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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX vom 28.01.2025
• 2.
  Austausch mit der Polizei im Bezirk
• 3.
  Bestellung einer/eines stellv. Kinder- und Jugendbeauftragten für den Stadtbezirk IX

  Zur Vorlage · 0055/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX befasst sich mit der Neubesetzung des Amtes der stellvertretenden Kinder- und Jugendbeauftragten für den Stadtbezirk IX. Die Vorlage zur Entscheidung über eine neue Bestellung geht auf die Beendigung des bisherigen Mandats zurück, welches zum 31. Mai 2024 niedergelegt wurde. Da das entsprechende Mitglied der Bezirksvertretung sein Amt zum genannten Zeitpunkt verlassen hat, ist eine Nachbesetzung für die Position der Stellvertretung erforderlich geworden.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Bestellung einer neuen Person als Stellvertreterin oder Stellvertreter für die Kinder- und Jugendbeauftragte im Stadtbezirk IX vor. Die Entscheidung über diesen Vorgang ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 25. Februar 2025 vorgesehen. Damit soll die personelle Besetzung des Amtes in der Bezirksvertretung wiederhergestellt werden.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung)
• 4.
  Berichte der Beauftragten
• 5.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW) hier: Gehwegaufbrüche für Glasfaserverlegung und Straßenaufbruch Ecke Wintgenhof/Lürsweg in Fischlaken (2024-21)

  Zur Vorlage · 0205/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 wurde die Vorlage 0205/2025/BV IX behandelt, welche sich auf Bürgereingaben bezüglich Schäden an Gehwegflächen und einem Straßenaufbruch in Fischlaken bezieht. Ein Bürger hatte in mehreren Schreiben zwischen August 2024 und Januar 2025 den Zustand der Wege nach Arbeiten zur Glasfaserverlegung sowie einen Aufbruch der Straße an der Ecke Wintgenstraße/Lürsweg beanstandet.

  Die Verwaltung teilte mit, dass die Beschwerden aus dem Jahr 2024 bereits an das Amt für Straßen und Verkehr weitergeleitet wurden, um eine Mängelbeseitigung zu veranlassen. Die Stadt Essen hat den Verursacher der Schäden nach Bekanntwerden der Mängel gerügt und zur Behebung aufgefordert. Verantwortlich für die Bauarbeiten sowie die Instandsetzung sind die Generalunternehmen, welche von der Firma Ruhrfibe beauftragt wurden. Die jüngste Eingabe vom Januar 2025 wurde ebenfalls an die zuständige Fachdienststelle zur Stellungnahme übermittelt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung IX die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  JHA Vorlage Spielplatzpatenschaften 2024

  Zur Vorlage · 1867/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jahresbericht zur Förderung von Spielplatzpatenschaften in Essen für das Jahr 2024 liegt vor. Die Initiative, eine Kooperation zwischen der Stadt Essen und dem Kinderschutzbund Essen e.V., umfasst zum Stichtag 30. September 2024 insgesamt 257 Patenschaften mit 396 beteiligten Personen. Damit ist die Zahl der Patenschaften seit Beginn der Initiative im Jahr 1993 von ursprünglich 13 auf den aktuellen Stand gestiegen. Die Quote der bepaterten öffentlichen Spielplätze ohne Schulhöfe liegt stadtweit bei 57,12 Prozent.

  Im Rahmen des Einsatzes des Spielmobils fanden im Jahr 2024 insgesamt 240 Spielplatzfeste statt, darunter auch Veranstaltungen in sozialstrukturell benachteiligten Wohngebieten sowie bei Großveranstaltungen wie dem Weltkindertag. Zudem wurden Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen wie Spielplatzpflege, Reparaturen oder Vandalismus durch die zuständigen Stellen bearbeitet.

  Die finanzielle Unterstützung der Patenschaften erfolgt durch verschiedene Mittel. Die Bezirksvertretungen leisteten im Jahr 2024 eine Gesamtfördersumme von 19.574,50 Euro im Rahmen der Patenpauschale. Über den Fördertopf „Besser spielen“ wurden zudem 15 Maßnahmen aus insgesamt 16 Anträgen unterstützt. Der Bericht wird den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kindergartenjahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0056/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll die Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kindergartenjahr 2025/2026 beschließen. Die Vorlage sieht neben der Bestätigung der Planungen auch die Fortführung kommunaler Spielgruppen sowie von Sprachbildungsgruppen vor. Zudem wird ein Antrag auf Landeszuschüsse zur Fachberatung von 784 Kindertagespflegepersonen gestellt. Ein weiterer Bestandteil des Beschlussvorschlags ist die Befreiung von der Zweckbindung für bestimmte Betreuungsplätze, um eine vorrangige Belegug mit Kindern unter drei Jahren zu ermöglichen.

  Die Planung basiert auf aktuellen Bevölkerungsdaten, die einen Rückgang der Kinderzahlen in Essen ausweisen. Zum Stichtag 30. September 2024 sank die Zahl der unter sechsjährigen Kinder im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 864 auf 34.403. Davon betrifft der Rückgang 584 Kinder in der Altersgruppe unter drei Jahren und 280 Kinder über drei Jahren.

  Hinsichtlich der Platzentwicklung im Kita-Jahr 2024/2025 wurden 345 neue Betreuungsplätze realisiert, während durch Schließungen von 104 Plätzen wegfielen. In der Kindertagespflege verringerte sich die Anzahl der verfügbaren Plätze von 3.069 auf 2.740. Während für die Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder ein Bedarf von 316 Plätzen besteht, ergibt sich für die über dreijährigen Kinder ein Bedarf von 1.232 Betreuungsplätzen.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 27.02.2025 · Inklusionsbeirat (14. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 8.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2025

  Zur Vorlage · 1854/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt die Präventionsoffensive für junge Jugendliche im Übergang von der Schule in den Beruf auch im Jahr 2025 fort. Basierend auf einem Beschluss des Stadtrats aus dem Jahr 2014 wurde die bisherige Initiative „U12“ auf diese Zielgruppe ausgeweitet. Für das Jahr 2025 stehen hierfür jährlich ein Millionen Euro zur Verfügung, wobei bereits 24<0xE2><0x80><0xAF>000 Euro für Projekte wie die Jugendberufsagentur, die Jugendfarm und das Projekt „NeZa“ gebunden sind.

  Die Maßnahmen konzentrieren sich auf die Handlungsfelder Persönlichkeitsentwicklung, berufliche Orientierung und Partizipation. Im Bereich der Persönlichkeitsentwicklung werden Themen wie Medienkompetenz, Extremismusprävention, gewaltfreie Konfliktlösung sowie Finanzwissen gefördert. Die berufliche Orientierung umfasst unter anderem die Jugendberufsagentur und Planspiele zum Übergang Schule-Beruf. Durch das Beteiligungsformat „mitWirkung!“ werden zudem Jugendforen in den Bezirken III, IV, VI und VIII unterstützt, um die politische Teilhabe junger Menschen zu ermöglichen.

  Im Jahr 2025 wird eine Unterarbeitsgruppe die Sachberichte der Einzelprojekte auswerten, um die Förderschwerpunkte bei Bedarf an aktuelle Herausforderungen anzupassen. Die bisherigen Maßnahmen werden im Rahmen der Präventionsoffensive fortgeführt. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zum Sachstand sowie die Umsetzung der Maßnahmen zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.02.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 9.
  Band 5 der Schulentwicklungsplanung - Ganztägiges Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1752/2024/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse und Bezirksvertretungen haben Band 5 der Schulentwicklungsplanung zur Kenntnis genommen. Dieser Teil der Planung befasst sich mit dem ganztägigen Lernen an den Grund- und Förderschulen der Stadt. Das Dokument bietet einen Überblick über die Entwicklung der Betreuungsangebote, wie der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie des Angebots „Schule von acht bis eins“, und beschreibt die derzeitige Bedarfslage in den verschiedenen Bezirken.

  Ein wesentlicher Hintergrund der Planung ist das Gesetz zur ganztägigen Förderung von Kindern im Grundschulalter. Ab August 2026 besteht für Kinder der ersten Klassenstufe ein Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung, der bis zum Jahr 2029 auf alle Grundschulklassen ausgeweitet wird. Die Vorlage weist darauf hin, dass an 18 Grundschulen mit hohen Sozialindexwerten die OGS-Quoten derzeit unter 55 Prozent liegen und dort eine sukzessive Erreichung einer Mindestquote von 55 Prozent angestrebt wird.

  Neben Informationen zur Qualitätssicherung und zum Personalbedarf enthält der Bericht Handlungsempfehlungen, die auf Ergebnissen von Schulbegehungen basieren. Für den weiteren Ausbau werden neben personellen und organisatorischen Maßnahmen auch bauliche Veränderungen als notwendig erachtet, sofern räumliche Kapazitäten erschöpft sind. Die Umsetzung soll in Abstimmung mit den Fachbereichen sowie im Rahmen bestehender Programme wie dem Startchancenprogramm des Bundes erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2022 bis 2024; Maßnahmenplanung 2025 bis 2026

  Zur Vorlage · 1857/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen für den Zeitraum 2022 bis 2024 sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2025 und 2026 liegt den zuständigen Bezirksvertretungen, dem Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz zur Kenntnisnahme vor. Die Planung dient der Sicherung der Daseinsfürsorge sowie der Attraktivität der Stadt für Kinder, Jugendliche und Familien.

  In der Vergangenheit kam es bei der Umsetzung der geplanten Maßnahmen zu zeitlichen Verzögerungen. Als Gründe werden unter anderem lange Lieferzeiten von Spielgeräteherstellern infolge der Pandemie, verzögerte Bauabläufe sowie Fachkräftemangel angeführt. Die Investitionsmittel wurden in den Jahren 2022 bis 2024 schrittweise auf bis zu 3,9 Millionen Euro pro Jahr gesteigert.

  Für die Jahre 2025 und 2026 ist jeweils ein Budget von 3,9 Millionen Euro veranschlagt. Die Mittel sind für Generalsanierungen, Neubauten sowie den Ersatz von Spielgeräten vorgesehen. Ein Schwerpunkt der Maßnahmen liegt auf Stadtteilen im Norden Essens, wie etwa Borbeck, Kray oder Schonnebeck, da hier Projekte aus dem Zeitraum 2022 bis 2024 aufgrund der Verzögerungen verschoben werden mussten. Parallel dazu wird eine Aktualisierung der Daten zu Versorgung, Erreichbarkeit und Spielplatzqualität angestrebt, um künftig eine dynamische Bewertung der Spielplätze zu ermöglichen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Jugendhilfeausschuss (25. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 06.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (38. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 04.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 11.
  Beabsichtigte Einziehung einer Parkfläche an der "Freiherr-vom-Stein-Straße" in Bredeney

  Zur Vorlage · 0128/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX beabsichtigt, ein Einziehungsverfahren für eine etwa 1700 Quadratmeter große Schotterparkfläche an der Freiherr-vom-Stein-Straße in Bredeney einzuleiten. Durch die Entziehung der Fläche aus dem öffentlichen Verkehr soll diese künftig aus der Parkraumbewirtschaftung im Stadtbezirk IX herausgenommen werden. Damit sollen den ansässigen Sportvereinen am Baldeneysee weiterhin kostenfreie Parkmöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden.

  Die Grundlage für diesen Vorschlag bildet ein Austausch zwischen Vertretern der Stadtverwaltung, dem Essener Sportbund e.V., der Weissen Flotte Baldeney GmbH sowie dem Olympiastützpunkt NRW / Rhein-Ruhr. Hintergrund sind Bedenken hinsichtlich der Kostenbelastung für Breit- und Leistungssportvereine durch die Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung. Die betroffene Fläche wird von Vereinen für Sportarten wie Rudern, Kanufahren und Segeln genutzt.

  Das Verfahren stützt sich auf das Straßen- und Wegegesetz Nordrhein-Westfalen. Die Verwaltung geht davon aus, dass die Gründe des öffentlichen Wohls im Rahmen der Abwägung gegenüber privaten Interessen überwiegen. Nach einem Beschluss der Bezirksvertretung wird die Absicht der Einziehung im Amtsblatt der Stadt Essen bekannt gemacht, um eine Frist für Einwendungen zu setzen. Ein endgültiger Beschluss über die Einziehung wird nach Ablauf dieser Phase erfolgen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 12.
  Sachverhaltsdarstellung zur zukünftigen Nutzung des ehemaligen Sportplatzes Am Volkswald

  Zur Vorlage · 1833/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die zukünftige Nutzung des ehemaligen Sportplatzes „Am Volkswald“ im Essener Stadtteil Heidhau-sen wird in der vorliegenden Vorlage dargelegt. Die rund 10.000 Quadratmeter große Fläche liegt im Außenbereich und wurde zuletzt als Aufstellfläche für Flüchtlingsunterkünfte genutzt. Nach der erfolgten Übertragung des Grundstücks von den Sport- und Bäderbetrieben an Grün und Gruga stehen verschiedene Entwicklungen für das Gelände im Fokus.

  Ein wesentlicher Bestandteil ist die naturschutzfachliche Aufwertung der Fläche. Das geplante Gestaltungskonzept sieht eine Aufforstung von etwa 3.000 Quadratmetern sowie die Anlage einer Waldlichtung mit Wildwiesencharakter auf rund 6.000 Quadratmetern vor. Zudem soll ein etwa 120 Meter langer Wasserlauf offengelegt werden. Parallel dazu wird die Errichtung eines Waldkindergartens auf einer Teilfläche von circa 1.000 Quadratmetern geprüft. Die Umsetzung dieses Vorhabens ist an die Genehmigung eines pädagogischen Konzepts durch das Landesjugendamt sowie an ein entsprechendes Baugenehmigungsverfahren gebunden.

  Hinsichtlich der Prüfung einer Dirt-Bike-Strecke im Stadtbezirk IX ergab die Untersuchung von 36 potenziellen städtischen Freiflächen, dass alle untersuchten Flächen rechtliche oder planerische Einschränkungen aufweisen. Die Stadt prüft derzeit die Realisierbarkeit eines Flächenankaufs für diesen Zweck. Der Zeitplan sieht vor, dass Planungsbeschlüsse für die Baufeldfreimachung und die naturschutzfachliche Aufwertung im zweiten Quartal 2025 erfolgen sollen. Eine Umsetzung der Aufwertungsmaßnahmen könnte im Jahr 2026 beginnen.

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  Beratungsfolge

  • 08.04.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 12.A
  Machbarkeits- und Konzeptstudie Radverkehrsanlage entlang der B224 in Werden

  Zur Vorlage · 1811/2024/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität hat die Ergebnisse einer Machbarkeits- und Konzeptstudie zur Schaffung einer Radverkehrsanlage entlang der B224 in Werden zur Kenntnis genommen. Die Untersuchung geht auf Anträge der Fraktionen CDU, GRÜNE sowie SPD zurück, eine durchgängige Nord-Süd-Verbindung im Essener Stadtgebiet zu realisieren und einen Radweg vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze nach Velbert zu errichten.

  Im Rahmen der Studie wurden alternative Routenführungen über die Bungertstraße und Kellerstraße geprüft, jedoch aufgrund von Steigungen von bis zu 15 Prozent sowie dem Wegfall von Parkplätzen als ungeeignet eingestuft. Die Untersuchung konzentrierte sich daher auf zwei Hauptvarianten für den direkten Verlauf entlang der B224: eine einseitige sowie eine beidseitige Radverkehrsanlage. Die einseitige Variante sieht eine Führung im Seitenraum vor, wobei die Fahrbahnseite zur Vermeidung komplexer Knotenpunktübergänge weitgehend einheitlich bleibt. Die beidseitige Variante nutzt je nach räumlicher Situation unterschiedliche Formen wie Radfahrstreifen oder Schutzstreifen.

  Die Auswertung der Bewertungsmatrix ergab keine eindeutig überlegene Variante zwischen den beiden Modellen. Der Ausschuss hat die Verwaltung beauftragt, die Maßnahme nun zum Planbeschluss voranzutreiben. Der Untersuchungsabschnitt umfasst den Bereich vom Bahnhof Werden bis zur Stadtgrenze zu Velbert, wobei für den außerorts liegenden Teil die Planung und der Bau durch die Stadt Velbert erfolgen sollen.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 13.02.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 13.
  Bebauungsplan Nummer 11/04 "Barkhovenallee/Jacobsallee" Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Heidhausen Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

  Zur Vorlage · 1745/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll den Bebauungsplan Nummer 11/04 „Barkhovenallee/Jacobsallee“ im Stadtteil Heidhausen beschließen. Die vorliegende Ergänzungsvorlage korrigiert einen redaktionellen Fehler in der ursprünglichen Beschlussvorlage, wobei die inhaltlichen Regelungen und Anlagen unverändert bleiben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat, den Plan als Satzung zu verabschieden.

  Das etwa 1,7 Hektar große, im Eigentum der Stadt Essen befindliche Plangegebiet umfasst zwei räumlich nicht zusammenhängende Teilflächen in der Barkhovenallee und der Jacobsallee. Ziel der Planung ist die Schaffung von insgesamt rund 50 Wohneinheiten zur Deckung des Wohnungsbedarfs. Auf der Teilfläche A sind etwa 30 Einheiten im Geschosswohnungsbau vorgesehen, während auf der Teilfläche B 13 Einzel- oder Doppelhäuser sowie ein Mehrfamilienhaus mit sechs Einheiten entstehen sollen. Dabei ist festgesetzt, dass 60 Prozent der Wohnfläche im Geschosswohnungsbau als öffentlich geförderter Wohnraum realisiert werden sollen.

  Die Planung sieht zudem die Beseitigung von Bodenverunreinigungen vor und berücksichtigt den Erhalt des alleeartigen Baumbestandes entlang der Straßen sowie Teilen des Waldes auf der Teilfläche A. Die Bezirksvertretung IX wird über das Verfahren in Kenntnis gesetzt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 06.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (53. Sitzung) — in die nächste ASPB-Sitzung am 20.02.2025 geschoben

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 14.
  Baumbilanz 2023

  Zur Vorlage · 0229/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen legt die Baumbilanz für das Jahr 2023 vor, wonach sich der städtische Gesamtbaumbestand um insgesamt 2.713 Bäume verringert hat. Der Bestand sank von 211.055 Bäumen im Jahr 2022 auf 208.342 Bäume zum Jahresende 2023. Demgegenüber standen 3.511 Baumfällungen sowie 905 Einzelbaumpflanzungen und 107 natürliche Abgänge bzw. sonstige Verluste.

  Die Fällungen resultieren primär aus der Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht, insbesondere als Folge der extremen Witterungsbedingungen in den Jahren 2018 bis 2020, sowie aus baulichen Maßnahmen. Im Gegensatz zu den Vorjahren gab es im Jahr 2023 keine wesentlichen Flächenzugänge durch die Übernahme neuer Grünflächen in den städtischen Besitz.

  Zur Überwachung des Baumbestandes setzt die Verwaltung zunehmend auf interdisziplinäre Monitoring-Instrumente. Durch Verfahren wie das Forschungsvorhaben „BaumAdapt“ und die Nutzung hochauflösender Befliegungsdaten werden Verschattungsbereiche sowie die Vitalität der Bäume erfasst. Die Ergebnisse sollen über den „KomMonitor“ für verschiedene Fachbereiche und die Öffentlichkeit einsehbar sein. Für die kommenden Jahre stehen durch das „1000-Bäume-Programm“ neue Pflanzkonzepte zur Verfügung, wobei die Stadt verstärkt auf Förderprogramme von Land, Bund und der Europäischen Union setzt, um die Kosten für zukünftige Baumpflanzungen zu decken. Dem Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie den Bezirksvertretungen wird die Kenntnisnahme der Ausführungen vorgeschlagen.

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  Beratungsfolge

  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 20.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen Um eine Aufstellung der Anzahl der gefällten Bäume im Bezirk VII sowie um Mitteilung, ob die Nachpflanzungen der gefällten Bäume hauptsächlich im Bezirk VII stattfinden, wird gebeten.
  • 04.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (37. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (43. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.02.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (38. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Erweiterung der Meisenburgschule mit Erstnutzung als Interim für das Grashof Gymnasium

  Zur Vorlage · 0045/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen wird über die Erweiterung der Meisenburgschule durch einen Modulbau beraten. Der Beschlussvorschlag sieht den Baubeginn des Projekts mit geschätzten Gesamtkosten von 10 Millionen Euro sowie die Beauftragung der Immobilien Management Essen GmbH (IME) mit der Umsetzung vor. Zudem soll die Verwaltung ermächtigt werden, Kostenerhöhungen bis zu einer Höhe von maximal 3 Millionen Euro eigenständig zu regeln.

  Die Maßnahme ist als Interimslösung für das Grashof Gymnasium vorgesehen, welches aufgrund der Einführung des G9-Systems und einer Erhöhung der Zügigkeitszahl von drei auf vier zusätzliche Unterrichtsräume benötigt. Da eine Erweiterung am Standort des Gymnasiums erst nach dem Abriss eines Bestandsgebäudes möglich ist, soll ab dem Schuljahr 2026/27 der neue Modulbau an der Meisenburgschule genutzt werden. Dieser bietet zwölf Unterrichtsräume und soll später als dauerhafte Erweiterung der Meisenburgschule dienen.

  Die Finanzierung der Kosten in Höhe von 10 Millionen Euro soll durch Mittelumschichtungen innerhalb des Schulbauprogramms in den Jahren 2025 und 2026 erfolgen. Durch die Errichtung eines Neubaus statt einer Containerlösung sollen Mietkosten für etwa eine Million Euro vermieden werden. Das Projekt ist nach aktuellen Klimaschutzstandards geplant, um die ökologischen Auswirkungen der Baumaßnahme zu reduzieren.

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  Beratungsfolge

  • 26.02.2025 · Rat der Stadt Essen (37. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 20.02.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (54. Sitzung) — einstimmig empfohlen - mit Ergänzungen zu c)
  • 19.02.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (35. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.02.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 16.
  Ergebnisprotokoll über den Ortstermin am 16.01.2025 hier: Umsetzung Barrierefreiheit und Bau einer Fahrradrampe am Stadtbad Essen-Werden

  Zur Vorlage · 0222/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung IX für den Stadtbezirk 9 hat das Ergebnisprotokoll eines Ortstermins vom 16. Januar 2025 zur Kenntnis genommen. Gegenstand der Vorlage ist die Prüfung von Maßnahmen zur Barrierefreiheit sowie der Bau einer Fahrradrampe am Stadtbad Essen-Werden. Zuvor hatte die Bezirksvertretung angeregt, einen barrierefreien Zugang über eine Grünfläche zu prüfen, um den Höhenunterschied zum Eingangsbereich besser auszugleichen und die Nutzung der vorhandenen Fahrradbügel zu ermöglichen.

  Die Sport- und Bäderbetriebe (SBE) erklärten in der Vorlage, dass eine normgerechte Rampe mit einer maximalen Steigung von sechs Prozent aufgrund der Platzsituation vor dem Gebäude baulich nicht realisierbar sei. Eine solche Rampe würde eine Gesamtlänge von etwa 24 Metern erfordern, während lediglich wenige Meter bis zur öffentlichen Gehwegfläche zur Verfügung stehen. Auch die Installation eines Außenaufzugs wurde aufgrund der baulichen Gegebenheiten und der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen als nicht umsetzbar eingestuft. Im Rahmen des Ortstermins wurden zudem die Grenzen der baulichen Möglichkeiten sowie die Problematik von Starkregen und Hochwasser am Standort besprochen.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 17.
  Verkehrsberuhigungselemente in der Ferdinand-Weerth-Straße hier: Anwohnergespräch am 22.01.2025 und Entscheidung über das weitere Vorgehen

  Zur Vorlage · 0234/2025/BV IX · Bezirksvertretung IX

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung IX wurde das weitere Vorgehen zur Verkehrsberregelung in der Ferdinand-Weerth-Straße besprochen. Grundlage ist ein Anwohnergespräch vom 22. Januar 2025, an dem Bewohner der Ferdinand-Weerth- und der Gottfried-Herder-Straße teilnahmen. Während einige Anwohner die bestehenden Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung aufgrund von zu hoher Geschwindigkeit als sinnvoll erachten, äußerten andere Unverständnis gegenüber den zugrunde liegenden Messergebnissen und befürworteten den Abbau der Verkehrsberuhigungselemente.

  Die Bezirksvertretung IX hat die Verwaltung beauftragt, die Beschilderung in der Ferdinand-Weerth-Straße zu prüfen sowie die Reinigung und Standortsicherung der Schilder zu untersuchen. Zur Verdeutlichung der Tempo-30-Zone sollen zudem Möglichkeiten für Piktogramme oder mobile Geschwindigkeitsanzeigen geprüft werden. Ein weiterer Prüfauftrag betrifft den Kreuzungsbereich Ferdinand-Weerth-Straße, Gellertweg und Am Muhrenberg im Hinblick auf die Situation für Fußgänger.

  Bezüglich des Vorschlags zum „alternierenden Parken“ stellte die Verwaltung fest, dass die aktuelle Anzahl der parkenden Fahrzeuge für ein solches Konzept nicht ausreicht, wenngleich sich die Situation nach Abschluss der Baumaßnahmen ändern könnte. Eine Entscheidung über alternative Verkehrsberuhigungselemente wird erst nach Fertigstellung der laufenden Arbeiten in der Ferdinand-Weerth-Straße getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 25.02.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 18.
  Unterrichtung der Bezirksvertretung über Baumaßnahmen mit verkehrlichen Auswirkungen
• 19.
  Vergabe bezirklicher Mittel 2025
• 19.1
  Historischer Verein für Stadt und Stift Essen e.V. hier: 2. Auflage des Wimmelbuchs "Eine Zeitreise durch Essen"
• 19.2
  Meisenburgschule hier: Martinsfeier am 12.11.2025
• 19.3
  Meisenburgschule hier: UNICEF - Kinderrechteschule
• 19.4
  FB 67 Grün und Gruga hier: Fahrradreparaturstation am Promenadenweg in Kettwig
• 19.5
  Jugend- und Bürgerzentrum Werden hier: Ausflug mit Flüchtlingsfamilien in den Freizeitpark Fort Fun
• 19.6
  Wir in Kettwig e.V. hier: Sanierung Kaiser-Wilhelm-Brunnen
• 19.7
  Werdener Werbering e.V. hier: Zuschuss zu den Mehrkosten Weihnachtsmarkt Werden
• 19.8
  Förderverein Löschgruppe Kettwig vor der Brücke e.V. hier: Kettwiger Osterfeuer am 19.04.2025
• 19.9
  Interessengemeinschaft Bahnhof Kettwig e.V. hier: Zuschuss zu den Kosten für die Ausbildung zum Reha-Sport-Trainer
• 20.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 21.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 22.
  Liste der offenen Anträge der BV IX
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Anfragen und Mitteilungen von Bezirksvertretungsmitgliedern
• 24.
  Ortstermine
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil