Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung)

26.08.2025, 16:00 – 26.08.2025, 18:16 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 40 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 24.06.2025
2.

Einwohnerfragestunde
3.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
3.1
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW / hier: Aufwertung des Kinderspielplatzes auf der Heßlerstraße / Imkerweg und Austausch von zwei Sitzbänken gegen Drahtgitterbänke
Zur Vorlage · 1158/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V wurde eine Bürgeranregung zur Aufwertung des Kinderspielplatzes an der Heßlerstraße/Imkerweg sowie zum Austausch von Sitzbänken behandelt. Ein Bürger hatte in einer E-Mail auf den Zustand der Spielgeräte hingewiesen und die Installation neuer Ausstattung vorgeschlagen. Zudem wurde der Ersatz von zwei Sitzbänken durch Drahtgitterbänke beantragt.

Aufgrund der geltenden Spielraumleitplanung der Stadt Essen kann eine Umgestaltung des Spielplatzes frühestens ab dem Jahr 2027 berücksichtigt werden. Bis zu diesem Zeitpunkt dienen die Spielplätze in der Heßlerstraße sowie am KG Auf der Heide als Ausweichmöglichkeiten, die etwa 600 bis 700 Meter entfernt liegen.

Im Rahmen von bereits durchgeführten Maßnahmen wurden zwei Bänke am Standort Heßlerstraße/Imkerweg gegen neue Standardbänke ausgetauscht. Die Bezirksvertretung V nahm den Sachverhalt zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
3.2
Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW hier: Versetzung eines Altkleider-Containers in der Stinnesstraße in Essen-Karnap
Zur Vorlage · 1245/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Essener Stadtbezirk 5 berät über die Versetzung eines Altkleider-Containers in Essen-Karnap. Grundlage der Vorlage ist eine Bürgereingabe, mit der ein Bürger auf die Situation an der Stinnesstraße 8 hinweist. In der Mitteilung wurde darauf hingewiesen, dass es im Umfeld des derzeitigen Standorts zu illegalen Müllablagerungen kommt, und es wurde um eine Verlegungsmaßnahme gebeten.

Dem Vorschlag der Verwaltung zur Standortverlagerung wird zugestimmt. Der Altkleider-Container soll künftig auf einem Parkstreifen in der Karnaper Straße platziert werden. Die neue Position befindet sich rechts neben der Lichtsignalanlage am Überweg der Haltestelle Boyer Straße. Mit diesem Beschlussvorschlag reagiert die Bezirksvertretung auf die im Rahmen der Eingabe beschriebene Situation. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung am 26. August 2025 vorgesehen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen gegen die Stimme von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)
3.a
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW Zustand des Karnaper Friedhofes Hier: Stellungnahme der Verwaltung
Zur Vorlage · 1242/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat zur Bürgeranregung bezüglich des Zustands des Karnaper Friedhofes eine Stellungnahme für die Bezirksvertretung V vorgelegt. Der Pflegezustand der Anlage wird weitgehend als zufriedenstellend beschrieben, wobei punktuell Defizite bestehen. Ein Teil der Flächen wird ökologisch gepflegt, was durch eine jährliche Mahd im Spätsommer erfolgt und zu einem weniger intensiven Pflegebild führt. Die Grundpflege wird durch ein externes Unternehmen durchgeführt.

Hinsichtlich der Wege weist die Verwaltung darauf hin, dass einige Grabpfade aufgrund ihrer Bauweise auf einer Sandschicht anfällig für Absenkungen durch Starkregen oder Befahrung sind. Es werden jedoch laufend Instandsetzungen vorgenommen, wobei Teile der Plattenwege durch wassergebundene Wegedecken ersetzt und nicht mehr benötigte Wege renaturiert werden sollen.

Ein Sachschaden betrifft das Einfahrtstor im Bereich der Lohwiese, welches durch ein schweres Fahrzeug beschädigt wurde. Die Reparatur der Toranlage ist bereits beauftragt; eine Strafanzeige gegen Unbekannt wurde erstattet. Zudem wurde berichtet, dass Gießkannen aus dem Eingangsbereich entwendet wurden, weshalb eine Ersatzbeschaffung veranlasst wurde. Der Vorschlag für die Bezirksvertretung sieht die Kenntnisnahme der Informationen vor.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.
Erhalt des Jugendpsychologischen Instituts (JPI) am Standort Altenessen in den Räumen des ehemaligen Marienhospitals
Zur Vorlage · 1173/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat mit der Vorlage 1173/2025/SPD einen Antrag vorgelegt, um die Standorte des Jugendpsychologischen Instituts (JPI) und der Stadtteilbibliothek in Altenessen zu sichern. Hintergrund ist ein Brandfall, durch den das bisherige Gebäude, in dem beide Einrichtungen untergebracht waren, nicht mehr nutzbar ist.

Der Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, zu prüfen, ob das JPI dauerhaft in den Räumlichkeiten des ehemaligen Marienhospitals angesiedelt werden kann. Zudem soll untersucht werden, ob die Stadtteilbibliothek vorübergehend in diesen Räumen eingerichtet werden kann. Das Gelände des ehemaligen Marienhospitals wurde im Juli 2025 von der Stadt Essen erworben.

Die Fraktionssprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V, Vanessa Gremer, begründet das Anliegen damit, dass das JPI den Standort im Bezirk behalten sollte, da sich die Leistungen des Instituts mit den bereits am Marienhospital ansässigen Angeboten ergänzen würden. Da die künftige Unterbringung der Stadtteilbibliothek auf dem Gelände der Zeche Carl erst in einigen Jahren realisierbar ist, wird eine vorübergehende Nutzung der Räumlichkeiten im ehemaligen Marienhospital angestrebt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen (siehe Beschlussänderung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen (siehe Beschlussänderung)
5.
Ausweisung einer Hundewiese
Zur Vorlage · 1155/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V wird im Rahmen des Antrags 1155/2025/CDU gebeten, die Einrichtung einer Hundewiese zu prüfen. Die Initiative geht von einer Bürgerin aus und richtet sich an den Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff.

Gegenstand des Antrags ist die Ausweisung einer Fläche auf der Freifläche, die der Straße Lattenkamp gegenüberliegt. Ziel der Maßnahme ist es, durch eine klare Zweckbestimmung im öffentlichen Raum potenzielle Konflikte zwischen Hundebesitzern und anderen Nutzern des Raums zu reduzieren sowie artgerechte Auslaufmöglichkeiten für Hunde zu ermöglichen.

Laut dem Antrag ist die betreffende Fläche bereits teilweise eingezäunt. Dies könnte dazu führen, dass eine Ausweisung ohne erhebliche zusätzliche Kosten realisiert werden kann. Die Entscheidung über den Antrag steht im Rahmen der Sitzung am 26. August 2025 an.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Handlungsoptionen nach Ankauf des ehemaligen Marienhospitals
Zur Vorlage · 1218/2025/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Mit dem Antrag 1218/2025/CDU wird der Bezirksbürgermeister Hans-Wilhelm Zwiehoff aufgefordert, die Handlungsoptionen nach dem Ankauf des ehemaligen Marienhospitals in Altenessen zu prüfen. Hintergrund ist der Erwerb der Immobilien und des Grundstücks durch die Immobilien Management Essen GmbH (IME) von der Contilla Gruppe.

Es wird darum gebeten, zu untersuchen, wie dieser Standort für die medizinische Versorgung von Kindern und Senioren aufgewertet werden kann. Die Entwicklungschancen sollen dabei über die bereits bestehende Rettungswache sowie das geplante Kindergesundheitszentrum in der Johanneskirchstraße hinausgehen. Die Bezirksvertretung fordert, in die weitere Bedarfsanalyse einbezogen zu werden und zeitnah über den Stand der Planungen informiert zu werden. Der Antrag verweist zudem auf die Situation der fachärztlichen Versorgung im Stadtbezirk V.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Einführung von Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum Altenessener Straße 170
Zur Vorlage · 1228/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grüne der Bezirksvertretung V hat einen Antrag zur Einführung einer Tempo-30-Zone vor dem Seniorenzentrum in der Altenessener Straße 170 gestellt. Mit der Vorlage Nummer 1228/2025/GRÜNE wird die Verwaltung beauftragt, die erforderlichen verkehrsrechtlichen Anordnungen gemäß der novellierten Straßenverkehrsordnung sowie des reformierten Straßenverkehrsgesetzes zu erlassen. Die Umsetzung soll durch entsprechende Beschilderung und gegebenenfalls durch bauliche Maßnahmen, wie etwa Fahrbahnmarkierungen, erfolgen. Als Zieltermin für den Abschluss der Maßnahme wird der 31. Dezember 2025 genannt.

Die Fraktion begründet das Vorhaben mit der Schutzbedürftigkeit der Bewohner und Besucher des Seniorenzentrums. Durch die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit sollen die Verkehrssicherheit für ältere Menschen erhöht, die Lärmbelastung gesenkt und die Aufenthaltsqualität im Umfeld der Einrichtung verbessert werden. In dem Antrag wird auf die erweiterten Möglichkeiten der Kommunen durch die Reform des Straßenverkehrsgesetzes verwiesen, welche die Anordnung von Geschwindigkeitsbeschränkungen unter Berücksichtigung von Sicherheits-, Gesundheits- und Umweltschutzzielen erleichtert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Die Partei/DIE LINKE.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktionen BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Die Partei/DIE LINKE.
8.
Einrichtung von Lichtzeichenanlagen mit Vorrangschaltung für die Straßenbahnlinie 108 in Altenessen
Zur Vorlage · 1229/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk Altenessen-Karnap-Vogelheim einen Antrag zur Einrichtung von Lichtzeichenanlagen mit Vorrangschaltung für die Straßenbahnlinie 108 vorgelegt. Mit der Vorlage Nummer 1229/2025/GRÜNE werden spezifische Standorte im Bereich Altenessen adressiert.

Der Antrag sieht vor, Ampelanlagen an der Haltestelle Altenessen Bahnhof in Fahrtrichtung Innenstadt sowie an den Haltestellen Höltestraße in beiden Fahrtrichtungen zu installieren. Die Verwaltung wird dazu angehalten, die erforderlichen Planungen umgehend einzuleiten, sodass eine Umsetzung der Maßnahmen bis spätestens Ende 2026 erfolgt.

Die Begründung des Antrags durch die Fraktionssprecherin Stephanie Kemper führt an, dass die Maßnahme der Pünktlichkeit und Fahrplanstabilität der Linie 108 dienen soll. Durch die Reduzierung von Wartezeiten an Kreuzungen wird eine stabilere Taktung angestrebt. Zudem sollen die Lichtzeichenanlagen die Verkehrssicherheit beim Ein- und Aussteigen der Fahrgäste erhöhen und die Verkehrsregelung für den Individualverkehr eindeutiger gestalten. Die Umsetzung wird im Antrag als Beitrag zur Förderung nachhaltiger Mobilität im Stadtbezirk dargestellt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung von Herrn Sehnke (Die Partei/DIE LINKE.)
9.
Weitere Verwendung bezirklicher Haushaltsmittel 2025
Zur Vorlage · 1143/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezlag V in Essen befasst sich mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2025. Gegenstand der Vorlage 1143/2025/BV V ist die Entscheidung über die Zuweisung von Mitteln aus dem Haushaltsprodukt 1.01.01.04.05.

In einer vorangegangenen Sitzung am 24. Juni 2025 hatte die Bezirksvertretung bereits Beschlüsse über Zuwendungen in einem Gesamtvolumen von 331.644,00 Euro gefasst. Die aktuelle Vorlage dient dazu, über weitere Zuwendungsanträge zu entscheiden, die neu eingegangen sind oder bisher noch nicht beschlossen wurden.

Über die Gewährung dieser weiteren Mittel in Höhe von insgesamt 68.356,00 Euro soll in der Sitzung am 26. August 2025 befunden werden. Die Vorlage wurde von Monreal unterzeichnet.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
10.
Verlegung des Papiercontainerstandortes an der Nordsternstraße 68
Zur Vorlage · 1039/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wird in ihrer Sitzung am 26. August 2025 über die Verlegung eines Papiercontainerstandortes in der Nordsternstraße entscheiden. Grundlage der Vorlage ist ein Anliegen der Anwohnerschaft eines neu errichteten Wohnhauses im Gewerbegebiet an der Nordsternstraße 68, welche eine Verschiebung des Standortes innerhalb der Straße beantragt hat.

Der Fachbereich 02-01, zuständig für die Entsorgungswirtschaft und interne Steuerberatung, hat hierzu verschiedene Aspekte zum derzeitigen Standort sowie zu zwei möglichen Alternativstandorten dargelegt. Die Bezirksvertretung wird um eine Entscheidung gebeten, ob die Papiercontainer etwa 100 Meter weiter in der Nordsternstraße, im Bereich der Hausnummern 66 oder 61, in bestehende Parkbuchten umgesetzt werden sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — 2. Alternativstandort mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung der Fraktionen AfD und Die Partei/DIE LINKE. sowie des Einzelvertreters Herrn Frentrop
Ergebnis: 2. Alternativstandort mehrheitlich beschlossen gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und bei Enthaltung der Fraktionen AfD und Die Partei/DIE LINKE. sowie des Einzelvertreters Herrn Frentrop
11.
Einrichtung von Carsharing-Stellplätzen vor Am Schlagbaum 4
Zur Vorlage · 0784/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V berät über die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen am Standort Am Schlagbaum 4. Ein Anbieter für stationsbasiertes Carsharing hat beantragt, zwei bestehende Allgemeinparkplätze in der Straße Am Schlagbaum 4 in Carsharing-Flächen umzuwandeln. Bei den betreffenden Flächen handelt es sich um nicht bewirtschafteten Parkraum.

Die rechtliche Basis für die Ausweisung solcher Stellplätze auf öffentlichen Straßen ergibt sich aus dem Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen. Die Stadt Essen verfolgt das Ziel, bis zum Jahr 2035 eine Verteilung der Verkehrsströme – den sogenannten Modal Split – zu erreichen, bei dem der Anteil des motorisierten Individualverkehrs auf ein Viertel reduziert wird. Die Erweiterung von Carsharing-Angeboten gilt hierbei als Instrument zur Reduzierung der Fahrzeugdichte und zur Entlastung des öffentlichen Raums.

Ein verwaltungsinternes Prüfverfahren zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis verlief positiv. Gemäß den geltenden Richtlinien der Stadt Essen wird die Bezirksvertretung im Rahmen dieses Verfahrens angehört. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V keine Bedenken gegen die Umsetzung der beantragten Stellplätze hat.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Enthaltung der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt gegen die Stimmen der Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN und Enthaltung der AfD-Fraktion
11.a
Be-MoVe-Projekt, hier: Erprobung der Mobilpunkte an den vorgeschlagenen Standorten in Altenessen-Süd und Nordviertel
Zur Vorlage · 1183/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Be-MoVe-Projekts ist die Erprobung neuer Mobilpunkte in den Stadtteilen Altenessen-Süd und Nordviertel geplant. Die Vorlage sieht vor, dass die Bezirksvertretungen I und V der Aufstellung von fünf beweglichen Fahrradplattformen sowie der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zustimmen. Diese Plattformen, die jeweils die Fläche eines Pkw-Parkplatzes beanspruchen, sollen das Angebot des metropolradruhr-Netzes erweitern und zusätzliche Abstellmöglichkeiten für private Fahrräder sowie E-Scooter schaffen.

Die vorgeschlagenen Standorte umfassen den Zwingliplatz im Eltingviertel, die Bäuminghausstraße sowie die Bereiche Graitengraben und die Kreuzung Schwarze Straße/Rahmstraße zur Anbindung an die U-Bahn-Station Kaiser-Wilhelm-Park. Für die Kreuzung Schwarze Straße/Rahmstraße wurde nach einem Ortstermin der Platz vor einem Kiosk ausgewählt, um die Nähe zu lokalen Geschäften sowie die Verkehrssicherheit durch bessere Sichtachsen zu nutzen.

Die Erprobungsphase ist bis zum Sommer 2026 angesetzt. Eine anschließende Evaluation durch das Institut für Mobilität und Stadtplanung der Universität Duisburg-Essen soll prüfen, ob die Standorte dauerhaft verstetigt werden können. Ziel der Maßnahme ist eine Verdichtung des Stationsnetzes im nördlichen Stadtgebiet sowie eine Erweiterung der Mobilitätsoptionen für Anwohnende und den Einzelhandel.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — mit Ausnahme des Standortes Schwarze Straße 66 einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (48. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mit Ausnahme des Standortes Schwarze Straße 66 einstimmig beschlossen bei Enthaltung der Fraktion von BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN
12.
Satzungsbeschluss über das gesetzliche Vorkaufsrecht der Stadt Essen im Bereich "Hafenstraße Süd/ Umwelttrasse"
Zur Vorlage · 0902/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen beabsichtigt, eine Satzung über das gesetzliche Vorkaufsrecht im Bereich „Hafenstraße Süd/Umwelttrasse“ zu verabschieden. Grundlage für diesen Beschlussvorschlag ist der Paragraph 25 des Baugesetzbuches. Durch die Satzung soll der Stadt Essen zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung sowie zur Wahrung von Zugriffsmöglichkeiten bei Grundstücksverkäufen ein Vorkaufsrecht an allen Grundstücken im Satzungsbereich eingeräumt werden. Dies ist insbesondere im Hinblick auf den Ausbau der Umwelttrasse relevant, für den auch private Grundstücksflächen benötigt werden.

Die Umwelttrasse ist Teil des Projekts „Freiheit Emscher“, welches eine umweltfreundliche Verkehrsverbindung zwischen den Innenstädten von Bottrop und Essen vorsieht. Das betroffene Planungsgebiet umfasst einen etwa 500 Meter langen Teilabschnitt der Trasse auf Essener Stadtgebiet. Der Geltungsbereich der Satzung ist räumlich begrenzt, unter anderem durch den Knotenpunkt Hafenstraße/Sulterkamp/Vogelheimer Straße sowie entlang bestimmter Grundstücks- und Straßenbegrenzungslinien an der Hafenstraße.

Der vorgeschlagene Entscheidungsprozess sieht vor, dass die Bezirksvertretungen V und IV nach einer Anhörung keine Bedenken gegen die Satzung erheben. Nach einer Beratung und der entsprechenden Empfehlung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen erfolgen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — einstimmig empfohlen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (34. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.a
Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22, 45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Baubeginnbeschluss
Zur Vorlage · 0912/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über den Baubeginn einer Interimslösung für das Leibniz-Gymnasium entscheiden. Das Projekt umfasst die Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig der Mallinckrodtstraße 11, um die Kapazitätsgrenzen des Hauptstandorts in der Stankeitstraße während der geplanten Erweiterungsmaßnahmen zu überbrücken. Die geschätzten Gesamtkosten für das Vorhaben belaufen sich auf rund 4,62 Millionen Euro brutto.

Die geplante bauliche Umsetzung sieht einen zweigeschossigen Modulbau mit einer Bruttogrundfläche von etwa 1.080 Quadratmetern vor. Dabei kommen verschiedene Bauweisen wie Holzmodul-, Holzhybrid- oder Stahlmodulbauweise in Betracht, wobei eine Dachbegrünung zur CO2-Reduktion vorgesehen ist. Das Gebäude soll neben den Jahrgangsstufen 5 und 6 künftig auch die Jahrgangsstufe 7 aufnehmen und umfasst unter anderem acht Unterrichtsräume, einen Fachraum für naturwissenschaftlichen Unterricht sowie Räumlichkeiten für Lehrpersonal und Technik. Ergänzend dazu sind Maßnahmen an den Außenanlagen geplant, darunter neue Fahrradabstellplätze, zusätzliche PKW-Stellplätze sowie die Aufwertung von Grünflächen und Spielgeräten.

Der Beginn der vorbereitenden Maßnahmen ist für Februar 2026 angesetzt, sodass die Inbetriebnahme der Einrichtung für September 2026 vorgesehen ist. Die Nutzung des Interimsbaus wird voraussichtlich bis zu den Sommerferien 2030 andauern. Die Finanzierung erfolgt durch eine Mittelumschichtung aus dem Neubauprogramm für Schulerweiterungen im Jahr 2026.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.b
Hövelschule, Hövelstraße 49, 45326 Essen hier: Mehrkosten für die Sanierung im Bestand sowie für die Turnhalle
Zur Vorlage · 1073/2025/7 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll über die Erhöhung der Kosten für zwei Bauvorhaben an der Hövelschule entscheiden. Für das Projekt zur Erweiterung und Generalsanierung des Schulgebäudes (Projekt 5.600905) wird eine Steigerung von rund 14,75 Millionen Euro auf 16,82 Millionen Euro brutto beantragt. Parallel dazu sollen die Kosten für die Sanierung der Turnhalle (Projekt 5.600917) von etwa 2,78 Millionen Euro auf 3,32 Millionen Euro brutto angehoben werden.

Die Ursachen für die Budgetanpassungen liegen in zeitlichen Verzögerungen im Bauablauf, die unter anderem durch Witterungseinflüsse, Insolvenzen beauftragter Unternehmen sowie Lieferprobleme entstanden sind. Zudem führen gestiegene Lohn- und Materialkosten sowie zusätzliche Leistungen bei der Schadstoffsanierung und die Feststellung von Mängeln im Bestand zu den Mehrkosten. Die Fertigstellung der gesamten Schulbaumaßnahme ist nach aktuellem Stand für den Sommer 2027 geplant.

Zur Deckung des daraus resultierenden Finanzierungsbedarfs ist eine Umschichtung von Mitteln aus dem Neubauprogramm Schulerweiterung vorgesehen. Insgesamt stehen für beide Projekte rund 18,69 Millionen Euro zur Verfügung, wodurch ein Finanzierungsdelta von etwa 1,45 Millionen Euro verbleibt, das durch die beantragte Mittelumschichtung ausgeglichen werden soll.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
17.09.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (39. Sitzung) — einstimmig empfohlen
16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — einstimmig empfohlen
10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — einstimmig empfohlen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2025/2026
Zur Vorlage · 0449/2025/4 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Fortführung der bestehenden Gruppen der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie eine Erweiterung zum Schuljahr 2025/2026 beschließen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die bisherigen 513 OGS-Gruppen beizubehalten und um 63 neue Gruppen an 83 Grundschulen sowie fünf Förderschulen zu ergänzen. Damit würde die Gesamtzahl der betreuten Gruppen auf 576 steigen. Zur Finanzierung dieser Maßnahme ist eine Erhöhung des städtischen Eigenanteils von rund 10,73 Millionen Euro auf etwa 16,16 Millionen Euro vorgesehen.

Die Erweiterung erfolgt vor dem Hintergrund einer steigenden Nachfrage nach Nachmittagsbetreuung und der Vorbereitung auf den ab dem Schuljahr 2026/2027 bestehenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung. Neben dem Ausbau der OGS-Gruppen ist auch eine Vergrößerung der „acht-bis-eins“-Betreuung um 11 Gruppen für etwa 275 Kinder geplant. Für die Ausstattung der Gruppen mit multifunktionalem Mobiliar ist im Haushaltsplan 2025 ein Investitionsvolumen von rund 3,29 Millionen Euro vorgesehen, wobei 85 Prozent dieser Kosten durch Landeszuschüsse gedeckt werden sollen.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

30.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
14.
Gewerbeboulevard: Bauabschnitte E2 (Daniel-Eckhardt-Straße) und E3a
Zur Vorlage · 0955/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität berät über die Planung der Bauabschnitte E2 und E3a des geplanten Gewerbeboulevards in Essen-Vogelheim. Mit der Vorlage wird die Beauftragung der Verwaltung zur Herbeiführung der Baureife sowie die Vergabe von Ingenieurleistungen beantragt. Die Kosten für die Planungsleistungen belaufen sich auf 326.000 Euro für den Ausbau der Daniel-Eckhardt-Straße (Abschnitt E2) und 309.000 Euro für den Bauabschnitt E3a.

Das Projekt „Freiheit Emscher“ dient der Erschließung ehemaliger Bergbauflächen, um diese an das Straßennetz von Essen und Bottrop anzubinden. Der Gewerbeboulevard soll als interkommunale Hauptverkehrsstraße fungieren und verschiedene Potenzialflächen wie Emil-Emscher oder den Hafen Coelln-Neuessen an das regionale Verkehrsnetz (A52, A42 und B224) anbinden. Die Abschnitte E2 und E3a bilden dabei den Beginn der Maßnahme auf Essener Stadtgebiet.

Die Planung sieht für die Daniel-Eckhardt-Straße eine Verbreiterung des Straßenquerschnitts vor, wobei neue Radwege, Gehwege und Grünstreifen entstehen. Im Zuge der Maßnahme entfallen vereinzelte Parkflächen am Straßenrand. Der neu zu schaffende Abschnitt E3a wird auf bisher unbebautem Gelände errichtet. Die bauliche Gestaltung umfasst zudem eine barrierefreie Infrastruktur, die Erneuerung der Beleuchtung sowie ein Entwässerungskonzept über Regenwasser-Speicherrigolen. Für den Ausbau ist zudem Grunderwerb erforderlich, dessen Verhandlungen bereits begonnen haben. Im Rahmen der Begrünung sollen 53 neue Bäume gepflanzt werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
15.
Fällungen von Risikobäumen außerhalb des Waldes Winter 2025/2026
Zur Vorlage · 0992/2025/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V wird über die geplanten Fällungen von Bäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2025/2026 informiert. Die Maßnahme betrifft Bäume, die nach langjähriger Kontrolle aufgrund von Schäden wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbenen Kronenteilen oder Folgen der Trockenheit als nicht mehr sicher eingestuft wurden. Auch Sturmschäden sowie statische Defizite durch neue Triebe können zur Entfernung führen, um Sach- und Personenschäden zu vermeiden.

Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch FLL-zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure oder auf sachverständiger Beurteilung nach aktuellem wissenschaftlichem Stand. Für den Ersatz der gefällten solitären Bäume wird empfohlen, diese nach Möglichkeit an derselben Stelle nachzupflanzen. Die Durchführung der Nachpflanzungen liegt bei den jeweiligen zuständigen Fachbereichen: Das Bauherrenamt FB 67 ist für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume verantwortlich, während andere Ämter wie das FB 60 oder das SBE die Bepflanzung in Bereichen wie Schulen, Kultureinrichtungen sowie Sport- und Bäderanlagen übernehmen.

Die Vorlage führt zudem aus, dass klimatische Veränderungen und neue Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des städtischen Baumbestandes führen können. Dies könnte dazu führen, dass künftig verstärkt Fällungen notwendig werden, über die die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.

Mitteilungen der Verwaltung
16.1
Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet
Zur Vorlage · 1069/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V des Essener Stadtbezirks 5 am 26. August 2025 wird über den aktuellen Stand des Projekts „Radschnellweg Mittleres Ruhrgebiet“ beraten. Gegenstand der Vorlage 1069/2025/BV V ist die Information über ergänzende Erläuterungen zum Bauvorhaben, insbesondere im Hinblick auf die geplanten Brückenwerke.

Anlass für diese Vorlage war eine Entscheidung der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 25. Februar 2025. In jener Sitzung wurde die damalige Mitteilung der Verwaltung als nicht ausreichend bewertet, weshalb die Vertretung um zusätzliche Details zu den Brückenbauwerken gebeten hatte.

Die nun vorliegende Stellungnahme des Fachbereichs 66, dem Amt für Straßen und Verkehr, enthält die angeforderten Erläuterungen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V diese Informationen zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.2
Geschwindigkeitsmessungen Höhe Altenessener Straße 170 und 303
Zur Vorlage · 1072/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit den Ergebnissen von Geschwindigkeitsmessungen auf der Altenessener Straße im Bereich der Hausnummern 170 und 303 auseinander. Hintergrund ist eine Anfrage aus dem Januar 2025, in der nach konkreten Messdaten sowie nach Möglichkeiten zur Erhöhung der Kontrollfrequenz, insbesondere während der Nachtstunden, und nach verkehrsberuhigenden Maßnahmen gefragt wurde.

Das Ordnungsamt berichtet, dass die Verkehrsüberwachung entlang der Altenessener Straße bereits intensiv erfolgt, wobei der Fokus auf Bereichen mit hohem Aufkommen an Fußgängern, Radfahrern sowie schutzwürdigen Personen liegt. Im ersten Halbjahr 2025 wurden bei 83.794 erfassten Fahrzeugen 2.341 Geschwindigkeitsübertretungen festgestellt, was einer Quote von etwa 2,79 % entspricht. Dabei wurde eine höhere Übertretungsrate in den für 30 km/h zugelassenen Abschnitten im Vergleich zu den 50 km/h-Zonen beobachtet. Durch die Inbetriebnahme von zwei weiteren Enforcement-Trailern und einem mobilen Einsatzfahrzeug im zweiten Quartal 2025 wird eine Steigerung der Kontrolldichte für das laufende Jahr erwartet.

Bezüglich verkehrsberuhigender Maßnahmen teilte das Amt für Straßen und Verkehr mit, dass die Altenessener Straße als Hauptverkehrsstraße eingestuft ist. Auf solchen Straßen sind keine baulichen Maßnahmen vorgesehen; eine Änderung der zulässigen Geschwindigkeit erfolgt lediglich durch verkehrsrechtliche Anordnungen, etwa zum Schutz vor Lärm oder zur Unfallvermeidung.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.3
Baumbilanz 2023
Zur Vorlage · 1074/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit den Antworten des Fachbereichs Grün und Gruga zur Baumbilanz 2023 auseinander. Im Nachgang zu Fragen aus einer Sitzung im Februar 2025 erläutert die Verwaltung den aktuellen Stand der Baumpflanzungen sowie künftige Maßnahmen zur Klimaanpassung.

Ein zentrales Element ist das laufende 1000-Bäume-Programm, das Pflanzungen in Parks, Grünanlagen und im Straßenraum umfasst. Zudem sollen neue Baumstandorte durch integrierte Quartiersentwicklungen und Infrastrukturmaßnahmen geschaffen werden, um die ökologische Vernetzung und die urbane Resilienz der Stadt Essen zu stärken.

Der Fachbereich empfiehlt, gefällte solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an ihrem ursprünglichen Standort zu ersetzen. Die Zuständigkeit für Nachpflanzungen verteilt sich innerhalb des Fachbereichs 67 auf die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume. Dabei wird eine zeitnahe Umsetzung angestrebt, wobei auch die Optimierung der Wurzelräume geprüft wird, um die Widerstandsfähigkeit gegenüber Umwelteinflüssen zu erhöhen.

Bei der Auswahl der Baumarten werden klimaresiliente Arten bevorzugt, die Hitze und Trockenheit standhalten können. Die Entscheidung basiert auf verschiedenen wissenschaftlichen Grundlagen wie der GALK-Straßenbaumliste oder Ergebnissen des Projektes BaumAdapt. Informationen zur Naturverjüngung sind den bestehenden Baumbilanzen zu entnehmen; detailliertere Auskünfte zu spezifischen Fragen können derzeit nicht gegeben werden.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.4
Missbrauch des Altenessener Trinkwasserbrunnens als Waschstelle
Zur Vorlage · 1097/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 wurde die Nutzung des Trinkwasserbrunnens am Altenessener Markt thematisiert. Hintergrund ist ein Hinweis aus einer Sitzung vom 24. Juni 2025, wonach eine Person den Brunnen zum Waschen von Wäsche genutzt und dabei eine mögliche Verunreinigung verursacht haben soll. Die Verwaltung wurde gebeten, diesen Sachverhalt zu prüfen und Maßnahmen zur Abhilfe zu finden.

Das zuständige Umweltamt nahm dazu Stellung und erklärte, dass die Brunnen durch die Stadtwerke Essen regelmäßig kontrolliert und bei Bedarf gereinigt werden. Laut Angaben des Amtes ist die Konstruktion der Brunnen so gestaltet, dass eine Verschmutzung des Wassers konstruktiv ausgeschlossen sei, da das Wasser nicht direkt mit dem Mund berührt, sondern in den Mund gespritzt werden soll. Eine ordnungsbehördliche Kontrolle der Standorte auf eine mögliche unhygienische Nutzung kann jedoch aufgrund personeller Kapazitäten nicht durchgeführt werden. Die Bezirksvertretung V nahm die Informationen zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.5
Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße
Zur Vorlage · 1120/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 befasst sich mit der Gestaltung der Parkflächen im Bereich des Stadions an der Hafenstraße. Ausgangspunkt ist eine Anfrage aus der Sitzung vom 23. April 2024, in der die Verwaltung um eine Prüfung gebeten wurde. Dabei sollte untersucht werden, ob die bestehenden Parkflächen entlang der Hafenstraße in Grünflächen mit Baumbestand umgewandelt werden können. Eine solche Umgestaltung soll dazu dienen, das unzulässige Parken von Lastkraftwagen auf diesen Flächen zu verhindern.

Dem vorliegenden Dokument ist eine Mitteilung des Fachbereichs 66, dem Amt für Straßen und Verkehr, beigefügt. Dieser Bericht enthält die Stellungnahme der Verwaltung zur Prüfung der Umwandlungsmöglichkeiten. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Information zur Kenntnis nimmt. Damit wird der aktuelle Stand der behördlichen Prüfung im Rahmen der Sitzung am 26. August 2025 behandelt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.6
Radverkehrsanlage Palmbuschweg / Bahnhof Altenessen
Zur Vorlage · 1131/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk 5 liegt ein Sachstandsbericht zur geplanten Radverkehrsanlage am Palmbuschweg und im Bereich des Bahnhofs Altenessen vor. Die Vorlage mit der Nummer 1131/2025/BV V dient der Information über den aktuellen Entwicklungsstand dieses Infrastrukturprojekts.

Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 27. Mai 2025 gestellt wurde. In diesem Rahmen wurde die Verwaltung um einen Bericht zum Fortschritt der Radverkehrsanlagen an den genannten Standorten gebeten. Die nun vorliegende Dokumentation umfasst die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 66 – Amt für Straßen und Verkehr.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V den Bericht zur Kenntnis nimmt. Damit wird der aktuelle Informationsstand zum Projekt im Rahmen der Sitzung am 26. August 2025 offiziell festgehalten. Die Vorlage enthält zudem eine Einschätzung zur Klimarelevanz des Vorhabens, welche als positiv bewertet wurde.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.7
Verbesserung der Querungsstelle für den Rad- und Fußverkehr an der Pielstickerstraße
Zur Vorlage · 1134/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit der geplanten Optimierung einer Querungsstelle an der Pielstickerstraße auseinander. Der Fachbereich – 66, das Amt für Straßen und Verkehr, beabsichtigt, die bauliche Gestaltung der Querung für den Rad- und Fußverkehr anzupassen. Diese Maßnahme soll im Anschluss an eine Erneuerung des Kanals durchgeführt werden.

Ziel der geplanten Arbeiten ist es, einen Lückenschluss im Rad-Ergänzungsnetz entlang der Berne zu gewährleisten. Durch die Optimierung der Querungsstelle soll die Verbindung für den nichtmotorisierten Verkehr sichergestellt werden. Die Details zu den konkreten baulichen Veränderungen sind in einer beigefügten Verwaltungsmitteilung dokumentiert.

Die Bezirksvertretung V nimmt die Informationen des Amtes für Straßen und Verkehr im Rahmen der Sitzung am 26. August 2025 zur Kenntnis. In der vorliegenden Vorlage wird die Maßnahme hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf den Klimaschutz als positiv eingestuft.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.8
Verbesserung der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße / Nienkampstraße
Zur Vorlage · 1205/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit der Parksituation an der Kreuzung Stankeitstraße und Nienkampstraße auseinander. Grundlage für die aktuelle Vorlage ist eine Anfrage, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 28. Januar 2025 gestellt wurde. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung um Erläuterungen bezüglich des Abstands der dort installierten Sperrpfosten gebeten.

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1205/2025/BV V dient dazu, die Rückmeldung des Fachbereichs 66 – des Amtes für Straßen und Verkehr – zu übermitteln. Die Mitteilung des Fachbereichs enthält die angeforderten Informationen zum Abstand der Sperrpfosten und liegt der Vorlage als Anlage bei. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung diese Erläuterungen zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.9
Änderung der Richtlinie vom 24.06.2015 mit dem Zweck der Anpassung der Fördersätze zur Attraktivitätssteigerung des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten
Zur Vorlage · 1247/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt sich mit der Änderung der Richtlinie vom 24. Juni 2015 auseinander. Ziel dieser Anpassung ist die Modifikation der Fördersätze im Rahmen des Hof- und Fassadenprogramms in Stadterneuerungsgebieten, um dessen Attraktivität zu steigern.

Hintergrund der Vorlage ist eine Anfrage der Bezirksvertretung aus der Sitzung vom 25. März 2025. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung um Erläuterungen gebeten, wie eine sozial gerechte Umsetzung des Programms sichergestellt und wie potenzielle Antragsteller unterstützt werden können. Zudem wurden Informationen zur Akzeptanz des Projekts angefordert.

Die vorliegende Vorlage enthält die Stellungnahme des Fachbereichs 68, des Amtes für Stadterneuerung und Bodenmanagement, zu den aufgeworfenen Fragen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die bereitgestellten Erläuterungen zur Kenntnis nimmt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
16.a
Querungshilfe an der Adolf-Reichwein Grundschule
Zur Vorlage · 1308/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks Essen setzt sich mit der Umsetzung einer Querungshilfe im Bereich der Adolf-Reichwein Grundschule auseinander. Grundlage für die aktuelle Vorlage ist ein im Juni 2024 von der Bezirksvertretung einstimmig angenommenes Anliegen, welches Informationen zum barrierefreien Umbau der Haltestelle Kuhlhoffstraße sowie zu möglichen Ersatzmaßnahmen anforderte.

Sollte der geplante Umbau der Haltestelle nicht noch im Jahr 2024 realisiert werden können, wurde die Verwaltung angewiesen, eine kurzfristige Querungshilfe in Form eines Zebrastreifens in der Heßlerstraße einzurichten. Ziel dieser Maßnahme war die Umsetzung vor Beginn des nächsten Schuljahres. Die vorliegende Vorlage dient der Kenntnisnahme der Stellungnahme des Fachbereichs 66 (Amt für Straßen und Verkehr) zu diesem Sachverhalt.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
16.b
Grünzug Zangenstraße
Zur Vorlage · 1321/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung V am 26. August 2025 wird über den aktuellen Sachstand zum Ausbau des Radverkehrs im Zusammenhang mit dem Grünzug Zangenstraße berichtet. Die Vorlage geht auf eine Anfrage aus der Sitzung vom 27. Mai 2025 zurück, in welcher die Verwaltung um eine Mitteilung zum Fortschritt der entsprechenden Maßnahmen gebeten wurde.

Die vorliegende Information basiert auf einer Stellungnahme des Fachbereichs 61, dem Amt für Stadtplanung und Bauordnung. Dieser Bericht dient dazu, den aktuellen Stand der Planungen und Entwicklungen im Bereich der Radverkehrsinfrastruktur am Grünzug Zangenstraße darzulegen. Die Bezirksvertretung V nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Sonstige Mitteilungen
17.1
Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße
Zur Vorlage · 1196/2025/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V setzt die Begleitung des Projekts zur Ertüchtigung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße fort. In ihrer Sitzung vom 24. Juni 2025 hatte das Gremium den Sachstand zu diesem Vorhaben thematisiert und um eine Mitteilung über den aktuellen Fortschritt gebeten.

Als Grundlage für die kommende Sitzung am 26. August 2025 dient eine Stellungnahme der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH, welche die Details zum Stand der geplanten Maßnahmen darlegt. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1196/2025/BV V stellt diese Informationen dem Gremium zur Verfügung.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung V die bereitgestellten Informationen und die Stellungnahme der Entsorgungsbetriebe Essen GmbH zur Kenntnis nimmt. Damit wird der Informationsstand über die Entwicklung des Recyclinghofes an der Lierfeldstraße im Rahmen der laufenden parlamentarischen Arbeit aktualisiert.

Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

Dokumente (Klick öffnet als PDF)

Hauptdokument

Beratungsfolge

26.08.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
18.a

Sperrung der Radwege in Karnap
18.b

Vergessene Absperrbarken in der Basunestraße
18.c

Falschparken und Sperrmüll im Bereich Palmbuschweg / Rahmstraße
18.d

Verbreiterung eines Teils des Gehweges der Dinastraße in Essen-Karnap
18.e

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr 2027
18.f

Neue Brücke über die Emscher in Essen-Karnap
18.g

Verkehrssituation im Bereich Loskamp / Schürenfeld
18.h

Siedlung Lippermannweg
18.i

Anhänger-Parken im Bereich Altenessener Straße 507 - 523
19.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
20.

Grundstücksangelegenheiten
20.1

Grundstücksangelegenheiten Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechts in Essen-Altenessen

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben mit Anmerkungen
21.

Mitteilungen der Verwaltung
21.1

Gebäude an der Ecke Karl-/Heßlerstraße

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.2

Grundstücksangelegenheiten in Altenessen

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.3

Grundstücksangelegenheiten
21.4

Verkehrliche Situation am Palmbuschweg Höhe Kutel

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
23.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil