Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 20.08.2024
- 2.Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung des Ausschusses für die Sport- und Bäderbetriebe Essen vom 17.09.2024
- 3.Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"Zur Vorlage · 1538/2024/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Vorlage 1538/2024/OB befasst sich mit der Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 auf Grundlage des Konzepts „Zusammenleben in Vielfalt“. Für den Haushalt 2024 wurden rund 5,6 Millionen Euro bereitgestellt, wobei ein Gesamtergebnis von etwa 5,19 Millionen Euro erwartet wird. Das Finanzvolumen für die Jahre 2025 und 20kom6 soll voraussichtlich ebenfalls bei jährlich 5,6 Millionen Euro liegen.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Integration soll den vorläufigen Jahresabschluss 2024 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2024 zur Kenntnis nehmen. Zudem wird die Weiterführung von Strukturmaßnahmen und Handlungsansätzen sowie die Aufnahme von Initial- und Erprobungsprojekten beschlossen. Für das Jahr 2025 werden 43 Einzelmaßnahmen vorgeschlagen, darunter 15 institutionelle Handlungsansätze mit einem Planungsansatz von circa 3,48 Millionen Euro für 2025 und 3,52 Millionen Euro für 2026.
Das Budget für unterjährige und neue Maßnahmen umfasst 257.000 Euro für bezirkliche Integrationsarbeit sowie jährlich 100.000 Euro für Initial- und Erprobungsprojekte. Für das Jahr 2025 werden vier neue Maßnahmen mit einem Finanzbedarf von 98.449 Euro vorgeschlagen. Bei Maßnahmen mit einem Volumen von über 10.000 Euro ist eine Prüfung durch die Kämmerei vorgesehen. Die Gesamtaufwendungen im Rahmen des Konzepts belaufen sich für 2025 auf etwa 5,14 Millionen Euro und für 2026 auf etwa 5,12 Millionen Euro.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (31. Sitzung)
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
- 21.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Bilanzielle Übertragung von Grundstücksflächen von den Sport- und Bäderbetrieben Essen auf die Stadt EssenZur Vorlage · 1127/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1127/2024/6 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) regelt die bilanzielle Übertragung verschiedener Grundstücksflächen im Rahmen eines Tauschgeschäfts. Mit Wirkung zum 1. Dezember 2024 sollen diverse Flächen von den SBE in das Grundvermögen des Kernhaushalts der Stadt Essen übertragen werden.
Der Umfang der zu übertragenden Flächen umfasst unter anderem Areale des ehemaligen Sportplatzes Altenbergshof, des Sportplatzes Am Volkswald, der Bamlerstraße, der Hamburger Straße sowie der Mentingsbank. Zudem sind Teilflächen des Freibads West, des Kuhlhoffparks, des Freizeitbads Oase, der Sporthalle Hanielstraße sowie des Nord-Ost-Bads sowie Flächen in Schonnebeck und der Nöggerathstraße betroffen. Der gesamte zu übertragende Vermögenswert beläuft sich auf 975.331 Euro.
Im Gegenzug für diese Übertragung erhält die SBE ein Grundstück in der Hülsmannstraße 92 mit einer Größe von 4.973 Quadratmetern und einem Tauschwert von 900.000 Euro. Die Übertragung der Flächen soll sachgerecht auf die Fachbereiche 60, 66 oder 67 erfolgen. Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen sowie den Haupt- und Finanzausschuss und eine abschließende Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen vor.
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Beratungsfolge
- 12.12.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.12.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (52. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 03.12.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 5.Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen für das Wirtschaftsjahr 2024Zur Vorlage · 1209/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1209/2024/6 befasst sich mit dem Nachtragswirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) für das Wirtschaftsjahr 2024 sowie der Finanzplanung für den Zeitraum 2025 bis 2027. Der Plan weist einen Gesamtminderbedarf von etwa 1,2 Millionen Euro aus. Dieser ergibt sich aus einem Gesamtmehrbedarf von rund 2,4 Millionen Euro, der durch verschiedene positive Effekte und überplanmäßige Mittelbereitstellungen teilweise ausgeglichen wird. Zu den genannten Gegenposten gehören ein Minderbedarf beim Personal in Höhe von 450.000 Euro, ein Veräußerungsgewinn aus der Hanielstraße in Höhe von 220.000 Euro sowie Zinserträge von 109.000 Euro. Zudem werden Mittel in Höhe von 365.000 Euro für ein Grundstück am Steeler Pfad 36 berücksichtigt.
Die wesentlichen Kostensteigerungen resultieren aus den Bereichen Energie, Instandhaltung, Brandschutz und Sicherheit sowie der Personalgestellung mit dem Deutschen Roten Kreuz. Der Beschlussvorschlag sieht die Feststellung des Nachtragswirtschaftsplanes und die Ausweisung einer Ergebnisverschlechterung in Höhe von 1.208.334 Euro als Verlust vor. Die Beratung in den zuständigen Gremien ist für den 19. und 20. November 2024 angesetzt, wobei die Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen am 27. November 2024 erfolgen soll.
Zusätzlich enthält die Vorlage eine Darstellung zur zweiten Prüfstufe der Klimarelevanz. Hierbei wird die Bewertung von Treibhausgas-Ausstößen in CO2-Äquivalenten anhand von vier Kategorien der Veränderung sowie der Option einer nicht ermittelbaren Auswirkung vorgenommen.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 6.Nachhaltigkeitsmonitoring der Stadt EssenZur Vorlage · 1240/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadt Essen hat den ersten Nachhaltigkeitsbericht sowie ein Dashboard zur Nachhaltigkeit vorgelegt. Diese Dokumente dienen der Überprüfung der Aktivitäten im Rahmen der Agenda 2030 und der Essener Nachhaltigkeitsstrategie. Der Bericht ermöglicht eine Übersicht über die Umsetzung der Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen (SDGs). Dabei werden neben der Stadtverwaltung auch Leistungen verschiedener Beteiligungsunternehmen wie die Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, die Stadtwerke Essen AG oder die Sport- und Bäderbetriebe Essen berücksichtigt.
Die Erstellung des Berichts erfolgte nach dem Berichtsrahmen Nachhaltige Kommune (BNK). Das Dashboard bündelt Indikatoren aus der Nachhaltigkeitsstrategie sowie der Klimaneutralitätsstrategie SECAP. Es soll als fortlaufend aktualisiertes Portal fungieren, um die Zielerreichung beider Systeme zu dokumentieren. Aus der Veröffentlichung ergeben sich keine direkten finanziellen Auswirkungen, wobei die Berichterstattung die Akquise von Fördermitteln unterstützen kann. Nach der Kenntnisnahme durch den Rat der Stadt und die zuständigen Ausschüsse ist die Veröffentlichung des Berichts sowie die Erstellung einer Kurzversion für die Bürgerinnen und Bürger geplant.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 14.11.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 13.11.2024 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.11.2024 · Jugendhilfeausschuss (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 07.11.2024 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (51. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 06.11.2024 · Kulturausschuss (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.10.2024 · Seniorenrat (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.09.2024 · Inklusionsbeirat (12. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 24.09.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Bau und Baubeginn Trendsportanlage für Jugendliche: Parkouranlage im BenderparkZur Vorlage · 1433/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau und Baubeginn einer neuen Parkouranlage im Benderpark in Essen-Kupferdreh beschließen. Das Vorhaben sieht die Umgestaltung eines etwa 555 Quadratmeter großen Teilbereichs des dortigen Spielplatzes vor, um ein Angebot für Trendsportarten wie Parkour, Calisthenics und Reha-Elemente zu schaffen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf 288.000 Euro beziffert. Da die Maßnahme im Haushalt 2024 bisher nicht als Einzelmaßnahme veranschlagt ist, wird eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in gleicher Höhe beantragt. Die Deckung der Kosten soll über das Projekt „Öfftl. Grün: Skater- und Parkouranlagen“ erfolgen.
Die Planung des Landschaftsarchitekturbüros Ulenberg Illgas basiert unter anderem auf der Einbindung von Jugendlichen sowie lokalen Akteuren wie dem Bürgerverein Kupferdreh und dem Turnverein Kupferdreh. Die Anlage soll verschiedene Schwierigkeitsgrade ermöglichen, wobei Elemente wie Betonmauern, Stangenkombinationen und eine bis zu drei Meter hohe Wandscheibe vorgesehen sind. In den Bereichen, in denen dies nach DIN-Vorgaben notwendig ist, wird ein stoßdämpfender Kunststoffbelag verlegt; bestehendes Klinkerpflaster soll nach Möglichkeit wiederverwendet werden. Nach der Entscheidung über die Mittelbereitstellung durch den Rat sollen die Planungen fortgesetzt und die entsprechenden Leistungen ausgeschrieben werden.
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Beratungsfolge
- 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 05.11.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 05.11.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.Sportanlage Schetters Busch in Essen-Schonnebeck hier: Herstellung der Regionalligatauglichkeit für die SportanlageZur Vorlage · 1642/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen berät über die Durchführung von Umbauplanungen für die Sportanlage Schetters Busch in Essen-Schonnebeck. Ziel der Maßnahmen ist die Herstellung der Regionalligatauglichkeit, um den Anforderungen des Westdeutschen Fußballverbandes (WDFV) zu entsprechen. Dies ist relevant für den Sportverein SV Schonnebeck 1910 e.V., der bei einem möglichen Aufstieg aus der Oberliga Niederrhein in die Regionalliga auf eine entsprechend ausgestattete Spielstätte angewiesen ist.
Für die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1 bis 4 sind Kosten in Höhe von 150.000 Euro brutto vorgesehen. Die Gesamtkosten für den anschließenden Umbau werden nach einer ersten Schätzung auf etwa 950.000 Euro brutto beziffert. Zu den geplanten baulichen Maßnahmen gehören unter anderem die Schaffung einer Stehstufenanlage, eine Fantrennung, neue Zaunanlagen sowie eine neue Zuwegung. Zudem sollen eine dezentrale Beschallungsanlage, eine Flutlichtanlage mit 300 Lux, Wegebeleuchtungen, Rettungswege sowie Sitzplätze für Menschen mit Bewegungseinschränkungen realisiert werden.
Die Grundstücksverwaltung Stadt Essen soll als Generalübernehmer mit der Planung und Umsetzung beauftragt werden. Ein Baugenehmigungsverfahren ist für das Frühjahr 2025 vorgesehen, wobei die Baumaßnahmen bis zum Saisonstart 2025/2026 weit fortgeschritten sein sollen. Die Finanzierung der Planungskosten erfolgt aus nicht verausgabten Mitteln des Investitionszuschusses 2024, die über den Wirtschaftsplan 2025 neu veranschlagt werden.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 9.Beratung des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026Zur Vorlage · 1617/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen wird der Haushaltsplan-Entwurf für die Jahre 2025 und 2026 beraten. Die vorliegende Vorlage sieht für das Jahr 2025 einen Gesamtzuschussbedarf von rund 36,7 Millionen Euro vor, während dieser für das Jahr 2026 auf etwa 37,2 Millionen Euro prognostiziert wird.
Die ordentlichen Erträge werden für beide Jahre mit jeweils rund 2,5 Millionen Euro angesetzt. Den gegenüberstehenden ordentlichen Aufwendungen stehen im Jahr 2025 etwa 39,2 Millionen Euro und im Jahr 2026 etwa 39,7 Millionen Euro gegenüber.
Der Finanzplan umfasst zudem verschiedene Investitionsmaßnahmen der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE). Zu den aufgeführten Projekten gehören unter anderem Maßnahmen für das Stadtbad Borbeck, die Neugestaltung der Regatta, das Grugabad sowie Sanierungen und Erneuerungen an verschiedenen Sportanlagen, wie etwa Kunstrasenflächen und Umkleidegebäude. Die Investitionstätigkeit setzt sich aus Einzahlungen aus der Sportpauschale sowie Auszahlungen aus Kapitaleinlagen und Investitionszuschüssen zusammen.
Der Ausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den vorliegenden Teilplan des Haushaltsplan-Entwurfs 2025/2026 sowie die damit verbundenen Änderungen der Planansätze und des Gesamtergebnis- und Finanzplans zu beschließen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht - 9. aWirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe 2025Zur Vorlage · 1632/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Wirtschaftsplan 2025 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) feststellen sowie die Finanzplanung für die Jahre 2026 bis 2029 zur Kenntnis nehmen. Die vorliegende Vorlage umfasst die Finanz-, Erfolgs-, Vermögens- und Stellenpläne der Einrichtung.
Für das Haushaltsjahr 2025 ist ein konsumtiver Zuschuss in Höhe von 29.766.000 Euro sowie ein zweckgebundener Zuschuss von 470.000 Euro für den Jugendspitzensport und das Kinderschwimmen vorgesehen. Ab dem Jahr 2026 ist eine Erhöhung des konsumtiven Zuschusses auf 30.096.000 Euro und eine Anpassung des zweckgebundenen Zuschusses auf 420.000 Euro für die Sportförderung geplant. Der kalkulierte Verlust für das Jahr 2025 beläuft sich auf 495.349 Euro.
Die geplanten Investitionsausgaben für Baumaßnahmen sind für 2025 auf rund 45,5 Millionen Euro angesetzt. Die Finanzierung erfolgt durch Kapitaleinlagen in Höhe von 2,4 Millionen Euro, reguläre Investitionszuschüsse von 1,5 Millionen Euro sowie Sonderinvestitionszuschüsse in der Summe von 47,4 Millionen Euro. Der Stellenbedarf der Einrichtung ist mit 243 Stellen und Personalkosten von 16,5 Millionen Euro veranschlagt.
Die Aufstellung des Wirtschaftsplanes erfolgte gemäß den gesetzlichen Vorgaben der Gemeindeordnung NRW. Es wurden ausschließlich rechtlich verpflichtende, unaufschiebbare oder wirtschaftlich sinnvolle Aufwendungen eingeplant. Die Bewirtschaftung unterliegt den Vorgaben der Bewirtschaftungsverfügung des Stadtkämmerers für das Haushaltsjahr 2025. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz wurde als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 20.11.2024 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 10.Zuschüsse zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener SportstättenZur Vorlage · 1656/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen entscheidet in seiner Sitzung am 19. November 2024 über die Gewährung von Zuschüssen zum Neu-, Um- und Ausbau vereinseigener Sportstätten. Die Vorlage sieht vor, Mittel gemäß den städtischen Sportförderungsrichtlinien bereitzustellen. Da die betreffenden Maßnahmen nicht aus dem Landesprogramm „Moderne Sportstätten 20
22“ gefördert werden, erfolgt die Zuteilung auf Basis des klassischen städtischen Zuschusses in Höhe von 40 Prozent der zuschussfähigen Gesamtkosten bzw. des maximal möglichen Förderbetrags.
Die beantragten Mittel belaufen sich insgesamt auf 89.378,78 Euro und werden aus dem Wirtschaftsplan der Sport- und Bäderbetriebe Essen finanziert. Davon sind 80.000,00 Euro für den TC Grün-Weiß Schönebeck e. V. vorgesehen, um die Erweiterung von Umkleide- und Sanitärbereichen zu unterstützen. Die zuschussfähigen Gesamtkosten für dieses Vorhaben belaufen sich auf 249.947,60 Euro. Ein weiterer Zuschuss in Höhe von 9.378,78 Euro ist für die Fassadensanierung des Vereinsheims des SV Schonnebeck Tennis e. V. vorgesehen, wobei die zuschussfähigen Kosten bei 23.446,96 Euro liegen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 11.Zuschüsse zur Unterhaltung und zum Betrieb vereinseigener Sportstätten hier: zusätzliche Förderung wegen besonderer BelastungenZur Vorlage · 1667/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport-<0xE2><0x80><0xAF>und Bäderbetriebe Essen befasst sich mit der Gewährung zusätzlicher Unterhaltungszuschüsse für das Jahr 2024. Grundlage hierfür ist die Ziffer 2.2.2.3 der städtischen Sportförderungsrichtlinien, welche Vereinen bei nachgewiesenen besonderen Belastungen bei der Unterhaltung vereinseigener Sportstätten eine weitere Unterstützung ermöglicht.
Die vorliegende Vorlage sieht vor, 19 antragstellenden Vereinen zusätzliche Mittel zuzugestehen. Die Berechnung erfolgt dabei entweder in Höhe von 50 Prozent der nachgewiesenen besonderen Belastungen oder, sofern die Belastungen die Höhe des allgemeinen Unterhaltungszuschusses erreichen oder überschreiten, in Höhe des regulären Zuschusses. Alle beteiligten Vereine haben die entsprechenden Belastungen durch Rechnungen belegt.
Das beantragte Gesamtvolumen der zusätzlichen Zuschüsse beläuft sich auf 29.556,81 Euro. Die Finanzierung soll über die Restmittel der Position „Unterhaltungszuschüsse“ aus dem Wirtschaftsplan 2024 der Sport- und Bäderbetriebe Essen erfolgen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12.Sportbad Thurmfeld - SanierungsmaßnahmenZur Vorlage · 1645/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe soll über den aktuellen Sachstand zu den Sanierungsmaßnahmen im Sportbad Thurmfeld informiert werden. Im Zentrum der Planung stehen Schäden an der keramischen Beckenauskleidung sowie eine unzuverlässige Ultrafiltrationsanlage. Zur Behebung der Ablösungserscheinungen an den Beckenwänden wird eine Sanierung der Böden und Wandbereiche inklusive der Neumontage der Hubbodensysteme empfohlen. Die Umsetzung wird für das kommende Jahr erwartet und mit einer Dauer von fünf bis sechs Monaten kalkuliert.
Um die jährlichen Kosten für den Austausch von Modulen zu vermeiden, wird der Ersatz der Ultrafiltrationsanlage durch eine Sandfilteranlage vorgeschlagen. Die Investitionssumme beläuft sich auf etwa 1,2 Millionen Euro brutto, wobei die Fertigstellung für Ende 2025 vorgesehen ist. Als Interimslösung für das Mehrzweckbecken wird ein Filtersystem für circa 370.000 Euro netto vorgeschlagen, das ab Februar 2025 in Betrieb gehen könnte.
Zusätzlich ist eine Erweiterung der Schwimmhalle um etwa 300 Quadratmeter geplant, um Mietkosten für temporäre Zelte zu vermeiden. Die energetische Optimierung umfasst die Installation einer Photovoltaikanlage sowie von Luftwärmepumpen zur Ablösung des Erdgas-Heizkessels und des Blockheizkraftwerks, während die Erdgasheizung zur Spitzenlastabdeckung erhalten bleibt. Eine Anbindung an das Fernwärmenetz wird geprüft. Die Sport- und Bäderbetriebe erarbeiten derzeit ein detailliertes Planungskonzept sowie Finanzierungsvorschläge für eine entsprechende Beschlussvorlage.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 12.1Ergänzungsantrag TOP 12:Sportbad Thurmfeld - SanierungsmaßnahmenZur Vorlage · 1762/2024/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage Nummer 1762/2024/FDP einen Antrag an den Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe eingereicht. Der Antrag befasst sich mit den geplanten Sanierungsmaßnahmen im Sportbad Thurmfeld.
Die aktuellen Planungen umfassen die Erweiterung der Schwimmhalle sowie die Erneuerung der Schwimmbadfilteranlage. Die FDP-Fraktion beantragt nun, diese bestehenden Vorhaben um die Planung eines zweiten Lehrschwimmbeckens zu ergänzen. Der Antrag ist für die Sitzung des Ausschusses am 19. November 2024 vorgesehen, in der eine Entscheidung über den Inhalt der Erweiterung erwartet wird. Die Federführung der Vorlage liegt beim Geschäftsbereich 6.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12. aPlanung einer Sportarena hier: Erstellung einer MachbarkeitsstudieZur Vorlage · 1692/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage 1692/2024/6 befasst sich mit der Planung einer Sportarena inklusive einer Dreifachsporthalle als neues Ballsportzentrum der Stadt Essen. Gegenstand ist die Erstellung einer Machbarkeitsstudie, die als ergänzende Variante zur bereits beauftragten Untersuchung zur Ertüchtigung der Essener Eissporthalle dient. Die Studie soll ein Gesamtkonzept entwickeln, welches eine Bedarfsanalyse, die Prüfung der Wirtschaftlichkeit, eine Risikoanalyse sowie ökologische Aspekte umfasst.
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe soll den Sachstand zur Kenntnis nehmen und die Betriebsleitung mit der Initiierung der Studie beauftragen. Die Durchführung soll durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH auf Basis eines Rahmenvertrages erfolgen. Die Kosten für die Machbarkeitsstudie werden auf 250.000 Euro brutto geschätzt, wobei die Finanzierung über den Wirtschaftsplan 2025 der Sport- und Bäderbetriebe vorgesehen ist. Der Zeitrahmen für die Studie ist auf insgesamt neun Monate angesetzt.
Die Bereitstellung der Hallenkapazitäten soll den Bedarf im Vereinssport decken, die Etablierung eines Ballsportzentrums ermöglichen und der gesetzlichen Verpflichtung des Schulträgers zur Bereitstellung ausreichender Schulsportanlagen dienen. Neben den Investitionskosten für die Studie werden kalkulatorische Kosten in Form von jährlichen Abschreibungen und Zinsen aufgeführt. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz des Projekts wird als positiv bewertet.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen - 12. bSportanlage Schillerwiese: Umbau in eine vereinsunabhängige Breiten- und FreizeitsportanlageZur Vorlage · 1603/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, die Planung für den Umbau der Sportanlage Schillerwiese zu beschließen. Das Vorhaben sieht die Entwicklung einer vereinsunabhängigen Breiten- und Freizeitsportanlage sowie die Sanierung des Umkleidegebäudes vor.
Für die Sanierung der Umkleiden sind Kosten in Höhe von 306.000 Euro netto veranschlagt, wobei im Jahr 2025 zunächst 75.000 Euro netto für die ersten Leistungsphasen bereitgestellt werden sollen. Der Umbau der Sportanlage umfasst geplante Kosten von 690.000 Euro netto, wovon 225.000 Euro netto für die Planungsleistungen im Jahr 2025 vorgesehen sind. Die Gesamtkosten für die Freiraumplanungen werden auf rund 4,6 Millionen Euro netto geschätzt.
Die Umsetzung basiert auf der sogenannten Variante 1 und beinhaltet unter anderem eine multifunktionale Naturrasenfläche, zwei Beachvolleyballfelder sowie eine 400 Meter lange Kunststofflaufbahn mit Anschluss für Rollschuhstrecken. Weitere Bestandteile des Projekts sind ein Multifunktionsspielfeld, eine Boulderwand an der Natursteinmauer, die Erweiterung eines Spielplatzes um eine Parkour-Anlage sowie ein Calisthenicsbereich. Die Planung sieht zudem eine geschlechtergerechte Aufteilung der Sanitäranlagen, eine Kaltlufthalle mit Lärmschutz, eine barrierefreie Gestaltung inklusive Blindenleitsystem sowie eine neue Beleuchtung vor.
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Beratungsfolge
- 27.11.2024 · Rat der Stadt Essen (35. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Verteilung der städtischen Sportfördermittel durch den Essener Sportbund im Jahr 2025Zur Vorlage · 1639/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen setzt sich mit der Verteilung der städtischen Sportfördermittel für das Jahr 2025 auseinander. Der Essener Sportbund e. V. (ESPO) hat hierzu einen Vorschlag vorgelegt, der eine Gesamtsumme von 1.519.270 Euro vorsieht. Dieser Verteilungsplan wurde bereits in der Sitzung des ESPO-Vorstands am 11. Oktober 2024 beschlossen.
Gemäß den geltenden Richtlinien für die Gewährung von Zuschüssen an Essener Sportvereine und -verbände ist der ESPO dazu verpflichtet, den Ausschuss jährlich über die finanzielle Gewichtung der einzelnen Förderbereiche zu informieren. In dem vorliegenden Vorschlag sind für die Bereiche der gesundheitsbezogenen Sportangebote sowie für Sportangebote für Senioren keine Mittel vorgesehen, was der Verteilung in den Vorjahren entspricht.
Der zwischen der Stadt Essen und dem ESPO bestehende Vertrag räumt dem Ausschuss jedoch das Recht ein, in begründeten Einzelfällen Mindestbeträge für bestimmte Förderbereiche festzusetzen. Die Finanzierung der Fördermittel erfolgt über den Wirtschaftsplan 2025 der Sport- und Bäderbetriebe Essen.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 14.Abschlussbilanz Freibadsaison 2024Zur Vorlage · 1592/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Freibadsaison 2024 der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE) ist abgeschlossen. Während die Saison im Grugabad sowie im Bad Oststadt planmäßig im September endete, musste das Schwimmzentrum Kettwig aufgrund eines Blitzeinschlags bereits am 13. August schließen. Der Verlauf der Saison wird als unauffällig beschrieben. Zur Sicherstellung des Betriebs wurden Wasseraufsichtskräfte akquiriert, die Kooperation mit dem Deutschen Roten Kreuz fortgesetzt und ein Sicherheitsdienst an allen drei Standorten eingesetzt. Zudem wurde zum 1. Juni eine Identitätsnachweispacht eingeführt.
Die Kosten für die Kontrolle der Identitätsnachweise beliefen sich auf rund 61.270 Euro, während der Einsatz des Sicherheitsdienstes etwa 180.084 Euro verursachte. Die Personalgewinnung in diesen Bereichen gestaltete sich schwieriger als im Vorjahr.
Die Besucherzahlen stiegen von 299.223 Personen im Jahr 2023 auf insgesamt 343.537 Personen im Jahr 2024 an. Die Erlöse aus den Freibädern beliefen sich auf 535.551,03 Euro. Im Webshop konnten die Einnahmen im Vergleich zum Vorjahr, als diese bei etwa 19.000 Euro lagen, gesteigert werden. Dennoch wurden die Gesamterlöse des Vorjahres von circa 630.000 Euro nicht erreicht. Die SBE beabsichtigt, die Regelung zur Identitätsnachweispflicht aufgrund der beobachteten Akzeptanz in der kommenden Saison weiter zu etablieren.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 15.Berichterstattung der Sport- und Bäderbetriebe Essen (SBE): 1. III. Quartalsbericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes 2024 2. Bericht zum Baukostencontrolling des III. Quartals 2024Zur Vorlage · 1675/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Sport- und Bäderbetriebe Essen haben dem Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen den Bericht zum Verlauf des Wirtschaftsplanes sowie zum Baukostencontrolling für das dritte Quartal 2024 vorgelegt. Der Wirtschaftsbericht umfasst den Zeitraum von Januar bis September 2024. Zur Berücksichtigung jährlicher Schwankungen wurden als Basis für die Quartalszahlen Durchschnittswerte aus den Jahren 2022 und 2023 herangezogen.
Bei den Personalaufwendungen wird erwartet, dass die Planwerte nicht überschritten werden. Die Abschreibungen bewegen sich im Rahmen der Planzahlen. Im Bereich der Materialaufwendungen wurden Aufträge in Höhe von rund 2,06 Millionen Euro erteilt; Abweichungen ergeben sich hier unter anderem durch noch ausstehende Rechnungen der Essener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH für Strom und Gas. Bei den sonstigen Aufwendungen kam es aufgrund verschobener Betriebskostenzuschüsse und Sportförderungen zu Abweichungen.
Im Bereich der Investitionen sind bislang rund 6,8 Millionen Euro abgeflossen. Die aktuelle Planung geht davon aus, dass die Plandaten voraussichtlich um etwa 16 Millionen Euro unterschritten werden. Dennoch belaufen sich die offenen Aufträge zum Stand 30. September 2024 auf circa 32,3 Millionen Euro. Der Bericht zum Baukostencontrolling gibt zudem Auskunft über den Sachstand laufender Bauprojekte, deren finanziellen Status sowie Prognosen zur Budgeteinhaltung und zeitlichen Umsetzung.
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Beratungsfolge
- 19.11.2024 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 16.Mitteilungen der Verwaltung
- 17.Schriftliche Anfragen und Anträge
- 18.Mündliche Anfragen und Verschiedenes
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 19.Alte Badeanstalt / Freibad Dellwig / Stadtbad Nord-Ost hier: Weiterzahlung/Erhöhung der Betriebskostenzuschüsse für das Jahr 2025Ergebnis: einstimmig beschlossen
- 20.Änderungsvertrag zum Zuwendungsvertrag zur institutionellen Förderung für die Eissporthalle EssenErgebnis: einstimmig beschlossen
- 21.Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der vergebenen Aufträge im III. Quartal 2024Ergebnis: Kenntnis genommen
- 22.Verschiedenes