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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung)
27.02.2024, 15:00 – 27.02.2024, 18:15
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Vorstellung der Bezirkskehrer für den Stadtbezirk I
1.1 Umgestaltung Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle Wörthstraße
Vorlage ansehen · 0185/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
1.a) Bestellung der zur Mitunterzeichnung der Niederschriften ermächtigten Bezirksvertretungsmitglieder
hier: Aktualisierung
Vorlage ansehen · 0282/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 30.01.2024
3. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
3.1 Grillplatz Nordpark
4. Berichte und Anliegen der Beauftragten
5. Grillen im Nordpark
Vorlage ansehen · 0248/2024/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
6. Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023
Vorlage ansehen · 1868/2023/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben
Vorlage ansehen · 0039/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
8. Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025
Vorlage ansehen · 0092/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022
Vorlage ansehen · 0027/2024/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Baumbilanz 2022
Vorlage ansehen · 1990/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Frage: ab wann gilt ein naturverjüngter Baum als Ersatz für einen alten gefällten Baum? Hinweis: Bezirk I wenige Waldflächen, Nachpflanzungen in Baumbeeten bitte zügig)
11. 1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung
Vorlage ansehen · 1994/2023/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12. Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank auf öffentlicher Verkerkehrsfläche im III. Hagen 39, 45127 Essen im Zusammenhang mit dem Projekt "Gewalt gegen Frauen"
Vorlage ansehen · 0132/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(die erfolgte Aufstellung im Stadtgarten ohne Kenntnisnahme der BV und ohne Ausschuss-Beschluss sei nicht nachvollziehbar)
13. SWE-Baumaßnahme Kanalerneuerung Huttropstr./Moltkestr.
Vorlage ansehen · 0227/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0238/2024/BV I · Bezirksvertretung I
14.1 Tempo 30 auf der Nünningstr. zwischen Hubertstr. und Manderscheidtstr., Frillendorf
14.2 Baumbeete Parkplatz Umweltamt Essen Natorpstraße
14.3 Entsiegelung am Ehrenmal Frillendorf
15. Sonstige Mitteilungen
16. Verkehrliche Problempunkte
16.1 ÖPNV-Anbindung an Gewerbepark Graf Beust
17. Aktion "Hässliche Ecken"
17.1 Laubberge am Steinplatz
17.2 Gleisbereich Haltestelle Hollestraße
17.3 Gänse im Unipark
17.4 Graffiti am Spielplatz Grüne Mitte
17.5 Grünfläche Reckhammerweg Ecke Tiegelstraße
18. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
18.1 Essener Tafel / Wasserturm
18.2 Unfallhäufigkeit Steeler Straße Einfahrt Discounter
19. Liste der offenen Aufträge
20. Veranstaltungen in der Innenstadt
21. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
22. Grundstücksangelegenheiten
22.1 Grundstücksangelegenheiten Ankauf im Eltingviertel
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.2 Ankauf eines Grundstücks im Stadtteil Westviertel
Ergebnis: keine grundsätzlichen Bedenken erhoben, aber Unverständnis über den Kaufpreis und Frage nach dem Wertgutachten
22.3 Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
23. Mitteilungen der Verwaltung
23.a) Zuständigkeiten der BV I
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil