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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration vom 20.05.2025
• 2.
  Vorstellung AWO Schuldnerhilfe Essen gGmbH
• 3.
  Förderprogramm zur Wertschätzung und Anerkennung des ehrenamtlichen Engagements in Essen – Ehrenamtskarte NRW -

  Zur Vorlage · 0709/2025/OB · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll die Einführung der Ehrenamtskarte NRW beschließen, um das ehrenamtliche Engagement in der Stadt weiter zu würdigen. Mit diesem Schritt wird die bisherige Essener Freiwilligenkarte abgelöst, wobei bestehende Karten bis zum Ablauf ihrer dreijährigen Laufzeit gültig bleiben. Die Verwaltung erhält den Auftrag, die notwendigen Verträge mit dem Land Nordrhein-Westfalen abzuschließen.

  Im Gegensatz zur bisherigen Karte, die keine Mindestanforderungen an den zeitlichen Aufwand stellte, setzt die Ehrenamtskarte NRW ein Engagement von mindestens fünf Stunden pro Woche oder insgesamt 250 Stunden pro Jahr voraus. Eine Ausnahme gilt für Inhaber der Jugendleiter-Card (Juleica), bei denen auf den Nachweis der Stundenzahl verzichtet wird. Die neue Karte bietet landesweite Vergünstigungen, die auch die Privatwirtschaft einschließen.

  Die bisherigen Essener Leistungen, wie Rabatte bei den Theater und Philharmonie Essen, der Stadtbibliothek oder den Sport- und Bäderbetrieben, werden in das neue Angebot übernommen. Zusätzlich kommen städtische Vorteile hinzu, darunter der freie Eintritt zu Einzelveranstaltungen der Volkshochschule sowie zu Sonderausstellungen im Museum Folkwang und im Ruhr Museum. Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Umsetzung finanziell mit 6.000 Euro und stellt technische Ressourcen für eine digitale Beantragung zur Verfügung.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 4.
  Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige in der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0870/2025/3 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung von Essen plant die Einführung einer ordnungsbehördlichen Verordnung, die den Verkauf sowie die Abgabe und Weitergabe von Distickstoffmonoxid, auch bekannt als Lachgas, an Minderjährige untersagt. Der entsprechende Beschlussvorschlag durchläuft derzeit verschiedene Gremien, darunter den Jugendhilfeausschuss und den Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung, bevor er am 2. Juli 2025 im Rat der Stadt Essen zur Entscheidung vorgelegt wird.

  Hintergrund der Vorlage ist die zunehmende Nutzung von Lachgas als inhalative Droge durch Jugendliche und junge Erwachsene in Essen. Da das Gas derzeit als technisches Produkt frei verkäuflich ist, sieht die Verwaltung eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Das Gesundheitsamt sowie medizinische Fachgesellschaften verweisen auf gesundheitliche Risiken, die von Schwindel über Sauerstoffmangel bis hin zu neurologischen Schäden wie Lähmungserscheinungen reichen können. In der Stadt wurden bereits leere Gasbehälter an verschiedenen öffentlichen Orten, etwa im Stadtgarten oder im Christinenpark, gefunden.

  Die geplante Verordnung soll den Schutz von Kindern und Jugendlichen stärken, indem sie den Erwerb und die Weitergabe des Gases an diese Altersgruppe verbietet. Verstöße gegen diese Regelung, sowohl vorsätzliche als auch fahrlässige Handlungen, sollen mit einem Bußgeld von bis zu 1.000 Euro geahndet werden können.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig empfohlen

  Ergebnis: einstimmig empfohlen
• 5.
  Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf zur datenbasierten Übergangsbetrachtung nach der Sekundarstufe I (KAoA): Anschlusswege, besondere Zielgruppen, Erklärungsansätze und Aktivitäten für Jugendliche ohne Anschluss

  Zur Vorlage · 0540/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Sachstandsbericht der Fachstelle Schule-Beruf zur datenbasierten Übergangsbetreuung nach der Sekundarstufe I befasst sich mit den Anschlusswegen und Maßnahmen für Jugendliche in Essen. Die Ausschüsse für Schule, Jugendhilfe sowie Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sollen die vorliegende Vorlage zur Kenntnis nehmen.

  Die Berichterstattung dokumentiert verschiedene Aktivitäten des Programms „Kein Abschluss ohne Anschluss“ (KAoA) für das Jahr 2024. Das Angebot „Zukunftscheck“, eine telefonische Beratung nach den Sommerferien, verzeichnete 112 Anrufe, was einer Verdreifachung gegenüber dem Vorjahr entspricht. Im Nachvermittlungspool der Berufskollegs konnten 223 Schülerinnen und Schüler einem Bildungsgang zugeordnet werden. Auch die Informationsveranstaltung „Leg los! Plane deine Zukunft“ verzeichnete mit etwa 200 Teilnehmenden eine Verdopplung der Besucherzahlen im Vergleich zu den Vorjahren.

  Gleichzeitig stieg der Anteil der Schulabgänger ohne Anschlussperspektive von 8,1 % auf 10,7 %. Als Erklärungsansätze werden unter anderem eine abnehmende Mitwirkung bestimmter Schülergruppen sowie sprachliche Hürden bei Neuzugewanderten angeführt. An Förderschulen lag die Quote der zunächst unversorgten Jugendlichen bei 17,8 %. Der Bericht stellt zudem fest, dass diese Entwicklungen zeitgleich mit einer Reduzierung von landes- und bundesgeförderten Unterstützungsmaßnahmen auftreten.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Anerkennung der Lebenshilfe Essen Schulassistenz gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII für zunächst ein Jahr.

  Zur Vorlage · 0096/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss soll die Anerkennung der Lebenshilfe Essen Schulassistenz gGmbH als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII beschließen. Die Anerkennung ist zunächst auf ein Jahr befristet. Mit diesem Beschlussvorschlag, der von Beigeordnetem Al Ghunsain unterzeichnet wurde, wird die neu gegründete Gesellschaft in die Trägerkategorie 6 eingeordnet.

  Hintergrund des Antrags ist die Umstrukturierung bestehender Angebote des bereits als Träger anerkannten Vereins Lebenshilfe Essen e.V. Der Verein überführt seine Leistungen im Bereich der Sozialassistenz, insbesondere die Schulassistenz, in die neu geschaffene gGmbH. Ziel dieser Maßnahme ist es, das Angebot zu verstetigen und weiter zu professionalisieren. Da es sich um einen notwendigen Folgeantrag aufgrund der neuen Rechtsform handelt, sollen die bestehenden Leistungen für Kinder und Jugendliche mit geistiger, körperlicher oder seelischer Behinderung fortgeführt werden.

  Das Jugendamt Essen hat den Antrag geprüft und sieht keine Vorbehalte gegen die Anerkennung. Die gesetzlichen Voraussetzungen sowie die Richtlinien der Stadt Essen sind erfüllt. Während der einjährigen Befristung wird das Jugendamt den weiteren Anerkennungsprozess begleiten. Der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Inklusionsbeirat werden über den Vorgang informiert.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.
  Integrierte kommunale Präventionsstrategie - Aktueller Stand der Vorhaben und Ausblick

  Zur Vorlage · 0570/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Ausschüsse nehmen den aktuellen Stand der Projekte zur integrierten kommunalen Präventionsstrategie zur Kenntnis. Die Strategie basiert auf einem Beschluss des Stadtrates vom März 2024, der Eckpunkte für die Prävention und ein neues Datenkonzept zu Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen festlegte.

  Ein zentrales Element ist das Modellvorhaben in den Stadtteilen Bergeborbeck und Bochold, das im Herbst 2024 gestartet ist. Ziel ist die Entwicklung einer Struktur zur Armutsfolgenprävention für Kinder im Alter von null bis sechs Jahren, wobei der Fokus zunächst auf der Altersgruppe der unter dreijährigen Kinder liegt. Begleitet wird dieser Prozess durch eine externe Evaluation von Stephan Schmidt.

  Parallel dazu wurde ein Lotsendienst in den Essener Geburtskliniken, namentlich im Uniklinikum und im Elisabeth-Krankenhaus, etabliert. Sechs Familienlotsinnen unterstützen werdende Eltern direkt vor Ort und vermitteln den Zugang zu Unterstützungsangeboten der „Frühen Hilfen“. Zudem wurden Maßnahmen zur Vernetzung verschiedener Akteure durchgeführt, darunter eine Netzwerkveranstaltung für Fachkräfte aus der Kindertagespflege und der Frühen Hilfen im November 2024 sowie ein fachbereichsübergreifender Austausch zwischen dem Jugendamt und dem Fachbereich Schule im März 2025.

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  Beratungsfolge

  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 7.a
  Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2025/2026

  Zur Vorlage · 0654/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage 0654/2025/4 legt das Jugendamt den Bericht „Analysen und Trends der Jugendberufsagentur Essen 2025/2026“ vor. Das Dokument beschreibt die Arbeitsweise der Jugendberufsagentur (JBA), die als regionaler Zusammenschluss aus der Agentur für Arbeit, dem JobCenter, dem Jugendamt und dem Fachbereich Schule agiert. Ziel der rechtskreisübergreifenden Zusammenarbeit ist es, Kompetenzen und Ressourcen zu bündeln, um Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Essen Unterstützung anzubieten.

  Der Bericht enthält statistische Daten sowie eine Darstellung aktueller Entwicklungen. Dabei werden Themen wie die Fluchtmigration, die Auswirkungen der Inflation auf die Wirtschaft sowie Prozesse der Identitätsentwicklung angeführt. Um auf kommunale Bedarfe reagieren zu können, wurden Arbeitsbereiche in den Komplexen Schulvermeidung und Wohnungslosigkeit ausgeweitet. Die Vorlage beschreibt zudem, dass die Funktionsweise der JBA durch die Bündelung von Institutionen eine zielgerichtete Unterstützung der Betroffenen ermöglichen soll.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Jugendhilfeausschuss, der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie der Integrationsrat den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen (ISEP) hier: Abschlussbericht - Integrierte Sportentwicklungsplanung für die Stadt Essen

  Zur Vorlage · 0511/2025/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen hat den Abschlussbericht zur Integrierten Sportentwicklungsplanung (ISEP) vorgelegt. Das Projekt wurde auf Beschluss des Rates der Stadt Essen vom 22. September 2021 initiiert, um die sportliche Situation der Stadt zu analysieren und an moderne urbane Bewegungskulturen anzupassen. Ein externes Fachbüro unter der Leitung von Prof. Kähler führte die Planung über einen Zeitraum von etwa zweieinhalb Jahren durch. Im Rahmen des Prozesses wurden verschiedene Akteure aus der Verwaltung, Sportvereinen sowie sozialen Einrichtungen in Workshops und Arbeitsgruppen einbezogen, um Bedarfe und Entwicklungen im Bereich Sport und Bewegung zu ermitteln.

  Der vorliegende Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX den Abschlussbericht zur Kenntnis nehmen. Zudem sollen verschiedene Fachausschüsse sowie der Integrationsrat und der Seniorenrat den Bericht zur Kenntnis nehmen und Empfehlungen für die weitere Umsetzung der Planung aussprechen. Für den Rat der Stadt Essen ist vorgesehen, den Abschlussbericht ebenfalls zur Kenntnis zu nehmen und die Betriebsleitung der Sport- und Bäderbetriebe mit der Prüfung der im Bericht enthaltenen Maßnahmenvorschläge zu beauftragen. Die Betriebsleitung soll die Empfehlungen gegebenenfalls konkretisieren, die zuständigen Ausschüsse regelmäßig über den Fortschritt informieren und die notwendigen Beschlussfassungen für die Umsetzung von Projekten vorbereiten.

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  Beratungsfolge

  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 17.03.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Ausschuss für Digitalisierung, Personal, Organisation und Gleichstellung (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)
  • 25.02.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (2. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 03.02.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 27.01.2026 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (2. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 14.01.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (62. Sitzung) — abgesetzt; zur Entscheidung in den Rat geschoben
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 16.09.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.09.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (41. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 10.09.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — verwiesen
  • 04.09.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (61. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.09.2025 · Seniorenrat (37. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit Anmerkungen
  • 02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (43. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.08.2025 · Inklusionsbeirat (18. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — eingebracht
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — eingebracht
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — beraten und Beschluss in die 37. Sitzung geschoben.
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (40. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für die Sport- und Bäderbetriebe Essen (42. Sitzung) — eingebracht
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 8.a
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0084/2025/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll das Integrierte Entwicklungskonzept (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ beschließen. Die Vorlage sieht ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro für die Umsetzung der Leitprojekte vor, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro durch Fördermittel und 7.320.000 Euro durch einen Eigenanteil gedeckt werden sollen. Die Kosten gliedern sich in 15.200.000 Euro für investive Maßnahmen sowie 5.350.000 Euro für konsumtive Maßnahmen. Zudem wird die Aufnahme der notwendigen Mittel in die Haushaltsplanungen ab dem Jahr 2027 beantragt.

  Das Konzept legt die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ fest und basiert auf einem im November 2023 beschlossenen Leitbild mit den Schwerpunkten „Grün“, „Durchmischt“ und „Gemeinschaftlich“. Im Rahmen von Beteiligungsformaten, wie einem Innenstadt-Dialog und digitalen Angeboten, wurden rund 400 Projektvorschläge gesammelt. Das Maßnahmenpaket umfasst insgesamt 37 Projekte, die in 22 Leitprojekte mit hoher Priorität und 15 Zukunftsprojekte unterteilt sind.

  Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Förderanträge beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen einzureichen. Zudem soll die planerische Vorbereitung erster Projekte, wie etwa das „Grün-blaue Innenstadtband“ oder die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds, fortgesetzt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen mit den Änderungen aus dem Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen mit den Änderungen/Ergänzungen gem. Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung im Rat unter Berücksichtigung der Änderung des neuen Beschlusses des Antrags 0934/2025/CDU/GRÜNE
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 07.05.2025 · Kulturausschuss (35. Sitzung) — zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — nach Beratung Empfehlungsbeschluss in 36. Sitzung verschoben.
  • 06.05.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 03.04.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (57. Sitzung) — abgesetzt/vertagt; Behandlung im ASPB am 15.05.2025
  • 02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Abgesetzt und zur Beschlussfassung in die AVM-Sitzung am 22.05.2025 vertragt.
  • 26.03.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (27. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 26.03.2025 · Kulturausschuss (34. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 25.03.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (44. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 11.03.2025 · Jugendhilfeausschuss (26. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich mit den im Antrag 0934/2025/CDU/GRÜNE aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen empfohlen
• 8.a.1
  Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt" (DS 0084/2025/7) Hier: Änderung der Beschlussfassung

  Zur Vorlage · 0934/2025/CDU/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und Grüne im Rat der Stadt Essen haben einen Antrag zur Änderung der Beschlussfassung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ vorgelegt. Der Antrag sieht vor, das IEK als städtebauliches Entwicklungskonzept sowie zur Festlegung eines Stadtumbaugebietes gemäß § 171b BauGB zu nutzen und die Gebietsabgrenzung für den Bereich „Innenstadt“ festzulegen.

  Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, zwei spezifische Leitprojekte innerhalb des Gebiets zu erarbeiten: ein Projekt zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit sowie ein Projekt zur Erweiterung der Arbeit mit Drogenabhängigen, etwa durch Präventionsmaßnahmen. Die Realisierung dieser und weiterer Zukunftsprojekte soll einer separaten Beratung und Beschlussfassung im Rat bedürfen. Für die Umsetzung der Leitprojekte wird ein Gesamtvolumen von 20.550.000 Euro veranschlagt, wobei voraussichtlich 13.230.000 Euro aus Fördermitteln und 7.320.000 Euro aus Eigenanteilen stammen sollen. Die erforderlichen Mittel sollen in die Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2027 und die Folgejahre aufgenommen werden.

  Des Weiteren wird die Verwaltung angewiesen, beim zuständigen Ministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Förderanträge zur Kofinanzierung einzureichen. Zudem sollen bestehende Vorhaben wie das „Grünblaue Innenstadtband“ und die Umgestaltung des Marktkirchenumfelds planerisch weiter vorbereitet werden, beispielsweise durch die Durchführung von Wettbewerbsverfahren.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
• 8.a.2
  Änderungsantrag TOP: Integriertes Entwicklungskonzept "Zukunft.Essen.Innenstadt"

  Zur Vorlage · 0794/2025/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Ratsgruppe Die Linke hat mit der Vorlage 0794/2025 einen Antrag auf Änderung des Integrierten Entwicklungskonzepts (IEK) „Zukunft.Essen.Innenstadt“ gestellt. Der Antrag sieht vor, fünf spezifische Leitprojekte in ihrer Priorisierung von der Kategorie B in die Kategorie A hochzustufen.

  Betroffen sind die Maßnahmen zum Grünen Innenstadtring, die Potentialanalyse „Wohnen in der Innenstadt“, die Mikro-Bauaustellung mit experimentellen Wohnformen sowie das Stadtteil- und Begegnungszentrum und die Sport- und Bewegungsangebote in der Innenstadt. Zur Durchführung der Planungsmaßnahmen wird beantragt, ab dem Jahr 2026 Stellen aus dem Zentralbudget für strategische Personalmaßnahmen einzurichten.

  Die Begründung des Antrags legt dar, dass für die Realisierung langfristiger Ziele, wie etwa den Grünen Ring bis zum Jahr 2040, bereits frühzeitige Planungen erforderlich sind. Zudem wird angeführt, dass die Klärung bau- und planungsrechtlicher Fragen für ein differenziertes Wohnraumangebot zeitnah erfolgen sollte. Die Einrichtung eines Stadtteil- und Begegnungszentrums sowie die Förderung von Sportangeboten werden als Maßnahmen zur Stärkung der Innenstadt und zur Unterstützung der Jugend angeführt.

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  Beratungsfolge

  • 08.07.2025 · Kulturausschuss (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 01.07.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (42. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (40. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (36. Sitzung) — kein Beschluss gefasst; durch Beschlussfassung erledigt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (41. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 28.05.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (37. Sitzung) — kein Beschluss gefasst
  • 27.05.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (35. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 22.05.2025 · Inklusionsbeirat (16. Sitzung) — geschoben in die nächste Sitzung des Inklusionsbeirates
  • 22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — zur Beschlussfassung in den Rat geschoben
  • 15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 9.
  Integrierte strategische Sozialplanung für Essen: strukturelle Handlungsempfehlungen und Ergebnisse aus dem Projekt ZiQ (Zusammen im Quartier)

  Zur Vorlage · 0502/2025/5 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadtverwaltung Essen hat einen Bericht zum aktuellen Stand und zur Weiterentwicklung der integrierten strategischen Sozialplanung vorgelegt. Verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss sowie der Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft, sollen den Sachstand zur Kenntnis nehmen und das Vorgehen zur Fortschreibung der kleinräumigen Sozialberichterstattung unterstützen. Ziel der Planung ist die Förderung der sozialen Teilhabe sowie die Identifikation sozialräumlicher Entwicklungen auf Basis einer Wissensgrundlage.

  Die Koordination erfolgt durch eine Stabsstelle im Amt für Soziales und Wohnen. Die Strukturen, die aus dem Projekt „Zusammen im Quartier“ hervorgingen, wurden ab Januar 2025 in die kommunale Regelstruktur überführt. Zur Identifikation von Handlungsbedarfen wird ein sozioökonomischer Index genutzt, der die Auswahl von Fokus-Sozialräumen ermöglicht. Für das Jahr 2025 sind Altendorf und das Ostviertel vorgesehen, während für 2026 das Südostviertel und das Nordviertel festgesetzt wurden.

  Ein thematischer Schwerpunkt für die Jahre 2025 und 2026 liegt auf der Prävention und Linderung von Einsamkeit. Hierzu ist am 7. Oktober 2025 ein Fachtag geplant. Die integrierte Sozialplanung dient als Instrument zur Erarbeitung von Handlungsschwerpunkten für verschiedene Fachbereiche, ersetzt jedoch keine bestehenden Fachplanungsprozesse und stellt keine direkten Finanzmittel für Maßnahmen in den Stadtteilen bereit.

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  Beratungsfolge

  • 03.07.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (60. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 10.
  Kindergesundheitsbericht 2025 der Stadt Essen - Altersgruppe 0 bis 10 Jahre

  Zur Vorlage · 0881/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Verwaltung der Stadt Essen hat den Kindergesundheitsbericht 2025 vorgelegt, der die gesundheitliche Situation von Kindern im Alter zwischen 0 und 10 Jahren thematisiert. Der Bericht basiert auf den vorangegangenen Basisgesundheitsberichten aus den Jahren 2020 und 2025, in denen die Kinder- und Jugendgesundheit als Schwerpunkt identifiziert wurde. Das Dokument beschreibt die vielfältigen Einflüsse auf die Gesundheit sowie die unterschiedlichen Lebenswelten der Kinder im Stadtgebiet und führt beispielhaft Unterstützungsangebote für Familien auf.

  Neben Daten zur allgemeinen gesundheitlichen Lage und zur Mundgesundheit werden medizinische Versorgungsstrukturen in Essen betrachtet, wobei auch ergänzende Formen wie das Kindergesundheitszentrum genannt werden. Der Bericht unterteilt die Altersgruppe in die Phasen Schwangerschaft und Geburt, die ersten Lebensjahre sowie das Grundschulalter. Dabei werden Unterschiede bei gesundheitsbezogenen Kennzahlen, etwa bei Schuleingangsuntersuchungen, aufgezeigt. Zudem dokumentiert der Bericht einen Anstieg der Fallzahlen bei chronischen Erkrankungen, Entwicklungsstörungen, hyperkinetischen Störungen sowie emotionalen Störungen im Kindesalter. Ein Fokus auf die Altersgruppe der 11- bis 17-Jährigen ist für den geplanten Jugendgesundheitsbericht im Jahr 2026 vorgesehen. Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Jugendhilfeausschuss sowie der Integrationsrat sollen den Bericht zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 11.
  Drogen und Sucht in Essen - Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien

  Zur Vorlage · 0383/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht „Drogen und Sucht in Essen – Konsolidierte Berichterstattung und Ableitung von Handlungsstrategien“ (Vorlagennummer 0383/2025/5) dient der Information verschiedener Gremien, darunter des Ausschusses für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie des Rates der Stadt Essen. Die Vorlage, deren Federführung beim Amt für Soziales und Wohnen liegt, erläutert die Grundlagen der Essener Drogenpolitik, welche Sucht als Krankheit betrachtet und auf den vier Säulen Prävention, Überlebenshilfe, Therapie und Repression basiert.

  Aus den Analysen zum Jahr 2023 geht hervor, dass 361 Personen aufgrund von Alkoholproblematiken betreut wurden, wobei die Mehrheit der Betroffenen der Altersgruppe zwischen 20 und 64 Jahren angehörte. Bei diesen Klienten wurden häufig Probleme im Bereich der psychischen Gesundheit (284 Personen) sowie der körperlichen Gesundheit (214 Personen) dokumentiert. Die am häufigsten durchgeführten Maßnahmen waren Sucht- und Drogenberatung sowie ambulante medizinische Rehabilitation.

  Im Bereich des Tabakkonsums liegt der Anteil der Rauchenden in Essen mit 21,4 % leicht unter dem Durchschnitt von Nordrhein-Westfalen, während der Anteil der Personen mit einem Konsum von mehr als 20 Zigaretten pro Tag mit 13,3 % über dem Landesdurchschnitt liegt. Zudem wurden im selben Zeitraum 44 Personen wegen problematischen Glücksspielverhaltens betreut, wobei die Betreuung überwiegend Männer betraf.

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  Beratungsfolge

  • 25.09.2025 · Inklusionsbeirat (19. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 20.05.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (40. Sitzung) — Die Vorlage wurde seitens der Verwaltung zurückgezogen.
  • 27.03.2025 · Inklusionsbeirat (15. Sitzung) — verwiesen
  • 18.03.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 12.
  Berichterstattung über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege (KKAP) vom 20.02.2025

  Zur Vorlage · 0757/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht über die 26. Kommunale Konferenz Alter und Pflege wurde den zuständigen Gremien, darunter dem Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie dem Seniorenrat, zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Schwerpunkt der Konferenz war der Bericht der Koordinierungsstelle Demenzstrategie zu den seit 2019 verfolgten Handlungszielen in Essen. Diese umfassen die Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Demenz, die Unterstützung von Angehörigen sowie die Reduzierung von Stigmatisierung. Zur Erfassung konkreter Bedarfe wird derzeit ein Gesprächsleitfaden für Befragungen entwickelt; zudem wurde ein neuer Internetauftritt zur Öffentlichkeitsarbeit eingerichtet.

  Ein weiterer Programmpunkt war ein Fachvortrag über ein personenzentriertes Pflegekonzept, das darauf abzielt, die Autonomie von Menschen mit Demenz zu stärken und den Einsatz von Psychopharmaka zu reduzieren. Dies soll durch gezielte Weiterbildung der Pflegekräfte und deeskalierende Maßnahmen erreicht werden.

  Zudem wurden zwei Bauvorhaben für Tagespflegeeinrichtungen thematisiert. Die Arbeiter-Samariter-Bund Betriebs GmbH plant eine Einrichtung mit 17 Plätzen in der Eulerstraße. Parallel dazu beabsichtigt die SHD GmbH den Bau einer Tagespflege mit 24 Plätzen in der Viktoriastraße. Beide Vorhaben wurden von der Kommunalen Konferenz positiv bewertet und finden auf Grundlage der Ergebnisse der Sozialplanung die Unterstützung der Verwaltung.

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  Beratungsfolge

  • 26.06.2025 · Inklusionsbeirat (17. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.06.2025 · Seniorenrat (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.
  Mittelvergabe aus Erträgen der Freibettenstiftung/Julius-von-Waldthausen-Stiftung

  Zur Vorlage · 0823/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration berät über die Vergabe von Fördermitteln aus der Freibettenstiftung sowie der Julius-von-Waldthausen-Stiftung. Die vorliegende Vorlage des Gesundheitsamtes regelt die Verwendung der aktuell sicher verfügbaren Erträge beider Stiftungen.

  Für die Freibettenstiftung stehen zum Stand vom 6. Mai 2025 sicher verfügbare Mittel in Höhe von 74.400 Euro zur Verfügung. Der Beschlussvorschlag sieht vor, insgesamt 74.399 Euro für 15 Förderanträge bereitzustellen, wodurch alle eingegangenen Anträge vollumfänglich berücksichtigt werden können.

  Bei der Julius-von-Waldthausen-Stiftung belaufen sich die sicher verfügbaren Mittel auf 10.800 Euro. Der Vergabevorschlag sieht vor, davon 10.631 Euro an die DRK-Schwesternschaft Essen e. V. und 169 Euro an den Verein Wiese e. V. zu überweisen.

  Die Vorlage stellt fest, dass aufgrund von Kursgewinnen im Jahr 2023 eine Bildung einer Kapitalrücklage in diesem Jahr nicht erforderlich ist, da der reale Kapitalerhalt der Stiftungen durch die Erträge sichergestellt werden konnte.

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  Beratungsfolge

  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 14.
  Arbeitsmarktprogramm des FB 56 - JobCenter für das Jahr 2025

  Zur Vorlage · 0761/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Das JobCenter Essen hat mit der Vorlage 0761/2025/5 das Arbeitsmarktprogramm für das Jahr 2025 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die arbeitsmarktpolitische Ausrichtung sowie die relevanten Handlungsfelder des Fachbereichs 56 für das aktuelle Geschäftsjahr. Die Inhalte dienen als Informationsgrundlage für die Öffentlichkeit und für Akteure in der lokalen Arbeitsmarkt-, Bildungs- und Sozialpolitik.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration, der Integrationsrat sowie der Jugendhilfeausschuss das Programm zur Kenntnis nehmen. Die entsprechenden Beratungen in den Gremien sind für die Sitzungstermine im Juni und September 2025 angesetzt. Die Vorlage wurde von Stadtdirektor Renzel unterzeichnet.

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  Beratungsfolge

  • 09.09.2025 · Jugendhilfeausschuss (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 15.
  Eingliederungsbericht des Fachbereiches 56 - JobCenter für das Jahr 2024

  Zur Vorlage · 0826/2025/5 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Fachbereich 56 – JobCenter Essen hat den Eingliederungsbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument beschreibt die im vergangenen Jahr angewandten Strategien, um erwerbsfähige Leistungsberechtigte in den Arbeitsmarkt zu integrieren und die Abhängigkeit von staatlichen Leistungen zu verringern. Zudem enthält der Bericht eine Bewertung der durch den kommunalen Träger erzielten Ergebnisse.

  Die Vorlage ist für die Kenntnisnahme in mehreren Gremien vorgesehen. Der Jugendhilfeausschuss wird den Bericht in seiner Sitzung am 10. Juni 2025 behandeln. Im Anschluss daran findet die Berichterstattung im Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration am 17. Juni 2025 sowie im Integrationsrat am 18. Juni 2025 statt.

  Die Veröffentlichung des Berichts erfolgt im Rahmen eines standardisierten Verfahrens durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS), welches die Berichte der verschiedenen zugelassenen kommunalen Träger gemeinsam veröffentlicht. Die Vorlage wurde von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 16.
  Beschlusskontrolle
• 17.
  Anträge
• 17.1
  Flächendeckende Alphabetisierung neuzugewanderter Schülerinnen und Schüler

  Zur Vorlage · 0703/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0703/2025 einen Antrag eingebracht, der die Erarbeitung eines Konzepts zur flächendeckenden Einrichtung zentralisierter Alphabetisierungsklassen vorsieht. Die Stadtverwaltung soll beauftragt werden, ein entsprechendes Konzept für zugewanderte Schülerinnen und Schüler zu entwickeln, die über keine grundlegenden Lese- und Schreibkenntnisse verfügen.

  Nach Begründung der Fraktion ist der Unterricht in regulären Deutschklassen für diese Zielgruppe nicht zielführend, da dort zu unterschiedliche Lernniveaus aufeinandertreffen. Zentralisierte Klassen an ausgewählten Schulen mit entsprechender Infrastruktur und qualifiziertem Personal sollen stattdessen spezielle Methoden und intensive phonetische Übungen ermöglichen. Durch diese individuelle Förderung soll der Übergang in reguläre Klassen nach erfolgreicher Alphabetisierung strukturiert begleitet werden.

  Die Maßnahme zielt darauf ab, Bildungsbenachteiligung sowie Schulverweigerung vorzubeugen und die Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu sichern. Der Antrag durchläuft die Beratung in den Ausschüssen für Schule, Bildung und Wissenschaft sowie für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration sowie im Integrationsrat, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
  • 21.01.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.09.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (30. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.06.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (29. Sitzung) — mehrheitlich abgelehnt
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 11.06.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (32. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
• 17.2
  Ausweitung des Quartiersmanagements in Essen

  Zur Vorlage · 0871/2025/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 0871/2025/SPD einen Antrag gestellt, der die Stadtverwaltung zur Vorlage eines aktuellen Sachstands auffordert. Im Zentrum des Antrags steht die Frage, welche Maßnahmen und Erkenntnisse bereits zur Umsetzung eines Beschlusspunktes aus der Verwaltungsvorlage 2205/2022/4 vorliegen.

  Der Antrag sieht vor, dass das Jugendamt prüft und gegebenenfalls priorisiert, ob das „Essener Modell Quartiermanagement“ auf weitere Stadtteile übertragen werden kann. Ziel dieser Prüfung ist es, Ansätze der Sozialraumorientierung, der Quartierentwicklung und der Inklusion in einem strategischen Handlungsansatz zu verbinden, um das inklusive Zusammenleben zu fördern.

  In der Begründung wird angeführt, dass das Quartiermanagement die Verwaltung stärker auf die lokalen Bedürfnisse der Bevölkerung ausrichten soll. Eine Ausweitung des Modells solle bedarfsgerecht sowie unter Berücksichtigung bestehender Strukturen in weiteren Stadtteilen erfolgen. Der Antrag wird im Jugendhilfeausschuss sowie im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration beraten, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen fällt.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 27.01.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (1. Sitzung) — Von Antragsteller zurückgezogen
  • 24.09.2025 · Rat der Stadt Essen (41. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 02.09.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (34. Sitzung) — Zur Beratung und Beschlussfassung in den Rat geschoben.
  • 02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 17.06.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (32. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — eingebracht

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 18.
  Mitteilungen und Anfragen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 19.
  Anträge
• 19.1
  Bevölkerungsschutz konkretisieren - Planungen weiterdenken

  Ergebnis: Kenntnis genommen