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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung)

03.07.2025, 13:00 – 03.07.2025, 14:45

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.06.2025
2. Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.03.2025
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025

Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)

Vorlage ansehen · 0502/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025

6.1 Naturschonende Außenbeleuchtung

Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025

6.A Abwasserbeseitigungskonzept 2026-2031

Vorlage ansehen · 0755/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“ Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte

Vorlage ansehen · 0833/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: eingebracht

9. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold

Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.1 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen

Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025

11. Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)" Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0490/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0593/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0662/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 2. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 0879/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Anträge und Anfragen
15.1 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung

Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025

16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

19. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
20. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Bestellung eines Erbbaurechts in Essen-Steele

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten Essen-Bedingrade

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Anmietung von Flächen in Essen-Stadtkern

Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung

26. Anträge und Anfragen
26.1 Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken

Ergebnis: Kenntnis genommen

27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Pressemitteilung