Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 0.Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers
- 1.Niederschrift Nr. 16 über die Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden vom 14.11.2023
- 2.Prüfung eines Ankaufes des Recyclinghofgründstückes in Essen Stadtwald durch die Stadt EssenZur Vorlage · 0067/2024/2 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wurde die Prüfung eines möglichen Ankaufes des Grundstücks des Recyclinghofes in Essen Stadtwald behandelt. Ein Antragsteller regt an, das Areal, auf dem die Grünannahmestelle Schnabelstraße betrieben wird, durch die Stadt Essen zu erwerben, um eine dauerhafte Nutzung zu gewährleisten. Das betreffende Grundstück befindet sich derzeit nicht im Eigentum der Stadt Essen oder der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH (EBE).
Die Verwaltung berichtet, dass die EBE bereits Versuche unternommen hat, das Grundstück für eine langfristige Nutzung zu erwerben. Der Grundstückseigentümer lehnte diesen Kauf jedoch mit Verweis auf eigene Entwicklungspläne für die Fläche ab. Ein Mietverhältnis konnte vorerst bis zum 31. März 2024 verlängert werden. Da bislang keine geeigneten Ersatzflächen gefunden werden konnten, setzt die Stadt Essen die Suche nach Alternativen fort, um die kontinuierliche Entsorgung von Grünschnitt sicherzustellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 3.Rauchverbot an HaltestellenZur Vorlage · 0106/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wurde eine Eingabe geprüft, die ein Rauchverbot an Haltestellen sowie eine Aufklärungskampagne fordert. Die Stellungnahme der Steuerungsstelle ÖPNV stellt dazu fest, dass ein generelles Rauchverbot an allen Haltestellen nicht vorgesehen ist.
Bei überdachten oder unterirdischen Haltestellen, wie etwa Bahnhöfen, greift bereits das Gesetz zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen. Für oberirdische Haltestellen im öffentlichen Straßenraum lässt sich ein Verbot jedoch nicht rechtlich ableiten, da das Rauchen auf der Straße dem straßenrechtlichen Gemeingebrauch entspricht. Eine kommunale Regelung durch Satzungen würde laut der Verwaltung die Kompetenzen der kommunalen Selbstverwaltung überschreiten, da sie ein allgemeinpolitisches Ziel verfolgen würde.
Eine gezielte Kampagne zum Thema Rauchen ist nicht geplant. Die Ruhrbahn GmbH wird jedoch eine sogenannte Netiquette-Kampagne entwickeln, die auf gegenseitige Rücksichtnahme in Bus und Bahn sowie an Haltestellen und Bahnhöfen abzielt. Diese Kampagne wird verschiedene Themen behandeln, unter anderem das Rauchen und Nichtrauchen. Der Ausschuss soll die Ausführungen der Steuerungsstelle ÖPNV zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 4.Qualitätsprobleme Ruhrbahn GmbHZur Vorlage · 0108/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Eine Beschwerde über die Qualität der Dienstleistungen der Ruhrbahn GmbH wurde im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden behandelt. Im Fokus standen dabei Verspätungen und Fahrtausfälle im öffentlichen Personennahverkehr. Laut der Steuerstelle ÖPNV sind hierfür verschiedene Faktoren verantwortlich. Ein wesentlicher Grund ist die hohe Verkehrsbelastung auf den Hauptverkehrsadern, da weniger als dreißig Prozent des Essener ÖPNV-Netzes über eigene Fahrspuren verfügen. Stau durch Baustellen oder Sperrungen auf den Autobahnen A40 und A42 sowie der Individualverkehr beeinflussen die Pünktlichkeit der Busse und Bahnen.
Zudem erschweren technische Defekte an teilweise über dreißig Jahre alten Fahrzeugen den Fahrplan. Die Ersatzbeschaffung für die Stadtbahn- und Straßenbahnwagen ist bereits eingeleitet. Auch personelle Engpässe, bedingt durch hohe Krankenstände und Schwierigkeiten bei der Neubesetzung von Stellen, haben die Zuverlässigkeit beeinträchtigt. Die Ruhrbahn arbeitet an Maßnahmen zur Personalgewinnung.
Hinsichtlich der Fahrgastinformation wurde darauf hingewiesen, dass bei unvorhergesehenen Ereignissen derzeit noch manuelle Eingriffe in der Leitstelle nötig sind, was zu zeitweisen Fehlinformationen führen kann. Eine Automatisierung ist geplant, jedoch nicht kurzfristig umsetzbar. Bei Ausfällen von Aufzügen oder Fahrtreppen bietet die Ruhrbahn Informationen über ihre Website an. Eine organisatorische Trennung von der Ruhrbahn GmbH Mülheim wird derzeit nicht angestrebt; stattdessen liegt der Fokus auf weiteren Kooperationen zur Kosteneffizienz.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 5.HochwassergefahrenzonenZur Vorlage · 0133/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden setzt sich mit der Information über Hochwassergefahrenzonen auseinander. Die Vorlage erläutert, dass in Nordrhein-Westfalen hochwassergefährdete Flächen auf Basis eines statistischen 100-jährlichen Hochwasserereignisses als Überschwemmungsgebiete festgesetzt oder vorläufig gesichert sind. Ziel dieser Ausweisungen ist die Schadensvermeidung durch Maßnahmen wie den Erhalt von Rückhalteflächen, die Regulierung des Abflusses sowie die Verbesserung ökologischer Strukturen im Gewässer und der Überflutungsflächen.
In diesen Gebieten gelten gemäß dem Wasserhaushaltsgesetz besondere Schutzvorschriften. Dazu gehört unter anderem das Verbot, neue Baugebiete im Außenbereich auszuweisen oder bauliche Anlagen zu erweitern. Ebenso sind die Umwandlung von Grünland in Ackerland sowie bestimmte Pflanzungen eingeschränkt. Bestehende Gebäude genießen zwar Bestandsschutz, jedoch können fehlende Objektschutzmaßnahmen zu Problemen führen. Die Festsetzung der Gebiete erfolgt durch das Land Nordrhein-Westfalen. Zur Information über die betroffenen Flächen verweist die Verwaltung auf Portale der Bezirksregierung Düsseldorf, das wasserwirtschaftliche Informationssystem ELWAS sowie die Webseite der Stadt Essen, die auch Karten für seltener auftretende Hochwasserereignisse bereitstellen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 5.aMüllaufkommen RWE-Stadion Hafenstraße, PfandvorschlagZur Vorlage · 0149/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Anregungen und Beschwerden setzt sich mit dem Müllaufkommen rund um das RWE-Stadion an der Hafenstraße auseinander. Nach geltender Rechtslage sind die verantwortlichen Akteure im Rahmen der Spieltagdurchführung verpflichtet, neben Einweggetränkebechern auch Mehrwegverpackungen anzubieten. Diese gesetzliche Vorgabe wird derzeit erfüllt.
Der Verein Rot-Weiss Essen hat angekündigt, ab der Saison 2024/25 ausschließlich Mehrwegbecher einzusetzen. Dieser Plan wurde auf der außerordentlichen Jahreshauptversammlung im November 2023 verkündet. Ziel ist es, das Abfallaufkommen im und um das Stadion zu reduzieren. Der erste Vorstandsvorsitzende des Vereins gab in einem Pressegespräch an, dass die Umstellung mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Beginn der neuen Spielzeit erfolgt und derzeit Verhandlungen mit Anbietern über die erforderlichen Kapazitäten geführt werden.
Bis zur vollständigen Umsetzung im Sommer 2024 wird eine Übergangsfrist als angemessen betrachtet. Durch den Wechsel auf ein reines Mehrwegangebot soll das Abfallaufkommen, welches Gegenstand der Beschwerden war, künftig vermieden werden. Die Vorlage des Umweltamtes dient dem Ausschuss zur Kenntnisnahme.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 6.Umgestaltung der Straße Stemmering zur FahrradstraßeZur Vorlage · 0079/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage befasst sich mit dem Antrag, die Straße Stemmering in eine Fahrradstraße umzugestalten, um einen sichereren Weg zum Baldeneysee und zum Ruhrtalradweg zu schaffen. Die Grundlage hierfür ist eine Petition.
Nach der Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr gehört die Straße Stemmering aktuell weder zum Haupt- noch zum Ergänzungsnetz des Radverkehrs. Aus diesem Grund sind dort derzeit keine Radverkehrsanlagen vorgesehen. Die Stadt Essen verfolgt jedoch das Ziel, den Anteil des Umweltverbunds – bestehend aus dem öffentlichen Personennahverkehr, dem Fuß- und dem Radverkehr – zu erhöhen und die Ziele des Radentscheids umzusetzen.
Im Rahmen der weiteren Entwicklung des Radverkehrsnetzes sind andere Abschnitte wie die Heisinger Straße sowie Teile der Bahnhofstraße, Schangstraße und des Baderwegs als Fahrradstraßen geplant. Das Amt für Straßen und Verkehr beabsichtigt, die Planung für diese Bereiche im Jahr 2024 aufzunehmen. Der Ausschuss für Anregungen und Bedenken soll die Stellungnahme des Amtes zur Kenntnis nehmen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 07.05.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 7.Anbindung des Schwimmbades Werden, der westlichen Werdener Altstadt und des Gesundheitszentrums durch die Quartiersbuslinie 192Zur Vorlage · 0081/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Eine Eingabe zur Anpassung der Quartiersbuslinie 192 in Werden liegt vor. Ziel ist es, das Schwimmbad Werden, die westliche Werdener Altstadt sowie ein Gesundheitszentrum besser an den ÖPNV anzubinden, indem die Linie zwischen den Haltestellen Werdener Markt und Werden Brücke über die Heckstraße, die Joseph-Breuer-Straße und die Körholzstraße geführt wird.
Das Amt für Straßen und Verkehr hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben, die im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden zur Kenntnis genommen werden soll. Die Verwaltung führt aus, dass die vorgeschlagene Route die Fahrzeit verlängert und durch Ein- und Ausparkvorgänge den Verkehrsfluss beeinträchtigen könnte. Dies würde die Anschlusszeiten an die S-Bahn in Werden S gefährden. Zudem würden durch den längeren Weg zusätzliche Betriebsleistungen entstehen, die von der Stadt Essen finanziert werden müssten. Aufgrund der Einbahnstraßenführung wäre zudem eine Rückfahrt aus bestimmten Bereichen nicht möglich.
Hinsichtlich der Versorgung der westlichen Werdener Altstadt stellt die Fachabteilung fest, dass die Gebiete gemäß dem Nahverkehrsplan bereits durch bestehende Haltestellen abgedeckt sind und die Fußwege zum Gesundheitszentrum kurz bleiben. Da sich das Angebot der Quartiersbusse derzeit noch in einer Pilotphase befindet, ist eine Evaluation für das erste Quartal 2024 geplant. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen im nächsten Nahverkehrsplan berücksichtigt werden.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 11.04.2024 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (24. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 8.Verbesserung des Fahrradnetzes KupferdrehZur Vorlage · 0213/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
Im Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wurde die Stellungnahme des Amtes für Straßen und Verkehr zur Verbesserung des Fahrradnetzes in Kupferdreh zur Kenntnis genommen. Die Vorlage befasst sich mit dem Vorschlag, die Kupferdreher Straße als Fahrradstraße einzustufen.
Nach einer technischen und rechtlichen Prüfung durch das zuständige Amt wurde festgestellt, dass eine Umsetzung einer Fahrradstraße auf der gesamten Strecke nicht möglich ist. Als Gründe wurden die vorhandenen Verkehrsaufkommen angeführt, welche die Einsatzgrenzen nach den Richtlinien für die Anlagen von Stadtstraßen (RASt) sowie den Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) überschreiten. Zudem besitzt die Kupferdreher Straße eine hohe Netzbedeutung als stadtteilverbindende Funktion und dient bei Störungen der Autobahn als Ausweichstrecke. Da keine Streckenalternativen für modale Filter zur Verfügung stehen, kann das Schutzziel einer Fahrradstraße nicht gewährleistet werden.
Für die Radverkehrsplanung wird stattdessen die im Februar 2023 beschlossene Variante eines Schutzstreifens umgesetzt. Die aktuelle Erneuerungsmaßnahme bezieht sich auf den nördlichen Abschnitt der Kupferdreher Straße bis zur Poststraße. Eine Prüfung einer möglichen Umsetzung für den südlichen Abschnitt zwischen der Poststraße und der Nierenhofer Straße ist nicht vorgesehen. Auch eine temporäre Ausweisung als Fahrradstraße während des aktuellen Bauzustands ist aufgrund der genannten Verkehrsverhältnisse nicht möglich.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 9.Klima/HitzeschutzmaßnahmenZur Vorlage · 0203/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In einem Antrag an den Ausschuss für Anregungen und Beschwerden wird eine Priorisierung von Baumpflege- und Bewässerungsmaßnahmen in der Nähe von Kindergärten, Spielplätzen, Schulen, Krankenhäusern sowie Seniorenheimen gefordert.
Die Verwaltung führt dazu aus, dass der Bestand an Straßenbäumen in Essen erweitert wird. Im Rahmen des Handlungskonzeptes Baumadapt werden technische Standards für den Wurzelraum und die Bodenqualität angewandt. Die Bewässerung von Neupflanzungen erfolgt nach festgelegten Intervallen bis zum dritten sowie bis zum zehnten Standjahr, während etablierte Bäume primär in extremen Dürrephasen durch Notbewässerung versorgt werden. Ergänzend wird die Versorgung durch ein ehrenamtliches Projekt unterstützt. Die Verwaltung gibt an, dass die genannten Bereiche durch bestehende Maßnahmen abgedeckt sind.
Zudem wird auf das 1.000-Bäume-Programm verwiesen, welches die Erhöhung des Grünvolumens in stark versiegelten Bereichen anstrebt. Dies soll zur thermischen Entlastung und zur Verbesserung der Regenwasserretention beitragen. Basierend auf einer Klimaanalyse liegt der Schwerpunkt der Maßnahmen auf der hochverdichteten Innenstadt sowie auf dicht bebauten Wohn- und Mischgebieten. Ein beauftragtes Fachinstitut arbeitet derzeit an der Ermittlung potenzieller neuer Standorte und der Erstellung von Straßenprofilen.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 09.04.2024 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung) — verwiesen
Ergebnis: verwiesen - 10.Beleuchtung der GrugatrasseZur Vorlage · 0216/2024/6 · Vorlage
▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung
In der Sitzung des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden wurde die Stellungnahme der Verwaltung zur Beleuchtung der Grugatrasse thematisiert. Hintergrund ist eine Eingabe vom Dezember 2023, in der die Installation eines dauerhaften Beleuchtungssystems auf dem Wegabschnitt zwischen dem Stadtwald und der Gruga gefordert wurde.
Die Verwaltung verweist in ihrer Stellungnahme auf einen bereits vorliegenden Baubeschluss aus dem April 2023 für den Ausbau der Trasse zwischen Essen-Rüttenscheid und Essen-Steele. Im Rahmen des „RadEntscheid Essen“ ist zwar die Schaffung eines durchgehend beleuchteten Radnetzes vorgesehen, jedoch müssen beim Ausbau der Grugatrasse Artenschutzaspekte berücksichtigt werden. Da die Strecke durch Landschaftsschutzgebiete und Waldflächen führt, steht der Schutz von Insekten, Fledermäusen und Vögeln im Fokus.
Aufgrund einer durchgeführten Prüfung soll eine Beleuchtung lediglich an neuralgischen Kreuzungsbereichen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie in bereits lichtbelasteten Abschnitten erfolgen. Geplant ist die Installation eines adaptiven, insektenschonenden LED-Beleuchtungssystems, sofern die Zustimmung der Unteren Naturschutzbehörde vorliegt. Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Automatisch erzeugt durch
gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M· verbindlich ist das Originaldokument.Dokumente (Klick öffnet als PDF)
Beratungsfolge
- 20.02.2024 · Ausschuss für Anregungen und Beschwerden (17. Sitzung)
- 11.Verschiedenes