Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)

21.05.2025, 16:00 – 21.05.2025, 18:05 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.03.2025
2.

Einwohnerfragestunde
2.1

Risikobaumfällungen im Bezirk
3.

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4.

Berichterstattung Großbrand Schrottplatz Emscherstraße am 21.04.2025
5.

Vorstellung der Initiative "Tausche Bildung für Wohnen e.V. in Katernberg"
6.
Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030
Zur Vorlage · 0479/2025/OB · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Rat der Stadt Essen soll die Beschaffung von digitalen Endgeräten für die kommende Wahlperiode 2025 bis 2030 beschließen. Dem vorliegenden Beschlussvorschlag zufolge sollen Mitglieder des Rates, der Ausschüsse sowie der Bezirksvertretungen mit iPad Air 11" M3 Modellen ausgestattet werden. Die Ausstattung umfasst zudem Tastaturen und optional Apple Pencils. Für die Anschaffung von etwa 350 Geräten wird ein außerplanmäßiger Finanzbedarf von voraussichtlich 355.950 Euro veranschlagt.

Die Maßnahme dient der Fortführung und dem Ausbau der digitalen Gremienarbeit, die bereits seit 2017 etabliert ist. Die Geräte verbleiben im Eigentum der Stadt Essen und sind nach Ende des Mandats oder bei Verlust des Mandates zurückzugeben. Funktionsfähige Geräte aus der vorangegangenen Periode sollen anschließend zweckmäßig in der Verwaltung eingesetzt werden.

Hinsichtlich des Betriebs sieht die Vorlage vor, dass die Geräte nicht über das Essener Systemhaus fernverwaltet werden, um Kosten zu begrenzen. Die Nutzer sind eigenverantwortlich für die Installation notwendiger Software und die Durchführung von Updates zuständig. Die Verwaltung stellt lediglich Benutzeranleitungen sowie Zugangsdaten für die App iRICH zur Verfügung.

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Beratungsfolge

27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
06.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
29.04.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (45. Sitzung) — Kenntnis genommen
09.04.2025 · Rat der Stadt Essen (38. Sitzung) — einstimmig beschlossen
02.04.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (36. Sitzung) — einstimmig empfohlen
01.04.2025 · Ausschuss für Digitalisierung, Wirtschaft, Beteiligungen und Tourismus (bis 10/2025) (34. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: Kenntnis genommen
7.
Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024
Zur Vorlage · 0072/2025/3 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Das Ordnungsamt hat einen Bericht über die Ergebnisse der Verkehrsüberwachung zur Schulwegsicherung für das Jahr 2024 vorgelegt. Die Vorlage, die von Beigeordnetem Kromberg unterzeichnet wurde, dokumentiert die Maßnahmen im Bereich des fließenden und ruhenden Verkehrs im Umfeld von Schulen. Ziel der Überwachungen ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für Kinder durch die Einhaltung von Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie das Verhindern von Parkverstößen, welche Sichtachsen beeinträchtigen könnten.

Nach Angaben des Ordnungsamtes wurden die im Konzept „Essen, Großstadt für Kinder“ festgelegten Zielvorgaben erreicht. Bei der Überwachung des fließenden Verkehrs fanden 3.444 Kontrollen im Schulumfeld statt, was einem Anteil von 39,82 % an den Gesamteinsätzen im Stadtgebiet entspricht und damit über dem angestrebten Wert von 20 % liegt. Die Geschwindigkeitsübertretungsquote lag bei den Schulwegen mit 3,43 % unter der Zielmarke von 10 %.

Im Bereich des ruhenden Verkehrs wurden 1.177 Einsätze an Schulen durchgeführt. Mit einem Anteil von 17,33 % an den Gesamtkontrollen wurde auch hier das Ziel von mindestens 15 % erreicht. Ergänzend wird in der Vorlage auf eine stadtweite durchschnittliche Geschwindigkeitsübertretungsquote von etwa 3,9 % hingewiesen. Die Berichterstattung dient der Kenntnisnahme in verschiedenen Ausschüssen und Bezirksvertretungen.

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Beratungsfolge

09.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
02.09.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (37. Sitzung) — Kenntnis genommen
10.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (41. Sitzung) — Kenntnis genommen
08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
26.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (47. Sitzung) — Kenntnis genommen
24.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (35. Sitzung)
10.06.2025 · Jugendhilfeausschuss (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
14.05.2025 · Ausschuss für Schule, Bildung und Wissenschaft (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.03.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (38. Sitzung) — Kenntnis genommen
12.03.2025 · Ausschuss für öffentliche Ordnung, Personal, Organisation und Gleichstellung (bis 10/2025) (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
8.
Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024
Zur Vorlage · 0616/2025/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der vierte Bericht zum Essener Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024 liegt zur Kenntnisnahme für verschiedene Gremien, darunter den Seniorenrat sowie die Bezirksvertretungen, vor. Ziel des Förderplans ist es, altersgerechtes Wohnen zu unterstützen, soziale Kontakte zu fördern und Vereinsamung vorzubeugen. Das Finanzvolumen belief sich im Jahr 2023 auf rund 546.364 Euro und stieg im Jahr 2024 auf etwa 562.754 Euro an.

Im Jahr 2023 wurden 16 von 22 Anträgen bewilligt, was einem Gesamtbetrag von rund 32.040 Euro entsprach. Im Folgejahr 2024 erhöhte sich die Zahl der Bewilligungen auf 25 von 27 Anträgen mit einer Gesamtsumme von etwa 99.600 Euro. Ein Schwerpunkt lag auf der Gründung von SeniorenNetzwerken. Nach drei Anträgen im Jahr 2023 wurden 2024 sieben weitere Netzwerke in Stadtteilen wie Borbeck, Stoppenberg und dem Stadtkern gegründet, womit sich die Gesamtzahl der etablierten Netzwerke auf 16 erhöht. Die geförderten Projekte umfassten unter anderem Angebote zur Digitalisierung, interkulturelle Maßnahmen sowie Veranstaltungen zum Thema Demenz.

Für das Jahr 2025 ist ein weiterer Ausbau der SeniorenNetzwerke geplant, wobei ein besonderer Fokus auf kultursensiblen Angeboten liegen soll. Der Bericht empfiehlt zudem eine Überarbeitung des seit 2016 bestehenden Förderplans sowie der entsprechenden Richtlinien. Ziel einer möglichen Anpassung in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgemeinschaft Wohlfahrt ist es, die Förderstruktur an aktuelle gesellschaftliche Entwicklungen anzupassen und die Bekanntheit des Programms bei kleineren Vereinen und Trägern zu steigern.

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Beratungsfolge

08.07.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
03.06.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (36. Sitzung) — Kenntnis genommen
28.05.2025 · Integrationsrat (bis 10/2025) (28. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (46. Sitzung)
27.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (34. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
20.05.2025 · Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Integration (bis 10/2025) (31. Sitzung) — Kenntnis genommen
15.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (40. Sitzung) — Kenntnis genommen
13.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (33. Sitzung) — Kenntnis genommen
07.05.2025 · Seniorenrat (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
9.
Stadtteile stärken, Klima schützen - gemeinsam Handeln in Essen - Teilnahme am Forschungsprojekt "SUETS - Social Urban Emissions Trading Systems"
Zur Vorlage · 0461/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Beteiligung der Stadt Essen am Forschungsprojekt „SUETS – Social Urban Emissions Trading Systems“ steht zur Kenntnisnahme durch den Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz sowie die Bezirksvertretungen VI und III vor. Das Vorhaben, das mit 75.000 Euro von der Volkswagen Stiftung gefördert wird, umfasst die Entwicklung und Erprobung eines sozialen Emissionshandels in den Stadtteilen Katernberg und Holsterhausen. Ziel des Projekts ist es, die Wirksamkeit kommunaler Klimaschutzmaßnahmen durch quartiersübergreifende Kooperationen zu steigern.

Im Rahmen der Untersuchung wird ein sozial-ökologischer Segregationsindex erstellt, der soziodemografische und ökologische Daten der Stadtstruktur miteinander verknüpft. Die wissenschaftliche Analyse dieses Index wird von der Hochschule RheinMain und dem Wuppertal Institut in Abstimmung mit der Grünen Hauptstadt Agentur durchgeführt. Auf Grundlage dieser Ergebnisse soll für die Stadtteile Katernberg und Holsterhausen ein qualitativer Nachhaltigkeitskorridor definiert werden.

Das Projekt sieht vor, verschiedene Formate für den Austausch und die Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen zu testen, wie etwa zertifikatsbasierten Handel oder Bonusprogramme. Dabei sollen Anreize geschaffen werden, um die lokale Aktivität im Bereich des Klimaschutzes zu fördern. Neben der Untersuchung der Auswirkungen auf die Treibhausgasbilanz steht die Frage im Fokus, wie durch partizipative Prozesse der soziale Austausch zwischen den Quartieren sowie das gesellschaftliche Handeln im Bereich der Nachhaltigkeit beeinflusst werden können.

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Beratungsfolge

22.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (35. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen
01.04.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
10.
Errichtung einer Querungshilfe im Rahmen des Neubauvorhabens einer Kindertagesstätte auf der Saatbruchstraße 22-24 in Essen-Schonnebeck
Zur Vorlage · 0677/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte in der Saatbruchstraße 22 bis 24 in Essen-Schonnebeck ist die Errichtung einer Querungshilfe vorgesehen. Als Auflage für den Bauantrag wurde dem Investor die Schaffung einer geeigneten Überquerungsmöglichkeit über die Straße auferlegt.

Die Planung sieht die Einrichtung einer 2,5 Meter breiten Mittelinsel vor. Um die Durchfahrt des öffentlichen Personennahverkehrs durch die Ruhrbahn sicherzustellen, werden die Fahrstreifen auf jeweils 3,25 Meter angepasst. Im Zuge dieser Maßnahmen wird ein absolutes Halteverbot auf beiden Seiten der Straße angeordnet, unter anderem zwischen den Hausnummern 10 und 26 im Süden sowie zwischen 5 und 21 im Norden. Dadurch entfallen insgesamt acht Stellplätze am Straßenrand, wobei drei Plätze auf der südlichen und fünf Plätze auf der nördlichen Seite wegfallen.

Die neue Querungsstelle wird barrierefrei gestaltet, was unter anderem den Einbau taktiler Leitelemente für sehbehinderte Menschen sowie die Anpassung der Beleuchtung umfasst. Die Kosten für die Maßnahme werden vollständig vom Bauträger getragen. Der Baubeginn ist für das Ende des zweiten Quartals 2025 geplant. Die Vorlage dient der Kenntnisnahme in der Bezirksvertretung VI sowie im Ausschuss für Verkehr und Mobilität.

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Beratungsfolge

22.05.2025 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (39. Sitzung) — Kenntnis genommen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
10.a
Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg
Zur Vorlage · 0598/2025/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Für den Neubau eines Spielplatzes am Dortmannhof in Essen-Katernberg wurde eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 280.000 Euro beantragt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz den Bau sowie den Baubeginn mit diesen Gesamtkosten befürwortet, während die Entscheidung über die Finanzierung durch den Rat der Stadt Essen erfolgt.

Die Maßnahme umfasst die Umgestaltung einer etwa 1.600 Quadratmeter großen Grünfläche in einen Spielplatz des Typs A für Kinder und Jugendliche im Alter von null bis 17 Jahren. Die Planung sieht unter anderem Tischtennis, Calisthenics-Anlagen, Kletter- und Schaukelmöglichkeiten sowie eine Sandspielzone vor. Ein Element der Planung ist die inklusive Nutzung, beispielsweise durch eine Eltern-Kind-Schaukel. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der Emschergenossenschaft und wird von der Stadt Essen gepachtet.

Die Umsetzung erfolgt auf Basis der Spielraumleitplanung, nach der der Stadtteil Katernberg bei Angeboten für Jugendliche als unterversorgt gilt. In die Planung wurden Vertreter der Bezirksvertretung VI sowie potenzielle Spielplatzpatinnen und -paten einbezogen. Die Ausführung wird durch das Landschaftsarchitekturbüro Dirk Glacer erfolgen. Eine Fertigstellung des Projekts ist für das Frühjahr 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

02.07.2025 · Rat der Stadt Essen (40. Sitzung) — einstimmig beschlossen
25.06.2025 · Haupt- und Finanzausschuss (bis 10/2025) (38. Sitzung) — einstimmig empfohlen
03.06.2025 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (41. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
11.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Zur Vorlage · 0406/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen soll das Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für die Katernberger Straße 76-78 in Essen-Katernberg einleiten. Grundlage ist der Antrag der Lidl Dienstleistung GmbH & Co. KG, die bestehende Verkaufsfläche des Lebensmittelmarktes von 771 m² auf 1.307 m² zu erweitern. Mit dem Beschluss soll zudem die Durchführung einer frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung festgelegt werden.

Das Bauvorhaben umfasst eine Erweiterung des Gebäudes in westlicher Richtung sowie eine Umgestaltung der Stellplatzanlage. Im Rahmen der Planung sind Maßnahmen zur Begrünung vorgesehen, darunter Heckenpflanzungen entlang der Katernberger Straße, die Vergrößerung von Baumbeeten sowie eine Dach- und Fassadenbegrünung am Anbau. Der angrenzende Gehweg soll auf eine Breite von 2,5 Metern verbreitert werden.

Aufgrund statischer Gegebenheiten können weder eine Aufstockung des Bestandsgebäudes zur Mehrfachnutzung noch eine Photovoltaikanlage auf dem bestehenden Dach realisiert werden. Eine PV-Anlage über den Stellplätzen wird zugunsten von Baumpflanzungen nicht weiterverfolgt. Das Vorhaben ist mit dem Masterplan Einzelhandel Essen vereinbar und zielt auf die Stärkung der Nahversorgung im Stadtteil Katernberg ab. Die Bezirksvertretung VI hat gegenüber dem Antrag keine Bedenken angemeldet.

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0472/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bebauungsplan Nummer 2/24 „Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)“ für ein etwa 4,25 Hektar großes Areal im Essener Stadtteil Katernberg steht zur Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Essen an. Das Plangebiet im Stadtbezirk VI wird durch die Emscherstraße sowie bestehende Gewerbeflächen und Grünstreifen begrenzt.

Anlass der Planung ist ein Antrag eines Gewerbebetriebs auf die Zerlegung von rund 600 Fahrzeugen pro Woche nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz. Um den Schutz der angrenzenden Wohngebiete zu gewährleisten, sieht der Entwurf die Festsetzung des Gebiets als Gewerbegebiet vor. Dabei sollen die Vorgaben des Abstandserlasses des Landes Nordrhein-Westfalen zur Einhaltung notwendiger Abstände zwischen Industrie- und Wohngebieten berücksichtigt werden. Zudem ist die Ansiedlung von Einzelhandel mit zentrenrelevantem Sortiment sowie von Prostitutionsbetrieben, Vergnügungsstätten und Wettannahmen im Plangebiet ausgeschlossen.

Das Verfahren wurde als vereinfachtes Verfahren gemäß Baugesetzbuch durchgeführt. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die öffentliche Bekanntmachung sind erfolgt. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen hat nach Sichtung der eingegangenen Anregungen empfohlen, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen. Die Bezirksvertretung VI hat im Vorfeld keine Bedenken gegen die Vorlage angemeldet.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
15.05.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (58. Sitzung) — einstimmig empfohlen
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.a
Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss
Zur Vorlage · 0472/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Im Stadtteil Katernberg wird der Bebauungsplan Nummer 2/24 „Emscherstraße, südlich Güterbahn“ zur Satzung führen. Das etwa 4,25 Hektar große Plangebiet im Stadtbezirk VI soll als Gewerbegebiet festgesetzt werden. Hintergrund der Planung ist ein Antrag eines ansässigen Gewerbebetriebs auf die Errichtung einer Anlage zur Zerlegung von Fahrzeugen. Um die angrenzenden Wohngebiete vor möglichen Störwirkungen zu schützen, sieht die Planung eine gezielte Gliederung des Gebiets vor.

Der Bebauungsplan legt fest, dass bestimmte Nutzungen im Gebiet ausgeschlossen sind. Dazu gehören unter anderem Einzelhandelsbetriebe mit zentrenrelevanten Sortimenten sowie Vergnügungsstätten, Wettannahmestellen und Prostitutionsbetriebe. Die Planung berücksichtigt dabei die bestehende gewerbliche Nutzung des Geländes, wie etwa für den Metallhandel oder Fahrzeugservice.

Die vorliegende Ergänzungsvorlage dient der rechtlichen Korrektur eines Fehlers in der Bezeichnung einer Planzeichnung aus einem vorherigen Verfahren. Während die Inhalte der Zeichnung unverändert blieben, wurde die Bezeichnung von „Plan zur Veröffentlichung“ auf „Plan zum Satzungsbeschluss“ angepasst, um die Rechtssicherheit zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung VI hat keine Bedenken gegen das Vorhaben angemeldet. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen empfiehlt dem Rat der Stadt Essen, den Bebauungsplan als Satzung zu beschließen.

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Beratungsfolge

05.06.2025 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (59. Sitzung) — Kenntnis genommen
04.06.2025 · Rat der Stadt Essen (39. Sitzung) — einstimmig beschlossen
21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
13.
Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die Eucharistische Ehrengarden St. Elisabeth Essen-Schonnebeck 1911
Zur Vorlage · 0438/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird ersucht, der Nutzung des Schulhofes der Johann-Michael-Sailer-Schule bzw. Schillerschule in der Immelmannstraße 6-8 als Parkmöglichkeit zuzustimmen. Die Anfrage zur Überlassung des Geländes geht von den Eucharistischen Ehrengarden St. Elisabeth Essen-Schonnebeck 1911 aus.

Die Nutzung ist für den 12. Oktober 2025 vorgesehen, um im Rahmen der Verabschiedung der Ehrengarden Parkraum bereitzustellen. Der Zeitraum für die Inanspruchnahme des Schulhofes ist auf die Stunden von 09:00 Uhr bis etwa 16:00 Uhr begrenzt. Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen das Vorhaben erhoben. Die Entscheidung über den vorliegenden Beschlussvorschlag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 21. Mai 2025 getroffen.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.
Johann-Michael-Sailer Schule/Schillerschule, Immelmannstr. 6 und 8, 45309 Essen Hier Überlassung des Schulhofes am 11. November 2025 in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck (Startpunkt Martinsumzug)
Zur Vorlage · 0536/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI wird um die Zustimmung zur Überlassung des Schulhofes der Johann-Michael-Sailer-Schule und Schillerschule in der Immelmannstraße 6 und 8 gebeten. Der Martinsausschuss Essen-Schonnebeck hat beantragt, das Gelände am 11. November 2025 als Startpunkt für den geplanten Martinsumzug nutzen zu dürfen.

Die Nutzung des Schulhofes ist für den Zeitraum von 17:00 Uhr bis 18:30 Uhr vorgesehen. In der vorliegenden Vorlage wird dargelegt, dass seitens der Schulleitungen sowie der Immobilienwirtschaft keine Einwände gegen die Überlassung erhoben werden. Die Entscheidung über den Antrag zur Nutzung des Schulhofes als Ausgangspunkt für den Martinsumzug obliegt der zuständigen Bezirksvertretung.

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21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
14.a
Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8. 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 08. Juni 2025 in der Zeit von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck zu Parkzwecken
Zur Vorlage · 0829/2025/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck hat die Überlassung des Schulhofes der Schillerschule sowie der Johann-Michael-Schule in der Immelmannstraße 6-8 beantragt. Die Nutzung der Fläche ist für den 8. Juni 2025 im Zeitraum von 08:30 Uhr bis 17:00 Uhr vorgesehen. Der Antrag sieht vor, das Gelände an diesem Tag als Parkplatz zur Verfügung zu stellen, um die Durchführung der Konfirmation in der Kirchengemeinde zu ermöglichen.

In der vorliegenden Vorlage wird dargelegt, dass seitens der Schulleitung sowie der Abteilung Immobilienwirtschaft keine Bedenken gegen die beantragte Nutzung erhoben werden. Die Entscheidung über die Genehmigung dieser Überlassung liegt bei der Bezirksvertretung VI des Stadtbezirks VI. Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht die Zustimmung zur Bereitstellung des Schulhofes vor.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
15.
Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"
Zur Vorlage · 0645/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg für die Nutzung durch die Volkshochschule. Gegenstand der Vorlage ist die Durchführung des Kurses „Geschichte Stoppenbergs“.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, der Volkshochschule die Nutzung der Räumlichkeiten an acht Terminen zu gestatten. Die Veranstaltungen sollen jeweils dienstags in der Zeit von 18:00 Uhr bis 20:20 Uhr stattfinden. Der Kurszeitraum erstreckt sich vom 9. September 2025 bis zum 3. Februar 2026. Die Anfrage der Volkshochschule erfolgt im Rahmen ihrer Außenarbeit, um den Kursinhalt im Stadtbezirk anzubieten. Die Termine verteilen sich über die Monate September, Oktober, November und Dezember 2025 sowie Januar und Februar 2026.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
16.
Erneuerung Gas- und Wasserversorgungsleitungen sowie der Gas- und Wasserhausanschlüsse durch die Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Zollvereinstraße 39-83
Zur Vorlage · 0509/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk 6 befasst sich mit der Erneuerung von Gas- und Wasserversorgungsleitungen sowie der dazugehörigen Hausanschlüsse im Bereich der Zollvereinstraße 39 bis 83. Die Durchführung dieser technischen Maßnahmen ist durch die Stadtwerke Essen AG (SWE AG) vorgesehen.

Im Rahmen der Vorlage Nummer 0509/2025/BV VI nimmt die Bezirksvertretung die anstehenden Erneuerungsarbeiten der SWE AG zur Kenntnis. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht zudem die Zustimmung zu den verkehrslenkenden Maßnahmen sowie zur vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung im Rahmen dieser Baumaßnahme vor. Die Entscheidung über diesen Vorgang ist für die Sitzung am 21. Mai 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
17.
Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Zur Vorlage · 0531/2025/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI wird über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit entscheiden. Im vorliegenden Beschlussentwurf ist die Bezuschussung von insgesamt sechs Kulturträgern vorgesehen, was einer Gesamtsumme von 4.470 Euro entspricht.

Die beantragten Mittel sollen verschiedenen Projekten und Vereinen im Stadtbezirk zugutekommen. Zu den Empfängern gehören der Polnischer Kreis „PIAST“ mit 750 Euro für eine Veranstaltung im Dezember 2025 sowie der Geschichtskreis Stoppenberg, dem 480 Euro für Aktivitäten im Jahr 2025 zugesprochen werden sollen. Ebenfalls vorgesehen sind Zuschüsse in Höhe von jeweils 750 Euro für die Kunstgruppe KuNo, die Darnea Kammer Konzerte und den Evangelischen Männerchor 1882 Essen-Katernberg. Den höchsten Einzelbetrag erhält das Familienzentrum Portendieckstr. 10 mit einer Förderung von 990 Euro für eine Veranstaltung im Juli 2025.

Die Verwaltung hat die Förderfähigkeit der eingereichten Anträge gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft. Die vorgeschlagenen Beträge entsprechen dabei den Empfehlungen der Programmkonferenz.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18.
Haushalt hier: Änderung des Verwendungszwecks
Zur Vorlage · 0631/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein entscheidet über die Änderung des Verwendungszwecks einer bereits bewilligten Zuwendung in Höhe von 750 Euro. Die Mittel wurden ursprünglich mit Beschluss vom 18. September 2024 für die Aufführung des Theaterstücks „Rotpeter. Ein Bericht für eine Akademie“ an das Bürgerzentrum Kon-Takt gewährt.

Da die geplante Veranstaltung im November 2024 aufgrund geringer Ticketverkäufe abgesagt werden musste, wurde eine Umwidmung der Fördermittel beantragt. Die Zuwendung soll nun für ein neues Projekt verwendet werden: Die Theateraufführung „Ich bin nicht die Leander“ mit dem Schauspieler Markus Kiefer ist für den 21. Juni 2025 geplant. Das Vorhaben findet in Zusammenarbeit mit dem Zentrum 60Plus statt und sieht neben der Aufführung auch ein gemeinsames Beisammensein bei Kaffee und Kuchen vor. Die inhaltliche Ausrichtung des neuen Projekts orientiert sich dabei an dem ursprünglich bewilligten Konzept.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege
Zur Vorlage · 0567/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein wird über die Vergabe von Traditionsmitteln zur Heimat- und Brauchtumspflege entschieden. Grundlage hierfür ist ein Beschluss vom 19. Februar 2025, mit dem insgesamt 2.000 Euro für das Haushaltsjahr 2025 bereitgestellt wurden. Dieser Betrag steht aktuell noch in voller Höhe zur Verfügung.

Im Rahmen dieser Mittelvergabe liegt der Bezirksvertretung ein Antrag des Martinsausschusses Schonnebeck vor. Der Ausschuss beantragt einen Zuschuss in Höhe von 1.000 Euro für die Durchführung des Martinsumzuges am 11. November 2025. Die Entscheidung über die Bewilligung dieses Antrags steht auf der Tagesordnung der Sitzung am 21. Mai 2025.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0507/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Bezirksvertretung VI Zollverein stehen im Haushaltsjahr 2025 insgesamt 400.000 Euro zur Verfügung, die sich aus einem Haushaltsansatz von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammensetzen. Nach den Beschlüssen der Sitzungen vom 19. Februar und 19. März 2025 verbleibt ein Betrag von 35.141 Euro zur Vergabe.

Über die Verwendung dieser Restmittel soll in der kommenden Sitzung entschieden werden. Zu den Anträgen gehören zwei Vorhaben des Vereins Forum für Zusammenleben und Vielfalt e.V., die bereits in der März-Sitzung vertagt worden waren: eine Förderung von 280 Euro für ein Projekt zu Künstlicher Intelligenz sowie 942 Euro für einen Malkurs. Die Tagespflege Melli’s Krabbelzwerge beantragt zudem 5.000 Euro für die Anschaffung eines E-Busses.

Weitere Förderanträge betreffen das Bürgerzentrum Kon-Takt mit 1.000 Euro für eine Kindertheateraufführung sowie die Freiwillige Feuerwehr Stoppenberg mit 1.800 Euro für einen Tag der offenen Tür anlässlich ihres 125-jährigen Bestehens. Zudem liegen Anträge des Schonnebecker Werbeblock e.V. über 1.500 Euro für ein Marktfest und des SV Essen-Schonnebeck Tennis e.V. über 7.500 Euro für die Sanierung der Außenfassade des Clubhauses vor.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)
20.1

Forum für Zusammenleben und Vielfalt e.V. - Projekt KI
20.2

Forum für Zusammenleben und Vielfalt e.V. - Malkurs
20.3

Melli´s Krabbelzwerge - E-Turtle-Bus
20.4

Bürgerzentrum Kon-Takt - Theaterstück
20.5

Freiwillige Feuerwehr Stoppenberg - Tag der offenen Tür 2025
20.6

Schonnebecker Werbeblock - Marktfest 2025
20.7

SV Essen-Schonnebeck Tennis e.V. - Außenfassade Clubhaus
20.a
Haushalt 2025 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln
Zur Vorlage · 0754/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Der Haushalt der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2025 umfasst ein Gesamtvolumen von 400.000 Euro. Dieser Betrag setzt sich aus einem regulären Haushaltsansatz in Höhe von 300.000 Euro und einem Sondertopf von 100.000 Euro zusammen. Nach Berücksichtigung der bereits getroffenen Beschlüsse verbleibt ein Restbetrag von 35.141 Euro zur Verteilung.

In der Sitzung am 21. Mai 2025 soll über die Verwendung dieser verbleibenden Mittel entschieden werden. Ein vorliegender Antrag der Freien Schule Essen-Katernberg e.V. sieht eine Zuwendung in Höhe von 650 Euro vor. Die beantragte Summe ist für die Anschaffung von Sonnenschirmen, einschließlich der dazugehörigen Ständer, sowie für Pavillons vorgesehen. Damit befasst sich die Bezirksvertretung mit der weiteren Vergabe der verfügbaren Haushaltsmittel für das laufende Jahr.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)
20.a.1

Freie Schule Essen e.V. - Sonnenschirme und Pavillon
21.

Mitteilungen der Beauftragten
21.1

Bericht der Kinderbeauftragten
21.2

Bericht des Mobilitätsbeauftragten
22.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0535/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wurden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die Baustelleneinrichtung im Bereich Farrenbroich wurde am 31. März 2025 abgebaut. Bezüglich der Baumaßnahme „Kleiner Bruch“ durch die Stadtwerke Essen AG lehnte das Amt für Straßen und Verkehr die temporäre Ausweisung der Borgemeisterstraße und der Straße Ramachersfeld als Anliegerstraßen ab. Begründet wurde dies mit der geringen Wirksamkeit entsprechender Beschilderungen sowie dem begrenzten Verkehrsaufkommen in der Zone 30. Ein beschädigter Poller am Karl-Meyer-Platz wurde bereits ersetzt.

Im Bereich der öffentlichen Einrichtungen wurde über die vorübergehende Nutzung der Stadtteilbibliothek Stoppenberg als Ersatzstandort für die Französische Bibliothek sowie über geänderte Öffnungszeiten informiert. Für den Verbindungsweg zwischen der Karl-Meyer-Straße und der Gustav-Heinemann-Gesamtschule wurde klargestellt, dass die Zuständigkeit für die Instandhaltung wieder bei den Hausmeistern der Schule liegt. Da Sträucher von Anwohnern auf das städtische Grundstück wachsen, ist ein Rückschnitt durch Grün und Gruga aus nachbarschaftsrechtlichen Gründen nicht möglich, wobei die Durchfahrt für Rettungswege aufgrund der Wegbreite weiterhin gewährleistet bleibt.

Für den Verbindungsweg Hausdykerfeld/Donatweg ist eine neue Wegeverbindung für Anwohner in Planung, deren Umsetzung voraussichtlich ab Ende 2026 erfolgen kann. Zudem wird die Aufwertung der Pflanzbeete vor dem Stoppenberger Rathaus durch Grün und Gruga umgesetzt, wofür die Bezirksvertretung VI einen Betrag von 5.000 Euro bereitgestellt hat.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)
22.1

Baustelleneinrichtung Farrenbroich
22.2

Stadtteilbibliothek Stoppenberg
22.3

Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Kleiner Bruch" hier: Einrichtung temporäre Anliegerstraße
22.4

Verbindungsweg Karl-Meyer-Straße/Gustav-Heinemann-Gesamtschule
22.5

Verbindungsweg Hausdykerfeld/Donatweg
22.6

50 Jahre Bezirksvertretung - Pflanzbeete vor dem Rathaus Stoppenberg
22.7

Karl-Meyer-Platz - abgebrochener Poller
22.a
Sonstige Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 0776/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

In der Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein am 21. Mai 2025 werden verschiedene Mitteilungen des Fachbereichs 66 zur Verkehrssituation im Stadtbezirk behandelt. Ein zentraler Punkt betrifft die Arendahls Wiese im Bereich des Parkplatzes C 3 des Welterbes Zollverein. Auf einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grüne hin wird die Einrichtung einer dauerhaften Fußgänger-Lichtsignalanlage bestätigt. Die Anlage wird barrierefrei gestaltet und eine Blindensignalisierung enthalten, um die Sicherheit für mobilitätseingeschränkte Personen beim Überqueren der Straße zu erhöhen.

Zudem liegt eine Stellungnahme zur Prüfung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese in Höhe der Einmündung Heinrich-Immig-Straße vor, welche auf einen Antrag der CDU-Fraktion aus dem Jahr 2021 zurückgeht. Des Weiteren informiert die Verwaltung über den Stand der Fahrradabstellanlagen am Hallo-Friedhof. Am Haupteingang des Friedhofs wurden auf einer gepflasterten Fläche zwei Fahrradbügel installiert, wodurch nun vier Fahrräder sicher angeschlossen werden können. Da die Flächen des angrenzenden Parkplatzes derzeit belegt sind, wird bei einem weiteren Bedarf eine Erweiterung der neu geschaffenen Anlage empfohlen. Die Bezirksvertretung nimmt diese Mitteilungen zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

21.05.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)
22.a.1

Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese
22.a.2

Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Arendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C 3 des Welterbes Zollverein
22.a.3

Fahrradständer am Hallo-Friedhof
23.

Anfragen und Mitteilungen
23.1

Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
23.2

Riesenbärenklau am Großwesterkamp/Rahmbruchsweg
23.3

Fuß-/Radweg zwischen Josef-Hoeren-Str. und Westerbruch
23.4

Mehrzügigkeit an Grundschulen
24.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
25.

Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
26.

Haushalt Beschlüsse 01.01.2022 - 31.03.2025
27.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil