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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung)
24.06.2025, 14:00 – 24.06.2025, 14:56
Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 27.05.2025
Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
hier: Essener Systemhaus
3. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2024
Vorlage ansehen · 0825/2025/1 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
4. Anträge und Anfragen
hier: Essener Systemhaus
5. Mitteilungen der Verwaltung
hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
7. Berichterstattung zu Smart City: Neuaufstellung und Stand der Smart City-Initiative der Stadt Essen
7 a. Smart City Essen
hier: Durchführung eines Ideenwettbewerbs
Vorlage ansehen · 0987/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen und zur Kenntnisnahme in der JHA gegeben
7 b. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH
hier: Neubauvorhaben
Vorlage ansehen · 0943/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
7 c. Ruhr:HUB GmbH
hier: Weiterführung der Gesellschaft
Vorlage ansehen · 0914/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7 d. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH
hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Vorlage ansehen · 0922/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
7 e. Theater und Philharmonie Essen GmbH
hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026
Vorlage ansehen · 0956/2025/2 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
8. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal
hier: Umsetzung in 2025
Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
11. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
11.1 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7)
Hier: Änderung der Beschlussfassung
Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
11.2 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
12. Anträge und Anfragen
12.1 Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE)
Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen
Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
14. Anträge und Anfragen
hier: Essener Systemhaus
15. Mitteilungen der Verwaltung
hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
16. Landesprojekt: "Digitalisierung Ausländerbehörden"
Ergebnis: Kenntnis genommen
16 a. GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH
hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
17. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
18. Anträge und Anfragen
19. Mitteilungen der Verwaltung