Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung)
Gremium: Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025)
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Tagesordnung
- A.Öffentlicher Teil
- 1.Niederschrift Nr. 27 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.11.2024
- 2.Niederschrift Nr. 28 über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Wissenschaft vom 13.12.2024
- 3.„Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“: 2025 im Zeichen von 80 Jahre Frieden in DeutschlandZur Vorlage · 0299/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Stadtinitiative „Wir alle sind Essen – Gemeinsam für ein friedliches Miteinander“ plant für das Jahr 2025 Veranstaltungen unter dem Thema „80 Jahre Frieden in Deutschland“. Die Initiative, die in Kooperation mit der Essener Allianz für Weltoffenheit arbeitet, setzt sich zum Ziel, den gesellschaftlichen Dialog und den Zusammenhalt in Essen zu stärken. Anlass sind der 80. Jahrestag des Kriegsendes sowie die Befreiung Deutschlands durch die Alliierten.
Das geplante Programm umfasst verschiedene Formate wie Workshops für Schülerinnen und Schüler, Vorträge und Dialogtage, die vorrangig in den Monaten April bis Juni stattfinden sollen. Zu den angekündigten Terminen gehören ein Vortrag von Dr. Klaus Wisotzky am 11. April sowie eine Gedenkveranstaltung am 8. Mai mit dem Journalisten Prof. Heribert Prantl. Am 9. Mai ist ein Aktionstag für Schülerinnen und Schüler vorgesehen, der sich mit Themen wie Freiheit, Demokratie und Grundrechten befasst. Zudem ist für den 10. Mai eine musikalische Veranstaltung auf dem Burgplatz geplant. Ein digitaler Veranstaltungskalender soll über die verschiedenen Angebote informieren.
Die Finanzierung der Maßnahmen ist im Haushaltsplan 2025 mit einem Betrag von 100.000 Euro vorgesehen. Die Initiative strebt an, durch Begegnungen zwischen unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen eine Kultur des friedlichen Miteinanders zu fördern.
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Beratungsfolge
- 30.04.2025 · Kulturbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 02.04.2025 · Seniorenrat (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 4.Sachstand Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge in EssenZur Vorlage · 0097/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Verwaltung informierte über die Entwicklung im Bereich der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UmF) in Essen für das Jahr 2024. Während der Zuzug von UmF in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Vorjahr an Intensität verlor, sank die Zahl der in Essen in Obhut genommenen jungen Menschen von 300 im Jahr 2023 auf 143 im Jahr 2024. Trotz dieses Rückgangs stieg die jugendhilferechtliche Quote in Essen zum Stichtag 7. Januar 2025 auf 366 Personen an.
Die Zusammensetzung der Gruppe ist weiterhin heterogen, wobei junge Menschen aus Syrien und Afghanistan die größten Anteile stellen. Zudem ist ein Anstieg der Altersgruppe unter 14 Jahren auf zwölf Prozent zu verzeichnen. Eine Herausforderung stellt der Bildungsstand dar: Bei 87 Prozent der neu hinzugekommenen UmF aus den Jahren 2023 und 2024 liegt eine geringe oder fehlende Schulbildung vor, was Auswirkungen auf die Integration in das Schulsystem hat.
Hinsichtlich der Kapazitäten wurde berichtet, dass die Aufnahmemöglichkeiten in der stationären Jugendhilfe und in Schulen durch die steigende Quote beansprucht wurden, sich die Situation jedoch im Januar 2025 durch geringere Neuzugänge veränderte. Aktuell warten 55 junge Menschen auf einen dauerhaften Platz in der Jugendhilfe. Zur Bewältigung der bildungsbezogenen Herausforderungen findet ein Austausch zwischen dem Fachbereich Schule und dem Integrationsrat statt, während sprachfördernde Maßnahmen wie Sprachcafés fortgeführt werden.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 5.Berichterstattung zur zentralen Veranstaltung „Jugendbeteiligung in Essen 2024“Zur Vorlage · 0142/2025/4 · Vorlage
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Die Veranstaltung „Eure Ideen. Für unsere Stadt. Jugend ins Rathaus!“ fand am 14. November 2024 im Essener Rathaus statt. Ziel des Formats war die Stärkung der Jugendbeteiligung in Essen. An dem Termin nahmen 120 Schülerinnen und Schüler verschiedener Schulformen teil. Die Eröffnung erfolgte durch den Oberbürgermeister, während die jugenpolitischen Sprecher der Fraktionen im Jugendhilfeausschuss die Veranstaltung abschlossen.
Im Rahmen von Workshops befassten sich die Teilnehmenden mit Themen wie Verkehrsplanung, Kultur, politischer Bildung und städtischen Angeboten. Die Ergebnisse zeigen einen Bedarf an verstärkter Kommunikation über soziale Medien sowie an kompakten Informationsformaten wie Videos oder Plakaten. Konkrete Forderungen umfassen unter anderem mehr Grünflächen in der Stadt, die Verbesserung der Barrierefreiheit in öffentlichen Räumen sowie eine intensivere Aufklärung zu Themen wie Umweltschutz und Drogenprävention. Zudem wurde der Wunsch nach direkteren Kontaktmöglichkeiten zu politischen Vertretern durch Schulworkshops oder Einladungen geäußert.
Die Ergebnisse der Workshops sollen in den Kinder- und Jugendförderplan 2026–2030 einfließen. Eine weitere Veranstaltung ist für Februar 2026 geplant. Die detaillierte Dokumentation der Workshop-Ergebnisse wird ab dem 15. März 2025 auf einer entsprechenden Webseite veröffentlicht.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen 2022 bis 2025Zur Vorlage · 1078/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der vorliegende Zwischenbericht zur Umsetzung des Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2025 gibt einen Überblick über den aktuellen Stand der Kinder- und Jugendarbeit. Die Vorlage, die unter anderem dem Jugendhilfeausschuss sowie weiteren Gremien wie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnis vorgelegt wurde, bezieht sich auf die gesetzlichen Grundlagen gemäß den Paragrafen 11 bis 14 des Sozialgesetzbuches Achtes Buch (SGB VIII).
Im Bereich der Kinder- und Jugendförderung nach § 11 SGB VIII werden die Strukturen der Angebote sowie die Durchführung von „Kollegialen Diskursen“ beschrieben, die zur Bedarfsermittlung und Anpassung der Angebote dienen. In den Jahren 2023 und 2024 standen dabei Themen wie außerschulische Bildungsangebote und die Präsenz von Jugendlichen im öffentlichen Raum im Fokus. Der Bericht thematisiert zudem die Förderung von Jugendverbänden nach § 12 SGB VIII sowie die Jugendsozialarbeit und Schulsozialarbeit gemäß § 13 SGB VIII. Im Kontext des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes nach § 14 SGB VIII wurden für das Jahr 2024 Schwerpunkte wie der Konsum von Cannabis und Lachgas, der Einfluss sozialer Netzwerke sowie Gewalt unter Jugendlichen identifiziert.
Mit Blick auf den kommenden fünften Kinder- und Jugendförderplan für die Jahre 2026 bis 2030 plant die Stadt Essen eine kompaktere Gestaltung des Plans. Die künftige Planung soll auf dem Abgleich von demografischen Daten, Strukturdatenerhebungen und der Beteiligung von Kindern und Jugendlichen basieren. Eine Entscheidung über den neuen Plan wird spätestens im Februar 2026 erwartet.
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Beratungsfolge
- 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 6.ASatzungsreform zum Schuljahr 2026/2027 unter Berücksichtigung einer gemeinsamen Satzung für die Betreuung in Kita, Kindertagespflege und Betreuung im Bereich “Offene Ganztagsschule“ und „Schule von acht bis eins“Zur Vorlage · 0326/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Für das Schuljahr 2026/2027 bereitet die Stadt Essen eine Reform des Satzungsrechts im Bereich der Kinderbetreuung vor. Ziel ist die Schaffung einer einheitlichen Satzung, die die Betreuung in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege sowie die Angebote der „Offenen Ganztagsschule“ und der „Schule von acht bis eins“ umfasst.
Bisher existieren drei verschiedene Satzungen zur Erhebung von Elternbeiträgen, die aus den Jahren 2008 und 2015 stammen. Da sich die Betreuungsformen in den letzten Jahren weiterentwickelt haben und die formalen Anforderungen bereits eine Annäherung zeigen, soll durch die Zusammenführung ein einheitliches Regelwerk geschaffen werden. Die Reform strebt eine Verbesserung der Verwaltungsdienstleistungen sowie eine Vereinfachung für die Bürgerinnen und Bürger an. In diesen Prozess sollen zudem bestehende und absehbare Online-Dienstleistungen integriert sowie entbehrliche Regelungen entfernt werden.
Die vorliegende Vorlage, unterzeichnet von Beigeordnetem Al Ghusain, dient dem Jugendhilfeausschuss sowie dem Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft zur Kenntnisnahme über die laufenden Vorbereitungen des einheitlichen Satzungsrechts.
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Beratungsfolge
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 7.Anerkennung des Vereins „Be Strong For Kids e.V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIIIZur Vorlage · 0263/2024/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Jugendhilfeausschuss berät über die Anerkennung des Vereins „Be Strong For Kids e. V.“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII. Mit der Anerkennung soll der Verein gleichzeitig der Trägerkategorie 6 zugeordnet werden. Die Entscheidung ist zunächst auf ein Jahr befristet. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie der Integrationsrat sollen die Anerkennung zur Kenntnis nehmen.
Der seit 2019 in Essen-Stadtwald ansässige Verein bietet Sport-, Bewegungs- und Kulturangebote für erkrankte sowie benachteiligte Kinder in Essen und dem Ruhrgebiet an. Aktuell nehmen über 680 Kinder an den Programmen teil. Die Finanzierung erfolgt durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Fördergelder. Ein Bestandteil der Vereinsarbeit ist das Schulprojekt „Be Strong For Kids Goes School“, bei dem Schülerinnen und Schüler bewegungsorientierte Projekte in sozialen Einrichtungen wie Flüchtlingsunterkünften oder Grundschulen durchführen. Dabei werden Themen wie Kommunikation, Konfliktmanagement und Resilienz behandelt.
Die Vorlage bestätigt, dass der Verein die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen für die Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe erfüllt. Im Rahmen der Sitzung des Jugendhilfeausschusses wird ein Vertreter des Vereins die Organisation persönlich vorstellen.
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Beratungsfolge
- 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.mündliche Berichterstattung "Digitalpakt Schule"
- 8.AAnmeldungen zu den weiterführenden Schulen - Sekundarstufe 1 - zum Schuljahr 2025/2026Zur Vorlage · 0301/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wird über die Anmeldungen zu den weiterführenden Schulen der Sekundarstufe 1 für das Schuljahr 2025/2026 informiert. Im Zeitraum vom 8. bis 12. Februar 2025 wurden insgesamt 5.220 Anmeldungen verzeichnet. Damit liegt die Zahl der angemeldeten Kinder um 185 gegenüber dem Vorjahr (5.325) höher. Von den insgesamt 5.510 zur Anmeldung anstehenden Schülerinnen und Schülern aus den vierten Grundschulklassen sind noch Differenzen offen, was unter anderem auf Anmeldungen an privaten Schulen außerhalb der Stadt sowie auf erwartete Nachmeldungen, insbesondere an Hauptschulen, zurückzuführen ist.
Die Verteilung der Anmeldungen auf die Schulformen umfasst Gymnasien mit 45,6 Prozent (2.512 Schüler), Gesamtschulen mit 24,0 Prozent (1.324 Schüler), Realschulen mit 21,0 Prozent (1.158 Schüler) sowie Sekundarschule mit 2,8 Prozent (156 Schüler) und Hauptschulen mit 1,3 Prozent (70 Schüler). In diesen Zahlen sind auch 525 Anmeldungen an privaten Ersatzschulen enthalten. Aufgrund der Nachfrage wurden Anträge auf neun Mehrklassen bei der Bezirksregierung Düsseldorf gestellt, die sich auf verschiedene städtische Gymnasien, Realschulen und eine Gesamtschule verteilen. Zudem werden drei private Gymnasien jeweils eine zusätzliche Klasse einrichten. Ein zweiter Anmeldedurchlauf für Schülerinnen und Schüler ohne Schulplatz ist für Mitte März vorgesehen.
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- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 8.BUmsetzung des Startchancenprogramms in der Stadt EssenZur Vorlage · 0227/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft wurde über den aktuellen Stand der Umsetzung des Startchancen-Programms in Essen informiert. Das bundesweite Programm zielt darauf ab, die Chancengerechtigkeit an Schulen in herausfordernden Lagen über einen Zeitraum von zehn Jahren zu fördern. Im Schuljahr 2024/25 nehmen bislang 28 Schulen der Stadt Essen teil, darunter Grundschulen, Hauptschulen, Realschulen, Gesamtschulen, ein Gymnasium sowie ein Berufskolleg.
Für das laufende Schuljahr steht in der sogenannten Säule II ein Budget von rund 691.736 Euro zur Verfügung, wobei Maßnahmen bis zum 31. Juli 2025 verbindlich beauftragt werden müssen. Die langfristigen Investitionen der ersten Gruppe von Schulen belaufen sich über die gesamte Programmlaufzeit auf etwa 27,3 Millionen Euro, wobei die Stadt Essen einen Eigenanteil von 30 Prozent trägt. Der Fachbereich Schule übernimmt die administrative Abwicklung sowie das Netzwerkmanagement. Dabei wurde darauf hingewiesen, dass für die zusätzlichen Aufgaben der Kommunen keine strukturellen Personalanteile im Programm vorgesehen sind.
Ab dem Schuljahr 2025/26 wird die Teilnahme um weitere 35 Schulen erweitert, sodass insgesamt 63 Schulen in Essen am Programm teilnehmen werden. Dies entspricht einem Anteil von 43 Prozent aller Essener Schulen. Über die inhaltliche Entwicklung des Programms wird der Ausschuss in den kommenden Jahren regelmäßig in Kenntnis gesetzt.
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Beratungsfolge
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 9.Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 1. Quartal 2025Zur Vorlage · 0254/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die Ausschüsse für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule, Bildung und Wissenschaft sollen den Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung (SEP) und zu weiteren Schulbaumaßnahmen für das erste Quartal 2025 zur Kenntnis nehmen. Die Vorlage basiert auf dem Stand vom 1. Februar 2025 und umfasst verschiedene Projektdaten in Form von Steckbriefen.
Die vierteljährliche Berichterstattung geht auf einen Beschluss des Rates der Stadt Essen aus dem April 2024 zurück, der eine regelmäßige Information über die inhaltliche und finanzielle Abwicklung der durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) betreuten Maßnahmen vorsieht. Zur Sicherstellung des Informationsflusses für die schulpolitischen Fraktionen erfolgt die Berichterstattung zudem im Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft.
Der aktuelle Bericht erweitert den Umfang der bisherigen Projektdatenblätter um laufende Schulbaumaßnahmen, die durch die Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH (GVE) bearbeitet werden. Neben den Steckbriefen zur Schulentwicklungsplanung enthält die Vorlage eine tabellarische Auflistung aller Maßnahmen der SEP I und II mit Priorität 1. Weitere Bestandteile sind Informationen zu Sofortmaßnahmen durch Systemcontainer, Erweiterungen, Ausschreibungen sowie Grundstücksankäufen.
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Beratungsfolge
- 20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — Kenntnis genommen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen - 10.Ardeyschule, Oberstraße 51, 45134 Essen hier: Bau und Baubeginn für den Erweiterungsbau nebst ToilettenanlageZur Vorlage · 0088/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Der Rat der Stadt Essen soll den Bau sowie die Kostenübernahme für einen Erweiterungsneubau der Ardeyschule im Essener Stadtteil Stadtwald beschließen. Geplant ist ein zweigeschossiger Modulbau, der eine Mehrzweckhalle, Ganztagsräume, einen Geräteraum sowie eine erweiterte Toilettenanlage umfasst. Die Gesamtkosten für das Projekt belaufen sich auf 5.500.000 Euro. Die Finanzierung soll durch Mittelumschichtungen in den Haushaltsjahren 2025 und 2026 sowie durch eine Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2025 erfolgen. Zudem ist vorgesehen, die Maßnahme für den Neubau einer Schultoilette aus dem Sanierungsprogramm zu entnehmen. Zusätzliche Kosten in Höhe von etwa 17.400 Euro für Fahrradständer und rund 70.000 Euro für die Neuasphaltierung des Schulhofs sind ebenfalls vorgesehen.
Die Ausschreibung des Bauvorhabens ist ab dem zweiten Quartal 2025 geplant, wobei erste Rückbauarbeiten an der bestehenden Toilettenanlage für die Sommerferien 2026 vorgesehen sind. Die rechtliche Grundlage für das Vorhaben ergibt sich aus der Verpflichtung des Schulträgers, einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb gemäß dem Schulgesetz NRW sicherzustellen, um die räumlichen Kapazitäten für den Unterricht anzupassen. In Bezug auf den Klimaschutz wird das Projekt als positiv eingestuft, da der Erweiterungsbau im Vergleich zum Bestand während der Nutzungsdauer einen geringeren CO2-Fußabdruck aufweist.
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Beratungsfolge
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 11.Theodor-Heuss-Gymnasium, Hauptstraße 148 hier: Rückbau der zwei 1-geschossigen Pavillons und in Folge Bau und Baubeginn für den ErweiterungsneubauZur Vorlage · 0099/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Die vorliegende Vorlage der Immobilienwirtschaft sieht den Rückbau von zwei eingeschossigen Pavillons sowie den Bau eines zweigeschossigen Erweiterungsneubaus in Form eines Modulbaus am Theodor-Heuss-Gymnasium vor. Das Bauvorhaben umfasst eine Bruttogrundfläche von etwa 1.345 m², die acht Unterrichtsräume, Fachräume sowie weitere Funktionsflächen bereitstellen soll. Die Gesamtkosten für das Projekt werden auf 8.500.000 Euro beziffert. Während für Planungsleistungen bereits 250.000 Euro bereitgestellt wurden, sollen die verbleibenden 8.250.000 Euro über die Haushaltsjahre 2025 bis 2027 finanziert werden. Ein Baubeginn ist für die Sommerferien 2026 vorgesehen, im Anschluss an die Sanierung der Sanitäranlagen im Frühjahr 2026.
Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen den Bau und den Baubeginn des Projekts genehmigt, sofern die zuständigen Ausschüsse und die Bezirksvertretung IX entsprechende Empfehlungen oder Unbedenklichkeitserklärungen abgeben. Die Notwendigkeit des Vorhabens wird durch die Verpflichtung des Schulträgers begründet, gemäß dem Schulgesetz NRW einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb sowie angemessene räumliche Bedingungen für den Unterricht zu gewährleisten. Die kalkulatorische Abschreibung beläuft sich bei einem Investitionswert von 8.500.000 Euro über einen Zeitraum von 60 Jahren auf jährlich 141.666,67 Euro, während die kalkulatorischen Zinsen mit 165.750 Euro angesetzt sind. Hinsichtlich der Klimarelevanz wird eine Reduzierung des CO2-Fußabdrucks im Vergleich zum Bestand prognostiziert.
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Beratungsfolge
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (33. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 12.Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Mehrkosten für Bauleistungen für das laufende Bauprojekt TiegelschuleZur Vorlage · 0225/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung
Beim Neubau der Tiegelschule in Essen ist eine Erhöhung der Gesamtkosten vorgesehen. Nach aktuellen Prognosen der Grundstücksverwaltung Stadt Essen GmbH belaufen sich die Kosten für das Bauvorhaben von bisher rund 27.630.000 Euro auf insgesamt 29.417.000 Euro. Dies entspricht einer Steigerung um 1.787.000 Euro gegenüber der letzten Berichterstattung vom September 2024.
Die Mehrkosten resultieren aus Ergebnissen und Nachträgen in Vergabeverfahren, insbesondere in den Bereichen Elektroarbeiten, Außenanlagen, mobile Trennwände, Fliesenarbeiten sowie Innen- und Außengerüste. Zudem führen Bauzeitverlängerungen bei der Baustelleneinrichtung und den Gerüststandzeiten zu einer Erweiterung bestehender Verträge. Der Rohbau des Gebäudes wurde im vergangenen Jahr fertiggestellt; derzeit befindet sich das Projekt in der Phase des Innenausbaus. Die Fertigstellung der Schule ist für Anfang 2026 geplant.
Zur Finanzierung der Kostensteigerung ist im Haushaltsjahr 2025 eine Mittelumschichtung innerhalb des Deckungsverbundes erforderlich. Hierfür sollen Mittel in Höhe von insgesamt 1.958.000 Euro aus dem Projekt „Neubauprogramm Schulerweiterung“ bereitgestellt werden. Die Entscheidung über die Bereitstellung dieser Mittel obliegt dem Stadtkämmerer. Der Beschlussvorschlag durchläuft die zuständigen Ausschüsse für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie den Haupt- und Finanzausschuss, bevor er dem Rat der Stadt Essen zur endgültigen Entscheidung vorgelegt wird.
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Beratungsfolge
- 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
- 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
- 20.03.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (56. Sitzung) — einstimmig empfohlen
- 12.03.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (30. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig empfohlen - 13.Beschlusskontrolle
- 14.Anträge
- 15.Mitteilungen und Anfragen
- B.Nicht öffentlicher Teil
- 16.Mitteilungen
- 17.Vorstellung von Frau Nienhaus als Schulleitung der Schule am Steeler Tor
- 18.Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil