Akteure aus dem JobCenter, der Agentur für Arbeit und der Wirtschaftsförderung vernetzt. Die Handlungsfelder umfassen den Übergang von der Schule in den Beruf, die Qualifizierung und Weiterbildung sowie die Förderung öffentlich finanzierter Beschäftigung.
Aktuelle Schwerpunkte liegen auf der Fachkräftesicherung, der Unterstützung von Startups und der Stärkung der Migrantenökonomie. Hierbei spielen auch gesetzliche Neuerungen wie das Aus- und Weiterbildungsgesetz eine Rolle, welches unter anderem das Qualifizierungsgeld vorsieht. Für den 23. April 2024 ist zudem eine Arbeitsmarkt- und Fachkräftekonferenz mit Fokus auf die Migrantenökonomie geplant. Die zuständigen Ausschüsse sowie der Rat der Stadt Essen sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.
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Beratungsfolge
- 08.05.2024 · Seniorenrat (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.03.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Planungsbeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"Zur Vorlage · 0826/2023/6 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) den Auftrag erteilen, die Planung für den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße bis zur Leistungsphase 3 durchzuführen. Gegenstand des Planungsbeschlusses ist die Schließung der vier Stadionecken zur Erhöhung der Zuschauerkapazitäten sowie die Optimierung der Verkehrssituation im Stadionumfeld. Die Planung umfasst die Errichtung eines Fahrrad-Parkhauses, eine verbesserte Radverkehrsanbindung sowie ein elektronisches Hinweissystem, um den Anteil von ÖPNV und Fahrrad am Verkehr zu erhöhen und die Notwendigkeit eines zusätzlichen PKW-Parkhauses zu vermeiden. Zudem ist eine Prüfung der Anbindung für den Fuß-, Rad- und ÖPNV vorgesehen.
Für die Durchführung der Planungsphasen 1 bis 3 ist eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.150.000 Euro für das Jahr 2024 vorgesehen. Da im Haushalt 2024 kein Budget vorhanden ist, soll die Finanzierung über das Projekt 5.980006 erfolgen. Die Mittel werden aus den Projekten „Fußgängerüberführung Josef-Hoeren-Str.“ und „Bochumer Landstr. / Sachsenring“ bereitgestellt, deren Baubeginn sich auf 2025 verschiebt. Die Beauftragung der GVE steht unter dem Vorbehalt einer Einigung über künftige Pachtzahlungen zwischen der GVE und dem Rot-Weiss Essen e.V. Das geschätzte Gesamtinvestitionsvolumen für den Ausbau beläuft sich nach Stand 2023 auf etwa 25 Millionen Euro. Der aktuelle Pachtvertrag endet am 30. Juni 2027.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — zur Entscheidung in den Rat geschoben
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (32. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 09.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 10.Sachstand zur Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-SolarenergieanlagenZur Vorlage · 0279/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht zum Sachstand der Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen in Essen dient der Kenntnisnahme durch den Rat sowie die zuständigen Ausschüsse. Ziel des Vorhabens ist die Identifizierung und Priorisierung von Eignungsflächen, wobei die Fertigstellung des Konzepts für das dritte Quartal 2024 vorgesehen ist. Eine durchgeführte Geodatenanalyse hat insgesamt 9.514 Eignungsflächen identifiziert. Davon entfallen 9.145 Flächen auf eine Größe von bis zu 2 Hektar, 3<0xE2><0x80><0xAF>352 Flächen liegen zwischen 2 und 10 Hektar und 17 Flächen sind größer als 10 Hektar.
Im Rahmen des Berichts werden zudem konkrete Projekte aufgeführt. Die Wassergewinnung Essen GmbH betreibt bereits Dachanlagen mit einer Leistung von 635,36 kWp, wobei weitere Inbetriebnahmen mit 546,6 kWp für das Jahr 2024 geplant sind. Am Pumpwerk Essen Horst besteht das Potenzial für Freiflächenanlagen mit einer Leistung von 1.505 kWp, deren Bau und Inbetriebnahme für den Zeitraum 2025/2026 vorgesehen ist. Die Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft plant zudem die Errichtung eines Solar-Carports auf dem Messeparkplatz P10 mit einer Leistung von etwa 11 MWp auf einer Fläche von 52.500 m².
Die Vorprüfung der Klimarelevanz der Maßnahmen ergab eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz. Eine detaillierte Prüfung prognostiziert eine Reduktion von Treibhausgas-Ausstößen in CO2-Äquivalenten, da die Nutzung der Freiflächen zur Stromerzeugung die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern im lokalen Strommix senkt. Der genaue Beitrag der Freiflächenanlagen zur Emissionsminderung im Vergleich zu objektbezogenen Anlagen im Stadtgebiet ist Gegenstand weiterer Prüfungen.
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Beratungsfolge
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 11.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: "Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen"Zur Vorlage · 0201/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0201/2024/6 befasst sich mit der Umsetzung des SECAP-Projekts „Ansiedlung klimafreundlicher Wirtschaftsunternehmen“. Ziel des Vorhabens ist die Entwicklung einer Strategie zur Ansiedlung von Climate-Tech-Unternehmen in Essen, wobei die EWG die Projektkoordination übernimmt. Das Programm ist auf den Zeitraum von 2024 bis 2029 angelegt, wobei ab Mitte 2025 eine halbjährliche Berichterstattung vorgesehen ist. Für ausgewählte Unternehmen sind finanzielle Vergünstigungen in Höhe von bis zu 10.000 Euro vorgesehen. Das Projekt trägt zum SECAP-Handlungsfeld „Klimaschonend Arbeiten und Wirtschaften“ bei und unterstützt das Ziel der städtischen Klimaneutralität bis spätestens 2040.
Der Finanzbedarf für die Durchführung durch die EWG beläuft sich für den Zeitraum 2024 bis 2029 auf insgesamt 856.250 Euro. Diese Summe setzt sich aus Personalkosten für eine Vollzeitstelle, Sachkostenpauschalen, Gemeinkosten sowie Kosten für Kommunikation und Ansiedlungsförderung zusammen. Die jährlichen Kosten sind auf die Jahre 2024 bis 2029 verteilt, wobei die Zuweisungen von 31.000 Euro im Jahr 2024 bis auf 171.091 Euro im Jahr 2029 ansteigen. Die Finanzierung erfolgt über die Grüne Hauptstadt Agentur durch Mittelumschichtungen aus dem SECAP-Budget sowie im Rahmen der Haushaltsplanung. Der Rat der Stadt soll die Umsetzung des Projekts beschließen.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 12.Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (Sustainable Climate and Energy Action Plan - SECAP), hier: „Inkubator Energie und Klimaschutz"Zur Vorlage · 0202/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0202/2024/6 sieht die Umsetzung des SECAP-Projekts „Inkubator Energie- und Klimaschutz“ vor. Ziel des Vorhabens ist es, den Wirtschaftsstandort Essen für Startups im Bereich Climate-Tech attraktiver zu gestalten. Die Koordination des Projekts soll durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) erfolgen, die bereits als Initialpartner am „Energy-Tech Hub“ von „BRYCK“ beteiligt ist. Das Projekt ist auf eine Laufzeit bis 2029 angelegt, wobei der Projektstart für Anfang 2024 vorgesehen ist. Ab dem Jahr 2025 ist eine halbjährliche Berichterstattung in den zuständigen Fachausschüssen geplant.
Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich im Zeitraum von 2024 bis 2029 auf 1.601.847 Euro. Die jährlichen Beträge steigen dabei von 108.500 Euro im Jahr 2024 auf 310.054 Euro im Jahr 2029 an. Diese Kosten umfassen Sachkostenpauschalen, Gemeinkosten sowie Ausgaben für die Gründungspartnerschaft am Energy Tech Hub, Kooperationen mit Infrastrukturanbietern und Standortmarketing der EWG, wobei eine jährliche Inflationsanpassung von zwei Prozent berücksichtigt ist. Für den Personaleinsatz bei der EWG wird ein Bedarf von insgesamt 492.250 Euro für die Jahre 2025 bis 2029 veranschlagt.
Die Finanzierung erfolgt über die Ansätze der Grünen Hauptstadt Agentur bzw. aus dem Geschäftsbereich 6. Während für das Jahr 2024 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung vorgesehen ist, erfolgt die Finanzierung für die Folgejahre durch eine haushaltsneutrale Umschichtung aus dem SECAP-Budget in das Budget für die Beauftragung der EWG. Der Beschlussvorschlag sieht die Umsetzung des Projekts durch den Rat der Stadt nach Empfehlung der zuständigen Ausschüsse vor. Das Projekt dient der Unterstützung klimaneutraler Ansiedlungen zur Erreichung der Klimaneutralität bis 2040.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen - 13.Umnutzung des leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude, Kettwiger Straße 36, für städtische ZweckeZur Vorlage · 0207/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0207/2024/7 befasst sich mit der geplanten Umnutzung eines leerstehenden Ladenlokals im Lichtburggebäude in der Kettwiger Straße 36 für städtische Zwecke. Das Vorhaben sieht eine gemeinsame Nutzung durch die Tourist Information der Essen Marketing GmbH sowie die Einrichtung des One-Stop-Shops „Klima-Treff“ der Grüne Hauptstadt Agentur vor. Zusätzlich sollen Multifunktionsflächen für weitere Fachbereiche geschaffen werden.
Das Objekt umfasst zwei Ebenen mit einer Bruttonutzfläche von jeweils rund 180 Quadratmetern. Die bauliche Ertüchtigung der Räumlichkeiten wird von der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH mit einem Kostenansatz von etwa 550.000 Euro bewertet. Die Finanzierung der Maßnahmen soll primär über eine Instandhaltungsrückstellung aus dem Jahresabschluss 2023 sowie über den Pool-Topf für Kleininvestitionen des Jahres 2024 erfolgen. Ein Handlungsbedarf ergibt sich aus dem Auslaufen des Mietverhältnisses der Tourist Information am Kettwiger Tor im März 2025.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die zuständigen Ausschüsse den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage enthält zudem eine strukturelle Checkliste zur Bewertung von Kosten und Klimarelevanz, ohne jedoch spezifische Werte zu den Prüfpunkten der Checkliste anzugeben. Federführend für die Vorlage ist die Immobilienwirtschaft.
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Beratungsfolge
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Umbau Haus 12 im Bildungspark (Karolinger Straße 94)Zur Vorlage · 0465/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll einen Investitionszuschuss in Höhe von bis zu 10,7 Millionen Euro an die Grundstücksverwaltung Essen GmbH (GVE) gewähren. Dieser Zuschuss ist für den Umbau und die Sanierung des Gebäudes Haus 12 im Bildungspark in der Karolinger Straße 94 vorgesehen. Das Objekt wurde bereits im März 2023 für 11,8 Millionen Euro erworben.
Die Maßnahme umfasst zwei Ausbauphasen. In der ersten Phase soll das Gebäude als Schulungsgebäude für die Bfz Essen GmbH genutzt werden können. Die zweite Phase sieht Anpassungen der Räumlichkeiten für die spätere Nutzung als Schulgebäude der Sekundarstufe I vor. Bauliche Maßnahmen beinhalten die Anpassung der Grundrisse, die Umsetzung brandschutztechnischer Anforderungen sowie energetische Optimierungen, wie die Installation einer Photovoltaikanlage und die Erneuerung der Dachbegrünung. Zudem ist die Schaffung barrierefreier Zugänge geplant.
Die Finanzierung des Zuschusses soll über den Doppelhaushalt 2025/2026 erfolgen, wobei die Mittel in etwa gleichen Teilen in den Jahren 2025 und 2026 anfallen werden. Als potenzielle Risiken für das Vorhaben werden mögliche Preissteigerungen bei Bauleistungen, ein Fachkräftemangel sowie zusätzliche Anforderungen im Bereich des Schallschutzes oder Brandschutzes angeführt. Die Umsetzung der Bauphase ist für die Jahre 2025 und 2026 vorgesehen.
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Beratungsfolge
- 08.05.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 18.04.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (44. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.bTheater und Philharmonie Essen GmbH hier: Errichtung einer mittleren Spielstätte am Standort Rottstr.28 als Ersatz für die CasaZur Vorlage · 0470/2024/2 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0470/2024/2 befasst sich mit der Errichtung einer mittleren Spielstätte der Theater und Philharmonie Essen GmbH (TuP) am Standort Rottstraße 28. Das Projekt soll als Ersatz für die wegfallende Spielstätte „Casa“ dienen und eine Kapazität von etwa 150 Plätzen bieten. Als Beschlussvorschlag wird die Umsetzung der sogenannten Variante 2 empfohlen.
Im Rahmen dieser Variante übernimmt die Allbau Managementgesellschaft mbH die Sanierung des Objekts auf eigene Kosten und vermietet die Räumlichkeiten für eine Dauer von 20 Jahren an die TuP. Die jährlichen Kosten für die TuP belaufen sich dabei auf etwa 446.000 Euro, was sich aus einer monatlichen Grundmiete von 29.000 Euro sowie einer Betriebskostenvorauszahlung von 2.000 Euro zusammensetzt. Einmalig werden Projektleitungskosten in Höhe von 787.000 Euro veranschlagt. Für die Erstausstattung ist eine Kapitaleinlage der Stadt von bis zu 2.380.000 Euro vorgesehen, die für das Jahr 2026 geplant ist.
Die jährliche Erhöhung des Verlustausgleichs der TuP wird für das Jahr 2026 auf 600.000 Euro und ab 2027 auf 1.255.000 Euro geschätzt. Die kumulierte Haushaltsbelastung über den Zeitraum von 20 Jahren wird auf rund 29.366.000 Euro beziffert. Eine Inbetriebnahme der Spielstätte ist für die Spielzeit 2026/2027 vorgesehen. Die Maßnahme dient dem Erhalt des kulturellen Angebots der TuP. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz liegt vor, wobei der Treibhausgas-Ausstoß in CO2-eq als nicht ermittelbar eingestuft wurde.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 17.04.2024 · Kulturausschuss (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
Ergebnis: kein Beschluss gefasst - 14.Marktanalyse für Taxi- und Mietwagengewerbe in EssenZur Vorlage · 0475/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt die Durchführung einer umfassenden Marktanalyse für das Taxi- und Mietwagengewerbe in Essen. Die Verwaltung soll mit der Erstellung dieser Untersuchung beauftragt werden, wobei die Ergebnisse nach Möglichkeit bis Ende 2024 vorliegen sollen.
Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit den Veränderungen der Marktlage und des Kundenverhaltens seit der letzten Analyse im Jahr 2013. Als wesentlicher Faktor für den Wandel wird die Digitalisierung sowie das Aufkommen neuer, app-basierter Unternehmen angeführt. Durch die neue Untersuchung soll evaluiert werden, ob eine Anpassung der Preisgestaltung, beispielsweise in Form von Festpreisen oder Tarifkorridoren, sinnvoll ist. Ziel ist es, die aktuelle Situation des Gewerbes zu bewerten, welches als Ergänzung zum öffentlichen Linienverkehr fungiert.
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Beratungsfolge
- 24.04.2024 · Rat der Stadt Essen (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 17.04.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 16.04.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
- 10.04.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (30. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt - 15.Mitteilungen der Verwaltung
- 16.Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- Essener Systemhaus
- 17.Das Essener Systemhaus als konzerninterner IT-Dienstleister (Bericht 2. Halbjahr 2023)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 18.Lessons learned: Auswirkungen des Sicherheitsvorfalls vom 28.09.2023 auf die Cybersicherheit im ESHErgebnis: Kenntnis genommen
- 19.Mitteilungen der Verwaltung
- 20.Anfragen
- Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus
- 21.Ergebnis der Kommunikation mit dem Bitkom e.V. (Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche)Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Ausbau Stadion an der Hafenstraße hier: Aktueller Stand zur PachtverhandlungErgebnis: Kenntnis genommen
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 24.Anfragen