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Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
12.05.2026, 15:00 – 12.05.2026, 17:00
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV vom 10.03.2026
2. Einwohnerfragestunde
3. Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026
Vorlage ansehen · 0578/2026/6 · Vorlage
3.A Bebauungsplan Nr. 3/25 "Hafenstraße Süd/Umwelttrasse"
Stadtbezirk: IV/V, Stadtteil: Bergeborbeck/Vogelheim
Information über das bisherige Verfahren sowie Aufstellungs- und Veröffentlichungsbeschluss
Vorlage ansehen · 0789/2026/7 · Vorlage
4. Boule-Bahn im Haus-Berge-Park
Vorlage ansehen · 0761/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
5. Sachstand Hospizneubau St. Paulus Gerschede
Vorlage ansehen · 0762/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
6. Verbesserung des Angebotes der öffentlichen Ladeinfrastruktur im Bezirk IV
Vorlage ansehen · 0763/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7. Öffnung von Einbahnstraßen für den Radverkehr in Gegenrichtung
Vorlage ansehen · 0768/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
7.A Parkregelungen im öffentlichen Raum
Vorlage ansehen · 0845/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
8. Standorte folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen
9. Bürgereingabe gem.§ 24 Gemeindeordnung NRW
hier:Einrichtung Tempo 30 Zone im Bereich Schloßstraße unmittelbar vor der Kita Am Kreyenkrop
Vorlage ansehen · 0722/2026/BV IV · Bezirksvertretung IV
10. Erlass ordnungsbehördlicher Verordnungen zur Freigabe verkaufsoffener Sonntage im Essener Stadtgebiet für den Zeitraum vom 01.08.2026 bis 31.12.2026
Vorlage ansehen · 0664/2026/3 · Vorlage
11. Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirks IV auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit
Vorlage ansehen · 0443/2026/4 · Vorlage
12. Jugendbeteiligung in der Stadt Essen
Vorlage ansehen · 1831/2025/4 · Vorlage
13. Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026
Vorlage ansehen · 0552/2026/4 · Vorlage
14. Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage
15. Einführung des gebundenen Ganztags am Lise-Meitner-Gymnasium Borbeck zum Schuljahr 2026/2027
Vorlage ansehen · 0145/2026/4 · Vorlage
16. Trinkwasserbrunnen Standortvorschlag BV IV
Vorlage ansehen · 0726/2026/6 · Vorlage
17. Bau und Beginn der Maßnahme "Erneuerung Beleuchtung Jahnstraße von Germaniastraße bis Bocholder Straße"
Vorlage ansehen · 0315/2026/6 · Vorlage
18. Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf
Vorlage ansehen · 0589/2026/6 · Vorlage
20. Durchführung des Schloßparkfestes 2026
Vorlage ansehen · 0640/2026/6 · Vorlage
20.A Altfriedschule, Frintroper Str. 432a, 45359 Essen
Hier: Überlassung des Schulhofes am 31. Mai 2026 in der Zeit von 09:00 Uhr bis 10:00 Uhr an die Eucharistische Ehrengarde Herz Jesu St. Josef Essen Frintrop.
Vorlage ansehen · 0815/2026/7 · Vorlage
21. Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Verkehrszeichen 253 Haus-Horl-Straße
21.2 Antrag auf eine für Fahrradfahrende sichere Kreuzung an der Aktienstraße/Schönebecker Straße/Lautstraße sowie einem fahrradfreundlichen Verkehrskonzept für die Lautstraße
21.3 Sachstand Baumaßnahme Stützmauer Heißener Straße sowie Abbruchkante Schönebecker Schlucht an der Eichendorffschule
22. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel zur Förderung der bezirklichen Kinder- und Jugendarbeit
Vorlage ansehen · 0721/2026/BV IV · Bezirksvertretung IV
23. Vergabe bezirklicher Haushaltsmittel
24. Auftragskontrollliste
25. Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
26. Termine und Geschäftliches
B. Nicht öffentlicher Teil
27. Grundstücksangelegenheiten
28. Anfragen und Mitteilungen
29. Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen
im nicht öffentlichen Teil