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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung)

07.03.2024, 16:30 – 07.03.2024, 19:20

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 29 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 01.02.2024
2. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
3. Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
4. Neubebauung des Grundstücks der ehemaligen Versöhnungskirche an der Alfredstraße
5. Barrierefreie Gestaltung der Haltestelle/Verkehrsinsel "Oststraße", Linie 105

Vorlage ansehen · 0054/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Geringe Gehwegbreite in der Manfredstraße
7. Bericht der Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
8. Bericht der Bezirksseniorenbeauftragten
9. Bericht des Inklusionsbeauftragten
10. Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NW (GO)
10.1 Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW hier: Einzäunung von bestehenden Hundewiesen im Siepental

Vorlage ansehen · 0284/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10.2 Verlegung Depotcontainer Schönleinstraße
11. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Radwegeführung im Bereich Frankenstraße / Sartoriusstraße

Vorlage ansehen · 0159/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Beschleunigung des ÖPNV für die Buslinien 160/161

Vorlage ansehen · 0252/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

17. Wiederherstellung Zuweg zur Stadtbibliothek von der Frankenstraße

Vorlage ansehen · 0285/2024/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Erwerb und Teilabriss des ehemaligen Polizeipräsidiums Essen zur Errichtung einer Grundschule

Vorlage ansehen · 1913/2023/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

19. Bauvorhaben Christophstraße / Dagobertstraße

Vorlage ansehen · 0303/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Vergabe bezirklicher Mittel
20.1 Förderung einer inklusiven offenen Maskenspiel-Proben-Einheit

Vorlage ansehen · 0304/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit modifiziertem Beschluss

21. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0283/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Liste der offenen Anträge
23. Verschiedenes
23 a. Projekt Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme (4. Call)

Vorlage ansehen · 0168/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23 b. Trinkwasserbrunnen - Standortvorschlag BV II

Vorlage ansehen · 0318/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit modifiziertem Beschluss

23 c. Aufstellen von neuen und Reparatur von defekten Sitzhockern auf der Rüttenscheider Str.

Vorlage ansehen · 0344/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23 d. Verstetigung der Grillzonen

Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

23 e. Risikobaumfällung Sommer 2024

Vorlage ansehen · 0188/2024/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

23 f. Kanalbaumaßnahme Wittekindstraße

Vorlage ansehen · 0360/2024/BV II · Bezirksvertretung II

Ergebnis: Kenntnis genommen

24. Termine
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten
26. Verschiedenes
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil