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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung)
03.07.2025, 13:00 – 03.07.2025, 14:45
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 59 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.06.2025
2. Niederschrift Nr. 55 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.03.2025
3. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
4. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal
hier: Umsetzung in 2025
Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5. Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)
Vorlage ansehen · 0502/2025/5 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
6.1 Naturschonende Außenbeleuchtung
Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetz/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
6.A Abwasserbeseitigungskonzept 2026-2031
Vorlage ansehen · 0755/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag
Ergebnis: Kenntnis genommen
8. Bebauungsplan „Nr. 07/18 Vinckestraße / Otto-Brenner-Straße (ehem. Stadtbad Borbeck)“
Bericht zum Prüfauftrag und weiteres Vorgehen
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Borbeck-Mitte
Vorlage ansehen · 0833/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: eingebracht
9. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse"
Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
10. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.1 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen
Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
11. Bebauungsplan Nummer 09/20 "Westerbergweg/Deichmannweg (Deichmann Campus)"
Stadtbezirk: IV, Stadtteil: Schönebeck
Information über das bisherige Verfahren sowie Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0490/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)"
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0593/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13. Klimaneutraler Betrieb des Museums Folkwang
hier: Kostenanpassung
Vorlage ansehen · 0662/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 2. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 0879/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
15. Anträge und Anfragen
15.1 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung
Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
16. Verschiedenes
17. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
18. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung
Ergebnis: Kenntnis genommen
19. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
20. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Freisenbruch
Ergebnis: Kenntnis genommen
21. Bestellung eines Erbbaurechts in Essen-Steele
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Altenessen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Grundstücksangelegenheiten Essen-Bedingrade
Ergebnis: einstimmig beschlossen
25. Anmietung von Flächen in Essen-Stadtkern
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Ergänzung
26. Anträge und Anfragen
26.1 Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken
Ergebnis: Kenntnis genommen
27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Pressemitteilung