Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung)

18.09.2025, 17:00 – 18.09.2025, 20:00 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 36 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 26.06.2025
3.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Rüdesheimer Str. 23, Essen- Frohnhausen
Zur Vorlage · 0635/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Rüdesheimer Straße 23 im Essener Stadtbezirk Frohnhausen sollen zwei öffentliche Parkplätze in Carsharing-Stellplätze umgewandelt werden. Ein Betreiber für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, wobei es sich bei den betreffenden Flächen um nicht bewirtschafteten Parkraum handelt.

Nach einem positiv verlaufenen verwaltungsinternen Prüfverfahren beabsichtigt die Stadtverwaltung, die beantragte Erlaubnis zu erteilen. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird nun die Bezirksvertretung III angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der beiden Stellplätze erhebt.

Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die städtischen Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende zu reduzieren. Carsharing wird als Instrument betrachtet, um die Fahrzeugdichte in Wohnquartieren potenziell zu senken und öffentlichen Raum für andere Nutzungen zu gewinnen. Im Essener Stadtgebiet wurden bislang insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
4.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen in der Grieperstr. 14 (gegenüber)
Zur Vorlage · 0639/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Grieperstraße 14 in Essen ist die Umwandlung von zwei öffentlichen Parkplätzen in Carsharing-Stellplätze geplant. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat hierfür eine Sondernutzungserlaubnis beantragt, um den nicht bewirtschafteten Parkraum gegenüber der Hausnummer 14 zu nutzen.

Das interne Prüfverfahren des Amtes für Straßen und Verkehr verlief positiv, sodass die Erteilung der Erlaubnis beabsichtigt ist. Im Rahmen der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen wird die Bezirksvertretung III zum Vorgang angehört. Die entsprechenden Termine zur Anhörung sind für den 26. Juni sowie den 18. September 2025 angesetzt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die Einrichtung der zwei Stellplätze erhebt.

Die Ausweisung solcher Flächen ist Teil der städtischen Strategie zur Förderung des Modal Split bis zum Jahr 2035. Ziel ist es, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren und die Nutzung alternativer Verkehrsträger wie den öffentlichen Personennahverkehr, das Fahrrad oder den Fußverkehr zu stärken. Bisher wurden im Stadtgebiet Essen insgesamt 129 Erlaubnisse für Carsharing-Stellplätze erteilt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
5.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Nöggerathstraße 39
Zur Vorlage · 0766/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen in der Nöggerathstraße 39 beraten. Ein Betreiber hat beantragt, zwei bisher nicht bewirtschaftete Allgemeinparkplätze an diesem Standort dauerhaft als Flächen für stationsbasiertes Carsharing auszuweisen. Die interne Prüfung durch das Amt für Straßen und Verkehr verlief positiv, weshalb die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist.

Die rechtliche Grundlage für solche Ausweisungen bildet das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen sowie die spezifischen Richtlinien der Stadt Essen. Die Stadt verfolgt damit das Ziel, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs im Rahmen der Verkehrswende bis zum Jahr 2035 zu reduzieren. Durch die Bereitstellung von Carsharing-Angeboten soll die Fahrzeugdichte in Wohngebieten gesenkt und die Nutzung alternativer Verkehrsmittel wie dem öffentlichen Personennahverkehr oder dem Fahrrad gefördert werden.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die beabsichtigte Umwandlung der Parkflächen hat. Vor der endgültigen Entscheidung erfolgt die Anhörung der Bezirksvertretung gemäß der geltenden Carsharing-Richtlinie der Stadt Essen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
6.
Untersuchung zum Parken auf der Margarethenhöhe und Gehwegparken auf der Sommerburgstraße
Zur Vorlage · 1450/2024/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat die Ergebnisse einer Parkraumuntersuchung sowie das weitere Vorgehen zur Reduzierung des Gehwegparkens in der Sommerburgstraße zur Kenntnis genommen. Dabei wurde beschlossen, das Planungskonzept zum „Parkplatz Kirchwiese“ an der Metzendorfstraße für einen Planbeschluss weiter auszuarbeiten. Ziel ist es, perspektivisch das Parken auf den Gehwegen in der Sommerburgstraße durch die Aufstellung von Stilpollern zu verhindern. Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Verwaltung ebenfalls mit der Ausarbeitung dieses Konzepts beauftragt.

Die Untersuchung der Parkraumsituation ergab, dass das Parken auf den Gehwegen entlang der Sommerburgstraße die Restbreite des Gehwegs teilweise unter das Maß von 1,20 Metern reduziert, was die Nutzung für Fußgänger und Personen mit Kinderwagen erschwert. Eine Prüfung, ob ein halbhüftiges Parken zur Entlastung möglich wäre, wurde aufgrund der hohen Verkehrsbelastung und Sicherheitsaspekten in Kurvenbereichen verworfen.

Die im Jahr 2024 durchgeführte Erhebung zeigt zudem eine hohe Auslastung der öffentlichen Stellplätze in den Abendstunden. Selbst bei einer Legalisierung derzeit geduldeter Parkflächen bliebe ein Defizit von etwa 85 Parkplätzen bestehen. Um die Parkraumsituation in der Margarethenhöhe langfristig zu verbessern und das Gehwegparken zu reduzieren, soll durch die Schaffung neuer Flächen, wie dem geplanten Parkplatz Kirchwiese, Abhilfe geschaffen werden.

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Beratungsfolge

29.01.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (2. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
05.12.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
7.

Stadtteilprojekt Altendorf
8.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
9.

Bericht der Beauftragten
10.
Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen
Zur Vorlage · 1101/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ergebnisse des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ werden den zuständigen Gremien der Stadt Essen, darunter dem Rat sowie verschiedenen Bezirksvertretungen und Ausschüssen, zur Kenntnis vorgelegt. Die Untersuchung umfasste elf Schulen, darunter sieben Grundschulen mit Familiengrundschulzentrum sowie vier städtische Hauptschulen mit einem hohen Sozialindex zwischen 5 und 9. Finanziert wurde die Befragung über das Landesprogramm „kinderstark-NRW schafft Chancen“.

Im Rahmen des Prozesses nahmen im November 2024 Schülerinnen und Schüler der vierten, siebten und neunten Klassen teil. Die Rücklaufquote lag bei den Viertklässlern bei 63 % und bei den Siebt- sowie Neuntklässlern bei 52 %. Die Ergebnisse zeigen, dass ein Großteil der befragten Kinder und Jugendlichen ein hohes Wohlbefinden aufweist, wobei die Werte bei Grundschülern mit 66 % höher liegen als bei Hauptschülern mit 58 %. Ein etwa Drittel der Teilnehmenden gab an, sich weniger gut zu fühlen. Als wesentliche Faktoren für das Wohlbefinden wurden enge Beziehungen zu Erwachsenen und Gleichaltrigen sowie positive Schulerfahrungen identifiziert.

Aus den Befragungsergebnissen leiten sich Empfehlungen für gezielte, sozialraumorientierte Maßnahmen ab. Die Erkenntnisse sollen in die weitere Schulentwicklung sowie in bestehende Programme wie das Startchancenprogramm einfließen, um die strukturelle Unterstützung der Schulen zu fördern.

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Beratungsfolge

25.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (2. Sitzung)
11.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026
Zur Vorlage · 0990/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III wird über die Fällung von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2025/2026 informiert. Die Maßnahme betrifft Bäume, deren Standsicherheit aufgrund verschiedener Schadbilder nicht mehr gewährleistet werden kann. Zu den Gründen gehören Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile sowie Folgen vergangener Trockenperioden und Stürme. Da baumpflegerische Maßnahmen die Bruchsicherheit der Kronenstruktur nicht mehr wiederherstellen können, besteht nach Einschätzung der Fachbehörde ein Risiko für Sach- und Personenschäden.

Die Entscheidung über jede einzelne Fällung basiert auf Kontrollen durch zwei unabhängige, FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen oder Baumkontrolleure bzw. auf sachverständigen Beurteilungen nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume empfiehlt der Fachbereich 67 Grün und Gruga, diese möglichst an ihrem ursprünglichen Standort zu ersetzen. Die Durchführung der Ersatzpflanzungen liegt bei den jeweils zuständigen Bauherrenämtern für Grünanlagen, Friedhöfe oder Straßenbäume.

Zudem wird darauf hingewiesen, dass klimatische Veränderungen und die Ausbreitung neuer Schaderreger zur physiologischen Schwächung des städtischen Baumbestandes beitragen. Dies führt dazu, dass künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich werden können, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert werden.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
12.
Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse Asphaltierung des Teilabschnittes vom Eingang Orangerie Grugapark bis zur Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr
Zur Vorlage · 1106/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll den Bau und die Asphaltierung eines Teilstücks der Grugatrasse beschließen. Die Maßnahme betrifft den etwa 2,5 Kilometer langen Abschnitt zwischen dem Eingang der Orangerie im Grugapark und der Stadtgrenze zu Mülheim an der Ruhr. Für das Vorhaben ist ein Budget von 800.000 Euro vorgesehen.

Die aktuelle wassergebundene Wegedecke weist aufgrund von Witterungseinflüssen wie Starkregen und Frost regelmäßige Abnutzungen auf, was die Nutzbarkeit einschränkt. Die Asphaltierung soll als vorzeitige Unterhaltungsmaßnahme erfolgen, bevor der umfassendere Ausbau der Grugatrasse zwischen Rüttenscheid und Mülheim realisiert wird. Dabei wird die bestehende Trasse in einer Breite von 3,5 bis 4 Metern asphaltiert, ergänzt durch Schotterbankette und thermoplastische Fahrbahnmarkierungen zur besseren Orientierung bei Dunkelheit.

Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus Mitteln des Radentscheides. Die Auftragserteilung ist für das Jahr 2025 geplant, während die Umsetzung voraussichtlich im Jahr 2026 erfolgen wird. Im Rahmen des Vorhabens wird ein Gutachten erstellt, um potenzielle Auswirkungen auf Amphibien und Reptilien zu untersuchen und gegebenenfalls erforderliche Kompensationsmaßnahmen festzulegen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (42. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.
Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Ehrenzeller Platz (Altendorf) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"
Zur Vorlage · 1336/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III plant die Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank am Ehrenzeller Platz in Altendorf. Die Bank soll neben dem dortigen Bücherschrank platziert werden und ist Teil des Projekts gegen Gewalt an Frauen. In Essen befinden sich bereits zwölf solcher Bänke, die als symbolische Zufluchtsorte dienen und auf die Aktion „Orange the World“ zum internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25. November verweisen.

Die Finanzierung für fünf weitere Bänke wurde durch die Alfred-Krupp und Friedrich-Alfred Krupp Stiftung bewilligt, nachdem die Gleichstellungsstelle der Stadt Essen einen entsprechenden Antrag gestellt hatte. Neben dem Standort in Altendorf sind Standorte in Freisenbruch, Kettwig, im Ostviertel sowie im Südostviertel vorgesehen. Die Bänke werden in den Franz-Sales-Werkstätten aus Kambala-Holz gefertigt und mit einer orangefarbenen Lasur versehen. Auf der Rückenlehne ist die Gravur „Kein Platz für Gewalt an Frauen“ angebracht, zudem bietet ein QR-Code Zugang zu Informationen über Hilfsangebote für betroffene Frauen und Mädchen.

Für die Installation der Sitzbank ist der Fachbereich 66 zuständig, während die Unterhaltung sowie die Verkehrssicherungspflicht beim Amt für Straßen und Verkehr liegen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Folgenlose digitale Geschwindigkeitsanzeigen: Festlegung eines neuen Standorts
Zur Vorlage · 1320/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III hat beantragt, die digitale Geschwindigkeitsanzeige im Stadtbezirk an einen neuen Standort zu versetzen. Das Amt für Straßen und Verkehr wird gebeten, die Anlage von ihrem derzeitigen Standort an der Rubensstraße zum Helgolandring in Höhe der Hausnummer 98 zu verlagern.

Diese Entscheidung folgt auf eine bereits bestehende Planung zur Festlegung von Einsatzorten für solche Anzeigen im Bezirk. Nachdem die Inbetriebnahme an der Haus-Berge-Straße im Oktober 2022 erfolgte, wurde die Anlage im März 2024 zum zweiten beschlossenen Standort an der Rubensstraße versetzt. Mit dem nun beantragten Standort am Helgolandring wird der dritte vorgesehene Einsatzort realisiert. Die Umsetzung des Standortwechsels erfolgt im Rahmen der laufenden Verwaltung und berücksichtigt die zuvor festgelegten Kriterien für den Einsatz digitaler Geschwindigkeitsanzeigen im Stadtgebiet.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
14.a
Standortauswahl für das Stadtlastenrad an der Kreuzung "Erbach"
Zur Vorlage · 1350/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird über die Auswahl eines Standorts für eine neue Station des Stadtlastenrad-Verleihsystems an der Kreuzung „Erbach“ informiert. Die Erweiterung des Systems basiert auf Beschlüssen des Stadtrates, für die in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 jeweils 50.000 Euro zur Finanzierung bereitgestellt wurden.

Zur Ermittlung des optimalen Standorts hat die Verwaltung eine Nutzwertanalyse durchgeführt, bei der drei potenzielle Flächen im Bereich der Bushaltestelle „Erbach“ anhand von neun Kriterien verglichen wurden. Zu diesen Kriterien gehören unter anderem die Sichtbarkeit, die Zugänglichkeit, die Anbindung an das Radverkehrsnetz sowie die vorhandene Nutzungsdichte und Rangierfläche. Der Standort A, an der Kreuzung Hatzper Straße und Raadter Straße gelegen, wurde als am besten geeignet eingestuft. Er bietet eine hohe Nutzungsmischung und ausreichend Platz für die Station, weist jedoch eine Bordsteinkante im Zugangsbereich auf. Die Standorte B und C wurden aufgrund geringerer Punktwerte in den Bereichen Sichtbarkeit bzw. Anbindung an das Verkehrsnetz bewertet.

Die Einrichtung der Station erfolgt durch den Dienstleister Nextbike, wodurch auch Nutzer des Metropolradruhr die Station ohne Neuregistrierung nutzen können. Nach der Beratung der Vorlage in der Bezirksvertretung wird mit der Umsetzung der neuen Station begonnen. Die technische Beschaffenheit und das Erscheinungsbild werden dem bestehenden System entsprechen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit ergänzendem Beschluss
Ergebnis: Kenntnis genommen mit ergänzendem Beschluss
15.
Menzel-/Keplerstraße: Entfernung des Verkehrszeichens Nr. 356 (Verkehrshelfer)
Zur Vorlage · 1398/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III in Essen hat einen Antrag zur Änderung der Verkehrszeichen an einer Straßenkreuzung vorliegen. Mit der Vorlage 1398/2025/CDU beantragt Dietrich Ostermann, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der BV III, die Entfernung des Verkehrszeichens Nr. 356, bekannt als „Verkehrshelfer“.

Das betreffende Verkehrszeichen befindet sich an der Kreuzung Menzelstraße und Keplerstraße. Laut dem Antrag ist das Schild an dieser Position nicht mehr notwendig. Darüber hinaus wird angeführt, dass das Zeichen durch Vegetation zugewachsen und verschmutzt sei. Der Antragsteller gibt zudem an, dass ein vorheriger Versuch, die Angelegenheit auf direktem Dienstweg mit dem Amt für Straßen und Verkehr zu klären, nicht zum gewünschten Ergebnis geführt hat. Die Verwaltung wird daher ersucht, die Entfernung des Verkehrszeichens vorzunehmen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
16.
Errichtung einer Hundewiese im Gervinuspark
Zur Vorlage · 1399/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1399/2025/CDU regt die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West die Einrichtung einer Hundewiese im Gervinuspark an. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dietrich Ostermann, bittet die Verwaltung, eine Fläche im Park in Frohnhausen für das freilaufenlassen von Hunden bereitzustellen. Die Bezirksvertretung III stimmt diesem Vorhaben zu.

Der Antrag begründet, dass Hundehalter, welche den Gervinuspark nutzen, ihre Tiere derzeit an der Leinenpflicht gebunden sind. Eine Hundewiese soll es ermöglichen, die Hunde in einem ausgewiesenen Bereich unangeleint führen zu können. Als potenzieller Standort für diese Fläche wird das Areal zwischen dem Eingang zum Park an der Grevelstraße und dem nahegelegenen evangelischen Kindergarten vorgeschlagen. Die Verwaltung wird durch den Antrag ersucht, die Einrichtung einer solchen Fläche zu prüfen.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
17.
Kostenvoranschlag für einen Spezialanstrich auf Masten
Zur Vorlage · 1401/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 1401/2025/CDU fordert die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III Essen-West die Stadtverwaltung auf, einen Kostenvoranschlag für ein Pilotprojekt in der Gemarkenstraße vorzulegen. Der Antrag wurde von Dietrich Ostermann, dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III, eingereicht.

Der Antrag bezieht sich auf einen Beschluss aus der Sitzung der Bezirksvertretung vom 18. Februar 2022 (TOP 31). Im Rahmen des geplanten Pilotprojekts sollen Spezialanstriche auf Licht-, Schilder- und Ampelmasten eingesetzt werden. Diese Maßnahme soll dazu dienen, das Aufbringen von Aufklebern, Beschriftungen und Graffiti zu verhindern oder die Entfernung dieser Spuren zu erleichtern. Die Verwaltung wird um die zeitnahe Vorlage der entsprechenden Kostenschätzung gebeten.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Antrag wurde zurückgezogen und durch Anfrage ersetzt.
Ergebnis: Antrag wurde zurückgezogen und durch Anfrage ersetzt.
18.
Schraffierte Sperrfläche Einmündung Achenbachhang in die Holsterhauser Straße
Zur Vorlage · 1402/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-West hat einen Antrag zur Verkehrsgestaltung an der Einmündung des Achenbachhangs in die Holsterhauser Straße vorgelegt. Mit dem Antrag Nr. 1402/2025/CDU wird die Verwaltung dazu aufgefordert, auf beiden Seiten der genannten Einmündung schraffierte Sperrflächen gemäß § 12 Abs. 3 der Straßenverkehrsordnung (StVO) einzurichten.

Hintergrund der Anfrage ist die Situation im Bereich der Holsterhauser Straße in Richtung Holsterhauser Platz. Laut dem Antrag werden dort im Einmündungsbereich des Achenbachhangs Fahrzeuge entgegen den geltenden Vorschriften abgestellt, was die Sichtverhältnisse für Fahrzeugführer beim Einbiegen in die Holsterhauser Straße beeinträchtigt. Durch die Einrichtung der schraffierten Sperrflächen soll eine bessere Übersicht an dieser Stelle geschaffen werden, um die Verkehrssicherheit zu unterstützen und Unfällen vorzubeugen.

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18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Umbau der Verrohrung von drei Brücken über die Haarzopfer Bäche Steinbach und Rumbach (Neulengrund, Böllrodt, Dellberg)
Zur Vorlage · 1403/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III Essen-West hat mit der Vorlage 1403/2025/CDU einen Antrag eingereicht, die Verwaltung zur Prüfung eines Umbaus von drei Bachquerungen zu bewegen. Konkret geht es um die Brückendämme über die Haarzopfer Bäche Steinbach und Rumbach in den Bereichen Neulengrund, Böllrodt und Dellberg.

Ziel des Antrags ist der Ersatz der bestehenden, engen Verrohrungen durch weit offene Maulprofile. Die Fraktion bezieht sich dabei auf ein bereits beschlossenes Bauvorhaben am Kesselbach (Wünnesberg/Spielkampshof), bei dem eine ähnliche Maßnahme zur Erzielung wassertechnischer und ökologischer Vorteile umgesetzt wird. Durch die Erweiterung der Durchlässe sollen auch an den Standorten Neulengrund, Böllrodt und Dellberg diese technischen und ökologischen Vorteile realisiert werden.

Für den Spazierweg am Dellberg, der den Rumbach überquert, sieht der Antrag zudem ein neues Brückenbauwerk vor. Die derzeitige Überquerung mittels Trittsteinen ist nach Angaben der Fraktion nicht barrierefrei und kann bei Überflutungen schwer passierbar sein. Ein entsprechendes Bauwerk soll die Barrierefreiheit herstellen und zur Sicherheit auf dem Weg beitragen.

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18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.a
Aufgabe des Depotcontainer am Genossenschaftsplatz in Essen Frohnhausen
Zur Vorlage · 1409/2025/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk Essen-Frohnhausen liegt ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor. Die Vorlage mit der Nummer 1409/2025, die von Klaus Persch und Gregor Walldeyer eingereicht wurde, fordert die zeitnahe Entfernung der Altkleider- und Altglascontainer am Genossenschaftplatz durch die Verwaltung.

Zudem wird eine Beauftragung zur Pflege der angrenzenden Grünfläche beantragt. Der Antrag begründet dies mit Verschmutzungen auf der kleinen Fläche, die durch den Standort der Container im Kreuzungsbereich Berliner Straße und Nöggeratstraße entstehen. Es wird darauf hingewiesen, dass für die regelmäßige Reinigung oder Pflege dieser Grünfläche aktuell kein Auftrag vorliegt. Ein Vorschlag für einen alternativen Standort der Depotcontainer wird nicht unterbreitet, da sich in geringer Entfernung zum Genossenschaftplatz bereits zwei weitere Standorte befinden.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 1124/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird in ihrer Sitzung am 18. September 2025 über die Gewährung von Zuschüssen für verschiedene Kulturträger im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit entscheiden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtsumme von 1.390 Euro vor, die aus dem Haushalt für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt werden soll.

Konkret umfasst der Antrag finanzielle Zuwendungen in Höhe von 750 Euro an den Young People Chor und Band e.V. für eine Veranstaltung im November sowie 640 Euro an den Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. für Projekte im September. Weitere Kulturträger, darunter The Greek Orfeas, der Deutsch-Tunesische Verein für Familien und Kultur e.V. sowie die Deutsch-Irakische Gemeinde, sind ebenfalls Bestandteil des Vorschlags, wobei für diese Gruppen in diesem Beschlussentwurf keine Zuschussbeträge vorgesehen sind.

Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der Projekte gemäß den geltenden Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen festgestellt. Die vorgeschlagenen Beträge entsprechen der Empfehlung der Programmkonferenz. Es wird darauf hingewiesen, dass Vertreter von The Greek Orfeas, des Deutsch-Tunesischen Vereins sowie der Deutsch-Irakischen Gemeinde nicht an der Programmkonferenz teilgenommen haben.

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18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
21.
Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1347/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 18. September 2025 mit der Bewilligung verschiedener Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen. Die Vorlage Nummer 1347/2025/BV III enthält einen Beschlussvorschlag zur finanziellen Unterstützung unterschiedlicher Projekte und Anschaffungen im Stadtbezirk.

Zu den beantragten Fördermitteln gehören unter anderem die Ausstattung mit einem Spielmobil für den Kinderschutzbund Ortsverband Essen sowie die Installation von Regenrinnen am Bauwagen der städtischen Kita Kämpenstraße. Im Bereich der Veranstaltungen sind Mittel für den Martinsumzug in Essen-Margarethenhöhe und einen Martinsumzug im Bereich Essen-Haarzopf/Fulerum vorgesehen. Zudem wird der Bürgerverein Frohnhausen 1927 e.V. für die Veranstaltung „Einheit durch Vielfalt“ unterstützt.

Weitere Vorhaben umfassen die Anschaffung von Tisch-Bank-Kombinationen für den TGD Essen-West 1930 e.V. und die Ballfreunde Bergeborbeck 1968 e.V. Darüber hinaus sind Zuwendungen für kulturelle sowie soziale Anlässe geplant, wie ein Weihnachtskonzert des Altendorfer Bürgervereins und eine Weihnachtsfeier des Vereins Afrika Kultur und Wohlfahrt e.V. Die Entscheidung über die Vergabe dieser Mittel liegt bei der Bezirksvertretung.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.
Weitere Verwendung von bezirklichen Haushaltsmitteln 2025
Zur Vorlage · 1389/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III plant eine Umschichtung der Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Im Zentrum des Beschlussvorschlags steht die Erhöhung der Mittel für Grünanlagen und Spielplätze, insbesondere für den Wegebau sowie die Grünflächenpflege und allgemeine Reparaturen. Der Betrag soll von 40.000 Euro auf 60.000 Euro angehoben werden, nachdem das Grünflächenamt (GGE) einen entsprechenden Bedarf bestätigt hat.

Zudem ist vorgesehen, die Mittel für Veranstaltungen in Altendorf umzustrukturieren. Da der geplante Seniorentag aufgrund personeller Engpässe bei den Kooperationspartnern nicht stattfinden kann, sollen 400 Euro für eine Winter- und Weihnachtsveranstaltung auf dem Ehrenzeller Platz verwendet werden. Die Gesamtsumme für Veranstaltungen in Altendorf wird dabei von 4.600 Euro auf 1.600 Euro reduziert, da das Sommerfest am Christuskirchplatz wetterbedingt abgesagt wurde.

Zur Finanzierung dieser Maßnahmen werden andere Haushaltsposten gekürzt. Die Mittel für die bezirkliche Kulturarbeit sinken von 12.000 Euro auf 9.000 Euro. Zudem wird der Haushalt für Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen von 59.900 Euro auf 45.900 Euro verringert. Die endgültige Ausgestaltung der Mittel hängt von weiteren Beschlüssen in der Novembersitzung ab, insbesondere im Hinblick auf die Förderung von Traditionsveranstaltungen zum Jahresende.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Änderungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Änderungen
23.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1317/2025/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 18. September 2025 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis gebracht. Die Vorlage umfasst Informationen zu infrastrukturellen, verkehrstechnischen und stadtplanerischen Themen im Stadtbezirk, die auf Anfragen der Fraktionen CDU und SPD sowie auf früheren Beschlüssen basieren.

Die Mitteilungen behandeln unter anderem Maßnahmen zur Straßeninstandsetzung in der Borkumstraße, den Ersatz von Gullydeckeln sowie die Errichtung eines Kreisverkehrs an der Adelkampstraße. Zudem liegen Informationen zur Beleuchtung des Durchgangs zwischen Rubensstraße und Cranachstraße, zum Planungsstand der Kita Danziger Straße sowie zum Ausbau der Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse West vor. Weitere verkehrstechnische Aspekte betreffen die Lesbarkeit von Verkehrszeichen.

Ein weiterer Teil der Vorlage befasst sich mit der Pflege des öffentlichen Raums und städtischen Dienstleistungen. Dies umfasst die Einführung lärmarmer Altglascontainer, das Niedermähen bepateter Baumbeete, die Ausstattung des Westparks mit Parkbänken sowie die Installation von Rigolen in der Nieberdingstraße. Zudem wird der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften für das Jahr 2024 vorgelegt.

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Beratungsfolge

18.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.1

Lärmarme Altglascontainer (Anfrage CDU zur Sitzung am 11.05.2023)
23.2

Instandsetzung der Fahrbahndecke in der Borkumstraße (Anfrage SPD zur Sitzung am 16.11.2023)
23.3

Beleuchtung Durchgang Rubensstraße - Cranachstraße (Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 25.01.2024)
23.4

Ersatz von Gullydeckeln (Anfrage CDU zur Sitzung am 21.11.2024)
23.5

Errichtung eines Kreisverkehrs an der Adelkampstraße (Beschluss zu Antrag 1685/2024/CDU aus der Sitzung vom 21.11.2024)
23.6

Planungsstand Kita Danziger Straße (Anfrage SPD zur Sitzung am 13.02.2025)
23.7

Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften im Jahr 2024 (Nachfrage zu Vorlage 1867/2024/4 aus der Sitzung vom 20.03.2025)
23.8

Ausbau Rad- und Gehwegverbindung Grugatrasse - Planungsbeschluss Grugatrasse West (Nachfrage zu Vorlage 0115/2025/6 aus der Sitzung vom 22.05.2025)
23.9

Lesbarkeit von Verkehrszeichen (Anfrage CDU zur Sitzung am 22.05.2025)
23.10

Niedermähen bepateter Baumbeete (Anfrage CDU zur Sitzung am 26.06.2025)
23.11

Parkbänke im Westpark (Anfrage CDU zur Sitzung am 26.06.2025)
23.12

Rigolen in der Nieberdingstraße (Anfrage CDU zur Sitzung am 26.06.2025)
24.

Anfragen
25.

Unerledigte Beschlüsse
26.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Neubau Campus Bockmühle, Ohmstraße 32, 45143 Essen-Altendorf Sechszügige Gesamtschule mit Stadtteilnutzungen hier: Vergabestrategiewechsel sowie Bau- und Baubeginn

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
27.a

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Haarzopf

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
28.

Mitteilungen und Anfragen
29.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil