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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung des Inklusionsbeirates vom 23.11.2023
• 2.
  Schriftführung für den Inklusionsbeirat

  Zur Vorlage · 1956/2023/5 · Vorlage

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  Beratungsfolge

  • 25.01.2024 · Inklusionsbeirat (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 3.
  Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung in der Stadtverwaltung Essen

  Zur Vorlage · 0064/2024/1 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen hat einen Sachstandsbericht zur Situation und Förderung von Menschen mit Behinderung im eigenen Dienst vorgelegt. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme durch den Inklusionsbeirat sowie die zuständigen Fachausschüsse. Hintergrund ist ein Antrag einer Fraktion, der Informationen zur Beschäftigungssituation sowie zur Umsetzung von Inklusionsmaßnahmen fordert.

  Der Bericht beschreibt Maßnahmen im Bewerbermanagement, bei denen Menschen mit Behinderung ausdrücklich als Zielgruppe angesprochen werden. Bei gleicher Eignung werden schwerbehinderte Bewerber bevorzugt berücksichtigt. Zur Förderung der Teilhabe stellt die Verwaltung technische Hilfsmittel wie Braillezeilen oder spezielle Telefoniegeräte bereit. Dies geschieht in Abstimmung mit der Schwerbehindertenvertretung und der Arbeitssicherheit. Zudem werden betriebsintegrierte Arbeitsplätze angeboten, um Beschäftigten aus Werkstätten für Menschen mit Behinderung den Einstieg in den ersten Arbeitsmarkt zu ermöglichen.

  Statistische Daten zum Stand Januar 2024 zeigen, dass die Stadtverwaltung 646 schwerbehinderte oder gleichgestellte Beschäftigte umfasst. Davon haben 596 einen Grad der Behinderung von mindestens 50. Die Gruppe der Beschäftigten setzt sich aus 377 Frauen und 269 Männern zusammen. Die gesetzliche Beschäftigungspflicht von fünf Prozent wurde im Jahr 2023 mit einer Quote von 6,11 Prozent erfüllt, sodass keine Ausgleichsabgabe geleistet werden musste.

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  Beratungsfolge

  • 28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.01.2024 · Inklusionsbeirat (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 3.a
  Ergänzung der Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates

  Zur Vorlage · 1623/2023/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates der Stadt Essen wird ergänzt, um den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, Anregungen zu den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderungen ohne formelle Hürden einzubringen. Dies folgt auf einen Vorschlag aus einer Sitzung im August 2023.

  Nach der Neuregelung werden Anregungen der Mitglieder schriftlich oder in begründeten Ausnahmefällen mündlich an die Geschäftsführung übermittelt. Diese werden zur weiteren Bearbeitung an die themenbezogenen Unterprojektgruppen des Aktionsplans „Essen Inklusiv“ weitergeleitet. Die Handlungsfelder umfassen Bereiche wie Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Gesundheit, Mobilität sowie barrierefreies Bauen und Wohnen. Personen, die eine Anregung einbringen, können künftig beratend an den Sitzungen der jeweiligen Unterprojektgruppen teilnehmen.

  Ein ständiger Tagesordnungspunkt für Anfragen und Anregungen wird in die Sitzungen des Inklusionsbeirates aufgenommen. Wenn aus den Unterprojektgruppen formale Antragsvorschläge resultieren, werden diese nach einer Prüfung von Sachverhalt und Zielsetzung dem Beirat vorgelegt. Zudem wird die Geschäftsordnung des Inklusionsbeirates um einen Bezug zur Geschäftsordnung des Rates der Stadt Essen, dessen Ausschüssen sowie den Bezirksvertretungen ergänzt.

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  Beratungsfolge

  • 25.01.2024 · Inklusionsbeirat (6. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 4.
  Anträge
• 5.
  Anfragen
• 6.
  Mitteilungen
• 6.1
  Mitteilungen der Verwaltung
• 6.2
  Mitteilungen des Inklusionsbeirates
• 7.
  Verschiedenes / Termine
• 8.
  Unterlagen in leichter Sprache