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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (35. Sitzung)
26.11.2024, 15:02 – 26.11.2024, 17:38
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 32 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.08.2024
2. Niederschrift Nr. 33 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.09.2024
3. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 22.10.2024
4. Einwohnerfragestunde
5. Aktuelle Entwicklungen beim Netzwerk "Aktionsbündnis sicheres Altenessen"
6. Verkehrssituation durch die Sperrung der BAB 42
7. Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) Karnap
Vorlage ansehen · 1573/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen AfD-Fraktion
8. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2024
Vorlage ansehen · 1699/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
8.a Umwidmung von bezirklichen Mitteln für die Emscherschule
Vorlage ansehen · 1771/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.b Umwidmung von bezirklichen Mitteln für
- Aufwendungen Bezirksverwaltungsstelle V
- Zuwendung für besondere Anlässe
Vorlage ansehen · 1785/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Erneuerung Nienhausenstraße
Vorlage ansehen · 1419/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10. Einrichtung eines Straßencafés auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Gebäude Wilhelm-Nieswandt-Allee 157 in Essen-Altenessen
Vorlage ansehen · 1678/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11. Bebauungsplan "Palmbuschweg/Rahmstraße"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Altenessen-Süd
Allgemeiner Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes
Vorlage ansehen · 1540/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet im ersten Halbjahr 2025
Vorlage ansehen · 1394/2024/3 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2025 und 2026 zum Konzept "Zusammenleben in Vielfalt"
Vorlage ansehen · 1538/2024/OB · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sachstand der Maßnahmen Quartiershausmeister*innen und Kriminalpräventive Maßnahmen
Vorlage ansehen · 0857/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2023
Vorlage ansehen · 1019/2024/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16. Standortauswahl für ein Lastenrad-Verleihsystem in Altenessen Mitte
Vorlage ansehen · 1564/2024/6 · Vorlage
Ergebnis: Standort "B" einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
17. Mitteilungen der Verwaltung
17.1 Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2024/2025
Vorlage ansehen · 1665/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.2 Fahrradverbindung zwischen dem Palmbuschweg und der Bahnunterführung auf der Altenessener Straße am Bahnhof Altenessen
Vorlage ansehen · 1724/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.3 Bau und Baubeginn der Maßnahme "Fahrbahnerneuerung Katzenbruchstraße zwischen Stoppenberger Straße und Karolingerstraße"
Vorlage ansehen · 1727/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.a Vorgartengestaltung Vosselerweg 4
Vorlage ansehen · 1736/2024/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.b Planungsstand zum Neubau der Gesamtschule Nord und des Gebäudes für den Vogelheimer SV
Vorlage ansehen · 1760/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
17.c Fahrbahnsperrung am Palmbuschweg auf Höhe des Restaurants Spindelmann
Vorlage ansehen · 1774/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.d Stand der Beschaffung der Fußballtore für TuS Helene und Vogelheimer SV
18. Sonstige Mitteilungen
18.1 Baustelle der Emschergenossenschaft ''An der Walkmühle"
Vorlage ansehen · 1571/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.2 SEK-Einsätze im Bezirk V
Vorlage ansehen · 1658/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
18.3 Massenschlägerei auf der Bezirkssportanlage Bäuminghausstraße
Vorlage ansehen · 1659/2024/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
19.a Umbauten an der Karlstraße 141 / Ecke Querschlagstraße
20. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Grundstücksangelegenheiten
21.1 Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.a TOP 16.b Ehemaliges Tankstellengelände Röttgersbank
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.b Bauvorhaben Johanniskirchstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.c Grundstücksangelegenheiten Essen-Altenessen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22. Mitteilungen der Verwaltung
22.1 Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
23. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
24. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil