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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Viertelstunde
• 2.
  Niederschrift Nr. 25 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 25.01.2024
• 3.
  Stadtteilprojekt Altendorf
• 4.
  Stadtteilprojekt Frohnhausen
• 5.
  Bericht der Beauftragten
• 6.
  Vorhabenbeschreibung "Bildungscampus Bockmühle"

  Zur Vorlage · 0138/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Entwicklung des „Bildungscampus Bockmühle“ im Essener Stadtteil Altendorf. Das Vorhaben sieht vor, die Gesamtschule Bockmühle auf Basis der Schulbauleitlinie neu zu errichten und dabei einen Campus zu schaffen. Neben dem Schulgebäude sollen ein Sportzentrum, eine Bibliothek sowie ein Stadtteiltreff mit Angeboten zur Sozial-, Familien- und Seniorenberatung und ein Kinder- und Jugendtreff entstehen. Ziel ist die Vernetzung von Schule und außerschulischen Bildungseinrichtungen zur Verbesserung der Bildungsbedingungen.

  Das Projekt umfasst verschiedene Bausteine, darunter die Unterrichts- und Schulentwicklung sowie eine mobile Jugendarbeit im Sozialraum. Letztere soll den Bezug zum Quartier intensivieren und junge Menschen in prekären Lebenslagen unterstützen. Zur dauerhaften Koordination der Prozesse aus Schulentwicklung, Schulraumplanung und Stadtteilentwicklung wird ein Campusmanagement eingerichtet. Hierfür werden 1,5 Stellen bei der Stadt Essen besetzt.

  Die Umsetzung erfolgt in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Schule und Bildung NRW sowie der RAG-Stiftung, während die Universität Duisburg-Essen das Vorhaben wissenschaftlich begleitet. Die Bausteine der Unterrichtsentwicklung und der mobilen Jugendarbeit sind auf drei Jahre angelegt, mit der Option auf eine zweijährige Verlängerung. Die politischen Gremien im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie in der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III haben die Projektbeschreibung zur Kenntnis genommen.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• Be-MoVe - Projekt, hier: Verlängerung / Verstetigung "Bürgerprojekt Offene Bardelebenstraße: Sichere Schulwege in Holsterhausen“

  Zur Vorlage · 0142/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III hat die dauerhafte Einrichtung der Bardelebenstraße als Schulstraße beschlossen. Zur Vorbereitung einer rechtssicheren, permanenten Umsetzung durch ein Verfahren zur Teileinziehung wurde zunächst eine dreimonatige Verlängerung der aktuellen Erprobungsphase zugestimmt. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nahm den entsprechenden Bericht zur Kenntnis.

  Das Vorhaben ist Teil des interdisziplinären Projekts Be-MoVe, das die Stadt Essen, die Universität Duisburg-Essen und die Universitätsmedizin Essen gemeinsam durchführen. Das Projekt wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert und untersucht neue Strategien zur Förderung der Fuß- und Radmobilität im städtischen Raum. Das spezifische Bürgerprojekt in der Bardelebenstraße wird mit Mitteln der GHA unterstützt.

  Seit September 2023 ist die Zufahrt zur Bardelebenstraße während der Bring- und Abholzeiten für Kraftfahrzeuge eingeschränkt, während alternative Haltezonen an der Holsterhauser Straße und der Virchowstraße eingerichtet wurden. Die Verwaltung bewertet die bisherige Erprobung als erfolgreich, da die Resonanz von Anwohnenden sowie Schulen überwiegend positiv ausfällt. Um die rechtliche Absicherung der dauerhaften Sperrung zu gewährleisten, plant die Verwaltung, die kommenden Handreichungen des Verkehrsministeriums abzuwarten und die Verstetigung anschließend durch entsprechende Beschilderung und rechtliche Anpassungen zu realisieren.

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  Beratungsfolge

  • 29.02.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 7.
  Integrierte kommunale Präventionsstrategie: Eckpunkte, Datenkonzept und Vorhaben

  Zur Vorlage · 0039/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat eine integrierte kommunale Präventionsstrategie vorgelegt, die als Grundlage für den weiteren Ausbau der Essener Präventionskette dienen soll. Ziel der Strategie ist die Förderung der Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen in den Bereichen Gesundheit, Bildung, materielle Versorgung sowie im soziokulturellen Bereich, wobei ein Fokus auf der Vermeidung negativer Folgen finanzieller Familienarmut liegt.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Vorlage ist ein neues Datenkonzept. Dieses nutzt zwölf Indikatoren in den Dimensionen wirtschaftliche Lage, Integration, Gesundheit, Bildung und Wohnen, um Risikofaktoren und Hindernisse für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen zu identifizieren. Die Daten sollen als Grundlage für zukünftige Fachplanungen dienen und eine bedarfsorientierte Steuerung der Maßnahmen ermöglichen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verwaltung Modellvorhaben zur strukturellen Implementierung von Präventionsketten und -netzwerken umsetzt und schrittweise ausweitet. Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts für eine verbindliche Kooperation mit medizinischen Leistungserbringern innerhalb der Präventionsstrategie beauftragt. Die zuständigen Ausschüsse haben den Sachbericht zur Kenntnis genommen und empfehlen dem Rat der Stadt Essen die Annahme der Vorlage.

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  Beratungsfolge

  • 13.03.2024 · Rat der Stadt Essen (29. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (sozialraumezogenes Datenkonzept: Bitte, das Südostviertel losgelöst vom Moltkeviertel als Sozialraum zu betrachten; Starterprojekt: Bitte, Friedensschule und Schule am Wasserturm zu berücksichtigen)
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2024/ 2025

  Zur Vorlage · 0092/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss hat die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2024/2025 beschlossen. Die Entscheidung umfasst die Fortführung der kommunalen Spielgruppen sowie der Sprachbildungsgruppen. Zudem wurde der Antrag auf Gewährung von Landeszuschüssen für eine Fachberatung von 830 Kindertagespflegepersonen genehmigt. Ein weiterer Beschluss ermöglicht die Befreiung von der Zweckbindung bestimmter Betreuungsplätze, sodass diese vorrangig mit Kindern unter drei Jahren belegt werden können.

  Die Bevölkerungsentwicklung zeigt einen Rückgang der Kinder im Alter von null bis sechs Jahren um insgesamt 812 auf 35.267. Dieser Rückgang ist auf eine geringere Geburtenrate zurückzuführen; während die Zahl der unter dreijährigen Kinder sank, stieg die Gruppe der über dreijährigen Kinder leicht an. Für das laufende Kita-Jahr 2023/2024 werden voraussichtlich 24.144 Plätze in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege zur Verfügung stehen, was einem Zuwachs von 86 Plätzen gegenüber dem Vorjahr entspricht. Um die Zielversorgung von 100 Prozent für Kinder ab drei Jahren zu erreichen, besteht jedoch ein Bedarf von 1.611 Plätzen.

  Für das kommende Kindergartenjahr 2024/2025 sind 21.629 KiBiz-geförderte Plätze in Kindertageseinrichtungen geplant, darunter 50 neue Gruppen mit insgesamt 938 Plätzen. Dennoch ist für diesen Zeitraum mit einem Abbau von 201 Plätzen durch Gruppenschließungen zu rechnen. Zudem erschweren Bauverzögerungen aufgrund von Lieferengpässen und gestiegenen Kosten die Umsetzung geplanter Projekte.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (20. Sondersitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 14.02.2024 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023

  Zur Vorlage · 1868/2023/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2023 dokumentiert den aktuellen Stand der Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. Zum Stichtag 30. September 2023 bestanden insgesamt 248 Patenschaften mit 363 beteiligten Personen. Seit dem Start der Initiative im Jahr 1993 ist die Anzahl der Patenschaften von ursprünglich 13 auf diesen Wert gestiegen. In den Stadtbezirken I bis IX wurden 416 Spielplätze ohne Schulhöfe erfasst, wobei eine Patenschaftsquote von 55,88 Prozent erreicht wurde.

  Im Jahr 2023 wurden 252 Spielplatzfeste durchgeführt, wobei der Einsatz des Spielmobils des Deutschen Kinderschutzbundes auf die Bewegungsförderung ausgerichtet war. Die Veranstaltungen fanden unter anderem in sozial strukturell benachteiligten Wohngebieten sowie an Schulen statt. Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus wurden durch die zuständigen Fachabteilungen bearbeitet. Zur Sicherstellung der Qualitätsstandards ist für die Patenschaften alle fünf Jahre ein Führungszeugnis erforderlich.

  Die finanzielle Förderung der Patenschaften erfolgt durch die Bezirksvertretungen sowie über städtische Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2023 eine Gesamtfördersumme von 18.845,50 Euro. Zudem stellt die Stadt Essen jährlich 35.500 Euro aus dem Fördertopf „Besser spielen“ bereit. Im Berichtsjahr gingen hierfür 24 Anträge mit einem Kostenvolumen von 65.953,17 Euro ein, wovon 14 Maßnahmen bewilligt werden konnten.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (24. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Jugendhilfeausschuss (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Jugendhilfeausschuss (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Berichterstattung über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022

  Zur Vorlage · 0027/2024/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die Offene Seniorenarbeit in Essen für das Jahr 2022 thematisiert die Weiterentwicklung des Seniorenförderplans angesichts der demografischen Entwicklung. Da die Gruppe der über sechzigjährigen Einwohner etwa 29 Prozent der Essener Bevölkerung ausmacht, wurde auf Basis eines Ratsbeschlusses von 2019 eine Neuausrichtung der Seniorenarbeit umgesetzt.

  Die Finanzierung der Offenen Seniorenarbeit ist so strukturiert, dass die Mittel jährlich um drei Prozent steigen, um Kostensteigerungen auszugleichen. Für das Jahr 2022 war eine Gesamtsumme von rund 3,18 Millionen Euro veranschlagt. Diese Mittel werden für verschiedene Bereiche wie die zwölf Zentren 60plus, Projektförderung, Investitionskosten sowie Mietkostenübernahmen für Altenclubs verwendet.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Arbeit im Jahr 2022 war die Gründung von SeniorenNetzwerken in den Stadtteilen. Hierfür stellt die Verwaltung pro Netzwerk bis zu 8.000 Euro für eine zwölfmonatige Gründungsphase bereit. Im Berichtszeitraum fanden zehn solche Gründungsbegegnungen statt, unter anderem in Kray, Altenessen und Werden. Zudem wurden die Fachreferate der fünf großen Wohlfahrtsverbände mit insgesamt 388.465,25 Euro unterstützt. Die Koordinierungsstelle im Amt für Soziales und Wohnen übernimmt dabei die Funktion als Schnittstelle zwischen der Kommunalverwaltung und den Trägern der freien Wohlfahrtspflege.

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  Beratungsfolge

  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.03.2024 · Integrationsrat (bis 10/2025) (21. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2024 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 07.02.2024 · Seniorenrat (23. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  1.000-Bäume-Programm - Stand der Umsetzung

  Zur Vorlage · 1994/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das „1.000-Bäume-Programm“ in Essen dient der Anpassung der städtischen Grünflächen an klimatische Veränderungen wie Hitze und Trockenheit. Auf Grundlage eines Beschlusses zum Haushalt 2022 stehen für die Umsetzung über einen Zeitraum von fünf Jahren jährlich 300.000 Euro zur Verfügung. Zur Durchführung des Programms wurde im Fachbereich Grün und Gruga eine zusätzliche Planstelle geschaffen, die seit Februar 20lag 2023 besetzt ist.

  Die Priorisierung der Pflanzmaßnahmen basiert auf einer Klimaanalyse sowie einem Monitoring der Kronenschirmflächen. Dabei werden vorrangig Parkanlagen und Grünflächen mit einer sogenannten „Oasenfunktion“ berücksichtigt. Für etwa die Hälfte der untersuchten Flächen der Kategorien 1 und 2 wurden bereits individuelle Pflanzkonzepte entwickelt, welche Aspekte wie Klimaresistenz, Biodiversität und Denkmalschutz einbeziehen. Insgesamt wurden bislang 258 Standorte in verschiedenen Stadtbezirken für neue Bäume identifiziert. Die Umsetzung erfolgt nach dem Handlungsleitfaden „BaumAdapt“, der Vorgaben zur Bodenqualität sowie eine dreijährige Pflege vorsieht.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf einem Straßenbaumkonzept, das die Grünanteile in stark versiegelten Bereichen erhöhen soll, um die thermische Belastung zu senken. Ein beauftragtes Büro ermittelt derzeit potenzielle Standorte im Straßenraum. Die digitale Auswertungsmethode soll mittelfristig auch auf andere Grünanlagen wie Spielplätze oder Friedhöfe ausgeweitet werden können, sofern die Haushaltsmittel dies ermöglichen.

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  Beratungsfolge

  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 12.
  Baumbilanz 2022

  Zur Vorlage · 1990/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der städtische Baumbestand in Essen hat sich im Jahr 202läufig um insgesamt 1.768 Bäume erhöht, womit die Gesamtzahl auf 211.055 anstieg. Während im Berichtszeitraum 3.280 Abgänge durch Maßnahmen zur Verkehrssicherungspflicht, Baumaßnahmen sowie natürliche Ursachen zu verzeichnen waren, standen diesen Neupflanzungen von 1.530 Einzelbäumen und 3.518 Bäumen aus natürlicher Verjüngung gegenüber. Besonders im Zuständigkeitsbereich des Fachbereichs Grün und Gruga ist ein Zuwachs von 2.193 Bäumen zu verzeichnen.

  Ein Schwerpunkt der Verwaltung lag im Jahr 2022 auf dem Abbau von Arbeitsrückständen bei der Straßenbaumnachpflanzung, wobei 1.025 Bäume nachgeordnet wurden. Zudem konnte die Qualität der Pflanzgruben gesteigert werden: Der Anteil der Standorte, welche den Mindeststandard für das Bodenvolumen erfüllen, stieg von etwa 26 % im Jahr 2021 auf rund 65 % im Jahr 2022. Diese Maßnahmen dienen der Umsetzung der Essener Nachhaltigkeitsstrategie und der Klimaanpassung.

  Für die kommenden Jahre wurde die Ausschreibung für ein neues Straßenbaumkonzept durch ein externes Büro abgeschlossen. Zudem verstärkt die zuständige Fachabteilung ihr Personal im Bereich der Baumpflanzungen in Grünanlagen. Die vorliegenden Ausführungen wurden dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den verschiedenen Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (28. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 27.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Frage: ab wann gilt ein naturverjüngter Baum als Ersatz für einen alten gefällten Baum? Hinweis: Bezirk I wenige Waldflächen, Nachpflanzungen in Baumbeeten bitte zügig)
  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 21.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (23. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (25. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 06.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (23. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 01.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.01.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Bundesprojekt "Platz fürs Klima - Klimaresiliente Umgestaltung von Plätzen im Essener Stadtgebiet": Darstellung der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie für den Giebelplatz

  Zur Vorlage · 0200/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ setzt die Stadt Essen Maßnahmen zur klimaresilienten Umgestaltung öffentlicher Plätze um. Für das Projekt „Platz fürs Klima“ stehen insgesamt 1,2 Millionen Euro an Fördermitteln zur Verfügung, die für den Giebelplatz, den Marktplatz Borbeck sowie den Marktplatz Überruhr-Hinsel vorgesehen sind. Die Ergebnisse einer Machbarkeitsstudie für den Giebelplatz wurden der Bezirksvertretung III zur Kenntnisnahme vorgelegt.

  Die Untersuchung des Giebelsplatzes zeigt eine hohe thermische Belastung während der Tagesstunden aufgrund der hohen Bodenversiegelung auf. Zwar ist die Überflutungsgefahr durch Starkregen gering, jedoch weisen die vorhandene Bodenverdichtung und zu kleine Baumscheiben Schäden im Wurzelbereich der Bäume auf. Zur Verbesserung der Klimaanpassung und der Aufenthaltsqualität wurden zwei Planungsvarianten erarbeitet.

  Variante 1 sieht eine Erweiterung der Baumscheiben, die Entsiegelung von etwa 600 Quadratmetern sowie den Einsatz von Wurzelbrücken vor, um den Baumerhalt zu sichern. Die Kosten werden auf circa 270.000 Euro geschätzt. Variante 2 verfolgt das Prinzip der Schwammstadt durch eine umfassendere Entsiegelung von etwa 820 Quadratmetern und die Installation von Baumrigolen zur besseren Wasser- und Nährstoffspeicherung. Diese Variante ist mit circa 558.000 Euro kostspieliger. In beiden Modellen wird die Anzahl der Parkplätze von bisher unmarkierten Flächen auf 18 gekennzeichnete Stellflächen reduziert.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — Kenntnisnahme mit Anmerkungen

  Ergebnis: Kenntnisnahme mit Anmerkungen
• 14.
  Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Lenbachstr. 3 in Essen-Holsterhausen

  Zur Vorlage · 1989/2023/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III wurde über die Erteilung einer befristeten Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé in der Lenbachstraße 3 in Essen-Holsterhausen informiert. Der Betreiber des dort ansässigen „Café & Bar Renaissance“ hatte bereits im Jahr 2023 die Genehmigung für die Nutzung öffentlicher Gehwegflächen beantragt. Um Verzögerungen durch das formelle Anhörungsverfahren zu vermeiden, wurde zunächst eine befristete Erlaubnis für den Zeitraum vom 1. Mai bis zum 31. Oktober 2023 erteilt.

  Die geplante Fläche des Straßencafés umfasst eine Größe von 0,70 Metern Tiefe und 5,50 Metern Breite am Fahrbahnrand. Durch die Aufstellung bleibt die für den Fußgängerverkehr erforderliche Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern gewährleistet. Seit der Erteilung der befristeten Genehmigung sind keine Beschwerden oder Verstöße gegen die geltenden Auflagen bekannt geworden.

  Die Verwaltung beabsichtigt nun, ab dem Jahr 2024 eine unbefristete Sondernutzungserlaubnis für eine ganzjährige Nutzung zu erteilen. Im Zuge dessen wird die formelle Anhörung der Bezirksvertretung III durchgeführt, wobei die Bezirksvertretung gegen die geplante dauerhafte Erlaubnis keine Bedenken erhebt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 25.01.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (25. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 15.
  Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Altendorfer Str.300 in Essen-Altendorf

  Zur Vorlage · 0130/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In Essen-Altendorf wird die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für ein Straßencafé auf öffentlicher Gehwegfläche geprüft. Der Inhaber des „Sahin Cafés“ in der Altendorfer Straße 300 hat beantragt, eine Fläche vor seinem Ladenlokal zu nutzen. Die geplante Fläche soll eine Größe von 0,70 Metern Tieflänge und 4,00 Metern Breite aufweisen und unmittelbar an der Fassade des Gebäudes angeordnet werden.

  Die Nutzung des Bereichs ist für den ganzjährigen Betrieb vorgesehen. Da der Gehweg in diesem Abschnitt eine Breite von circa 3,50 Metern besitzt, wird durch die Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr gewährleistet. Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens wurden von den beteiligten Fachbereichen keine Bedenken gegen das Vorhaben geäußert. Die Verwaltung beabsichtigt daher, die beantragte Sondernutzungserlaubnis zu erteilen. Im Zuge dieses Verfahrens erfolgt eine formelle Anhörung der Bezirksvertretung III, für die im vorliegenden Beschlussvorschlag keine Bedenken gegen die Erteilung der Erlaubnis vorgesehen sind.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 16.
  Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Frohnhausen

  Zur Vorlage · 0131/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Werbegemeinschaft Frohnhausen - Mein Frohnhausen e. V. hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Anbringung zusätzlicher Blumenampeln an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Frohnhausen beantragt. Die Maßnahme soll im Zeitraum von Mai bis Oktober den Zeitraum abdecken und der Verschönerung des Straßenbildes dienen. Nachdem bereits im Vorjahr eine Erlaubnis für Bereiche an der Berliner Straße sowie am Gervinusplatz erteilt wurde, ist nun eine Erweiterung auf weitere Abschnitte der Berliner Straße sowie die Mülheimer Straße, Frohnhauser Straße, Nöggerathstraße, Onckenstraße, Rüdesheimer Straße und Leipziger Straße vorgesehen.

  Die Kosten für die Anbringung und Pflege der Pflanzgefäße sowie die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht liegen beim Antragsteller. Die Installation und Instandhaltung erfolgt durch einen Fachbetrieb. Im Rahmen der verwaltungsinternen Prüfung wurden keine grundsätzlichen Bedenken gegen das Vorhaben geäußert, sofern bestimmte Bedingungen erfüllt sind. So können Masten, an denen bereits Verkehrszeichen oder Wegweisungen angebracht sind, nicht genutzt werden. Zudem ist die Standsicherheit der Masten Voraussetzung, und eine Verdeckung von Lichtsignalanlagen oder bestehender Beschilderung darf nicht stattfinden. Für die in den Lageplänen als geeignet markierten Standorte beabsichtigt die Verwaltung, die Sondernutzungserlaubnis zu erteilen, sofern die Bezirksvertretung III zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 17.
  Hinweistafel an der Skulptur "Gemeinschaft"

  Zur Vorlage · 0204/2024/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezlag III hat mit der Vorlage 0204/2024/CDU einen Antrag eingebracht, die Informationstafel an der Skulptur „Gemeinschaft“ am Holsterhauser Platz zu verändern. Das Kunstwerk ist derzeit mit einem Hinweisschild auf dem Sockel versehen, dessen Inhalt laut dem vorliegenden Antrag nicht genügend Informationen über das Werk und dessen Bedeutung im städtischen Raum bietet.

  Der Antrag fordert die Stadtverwaltung dazu auf, die aktuelle Tafel durch eine neue Information zu ersetzen, welche die Intention des Künstlers sowie die Hintergründe der Aufstellung des Objekts an diesem Ort erläutert. Ziel ist es, den Kontext des Kunstwerks im öffentlichen Raum verständlicher zu machen. Für die Umsetzung der Maßnahme wird vorgeschlagen, die Kosten aus dem Kulturbudget der Bezirksvertretung III zu finanzieren.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — einstimmig mit Änderungen

  Ergebnis: einstimmig mit Änderungen
• 18.
  Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen

  Zur Vorlage · 1929/2023/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III befasst sich mit der Bewilligung von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen im Stadtbezirk. In der Vorlage 1929/2023/BV III werden elf unterschiedliche Förderprojekte zur Entscheidung vorgelegt.

  Die beantragten Mittel sind für eine Vielzahl von Zwecken vorgesehen, die Sport, Kultur und soziale Projekte umfassen. Im Bereich des Sports ist die Anschaffung von Fußballtoren und Transportwagen für den VFB Frohnhausen sowie Minitore für den TGD Essen-West und SuS Haarzopf aufgeführt. Kulturelle und pädagogische Vorhaben beinhalten ein Klassenzimmertheater der Caritas SkF, ein Zirkusprojekt der Bodelschungenschule sowie Projekte gegen Rassismus in Holsterhausen durch die AWO KV Essen.

  Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Ausstattung von Einrichtungen und der Pflege des öffentlichen Raums. Dies umfasst die Erneuerung der historischen Königskette durch den Bürgerschützenverein Frohnhausen, die Anschaffung von Blumenampeln sowie die Organisation eines Maifestes durch die Interessengemeinschaft Frohnhausen. Zudem sind die Finanzierung von Sitzmöbeln für die Evangelische Lutherkirchengemeinde Altendorf und ein Bauwagen für den Förderverein der Kita Kämpenstraße Bestandteil des Beschlussvorschlags.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung) — siehe Niederschrift

  Ergebnis: siehe Niederschrift
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1930/2023/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III setzt sich in ihrer Sitzung am 22. Februar 2024 mit Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Die vorliegende Vorlage dient der förmlichen Kenntnisnahme von Informationen zu infrastrukturellen Maßnahmen im Stadtbezirk.

  Ein wesentlicher Bestandteil der Berichterstattung ist die Information über einen behindertengerechten Parkplatz am Hohen Weg. Dieser Vorgang steht im Zusammenhang mit einem Beschluss zu einem Antrag der Fraktionen SPD und Grüne aus dem Jahr 2023. Ein weiterer Punkt der Mitteilungen betrifft die Instandsetzung des Bürgersteigs in der Wilkenstraße. Hierzu liegt eine Information vor, die auf eine Anfrage der CDU-Fraktion aus dem Januar 2024 folgt. Die Sitzung dient somit der Berichterstattung der Verwaltung über den Stand dieser baulichen Themen gegenüber dem Gremium.

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  Beratungsfolge

  • 22.02.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (26. Sitzung)
• 19.1
  Behindertengerechter Parkplatz Hoher Weg (Beschluss zu Antrag 1755/2023/SPD/GRÜNE vom 16.11.2023)
• 19.2
  Instandsetzung Bürgersteig Wilkenstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 25.01.2024)
• 20.
  Anfragen
• 21.
  Unerledigte Beschlüsse
• 22.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Mitteilungen und Anfragen
• 24.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil