Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII vom 10.06.2025

2. Fragestunde

3. Entscheidung über Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Umbenennung der Marienstraße

Vorlage ansehen · 1168/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

4. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW hier: Parksituation Brembergstraße

Vorlage ansehen · 1241/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Durchführung des Projektes „UWE – Umwelt, Wohlbefinden und Entwicklung von Kindern und Jugendlichen“ in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1101/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026

Vorlage ansehen · 0994/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

12. Aufstellung einer orangefarbenen Sitzbank im Bürgerpark Oststadt (Freisenbruch) im Zusammenhang mit dem Projekt „Gewalt gegen Frauen"

Vorlage ansehen · 1098/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13. Horster Straße / Breloher Steig Querungshilfe

Vorlage ansehen · 1172/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Kombibad Bad und Sport Oststadt - Generalsanierung Freibad

Vorlage ansehen · 0710/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

15. TOP 17.1 weitere Planungen ehem. Seniorenheim Freisenbruch

Vorlage ansehen · 1077/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

16. Bebauungsplan Nr. 5/24 "Ruhrau/Dahlhauser Straße (Gewerbegebiet Ruhrau)" Stadtbezirk: VII, Stadtteil: Horst Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 1169/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16.A Schule am Steeler Rott, Fürstinnenstraße 1 hier: Errichtung einer Stahlaußentreppe

Vorlage ansehen · 1162/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

16.B Realisierung des Gesamtbedarfs des Carl-Humann-Gymnasiums am Standort Laurentiusweg inklusive Neubau einer Sporthalle

Vorlage ansehen · 0835/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

17. Bezirkliche Haushaltsmittel

17.1 Initiativkreis Aktion Kray, Verstärkung Sicherheitsvorkehrungen "Krayer Herbst"

17.2 Kita Lummerland, Spielgeräte und Erneuerung Fallschutz

17.3 GGE, Hundekotbeutel

17.4 BHO, Kinderfest Weltkindertag

17.5 KGV Wolfskuhle, Sanierung öffentlicher Weg

17.6 Steeler Bürgerschaft, Gestaltung Säulen

17.7 Gymnasium Wolfskuhle, Mischpult

17.A FC Kray, Umbau und Renovierung Jugendraum

17.B Förderverein Rathaus Kray, Fest der Vereine

17.C Lokhar e Dukh e.V., Internationaler Roma Tag

18. Zaunanlage Krayer Volksgarten

Vorlage ansehen · 1284/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

19. Helene-Lange-Realschule in Steele

Vorlage ansehen · 1309/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

20. Gehweg Zum Oberhof

Vorlage ansehen · 1324/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

21. Radweg am Heinrich-Sense-Weg

Vorlage ansehen · 1326/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

22. Müllsituation Straße Behaimring

Vorlage ansehen · 1285/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

23. Bismarckturm auf dem Mechtenberg

Vorlage ansehen · 1286/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

24. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1290/2025/BV VII · Bezirksvertretung VII

24.1 Fußweg vom Wendekreis Brunhildenstraße zur Treppe Riddershofstraße

24.2 Gehweg vor dem Rohbau Bochumer Landstraße

24.3 Einrichtung von Carsharing Stellplätzen im Heinrich-Sense-Weg 74

24.4 Treppe/ErweiterungRampe zur Riddershofstr. von Brunhildenstraße aus

24.5 Überprüfung Ampelphase Dreiringplatz/Bochumer Straße

24.6 Zuwegung Stadtgarten

24.7 Rückmeldung zur Veranstaltung Kray or die

24.8 Absperrung ehem. Fahrkartenautomat Bahnhof Steele-Ost

24.9 Parksituation auf der Freisenbruchstr.

24.10 Straßenbelag Buschstraße

24.11 Tunnelbeleuchtung Volksgarten Kray

24.A Baulicher Zustand Krayer Rathaus Bezug: TOP 14., Sitzung 10.06.2025

24.B Überprüfung Ampelphase Paßstraße/Graffweg

24.C Verlegung Standort Altkleidercontainer Rheinelbeweg

24.D Bürgersteigschäden und Parken Dahlhauser Straße 165

24.E Papierkorb Falterweg

25. Anfragen und Mitteilungen

25.1 Aufbau des Radweges zwischen Essen-Horst und Bochum-Dahlhausen

25.2 Sachstand Bürgerpark 4.0, Volksgarten Kray

25.3 Baumstümpfe vor dem Steeler Kulturforum

25.4 Fahrradständer vor dem Steeler Kulturforum

25.5 Parken auf den abgesenkten Gehwegen Carl-Wolf-Straße

25.6 Geländer Fußweg Kanarienberg zum Bahnhof Steele-Ost

25.7 Rohbau Bochumer Landstraße/Am Buschgarten

26. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

27. Wahl der Vertretungen für Schiedsperson Schütz im Schiedsamtsbezirk VII

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27.A Grundstücksangelegenheit in Essen-Steele - Anmietung Förderung Mittelzentrum Steele

Ergebnis: Kenntnis genommen

28. Anfragen und Mitteilungen

29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil