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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung)
24.06.2025, 14:05 – 24.06.2025, 17:08
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 39 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 27.05.2025
2. Einwohnerfragestunde
3. Vorstellung des On-Demand-Shuttles "Bussi" der Ruhrbahn
4. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
Vorlage ansehen · 0392/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.1 Ergänzungsantrag zur Vorlage "Baubeschluss zum Ausbau des Stadions An der Hafenstraße"
ersetzt Antrag 0517/2025
Vorlage ansehen · 0549/2025/PARTEI · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.2 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag der SPD-Fraktion
Vorlage ansehen · 0569/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.3 Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Änderungsantrag
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
5. Bebauungsplan Nr. 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)"
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0593/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
6. Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse"
Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentllichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0752/2025/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
7. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025
Vorlage ansehen · 0946/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
8. Jahresbericht zur Allgemeinen Gefahrenabwehr durch das Ordnungsamt für das Berichtsjahr 2024
Vorlage ansehen · 0626/2025/3 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
9. Ausblick und Planung der Kinderbildungs- und Betreuungsangebote der Stadt Essen bis 2029/2030
Vorlage ansehen · 0684/2025/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
10. Novellierung der Straßenverkehrs-Ordnung im Hinblick auf die Anordnungsmöglichkeiten innerörtlicher Geschwindigkeitsbeschränkungen auf 30 km/h
Vorlage ansehen · 0329/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP)
hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen
Vorlage ansehen · 0511/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12. Nachhaltige und naturschonende Außenbeleuchtung – Leitfaden zur Vermeidung von Lichtverschmutzung
Vorlage ansehen · 0599/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
12.a Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung von Standorten für Mobilpunkte in Altenessen-Süd und Nordviertel
Vorlage ansehen · 0804/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
12.b Generalsanierung der Geh- und Radwegüberführung über die Wilhelm-Nieswandt-Allee in Höhe der Zeche Carl, Projektstand
Vorlage ansehen · 0854/2025/6 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13. Mitteilungen der Verwaltung
13.1 Müllablagerung / Einkaufswagen Palmbuschweg
Vorlage ansehen · 0855/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.2 Lärmschutzfensterprogramm an der Gladbecker Straße 220-313
Vorlage ansehen · 0856/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.3 Zufahrt in den Palmbuschweg (Höhe Haus-Nr. 70)
Vorlage ansehen · 0886/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.4 Umbauten an der Karlstraße 141 / Ecke Querschlagstraße
Vorlage ansehen · 0960/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
13.5 Baumersatzpflanzung II. Schichtstraße/Altenessener Straße
Vorlage ansehen · 0964/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
13.a Erneuerung Nienhausenstraße
Vorlage ansehen · 0978/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Ergebnis: Kenntnis genommen
14. Sonstige Mitteilungen
15. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
15.a Piktogramme Johanniskirchstraße
15.b Durchfahrtsverbot für Schwerlastverkehr im Bereich der Johanniskirchstraße ab der Kreuzung Wolbeckstraße bis zur Altenessener Straße
15.c Missbrauch des Altenessener Trinkwasserbrunnens als Waschstelle
15.d Austausch der Abfallbehälter am Spielplatz Fahrhauerstraße
15.e Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
15.f Bezirkssportanlage Lohwiese
hier: Instandsetzung des Umkleidegebäudes
15.g Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen im Bezirk V
15.h Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
16. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
17. Baubeschluss zum Ausbau des Stadions "An der Hafenstraße"
hier: Aktueller Stand zur Pachtverhandlung
Ergebnis: Kenntnis genommen
18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18.2 Grundstücksangelegenheiten in Essen-Vogelheim
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
18.a Grundstücksangelegenheiten in Essen-Altenessen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
19. Mitteilungen der Verwaltung
19.1 Grundstücksangelegenheit in Altenessen-Nord
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.a Sportplatz der Glückaufschule an der Bischoffstraße
Ergebnis: Kenntnis genommen
20. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
21. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil