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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII vom 03.03.2026
• 2.
  Einwohnerfragestunde
• 3.
  Informationsaustausch mit dem Bezirksdienst der Polizei für den Stadtbezirk VIII
• 3.1
  Bericht zur Jugendkriminalität auf der Ruhrhalbinsel
• 4.
  Bericht Kita Regenbogenland
• 5.
  Bericht zum Sachstand Hochwasserschutzkonzept Deilbach
• 6.
  Bericht zum Sachstand Eisenbahnbrücke
• 7.
  Sachstand Klimaplätze

  Zur Vorlage · 0658/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Stadt Essen wird über den aktuellen Sachstand zur klimaresilienten Umgestaltung der Plätze „Giebelplatz“ und „Marktplatz Überruhr“ informiert. Die beiden Projekte sind Bestandteil des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, welches durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) gefördert wird. Der ursprüngliche Förderzeitraum endet am 31. Dezember 2026.

  Obwohl der Rat der Stadt bereits im Februar 2026 den Baubeginn beschlossen hatte, konnte die Verwaltung die Vergabe der Bauleistungen nicht wie geplant zum Ende Februar starten. Grund hierfür ist das Ausbleiben einer formellen Freigabe durch das BBR, da die baufachliche Prüfung durch die Oberfinanzdirektion-Bau NRW noch nicht abgeschlossen ist. Um den Abschluss der Projekte zu gewährleisten, hat die Verwaltung eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30. April 2027 beantragt.

  Voraussetzung für einen erfolgreichen Projektabschluss im neuen Zeitraum ist eine Freigabe durch das BBR bis zum 8. Mai 2026. Seitens des Fördergebers wurde mündlich die grundsätzliche Förderfähigkeit der Maßnahmen sowie die Möglichkeit einer Verlängerung signalisiert, eine schriftliche Bestätigung liegt jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 8.
  Anregungen und Beschwerden gem. §24 Gemeindeordnung NRW
• 8.1
  Müllabfuhr Einfahrtprobleme durch parkende Fahrzeuge in der Straße Dorflinde Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0582/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wurde eine Eingabe eines Bewohners aus der Straße Dorflinde behandelt, der auf Schwierigkeiten bei der Müllentsorgung durch parkende Fahrzeuge hinweist. Die Problematik betrifft die Befahrung der Sackgasse im Bereich der Hausnummern 16 bis 22 in Heisingen mit Abfallsammelfahrzeugen.

  Das Ordnungsamt teilte dazu mit, dass die örtlichen Gegebenheiten sowie die gelegentlich auftretenden Schwierigkeiten bei der Verkehrsüberwachung bekannt seien. Im Rahmen regelmäßiger Kontrollen werde bei festgestellten Halt- oder Parkverstößen eingeschritten. In der neunten Kalendernwoche des Jahres 2026 kam es in diesem Bereich zu drei entsprechenden Maßnahmen. Weitere Kontrollen werden im Rahmen des Regeldienstplans und der verfügbaren personellen Ressourcen durchgeführt.

  Die Entsorgungsbetriebe Essen berichteten zudem über einen gemeinsamen Ortstermin mit dem Amt für Straßen und Verkehr. Dabei wurde die Anordnung eines Halteverbots im Bereich der Zufahrt geprüft. Das Ergebnis dieser Prüfung liegt zum Zeitpunkt der Vorlage noch nicht vor. Die Bezirksvertretung VIII nahm die Eingabe sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 8.2
  Illegale Müllentsorgung Marktplatz Burgaltendorf Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0583/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII befasst sich mit der Problematik illegaler Müllentsorgung am Marktplatz Burgaltendorf. Grundlage der Vorlage 0583/2026/BV VIII ist eine Eingabe aus der Bürgerschaft, die auf Ablagerungen am dortigen Containerstandort hinweist.

  Im Rahmen des Beschlussvorschlags nimmt die Bezirksvertretung die vorliegende Eingabe sowie die dazugehörigen Stellungnahmen zur Kenntnis. Es wird beantragt, dass die Entsorgungsbetriebe Essen in Abstimmung mit dem Amt für Straßen und Verkehr eine Grundreinigung des Standortes der Depotcontainer vornimmt.

  Die Bezirksverwaltungsstelle hat im Zuge der Bearbeitung auf die Nutzung des Mängelmelders hingewiesen, um kurzfristige Maßnahmen gegen wilde Müllablagerungen am Containerstandort zu ermöglichen. Aufgrund der Ausführungen der Entsorgungswirtschaft wird die Umsetzung des Beschlussvorschlags empfohlen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 8.3
  Vollsperrung Stemmering in der Zeit vom 02.03.2026 bis 10.03.2026 (ca. 09.45 Uhr) Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0627/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel befasst sich in ihrer Sitzung am 5. Mai 2026 mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft. Gegenstand der Vorlage 0627/2026/BV VIII ist die geplante Vollsperrung der Straße Stemmering.

  Nach den vorliegenden Informationen soll die Sperrung im Zeitraum vom 2. März 2026 bis zum 10. März 2026 stattfinden, wobei die Aufhebung der Maßnahme voraussichtlich gegen 09:45 Uhr erfolgt. Die Vorlage umfasst neben der Bürgeranregung auch die Stellungnahme der Verwaltung sowie die Information der Anlieger, welche in den Anlagen zur Vorlage beigefügt sind.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die eingereichte Eingabe und die dazugehörige Stellungnahme der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 8.4
  Ungepflegte Grünfläche am Eingang zum Ludwig-Kessing-Park Eingabe aus der Bürgerschaft

  Zur Vorlage · 0665/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. Mai 2026 befasst sich das Gremium mit einer Eingabe aus der Bürgerschaft bezüglich des Ludwig-Kessing-Parks. Gegenstand der Vorlage Nummer 0665/2026/BV VIII ist eine ungepflegte Grünfläche, die sich im Bereich des Parkeingangs befindet.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel sowohl die entsprechende Bürgeranregung als auch die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Eingabe wurde am 16. April 2026 eingereicht. Mit dem geplanten Vorgang ist lediglich die formelle Information über den Sachverhalt und die Reaktion der zuständigen Stelle vorgesehen, ohne dass in diesem Schritt bereits über weiterführende Maßnahmen oder eine Änderung des Pflegezustands entschieden wird.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 9.
  Tempo 30 Langenberger Str. Nähe Kreuzung Marie-Juchacz-Straße

  Zur Vorlage · 0705/2026/CDU/SPD/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionsvorsitzenden Christian Sieg, Enno Schmischke und Iris Sarholz der SPD, CDU sowie Bündnis 90/Die Grünen haben in der Bezirksvertretung VIII einen Antrag zur Prüfung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Langenberger Straße gestellt. Die Verwaltung wird ersucht zu untersuchen, ob auf der Langenberger Straße in beiden Fahrtrichtungen zwischen der Kreuzung Marie-Juchacz-Straße und dem Betrieb „Getränke Gustrau“ eine Tempo-30-Regelung angeordnet werden kann.

  Darüber hinaus soll geprüft werden, ob eine Beschränkung auf 30 km/h auch auf dem Abschnitt zwischen der Kreuzung Marie-Juchacz-Straße und der Einmündung zur Zuwegung des Gymnasiums Essen-Überruhr bzw. Reifen Engelhardt möglich ist. Der Antrag sieht zudem vor, die Umsetzbarkeit einer zeitlichen Begrenzung dieser Regelung an Werktagen zu prüfen, beispielsweise für die Zeitfenster von 6:00 bis 15:00 Uhr oder 6:00 bis 21:00 Uhr.

  Die Antragsteller führen an, dass an der Kreuzung Langenberger Straße und Marie-Juchacz-Straße verschiedene Verkehrsteilnehmer aufeinandertreffen. Dazu zählen unter anderem Schülerinnen und Schüler, Besucher einer Kindertagesstätte sowie Bewohner eines Wohnheims für Menschen mit Beeinträchtigungen. Eine Geschwindigkeitsanpassung soll dazu dienen, die Sicherheit dieser Personengruppen im Bereich der Kreuzungen zu erhöhen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 10.
  Prüfauftrag: Tempo 30 auf der Langenberger Straße

  Zur Vorlage · 0329/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung VIII wurde ein Antrag mit der Nummer 0329/2026/SPD eingebracht. Christian Sieg bittet die Verwaltung zu prüfen, ob auf einem Abschnitt der Langenberger Straße eine Geschwindigkeitsbegrenzung von Tempo 30 eingerichtet werden kann. Der betroffene Bereich erstreckt sich von der Einmündung Rüpingsweg im Norden bis hinter das Heinrich-Held-Haus des Diakoniewerks Essen an der Hausnummer 502.

  Als Begründung für die Prüfung wird auf die Verkehrssicherheit in diesem Bereich hingewiesen, in dem unter anderem ein Gymnasium sowie ein Senioren- und Pflegeheim liegen. Der Antrag stützt sich auf Daten des Unfallatlas des Statistischen Bundesamtes, wonach im Zeitraum von 2021 bis 2024 insgesamt 23 polizeilich erfasste Unfälle mit Personenschaden in dem genannten Abschnitt auftraten. Davon ereigneten sich 13 Unfälle im Kreuzungsbereich der Langenberger Straße und der Marie-Juchacz-Straße. Zudem wird auf die Novellierung der Straßenverkehrsordnung aus dem Jahr 2024 verwiesen, welche die Einrichtung von Tempo-30-Zonen an hochfrequentierten Schulwegen erleichtert.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
  • 03.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
• 11.
  Parkplatz Holteyerstraße - Ehemaliges Hausmeisterhaus der Grundschule

  Zur Vorlage · 0706/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0706/2026/CDU einen Antrag gestellt, die Verwaltung zur Prüfung einer Umwidmung eines Grundstücks an der Holteyerstraße aufzufordern. Gegenstand des Antrags ist das Areal des inzwischen abgerissenen ehemaligen Hausmeistergebäudes der dortigen Grundschule.

  Enno Schmischke bittet darum, zu untersuchen, ob die Fläche in eine Parkfläche umgewandelt und entsprechend gestaltet werden kann. Hintergrund ist die aktuelle Parksituation im Umfeld der Schule, die durch die Nutzung verschiedener Einrichtungen – darunter die Ballettschule, die Turnhalle sowie das Lehrschwimmbad – und den Bedarf von Anwohnenden geprägt ist. Laut Antrag führt der begrenzte Parkraum bereits zu Ausweichparkvorgängen in die Straßen „Auf dem Loh“ und „Heimberge“. Zudem wird auf anstehende Bauprojekte im Quartier verwiesen, welche den Parkdruck erhöhen könnten.

  Der Vorschlag sieht vor, die Fläche so zu gestalten, dass eine mindestens zweireihige Parkmöglichkeit entsteht, wobei eine Bodenversiegelung durch geeignete Maßnahmen, wie etwa eine Begrünung in Richtung des Schulrückraums, vermieden werden soll. Ziel der Anfrage ist es, den Parkdruck im Viertel zu reduzieren und die Verkehrssicherheit für Schüler, Anwohnende sowie Nutzer der Sportstätten zu verbessern.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 11.1.
  Änderungsantrag zum Antrag 0706/2026/CDU: Zusätzliche Prüfung einer Renaturierung der Fläche des ehemaligen Hausmeistergebäudes an der Holteyer Straße

  Zur Vorlage · 0800/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0800/2026/GRÜNE einen Änderungsantrag zum Antrag 0706/2026/CDU eingereicht. Darin wird die Verwaltung beauftragt, eine zusätzliche Prüfung für das Grundstück des ehemaligen Hausmeistergebäudes an der Holteyer Straße durchzuführen.

  Der ursprüngliche Antrag der CDU-Fraktion sieht vor, die nach dem Abriss des Gebäudes frei gewordene Fläche zur Schaffung von zusätzlichem Parkraum zu nutzen. Die Grünen-Fraktion unter der Leitung von Iris Sarholz beantragt hingegen, zu untersuchen, ob das Grundstück vollständig entsiegelt und renaturiert werden kann. Ziel dieser Maßnahme soll die Entstehung einer ökologisch wertvollen Grün- und Aufenthaltsfläche sein, die vorzugsweise einen Bezug zum angrenzenden Schulstandort aufweist. Die Fraktion führt als Begründung die Ziele der Klimafolgenanpassung sowie den Erhalt von Grünflächen zur Verbesserung des Mikroklimas im Stadtteil an.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 12.
  Beleuchtung Jupiterpark Bezug: Antrag 1282/2025/CDU

  Zur Vorlage · 0707/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0707/2026/CDU beantragt, die Beleuchtung im Jupiterpark in Essen-Überruhr zu erweitern. Enno Schmischke bittet die Verwaltung, zwei zusätzliche Laternen entlang des Weges zur S-Bahn-Station aufzustellen.

  Der Antrag bezieht sich auf eine bereits erfolgte Maßnahme aus dem Antrag 1282/2025/CDU. Damals wurde ein zusätzlicher Strahler an einem Mast in der Jupiterstraße angebracht und die Vegetation zurückgeschnitten, um die Lichtwirkung im oberen Wegteil zu verbessern. Laut der Vorlage bleiben jedoch Teile des Parks sowie das untere Wegstück zwischen dem Fußweg auf mittlerer Höhe und der Grundstückszufahrt Nockwinkel dunkel.

  Es wird darauf hingewiesen, dass Anwohner berichten, dass Schüler und S-Bahn-Nutzer diese dunklen Abschnitte meiden und stattdessen den Umweg über den Nockwinkel wählen. Ziel der beantragten Maßnahme ist die Schaffung einer durchgehenden Beleuchtung des Fußweges, die am Zugang zur Jupiterstraße beginnt und bis zur Einmündung in den Nockwinkel nahe der S-Bahn-Station reicht.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 13.
  Aufstellungen eines Abfalleimers und Hinweisschildes an der Hundewiese an der Schwermannstr.

  Zur Vorlage · 0708/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0708/2026/CDU einen Antrag gestellt, die Ausstattung der Hundewiese an der Schwermannstraße zu ergänzen. Enno Schmischke bittet die Verwaltung darin, an dem Gelände, welches sich neben dem örtlichen Schwimmbad befindet, einen Abfalleimer sowie ein Hinweisschild zur Nutzung der Fläche aufzustellen.

  Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass die Wiese an der Schwermannstraße als Hundewiese genutzt wird, dort jedoch derzeit weder ein Abfallbehälter noch eine entsprechende Beschilderung vorhanden sind. Laut der Vorlage hat das Fehlen eines Abfalleimers bereits zu Unstimmigkeiten in der Nachbarschaft geführt. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. Mai 2026 getroffen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 14.
  Abfallentsorgung im Benderpark in der Nähe des Kinderspielplatzes

  Zur Vorlage · 0710/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0710/2026/CDU einen Antrag zur Abfallentsorgung im Benderpark in Kupferdreh gestellt. Enno Schmischke bittet die Verwaltung, im Bereich unterhalb des Kinderspielplatzes einen zusätzlichen Abfalleimer aufzustellen sowie eine häufigere Leerung der Behälter während der Sommermonate sicherzustellen.

  Der Antrag begründet das Ersuchen damit, dass die Kapazitäten der vorhandenen Abfallbehälter bei hoher Parknutzung in den warmen Monaten nicht ausreichen. Insbesondere durch die Entsorgung von Eisbechern komme es zu Überfüllungen, wodurch Abfälle neben oder unter den Eimern deponiert werden. Dies kann dazu führen, dass durch Wind wehende Becher im gesamten Benderpark verteilt werden. Eine Erhöhung der Leerungsfrequenz, insbesondere an Wochenenden, soll dieser Situation entgegenwirken.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 15.
  Auskunft zur Nutzung der Turnhalle an der Schwermannstr. in Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0711/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, um Auskunft über die künftige Nutzung der Sporthalle an der Schwermannstraße in Kupferdreh zu erhalten. Enno Schmischke bittet den Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann darum, dass die Verwaltung einen verbindlichen Termin für die Wiedereröffnung der Halle nennt.

  Die Renovierungsarbeiten an der Sporthalle dauern bereits seit etwa fünf Jahren an und wurden mehrfach verschoben. Den örtlichen Vereinen wurde eine Nutzung bis zum Ende des dritten Quartals 2026 in Aussicht gestellt, jedoch liegt bisher keine verbindliche Zusage der Verwaltung vor. Für die Planungssicherheit der Vereine sei eine feste Angabe notwendig.

  Der Antrag verweist zudem auf die Situation im Stadtbezirk, da es in den Ortsteilen Kupferdreh, Dilldorf und Byfang an verfügbaren Sportmöglichkeiten mangelt. Dies führe dazu, dass Kinder vermehrt auf Wartelisten der Vereine stehen; beim Turnverein Kupferdreh (TVK) warten beispielsweise für eine Sportart teilweise bis zu 200 Kinder.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 16.
  Rückbau nicht mehr genutzter Schilder oder Verkehrsanlagen

  Zur Vorlage · 0712/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0712/2026/CDU einen Antrag gestellt, der den Rückbau nicht mehr genutzter Verkehrsanlagen und Beschilderungen zum Ziel hat. Der Antragsteller Enno Schmischke bittet die Verwaltung, veraltete Schilderbefestigungen, Ständer oder Radaranlagen ordnungsgemäß zu entfernen. Sollten diese Anlagen im Verantwortungsbereich von nicht-städtischen Vertragspartnern liegen, wird eine zeitnahe Forderung nach deren Rückbau durch die Verwaltung angestrebt.

  Als Begründung für den Antrag werden die Auswirkungen auf das Stadtbild sowie die Beeinträchtigung der Entsiegelung von Grünflächen angeführt. Im Dokument werden konkrete Beispiele im Stadtbezirk VIII genannt, darunter eine Radaranlage und ein Ampelpfosten in der Wuppertaler Straße sowie Schilderständer und Blumenbefestigungen an der Sporthalle Kupferdreh. Zudem wird auf das Fundament ehemaliger Fahrradständer am Busbahnhof Kupferdreh verwiesen. Die Verwaltung wird um die Umsetzung des Antrags gebeten.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 17.
  Optimierung Erscheinungsbild im Areal rund um die Turnhalle in Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0714/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0714/2026/CDU einen Antrag auf Optimierung des Erscheinungsbildes im Bereich der Turnhalle in Kupferdreh gestellt. Der von Enno Schmischke eingereichte Antrag fordert die Verwaltung dazu auf, verschiedene Maßnahmen zur Aufwertung des Areals umzusetzen. Dazu gehören die Bepflanzung von Blumenkübeln an der Turnhalle sowie die Ausbesserung bzw. Neueinfassung der dortigen Beete. Um die Verschmutzung der Grünflächen zu reduzieren, wird zudem die Platzierung eines Abfallbehälters im Eingangsbereich beantragt.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die gleichmäßige Pflege aller Grünflächen in diesem Bereich. Darüber hinaus bittet die Fraktion darum, nicht für den Straßenverkehr zugelassene Fahrzeuge, die dort illegal abgestellt wurden, zu entfernen. In diesem Zusammenhang soll geprüft werden, ob an den entsprechenden Stellflächen ein Container für Grünschnitt aufgestellt werden kann. Das Areal wird im Antrag als Zugang zum See beschrieben, der sowohl von Anwohnern als auch von Besuchern genutzt wird und regelmäßig Schauplatz überregionaler Sportwettkämpfe ist.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 17.1.
  Änderungsantrag zum Antrag 0714/2026/CDU: Optimierung Erscheinungsbild im Areal rund um die Turnhalle in Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0799/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion der Grünen in der Bezirksvertretung VIII hat einen Änderungsantrag zur Drucksache 0714/2026/CDU eingebracht. Der Antrag, der von der Fraktionsvorsitzenden Iris Sarholz gestellt wurde, befasst sich mit der Gestaltung des Areals um die Turnhalle in Kupferdreh.

  Die Vorlage sieht vor, den bestehenden Antrag der CDU-Fraktion um einen weiteren Punkt zu ergänzen. Konkret soll geprüft werden, ob die dort befindlichen Glascontainer von der aktuellen Rasenfläche auf einen befestigten oder gepflasterten Untergrund umgesetzt werden können.

  Begründet wird das Anliegen damit, dass die Container derzeit auf einer unbefestigten Wiese stehen. Beim Einwurf von Altglas fallen nach Angaben des Antrags Glasscherben oder Fehlwürfe in das angrenzende Gras. Da sich solche Rückstände auf der Grünfläche nur schwer vollständig absammeln lassen, soll durch eine Verlegung auf einen befestigten Boden sichergestellt werden, dass das direkte Umfeld der Container sowohl manuell als auch maschinell gereinigt werden kann.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 18.
  Aufstellen von zwei Abfalleimern an Sitzbänken am Hardenbergufer in Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0715/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII hat mit dem Antrag Nr. 0715/2026/CDU die Aufstellung von zwei zusätzlichen Abfalleimern am Hardenbergufer in Kupferdreh beantragt. Enno Schmischke bittet die Verwaltung, jeweils linksseitig einen Behälter an spezifischen Standorten zu platzieren: Ein Eimer soll vor der Eisenbahnbrücke neben einer Sitzbank aufgestellt werden, ein zweiter neben zwei nebeneinanderliegenden Sitzbänken an der Aussichtsplattform nahe dem Kinderspielplatz.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit bereits vorhandenen Müllablagerungen an diesen Stellen und zielt darauf ab, künftige Verschmutzungen zu vermeiden. Dabei wird gefordert, dass die Abfallbehälter so konstruiert sind, dass sie gegen Gewalteinwirkung widerstandsfähig sind. Die Entscheidung über den Antrag wird in der Sitzung der Bezirksvertretung am 5. Mai 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 19.
  Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

  Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs in den Stadtbezirken I, II, VI, VIII und IX gestellt. Die Vorlage enthält konkrete Forderungen an die Stadtverwaltung zur künftigen Schulentwicklung in diesen Gebieten.

  Ein zentraler Punkt ist die Realisierung eines Berufskollegs am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße. Zudem soll die Grundständigkeit der UNESCO-Schule sowie weitere Schulplatzbedarfe abgesichert werden, indem eine Verlagerung nach Essen-Katernberg oder Essen-Stoppenberg forciert wird.

  Darüber hinaus sieht der Antrag vor, innerhalb der Stadtbezirke II, VIII und IX mindestens eine Fläche für die Errichtung einer Gesamtschule aufzuzeigen. Hierfür sollen die erforderlichen Markterkundungsgespräche durchgeführt werden. Der Vorgang durchläuft nach den geplanten Beratungsfolgen die Anhörung in den betroffenen Bezirksvertretungen sowie die Beratung in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen sowie für Schule und Bildung, bevor der Rat der Stadt Essen eine Entscheidung trifft.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: ersetzt durch DS 0467/2026/CDU/SPD 1.Ergänzung
• 19. B
  Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

  Zur Vorlage · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen von CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen Antrag zur Sicherung des Schulraumbedarfs gestellt. Die Stadtverwaltung wird darin aufgefordert, am Standort Essen-Kupferdreh in der Prinz-Friedrich-Straße die Voraussetzungen für die Errichtung einer Gesamtschule zu schaffen. Die Planung soll dabei so flexibel gestaltet sein, dass bei Bedarf auch eine Nutzung als Gymnasium möglich bleibt. Nach Abstimmungen mit der Schulaufsichtsbehörde soll ein Beschlussvorschlag inklusive Zeit-, Kosten- und Beteiligungskonzept vorgelegt werden.

  Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die langfristige Sicherung der Kapazitäten an der UNESCO-Schule als Gymnasium, um Regelklassenstärken zu gewährleisten und Mehrklassigkeit zu vermeiden. Parallel dazu soll die Entwicklungsplanung für Berufskollegs, insbesondere für das Erich-Brost-, das Robert-Schuman- und das Berufskolleg Mitte, vorangetrieben werden. Hierbei sollen Standort- und Bauperspektiven sowie mögliche Campuslösungen mit gemeinsamer Nutzung von Fachräumen geprüft werden. Die Ergebnisse hierzu sollen spätestens im dritten Quartal 2026 vorgelegt werden.

  Zudem wird die Erarbeitung eines Konzepts zur strategischen Weiterentwicklung der beruflichen Bildung in Kooperation mit der IHK und der Handwerkskammer gefordert, wobei auch die Gründung eines regionalen Bildungszentrums geprüft werden soll. Abschließend soll die Verwaltung Markterkundungsgespräche führen, um weitere Flächen für den Schulentwicklungsbedarf im gesamten Stadtgebiet zu identifizieren.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 19.B.1.
  Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh

  Zur Vorlage · 0798/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die AfD-Fraktion hat im Rahmen des Antrags 0798/2026/AFD die Stadtverwaltung dazu aufgefordert, am künftigen Schulstandort Essen-Kupferdreh die Voraussetzungen für eine weiterführende Schule mit der Zielrichtung Gymnasium zu schaffen. Nach Abschluss der erforderlichen Abstimmungen mit der oberen Schulaufsichtsbehörde soll dem Rat der Stadt Essen ein entsprechender Beschlussvorschlag vorgelegt werden.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf eine hohe Nachfrage nach Übergängen auf das Gymnasium im Essener Süden, welche durch die dort vorhandenen Gymnasien nicht vollständig gedeckt werden könne. Es wird davon ausgegangen, dass dieser Nachfragedruck auch in Zukunft anhalten wird. Die Fraktion spricht sich dabei für die Schulform Gymnasium aus und sieht eine Gesamtschule als weniger erfolgversprechende Lösung an, wobei auf die Schließung der ehemaligen Gesamtschule Süd verwiesen wird.

  Der Antrag ist zur Beratung in der Bezirksvertretung VIII sowie in den Ausschüssen für Stadtentwicklung, -planung und Bauen und für Schule und Bildung vorgesehen, bevor eine Entscheidung im Rat der Stadt Essen erfolgen soll.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — abgesetzt
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben

  Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
• 20.
  Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

  Zur Vorlage · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Essen hat mit der Vorlage 0609/2026/GRÜNE einen Antrag eingereicht, der verschiedene Maßnahmen zur Schulentwicklung in der Stadt vorsieht. Die Fraktion beantragt, das städtische Grundstück in der Prinz-Friedrich-Straße im Essener Stadtteil Kupferdreh als Standort für eine neue fünfzügige Gesamtschule festzulegen. Im Zuge der Planung soll geprüft werden, inwieweit die Voraussetzungen für eine NRW-Sportschule berücksichtigt werden können.

  Darüber hinaus fordert der Antrag, die Suche nach einem weiteren geeigneten Grundstück für eine Gesamtschule im Essener Süden mit hoher Priorität fortzusetzen. Die Verwaltung soll zudem auf Basis von Schülerprognosen und der Einschätzung der Schulaufsicht darlegen, inwieweit im Stadtgebiet und insbesondere im Raum Stoppenberg/Katernberg perspektivisch Bedarf an zusätzlichen Gymnasialplätzen besteht.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Berichterstattung über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung im Bereich der Berufskollegs sowie über den Fortschritt bei der Suche nach geeigneten Flächen oder Bestandsgebäuden für berufsbildende Schulen an zentraler Stelle im Stadtgebiet. Die Begründung der Vorlage verweist auf einen wachsenden Bedarf an Schulplätzen im Essener Süden und eine ungleichmäßige Verteilung der Schulformen innerhalb des Stadtgebiets.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich nicht empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 21.
  Parkraum an der Liebrechtstrasse in Überruhr

  Zur Vorlage · 0730/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat einen Antrag zur Anpassung der Parksituation in Überruhr-Hinsel vorgelegt. Christian Sieg beantragt, die Verwaltung zu beauftragen, eine bestehende Fläche an der Liebrechtstraße auf ihre Eignung als offizieller öffentlicher Parkraum zu prüfen.

  Der Antrag bezieht sich auf eine bereits vorhandene Fläche nahe dem Hinseler Hof und der Liebrechtstraße. Laut dem Dokument besteht dort Bedarf an einer Reinigung sowie einem Rückschnitt der Vegetation, um die Fläche instand zu setzen. Ziel des Vorhabens ist es, zusätzliche Parkmöglichkeiten in unmittelbarer Nähe zum Einkaufszentrum in Überruhr zu schaffen. Damit soll eine Entlastung der umliegenden Nebenstraßen erreicht werden, da diese laut dem Antrag als Ausweichflächen genutzt werden.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 22.
  Ostpreußenstraße von Lothringen - Wuppertalerstraße Große Unfallgefahr / tiefe Löcher im Aspalt der Straße

  Zur Vorlage · 0731/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag Nummer 0731/2026/SPD liegt der Bezirksvertretung VIII ein Anliegen zur Instandsetzung der Ostpreußenstraße vor. Christian Sieg bittet den Bezirksbürgermeister, die Stadtverwaltung mit der Reparatur des Straßenabschnitts zwischen Lothringen und der Wuppertalerstraße zu beauftragen. Der Antrag thematisiert tiefe Schlaglöcher im Asphalt, welche die Sicherheit von Kraftfahrzeugen sowie Radfahrern beeinträchtigen können. Als zusätzlicher Faktor wird eine unzureichende Straßenbeleuchtung angeführt, die das rechtzeitige Erkennen der Fahrbahnschäden erschwere. Die Stadtverwaltung wird somit aufgefordert, die notwendigen Maßnahmen zur Ausbesserung des Straßenbelages umzusetzen, um die Verkehrssicherheit auf diesem Abschnitt wiederherzustellen. Der Antrag bezieht sich dabei insbesondere auf den Bereich der Straße, der durch den Wald führt und von verschiedenen Verkehrsteilnehmern genutzt wird.

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  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 23.
  Skaterbahn, Lanfermannfähre von Graffiti säubern

  Zur Vorlage · 0732/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit der Vorlage Nummer 0732/2026/SPD wurde ein Antrag gestellt, der die Reinigung der Skateranlage an der Lanfermannfähre in Heisingen zum Gegenstand hat. Christian Sieg bittet darin den Bezirksbürgermeister um eine entsprechende Maßnahme durch die Stadtverwaltung.

  Die Skateranlage wird laut dem Antrag als ein genutzter Treffpunkt für junge Menschen sowie für Familien mit Kindern im Vorschulalter beschrieben. Während keine Schäden durch Vandalismus an der Anlage festgestellt wurden, weist das Dokument auf vorhandene Schmierereien hin. Die baulichen Aufbauten der Anlage sind nach Angaben des Antragstellers in einem Zustand, der einen neuen Anstrich erfordert, um die Graffiti zu überdecken.

  Die Stadtverwaltung wird im Rahmen dieses Antrags dazu aufgefordert, die Überstreichung der betroffenen Flächen zu veranlassen. Ziel ist es, durch das Entfernen der Schmierereien ein ordentliches Erscheinungsbild der Anlage wiederherzustellen. Der Antrag wurde zur Entscheidung in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII eingebracht.

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  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 24.
  Prüfauftrag: Lärmschutzwand an der Marie-Juchacz-Straße

  Zur Vorlage · 0733/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII hat mit der Vorlage 0733/2026/SPD einen Antrag zur Prüfung des Zustands der Lärmschutzwand in der Marie-Juchacz-Straße eingebracht. Der von Christian Sieg gestellte Antrag bezieht sich insbesondere auf den Abschnitt zwischen der Überruhrstraße/Hinseler Hof und der Langenberger Straße.

  Die Verwaltung wird gebeten, den baulichen Zustand dieser Lärmschutzanlage zu dokumentieren und die Ergebnisse an den Landesbetrieb Straßen. NRW zu übermitteln. Im Zuge dessen soll angefragt werden, ob eine Ausbesserung oder eine grundlegende Sanierung der Wand vorgenommen werden kann. Zudem soll geprüft werden, inwiefern eine ökologische Aufwertung der Anlage möglich ist.

  Der Antrag führt aus, dass die Lärmschutzwand Risse, Löcher sowie Verschmutzungen aufweist und bauliche Mängel erkennbar sind. Neben der Sicherung der baulichen Substanz sollen durch die Prüfung auch Möglichkeiten zur Förderung des lokalen Klimas und der Wohnqualität entlang der Verkehrsader untersucht werden.

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  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 25.
  Prüfantrag: Bolzplatz an der Liebrechtstraße in Überruhr

  Zur Vorlage · 0734/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat mit der Vorlage 0734/2026/SPD einen Prüfantrag zur Instandsetzung von Flächen an der Liebrechtstraße in Überruhr eingebracht. Christian Sieg beantragt, dass die Verwaltung prüft, ob zwei derzeit verwilderte Areale am Hinseler Hof saniert werden können.

  Im Zentrum des Antrags steht die Reaktivierung eines Bolzplatzes auf der hinteren der beiden Flächen, für die bereits ein Ballfangzaun vorhanden ist. Zudem soll untersucht werden, ob die vordere Fläche als Aufenthaltsbereich gestaltet werden kann. Hintergrund der Anfrage ist der Wegfall von Sportangeboten im Stadtteil, da der Bolzplatz am Wilhelm-Becker-Haus nicht mehr zur öffentlichen Nutzung zur Verfügung steht.

  Der Antrag zielt darauf ab, das Sport- und Freizeitangebot für Jugendliche in Überruhr zu ergänzen und soziale Treffpunkte zu schaffen. Die Verwaltung soll konkret prüfen, inwieweit die größere Teilfläche unter Einbeziehung des vorhandenen Zauns als Bolzplatz genutzt werden kann und ob die kleinere Fläche als Aufenthaltsort hergerichtet werden kann.

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  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 26.
  Schutz des Radverkehrs auf der Straße Stauseebogen

  Zur Vorlage · 0739/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Mit dem Antrag 0739/2026/SPD bittet Christian Sieg die Verwaltung der Bezirksvertretung VIII, Maßnahmen zum Schutz des Radverkehrs auf der Straße Stauseebogen umzusetzen. Anlass für das Ersuchen ist die Sperrung der Radwegverbindung über die Alte Eisenbahnbrücke zwischen Kupferdreh und Heisingen. Infolge dieser Sperrung wird der Fuß- und Radverkehr über die Kampmannbrücke umgeleitet. Während Fußgänger den Weg entlang der Ruhr bzw. in Richtung Baldeneysee nutzen können, ist der Radverkehr auf die Nutzung der Straße Stauseebogen angewiesen.

  Der Antrag weist darauf hin, dass die Straße Stauseebogen durch die Umleitung ein erhöhtes Verkehrsaufkommen an Radfahrenden verzeichnet. Die Straße wird im Dokument als eng und unübersichtlich beschrieben. Zudem werden auf Schlaglöcher sowie das Fehlen von baulichen Schutzvorkehrungen für den Radverkehr hingewiesen. Da auf der Straße eine zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h gilt, fordert der Antrag die Ergreifung geeigneter Maßnahmen, um der veränderten Nutzungssituation Rechnung zu tragen und die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 27.
  Sichere Radverkehrsführung abseits der Heisinger Straße

  Zur Vorlage · 0735/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion GRÜNE in der Bezirksvertretung VIII hat einen Antrag gestellt, die Verwaltung mit der Schaffung von Verbesserungen für eine sicherere Radverkehrsführung abseits der Heisinger Straße zu beauftragen. Ziel des Antrags ist es, ab der Kreuzung Uhlenstraße/Heisinger Straße eine Verbindung in das Heisinger Stadtteilzentrum zu ermöglichen, die den Anforderungen an Hauptrouten entspricht. Der Antrag wurde mit Unterstützung von Daniel Schmäing (Die LINKE) erstellt.

  Grundlage für das Anliegen sind die geplanten Sanierungsarbeiten an der Heisinger Straße. Während für die bergauf führende Fahrtrichtung Radverkehrsanlagen vorgesehen sind, fehlt laut dem Dokument eine entsprechende Infrastruktur für Radfahrende, die aus Richtung Innenstadt nach Heisingen fahren. Der Antrag führt an, dass dies nicht den technischen Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) entspreche und die Nutzung der Straße durch motorisierten Verkehr mit 50 km/h die Attraktivität der Strecke einschränke.

  Als alternative Route wird die Uhlenstraße sowie die Eupenstraße genannt, die bereits von vielen Radfahrenden genutzt werden. Der Antrag fordert jedoch baulliche Verbesserungen an diesen Strecken, da die Uhlenstraße teilweise sehr schmal ist und es Probleme mit der Sichtbeziehung an der Ecke Rehstraße sowie durch Durchgangsverkehr in Anliegerbereichen gibt. Die Verwaltung soll eine alternative Verkehrsführung erschließen, die auch Querverbindungen zur Heisinger Straße einbezieht, um das Unfallrisiko zu senken.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 28.
  Haushalt 2026; verschiedene Zuwendungsanträge a) Ku-Quartier e.V.; Taubenhilfe b) Spielmannszug Glück Auf Feuerwehr Essen e.V.; Glockenspiel c) Zentrum 60plus Bezirk VIII; Woche gegen Einsamkeit d) TVK 1877 e.V.; Defribilator

  Zur Vorlage · 0580/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Haushaltsplanung für das Jahr 2026 liegt der Bezirksvertretung VIII ein Beschlussvorschlag zur Bewilligung verschiedener Zuwendungsanträge vor. Die Vorlage umfasst die finanzielle Unterstützung von vier unterschiedlichen Projekten und Vereinen innerhalb des Stadtbezirks.

  Ein Teil der beantragten Mittel ist für den Ku-Quartier e.V. vorgesehen, um das Projekt Taubenhilfe zu unterstützen. Ebenso sieht der Vorschlag eine Zuwendung für den Spielmannszug Glück Auf der Feuerwehr Essen e.V. vor, die der Anschaffung eines Glockenspiels dienen soll.

  Zusätzlich umfasst die Vorlage die Förderung des Zentrums 60plus Bezirk VIII für die Durchführung einer „Woche gegen Einsamkeit“. Ein weiterer Punkt des Beschlusses betrifft den TVK 1877 e.V., dem Mittel für die Bereitstellung eines Defibrillators zugewiesen werden sollen. Die Entscheidung über diese Anträge ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 5. Mai 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 28.1
  Ku-Quartier e.V.; Taubenhilfe
• 28.2
  Spielmannszug Glück Auf Feuerwehr Essen e.V.; Glockenspiel
• 28.3
  Zentrum 60plus Bezirk VIII: Woche gegen Einsamkeit
• 28.4
  TVK 1877 e.V.; Defibrillator
• 29.
  Haushalt 2026; Bank für den Bouleplatz in Heisingen

  Zur Vorlage · 0581/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII der Stadt Essen berät über die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für eine Sitzbank am Bouleplatz in Heisingen. Gegenstand der Vorlage 0581/2026/BV VIII ist der Beschlussvorschlag, einen Betrag von 3.000 Euro für dieses Vorhaben zu bewilligen oder die Mittelbereitstellung abzulehnen.

  Die Entscheidung basiert auf einer Eingabe nach § 24 GO NW, die bereits in der Sitzung der Bezirksvertretung am 2. September 2025 zur Kenntnis genommen wurde. Im Zuge dieser Sitzung war die Verwaltung beauftragt worden, eine kostengünstigere Alternative für die Aufstellung der Bank zu prüfen. Die nun vorliegende Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs besagt, dass für eine verkehrssichere und wartungsarme Ausführung keine geringeren finanziellen Mittel als die beantragten 3.000 Euro veranschlagt werden können.

  Die abschließende Entscheidung über den Haushaltsposten soll im Rahmen der Sitzung am 5. Mai 2026 getroffen werden. Eine Vorab-Einschätzung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde in der Vorlage als positiv bewertet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 30.
  Verkehrskonzept für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr Bezug: BV VIII 05.10.21, 1834/2021/Grüne und 05.12.25; hier: Ergebnis des Arbeitskreises am 12.03.26

  Zur Vorlage · 0553/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII für den Stadtbezirk Ruhrhalbinsel setzt sich erneut mit der Erstellung eines Verkehrskonzeptes für die Umgebung des Marktplatzes Überruhr auseinander. Der Vorgang bezieht sich auf einen Antrag aus dem Jahr 2021, dessen Bearbeitung aufgrund der geplanten klimaresilienten Gestaltung des Marktplatzes zunächst zurückgestellt worden war.

  Nachdem der Arbeitskreis „Verkehrskonzept Überruhr“ zuletzt im Mai 2023 tagte, fand am 12. März 20ALES 2026 eine erneute Sitzung statt. In dieser Sitzung wurde die strategische Vorgehensweise für die kommende Zeit erörtert. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung das Ergebnis dieser Arbeitsgruppensitzung zur Kenntnis nimmt. Über die konkreten Inhalte und die daraus resultierenden Schritte wird im Rahmen der Sitzung mündlich berichtet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 31.
  Folgenlose Geschwindigkeitsdisplays hier: Einrichtung neuer Standorte

  Zur Vorlage · 0621/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel beabsichtigt die Einrichtung neuer Standorte für mobile Geschwindigkeitsdisplays im Rahmen des Projekts „Folgenlose Geschwindigkeitsanzeigen“. Nachdem die Bezirksvertretung bereits in ihrer Sitzung vom 5. November 2024 beschlossen hatte, das zuvor als Pilotprojekt durchgeführte Vorhaben fortzuführen, steht nun die Umsetzung der nächsten Phase an.

  Für die Beauftragung eines Verkehrssicherungsunternehmens wurde in einer vorangegangenen Sitzung ein Betrag von 30.000 Euro aus bezirklichen Mitteln bereitgestellt. Die Bezirksvertretung hat hierfür in den vergangenen Jahren eine Prioritätenliste mit möglichen Standorten erarbeitet. Der aktuelle Beschlussvorschlag sieht die Einrichtung mobiler Geschwindigkeitsdisplays an neuen Standorten sowie die Verlegung eines fest installierten Displays der Verwaltung vor.

  Die Verwaltung bereitet derzeit die Beauftragung eines externen Unternehmens zur Durchführung der Maßnahmen vor. Zukünftig soll die Auswahl der konkreten Standorte durch die Bezirksvertretung erfolgen, während die technische Anordnung der Aufstellung durch die zuständige Verkehrsbehörde vorgenommen wird.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 32.
  Laubkorbaufstellung 2026

  Zur Vorlage · 0626/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Vorbereitung auf die kommende Laubsaison 2026 befasst sich die Bezirksvertretung VIII mit der Aufstellung von Laubkörben im Stadtbezirk. Die EBE bittet darum, zusätzliche Straßen im Bezirk zu benennen, in denen die Aufstellung dieser Körbe als sinnvoll und erforderlich erachtet wird. Ziel ist es, Bereiche mit erhöhtem Laubaufkommen frühzeitig zu identifizieren, um eine geordnete Sammlung des Straßenlaubs zu ermöglichen und die Sauberkeit sowie die Verkehrssicherheit auf Gehwegen und Fahrbahnrändern zu unterstützen.

  Die Festlegung der entsprechenden Straßen erfolgt nach bestimmten Kriterien. Berücksichtigt werden reinigungspflichtige A1-Straßen mit einem nicht unerheblichen Baumbestand, sofern diese für Fahrzeuge mit einem Gewicht von bis zu 16 Tonnen problemlos anfahrbar sind und eine Gehwegbreite von mindestens 1,5 Metern verbleibt. Die Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel schlägt im Rahmen der Vorlage entsprechende Standorte für die Laubkorbaufstellung vor.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 33.
  Comenius-Schule, Auf dem Loh 15 S, 45289 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 25.04.2026 von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr an den Quartettverein ,,Frohsinn´´ 1919 e.V.; nachträgliche Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  Zur Vorlage · 0596/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII hat der Überlassung des Schulhofes der Comenius-Schule am 25. April 2026 zugestimmt. Der Quartettverein „Frohsinn“ 1919 e.V. beantragte, die Fläche im Zeitraum von 12:00 Uhr bis 20:00 Uhr als Parkmöglichkeit zu nutzen. Hintergrund der Anfrage ist ein Konzert des Chores in der evangelischen Jesus-lebt-Kirche.

  Da die reguläre Sitzung der Bezirksvertretung erst für den 5. Mai 2026 terminiert war, wurde bereits am 20. März 2026 eine Dringlichkeitsentscheidung getroffen. Die Einberufung einer Sondersitzung wurde als nicht zweckmäßig und wirtschaftlich nicht sinnvoll eingestuft. Mit dem vorliegenden Beschluss wird die entsprechende Entscheidung nun nachträglich genehmigt. Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes angemeldet.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 33.1
  Grundschule Burgaltendorf Überlassung des Schulhofes am 04.06.2026
• 34.
  Aufstellung und Pflege von Bücherschränken in Essen

  Zur Vorlage · 0357/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Kulturausschuss der Stadt Essen beabsichtigt, die Aufstellung und Pflege von Bücherschränken durch die Stadtbibliothek nicht weiterzuführen. Die Entscheidung folgt auf eine Prüfung, unter welchen Voraussetzungen diese Aufgabe in das Bibliothekskonzept integriert werden könnte. Seit der Übernahme der ersten Standorte im Jahr 2010 wurden die Bücherschränke ohne zusätzliche personelle oder finanzielle Ressourcen verwaltet, was laut Verwaltung zu einer Rückstellung anderer Pflichtaufgaben geführt hat.

  Eine Personalbedarfsanalyse ergab für die dauerhafte Integration der Aufgabe einen Mehrbedarf von 0,5 Vollzeitäquivalenten. Angesichts der aktuellen Haushaltslage und der strategischen Neuausrichtung der Stadtbibliothek, die sich künftig verstärkt als „Dritter Ort“ für Begegnung und Austausch positionieren möchte, wird das Angebot als nicht prioritär eingestuft. Die Errichtung neuer Standorte wird durch die Stadtbibliothek nicht mehr begleitet. Für bereits bestehende Standorte ist im Falle von Beschädigungen ein Rückbau vorgesehen. Eine mögliche Perspektive für den Erhalt des Angebots könnte sich aus bürgerschaftlichem Engagement oder durch Unterstützung der bezirklichen Kulturförderung ergeben.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 10.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 04.03.2026 · Kulturausschuss (3. Sitzung) — geschoben wegen Beratungsbedarf

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Die Vorlage wurde einstimmig abgelehnt)
• 35.
  Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge

  Zur Vorlage · 0514/2026/7 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Rat der Stadt Essen soll über einen Feststellungsbeschluss zur Änderung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) entscheiden. Konkret geht es um die Änderung 59 E im Bereich Holteyer Straße / Im Heimberge im Stadtteil Burgaltendorf. Der Beschlussvorschlag des Amtes für Stadtplanung und Entwicklung folgt auf eine Anhörung in der Bezirksvertretung VIII, die keine Bedenken äußerte, sowie auf die Empfehlung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen.

  Die Änderung betrifft ein 1,5 Hektar großes Areal, das die brachliegenden Flächen des ehemaligen Tennisclubs TC Burg sowie angrenzende Wohngebäude umfasst. Im aktuellen GFNP ist das Gebiet als landwirtschaftliche Fläche mit dem Hinweis auf ein geplantes Wasserschutzgebiet ausgewiesen. Durch die Änderung soll die Fläche stattdessen als Wohnbaufläche mit dem entsprechenden Hinweis auf das Wasserschutzgebiet dargestellt werden. Ziel der Umwidmung ist es, die Voraussetzung für die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Wohnbebauung zu schaffen, da die Lage in direkter Nähe zum Versorgungszentrum von Burgaltendorf als sinnvoll erachtet wird.

  Im Rahmen der Beteiligungsverfahren wurden die Begründung und der Umweltbericht aufgrund von Stellungnahmen redaktionell angepasst, wobei keine inhaltlichen Änderungen an der Planung selbst erforderlich waren. Nach dem Beschluss durch die Räte der beteiligten sechs Städte der Planungsgemeinschaft wird das Verfahren dem zuständigen Landesministerium zur Genehmigung vorgelegt. Die Änderung wird nach der Veröffentlichung der Genehmigung wirksam.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 07.05.2026 · Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung) — mehrheitlich empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 36.
  Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.

  Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.

  Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 37.
  Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans (4. Runde) im Entwurf

  Zur Vorlage · 0589/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Entwurf zur Fortschreibung des Basis-Lärmaktionsplans der Stadt Essen in der vierten Runde liegt zur Kenntnisnahme vor. Auf Grundlage neuer, kommunaler Daten ermöglicht die aktuelle Umgebungslärmkartierung eine präzisierte Darstellung der Lärmsituation durch Straßenverkehr, Schienenverkehr sowie Industrie- und Gewerbelärm. Dabei wird die europaweit einheitliche Berechnungsmethode CNOSSOS-EU angewendet.

  Durch die Neuberechnung wurden Schwerpunkte identifiziert und ruhige Gebiete zum Schutz vor künftiger Lärmzunahme festgelegt. Im Gegensatz zu früheren Planungen werden keine festen Auslösewerte mehr angewandt, sondern eine Priorisierung der Bereiche mit hohem Lärmpegel vorgenommen. Die Analyse zeigt, dass ein Teil der Bevölkerung Lärmquellen aus dem Straßenverkehr ausgesetzt ist, insbesondere entlang der A 40 sowie auf Hauptverkehrsachsen. Für den Straßenverkehr wurden 13 Abschnitte mit höchster Priorität und 29 Abschnitte mit hoher Priorität ermittelt.

  Der Entwurf umfasst verschiedene Maßnahmen zur Lärmminderung. Dazu gehören die Sanierung von Straßen mit lärmoptimierten Oberflächen, die Förderung des Umweltverbundes sowie technische Vorkehrungen durch die Ruhrbahn. Zudem werden der Erhalt von Schallschutzbauwerken an Autobahnen und Bundesfernbahnen sowie zeitliche Beschränkungen im Flugverkehr aufgeführt. Eine Arbeitsgruppe prüft zudem die Wirksamkeit von Geschwindigkeitsreduzierungen als potenzielle Maßnahme. Die Vorlage wird in den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 16.06.2026 · Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit (3. Sitzung)
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 37. A
  Risikobaumfällung Sommer 2026

  Zur Vorlage · 0476/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung VIII wird über die notwendige Entnahme von Risikobäumen im Sommer 2026 informiert. Ergänzend zur regulären Fällung im Winter müssen Bäume entfernt werden, bei denen durch langfristige Kontrollen Schäden wie Faulstellen, Morschungen oder Folgen vergangener Trockenperioden festgestellt wurden. Diese Defizite beeinträchtigen die Standsicherheit, sodass ein Risiko für Personen und Eigentum – insbesondere bei erwarteten Windlasten im Herbst – nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Auch Bäume mit durch Stürme verursachten statischen Schäden sind betroffen.

  Die Entscheidung zur Fällung basiert auf zwei unabhängigen Kontrollen durch zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e.V. (FLL) oder auf sachverständiger Beurteilung. Für die Nachpflanzung der betroffenen solitären Bäume wird eine Ersetzung an den ursprünglichen Standorten angestrebt. Die Zuständigkeit für die Neupflanzungen liegt beim Bauherrenamt FB 67, unterteilt in die Bereiche Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe sowie Straßenbäume.

  Aufgrund klimatischer Veränderungen und neuer Schaderreger wird mit einer Zunahme akuter Fällungen gerechnet. Über weitere kurzfristige Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen einzeln in Kenntnis gesetzt. Eine separate Vorlage für den Winterzeitraum 2026/2027 wird nach der Sommerpause erstellt.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 38.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Frauenstein Erneuerung Beleuchtung"

  Zur Vorlage · 0163/2026/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität wird um die Entscheidung gebeten, den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Frauenstein Erneuerung Beleuchtung“ zu beschließen. Das Vorhaben sieht Gesamtkosten in Höhe von 682.000 EUR vor, wofür eine außerplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2026 beantragt wird. Die Finanzierung soll über das Projekt „Erneuerung Beleuchtung“ erfolgen. Der Beschlussvorschlag durchläuft nach der Beratung im Ausschuss für Verkehr und Mobilität den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss sowie den Rat der Stadt Essen.

  Die Erneuerung der Beleuchtungsanlage in der Straße „Frauenstein“ ist erforderlich, da die vorhandenen Leuchten aufgrund von EU-weiten Produktions- und Importverboten nicht mehr verfügbar sind und die Masten keine ausreichende Standsicherheit mehr aufweisen. Die Maßnahme dient der Anpassung an aktuelle DIN-Normen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit.

  Obwohl das Vorhaben nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) grundsätzlich beitragsfähig ist, sieht eine Neuregelung vor, dass die der Kommune entgehenden Einnahmen durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet werden. Die genaue Höhe dieser Erstattung ist derzeit noch nicht bezifferbar, wird jedoch den städtischen Eigenanteil reduzieren. Hinsichtlich des Klimaschutzes wird die Maßnahme aufgrund der erwarteten Energieeinsparungen als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 39.
  Korrekturen zur Vorlage 1933/2025/4 Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes im Kita-Jahr 2026/2027

  Zur Vorlage · 1933/2025/4 1. Ergänzung · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Jugendhilfeausschuss berät über Korrekturen zur Planung des Kinderbildungs- und Betreuungsangebotes für das Kita-Jahr 2026/2027. Die vorliegende Ergänzung zur Vorlage 1933/2025/4 betrifft die Belegungszahlen der Einrichtungen in der Girardetstraße 21 sowie auf der Kapitelwiese 31.

  Für die Kindertageseinrichtung in der Girardetstraße 21 ist ein Umzug an die Sylviastraße 6 vorgesehen, da das Gebäude der „Villa Rü“ umfassend saniert wird. Im Zuge dieses dauerhaften Umzugs wurde zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger eine Änderung der Gruppenform sowie eine Anpassung der Gruppenzahl von bisher einer auf zukünftig eineinhalb Gruppen vereinbart. Die korrigierten Planungsdaten sehen für diesen Standort nun sechs Kinder unter drei Jahren und 24 Kinder über drei Jahren vor.

  Hinsichtlich der Einrichtung auf der Kapitelwiese 31 wurde ebenfalls eine Änderung der Gruppenform zwischen der Jugendhilfeplanung und dem Träger abgestimmt. Im Vergleich zur ursprünglichen Planung, die 20 Kinder unter drei Jahren und 76 Kinder über drei Jahren vorsah, umfasst die korrigierte Planung nun zehn Kinder unter drei Jahren sowie 96 Kinder über drei Jahren. Die entsprechenden Ausschüsse sowie die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX sollen diese Korrekturen zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Inklusionsbeirat (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 40.
  Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

  Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

  Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 41.
  Umsetzung der Präventionsoffensive für die Zielgruppe der jungen Jugendlichen bis zum Übergang von der Schule in den Beruf im Jahr 2026

  Zur Vorlage · 0552/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen setzt im Jahr 2026 die Präventionsoffensive für junge Jugendliche um, die sich im Übergang von der Schule in den Beruf befinden. Aufgrund der aktuellen Haushaltslage beläuft sich das Fördervolumen auf 477.700 Euro. Zuvor standen seit dem Jahr 2019 jährlich Mittel in Höhe von einer Million Euro zur Verfügung.

  Die Verwaltung hat für die Umsetzung der Offensive eine Modifizierung der Mittelbereitstellung erarbeitet, die drei Schwerpunkte umfasst. Ein Fokus liegt auf der Sicherung von Angeboten zur beruflichen Orientierung und zum Übergang von der Schule in den Beruf. Dabei bleiben Projekte wie das Projektbüro „Get contact“ der Jugendberufsagentur sowie die Jugendfarm durch alternative Förderpositionen im Haushalt bestehen. Das Projekt „NeZa“ wird weiterhin über kommunale Eigenanteile aus Landesmitteln finanziert. Ein weiterer Schwerpunkt ist die Vermittlung von Medienkompetenzen, insbesondere im Hinblick auf den Umgang mit sozialen Medien sowie der Sucht- und Gewaltprävention. Zudem erfolgt eine anteilige Finanzierung des Programms „Jugendbeteiligung in Essen“.

  Die Verteilung der Mittel umfasst zudem einen Anteil von 250.000 Euro, der nach einem festgelegten Quotierungsschlüssel vergeben wurde. Die weitere Entwicklung der Förderschwerpunkte wird in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe aus der Verwaltung und Vertretern der Jugendhilfe-Arbeitsgemeinschaften erfolgen.

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  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 30.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (6. Sitzung)
  • 23.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (6. Sitzung)
  • 10.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 02.06.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (7. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Jugendhilfeausschuss (4. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 42.
  Einrichtung eines Teilstandorts für die städtische Förderschule Comenius-Schule bei gleichzeitiger Auflösung des Teilstandorts der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Burgaltendorf rückwirkend zum Schuljahr 2025/2026

  Zur Vorlage · 0641/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant eine Umstrukturierung der Schulstandorte im Stadtbezirk VIII, um dem steigenden Bedarf an Förderschulplätzen gerecht zu werden. Mit Wirkung zum 1. August 2025 soll der bisherige Teilstandort der Gemeinschaftsgrundschule Burgaltendorf in der Holteyer Straße 25 aufgegeben werden. Die Grundschule wird fortan ausschließlich am Hauptstandort in der Alten Hauptstraße 50 unterrichtet, wobei die Unterrichtsstruktur mit drei Parallelklassen pro Jahrgang unverändert bleibt.

  Gleichzeitig soll das Gebäude in der Holteyer Straße 25 als unbefristeter Teilstandort der Comenius-Schule neu angeordnet werden. Hintergrund dieser Maßnahme ist eine kontinuierliche Zunahme der Schülerzahlen an städtischen Förderschulen mit dem Schwerpunkt geistige Entwicklung. An der Comenius-Schule ist die Anzahl der Schüler von 125 im Jahr 2015 auf 247 im Jahr 2025 gestiegen, wodurch die Kapazitäten am Hauptstandort Auf dem Loh 15s erschöpft sind. Da die Grundschule Burgaltendorf ihre Klassen künftig alle am Hauptstandort unterbringen kann, wird der Raum in der Holteyer Straße für den erweiterten Bedarf der Comenius-Schule genutzt. Die notwendige Ausstattung sowie die organisatorische Umsetzung wurden bereits mit den zuständigen Schulaufsichten und Schulleitungen abgestimmt.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 13.05.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (3. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 43.
  Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen

  Zur Vorlage · 0574/2026/BV VIII · Bezirksvertretung VIII

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung VIII am 5. Mai 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung und anderer Dienststellen zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage 0574/2026/BV VIII umfasst eine Aufstellung von sechzehn unterschiedlichen Sachverhalten, die infrastrukturelle, verkehrstechnische und ordnungsrechtliche Themen im Stadtbezirk behandeln.

  Ein Teil der Mitteilungen bezieht sich auf die Ausstattung und den Zustand öffentlicher Einrichtungen sowie Spielplätze. Dies betrifft unter anderem die Situation an den Grundschulen auf der Ruhrhalbinsel, Spielgeräte am Schulhof der Hinsbeckschule sowie eine Spielröhre an der Hinseler Grundschule. Zudem werden Themen der Stadtpflege aufgeführt, wie die Entfernung von Schmierereien an einem Stromkasten in Heisingen und im Ludwig-Kessing-Park sowie die Bereitstellung von Bänken und Mülleimern in der Vaestestraße und am Hemmerhof.

  Weitere behandelte Punkte beziehen sich auf den Verkehr und die Mobilität, darunter Fußgängerüberwege am Kreisverkehr in Heisingen, Carsharing-Stellplätze in Burgaltendorf sowie die Haltestelle „Düschenhofer Wald“. Darüber hinaus werden Informationen zur Turmuhr des Rathauses Heisingen, zum Bootseinlass der Roten Mühle, zu Piktogrammen am Marktplatz Überruhr und zu einem gesperrten Wanderweg im Bereich Holthuser Tal/Hinderfeldshof vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung)
• 43.1
  Situation an Grundschulen auf der Ruhrhalbinsel BV VIII 03.02.2026, TOP 3 1.2
• 43.2
  Turmuhr Rathaus Heisingen BV VIII 03.02.2026, DS 0127/ 2026/SPD, TOP 19
• 43.3
  Fußgängerüberwege am Kreisverkehr in Heisingen BV VIII 03.06.2026, TOP 16.6.3
• 43.4
  Haltestelle „Düschenhofer Wald“ BV VIII 02.09.2025, TOP 41.3
• 43.5
  Verbindungsweg Drehscheibe/Kurt-Schumacher-Brücke BV VIII 03.02.2026, DS 2015/2025/VIII, TOP 31.5
• 43.6
  Rote Mühle Bootseinlass BV VIII 03.03.2026, TOP 25.5
• 43.7
  Spielgeräte Schulhof Hinsbeckschule BV VIII 03.02.2026, TOP 31.8
• 43.8
  Piktogramme auf dem Gehweg am Marktplatz Überruhr BV VIII 05.03.2024, DS 03 41/2024/SPD, TOP 6A
• 43.8 A
  Fußgängerquerung Kreuzung Nockwinkel/Schulte-Hinsel-Str./Hinseler Hof Bezug: BV VIII 02.09.25; 1270/2025/SPD
• 43.9
  Beleuchtung Jupiterpark BV VIII 02.09.25, DS 1282/2025/CDU
• 43.10
  Schmierereien Ludwig-Kessing-Park BV VIII 03.02.26, DS 0125/2026/SPD
• 43.11
  Carsharing-Stellplätze Burgaltendorf BV VIII 02.12.25, TOP 15.1
• 43.12
  Bank und Mülleimer Vaestestraße BV VIII 02.09.25; DS 1272/2025/SPD
• 43.13
  Bank Hemmerhof BV VIII 05.11.25; DS 1605/2025/SPD
• 43.14
  Schmierereien am Stromkasten Heisingen entfernen BV VIII 03.02.2026, DS 0124/2026/SPD, TOP 16
• 43.15
  Gesperrter Wanderweg Holthuser Tal/ Hinderfeldshof Bezug: BV VIII 03.03.26, TOP 25.4
• 43.16
  Spielröhre auf dem Schulhof Hinseler Grundschule BV VIII 03.03.26, TOP 7.2
• 44.
  Termine, Geschäftliches, Verschiedenes
• 45.
  Anfragen und Mitteilungen aus der Bezirksvertretung
• 45.1
  Beleuchtung Kevelohbusch/Treibweg
• 45.2
  Beleuchtung Wuppertaler Straße/Kampmannbrücke
• 45.3
  Klapperstraße/Hinseler Hof; Parksituation bei Veranstaltungen
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 46.
  Grundstücksangelegenheiten

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 46.1
  Rahmannshof
• 47.
  Verschiedenes/Geschäftliches
• 48.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil