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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (32. Sitzung)

21.05.2025, 14:00 – 21.05.2025, 16:05

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 31 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 19.03.2025
2. Einwohnerfragestunde
2.1 Risikobaumfällungen im Bezirk
3. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
4. Berichterstattung Großbrand Schrottplatz Emscherstraße am 21.04.2025
5. Vorstellung der Initiative "Tausche Bildung für Wohnen e.V. in Katernberg"
6. Digitale Gremienarbeit in der Wahlperiode 2025 bis 2030

Vorlage ansehen · 0479/2025/OB · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Ordnungsamt -Verkehrsüberwachung- Berichterstattung zur Schulwegsicherung 2024

Vorlage ansehen · 0072/2025/3 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Vierter Bericht zum Seniorenförderplan für die Jahre 2023 und 2024

Vorlage ansehen · 0616/2025/5 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

9. Stadtteile stärken, Klima schützen - gemeinsam Handeln in Essen - Teilnahme am Forschungsprojekt "SUETS - Social Urban Emissions Trading Systems"

Vorlage ansehen · 0461/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Errichtung einer Querungshilfe im Rahmen des Neubauvorhabens einer Kindertagesstätte auf der Saatbruchstraße 22-24 in Essen-Schonnebeck

Vorlage ansehen · 0677/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

10.a Neubau Spielplatz Dortmannhof in Essen-Katernberg

Vorlage ansehen · 0598/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01/24 "Katernberger Straße 76-78 (Lidl Filiale)" Stadtbezirk: VI, Stadtteil: Katernberg Einleitungsbeschluss und Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0406/2024/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12. Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0472/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

12.a Bebauungsplan Nr. 2/24 "Emscherstraße, südlich Güterbahn (2022)" Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0472/2025/7 1. Ergänzung · Vorlage

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

13. Johann-Michael-Sailer-Schule / Schillerschule, Immelmannstraße 6-8, 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes - Parken auf dem Schulhof - an die Eucharistische Ehrengarden St. Elisabeth Essen-Schonnebeck 1911

Vorlage ansehen · 0438/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14. Johann-Michael-Sailer Schule/Schillerschule, Immelmannstr. 6 und 8, 45309 Essen Hier Überlassung des Schulhofes am 11. November 2025 in der Zeit von 17.00 Uhr bis 18.30 Uhr an den Martinsausschuss Essen-Schonnebeck (Startpunkt Martinsumzug)

Vorlage ansehen · 0536/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.a Schillerschule und Johann-Michael-Sailer-Schule, Immelmannstraße 6-8. 45309 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 08. Juni 2025 in der Zeit von 08.30 Uhr bis 17.00 Uhr an die evangelische Kirchengemeinde Essen-Schonnebeck zu Parkzwecken

Vorlage ansehen · 0829/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15. Vergabe des Rathaussaales Stoppenberg hier: Nutzung durch die VHS, Kurs "Geschichte Stoppenbergs"

Vorlage ansehen · 0645/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16. Erneuerung Gas- und Wasserversorgungsleitungen sowie der Gas- und Wasserhausanschlüsse durch die Stadtwerke Essen AG hier: Bauvorhaben Zollvereinstraße 39-83

Vorlage ansehen · 0509/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes VI auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

Vorlage ansehen · 0531/2025/4 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18. Haushalt hier: Änderung des Verwendungszwecks

Vorlage ansehen · 0631/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19. Haushalt 2025 hier: Vergabe von Traditionsmitteln Heimat- und Brauchtumspflege

Vorlage ansehen · 0567/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20. Haushalt 2025 hier: Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0507/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

20.1 Forum für Zusammenleben und Vielfalt e.V. - Projekt KI
20.2 Forum für Zusammenleben und Vielfalt e.V. - Malkurs
20.3 Melli´s Krabbelzwerge - E-Turtle-Bus
20.4 Bürgerzentrum Kon-Takt - Theaterstück
20.5 Freiwillige Feuerwehr Stoppenberg - Tag der offenen Tür 2025
20.6 Schonnebecker Werbeblock - Marktfest 2025
20.7 SV Essen-Schonnebeck Tennis e.V. - Außenfassade Clubhaus
20.a Haushalt 2025 hier: Weitere Vergabe von Restmitteln

Vorlage ansehen · 0754/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

20.a.1 Freie Schule Essen e.V. - Sonnenschirme und Pavillon
21. Mitteilungen der Beauftragten
21.1 Bericht der Kinderbeauftragten
21.2 Bericht des Mobilitätsbeauftragten
22. Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0535/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

22.1 Baustelleneinrichtung Farrenbroich
22.2 Stadtteilbibliothek Stoppenberg
22.3 Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG "Kleiner Bruch" hier: Einrichtung temporäre Anliegerstraße
22.4 Verbindungsweg Karl-Meyer-Straße/Gustav-Heinemann-Gesamtschule
22.5 Verbindungsweg Hausdykerfeld/Donatweg
22.6 50 Jahre Bezirksvertretung - Pflanzbeete vor dem Rathaus Stoppenberg
22.7 Karl-Meyer-Platz - abgebrochener Poller
22.a Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

Vorlage ansehen · 0776/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI

22.a.1 Verbesserung der Sicherheit am Fußgänger-Überweg an der Arendahls Wiese
22.a.2 Einrichtung einer Fußgänger-Lichtsignalanlage an der Arendahls Wiese am Kokerei Parkplatz C 3 des Welterbes Zollverein
22.a.3 Fahrradständer am Hallo-Friedhof
23. Anfragen und Mitteilungen
23.1 Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
23.2 Riesenbärenklau am Großwesterkamp/Rahmbruchsweg
23.3 Fuß-/Radweg zwischen Josef-Hoeren-Str. und Westerbruch
23.4 Mehrzügigkeit an Grundschulen
24. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
25. Grundstücksangelegenheiten in Essen-Stoppenberg

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben

26. Haushalt Beschlüsse 01.01.2022 - 31.03.2025
27. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil