Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung)

19.03.2024, 16:00 – 19.03.2024, 17:35 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Verstetigung der Grillzonen
Zur Vorlage · 0135/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Nach dem Abschluss eines Pilotprojekts zur Regelung des Grillens im Stadtgebiet von Essen wird über die dauerhafte Verstetigung ausgewiesener Grillzonen entschieden. Die Grundlage bildet ein Beschluss des Rates aus dem Jahr 2020, der das Grillen außerhalb festgesetzter Flächen untersagt. Der vorliegende Entwurf sieht vor, die bestehenden Grillzonen dauerhaft beizubehalten und die Regelungen zur Nutzung sowie die Überwachung durch den Kommunalen Ordnungsdienst und die RGE Servicegesellschaft Essen mbH zu festigen.

Die verschiedenen Bezirksvertretungen haben im Rahmen einer Evaluierung Rückmeldungen zu den Standorten gegeben. Während in den Bezirken I, III, V, VII und IX die Beibehaltung der bestehenden Flächen befürwortet oder zur Fortführung geraten wird, gibt es in anderen Bezirken Anpassungsbedarf. Im Bezirk II soll nach der Schließung der Zone am Haumannplatz eine alternative Fläche im Elsa-Brandström-Park geprüft werden. Im Bezirk IV bleibt die Grillzone in der Residenzaue bestehen, da ein alternativer Standort im Schlosspark aufgrund forstrechtlicher Abstandsregeln nicht umsetzbar ist. In den Bezirken VI und VIII wurden keine Grillzonen eingerichtet, weshalb dort das Grillen weiterhin untersagt bleibt. Die Verwaltung plant zudem, die Überwachung hinsichtlich der Abfallentsorgung, des Lärmschutzes und der Brandgefahr durch die zuständigen Dienste fortzuführen.

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Beratungsfolge

18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — einstimmig beschlossen, bei 4 Enthaltungen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — einstimmig beschlossen bei 2 Enthaltungen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — grundsätzlicher Beschluss der Standorte, mögliche Verschiebung/Verkleinerung der Grillzone im Nordpark angedacht
13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — einstimmig beschlossen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Die BV IX bestätigt einstimmig den Standort der Grillzone im ehem. Freibad Werden unter Berücksichtigung des Antrages Nr. 0385/2024/CDU/Grüne/FDP (TOP 8.a.2).
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen
07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.02.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (29. Sitzung) — in den Rat geschoben
27.02.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (29. Sitzung) — Eingebracht und zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: grundsätzlicher Beschluss der Standorte, mögliche Verschiebung/Verkleinerung der Grillzone im Nordpark angedacht
2.

Vorstellung von Herrn Schemeit, Stabsstelle für Jugendhilfe und Bildungseinrichtungen im Bezirk I
3.

Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.02.2024
4.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
5.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
6.
Umgestaltung Steeler Straße und barrierefreier Umbau der Haltestelle Wörthstraße
Zur Vorlage · 0185/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Amt für Straßen und Verkehr und die Ruhrbahn haben eine Planung zur Umgestaltung der Steeler Straße sowie zum barrierefreien Umbau der Haltestelle Wörtextstraße erarbeitet. Die Planung sieht vor, die Querungsmöglichkeiten für Fußgänger durch neue signalgeschützte Übergänge am Knotenpunkt Wörthstraße zu verbessern. Während die Einrichtung von Radfahrstreifen aufgrund der räumlichen Gegebenheiten nicht umsetzbar ist, umfasst das Vorhaben die Schaffung von 40 bewirtschafteten Parkplätzen und 21 Baumstandorten an den Seitenräumen. Eine Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h wird aus verkehrsrechtlichen Gründen nicht vorgesehen; die Geschwindigkeit soll bei 50 km/h bleiben.

Ein zentraler Bestandteil ist zudem die Anpassung der Signalanlagen zur Optimierung des Betriebs der Linie 109 sowie der barrierefreie Ausbau der Haltestelle Wörthstraße. Ein durchgehender Mittelstreifen wird zugunsten breiterer Seitenräume und zur Sicherstellung der Feuerwehrzufahrten nicht umgesetzt. Die geschätzten Kosten für den städtischen Anteil am Straßenbau und der Begrünung belaufen sich auf 2,9 Millionen Euro. Für den Anteil der Ruhrbahn an der Haltestellenmodernisierung und der Gleiserneuerung werden etwa 3,2 Millionen Euro veranschlagt. Ein Förderantrag für die ÖPNV-Maßnahmen soll im Jahr 2024 gestellt werden. Der Baubeginn ist frühestens für das Jahr 2026 geplant, wobei während der Bauphase mit einem Schienenersatzverkehr zu rechnen ist.

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Beratungsfolge

11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — grundsätzlich keine Bedenken erhoben, aber Bitte um Prüfung/Beantwortung zu: LSA Steeler Str. /Wörthstr. Akku-Bahn Musterstrecke, Erhalt von Parkplätzen, Anleiterbereich, Velogleis, Kennzeichnung Radweg im Haltestellenbereich, Außengastronomie
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — eingebracht
27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: grundsätzlich keine Bedenken erhoben, aber Bitte um Prüfung/Beantwortung zu: LSA Steeler Str. /Wörthstr. Akku-Bahn Musterstrecke, Erhalt von Parkplätzen, Anleiterbereich, Velogleis, Kennzeichnung Radweg im Haltestellenbereich, Außengastronomie
7.
Sachstand Umsetzungsstrategie RadEntscheid hier: Synopse zu den Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 0310/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung legt einen Sachstand zur Umsetzungsstrategie des RadEntscheids vor. Die Vorlage dient als Synopse, welche die Anmerkungen, Fragen und Anregungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie aus den verschiedenen Bezirksvertretungen zusammenfasst.

Im Rahmen der bestehenden Beschlusslage zum RadEntscheid erfolgt eine jährliche Berichterstattung der Verwaltung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie an die Bezirksvertretungen. Ziel dieser Berichte ist es, über die Fortschritte bei der Umsetzung der Ziele des RadEntscheids zu informieren. Die im Ausschuss geäußerten allgemeinen Äußerungen sollen in das weitere Verwaltungshandeln und künftige Vorlagen einfließen.

Die Rückmeldungen der Bezirksvertretungen wurden in einer Synopse aufbereitet, die konkrete Aussagen sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen zu den jeweiligen Fragen enthält. Sämtliche Anmerkungen aus dem Ausschuss für Verkehr und Mobilität und den Bezirksvertretungen werden in die kommende Vorlage zum Umsetzungsstand des RadEntscheids für den Zeitraum 2024/2025 integriert. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird über diesen Sachstand in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

14.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen: Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis mit der Anmerkung, dass die Fragen der BV VII zu Punkt 14 nicht beantwortet worden sind.
07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Fahrradstraße Huttrop: vor Fertigstellung der Planung mit BV über Wegführung sprechen, in BV-Sitzung im April/Mai Grobkonzept vorstellen)
8.
Risikobaumfällung Sommer 2024
Zur Vorlage · 0187/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird über die geplante Fällung von Risikobäumen im Sommer 2024 informiert. Neben den regulären Fällungen im Winter müssen bestimmte Bäume bereits jetzt entfernt werden, da deren Standsicherheit nicht mehr gewährleistet ist. Die Entscheidung basiert auf dokumentierten Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden. Es besteht die Gefahr, dass diese Bäume den zu erwartenden Windlasten im Herbst nicht standhalten und somit die Sicherheit von Personen und Eigentum beeinträchtigen könnten.

Die Fällungen wurden durch zwei unabhängige Kontrollen durch nach FLL-Standards zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure fachlich beurteilt. Der Fachbereich Grün und Gruga empfiehlt, die entfernten solitären Bäume nach Möglichkeit an derselben Stelle wieder anzupflanzen. Die Verantwortung für die Nachpflanzungen liegt bei den zuständigen Abteilungen des Bauherrenamtes, unterteilt in die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume. Aufgrund klimatischer Veränderungen und der Ausbreitung von Baumkrankheiten durch Pilze oder Insekten ist mit weiteren Fällungen zu rechnen, über die die Bezirksvertretungen einzeln informiert werden.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zügige Nachpflanzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (zügige Nachpflanzung)
8.a)
Bewohnerparken Eltingviertel: Ergebnisse der Erhebung des ruhenden Verkehrs
Zur Vorlage · 0336/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Ergebnisse einer Verkehrserhebung im Eltingviertel vorgelegt, um die Einrichtung eines Bewohnerparkbereichs zu prüfen. Im Auftrag des Ausschusses für Verkehr und Mobilität führte ein Planungsbüro im Oktober 2023 eine Kennzeichenerfassung sowie Kontrollzählungen durch. Ziel der Untersuchung war es, den Parkdruck im Wohnquartier sowie das Vorhandensein ortsfremden Verkehrs nachzuweisen.

Die Erhebung zeigt, dass die Auslastung der 793 öffentlichen Parkplätze im Untersuchungsgebiet von morgens bis zum Nachmittag als hoch oder sehr hoch einzustufen ist. Eine Reduzierung der Auslastung auf unter 80 Prozent erfolgt erst nach 17:00 Uhr. Besonders zwischen 9:00 Uhr und 13:00 Uhr ist eine Überlastung der Parkflächen festzustellen, da die abfahrenden Fahrzeuge der Anwohner durch Berufspendelnde ersetzt werden. In bestimmten Straßen wie der Holzstraße oder der Eltingstraße wurden ganztägig sehr hohe Auslastungen dokumentiert.

Die vorliegenden Daten dienen als Grundlage für die weitere Planung eines Bewohnerparkbereichs. Das Planungsbüro wird nun konkrete Regelungen zum örtlichen Parkraum sowie Vorschläge zur Verbesserung der Nahmobilität und die Prüfung einer Quartiersgarage ausarbeiten. Die Ergebnisse werden der interessierten Öffentlichkeit sowie den zuständigen Gremien, einschließlich des Stadtrats, zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Parksituation)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Parksituation)
9.
Berücksichtigung der Anträge im Landesprogramm ZIO sowie Sachbericht zum Sofortprogramm Innenstadt
Zur Vorlage · 0295/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat im Rahmen des Landesprogramms „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren NRW“ Fördergelder in Höhe von rund 1,16 Millionen Euro für die Essener Innenstadt erhalten. Anträge für die Mittelzentren Altenessen, Steele und Borbeck sowie für das Südostviertel wurden aufgrund einer Budgetüberschreitung beim Fördermittelgeber nicht berücksichtigt. Im neuen Programm sollen Mittel vor allem für einen Verfügungsfonds zur Anmietung von Ladenlokalen genutzt werden, wobei die Essen Marketing GmbH die Vorbereitungen für die Bewertung von Konzepten durch eine Jury übernimmt. Weitere geplante Maßnahmen umfassen die Erarbeitung eines Gestaltungshandbuchs sowie eine Studie zur Umnutzung von Einzelhandelsimmobilien. Ein Reallabor am Willy-Brandt-Platz wird für das Jahr 2025 geprüft, da bauliche Einschränkungen eine Umsetzung vor September 2024 verhindern.

Zum abgeschlossenen „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“ liegt ein Sachbericht vor. Im Jahr 2023 wurden Fördermittel in Höhe von rund 1,66 Millionen Euro abgerufen, wovon etwa 73 Prozent der Essener Innenstadt zugutekamen. In der Limbecker Straße konnten so acht Ladenlokale angemietet werden, was zur Stabilisierung der Situation beitrug. Kleinere Maßnahmen wie die Anschaffung von Sitzgelegenheiten und Grün-Elementen wurden ebenfalls umgesetzt. Nicht verausgabte Mittel mussten an den Fördermittelgeber zurückgegeben werden. Die Erfahrungen aus dem abgeschlossenen Programm fließen nun in die Umsetzung des neuen Förderprogramms ein.

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Beratungsfolge

23.04.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.03.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um Stellungnahme zu nicht berücksichtigten Elementen aus dem Förderaufruf)
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Die Bezirksvertretung VII nimmt Kenntnis und merkt an, dass der Förderzeitraum für Anmietende bei Vertragsabschluss mindestens zwei Jahre dauern sollte.
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Bitte um Stellungnahme zu nicht berücksichtigten Elementen aus dem Förderaufruf)
10.
SWE-Versorgungsbaumaßnahme Burggrafenstraße/ Steag Osttrasse
Zur Vorlage · 0375/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung während der geplanten Versorgungsbaumaßnahme der Stadtwerke Essen AG im Bereich Burggrafenstraße und Steag Osttrasse zugestimmt. Gegenstand des Vorhabens ist die Erneuerung von Wasserversorgungsleitungen auf dem Teilstück zwischen Krampestraße und Frillendorfer Straße.

Der Baubeginn ist für Ende April 2024 vorgesehen, wobei mit einer Gesamtdauer der Maßnahmen von etwa neun Monaten zu rechnen ist. Die Zustimmung der Bezirksvertretung erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Baustelle erst dann eingerichtet wird, wenn das erforderliche Material sowie das Personal vorhanden sind. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bauarbeiten zeitnah beginnen und ohne Unterbrechungen durchgeführt werden können.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
SWE - Baumaßnahme Ruhrallee 55-62
Zur Vorlage · 0382/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat der geänderten Verkehrsführung während einer anstehenden Baumaßnahme in der Ruhrallee zugestimmt. Die Stadtwerke Essen AG plant im Bereich der Anschrift Ruhrallee 55-62 die Erneuerung der Abwasserkanäle im Abschnitt zwischen der Schinkelstraße und der Moltkestraße.

Der Beginn der Arbeiten ist für September 2024 vorgesehen, wobei eine voraussichtliche Bauzeit von sechs Monaten veranschlagt wird. Die Zustimmung der Bezirksvertretung an das Vorhaben ist mit einer spezifischen Maßgabe verknüpft: Die Baustelle soll erst dann eingerichtet werden, wenn die notwendigen Materialien und das erforderliche Personal bereitstehen. Ziel dieser Vorgabe ist es, einen zeitnahen Baubeginn sowie eine ununterbrochene Durchführung der Arbeiten zu gewährleisten.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Zuhause am Wasserturm e.V. - Ev. Kitaverband, Kita "Friede"
Zur Vorlage · 0376/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2024 mit der Vergabe von Restmitteln. Aus dem aktuellen Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro sind nach bisherigen Beschlüssen über eine Summe von 298.525 Euro noch 1.475 Euro verfügbar. Dabei sind mögliche Überträge aus dem Vorjahr noch nicht berücksichtigt.

In diesem Zusammenhang liegen zwei Zuschussanträge zur Entscheidung vor. Der Verein „Zuhause am Wasserturm e.V.“ beantragt eine Förderung in Höhe von 2.240 Euro für die Ausstattung eines Stadtteilladens. Zudem liegt ein Antrag des Evangelischen Kitaverbands Essen für die Kita „Friede“ vor, der einen Betrag von 700 Euro für die künstlerische Gestaltung einer Außengrenzmauer vorsieht. Die Bezirksvertretung entscheidet darüber, inwieweit finanzielle Mittel aus dem verfügbaren Budget für diese Vorhaben bereitgestellt werden sollen.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
12.a)
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Zuhause am Wasserturm e.V. - Ev. Kitaverband, Kita "Friede"
Zur Vorlage · 0376/2024/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushaltsansatz für das Jahr 2024. Die vorliegende Ergänzungsvorlage dient als Korrektur zur ursprünglichen Vorlage und regelt die Verwendung der noch verfügbaren Mittel.

Der Haushaltsansatz der Bezirksvertretung I beläuft sich für das Jahr 2024 auf 300.000 Euro. Nach Abzug der bereits in einer früheren Sitzung beschlossenen Mittel in Höhe von 285.525 Euro verbleibt ein Betrag von 14.475 Euro zur freien Verfügung. Ein separater Sondertopf von 100.000 Euro ist für andere Fachbereiche zweckgebunden und kann nicht für die vorliegenden Anträge genutzt werden.

Zwischenzeitlich sind zwei neue Zuschussanträge eingegangen. Der Verein Zuhause am Wasserturm e.V. beantragt eine Förderung von 2.240 Euro für die Ausstattung eines Stadtteilladens. Des Weiteren liegt ein Antrag des Ev. Kitaverbands Essen für die Kita „Friede“ vor, der 600 Euro für die künstlerische Gestaltung einer Außengrenzmauer vorsieht. Die Bezirksvertretung I muss nun über die Bereitstellung dieser finanziellen Mittel entscheiden.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12 b)
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - Verein ZiKK e.V.
Zur Vorlage · 0402/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushalt der Bezirksvertretung I für das Jahr 2024 umfasst einen Ansatz von 300.000 Euro. Nach bereits getroffenen Entscheidungen zur Mittelverwendung in Höhe von 285.525 Euro verbleibt ein Restbetrag von 14.475 Euro. In diesem Zusammenhang liegt der Bezirksvertretung I ein Zuschussantrag des Vereins ZiKK e.V. vor.

Der Verein beantragt eine Summe von 1.125 Euro für die Durchführung eines inklusiven Maskenbau-Workshops. Dieser dient der Vorbereitung auf eine Veranstaltung im August 2024, die im Stadtgarten Essen stattfinden soll. Da sich der Veranstaltungsort im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung I befindet, der Vereinssitz jedoch in der Bezirksvertretung II liegt, wurde der Antrag bei beiden Gremien eingereicht. Die Bezirksvertretung II hat bereits einen Teil eines beantragten Betrages in Höhe von 1.125 Euro bewilligt.

Die Vorlage wurde direkt an die Bezirksvertretungen gerichtet, da die nächste Sitzung der Programmkonferenz erst für April 2024 erwartet wird, die Workshop-Einheiten jedoch bereits im Zeitraum von Februar bis Juni 2024 geplant sind. Seitens des Kulturamtes bestehen keine Einwände gegen dieses Vorgehen. Die Bezirksvertretung I muss nun darüber entscheiden, in welchem Umfang finanzielle Mittel aus ihrem Haushalt für diesen Zweck bereitgestellt werden sollen.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — einstimmig abgelehnt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
12.b)1
Haushalt 2024 hier: Vergabe von Restmitteln - LVR Helen Keller Schule
Zur Vorlage · 0409/2024/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Verwendung der Haushaltsmittel für das Jahr 2024. Der aktuelle Haushaltsansatz der Bezirksvertretung beläuft sich auf 300.000 Euro, wobei bisherige Mittelverwendungen in Höhe von 285.525 Euro bereits berücksichtigt wurden. Nach Abzug dieser Beträge verbleibt ein Restbudget von 14.475 Euro zur Verfügung.

Im Rahmen der Budgetplanung wurde ein neuer Zuschussantrag der LVR Helen Keller Schule eingereicht. Der Antrag bezieht sich auf die Finanzierung des Projekts „Mädchenarbeit“, welches den Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung zum Gegenstand hat. Für dieses Vorhaben wird eine Summe von 250 Euro beantragt. Die Bezirksvertretung I soll nun darüber entscheiden, inwieweit finanzielle Mittel aus dem verbleibenden Budget für diesen Zweck bereitgestellt werden sollen.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12 c)
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0374/2024/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I hat Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen, die verschiedene verkehrs- und stadtplanerische Maßnahmen betreffen. Im Rahmen der Spielraumleitplanung der Stadt Essen wird eine Generalsanierung des Kinderspielplatzes in der Von der Tann-Straße durchgeführt.

Ein weiterer Punkt betrifft die Sessenbergstraße. Das Amt für Straßen und Verkehr hat ein beidseitiges Haltverbot in dieser Sackgasse wieder eingeführt. Nachdem das absolute Haltverbot im Jahr 2003 aufgehoben worden war, erschwerten parkende Fahrzeuge sowie Anhänger die Anlieferung bei ansässigen Unternehmen, darunter die Firma Evonik. Die entsprechenden Verkehrszeichen wurden am 6. März 2024 aufgestellt und instand gesetzt.

Zudem wurde über verkehrliche Regelungen im Bereich des Thyssen-Krupp-Hauptquartiers informiert. Die Einfahrt in die Thyssen-Krupp-Allee wurde für Kraftomnibusse freigegeben. Dies ermöglicht die Durchführung von Stadtrundfahrten, auch an Wochenenden, um den Besuchern das Quartier und insbesondere das Stammhaus von Thyssen-Krupp zu zeigen.

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Beratungsfolge

19.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
12 c) 1

KSP Von der Tann-Straße hier: Generalsanierung
12 c) 2

Beidseitiges Haltverbot in der Sackgasse Sessenbergstraße
12 c) 3

Verkehrliche Regelungen im Bereich des Thyssen-Krupp-Hauptquartiers
13.

Sonstige Mitteilungen
14.

Verkehrliche Problempunkte
14.1

Verkehrsverstöße Steeler Straße Ecke Herwarthstraße
15.

Aktion "Hässliche Ecken"
15.1

Zustand des Denkmals Schwarze Poth
15.2

Markgrafenstraße (Autobahnauffahrt Huttrop in Richtung Dortmund)
15.3

Von-der-Tann-Straße (Zubringer von der A40 zur Steeler Straße)
15.4

ehemalige Stadtwerke Baustelle Moltkeplatz
16.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
16.1

Ehrenamtsagentur Nördliche Innenstadt: Begrünungsprojekte Kreuzeskirchstraße 1, Stadtzeichen „Energie“ (Pferdemarkt) und „Stahl“ (Ecke Viehofer/ Kreuzeskirchstraße)
16.2

Grabfeldmarkierungen Ostfriedhof
16.3

Straßenschild Auf´m Böntchen Ecke Auf der Litten
17.

Liste der offenen Aufträge
18.

Veranstaltungen in der Innenstadt
19.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
21.

Mitteilungen der Verwaltung
22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil