Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung)

12.11.2025, 16:00 – 12.11.2025, 17:15 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.
Bestellung der Schriftführung
Zur Vorlage · 1458/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über die Bestellung der Schriftführung für die Protokollierung der Sitzungen entschieden. Gemäß den Bestimmungen der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen ist für die Beschlüsse der Bezirksvertretung eine Niederschrift vorzusehen, welche von der zuständigen Leitung und einem durch die Bezirksvertretung bestellten Schriftführer zu unterzeichnen ist.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, den Verwaltungsbeauftragten Stefan Lüger zum Schriftführer der Bezirksvertretung VI Zollverein zu bestellen. Um die Protokollführung im Vertretungsfall sicherzustellen, sollen zudem zwei weitere Personen in diese Funktion berufen werden. Als stellvertretende Schriftführer sind die Verwaltungsbeauftragte für den Stadtbezirk V, Susanne Monreal, sowie der Verwaltungsbeauftragte für den Stadtbezirk I, Sebastian Kemper, vorgesehen.

Die Erstellung der Niederschriften basiert auf der Auswertung von Tonaufzeichnungen der Sitzungen, wie es die Geschäftsordnung vorsieht. Damit wird die formale Grundlage für die Dokumentation der Beschlussprozesse im Stadtbezirk sichergestellt.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
2.
Wahl der Bezirksbürgermeisterin / des Bezirksbürgermeisters und der Stellvertreter/-innen
Zur Vorlage · 1459/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein wird in ihrer Sitzung am 12. November 2025 die Wahl der Bezirksbürgermeisterin bzw. des Bezirksbürgermeisters sowie der Stellvertreterinnen und Stellvertreter vornehmen. Im Rahmen dieses Verfahrens muss zunächst durch Mehrheitsbeschluss die Anzahl der zu wählenden Stellvertretungen festgelegt werden.

Die eigentliche Wahl erfolgt in geheimer Abstimmung nach den Grundsätzen der Verhältniswahl unter Anwendung des d’Hondt-Verfahrens. Die Kandidatinnen und Kandidaten werden aus der Mitte der Bezirksvertretung gewählt. Wahlvorschläge können von Fraktionen, Gruppen oder einzelnen Mitgliedern der Bezirksvertretung eingereicht werden. Zur Vorbereitung der Stimmzettel sieht die Verwaltung vor, dass Listen spätestens am Vormittag des 11. November 2025 vorliegen sollten.

Der Ablauf der Wahl umfasst die Benennung von Auszählern durch die Fraktionen sowie das Vorlesen der eingereichten Vorschläge. Die Stimmabgabe erfolgt in Wahlkabinen, wobei die Gültigkeit der Stimmzettel an eine eindeutige Kennzeichnung gebunden ist. Nach der gemeinsamen Auszählung der Stimmen wird das Wahlergebnis durch die Altersvorsitzende oder den Altersvorsitzenden verkündet.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
3.

Einführung und Verpflichtung der neuen Bezirksbürgermeisterin / des neuen Bezirksbürgermeisters
4.

Einführung und Verpflichtung a) der/des stellvertretenden Bezirksbürgermeister/-in b) der übrigen Bezirksvertretungsmitglieder
5.
Bestellung einer/eines Bezirkskinder- und Jugendbeauftragten
Zur Vorlage · 1461/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein beabsichtigt, eine/n Bezirkskinder- und Jugendbeauftragte/n für den Stadtbezirk zu bestellen. Diese Maßnahme basiert auf dem Kinderbericht der Stadt Essen und führt eine Praxis fort, die in den Bezirksvertretungen seit der Wahlperiode 1994 bis 1999 etabliert wurde.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, eine Person für diese Funktion zu benennen, wobei auch die Bestellung einer Stellvertretung möglich ist. Ziel der Beauftragung ist es, die Situation von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk durch das Engagement der Beauftragten zu beeinflussen. Die detaillierten Aufgabenbereiche sind in den Anlagen zur Vorlage 1461/2025/BV VI dokumentiert. Die Entscheidung über die Bestellung steht auf der Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung am 12. November 2025.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung)
5.1

Bestellung einer/eines Bezirkskinderbeauftragten
5.2

Bestellung einer/eines Bezirksjugendbeauftragten
6.
Bestellung einer/eines Seniorenbeauftragten
Zur Vorlage · 1462/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein beabsichtigt, eine/n Seniorenbeauftragte/n für ihren Stadtbezirk zu bestellen. Dies ist Gegenstand der Vorlage 1462/2025/BV VI, die in der Sitzung am 12. November 2025 zur Entscheidung ansteht.

Die Grundlage für dieses Vorhaben bildet die Satzung des Seniorenrates der Stadt Essen. Gemäß § 3 dieser Satzung gehören den Seniorenräten unter anderem auch die Seniorenbeauftragten der neun Bezirksvertretungen der Stadt. Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angeregt, dass die neu gewählte Bezirksvertretung VI eine entsprechende Person für dieses Amt bestimmt.

Im Rahmen der Entscheidung liegt es zudem im Ermessen der Bezirksvertretung, gegebenenfalls auch eine Stellvertretung für das Amt des Seniorenbeauftragten festzulegen. Weitere Einzelheiten zur Funktion und den rechtlichen Rahmenbedingungen sind in der Satzung des Seniorenrates festgehalten.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
7.
Bestellung einer/eines Inklusionsbeauftragten
Zur Vorlage · 1473/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Benennung einer Bezirksinklusionsbeauftragten oder eines Bezirksinklusionsbeauftragten sowie einer Stellvertretung. Die Grundlage für diesen Beschlussvorschlag bildet ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD und Grünen/Bündnis 90, der bereits in der Sitzung vom 18. März 2022 verabschiedet wurde.

Die Funktion der bezirklichen Inklusionsbeauftragten umfasst die Vertretung der Bezirksvertretungen im Inklusionsbeirat. Zu den Aufgaben gehört die Beobachtung der städtischen Maßnahmen zur Förderung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie die Überprüfung der Herstellung gleicher Chancen für Menschen mit und ohne Behinderungen innerhalb der Stadtbezirke. Darüber hinaus sollen die Beauftragten entsprechende Rückmeldungen und neue Ideen in den Integrationsbeirat einbringen, um die städtische Entwicklung in diesem Bereich zu unterstützen.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8.

Bestellung weiterer Beauftragter
8.1

Bestellung einer/eines Mobilitätsbeauftragten
8.2

Bestellung einer/eines Digitalbeauftragten
8.3

Bestellung einer/eines Ordnungsbeauftragten
9.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Personalkommission bei der Besetzung der Schulleitungsstelle einer Schule mit bezirklicher Bedeutung
Zur Vorlage · 1471/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI für den Stadtbezirk Zollverein befasst sich mit der Bestellung eines Vertreters sowie einer Vertretung für die Personalkommission bei der Besetzung von Schulleitungsstellen. Diese Kommission ist für Schulen mit bezirklicher Bedeutung zuständig, wozu unter anderem Grundschulen, Hauptschulen und Förderschulen mit den Schwerpunkten Lernen sowie emotionale und soziale Entwicklung im Verbund gehören.

Die rechtliche Grundlage für die Bildung dieser Personalkommission ergibt sich aus § 61 des Schulgesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 8 Absatz 2 a der Hauptsatzung. Die Zusammensetzung der Kommission sieht Vertreter des Schulausschusses, eine Vertretung der jeweiligen Bezirksvertretung und eine Vertretung des Fachbereichs Schule vor. Mit dem Beschlussvorschlag der Vorlage 1471/2025/BV VI soll die Bezirksvertretung VI ein stimmberechtigtes Mitglied sowie eine Stellvertretung für dieses Gremium ernennen. Die Entscheidung hierüber ist für die Sitzung am 12. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
10.
Bestellung eines Vertreters/einer Vertreterin für die Unfallkommission und die Kinder-Unfallkommission
Zur Vorlage · 1472/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein plant die Bestellung von Vertretern für die Unfallkommission sowie die Kinder-Unfallkommission der Stadt Essen. Der Beschlussvorschlag sieht vor, eine Person und eine Stellvertretung als örtlich kundige Vertreter für die Mitwirkung in diesen Gremien zu benennen.

Die Aufgabe der Unfallkommission ist die Beobachtung und Auswertung des Unfallgeschehens auf Essener Straßen mit dem Ziel, die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Das Gremium setzt sich aus Vertretern der Straßenverkehrsbehörde, des Straßenbaulastträgers sowie der Polizei zusammen. Seit 2006 nehmen Vertreter der Bezirksvertretungen an den Sitzungen und Ortsterminen teil, um lokale Belange in den Entscheidungsprozess einzubringen. Die Kommission befasst sich insbesondere mit Unfallhäufungsstellen, die nach festgesetzten Kriterien – etwa durch eine bestimmte Anzahl schwerer Unfälle innerhalb eines oder drei Jahre – definiert werden.

Ergänzend dazu tagt seit 2008 die Kinder-Unfallkommission. Diese widmet sich der Unfallsituation bei Beteiligung von Kindern und nutzt für die Feststellung von Unfallhäufungsstellen geringere Schwellenwerte als die reguläre Kommission. Aus organisatorischen Gründen wird der für die Unfallkommission benannte Vertreter in der Regel auch für die Arbeit in der Kinder-Unfallkommission berufen.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
11.
Bestellung eines/einer Kulturbeauftragten und Benennung von Mitgliedern für die Programmkonferenz im Stadtbezirk VI Zollverein
Zur Vorlage · 1470/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Bestellung eines Kulturbeauftragten sowie einer Stellvertretung für den Stadtbezirk. Zudem soll die Benennung von Mitgliedern aus dem Kreis der Bezirksverordneten für die Programmkonferenz im Stadtbezirk VI festgelegt werden.

Die Programmkonferenz dient dazu, Beiträge der im Kulturbüro erfassten Kulturträger zu beraten und das kulturelle Programm des Bezirks zusammenzustellen, um eine Abstimmung für die Förderung gemäß den geltenden Richtlinien zu ermöglichen. Die Konferenz setzt sich aus den teilnahmeberechtigten Kulturträgern, Vertretern des Kulturbüros sowie städtischer Fachbereiche und Institute, dem Kulturbeauftragten und den von der Bezirksvertretung benannten Mitgliedern zusammen. Eine feste Anzahl der durch die Bezirksvertretung zu bestimmenden Mitglieder ist in den Richtlinien nicht vorgegeben; bisher waren sechs Mitglieder der Bezirksvertretung für die Programmkonferenz benannt.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12.
Benennung von Vertreter/-innen der Bezirksvertretung in der Lenkungsgruppe Katernberg
Zur Vorlage · 1474/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit der Benennung von Vertreterinnen und Vertretern für die Lenkungsgruppe Katernberg. Grundlage hierfür ist das am 24. Juni 2020 vom Rat der Stadt beschlossene Integrierte Entwicklungskonzept Soziale Stadt Stadtbezirk VI Zollverein. Die Steuerung dieses Konzepts erfolgt durch eine Lenkungsgruppe, die mit Mitgliedern aus den Fachbereichen und der Politik als entscheidende Akteure sowie mit Vertretern aus dem Stadtteil als beratende Mitglieder besetzt ist.

Um die Interessen der Bezirksvertretung VI bei den Beratungen und Entscheidungen dieser Gruppe zu wahren, sieht der vorliegende Beschlussvorschlag die Benennung spezifischer Mitglieder vor. Neben dem Bezirksbürgermeister und dem ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeister sollen weitere Mitglieder sowie deren Stellvertreter bestimmt werden. In der vergangenen Wahlperiode wurden neben der Bezirksleitung zwei zusätzliche Mitglieder nebst jeweiliger Vertretung für diesen Zweck benannt. Da nun neue Besetzungen erforderlich sind, soll die Zusammensetzung der Vertretung für die Arbeit in der Lenkungsgruppe neu festgelegt werden.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
13.

Niederschrift Nr. 34 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI vom 17.09.2025
14.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Durchfahrtsbeschränkung Alte Kirchstraße
Zur Vorlage · 1469/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einer Bürgereingabe bezüglich einer möglichen Durchfahrtsbeschränkung in der Alten Kirchstraße. Der Vorgang basiert auf einer Anfrage eines Bürgers aus dem Februar 2024, in der um eine Prüfung weiterer Einschränkungen des Verkehrs im genannten Straßenabschnitt gebeten wurde.

Im Anschluss an eine Sitzung vom Mai 2024 hatte die Bezirksvertretung die Verwaltung mit der zusätzlichen Untersuchung beauftragt, ob eine sogenannte „harte Aufpflasterung“ – vergleichbar mit einer Absperrung in der Schwanhildenstraße – umsetzbar ist. Der zuständige Fachbereich 66, das Amt für Straßen und Verkehr, hat diese Prüfung nun abgeschlossen und die entsprechende Stellungnahme vorgelegt.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung VI die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Entscheidung wäre die Bearbeitung der ursprünglichen Eingabe formal abgeschlossen.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
15.
Bürgereingabe gemäß § 24 GO NRW hier: Beschränkung der Zufahrt für LKW im Bereich Turnerweg/Buchenkamp
Zur Vorlage · 1665/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

In der Bezirksvertretung VI Zollverein wird über eine Bürgeranregung zur Verkehrsregulierung im Bereich Turnerweg und Buchenkamp beraten. Eine Bürgerin hatte sich bereits im Januar 2024 mit dem Anliegen an die Vertretung gewandt, eine Beschränkung der Durchfahrt für Lastkraftwagen mit einem zulässigen Gesamtgewicht von über 7,5 Tonnen prüfen zu lassen.

Dem vorliegenden Dokument zufolge liegt hierzu eine Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs 66 (Amt für Straßen und Verkehr) vor. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre das Verfahren zur Bearbeitung der Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW formal abgeschlossen, sofern die Vertretung nicht einen ergänzenden Beschluss beschließt.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
16.
Sitzungstermine der Bezirksvertretung VI Zollverein für das Jahr 2026
Zur Vorlage · 1457/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat die Sitzungstermine für das Jahr 2026 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Termine für die kommenden zwölf Monate sind im Rahmen der Vorlage 1457/2025/BV VI festgelegt. Die Sitzungen finden jeweils um 16:00 Uhr im Ratssaal des Stoppenberger Rathauses statt.

Für das Jahr 2026 sind sieben Sitzungstage angesetzt, die auf die Monate Januar, Februar, März, Mai, Juni, September und November entfallen. Die Termine liegen am 21. Januar, 18. Februar, 18. März, 20. Mai, 17. Juni sowie am 9. September und 11. November. In den Monaten September und November findet die Sitzung ausnahmsweise am zweiten Mittwoch des Monats statt, da der Rat der Stadt Essen in diesen Zeiträumen am dritten Mittwoch tagt.

Zusätzlich zu den Sitzungsterminen sind die entsprechenden Antragsfristen für die Vorlagen festgelegt. Bei der Erstellung des Terminkalenders wurden die Schulferien in Nordrhein-Westfalen sowie die Sitzungszeiten des Rates der Stadt Essen berücksichtigt. Die Planung stellt sicher, dass die zeitlichen Abstände zwischen den Anträgen und den jeweiligen Sitzungen eingehalten werden können.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
17.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Abwasserkanäle Twentmannstraße 24-56 (Projektname Twentmannstraße 15)
Zur Vorlage · 1453/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein befasst sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG zur Erneuerung der Abwasserkanäle in der Twentmannstraße. Das Bauvorhaben betrifft den Bereich der Hausnummern 24 bis 56 und wird unter dem Projektnamen „Twentmannstraße 15“ geführt.

Im vorliegenden Beschlussvorschlag wird der Bezirksvertretung vorgeschlagen, die geplante Kanalbaumaßnahme zur Kenntnis zu nehmen. Gleichzeitig wird der Durchführung der verkehrslenkenden Maßnahmen sowie der vorübergehenden Änderung der Verkehrsführung im Rahmen des Projekts zugestimmt. Diese Anpassungen dienen der Regelung des Verkehrs während der Bauphase. Die Entscheidung über den Beschlussvorschlag ist für die Sitzung am 12. November 2025 vorgesehen.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen mit Anmerkungen
18.
Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG hier: Erneuerung der Abwasserkanäle in der Straße "Im Knick"
Zur Vorlage · 1658/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein setzt sich mit einer geplanten Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG in der Straße „Im Knick“ auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Erneuerung der dort befindlichen Abwasserkanäle. Im Zuge dieser Arbeiten sind verkehrslenkende Maßnahmen sowie eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung im betroffenen Bereich vorgesehen.

Die Baumaßnahme ist nach den vorliegenden Informationen für einen Zeitraum von drei Monaten angesetzt. Da die Dauer der Arbeiten diesen Zeitraum nicht überschreitet, ist gemäß § 10 Abs. 1c der Hauptsatzung der Stadt Essen keine formale Zustimmung durch die Bezirksvertretung erforderlich. Das Gremium nimmt die geplanten Maßnahmen und die damit verbundenen Änderungen im Verkehrsfluss lediglich zur Kenntnis. Die Details zu den baulichen Veränderungen und den verkehrstechnischen Anpassungen wurden der Bezirksvertretung zur Information vorgelegt.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
19.
Haushalt 2025 hier: Umwidmung Verwendungszweck
Zur Vorlage · 1643/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein plant eine Umwidmung von Haushaltsmitteln innerhalb des Budgets für das Jahr 2025. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, die noch verfügbaren Mittel aus dem Budget „Traditionsmittel Heimat- und Brauchtumspflege“ einzusetzen, um einen Fehlbetrag im Bereich „Alters- und Ehejubiläen“ auszugleichen.

Hintergrund der Maßnahme ist eine Kostensteigerung bei den Ausgaben für Blumen, wodurch die ursprünglich veranschlagten Mittel für die Alters- und Ehejubiläen nicht mehr ausreichen. Während im Budget für Heimat- und Brauchtumspflege im laufenden Haushaltsjahr noch ein Betrag von 500 Euro zur Verfügung steht, ist für die Begleichung der anfallenden Blumenrechnungen im Bereich der Jubiläen ein höherer Betrag als die ursprünglich geplanten 1.000 Euro erforderlich. Die Bezirksvertretung beabsichtigt daher, die verbleibenden 500 Euro aus dem Budget für Brauchtumspflege zweckgebunden zur Deckung dieser Kosten zu verwenden.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1454/2025/BV VI · Bezirksvertretung VI
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung VI Zollverein hat verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Im Bereich Verkehr informiert das Amt für Straßen und Verkehr über den aktuellen Stand an der Straßenbahnhaltestelle „Krankenhaus Stoppenberg“ sowie über die Errichtung einer Querungshilfe im Rahmen des Neubaus einer Kindertagesstätte in der Saatbruchstraße. Bezüglich des Geschwindigkeitsdisplays am Distelbeckhof wird darauf hingewiesen, dass die Funktionsweise aufgrund geringer Sonneneinstrahlung auf das Solarpanel und damit einhergehende Batterieprobleme beeinträchtigt sein kann. Am Karl-Meyer-Platz wurden zudem beschädigte Poller und Schranken instand gesetzt.

Im Bereich Grünflächen meldet der Fachbereich Grün und Gruga, dass die Asphaltierungsarbeiten am Fuß- und Radweg zwischen Josef-Hoeren-Straße und Westerbruch weitgehend abgeschlossen sind; es folgen noch die Bankette sowie die Fahrbahnrandmarkierung. Für den Spielplatz „Hugenkamp/Vincenzstraße“ ist eine Sanierung aufgrund der Budgetplanung erst ab dem Jahr 2027 möglich. Die Entsorgungsbetriebe Essen (EBE) teilten mit, dass am Barbarossaplatz für das laufende Jahr keine weiteren Laubkörbe mehr aufgestellt werden können, verweisen jedoch auf kostenfreie Laubsäcke an Recyclingstationen. Zudem liegt eine Stellungnahme zum Glasfaserausbau in Büchesloh und Schonnebeckhöfe vor.

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Beratungsfolge

12.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (1. Sitzung)
20.1

Straßenbahnhaltestelle Linie 107 "Krankenhaus Stoppenberg"
20.2

Errichtung einer Querungshilfe im Rahmen des Neubauvorhabens einer Kindertagesstätte auf der Saatbruchstraße 22-24 in Essen-Schonnebeck
20.3

Folgenlose Geschwindigkeitsmessung Distelbeckhof
20.4

Fuß-Radweg zwischen Josef-Hoeren-Straße und Westerbruch
20.5

Laubkörbe am Barbarossaplatz
20.6

Spielplatz "Hugenkamp/Vincenzstraße"
20.7

Parken auf dem Karl-Meyer-Platz
20.8

Glasfaserausbau Büchesloh/Schonnebeckhöfe
21.

Anfragen und Mitteilungen
21.1

Vorfall auf dem Hallo-Friedhof im Oktober 2025
22.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
23.

Mitteilungen der Verwaltung (nicht öffentlich)
23.1

Straßenschäden Löskenweg
23.2

Öffentlich geförderter Wohnungsbau in Essen-Stoppenberg
24.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil