Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung)

20.02.2025, 15:00 – 20.02.2025, 17:00 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2.
Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

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Beratungsfolge

09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
3.
Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1745/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen beschließen. Die vorliegende Ergänzungsvorlage korrigiert einen redaktionellen Fehler in der ursprünglichen Beschlussvorlage, wobei die inhaltlichen Regelungen und Anlagen unverändert bleiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat, den Plan als Satzung zu verabschieden.

Das etwa 1,7 Hektar große, im Eigentum der Stadt Essen befindliche Plangegebiet umfasst zwei räumlich nicht zusammenhängende Teilflächen in der Barkhovenallee und der Jacobsallee. Ziel der Planung ist die Schaffung von insgesamt rund 50 Wohneinheiten zur Deckung des Wohnungsbedarfs. Auf der Teilfläche A sind etwa 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau vorgesehen, während auf der Teilfläche B 13 Einzel- oder Doppelhäuser sowie ein Mehrfamilienhaus mit sechs Einheiten entstehen sollen. Dabei ist festgesetzt, dass 60 Prozent der Wohnfläche im Geschosswohnungsbau als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden sollen.

Die Planung sieht zudem die Beseitigung von Bodenverunreinigungen vor und berücksichtigt den Erhalt des alleeartigen Baumbestandes entlang der Straßen sowie Teilen des Waldes auf der Teilfläche A. Die Bezirksvertretung IX wird über das Verfahren in Kenntnis gesetzt.

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Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — in die nächste ASPB-Sitzung am 20.02.2025 geschoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nummer 10/19 "Oberhauser Str. 156 (ehemaliges Gartencenter)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Frintrop Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 1460/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nummer 10/19 für die Oberhauser Straße 156 im Stadtteil Frintrop als Satzung beschließen. Das etwa 0,9 Hektar große Areal umfasst das Gelände des ehemaligen Gartencenters. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt den Beschluss, wobei die Bezirksvertretung IV keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet hat.

Der Vorhabenträger, die SWF-Projektbau GmbH & Co. KG aus Dinslaken, plant auf der Fläche eine Wohnbebauung mit insgesamt 25 Hauseinheiten. Diese setzt sich aus 20 Doppelhäusern und einer Gruppe von fünf Häusern zusammen. Die Planung sieht vor, die bisher gewerbliche Fläche in ein Wohngebiet umzuwandeln, um dem Bedarf an Wohnraum zu begegnen. Dabei sollen die bestehende Infrastruktur genutzt und eine naturnahe Niederschlagswasserbewirtschaftung realisiert werden.

Das Verfahren beinhaltet bereits die Anpassung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans von einer landwirtschaftlichen Nutzung hin zu einer Wohnbaufläche. Die Planung ist mit den Zielen des Regionalplans Ruhr vereinbar. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung und der Beteiligung von Behörden wurden Anregungen berücksichtigt, was zu entsprechenden Änderungen im Bebauungsplan geführt hat.

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Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.12.2024 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (29. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
5.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 07/24 "Donnerstraße 228" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Dellwig Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 1441/2024/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 07/24 für die Donnerstraße 228 im Essener Stadtteil Dellwig einleiten. Der Antrag geht von der ALDI Immobilienverwaltung GmbH & Co.KG aus und sieht zudem die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vor.

Das Vorhaben umfasst den Neubau eines Lebensmitteldiscountmarktes auf einem etwa 0,54 Hektar großen Grundstück. Dabei soll die bisherige Verkaufsfläche von 799 Quadratmetern auf 1.058 Quadratmeter erweitert werden. Der geplante eingeschossige Baukörper wird mit einer Photovoltaikanlage, einem extensiven Retentionsgründach sowie Lademöglichkeiten für E-Fahrzeuge und Fahrräder ausgestattet. Zudem ist eine Umstrukturierung der Stellplatzanlage sowie die Pflanzung von Bäumen zur Beschattung vorgesehen.

Die Planung dient der Stärkung der Nahversorgung im Stadtteil gemäß dem Masterplan Einzelhandel Essen. Eine Mischnutzung mit Wohnraum wurde geprüft, jedoch aufgrund der Lärmbelastung durch die angrenzende Bahnlinie und die Donnerstraße sowie der fehlenden städtebaulichen Integration nicht vorgesehen. Der neue Bebauungsplan ersetzt die bestehende Regelung Nr. 15/02, welche eine maximale Verkaufsfläche von 700 Quadratmetern festlegte.

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Beratungsfolge

20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — einstimmig beschlossen
11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.

Städtebauliches Konzept zur Neugestaltung des Essener Hauptbahnhofs
7.
Neugestaltung des Barbarossaplatzes hier: Ergebnis des Realisierungswettbewerbs
Zur Vorlage · 0061/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse haben das Ergebnis des Realisierungswettbewerbs zur Neugestaltung des Barbarossaplatzes in Stoppenberg zur Kenntnis genommen. Der Entwurf „Die neue grüne Mitte Stoppenbergs“, erarbeitet vom Büro GREENBOX Landschaftsarchitekten aus Köln und der BPR Ingenieure GmbH & Co. KG aus Essen, wurde als Erstplatzierter ausgewählt. Das Vorhaben ist Teil des Integrierten Entwicklungskonzeptes für den Stadtbezirk VI/Zollverein.

Die Planung sieht die Einrichtung eines Mobilitätsknotenpunktes im Norden sowie einer verkehrsfreien Grünfläche im Süden vor, die als Barbarossagarten fungieren soll. Dazwischen ist ein Bürgerforum als Treffpunkt vorgesehen. Das Preisgericht empfiehlt jedoch eine Überarbeitung der Verkehrsführung, um die Barrierefreiheit der Bushaltestellen gemäß den Anforderungen des Nahverkehrsplans Essen zu gewährleisten. Zudem sollen die sichere Querung der Hallostraße für Fußgänger und Radfahrer sowie die Verkehrssicherheit an der Einmündung zur westlichen Straße Barbarossaplatz sichergestellt werden.

Ein Förderantrag bei der Bezirksregierung Düsseldorf soll bis zum 30. September 2025 eingereicht werden. Die weitere Planung wird durch das Amt für Straßen und Verkehr durchgeführt, wobei die Objektplanung im Februar beginnt. Die Ergebnisse der Planung könnten nach den Kommunalwahlen im Dezember 2025 vorgestellt werden, mit einer angestrebten Umsetzung im Jahr 2027. Die Kosten für den Umbau werden derzeit auf etwa 5,5 Millionen Euro geschätzt.

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Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium
Zur Vorlage · 0045/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen wird über die Erweiterung der Meisenburgschule durch einen Modulbau beraten. Der Beschlussvorschlag sieht den Baubeginn des Projekts mit geschätzten Gesamtkosten von 10 Millionen Euro sowie die Beauftragung der Immobilien Management Essen GmbH (IME) mit der Umsetzung vor. Zudem soll die Verwaltung ermächtigt werden, Kostenerhöhungen bis zu einer Höhe von maximal 3 Millionen Euro eigenständig zu regeln.

Die Maßnahme ist als Interimslösung für das Grashof Gymnasium vorgesehen, welches aufgrund der Einführung des G9-Systems und einer Erhöhung der Zügigkeitszahl von drei auf vier zusätzliche Unterrichtsräume benötigt. Da eine Erweiterung am Standort des Gymnasiums erst nach dem Abriss eines Bestandsgebäudes möglich ist, soll ab dem Schuljahr 2026/27 der neue Modulbau an der Meisenburgschule genutzt werden. Dieser bietet zwölf Unterrichtsräume und soll später als dauerhafte Erweiterung der Meisenburgschule dienen.

Die Finanzierung der Kosten in Höhe von 10 Millionen Euro soll durch Mittelumschichtungen innerhalb des Schulbauprogramms in den Jahren 2025 und 2026 erfolgen. Durch die Errichtung eines Neubaus statt einer Containerlösung sollen Mietkosten für etwa eine Million Euro vermieden werden. Das Projekt ist nach aktuellen Klimaschutzstandards geplant, um die ökologischen Auswirkungen der Baumaßnahme zu reduzieren.

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Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — einstimmig empfohlen - mit Ergänzungen zu c)
19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - mit Ergänzungen zu c)
9.

Anträge und Anfragen
9.1
Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zur UEFA Women´s Euro 2029
Zur Vorlage · 0266/2025/CDU/GRÜNE/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU, SPD und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen gemeinsamen Antrag mit der Nummer 0266/2025 vorgelegt, um die rechtsverbindliche Bewerbung Essens als Austragungsort für die Fußball-Europameisterschaft der Frauen 2029 (UEFA Women’s Euro 2029) zu unterstützen. Ein wesentlicher Bestandteil des Antrags ist die Erweiterung der Sitzplatzkapazität im Stadion an der Hafenstraße auf mindestens 20.000 Plätze durch den Ausbau von vier Stadionecken.

Der Antrag umfasst zudem Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur und der verkehrlichen Situation im Stadionumfeld sowie in den angrenzenden Stadtteilen. Geplant sind unter anderem die Errichtung eines neuen Fahrradparkhauses, eine bessere Anbindung an das Radwegenetz und eine Verstärkung der Anbindung des Stadions an den öffentlichen Personennahverkehr. Zur Erreichung der Klimaneutralität sollen Photovoltaik-Anlagen genutzt und das Stadion an das Fernwärmenetz angeschlossen werden. Die unterzeichnenden Fraktionen erklären ihre Bereitschaft, weitere Planungsmittel für die Erreichung der Baureife zur Verfügung zu stellen.

Unter dem Vorbehalt eines vorliegenden Finanzierungskonzeptes sowie der Auswahl des Stadions durch den Deutschen Fußball-Bund (DFB) beabsichtigen die Fraktionen, in der Ratssitzung am 9. April 2025 einen konkreten Beschluss zum Baubeginn der Stadionecken zu unterstützen. Dies setzt voraus, dass die Planungen bis Dezember 2025 abgeschlossen sind und die Vergabe der Bauleistungen über die GVE erfolgt.

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Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
9.2
Stadion an der Hafenstraße hier: Resolution zum Ausbau
Zur Vorlage · 0276/2025/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion hat mit der Vorlage 0276/2025/AFD einen Antrag auf eine Resolution zum Ausbau des Stadions an der Hafenstraße in Essen gestellt. Der Antrag sieht vor, dass sich der Rat der Stadt Essen zur Bedeutung des Stadions als zentraler Sport- und Veranstaltungsort sowie als Heimspielstätte von Rot-Weiß Essen bekennt.

Ein wesentlicher Bestandteil des Vorhabens ist die Erhöhung der Zuschauerkapazität auf mindestens 26.000 Personen durch den Ausbau der vier Stadionecken. Parallel dazu sollen die Infrastruktur und die verkehrliche Situation im Stadionumfeld sowie in den angrenzenden Stadtteilen verbessert werden. Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Planungen und Prüfungen zur Umsetzung des Ausbaus voranzutreiben und eine nachhaltige Finanzierungslösung zu erarbeiten.

Der Antrag sieht zudem vor, dass die zustimmenden Fraktionen in der Ratssitzung am 9. April 2025 – unter dem Vorbehalt eines bis dahin vorliegenden Finanzierungskonzeptes sowie unabhängig von der Auswahl des Stadions durch den DFB – einen konkreten Beschluss zum Bau und Baubeginn der Stadionecken unterstützen sollen. Dies beinhaltet den Abschluss der Planungen bis Dezember 2025 sowie die Vergabe und Beauftragung der Bauleistungen über die GVE.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.02.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
10.

Verschiedenes
11.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
12.

Grundsatzentscheidung zur Vornahme weiterer Prüfungshandlungen bezüglich des Baus einer Live-Music-Arena in Essen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt
13.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau
14.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Steele

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
15.

Umsetzung des Sonderinvestitionsprogramms 2017 bis 2020 hier: Nachträgliche Unterrichtung über den Stand der erteilten Aufträge in den Programmen KInvFG und Gute Schule 2020 im IV. Quartal 2024

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Anträge und Anfragen
17.

Mitteilungen der Verwaltung
18.

Pressemitteilung