Essen Transparent

Dokumente:

• Einladung: als PDF öffnen ↗
• Ergebnisprotokoll: als PDF öffnen ↗

A. Öffentlicher Teil

1. Bestellung der stellvertretenden Schriftführung

Vorlage ansehen · 0916/2025/BV I · Bezirksvertretung I

2. A40 Deckensanierung Essen-Zentrum bis Gelsenkirchen-Süd; Konzeptvorstellung durch Autobahn GmbH des Bundes

3. weitere Planungen im Umfeld der Universität / Campusentwicklung - Berichterstattung durch Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW

4. Vorstellung des Vereins für Stadtteil- und Gemeinwesen „Viertelimpuls e.V.“

5. Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.05.2025

6. Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde

7. Berichte und Anliegen der Beauftragten

8. Bring- und Abholzonen Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0948/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

9. Umgestaltung der Verkehrsfläche zwischen Synagoge, Frida-Levy-Schule und Burggymnasium

Vorlage ansehen · 0949/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

10. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

13. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

14. Grundständigkeit der UNESCO-Schule bei gleichzeitigem Auslaufen des Aufbaugymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027

Vorlage ansehen · 0630/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

15. Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025

Vorlage ansehen · 0504/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

16. Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)

Vorlage ansehen · 0502/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel

Vorlage ansehen · 0208/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

19. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

20.a) Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung von Standorten für Mobilpunkte in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 0804/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

20.b) Europaplatz - Beseitigung der Unfallhäufungsstelle für den Radverkehr

Vorlage ansehen · 0605/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

21. Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold

Vorlage ansehen · 0736/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

21.a) Berufskolleg Ost, Knaudtstraße 25, 45138 Essen Hier: Überlassung des Schulparkplatzes am 13. September2025 an die Nachbarschaft des Allbauweges anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen

Vorlage ansehen · 0975/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

22. Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0084/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

22.1 Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

Vorlage ansehen · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.2 Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

Vorlage ansehen · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

22.a) Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Ökopark Segeroth

Vorlage ansehen · 0961/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23. Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Deutscher Kinderschutzbund e.V. - Anschaffung eines Spielmobils

Vorlage ansehen · 0944/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23.a) Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1001/2025/BV I · Bezirksvertretung I

23.b) Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1001/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I

23.c) Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1001/2025/BV I 2. Ergänzung · Bezirksvertretung I

23.d) Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 1001/2025/BV I 3. Ergänzung · Bezirksvertretung I

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0917/2025/BV I · Bezirksvertretung I

24.1 Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten

25. Sonstige Mitteilungen

26. Verkehrliche Problempunkte

26.1 Ausschilderung der Fahrradhauptroute Herwarthstraße

27. Aktion "Hässliche Ecken"

28. Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern

28.1 Spielplatz Krupppark / defekte Spielgeräte /-flächen

28.2 Bänke auf der Viehofer Straße

28.3 Vandalismus auf dem Spielplatz Kurfürstenplatz / Baumbeschädigung

28.4 Neuer Standort für den Stadtteilladen Zuhause am Wasserturm

28.5 Verzögerung der Einladung zum "Ersten Spatenstich" auf dem Eltingplatz

28.6 Fördermittel für ein Ladenlokal in der Innenstadt

29. Liste der offenen Aufträge

30. Veranstaltungen in der Innenstadt

31. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

32. Grundstücksangelegenheiten

32.1 Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern

33. Mitteilungen der Verwaltung

34. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil