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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung)
18.09.2025, 13:00 – 18.09.2025, 14:34
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 53 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 06.02.2025
2. Niederschrift Nr. 54 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.02.2025
3. Niederschrift Nr. 56 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 20.03.2025
3.A Niederschrift Nr. 61 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 04.09.2025
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Schule als sicherer Ort – 1. Umsetzungspaket mit dem Schwerpunkt baulich-technischer Maßnahmen
Vorlage ansehen · 1100/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
6. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
6.1 Naturschonende Außenbeleuchtung
Vorlage ansehen · 1052/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
7. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
8. Umgestaltung Barbarossaplatz
Vorlage ansehen · 0918/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: siehe TOP 8.1
8.1 Umgestaltung Barbarossaplatz
Vorlage ansehen · 0918/2025/6 1. Ergänzung · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Hafenstraße Süd/ Umwelttrasse"
Vorlage ansehen · 0902/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 3. Quartal 2025
Vorlage ansehen · 1214/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle
Vorlage ansehen · 0835/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
12. Neubau einer Kita an der Germaniastraße
hier: Bau- und Baubeginnbeschluss
Vorlage ansehen · 1237/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Dionysiusschule - Ausbau des offenen Ganztags im Altbau und Anbringen einer Fluchttreppe
Vorlage ansehen · 0670/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14. Errichtung einer Fluchttreppe an der Nikolausschule, Nikolausstraße 24
Vorlage ansehen · 1161/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15. Schule am Steeler Rott, Fürstinnenstraße 1
hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe
Vorlage ansehen · 1162/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16. Grashof Gymnasium, Grashofstraße 55, 45133 Essen
hier: Brandschutz-Sanierung; Errichtung einer Sicherheitsbeleuchtungsanlage und eines zweiten baulichen Rettungsweges im Zuge einer nachträglichen Nutzungsänderung
Vorlage ansehen · 0685/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17. Jugendeinrichtung „Freie Schule Essen e.V.“, Schalker Straße 19A
hier: Entsiegelung der ehemaligen Schulhoffläche und Asphaltsanierung
Vorlage ansehen · 0827/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Photovoltaik-Anlagen auf städtischen Liegenschaften (Solar-Offensive);
hier: Berichterstattung zu den in 2024/2025 umgesetzten Maßnahmen
19. Bericht der Immobilienwirtschaft zum Umsetzungsstand der Maßnahmen aus der Gesamtmaßnahmenliste mit Darstellung der Mittelabflüsse in 2024
Vorlage ansehen · 1034/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Anträge und Anfragen
20.1 Generalsanierung Schloß Borbeck (DS 1152/2024/7)
Hier: Fortgang der Planungen
Vorlage ansehen · 1302/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.2 Optimierungspotentiale bei der Bauaufsicht
Vorlage ansehen · 1312/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.3 Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH (DS 0750/2024/2)
hier: Erster Zwischenbericht
Vorlage ansehen · 1313/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.4 Ergänzungsoptionen für Feuerwachen der Freiwilligen Feuerwehr
Hier: Spielmöglichkeiten für Kinder
Vorlage ansehen · 1334/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.5 Aufstellung einer Zweckentfremdungssatzung - Datenanalyse und Neubewertung
Vorlage ansehen · 0998/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Enscheidung in den Rat geschoben
20.6 Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße"
Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Hier: Steigerung der Quote öffentlich geförderter Wohnungen
Vorlage ansehen · 1060/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.7 Zwischennutzung Gesamtimmobilie Rathenaustraße 2-4
Vorlage ansehen · 1294/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
20.8 Einsatz von Wisch- und Saugrobotern in städtischen Turnhallen
Vorlage ansehen · 1305/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben
20.9 Einrichtung eines Gestaltungsbeirates
Vorlage ansehen · 1306/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben
20.10 Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum
Vorlage ansehen · 1314/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben
20.10.1 Ergänzungsantrag zu TOP: Konzept zur Schaffung und Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum
Vorlage ansehen · 1346/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: zur Entscheidung in den Rat geschoben
21. Verschiedenes
22. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
23. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
23.1 Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Essen-Stoppenberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23.A Anmietung von Lagerflächen für ein Katastrophenschutzlager der Feuerwehr Essen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
24. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Haarzopf
Ergebnis: abgesetzt; Vorlage von der Verwaltung zurückgezogen
25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Bredeney
Ergebnis: einstimmig beschlossen
26. Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf
Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen
hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn
Ergebnis: einstimmig empfohlen
27. Anträge und Anfragen
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Pressemitteilung