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Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung)

24.06.2025, 14:00 – 24.06.2025, 14:56

Gremium: Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025)

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 35 über die Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus vom 27.05.2025
Essener Systemhaus
2. Liste der noch zu erledigenden Aufträge hier: Essener Systemhaus
3. Feststellung des Jahresabschlusses des Essener Systemhauses zum 31.12.2024

Vorlage ansehen · 0825/2025/1 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
5. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
6. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
7. Berichterstattung zu Smart City: Neuaufstellung und Stand der Smart City-Initiative der Stadt Essen
7 a. Smart City Essen hier: Durchführung eines Ideenwettbewerbs

Vorlage ansehen · 0987/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen und zur Kenntnisnahme in der JHA gegeben

7 b. Gesundheitszentrum St. Vincenz gGmbH hier: Neubauvorhaben

Vorlage ansehen · 0943/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

7 c. Ruhr:HUB GmbH hier: Weiterführung der Gesellschaft

Vorlage ansehen · 0914/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 d. Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags

Vorlage ansehen · 0922/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7 e. Theater und Philharmonie Essen GmbH hier: Feststellung des Nachtrags-Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2024/2025 und des Wirtschaftsplanes der Spielzeit 2025/2026

Vorlage ansehen · 0956/2025/2 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

8. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025

Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.1 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.2 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

9.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

10. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

11. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.1 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.2 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt

12. Anträge und Anfragen
12.1 Sicherheit im öffentlichen Raum (vgl. DS 1246/2022/CDU/GRÜNE) Hier: Vereinfachung der Organisation und Durchführung von Veranstaltungen in den Stadtteilen

Vorlage ansehen · 0915/2025/CDU/GRÜNE/FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
Essener Systemhaus
14. Anträge und Anfragen hier: Essener Systemhaus
15. Mitteilungen der Verwaltung hier: Essener Systemhaus
Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligung und Tourismus
16. Landesprojekt: "Digitalisierung Ausländerbehörden"

Ergebnis: Kenntnis genommen

16 a. GVE Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH hier: Gesundheitspark Altenessen – Ankauf und Finanzierung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

17. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

18. Anträge und Anfragen
19. Mitteilungen der Verwaltung