Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung)

Name: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung)
Start: 2025-07-03T15:00:00+02:00
End: 2025-07-03T16:45:00+02:00
Location: Rathaus Essen

03.07.2025, 15:00 – 03.07.2025, 16:45 Uhr

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.06.2025
2.

Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.03.2025
3.

Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4.
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025
Zur Vorlage · 0504/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung des Fördernetzwerks und Portals für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen, KURTI, für das Jahr 2025 liegt vor. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die finanzielle Situation von kulturell und kreativ tätigen Personen zu verbessern sowie das Start-up-Ökosystem im Stadtgebiet zu stärken.

Im Zuge der bisherigen Umsetzung wurde im Jahr 2024 eine zusätzliche Stelle im Team KURTI geschaffen. Mit der Position des Nightlife Koordinators (NiKO) wird die Nachtkultur und -ökonomie in der Essener Innenstadt, insbesondere in der City Nord, adressiert. Ziel dieser Funktion ist die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der Akteure sowie die Förderung der Belebung des Stadtzentrums.

Das Angebot von Team KURTI richtet sich neben Gründern, Selbstständigen und Kleinunternehmen auf Empfehlung des Beirats nun verstärkt auch an Schüler, Auszubildende und Studierende der entsprechenden Berufsfelder. Der Bericht wird den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt, um die Umsetzung der im Rat definierten Handlungsfelder zu dokumentieren.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Kulturausschuss (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.
Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)
Zur Vorlage · 0502/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0502/2025/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit dem aktuellen Sachstand und der künftigen Ausgestaltung der Integrierten Sozialplanung in Essen. Gegenstand ist zudem die Auswertung des Projekts „Zusammen im Quartier“, welches im Zeitraum von Juli 2023 bis Dezember 2024 durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurde. Seit Januar 2025 sind die entsprechenden Strukturen in die kommunale Regelstruktur überführt worden.

Der Fokus der Planung liegt auf dem Aufbau von Arbeitsstrukturen, bestehend aus einem Lenkungskreis, Arbeitskreisen für Fachplanungen sowie Arbeitsgruppen, sowie der Entwicklung eines Sozialraummonitorings. Für die Jahre 2025 und 2026 wurden 20 Stadtteile mit erhöhtem Bedarf identifiziert. Als Fokus-Sozialräume für das Jahr 2025 sind Altendorf und das Ostviertel vorgesehen, wobei für beide Gebiete Foren im Juli 2025 angesetzt sind. Für das Jahr 2026 sind das Südostviertel und das Nordviertel als Schwerpunkte vorgesehen. Ein thematischer Schwerpunkt der Planung ist die Linderung und Prävention von Einsamkeit, ergänzt durch einen Fachtag im Oktober 2025.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die genannten Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen und das Vorgehen zur Fortschreibung der Sozialberichterstattung begrüßen. Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz fällt positiv aus.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
6.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
6.1
Naturschonende Außenbeleuchtung
Zur Vorlage · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1052/2025/SPD einen Antrag an den Rat der Stadt Essen gestellt, den Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung anzupassen. Ziel ist es, bei der Gestaltung der Außenbeleuchtung einen Kompromiss zwischen dem Umweltschutz und der sozialen sowie Verkehrssicherheit zu finden. Im Falle von Unklarheiten soll die soziale Sicherheit, beispielsweise durch die Beseitigung von Angsträumen, Vorrang haben.

Zudem wird die Verwaltung angewiesen, einen Verfahrensvorschlag zur Umsetzung der Beleuchtung der Fahrradhauptrouten und des Ergänzungsnetzes vorzulegen. Dabei soll das Verhältnis zum bestehenden Konzept für insektenfreundliche Beleuchtung geklärt werden. Darüber hinaus sollen Systeme mit adaptiver Sensorsteuerung und Solarbetrieb auf ihre Eignung geprüft werden. Diese sollen sowohl den Anforderungen des Bundesnaturschutzgesetzes als auch der Verkehrssicherheit und den Klimazielen der Stadt Essen entsprechen.

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Beratungsfolge

02.12.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — abgesetzt und zur Beschlussfassung in die Sitzung des Rates geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
6.A
Abwasserbeseitigungskonzept 2026-2031
Zur Vorlage · 0755/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen hat die Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzepts für den Zeitraum 2026 bis 2031 vorgelegt. Gemäß dem Landeswassergesetz ist die Gemeinde verpflichtet, alle sechs Jahre ein Konzept einzureichen, das den Stand der öffentlichen Abwasserentsorgung sowie notwendige Baumaßnahmen, deren zeitliche Abfolge und die geschätzten Kosten umfasst. Die Planung berücksichtigt unter anderem Ergebnisse von Kanalzustandsuntersuchungen, die Klimafolgenanpassung zum Schutz vor Starkregen sowie die Abstimmung mit der Emschergenossenschaft und dem Ruhrverband.

Ein Schwerpunkt liegt auf der Sicherstellung der Entwässerung im Bereich Freiheit Emscher, wobei Maßnahmen wie das Reinwasserpumpwerk Rahmdörnegraben vorgesehen sind. Für bestimmte Projekte ist eine Konkretisierung und Vorverlegung der Zeitpläne erforderlich, um die Verfügbarkeit von Fördermitteln zu gewährleisten. Die Planung und Finanzierung der Maßnahmen obliegen der Stadtwerke Essen AG.

Durch das steigende Investitionsvolumen verändert sich die Kostenstruktur. Während die jährlichen Brutto-Investitionen im Zeitraum von 2020 bis 2025 durchschnittlich 66 Millionen Euro betrugen, wird ab dem Jahr 2026 mit einem Anstieg auf durchschnittlich 89 Millionen Euro pro Jahr gerechnet. Dieser Zuwachs an kalkulatorischen Abschreibungen und Zinsen führt zu einer Erhöhung der Entwässerungsgebühren.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Zur Vorlage · 0392/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage (0392/2025/6) aus dem Geschäftsbereich 6 behandelt den Baubeschluss für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ sowie die Planung eines Fahrradparkhauses. Der Beschlussvorschlag sieht den Bau des Stadions auf Basis einer vertieften Kostenschätzung von 28,51 Millionen Euro vor. Parallel dazu ist die Planung eines Fahrradparkhauses mit etwa 1.400 Abstellplätzen bis zur Leistungsphase 3 vorgesehen, wofür Kosten in Höhe von 1,4 Millionen Euro veranschlagt sind. Der Zeitplan sieht die Planung bis Ende Dezember 2025 vor, wobei der späteste Baubeginn für den 1. Juli 2026 angesetzt ist.

Die Finanzierung der Vorhaben in Höhe von insgesamt 28,76 Millionen Euro soll über ein Gesellschafterdarlehen an die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) zu marktüblichen Konditionen erfolgen. Da die Maßnahmen nicht im Haushalt 2025/2026 etatisiert sind, ist eine überplanmäßige Mittelbereitstellung von 2,7 Millionen Euro für das Jahr 2025 und 6,7 Millionen Euro für das Jahr 2026 erforderlich. Die weiteren benötigten Mittel in Höhe von 19,36 Millionen Euro werden für die Haushaltsjahre ab 2027 angemeldet.

Zusätzlich umfasst die Vorlage Informationen zum Verkehrskonzept, wobei die Inbetriebnahme der Citybahn zur Stadionanbindung für das Jahr 2028 geplant ist. Die Kosten für das Fahrradparkhaus werden auf insgesamt etwa 8,38 Millionen Euro brutto geschätzt, wobei die Baukosten für das Parkhaus voraussichtlich im Jahr 2027 anfallen werden. Die Mitglieder der Aufsichtsrate der Immobilien Management Essen GmbH sowie die Vertreter der Stadt Essen in der Gesellschafterversammlung der IME werden angewiesen, die notwendigen Beschlüsse zu fassen.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt und in die nächste Sitzung des ADWBT geschoben
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertagt.
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1
Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025
Zur Vorlage · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die PARTEI hat einen Ergänzungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions an der Hafenstraße eingebracht. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung bei der Planung die Barrierefreiheit gemäß den DFL-Mindeststandards für die zweite und dritte Liga berücksichtigt. Dies umfasst die Schaffung von 48 zusätzlichen barrierefreien Plätzen sowie die Verbesserung bestehender Kapazitäten.

Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Integration des AWO-Fanprojekts in das Stadion mit angemessenen Räumlichkeiten, deren Gestaltung unter Einbeziehung der Projektleitung und der aktiven Fanszene erfolgen soll. Zur Sicherstellung der Sauberkeit und Hygiene werden die Installation von Mülleimern an den Eingängen sowie ein Toiletten-Container am Vorplatz der WAZ-Westkurve während der Veranstaltungszeiten beantragt. Zudem sollen die in der Vorplanung vorgesehenen technischen Infrastrukturmaßnahmen sowie ein elektronisches Hinweissystem, ähnlich dem System der Messe Essen, umgesetzt werden.

Bezüglich des Verkehrskonzepts fordert die Ratsgruppe eine Erhöhung und Verlängerung der Taktung der Straßenbahnlinien 101 und 106 an Spieltagen. Zudem wird eine Abstimmung mit der Deutschen Bahn angestrebt, um zusätzliche Regional- und Entlastungszüge vom Essener Hauptbahnhof einzusetzen und Haltestellen für Sonderzüge der Gästefans zu ermöglichen. Die in der Machbarkeitsstudie genannten Verbesserungen der technischen Infrastruktur sollen wie geplant realisiert werden.

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Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.2
Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Zur Vorlage · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Änderungsantrag zum Baubeschluss für den Ausbau des Stadions „An der Hafenstraße“ eingereicht. Der Antrag fordert die Verwaltung auf, ergänzend zum bestehenden Verkehrskonzept konkrete Maßnahmen zur verkehrlichen Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vogelheim und Bergeborck vorzuschlagen. Diese Maßnahmen sollen so gestaltet sein, dass sie bereits im laufenden Spielbetrieb und unabhängig vom Stadiumsausbau umsetzbar sind.

Des Weiteren wird die Verwaltung beauftragt, darzustellen, wie die Planungsabläufe und die Fertigstellung der Verkehrsinfrastruktur in den Bereichen Fahrradverkehr, öffentlicher Personennahverkehr und motorisierter Individualverkehr beschleunigt werden können. Ziel ist es, die zeitliche Differenz zwischen der Inbetriebnahme des ausgebauten Stadions und der Bereitstellung von Einrichtungen wie der City-Bahn, einem Fahrradparkhaus sowie zusätzlichen Parkplätzen zu minimieren. Dabei sollen auch die erforderlichen personellen und finanziellen Kapazitäten beziffert werden.

Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, in Abstimmung mit der GVE eine Lösung für die räumliche Anbindung des AWO-Fanprojekts an das Stadionareal sicherzustellen und die dafür notwendigen Mittel im Haushalt einzuplanen. Die Fraktion begründet den Antrag mit der Notwendigkeit, die Verkehrsverläufe und die Parkplatzsituation in den umliegenden Stadtteilen zu regulieren.

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Hauptdokument

Beratungsfolge

27.11.2025 · Inklusionsbeirat (20. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.3

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“ Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte
Zur Vorlage · 0833/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0833/2025/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit dem Bericht zum Prüfauftrag sowie dem weiteren Vorgehen zum Bebauungsplan Nr. 07/18 „Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße“. Ziel der Planung ist die Neuentwicklung des Areals des ehemaligen Stadtbads Borbeck, um nach der geplanten Aufgabe des Schwimmbads Wohnraum und Verwaltungsnutzungen zu integrieren. Die vorliegende Konzeptstudie sieht eine urbane Blockstruktur vor, die bis zu 115 neue Wohneinheiten umfassen soll.

Das weitere Vorgehen konzentriert sich auf die Umsetzung der Perspektive einer Neuordnung, um eine städtebauliche Transformation des Areals zu erreichen. Dabei ist ein Nutzungstausch zwischen dem städtischen Grundstück und den Flächen der Allbau GmbH vorgesehen, wobei auch ein Grundstückstausch als Variante geprüft werden soll. Die Verwaltung soll ein Umsetzungskonzept erarbeiten und die Planung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten mit der Allbau GmbH konkretisieren.

Aufgrund vergrößerter Plangebietgrenzen, geänderter Planungsziele und einer erhöhten Flächenausnutzung soll das Bebauungsplanverfahren neu aufgelegt werden. Angestrebt wird die Ausweisung eines urbanen Gebiets im Rahmen eines beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB. Ein Beschluss über dieses Verfahren sowie die erneute Unterrichtung der Öffentlichkeit sollen für das Frühjahr 2026 vorbereitet werden. Dabei sind bestehende Mietvertragsregelungen für das städtisch angemietete Verwaltungsgebäude zu berücksichtigen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Bauen soll die Verwaltung beauftragen, die Ergebnisse der Konzeptstudie als Grundlage für das Verfahren weiterzuverfolgen.

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Beratungsfolge

04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig beschlossen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: eingebracht
9.
Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0752/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nr. 3/25 „Hafenstraße Süd/Umwelttrasse“ umfasst ein etwa 2,9 Hektar großes Gebiet in den Essener Stadtteilen Bergeborbeck und Vogelheim. Ziel der Planung ist die planungsrechtliche Sicherung von Flächen für die sogenannte Umwelttrasse, eine geplante Verkehrsverbindung zwischen Bottrop und Essen im Rahmen des Entwicklungsraums „Freiheit Emscher“.

Die Notwendigkeit der Planung ergibt sich aus verschiedenen Entwicklungen im Bereich der Hafenstraße. Grundstückseigentümer haben Bauanträge für Gewerbehallen sowie Nutzungsänderungen eingereicht, deren Erschließung Flächen beansprucht, die für die Umwelttrasse vorgesehen sind. Zudem sind der Ausbau des Essener Stadions und die Errichtung eines Fahrradparkhauses in unmittelbarer Nähe geplant. Um die Umsetzung der Verkehrsverbindung zu ermöglichen, sieht der Entwurf eine Erweiterung der Hafenstraße vor. Die Planung sieht vor, die Straße als Straßenverkehrsfläche für den Umweltverbund auszubauen, einschließlich einer Straßenbahnlinie mit Haltestellen sowie Rad- und Fußwegen. An bestimmten Stellen, etwa am Stadion oder am Knotenpunkt Sulterkamp/Vogelheimer Straße, ist eine Aufweitung des Straßenquerschnitts vorgesehen.

Mit der vorliegenden Vorlage wird die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung beantragt. Die Entscheidung über das weitere Verfahren liegt beim Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen, vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksvertretung IV.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10.
Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Zur Vorlage · 0736/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0736/2025/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von etwa 38,7 Hektar und erstreckt sich über die Stadtbezirke I, III und IV, konkret über die Stadtteile Nordviertel, Altendorf und Bochold. Das Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers, das rund 1.700 Wohneinheiten vorsieht. Davon sollen mehr als 500 Einheiten im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus entstehen. Zusätzlich sind Flächen für Büro- und Gewerbeflächen sowie für die soziale Infrastruktur vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und IV keine Bedenken gegen das Vorhaben erheben und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Vorlage zur Kenntnis nimmt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen, sofern die Zustimmung der Bezirksvertretung IV vorliegt. Damit einhergehend sollen die Internetveröffentlichung sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der Gutachten, festgelegt werden.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte sind in der Vorlage keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen; es wird lediglich eine Vorlagenvorprüfung angeführt. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 und bewertet die Auswirkungen des Vorhabens als positiv.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1
Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen
Zur Vorlage · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1060/2025/SPD einen Antrag an den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen gestellt. Gegenstand des Antrags ist der Bebauungsplan Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“, welcher die Stadtteile Nordviertel, Altendorf und Bochold umfasst.

Die Fraktion beantragt, dass die Stadtverwaltung in Gesprächen mit der Thelen-Gruppe auf eine Erhöhung der Quote für öffentlich geförderten Wohnraum hinarbeitet, wobei ein Zielwert von 50 Prozent angestrebt werden soll. Zudem wird vorgeschlagen, dass die Bezirksvertretung IV des Stadtbezirks IV diesen Vorgang zur Kenntnis nimmt.

In der Begründung führt die Fraktion aus, dass jährlich eine hohe Anzahl an Wohnungen aus der Preisbindung fällt und neue Projekte im Bereich des geförderten Wohnraums nicht in ausreichendem Maße entstehen, um diesen Rückgang auszugleichen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten sei die Sicherstellung von bezahlbarem Wohnraum für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen erforderlich. Bei einem städtebaulichen Projekt dieser Größenordnung solle daher eine Quote von mindestens 50 Prozent angestrebt werden.

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Beratungsfolge

05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
04.12.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
11.
Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 0490/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Veröffentlichung des Bebauungsplans Nummer 09/20 „Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)“ entscheiden. Die Vorlage sieht vor, den Plan einschließlich der Begründung, der Gutachten sowie wesentlicher umweltbezogener Stellungnahmen im Internet zu veröffentlichen und zusätzlich öffentlich auszulegen. Das Verfahren erfolgt unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Bezirksvertretung IV. Eine Umweltprüfung wird dabei nicht durchgeführt.

Das etwa 2,9 Hektar große Plangebiet liegt im Essener Stadtteil Schönebeck. Hintergrund der Planung ist das Vorhaben der Deichmann SE, die Hauptverwaltung an der Aktienstraße zu erweitern und in einen Campus umzubauen. Ziel ist die Schaffung eines Standorts für perspektivisch rund 1.500 Mitarbeitende, der Flächen für Verwaltung, Musterflächen und eine Kantine umfasst. Die geplante Bebauung mit bis zu fünf Geschossen soll durch eine kompakte Anordnung der Baukörper einen Park integrieren, der bestehende Grünzüge miteinander verbindet.

Die Planung steht im Einklang mit den Zielen des Regionalplans Ruhr, der das Gebiet als allgemeinen Siedlungsbereich festlegt. Die planungsrechtliche Umsetzung erfolgt im beschleunigten Verfahren nach dem Baugesetzbuch. Neben der architektonischen Gestaltung sind die Sicherstellung der verkehrlichen Erschließung sowie die Bereitstellung von Stellplätzen Bestandteile der Planung.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Zur Vorlage · 0593/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll über die Aufstellung und Veröffentlichung des Bebauungsplans Nummer 01/16 „Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher“ entscheiden. Das Plangebiet im Essener Stadtteil Vogelheim umfasst zwei räumlich getrennte Teilflächen. Die Fläche „Sturmshof“ wird im Osten durch die B 224 und im Westen durch die Grenze zu Bottrop begrenzt. Der Bereich „Emil Emscher & Gewerbeboulevard“ grenzt im Osten an die Gladbecker Straße sowie im Süden an die Daniel-Eckhardt-Straße.

Das Vorhaben ist Teil der Initiative „Freiheit Emscher“, einer Zusammenarbeit zwischen den Städten Essen und Bottrop sowie der RAG Montan Immobilien GmbH. Ziel ist die Entwicklung ehemaliger Bergbauflächen zu einem modernen Gewerbestandort für produzierende Unternehmen und Handwerksbetriebe. Die Planung sieht vor, Flächen für technologisch orientierte Gewerbeformen bereitzustellen und Nutzungen wie Einzelhandel oder Vergnügungsstätten auszuschließen. Der Beschluss umfasst zudem die Veröffentlichung des Bebauungsplans inklusive Begründung, Umweltbericht und Gutachten im Internet sowie die zusätzliche öffentliche Auslegung. Damit wird das Verfahren zur Beteiligung der Träger öffentlicher Belange eingeleitet.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.
Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Kostenanpassung
Zur Vorlage · 0662/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung des klimaneutralen Umbaus des Museums Folkwang beschließen, wobei sich der notwendige Investitionszuschuss an die Stadtwerke Essen erhöht. Die bisher veranschlagte Summe von 3,1 Millionen Euro soll um 0,9 Millionen Euro auf insgesamt 4,0 Millionen Euro angehoben werden. Hierfür ist im Haushaltsjahr 2025 eine überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 0,9 Millionen Euro vorgesehen, die aus dem Projekt „Pool Planungsleistungen generell“ gedeckt wird.

Die Kostensteigerung begründet sich durch Planungskosten sowie einen zehnprozentigen Pauschalansatz für bauliche Maßnahmen, die in der ursprünglichen Kalkulation nicht berücksichtigt waren. Die technische Umsetzung sieht zur Erhöhung der Betriebssicherheit den Einsatz von drei statt zwei Luft-Wärmepumpenkaskaden vor. Durch die Gasfreistellung des Museums soll die Sicherheit der Ausstellungsgüter, deren Versicherungswert mit 1,4 Milliarden Euro beziffert wird, bei etwaigen Gasverknappungen gewährleistet werden. Die Maßnahme führt laut Berechnungen zu einer jährlichen CO2-Ersparnis von rund 800 Tonnen.

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Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.09.2025 · Kulturausschuss (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14.
Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 2. Quartal 2025
Zur Vorlage · 0879/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft erhalten eine Berichterstattung zum Stand der laufenden Schulbaumaßnahmen für das zweite Quartal 2025. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme eines Sachstandsberichts zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP), basierend auf dem Datenstand vom 1. Mai 2025.

Die vierteljährliche Berichterstattung folgt einem Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem April 2024, um die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen zu dokumentieren. Der Bericht wurde um laufende Schulbaumaßnahmen erweitert, welche durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) bearbeitet werden.

Zur Information der Ausschussmitglieder werden detaillierte Steckbriefe sowie eine tabellarische Auflistung aller Maßnahmen der Schulentwicklungsplanung I und II mit Priorität 1 vorgelegt. Die Unterlagen umfassen zudem Informationen zu Sofortmaßnahmen durch Systemcontainer sowie zu Erweiterungen und Kapazitätserhöhungen an verschiedenen Schulstandorten.

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Beratungsfolge

10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Anträge und Anfragen
15.1
Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung
Zur Vorlage · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag gestellt, die Stadtverwaltung mit einer Analyse und Neubewertung der Notwendigkeit einer Zweckentfremdungssatzung für Kurzzeitvermietungen zu beauftragen. Im Zentrum des Antrags steht die Untersuchung der Registrierungen von Beherbergungsbetrieben, die bis zum 1. September 2025 bei der Stadt Essen eingegangen sind. Diese sollen mit den bisherigen Zahlen zu Kurzzeitvermietungen im Stadtgebiet verglichen werden.

Auf Grundlage dieser aktualisierten Datenlage soll geprüft werden, ob die Einführung einer Zweckentfremdungssatzung gemäß dem Wohnraumstärkungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen erforderlich ist. Die Fraktion begründet das Vorhaben mit bestehenden Abweichungen zwischen den amtlichen Daten der Stadtverwaltung und den online verfügbaren Angeboten. Als mögliche Gründe für die unvollständige Datenlage werden die Umwandlung von Wohnraum in Beherbergungsstätten sowie Unkenntnis über lokale Regelungen angeführt.

Die Stadtverwaltung wird zudem beauftragt, dem Rat der Stadt Essen in der Sitzung im Dezember 2025 einen Verfahrensvorschlag vorzulegen. Dieser soll auch den benötigten Personal- und Ressourceneinsatz enthalten. Die Grundlage für die Neubewertung bildet die seit dem 1. August 2025 geltende Registrierungspflicht für Beherbergungsbetriebe, die eine aktuellere Datenbasis ermöglichen soll.

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Beratungsfolge

05.02.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (2. Sitzung) — abgesetzt (Antrag zurückgenommen)
04.02.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.01.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (1. Sitzung) — Antrag wurde seitens der Fraktion zurückgezogen.
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — zur Enscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
16.

Verschiedenes
17.

Mitteilungen der Verwaltung
B.

Nicht öffentlicher Teil
18.

Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen
19.

Öffentlich geförderter Wohnungsbau
20.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Bestellung eines Erbbaurechts in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig beschlossen
24.

Grundstücksangelegenheiten Essen-Bedingrade

Ergebnis: einstimmig beschlossen
25.

Anmietung von Flächen in Essen-Stadtkern

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
26.

Anträge und Anfragen
26.1

Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken

Ergebnis: Kenntnis genommen
27.

Mitteilungen der Verwaltung
28.

Pressemitteilung