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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung)
07.03.2024, 16:30 – 07.03.2024, 19:20
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 01.02.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen
a) Sauberkeit
b) Allgemeine Mitteilungen
c) Mitteilungen der Polizei
4. Neubebauung des Grundstücks der ehemaligen Versöhnungskirche an der Alfredstraße
5. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle/Verkehrsinsel "Oststraße", Linie 105
Vorlage ansehen · 0054/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Geringe Gehwegbreite in der Manfredstraße
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW
hier: Einzäunung von bestehenden Hundewiesen im Siepental
Vorlage ansehen · 0284/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.2 Verlegung Depotcontainer Schönleinstraße
11. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Radwegeführung im Bereich Frankenstraße / Sartoriusstraße
Vorlage ansehen · 0159/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16. Beschleunigung des ÖPNV für die Buslinien 160/161
Vorlage ansehen · 0252/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17. Wiederherstellung Zuweg zur Stadtbibliothek von der Frankenstraße
Vorlage ansehen · 0285/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Erwerb und Teilabriss des ehemaligen Polizeipräsidiums Essen zur Errichtung einer Grundschule
Vorlage ansehen · 1913/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
19. Bauvorhaben Christophstraße / Dagobertstraße
Vorlage ansehen · 0303/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Vergabe bezirklicher Mittel
20.1 Förderung einer inklusiven offenen Maskenspiel-Proben-Einheit
Vorlage ansehen · 0304/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit modifiziertem Beschluss
21. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0283/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
22. Liste der offenen Anträge
23. Verschiedenes
23 a. Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)
Vorlage ansehen · 0168/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23 b. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV II
Vorlage ansehen · 0318/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit modifiziertem Beschluss
23 c. Aufstellen von neuen und Reparatur von defekten Sitzhockern auf der Rüttenscheider Str.
Vorlage ansehen · 0344/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23 d. Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
23 e. Risikobaumfällung Sommer 2024
Vorlage ansehen · 0188/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
23 f. Kanalbaumaßnahme Wittekindstraße
Vorlage ansehen · 0360/2024/BV II · Bezirksvertretung II
Ergebnis: Kenntnis genommen
24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Verschiedenes
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil