Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Vorstellung der Bezirkskehrer für den Stadtbezirk I
- 1.1Umgestaltung Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle WörthstraßeZur Vorlage · 0185/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das Amt für Straßen und Verkehr und die Ruhrbahn haben eine Planung zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Haltestelle Wörtextstraße erarbeitet. Die Planung sieht vor, die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger durch neue signalgeschützte Übergänge am Knotenpunkt Wörthstraße zu verbessern. Während die Einrichtung von Radfahrstreifen aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nicht umsetzbar ist, umfasst das Vorhaben die Schaffung von 40 bewirtschafteten Parkplätzen und 21 Baumstandorten an den Seitenräumen. Eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h wird aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht vorgesehen; die Geschwindigkeit soll bei 50 km/h bleiben.
Ein zentraler Bestandteil ist zudem die Anpassung der Signalanlagen zur Optimierung des Betriebs der Linie 109 sowie der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Wörthstraße. Ein durchgehender Mittelstreifen wird zugunsten breiterer Seitenräume und zur Sicherstellung der Feuerwehrzufahrten nicht umgesetzt. Die geschätzten Kosten für den städtischen Anteil am Straßenbau und der Begrünung belaufen sich auf 2,9 Millionen Euro. Für den Anteil der Ruhrbahn an der Haltestellenmodernisierung und der Gleiserneuerung werden etwa 3,2 Millionen Euro veranschlagt. Ein Förderantrag für die ÖPNV-Maßnahmen soll im Jahr 2024 gestellt werden. Der Baubeginn ist frühestens für das Jahr 2026 geplant, wobei während der Bauphase mit einem Schienenersatzverkehr zu rechnen ist.
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Beratungsfolge
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — grundsätzlich keine Bedenken erhoben, aber Bitte um Prüfung/Beantwortung zu: LSA Steeler Str. /Wörthstr. Akku-Bahn Musterstrecke, Erhalt von Parkplätzen, Anleiterbereich, Velogleis, Kennzeichnung Radweg im Haltestellenbereich, Außengastronomie
- 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — eingebracht
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 1.a)Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder hier: AktualisierungZur Vorlage · 0282/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I befasst sich mit der Aktualisierung der Bestellung von Mitgliedern, die zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigt sind. Grundlage hierfür ist die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, nach der die Protokolle der Sitzungen vom Bezirksbürgermeister und einem von der Bezirksvertretung bestellten Schriftführer zu unterzeichnen sind.
Ergänzend dazu sieht die Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Essen vor, dass die Bezirksvertretung zusätzliche Mitglieder zur Mitunterzeichnung benennen kann. Da seit dem letzten entsprechenden Beschluss im November 2020 personelle Veränderungen eingetreten sind, ist eine Aktualisierung der Liste erforderlich. Der vorliegende Vorschlag zielt darauf ab, alle für die Mitunterzeichnung vorgesehenen Mitglieder aus Gründen der Vollständigkeit und Übersichtlichkeit gesammelt zu benennen. Die entsprechenden Vorschläge zur Neubesetzung gehen von der CDU-Fraktion, der Bündnis 90/Die Grünen sowie der SPD-Fraktion aus.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 2.Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 30.01.2024
- 3.Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
- 3.1Grillplatz Nordpark
- 4.Berichte und Anliegen der Beauftragten
- 5.Grillen im NordparkZur Vorlage · 0248/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag gestellt, den Beschluss zur Einrichtung einer Grillzone im Nordpark zurückzunehmen und die Verwaltung mit dem Rückbau der Anlage zu beauftragen. Grundlage für diesen Antrag sind Anwohnerbeschwerden aus einer Bürgerberatung, die auf Rauch-, Geruchs- und Lärmbelästigungen durch die räumliche Nähe zur Wohnbebauung hinweisen. Zudem wurde berichtet, dass Müll und Glut nicht immer in den vorgesehenen Behältern entsorgt werden.
Eine Verschiebung der Grillzone innerhalb des Nordparks wird im Antrag als nicht zielführend bewertet, da dies eine größere Nähe zu einem Spielplatz zur Folge hätte. Verweise auf Erfahrungen aus anderen Stadtbezirken deuten darauf hin, dass die Nähe von Grillflächen zu Spielplätzen Probleme durch Abfall oder Sicherheitsrisiken für Kinder mit sich bringen kann. Die Fraktion fordert daher die Suche nach geeigneten Alternativflächen im Stadtbezirk I. Dabei sollen Flächen berücksichtigt werden, die einen Mindestabstand von 50 Metern zur Wohnbebauung sowie einen ausreichenden Abstand zu Kinderspielplätzen aufweisen.
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- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt - 6.Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023Zur Vorlage · 1868/2023/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023 dokumentiert den aktuellen Stand der Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Zum Stichtag 30. September 2023 bestanden insgesamt 248 Patenschaften mit 363 beteiligten Personen. Seit dem Start der Initiative im Jahr 1993 ist die Anzahl der Patenschaften von ursprünglich 13 auf diesen Wert gestiegen. In den Stadtbezirken I bis IX wurden 416 Spielplätze ohne Schulhöfe erfasst, wobei eine Patenschaftsquote von 55,88 Prozent erreicht wurde.
Im Jahr 2023 wurden 252 Spielplatzfeste durchgeführt, wobei der Einsatz des Spielmobils des Deutschen Kinderschutzbundes auf die Bewegungsförderung ausgerichtet war. Die Veranstaltungen fanden unter anderem in sozial strukturell benachteiligten Wohngebieten sowie an Schulen statt. Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus wurden durch die zuständigen Fachabteilungen bearbeitet. Zur Sicherstellung der Qualitätsstandards ist für die Patenschaften alle fünf Jahre ein Führungszeugnis erforderlich.
Die finanzielle Förderung der Patenschaften erfolgt durch die Bezirksvertretungen sowie über städtische Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2023 eine Gesamtfördersumme von 18.845,50 Euro. Zudem stellt die Stadt Essen jährlich 35.500 Euro aus dem Fördertopf „Besser spielen“ bereit. Im Berichtsjahr gingen hierfür 24 Anträge mit einem Kostenvolumen von 65.953,17 Euro ein, wovon 14 Maßnahmen bewilligt werden konnten.
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Beratungsfolge
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und VorhabenZur Vorlage · 0039/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine integrierte kommunale Präventionsstrategie vorgelegt, die als Grundlage für den weiteren Ausbau der Essener Präventionskette dienen soll. Ziel der Strategie ist die Förderung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, materielle Versorgung sowie im soziokulturellen Bereich, wobei ein Fokus auf der Vermeidung negativer Folgen finanzieller Familienarmut liegt.
Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist ein neues Datenkonzept. Dieses nutzt zwölf Indikatoren in den Dimensionen wirtschaftliche Lage, Integration, Gesundheit, Bildung und Wohnen, um Risikofaktoren und Hindernisse für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu identifizieren. Die Daten sollen als Grundlage für zukünftige Fachplanungen dienen und eine bedarfsorientierte Steuerung der Maßnahmen ermöglichen.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung Modellvorhaben zur strukturellen Implementierung von Präventionsketten und -netzwerken umsetzt und schrittweise ausweitet. Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine verbindliche Kooperation mit medizinischen Leistungserbringern innerhalb der Präventionsstrategie beauftragt. Die zuständigen Ausschüsse haben den Sachbericht zur Kenntnis genommen und empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Annahme der Vorlage.
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Beratungsfolge
- 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen) - 8.Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025Zur Vorlage · 0092/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss hat die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2024/2025 beschlossen. Die Entscheidung umfasst die Fortführung der kommunalen Spielgruppen sowie der Sprachbildungsgruppen. Zudem wurde der Antrag auf Gewährung von Landeszuschüssen für eine Fachberatung von 830 Kindertagespflegepersonen genehmigt. Ein weiterer Beschluss ermöglicht die Befreiung von der Zweckbindung bestimmter Betreuungsplätze, sodass diese vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden können.
Die Bevölkerungsentwicklung zeigt einen Rückgang der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren um insgesamt 812 auf 35.267. Dieser Rückgang ist auf eine geringere Geburtenrate zurückzuführen; während die Zahl der unter dreijährigen Kinder sank, stieg die Gruppe der über dreijährigen Kinder leicht an. Für das laufende Kita-Jahr 2023/2024 werden voraussichtlich 24.144 Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Verfügung stehen, was einem Zuwachs von 86 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um die Zielversorgung von 100 Prozent für Kinder ab drei Jahren zu erreichen, besteht jedoch ein Bedarf von 1.611 Plätzen.
Für das kommende Kindergartenjahr 2024/2025 sind 21.629 KiBiz-geförderte Plätze in Kindertageseinrichtungen geplant, darunter 50 neue Gruppen mit insgesamt 938 Plätzen. Dennoch ist für diesen Zeitraum mit einem Abbau von 201 Plätzen durch Gruppenschließungen zu rechnen. Zudem erschweren Bauverzögerungen aufgrund von Lieferengpässen und gestiegenen Kosten die Umsetzung geplanter Projekte.
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Beratungsfolge
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sondersitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022Zur Vorlage · 0027/2024/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Bericht über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022 thematisiert die Weiterentwicklung des Seniorenförderplans angesichts der demografischen Entwicklung. Da die Gruppe der über sechzigjährigen Einwohner etwa 29 Prozent der Essener Bevölkerung ausmacht, wurde auf Basis eines Ratsbeschlusses von 2019 eine Neuausrichtung der Seniorenarbeit umgesetzt.
Die Finanzierung der Offenen Seniorenarbeit ist so strukturiert, dass die Mittel jährlich um drei Prozent steigen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Für das Jahr 2022 war eine Gesamtsumme von rund 3,18 Millionen Euro veranschlagt. Diese Mittel werden für verschiedene Bereiche wie die zwölf Zentren 60plus, Projektförderung, Investitionskosten sowie Mietkostenübernahmen für Altenclubs verwendet.
Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit im Jahr 2022 war die Gründung von SeniorenNetzwerken in den Stadtteilen. Hierfür stellt die Verwaltung pro Netzwerk bis zu 8.000 Euro für eine zwölfmonatige Gründungsphase bereit. Im Berichtszeitraum fanden zehn solche Gründungsbegegnungen statt, unter anderem in Kray, Altenessen und Werden. Zudem wurden die Fachreferate der fünf großen Wohlfahrtsverbände mit insgesamt 388.465,25 Euro unterstützt. Die Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen übernimmt dabei die Funktion als Schnittstelle zwischen der Kommunalverwaltung und den Trägern der freien Wohlfahrtspflege.
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Beratungsfolge
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.02.2024 · Seniorenrat (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Baumbilanz 2022Zur Vorlage · 1990/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der städtische Baumbestand in Essen hat sich im Jahr 202läufig um insgesamt 1.768 Bäume erhöht, womit die Gesamtzahl auf 211.055 anstieg. Während im Berichtszeitraum 3.280 Abgänge durch Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht, Baumaßnahmen sowie natürliche Ursachen zu verzeichnen waren, standen diesen Neupflanzungen von 1.530 Einzelbäumen und 3.518 Bäumen aus natürlicher Verjüngung gegenüber. Besonders im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Grün und Gruga ist ein Zuwachs von 2.193 Bäumen zu verzeichnen.
Ein Schwerpunkt der Verwaltung lag im Jahr 2022 auf dem Abbau von Arbeitsrückständen bei der Straßenbaumnachpflanzung, wobei 1.025 Bäume nachgeordnet wurden. Zudem konnte die Qualität der Pflanzgruben gesteigert werden: Der Anteil der Standorte, welche den Mindeststandard für das Bodenvolumen erfüllen, stieg von etwa 26 % im Jahr 2021 auf rund 65 % im Jahr 2022. Diese Maßnahmen dienen der Umsetzung der Essener Nachhaltigkeitsstrategie und der Klimaanpassung.
Für die kommenden Jahre wurde die Ausschreibung für ein neues Straßenbaumkonzept durch ein externes Büro abgeschlossen. Zudem verstärkt die zuständige Fachabteilung ihr Personal im Bereich der Baumpflanzungen in Grünanlagen. Die vorliegenden Ausführungen wurden dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage: ab wann gilt ein naturverjüngter Baum als Ersatz für einen alten gefällten Baum? Hinweis: Bezirk I wenige Waldflächen, Nachpflanzungen in Baumbeeten bitte zügig)
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage: ab wann gilt ein naturverjüngter Baum als Ersatz für einen alten gefällten Baum? Hinweis: Bezirk I wenige Waldflächen, Nachpflanzungen in Baumbeeten bitte zügig) - 11.1.000-Bäume-Programm - Stand der UmsetzungZur Vorlage · 1994/2023/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Das „1.000-Bäume-Programm“ in Essen dient der Anpassung der städtischen Grünflächen an klimatische Veränderungen wie Hitze und Trockenheit. Auf Grundlage eines Beschlusses zum Haushalt 2022 stehen für die Umsetzung über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich 300.000 Euro zur Verfügung. Zur Durchführung des Programms wurde im Fachbereich Grün und Gruga eine zusätzliche Planstelle geschaffen, die seit Februar 20lag 2023 besetzt ist.
Die Priorisierung der Pflanzmaßnahmen basiert auf einer Klimaanalyse sowie einem Monitoring der Kronenschirmflächen. Dabei werden vorrangig Parkanlagen und Grünflächen mit einer sogenannten „Oasenfunktion“ berücksichtigt. Für etwa die Hälfte der untersuchten Flächen der Kategorien 1 und 2 wurden bereits individuelle Pflanzkonzepte entwickelt, welche Aspekte wie Klimaresistenz, Biodiversität und Denkmalschutz einbeziehen. Insgesamt wurden bislang 258 Standorte in verschiedenen Stadtbezirken für neue Bäume identifiziert. Die Umsetzung erfolgt nach dem Handlungsleitfaden „BaumAdapt“, der Vorgaben zur Bodenqualität sowie eine dreijährige Pflege vorsieht.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf einem Straßenbaumkonzept, das die Grünanteile in stark versiegelten Bereichen erhöhen soll, um die thermische Belastung zu senken. Ein beauftragtes Büro ermittelt derzeit potenzielle Standorte im Straßenraum. Die digitale Auswertungsmethode soll mittelfristig auch auf andere Grünanlagen wie Spielplätze oder Friedhöfe ausgeweitet werden können, sofern die Haushaltsmittel dies ermöglichen.
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- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"Zur Vorlage · 0132/2024/6 · Vorlage
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Der Evangelische Kirchenkreis Essen plant die dauerhafte Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkehrsfläche vor dem Gebäude III. Hagen 39 in Essen. Die Maßnahme steht im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen“ und der internationalen Kampagne „Orange the World“. Die Sitzbank trägt die Aufschrift „Kein Platz für Gewalt an Frauen“ sowie einen QR-Code, über den Hilfsangebote für Frauen und Mädchen in Not abgerufen werden können.
Die Finanzierung der Bank erfolgt durch die Stiftung Mercator, während die Herstellung durch die Franz-Sales-Werkstätten übernommen wird. Die Sitzbank mit den Maßen 1,40 m x 0,92 m soll fest im Boden verankert werden, da eine zuvor an dieser Stelle befindliche Bank Vandalismus zum Opfer gefallen ist. Im Falle einer Erteilung der Erlaubnis übernimmt der Evangelische Kirchenkreis Essen die Unterhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht, was auch die Reinigung von Graffiti umfasst. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über die Aufstellung entscheiden, während die Bezirksvertretung I den Vorgang zur Kenntnisnahme erhält.
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- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (die erfolgte Aufstellung im Stadtgarten ohne Kenntnisnahme der BV und ohne Ausschuss-Beschluss sei nicht nachvollziehbar)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (die erfolgte Aufstellung im Stadtgarten ohne Kenntnisnahme der BV und ohne Ausschuss-Beschluss sei nicht nachvollziehbar) - 13.SWE-Baumaßnahme Kanalerneuerung Huttropstr./Moltkestr.Zur Vorlage · 0227/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Bezirksvertretung I hat der angepassten Verkehrsführung im Rahmen einer anstehenden Kanalerneuerung in den Bereichen Huttropstraße und Moltkestraße zugestimmt. Das Bauvorhaben, welches von der Stadtwerke Essen AG durchgeführt wird, umfasst die Erneuerung der Abwasserkanäle in der Elsa-Brandström-Straße an der Kreuzung zur Moltkestraße sowie in der Moltkestrastraße im Abschnitt zwischen der Elsa-Brandström-Straße und der Ruhrallee. Zudem sind Teile der Huttropstraße, konkret die Hausnummern 61 bis 23, von den Maßnahmen betroffen.
Der Beginn der Bauarbeiten ist für das vierte Quartal des Jahres 2024 vorgesehen. Die voraussichtliche Dauer der Maßnahme wird auf etwa 28 Monate geschätzt. Die Zustimmung der Bezirksvertretung an die geänderte Verkehrsführung ist mit einer spezifischen Vorgabe verknüpft: Die Baustelle soll erst dann eingerichtet werden, wenn sowohl das benötigte Material als auch das Personal bereitstehen. Ziel dieser Maßgabe ist es, einen zeitnahen Arbeitsbeginn sowie eine ununterbrochene Durchführung der Bauarbeiten sicherzustellen.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 14.Mitteilungen der VerwaltungZur Vorlage · 0238/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung I über verschiedene Sachverhalte informiert. Bezüglich der Nünningstraße in Frillendorf teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass eine Anordnung von Tempo 30 rechtlich nicht umsetzbar ist. Da die Straße als Vorbehaltsstraße im Hauptverkehrsstraßennetz fungiert, bleibt die zulässige Höchstgeschwindigkeit bei 50 km/h. Eine rechtliche Grundlage für eine Temporeduzierung fehle, da keine erhöhte Gefahrenlage nachweisbar sei und die Straßenführung nicht den Anforderungen für Tempo-30-Zonen entspreche. Alternativ wird die Prüfung einer Beschilderung als Gefahrenstelle mit einem Zusatzhinweis auf die Behindertenwerkstatt in Aussicht gestellt.
Hinsichtlich der Parkplatzflächen an der Natorpstraße erklärte das Amt für Stadtplanung und Bauordnung, dass die vorhandenen Stellplätze baurechtlich durch eine Baugenehmigung aus dem Jahr 1992 vorgeschrieben sind. Ein Rückbau der Flächen zur Entsiegelung oder Bepflanzung sei aufgrund des Bestandsschutzes nicht möglich. Die Parkflächen werden zudem als weitgehend ausgelastet gemeldet. Der Fachbereich Grün und Gruga sah aufgrund dieser verbindlichen Vorgaben zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine weitere Handlungsnotwendigkeit.
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Beratungsfolge
- 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung)
- 14.1Tempo 30 auf der Nünningstr. zwischen Hubertstr. und Manderscheidtstr., Frillendorf
- 14.2Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße
- 14.3Entsiegelung am Ehrenmal Frillendorf
- 15.Sonstige Mitteilungen
- 16.Verkehrliche Problempunkte
- 16.1ÖPNV-Anbindung an Gewerbepark Graf Beust
- 17.Aktion "Hässliche Ecken"
- 17.1Laubberge am Steinplatz
- 17.2Gleisbereich Haltestelle Hollestraße
- 17.3Gänse im Unipark
- 17.4Graffiti am Spielplatz Grüne Mitte
- 17.5Grünfläche Reckhammerweg Ecke Tiegelstraße
- 18.Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
- 18.1Essener Tafel / Wasserturm
- 18.2Unfallhäufigkeit Steeler Straße Einfahrt Discounter
- 19.Liste der offenen Aufträge
- 20.Veranstaltungen in der Innenstadt
- 21.Termine und Geschäftliches
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 22.Grundstücksangelegenheiten
- 22.1Grundstücksangelegenheiten Ankauf im EltingviertelErgebnis: Kenntnis genommen
- 22.2Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil WestviertelErgebnis: keine grundsätzlichen Bedenken erhoben, aber Unverständnis über den Kaufpreis und Frage nach dem Wertgutachten
- 22.3Grundstücksangelegenheiten im StadtkernErgebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
- 23.Mitteilungen der Verwaltung
- 23.a)Zuständigkeiten der BV I
- 24.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil