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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung)

24.06.2025, 14:05 – 24.06.2025, 17:08

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.05.2025
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung des On-Demand-Shuttles "Bussi" der Ruhrbahn
4. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"

Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße" ersetzt Antrag 0517/2025

Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion

Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

4.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Änderungsantrag

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

5. Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0593/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

6. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse" Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

7. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 0946/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

8. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024

Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030

Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h

Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung

Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12.a Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung von Standorten für Mobilpunkte in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 0804/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

12.b Generalsanierung der Geh- und Radwegüberführung über die Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl, Projektstand

Vorlage ansehen · 0854/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13. Mitteilungen der Verwaltung
13.1 Müllablagerung / Einkaufswagen Palmbuschweg

Vorlage ansehen · 0855/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.2 Lärmschutzfensterprogramm an der Gladbecker Straße 220-313

Vorlage ansehen · 0856/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.3 Zufahrt in den Palmbuschweg (Höhe Haus-Nr. 70)

Vorlage ansehen · 0886/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.4 Umbauten an der Karlstraße 141 / Ecke Querschlagstraße

Vorlage ansehen · 0960/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

13.5 Baumersatzpflanzung II. Schichtstraße/Altenessener Straße

Vorlage ansehen · 0964/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

13.a Erneuerung Nienhausenstraße

Vorlage ansehen · 0978/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Sonstige Mitteilungen
15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
15.a Piktogramme Johanniskirchstraße
15.b Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener Straße
15.c Missbrauch des Altenessener Trinkwasserbrunnens als Waschstelle
15.d Austausch der Abfallbehälter am Spielplatz Fahrhauerstraße
15.e Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
15.f Bezirkssportanlage Lohwiese hier: Instandsetzung des Umkleidegebäudes
15.g Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im Bezirk V
15.h Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße" hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung

Ergebnis: Kenntnis genommen

18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18.2 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

18.a Grundstücksangelegenheiten in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

19. Mitteilungen der Verwaltung
19.1 Grundstücksangelegenheit in Altenessen-Nord

Ergebnis: Kenntnis genommen

19.a Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil