Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
Start: 2025-06-24T16:02:00+02:00
End: 2025-06-24T18:20:00+02:00
Location: Rathaus Essen

24.06.2025, 16:02 – 24.06.2025, 18:20 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der stellvertretenden Schriftführung
Zur Vorlage · 0916/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I beabsichtigt, für die Sitzung am 24. Juni 2025 eine stellvertretende Schriftführerin zu bestellen. Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, die Verwaltungsbeauftragte der Bezirksvertretung VII mit dieser Aufgabe zu betrauen.

Die rechtliche Grundlage hierfür bildet die Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen. Diese schreibt vor, dass über die gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung I eine Niederschrift zu erstellen ist. Diese Niederschrift muss sowohl vom Bezirksbürgermeister als auch von einem durch die Bezirksvertretung zu bestellenden Schriftführer unterzeichnet werden. Da für die Sitzung am 24. Juni 2025 eine Vertretung der zuständigen Verwaltungsbeauftragten der Bezirksvertretung I vorgesehen ist, soll die Funktion der stellvertretenden Schriftführung durch die Verwaltungsbeauftragte aus dem Stadtbezirk VII übernommen werden, um die Protokollierung der Sitzung sicherzustellen.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
2.

A40 Deckensanierung Essen-Zentrum bis Gelsenkirchen-Süd; Konzeptvorstellung durch Autobahn GmbH des Bundes
3.

weitere Planungen im Umfeld der Universität / Campusentwicklung - Berichterstattung durch Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
4.

Vorstellung des Vereins für Stadtteil- und Gemeinwesen „Viertelimpuls e.V.“
5.

Niederschrift Nr. 46 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vom 27.05.2025
6.

Aktuelle Bürgersprechstunde / Einwohnerfragestunde
7.

Berichte und Anliegen der Beauftragten
8.
Bring- und Abholzonen Tiegelschule
Zur Vorlage · 0948/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat einen Antrag zur Einrichtung von Bring- und Abholzonen für die Tiegelschule vorgelegt. In dem Schreiben an den Bezirksbürgermeister Peter Valerius bittet Sabrina Schieweck die Verwaltung, an geeigneten Stellen entsprechende Zonen einzurichten.

Der Antrag bezieht sich auf die Verkehrsführung im Bereich der Schule. Da die Tiegelstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt ist, könnten durch Bring- und Abholverkehr sowie durch Wendemanöver unübersichtliche Situationen entstehen. Als mögliche Standorte für die neuen Zonen werden die Enden der Tiegelstraße, konkret die Schlenhofstraße und der Reckhammerweg, vorgeschlagen. Die Regelung sieht vor, dass Eltern ihre Kinder an diesen Punkten absetzen können, damit der weitere Schulweg zu Fuß erfolgt. Der Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. Juni 2025 zur Entscheidung vorgelegt.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
9.
Umgestaltung der Verkehrsfläche zwischen Synagoge, Frida-Levy-Schule und Burggymnasium
Zur Vorlage · 0949/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I hat mit der Vorlage 0949/2025/SPD einen Antrag zur Umgestaltung der Verkehrsfläche zwischen der Synagoge, der Frida-Levy-Schule und dem Burggymnasium eingebracht. Die Fraktion fordert die Verwaltung auf, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben, um die Schaffung einer fußgängerfreundlichen Fläche zu prüfen. In diesem Zusammenhang wird auch ein möglicher Ideenwettbewerb vorgeschlagen.

Der Fokus der geplanten Maßnahmen liegt auf dem Bereich zwischen der Synagoge, der Altkatholischen Kirche, der Frida-Levy-Schule, dem Burggymnasium und dem Münster. Ziel ist es, die fußläufige Erreichbarkeit zur Innenstadt zu verbessern sowie die Aufenthaltsqualität und die Klimaresilienz durch Maßnahmen wie verstärkte Bepflanzungen zu erhöhen. Der Antrag beschreibt die aktuelle Verkehrsführung zwischen der Alfredistraße und der Varnhorstraße als eine Barriere für die Verbindung der genannten Einrichtungen mit dem Stadtzentrum. Als eine mögliche bauliche Lösung wird die Verlängerung eines bereits bestehenden Tunnels angeführt, um Flächen für eine Neugestaltung zu gewinnen.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
10.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
11.
Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Zur Vorlage · 0626/2025/3 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Jahresbericht der Verwaltung zum Thema Allgemeine Gefahrenabwehr für das Jahr 2024 legt die Tätigkeiten des Ordnungsamtes dar. Der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) umfasst aktuell 67 Einsatzkräfte im Streifendienst, darunter Auszubildende und Verwaltungswirte. Die Streifenaktivitäten nahmen von 3.108 Einsätzen im Vorjahr auf 3.451 Einsätze im Jahr 2024 zu. Dabei stiegen auch die Verwarngelder von 318 auf 591 und die Ordnungswidrigkeitsanzeigen von 307 auf 535 an. Zu den Aufgaben gehörten zudem Fahrer- und Halterermittlungen sowie Kontrollen im Bereich der Clankriminalität.

Die Sicherheitskoordination befasste sich mit Problemimmobilien und der Task-Force „Illegales Gewerbe“, die knapp 800 Gewerbebetriebe aufklärte. Im Bereich der Kampfmittelabwehr wurden rund 1.700 Anträge auf Luftbildauswertung bearbeitet; es gab acht Bombenentschärfungen bzw. -sprengungen. Die Sicherheitskoordination leistete zudem Präventionsarbeit durch Beratungsangebote.

Weitere Schwerpunkte des Berichts liegen in der Zunahme von Unterbringungen nach dem PsychKG um über 20 % auf 1.261 Fälle sowie in der Registrierung von 8.211 großen Hunden. Die Besonderen Verbindungskräfte führten insgesamt 5.781 Einsätze durch. Für das Jahr 2025 ist die Entwicklung neuer Aufgaben vorgesehen, darunter die Einrichtung eines Sicherheitspunktes sowie eine verstärkte Präsenz der Besonderen Verbindungskräfte an Sonntagen und Feiertagen, insbesondere in den Grillzonen der Stadt. Der Bericht wird im Zeitraum von Mai bis September 2025 in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnis genommen.

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Beratungsfolge

02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.
Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Zur Vorlage · 0684/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Jugendamtes (0684/2025/4) befasst sich mit der Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen für den Zeitraum bis 2029/2030. Hintergrund ist eine Neubewertung der frühkindlichen Bildung, da die Kinderzahlen im Alter von null bis sechs Jahren sinken und die Betreuungsquote für Kinder unter drei Jahren bereits 40 Prozent erreicht hat.

Im Rahmen der stadtteilgenauen Bedarfsplanung wird bei Neubauten und Umbauten künftig die Gruppenform I, welche die gemeinsame Betreuung von Kindern unter und über drei Jahren vorsieht, bevorzugt. Die Gruppenform II wird nur noch nach Einzelfallprüfung zugesagt, wobei Bedarfszusagen ab sofort auf drei Monate befristet sind. Die Träger sind zur jährlichen Bedarfsmeldung bis zum 30. September verpflichtet. Zur Information über freie Kita-Plätze werden die Plattform Little Bird sowie eine monatlich aktualisierte Liste des Jugendamtes genutzt.

Für die Kindertagespflege wird für 2025/2026 ein Rückgang der Plätze für Kinder unter drei Jahren um 10 Prozent erwartet. Im Bereich der Spielgruppen werden für das Kita-Jahr 2025/2026 acht Formate mit maximal 96 Plätzen umgesetzt, während Sprachbildungsgruppen bestehen bleiben. Die Brückenprojekte verzeichnen einen Rückgang der Plätze von 130 auf 25, da die Förderung durch das Land Nordrhein-Westfalen eingestellt wurde; eine Beendigung der Projekte wird erwartet. Bei inklusiven Kitas können Träger zur Bewältigung steigender Anforderungen an die Eingliederungshilfe zwischen reduzierter Gruppenstärke oder dem Einsatz einer Zusatzkraft wählen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
13.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage zur Fortführung und Erweiterung der Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) für das Schuljahr 2025/2026 sieht eine Ausweitung der Angebote an 83 Grundschulen und fünf Förderschulen vor. Die Anzahl der Gruppen soll von 513 auf insgesamt 576 steigen, was einem Mehrbedarf von 63 Gruppen und etwa 1.523 zusätzlichen Plätzen entspricht. Der städtische Eigenanteil zur Finanzierung soll sich dabei von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro erhöhen. Für die Ausstattung ist im Haushaltsplan 2025 ein Betrag von 3.291.000 Euro veranschlagt, wovon 1.008.000 Euro für die neuen Gruppen vorgesehen sind. Der Rat der Stadt soll die Erweiterung unter dem Vorbehalt der Bewilligung durch die Bezirksregierung Düsseldorf beschließen.

Die Gruppenerweiterung bedingt einen Personalbedarf von 63 Neueinstellungen bei der Jugendhilfe Essen gGmbH, wodurch sich die Zuschusszahlungen um rund 4.023.117 Euro erhöhen. Zudem ist die Etablierung von drei neuen Ferienstandorten sowie die Einrichtung von 20 weiteren Koordinierungsstellen an Schulen geplant. Im Rahmen einer Qualitätsoffensive sind zudem Mehrausgaben für einen zusätzlichen Kurs im Bildungsgang PiA Sozialassistenten, Küchenhilfen, ESPO sowie Spielmaterial vorgesehen.

Die finanziellen Auswirkungen für die Jahre 2025 und 2026 zeigen voraussichtliche Überschreitungen der Aufwendungen von 4,26 Millionen Euro beziehungsweise 9,97 Millionen Euro auf. Dem stehen Mehrerträge gegenüber, sodass ein verbleibender Mehrbedarf von 3,69 Millionen Euro für 2025 und 6,68 Millionen Euro für 2026 resultiert. Die Deckung dieser Kosten soll über den Haushaltstitel GB 4 sichergestellt werden.

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Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
14.
Grundständigkeit der UNESCO-Schule bei gleichzeitigem Auslaufen des Aufbaugymnasiums ab dem Schuljahr 2026/2027
Zur Vorlage · 0630/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit der Vorlage 0630/2025/4 wird die Umwandlung der UNESCO-Schule Essen von einem Aufbaugymnasium in ein Regelgymnasium zum 1. August 2026 beantragt. Die Sekundarstufe I soll ab diesem Zeitpunkt beginnend mit der Jahrgangsstufe 5 sukzessive in zwei Zügen aufgebaut werden. Dabei gilt eine Mindestgröße von 42 Schülerinnen und Schülern für die gymnasiale Oberstufe. Ab Klasse 7 werden keine Schüler mehr im Rahmen des Aufbaugymnasiums aufgenommen, während bestehende Jahrgänge der Sekundarstufen I und II den Unterricht unverändert fortsetzen. Die Umstellung für das Schuljahr 2026/2027 steht unter dem Vorbehalt, dass im ersten Anmeldeverfahren mindestens 50 Anmeldungen für die Jahrgangsstufe 5 vorliegen. Die Schule wird als Halbtagsschule weitergeführt. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft soll die Änderung empfehlen, die Bezirksvertretung I die Kenntnisnahme vornehmen und der Rat der Stadt Essen entscheiden.

Zur Bewältigung steigender Schülerzahlen, die von 458 im Schuljahr 2024/2025 auf voraussichtlich 594 im Schuljahr 2029/2030 ansteigen sollen, sind Investitionen in die Möblierung von Klassenräumen und Büroräumen sowie jährliche Leasingkosten für IT-Ausstattung vorgesehen. Der Stundenbedarf im Schulsekretariat soll sich von etwa 39 auf etwa 45 Stunden erhöhen, was zu einem sukzessiven Anstieg der Personalkosten bis zum Jahr 2030 führt. Die anfallenden Mehraufwendungen werden im Jahr 2026 unterjährig kompensiert und ab 2027 in die Haushaltsplanung aufgenommen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
15.
Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft: KURTI – das Fördernetzwerk und Portal hier: Umsetzung in 2025
Zur Vorlage · 0504/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Bericht zur Umsetzung des Fördernetzwerks und Portals für die Kultur- und Kreativwirtschaft in Essen, KURTI, für das Jahr 2025 liegt vor. Die Maßnahmen zielen darauf ab, die finanzielle Situation von kulturell und kreativ tätigen Personen zu verbessern sowie das Start-up-Ökosystem im Stadtgebiet zu stärken.

Im Zuge der bisherigen Umsetzung wurde im Jahr 2024 eine zusätzliche Stelle im Team KURTI geschaffen. Mit der Position des Nightlife Koordinators (NiKO) wird die Nachtkultur und -ökonomie in der Essener Innenstadt, insbesondere in der City Nord, adressiert. Ziel dieser Funktion ist die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung der Akteure sowie die Förderung der Belebung des Stadtzentrums.

Das Angebot von Team KURTI richtet sich neben Gründern, Selbstständigen und Kleinunternehmen auf Empfehlung des Beirats nun verstärkt auch an Schüler, Auszubildende und Studierende der entsprechenden Berufsfelder. Der Bericht wird den zuständigen Gremien zur Kenntnisnahme vorgelegt, um die Umsetzung der im Rat definierten Handlungsfelder zu dokumentieren.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Kulturausschuss (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.
Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)
Zur Vorlage · 0502/2025/5 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0502/2025/5 des Amtes für Soziales und Wohnen befasst sich mit dem aktuellen Sachstand und der künftigen Ausgestaltung der Integrierten Sozialplanung in Essen. Gegenstand ist zudem die Auswertung des Projekts „Zusammen im Quartier“, welches im Zeitraum von Juli 2023 bis Dezember 2024 durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wurde. Seit Januar 2025 sind die entsprechenden Strukturen in die kommunale Regelstruktur überführt worden.

Der Fokus der Planung liegt auf dem Aufbau von Arbeitsstrukturen, bestehend aus einem Lenkungskreis, Arbeitskreisen für Fachplanungen sowie Arbeitsgruppen, sowie der Entwicklung eines Sozialraummonitorings. Für die Jahre 2025 und 2026 wurden 20 Stadtteile mit erhöhtem Bedarf identifiziert. Als Fokus-Sozialräume für das Jahr 2025 sind Altendorf und das Ostviertel vorgesehen, wobei für beide Gebiete Foren im Juli 2025 angesetzt sind. Für das Jahr 2026 sind das Südostviertel und das Nordviertel als Schwerpunkte vorgesehen. Ein thematischer Schwerpunkt der Planung ist die Linderung und Prävention von Einsamkeit, ergänzt durch einen Fachtag im Oktober 2025.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die genannten Gremien den Bericht zur Kenntnis nehmen und das Vorgehen zur Fortschreibung der Sozialberichterstattung begrüßen. Die Bewertung der Auswirkungen des Vorhabens auf den Klimaschutz fällt positiv aus.

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Beratungsfolge

03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Be-MoVe-Projekt, hier: Evaluation und Verstetigung von Standorten für Mobilpunkte in Holsterhausen, Frohnhausen, Rüttenscheid und im Südviertel
Zur Vorlage · 0208/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0208/2025/6 befasst sich mit der Evaluation und der geplanten Verstetigung von Standorten für sogenannte Mobilpunkte in den Essener Stadtbezirken I und III. Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts wurden zuvor fünf etwa 14 m² große Holzplattformen getestet, um verschiedene Mobilitätsangebote wie die Ruhrbahn, metropolradruhr und stadtmobil miteinander zu verknüpfen. Die zugrunde liegende Evaluation stützt sich auf Daten aus den Jahren 2022 bis 2024.

Die Verwaltung schlägt vor, die Standorte in der Dahnstraße 2, der Berliner Straße 87 sowie in den Cranachhöfen als Mobilpunkte in der bisher erprobten Weise fortzuführen. Dabei wird jeweils die Fläche eines Pkw-Stellplatzes beansprucht. Für den Standort in der Witteringstraße 64 soll die Nutzung als Mobilpunkt ebenfalls beibehalten werden. Am Standort Brunnenstraße 55 soll die Fläche stattdessen als Fahrradabstellanlage verstetigt werden, da die Nutzung von Leihrädern dort nicht die erforderliche Auslastung erreichte.

Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der Fahrradinfrastruktur zur Unterstützung der städtischen Strategie, den Fuß- und Radverkehr bis 2035 zu erhöhen. Das Projekt Be-MoVe wird durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung bis 2026 gefördert. Den Beschlussvorschlägen zufolge sollen die Bezirksvertretungen I und III den Bericht zur Kenntnis nehmen und der Verstetigung der erfolgreichen Standorte zustimmen. Zudem soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Bericht zur Kenntnis nehmen. Federführend für die Vorlage ist der Geschäftsbereich 6.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Zur Vorlage · 0329/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zur Kenntnis. Mit der seit Oktober 2024 geltenden Änderung wurde der Katalog der Orte erweitert, an denen innerörtliche Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h ohne den Nachweis einer konkreten Gefahrenlage angeordnet werden können. Neben bestehenden Einrichtungen wie Schulen oder Krankenhäusern umfasst dies nun auch Spielplätze, hochfrequentierte Schulwege, Fußgängerüberwege sowie Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen. Zudem wurde die Möglichkeit geschaffen, Tempo-30-Strecken über eine Distanz von bis zu 500 Metern miteinander zu verbinden, was zuvor auf 300 Meter begrenzt war.

Eine automatische Anordnung der Geschwindigkeitsbeschränkungen erfolgt jedoch nicht. Die Verkehrsbehörde muss weiterhin für jeden Fall eine individuelle Prüfung vornehmen und dabei die Polizei sowie den Straßenbaulastträger einbeziehen. Eine flächendeckende Überprüfung aller relevanten Standorte im Stadtgebiet ist aufgrund personeller Ressourcen derzeit nicht möglich. Zudem stehen präzisierende Verwaltungsvorschriften zu Begriffen wie „hochfrequentierte Schulwege“ noch aus. Die Prüfung von Geschwindigkeitsreduzierungen erfolgt weiterhin anlassbezogen, beispielsweise durch Anregungen aus den Bezirksvertretungen, Hinweise von Bürgern oder aufgrund des Unfallgeschehens.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
19.
Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 0511/2025/6 zum Abschlussbericht der Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) für die Stadt Essen legt die Ergebnisse eines Planungsprozesses dar, der die Analyse der Sportsituation, die Bewertung von Handlungsfeldern, die Festlegung von Maßnahmen sowie die Optimierung von Strukturen umfasst. Als zentrales Leitziel wurde „Sportstadt Essen für ALLE Menschen“ definiert. Die Planung konzentriert sich auf vier Handlungsfelder: sozialräumliche Unterschiede, Bewegungsräume, Schulsport sowie die Optimierung der Arbeit der Sport- und Bäderbetriebe. Ein Bestandteil der Planung war zudem die Entscheidung des Rates der Stadt Essen für die Variante 1 der Modellplanung für die Schillerwiese.

Der Bericht wurde in einem Beratungszyklus zwischen Juni 2025 und März 2026 in verschiedenen Gremien, darunter die Bezirksvertretungen I bis IX, diverse Ausschüsse sowie der Integrationsrat, der Seniorenrat und der Inklusionsbeirat, behandelt. Es wird vorgeschlagen, dass der Rat der Stadt Essen den Bericht zur Kenntnis nimmt und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe beauftragt, die enthaltenen Empfehlungen zu prüfen und Maßnahmen zu konkretisieren. Zudem soll die Betriebsleitung regelmäßig über den Umsetzungsstand informieren und fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppen unter ihrer Federführung einrichten. Eine Vor-Einschätzung der Klimarelevanz stuft die Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv ein.

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Beratungsfolge

25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.
Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Zur Vorlage · 0599/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung der Stadt Essen hat einen Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung erstellt, der unter dem Titel „Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung“ veröffentlicht werden soll. Die Entwicklung des Dokuments geht auf den Antrag 0992/2021/CDU/GRÜNE zurück. Ziel ist es, eine Grundlage für die Bauberatung, die Bauleitplanung sowie die Wirtschaftsförderung zu schaffen und als Orientierungshilfe für die Beleuchtung städtischer Liegenschaften zu dienen.

Die Broschüre, die in einem quadratischen Format mit Abbildungen und Fotos gestaltet ist, richtet sich vorrangig an externe Akteure wie Bauherren und Betreiber von Beleuchtungsanlagen. Sie enthält Informationen über die Folgen von Lichtimmissionen auf den Naturhaushalt, allgemeine Grundsätze für Beleuchtungssysteme sowie Hinweise zu konkreten Anwendungsfällen. Da rechtliche Beschränkungen aufgrund einer noch ausstehenden Rechtsverordnung im Bundesnaturschutzgesetz derzeit nur für Naturschutzgebiete bestehen, sind die Empfehlungen im Leitfaden als Soll-Formulierungen verfasst. Durch Verweise auf die jeweils geltende Gesetzeslage soll die Aktualität des Leitfadens auch bei künftigen rechtlichen Änderungen gewahrt bleiben.

Die Umsetzung der Broschüre erfolgt über die städtische Druckerei. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Befolgung der Empfehlungen zu Energieeinsparungen und einer Reduktion von CO2-Emissionen führen kann, wobei eine genaue Quantifizierung derzeit nicht möglich ist. Der Entwurf wird in den kommenden Monaten verschiedenen Gremien sowie den Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt, bevor im Rat der Stadt Essen eine Entscheidung vorgesehen ist.

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Beratungsfolge

11.02.2026 · Rat der Stadt Essen (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
10.09.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (42. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 04.09.2025
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
11.06.2025 · Beirat Untere Naturschutzbehörde (18. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
20.a)
Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung von Standorten für Mobilpunkte in Altenessen-Süd und Nordviertel
Zur Vorlage · 0804/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts plant die Verwaltung Essen die Erprobung neuer Standorte für sogenannte Mobilpunkte in den Stadtteilen Altenessen-Süd und Nordviertel. Aufgrund einer Verlängerung des Projektes stehen Fördermittel zur Verfügung, um zusätzliche Fahrradplattformen zu testen. Geplant sind fünf bewegliche Plattformen mit einer Fläche von jeweils 2 mal 7 Metern, die den Platz eines Pkw-Parkplatzes beanspruchen. Diese Mobilpunkte sollen das Angebot des metropolradruhr-Netzes erweitern, eine sichere Abstellmöglichkeit für private Fahrräder bieten und als Informationspunkte für den öffentlichen Nahverkehr dienen.

Die Verwaltung schlägt fünf konkrete Standorte vor, die in Abstimmung mit Partnern wie der Ruhrbahn und metropolradruhr ausgewählt wurden. Dazu gehören der Zwingliplatz im Eltingviertel sowie die Bäuminghausstraße und der U-Bahnhof Kaiser-Wilhelm-Park in Altenessen-Süd. Weitere Standorte sind die Ecke Schwarze Straße/Rahmstraße sowie der Graitengraben. Ziel der Erprobung ist es, das Leihradnetz zu verdichten und die Anbindung von Wohngebieten an den ÖPNV zu verbessern. Die Bezirksvertretungen I und V sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die Planungen zur Kenntnis nehmen.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
20.b)
Europaplatz - Beseitigung der Unfallhäufungsstelle für den Radverkehr
Zur Vorlage · 0605/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Am Europaplatz in Essen soll eine Unfallhäufungsstelle für den Radverkehr beseitigt werden. Die Maßnahme basiert auf der Empfehlung der örtlichen Unfallkommission, die aufgrund regelmäßiger Unfälle zur Gefahrenabwehr handelt. Im Zeitraum von 2021 bis 2023 wurden am Knotenpunkt fünf Unfälle und im Zeitraum von 2022 bis 2024 acht Unfälle verzeichnet. Ziel der Planung ist es, die Radverkehrsführung von der Huyssenallee zur Unterführung des Hauptbahnhofs zu verbessern und eine bestehende Netzlücke im Radverkehrsnetz zu schließen.

Das Konzept sieht vor, den vorhandenen überbreiten Radfahrstreifen aus der Huyssenallee bis zur Unterführung am Hauptbahnhof zu verlängern. Die Umsetzung soll durch Markierungsarbeiten erfolgen, deren Kosten auf etwa 20.000 Euro geschätzt werden. Der neue Streifen wird sowohl für den Radverkehr als auch für den Linienbusverkehr genutzt, wobei die Breite die Nutzung durch Gelenkbusse ermöglicht. Durch die Maßnahme entfällt ein Fahrstreifen für den motorisierten Individualverkehr.

Eine Verkehrsuntersuchung ergab, dass nach der Fertigstellung der Bahnhofstangente im Jahr 2026 Rückstaus im Kfz-Verkehr während der Mittagszeit auftreten können, während der Busverkehr durch den Sonderfahrstreifen einen Beschleunigungsvorteil erhält. Die Bezirksvertretung I sowie der Ausschuss für Verkehr und Mobilität werden über die Planung in Kenntnis gesetzt. Das Amt für Straßen und Verkehr strebt eine kurzfristige Umsetzung der Markierungsarbeiten an, wobei die Durchführung witterungsabhängig erfolgt.

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Beratungsfolge

26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
21.
Bebauungsplan Nr. 5/18 "ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße" Stadtbezirk: I, III, IV, Stadtteil: Nordviertel, Altendorf, Bochold
Zur Vorlage · 0736/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Vorlage 0736/2025/7 des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung befasst sich mit der Aufstellung des Bebauungsplans Nummer 5/18 „ESSEN 51: Zollstraße/Pferdebahnstraße“. Das Plangebiet umfasst eine Fläche von etwa 38,7 Hektar und erstreckt sich über die Stadtbezirke I, III und IV, konkret über die Stadtteile Nordviertel, Altendorf und Bochold. Das Ziel der Planung ist die Entwicklung eines neuen Stadtquartiers, das rund 1.700 Wohneinheiten vorsieht. Davon sollen mehr als 500 Einheiten im Rahmen des öffentlich geförderten Wohnungsbaus entstehen. Zusätzlich sind Flächen für Büro- und Gewerbeflächen sowie für die soziale Infrastruktur vorgesehen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I, III und IV keine Bedenken gegen das Vorhaben erheben und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Vorlage zur Kenntnis nimmt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die Aufstellung des Bebauungsplans beschließen, sofern die Zustimmung der Bezirksvertretung IV vorliegt. Damit einhergehend sollen die Internetveröffentlichung sowie die öffentliche Auslegung der Planunterlagen, einschließlich der Begründung, des Umweltberichts und der Gutachten, festgelegt werden.

Hinsichtlich der finanziellen Aspekte sind in der Vorlage keine spezifischen Beträge für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ausgewiesen; es wird lediglich eine Vorlagenvorprüfung angeführt. Eine erste Einschätzung der Klimarelevanz erfolgte auf Stufe 1 und bewertet die Auswirkungen des Vorhabens als positiv.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — einstimmig beschlossen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
21.a)
Berufskolleg Ost, Knaudtstraße 25, 45138 Essen Hier: Überlassung des Schulparkplatzes am 13. September2025 an die Nachbarschaft des Allbauweges anlässlich der Feierlichkeiten zum 100-jährigen Bestehen
Zur Vorlage · 0975/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I wird um die Zustimmung zur Überlassung des Schulparkplatzes am Berufskolleg Ost in der Knaudtstraße 25 gebeten. Ein Vertreter der Nachbarschaft des Allbauweges hat beantragt, das Gelände am 13. September 2025 nutzen zu dürfen, um das 100-jährige Bestehen der Siedlung anlässlich von Feierlichkeiten zu begehen.

Im Rahmen dieser geplanten Veranstaltung soll auf dem Parkplatz eine Hüpfburg für Kinder aufgebaut werden. Laut der vorliegenden Vorlage der Immobilienwirtschaft liegen seitens der Schulleitung des Berufskollegs sowie der zuständigen Fachabteilung keine Bedenken gegen die Nutzung des Geländes vor. Die Entscheidung über den Antrag liegt im Zuständigkeitsbereich der Bezirksvertretung I.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
22.
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gemäß § 171 b Abs. 2 BauGB beschließen. Das Vorhaben umfasst die Festlegung der Gebietsabgrenzung für die Innenstadt sowie die Aufnahme der Finanzierung für das Jahr 2027 und die Folgejahre in die Haushaltsplanung. Das Maßnahmenpaket beinhaltet insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit Priorität A und 15 Zukunftsprojekte mit Priorität B unterteilt sind. Die Umsetzung der Leitprojekte ist bis Ende 2035 vorgesehen.

Das Gesamtvolumen für die Umsetzung der Leitprojekte beläuft sich auf 20.550.000 Euro, wobei ein Anteil von voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenmitteln gedeckt werden soll. Das gesamte Investitionsvolumen aller Projekte wird auf circa 40.210.000 Euro geschätzt. Die Projekte sind den Handlungsebenen „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“ zugeordnet.

Die Verwaltung erhält den Auftrag, Förderanträge beim Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung von Vorhaben wie dem „Grün-blauen Innenstadtband“ und der Umgestaltung des Marktkirchenumfelds vorangetrieben werden. Ziel des Konzepts ist es, Funktionsverluste in der Innenstadt durch ein einheitliches Handeln der beteiligten Akteure zu verhindern. Die fachbereichsübergreifende Steuerung erfolgt durch eine Steuerungsgruppe unter Federführung des Geschäftsbereichs 7.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.1
Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung
Zur Vorlage · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Beschlussfassung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das IEK als städtebauliches Entwicklungskonzept sowie zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB zu nutzen und die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ festzulegen.

Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zwei spezifische Leitprojekte innerhalb des Gebiets zu erarbeiten: ein Projekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit sowie ein Projekt zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen, etwa durch Präventionsmaßnahmen. Die Realisierung dieser und weiterer Zukunftsprojekte soll einer separaten Beratung und Beschlussfassung im Rat bedürfen. Für die Umsetzung der Leitprojekte wird ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro veranschlagt, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenanteilen stammen sollen. Die erforderlichen Mittel sollen in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre aufgenommen werden.

Des Weiteren wird die Verwaltung angewiesen, beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Förderanträge zur Kofinanzierung einzureichen. Zudem sollen bestehende Vorhaben wie das „Grünblaue Innenstadtband“ und die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds planerisch weiter vorbereitet werden, beispielsweise durch die Durchführung von Wettbewerbsverfahren.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.2
Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"
Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: Kenntnis genommen
22.a)
Aufstellung eines Waldsofas / Wave Lounge im Ökopark Segeroth
Zur Vorlage · 0961/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich mit der Aufstellung eines Waldsofas bzw. einer Wave Lounge im Ökopark Segeroth. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dem von Grün und Gruga Essen vorgeschlagenen Standort für diese Einrichtung zuzustimmen.

Die Entscheidung basiert auf einem bereits im Oktober 2024 gefassten Beschluss der Bezirksvertretung I zur Umsetzung des Projekts. Da die Mittelbindung im Jahr 2024 nicht realisiert werden konnte, wurde der damalige Finanzierungsbeschluss im November 2024 zurückgenommen. Für das Haushaltsjahr 2025 wurden jedoch erneut Mittel in Höhe von 9.500 Euro bereitgestellt.

Mit dem aktuellen Antrag bittet Grün und Gruga Essen um die Zustimmung zur Nutzung des konkret ausgewiesenen Standorts im Ökopark Segeroth. Als Grundlage für die Entscheidung dienen eine beigefügte Stellungnahme sowie ein Übersichtsplan. Die Beratung der Vorlage ist für die Sitzung der Bezirksvertretung I am 24. Juni 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
23.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln - Deutscher Kinderschutzbund e.V. - Anschaffung eines Spielmobils
Zur Vorlage · 0944/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2025 mit der Vergabe von verbleibenden Mitteln aus dem Budget. Der ursprüngliche Haushaltsansatz für die Bezirksvertretung beläuft sich auf 300.000 Euro. Durch die Rücknahme eines Beschlusses vom 27. Mai 2025, welcher ursprünglich 7.000 Euro für Blühwiesen und Insektenhotels vorsah, stehen diese Mittel nun für andere Zwecke zur Verfügung.

Nach Berücksichtigung der bisherigen Mittelverwendungen in Gesamthöhe von 305.200 Euro verbleibt ein aktueller Restbetrag von 1.800 Euro im Haushalt der Bezirksvertretung I. In diesem Zusammenhang liegt ein Zuschussantrag des Deutschen Kinderschutzbundes Ortsverband Essen e.V. vor. Der Verein beantragt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro, die zweckgebunden für die Anschaffung eines neuen Spielmobils eingesetzt werden soll. Die Bezirksvertretung I muss nun darüber entscheiden, in welchem Umfang die bereitgestellten Mittel für diesen Antrag zur Verfügung gestellt werden.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
23.a)
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1001/2025/BV I · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I für den Stadtbezirk 1 befasst sich mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Im Sondertopf FB 60 sind 3.000 Euro für Spielgeräte auf dem Schulhof der Schwanenbuschschule vorgesehen. Da eine Umsetzung im Jahr 2025 nach Abstimmung mit der GGE nicht realisierbar ist, sollen diese Mittel entweder in das Folgejahr übertragen oder für andere Maßnahmen innerhalb des Sondertopfes verwendet werden können.

Zudem stehen durch die Rücknahme früherer Beschlüsse aus der Sitzung vom 27. Mai 2025 weitere Gelder zur Verfügung. Hierzu zählen 12.500 Euro, die ursprünglich für Baumpflanzungen an Schulen vorgesehen waren, sowie 7.000 Euro aus dem Bereich Blühwiesen und Insektenhotels. Diese freigewordenen Mittel können für andere investive Vorhaben genutzt werden, wobei die Absenkung von Bordsteinen als eine mögliche Maßnahme angeführt wird.

Darüber hinaus liegt ein Förderantrag der Schule am Steeler Tor vor. Die Schule bittet um eine finanzielle Unterstützung für die künstlerische Gestaltung eines Schulcontainers. Die Kosten für dieses Projekt werden auf circa 6.000 Euro geschätzt.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
23.b)
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1001/2025/BV I 1. Ergänzung · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 mit der Vergabe von Restmitteln. In einer Ergänzungsvorlage wird die Umverteilung nicht genutzter Gelder sowie die Prüfung neuer Förderanträge vorgeschlagen.

Im Sondertopf FB 60 sind 3.000 Euro für Spielgeräte auf dem Schulhof der Schwanenbuschschule vorgesehen, deren Umsetzung im Jahr 2025 nach Absprache mit der GGE nicht möglich ist. Die Mittel sollen entweder in das Jahr 2026 übertragen oder für andere Maßnahmen innerhalb des Sondertopfes verwendet werden.

Zudem werden Gelder aus früheren Beschlüssen zur Verfügung gestellt. Hierzu zählen 12.500 Euro, die ursprünglich für Baumpflanzungen an Schulen geplant waren und nun etwa für die Absenkung von Bordsteinen genutzt werden können, sowie 7.000 Euro aus dem Bereich der Blühwiesen und Insektenhotels.

Zusätzlich liegen zwei neue Förderanträge zur Entscheidung vor: Die Schule am Steeler Tor bittet um Unterstützung in Höhe von circa 6.000 Euro für die künstlerische Gestaltung eines Schulcontainers. Zudem wurde ein Antrag des Vereins Mnemosyne – Forum für Erinnerungskulturen e.V. über 3.000 Euro für das Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“ eingereicht.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
23.c)
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1001/2025/BV I 2. Ergänzung · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich im Rahmen der Haushaltsplanung 2025 mit der Vergabe von Restmitteln sowie neuen Förderanträgen. In einer vorliegenden Ergänzungsvorlage wird vorgeschlagen, Mittel aus dem Sondertopf FB 60 umzuwidmen. Da die Anschaffung von Spielgeräten für den Schulhof der Schwanenbuschschule im Jahr 2025 nach Absprache mit der GGE nicht realisiert werden kann, stehen hierfür 3.000 Euro zur Verfügung. Diese Mittel sollen entweder in das Folgejahr übertragen oder für andere Maßnahmen innerhalb des Sondertopfes genutzt werden.

Zudem wird die Rücknahme früherer Beschlüsse vorgeschlagen, um finanzielle Spielräume zu schaffen. Dies betrifft die Finanzierung von Baumpflanzungen an Schulen über 12.500 Euro sowie die Förderung von Blühwiesen und Insektenhotels über 7.000 Euro. Die dadurch freiwerdenden Mittel können für andere investive Maßnahmen, wie etwa die Absenkung von Bordsteinen, eingesetzt werden.

Ergänzend liegen neue Anträge zur Projektförderung vor. Die Schule am Steeler Tor beantragt Unterstützung in Höhe von circa 6.000 Euro für die künstlerische Gestaltung eines Schulcontainers. Der Verein Mnemosyne – Forum für Erinnerungskulturen e.V. stellt einen Antrag über 3.000 Euro für das Projekt „Wenn nur noch Steine bleiben“. Zudem wird ein Zuschuss von 1.200 Euro für den Verein Stadttauben Essen e.V. zur Fütterung des Taubenschlags am Kopstadtplatz angefragt.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
23.d)
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 1001/2025/BV I 3. Ergänzung · Bezirksvertretung I
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung I befasst sich in ihrer Sitzung am 24. Juni 2025 mit der Vergabe von Restmitteln aus dem Haushalt 2025. Nach Berücksichtigung bisheriger Mittelverwendungen und der Rücknahme eines Beschlusses über 7.000 Euro für Blühwiesen und Insektenhotels verbleibt ein Betrag von 1.800 Euro aus dem ursprünglichen Haushaltsansatz.

Zusätzlich können weitere Mittel zur Verfügung gestellt werden, sofern entsprechende Beschlussrücknahmen erfolgen oder die Zustimmung der Kämmerei vorliegt. Hierzu zählen 12.500 Euro aus Mitteln für Baumpflanzungen an Schulen, die unter anderem für die Absenkung von Bordsteinen genutzt werden könnten. Ebenso stehen 3.000 Euro aus dem Sondertopf für Spielgeräte an der Schwanenbuschschule sowie potenziell 14.100 Euro aus dem Projekt Sonnenschutz an der Münsterschule zur Disposition. Letztere sind von einer Prüfung durch die Kämmerei abhängig.

Es liegen zudem neue Zuschussanträge vor, über deren Bewilligung entschieden werden soll. Der Deutsche Kinderschutzbund Ortsverband Essen e.V. beantragt 1.000 Euro für ein neues Spielmobil. Die Schule am Steeler Tor stellt einen Antrag über 6.000 Euro für die künstlerische Gestaltung eines Schulcontainers. Zudem wurden Anträge des Vereins Mnemosyne – Forum für Erinnerungskulturen e.V. in Höhe von 3.000 Euro sowie des Vereins Stadttauben Essen e.V. über 1.200 Euro für Futter für den Taubenschlag am Kopstadtplatz eingereicht.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
24.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0917/2025/BV I · Bezirksvertretung I
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I in Essen wurde eine Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Vorlage mit der Nummer 0917/2025/BV I befasst sich mit der Umsetzung einer Maßnahme im Essener Stadtgarten.

Konkret informiert die Verwaltung darüber, dass die Aufstellung einer sogenannten Plauderbank im Stadtgarten bereits vollzogen wurde. Dieser Vorgang bezieht sich auf eine vorangegangene Beratung der Bezirksvertretung vom 25. März 2025, bei der das Thema unter dem Tagesordnungspunkt 11.b behandelt worden war.

Der Beschlussvorschlag zur Sitzung am 24. Juni 2025 sieht vor, dass die Mitglieder der Bezirksvertretung I die Informationen der Verwaltung über den Abschluss dieser Maßnahme offiziell zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage dient somit der Information über den Vollzug einer bereits zuvor thematisierten Maßnahme im Stadtgebiet.

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Beratungsfolge

24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung)
24.1

Aufstellung einer Plauderbank im Essener Stadtgarten
25.

Sonstige Mitteilungen
26.

Verkehrliche Problempunkte
26.1

Ausschilderung der Fahrradhauptroute Herwarthstraße
27.

Aktion "Hässliche Ecken"
28.

Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
28.1

Spielplatz Krupppark / defekte Spielgeräte /-flächen
28.2

Bänke auf der Viehofer Straße
28.3

Vandalismus auf dem Spielplatz Kurfürstenplatz / Baumbeschädigung
28.4

Neuer Standort für den Stadtteilladen Zuhause am Wasserturm
28.5

Verzögerung der Einladung zum "Ersten Spatenstich" auf dem Eltingplatz
28.6

Fördermittel für ein Ladenlokal in der Innenstadt
29.

Liste der offenen Aufträge
30.

Veranstaltungen in der Innenstadt
31.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
32.

Grundstücksangelegenheiten
32.1

Grundstücksangelegenheiten im Stadtkern
33.

Mitteilungen der Verwaltung
34.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil