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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung)
19.03.2024, 15:00 – 19.03.2024, 16:35
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Verstetigung der Grillzonen
Vorlage ansehen · 0135/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: grundsätzlicher Beschluss der Standorte, mögliche Verschiebung/Verkleinerung der Grillzone im Nordpark angedacht
2. Vorstellung von Herrn Schemeit, Stabsstelle für Jugendhilfe und Bildungseinrichtungen im Bezirk I
3. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.02.2024
4. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
5. Berichte und Anliegen der Beauftragten
6. Umgestaltung Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle Wörthstraße
Vorlage ansehen · 0185/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: grundsätzlich keine Bedenken erhoben, aber Bitte um Prüfung/Beantwortung zu: LSA Steeler Str. /Wörthstr. Akku-Bahn Musterstrecke, Erhalt von Parkplätzen, Anleiterbereich, Velogleis, Kennzeichnung Radweg im Haltestellenbereich, Außengastronomie
7. Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid
hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen
Vorlage ansehen · 0310/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
8. Risikobaumfällung Sommer 2024
Vorlage ansehen · 0187/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(zügige Nachpflanzung)
8.a) Bewohnerparken Eltingviertel: Ergebnisse der Erhebung des ruhenden Verkehrs
Vorlage ansehen · 0336/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Parksituation)
9. Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Vorlage ansehen · 0295/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
(Bitte um Stellungnahme zu nicht berücksichtigten Elementen aus dem Förderaufruf)
10. SWE-Versorgungsbaumaßnahme Burggrafenstraße/ Steag Osttrasse
Vorlage ansehen · 0375/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11. SWE - Baumaßnahme Ruhrallee 55-62
Vorlage ansehen · 0382/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
- Zuhause am Wasserturm e.V.
- Ev. Kitaverband, Kita "Friede"
Vorlage ansehen · 0376/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.a) Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
- Zuhause am Wasserturm e.V.
- Ev. Kitaverband, Kita "Friede"
Vorlage ansehen · 0376/2024/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12 b) Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
- Verein ZiKK e.V.
Vorlage ansehen · 0402/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12.b)1 Haushalt 2024
hier: Vergabe von Restmitteln
- LVR Helen Keller Schule
Vorlage ansehen · 0409/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12 c) Mitteilungen der Verwaltung
Vorlage ansehen · 0374/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 c) 1 KSP Von der Tann-Straße
hier: Generalsanierung
12 c) 2 Beidseitiges Haltverbot in der Sackgasse Sessenbergstraße
12 c) 3 Verkehrliche Regelungen im Bereich des Thyssen-Krupp-Hauptquartiers
13. Sonstige Mitteilungen
14. Verkehrliche Problempunkte
14.1 Verkehrsverstöße Steeler Straße Ecke Herwarthstraße
15. Aktion "Hässliche Ecken"
15.1 Zustand des Denkmals Schwarze Poth
15.2 Markgrafenstraße (Autobahnauffahrt Huttrop in Richtung Dortmund)
15.3 Von-der-Tann-Straße (Zubringer von der A40 zur Steeler Straße)
15.4 ehemalige Stadtwerke Baustelle Moltkeplatz
16. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
16.1 Ehrenamtsagentur Nördliche Innenstadt:
Begrünungsprojekte Kreuzeskirchstraße 1, Stadtzeichen „Energie“ (Pferdemarkt) und „Stahl“ (Ecke Viehofer/ Kreuzeskirchstraße)
16.2 Grabfeldmarkierungen Ostfriedhof
16.3 Straßenschild Auf´m Böntchen Ecke Auf der Litten
17. Liste der offenen Aufträge
18. Veranstaltungen in der Innenstadt
19. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Grundstücksangelegenheiten
21. Mitteilungen der Verwaltung
22. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil