Essen Transparent

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A. Öffentlicher Teil

1. Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.06.2025

2. Einwohnerfragestunde

3. Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW

3.1 Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW / hier: Aufwertung des Kinderspielplatzes auf der Heßlerstraße / Imkerweg und Austausch von zwei Sitzbänken gegen Drahtgitterbänke

Vorlage ansehen · 1158/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

3.2 Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Versetzung eines Altkleider-Containers in der Stinnesstraße in Essen-Karnap

Vorlage ansehen · 1245/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)

3.a Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW Zustand des Karnaper Friedhofes Hier: Stellungnahme der Verwaltung

Vorlage ansehen · 1242/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

4. Erhalt des Jugendpsychologischen Instituts (JPI) am Standort Altenessen in den Räumen des ehemaligen Marienhospitals

Vorlage ansehen · 1173/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Beschlussänderung)

5. Ausweisung einer Hundewiese

Vorlage ansehen · 1155/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6. Handlungsoptionen nach Ankauf des ehemaligen Marienhospitals

Vorlage ansehen · 1218/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7. Einführung von Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum Altenessener Straße 170

Vorlage ansehen · 1228/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Die Partei/DIE LINKE.

8. Einrichtung von Lichtzeichenanlagen mit Vorrangschaltung für die Straßenbahnlinie 108 in Altenessen

Vorlage ansehen · 1229/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)

9. Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025

Vorlage ansehen · 1143/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse

10. Verlegung des Papiercontainerstandortes an der Nordsternstraße 68

Vorlage ansehen · 1039/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: 2. Alternativstandort mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung der Fraktionen AfD und Die Partei/DIE LINKE. sowie des Einzelvertreters Herrn Frentrop

11. Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Am Schlagbaum 4

Vorlage ansehen · 0784/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Enthaltung der AfD-Fraktion

11.a Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung der Mobilpunkte an den vorgeschlagenen Standorten in Altenessen-Süd und Nordviertel

Vorlage ansehen · 1183/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mit Ausnahme des Standortes Schwarze Straße 66 einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN

12. Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Hafenstraße Süd/ Umwelttrasse"

Vorlage ansehen · 0902/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12.a Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss

Vorlage ansehen · 0912/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12.b Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle

Vorlage ansehen · 1073/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026

Vorlage ansehen · 0449/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

14. Gewerbeboulevard: Bauabschnitte E2 (Daniel-Eckhardt-Straße) und E3a

Vorlage ansehen · 0955/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

15. Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026

Vorlage ansehen · 0992/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16. Mitteilungen der Verwaltung

16.1 Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet

Vorlage ansehen · 1069/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16.2 Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303

Vorlage ansehen · 1072/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.3 Baumbilanz 2023

Vorlage ansehen · 1074/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.4 Missbrauch des Altenessener Trinkwasserbrunnens als Waschstelle

Vorlage ansehen · 1097/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16.5 Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße

Vorlage ansehen · 1120/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16.6 Radverkehrsanlage Palmbuschweg / Bahnhof Altenessen

Vorlage ansehen · 1131/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.7 Verbesserung der Querungsstelle für den Rad- und Fußverkehr an der Pielstickerstraße

Vorlage ansehen · 1134/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.8 Verbesserung der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße / Nienkampstraße

Vorlage ansehen · 1205/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.9 Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten

Vorlage ansehen · 1247/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

16.a Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule

Vorlage ansehen · 1308/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

16.b Grünzug Zangenstraße

Vorlage ansehen · 1321/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Sonstige Mitteilungen

17.1 Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße

Vorlage ansehen · 1196/2025/BV V · Bezirksvertretung V

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen

18. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

18.a Sperrung der Radwege in Karnap

18.b Vergessene Absperrbarken in der Basunestraße

18.c Falschparken und Sperrmüll im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße

18.d Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap

18.e Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027

18.f Neue Brücke über die Emscher in Essen-Karnap

18.g Verkehrssituation im Bereich Loskamp / Schürenfeld

18.h Siedlung Lippermannweg

18.i Anhänger-Parken im Bereich Altenessener Straße 507 - 523

19. Termine und Geschäftliches

B. Nicht öffentlicher Teil

20. Grundstücksangelegenheiten

20.1 Grundstücksangelegenheiten Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechts in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen

21. Mitteilungen der Verwaltung

21.1 Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.2 Grundstücksangelegenheiten in Altenessen

Ergebnis: Kenntnis genommen

21.3 Grundstücksangelegenheiten

21.4 Verkehrliche Situation am Palmbuschweg Höhe Kutel

Ergebnis: Kenntnis genommen

22. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern

23. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil