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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.06.2026
• 2.
  Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 09.09.2026
• 3.
  Einwohnerfragestunde
• 4.
  Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
• 4.1
  Querungshilfe Hövelstr. im Bereich der Großenbruchschule

  Zur Vorlage · 1479/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Anliegen einer Querungshilfe in der Hövelstraße auseinander. Grundlage der Vorlage ist eine Bürgereingabe vom 25. November 2025, in der die Errichtung einer solchen Einrichtung im Bereich der Großenbruchschule beantragt wurde.

  Die zuständige Fachabteilung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben, die der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur eingegangenen Anfrage sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Entscheidung über die Umsetzung oder die Finanzierung der Maßnahme ist in diesem Vorgang nicht enthalten.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 4.2
  Sauberkeit Karnaper Markt

  Zur Vorlage · 1482/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit der Sauberkeit auf dem Karnaper Markt auseinander. Grundlage der Vorlage 1482/2026/BV V ist eine Bürgereingabe, die per Zuschrift eingereicht wurde. Mit diesem Schreiben wurde die Prüfung der Müllthematik im Bereich des Karnaper Marktes beantragt.

  Zur Beantwortung des Anliegens hat die Fachverwaltung eine Stellungnahme abgegeben, die der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder personelle Veränderungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 5.
  Sportvereinsentwicklung im Stadtbezirk V
• 6.
  Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2026

  Zur Vorlage · 1142/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 22. September 2026 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem entsprechenden Haushaltsprodukt.

  In einer vorangegangenen Sitzung am 23. Juni 2026 hatte die Bezirksvertretung bereits Beschlüsse über Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 317.998,00 Euro gefasst. Für den verbleibenden Haushaltsteil stehen laut der vorliegenden Unterlagen noch Mittel in Höhe von 82.002,00 Euro zur Verfügung. Über die Gewährung dieser weiteren Zuwendungen soll im Rahmen der anstehenden Sitzung befunden werden. Die entsprechenden Anträge, die noch nicht beschlossen wurden, sind Bestandteil der Vorlage. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 7.
  Umwidmung Zuwendungsmittel der BV V

  Zur Vorlage · 1483/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. September 2026 über die Umwidmung von bereits bewilligten Zuwendungsmitteln entschieden. Der Beschluss umfasst zwei verschiedene Anträge auf Zweckänderung der Mittelverwendung.

  Im ersten Fall wurde der Antrag des Bürgervereins Essen-Karnap e.V. bewilligt. Die für den Martinsumzug 2026 in Höhe von 350,00 Euro vorgesehenen Mittel sollen nun für das Aufstellen und Schmücken des Weihnachtsbaumes auf dem Karnaper Markt im Jahr 2026 eingesetzt werden. Hintergrund ist, dass der Martinsumzug aus organisatorischen Gründen im laufenden Jahr nicht stattfinden kann.

  Im zweiten Fall stimmte die Bezirksvertretung der Umwidmung eines Betrages beim Diakoniewerk Essen zu. Die für ein Sommerfest 2026 bewilligten 500,00 Euro sollen stattdessen für die Durchführung einer Weihnachtsfeier im Dezember 2026 verwendet werden. Die Änderung der Mittelverwendung wurde durch das Diakoniewerk beantragt, da das Sommerfest aufgrund von Wetterprognosen nicht durchgeführt wird und stattdessen eine Veranstaltung für die Nachbarschaft und weitere Akteure aus dem Stadtteil geplant ist.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 8.
  Kanalbaumaßnahme der Emschergenossenschaft hier:Anbindung des städtischen Kanalnetzes an den Abwasserkanal Stoppenberger Bachsind auf Höhe der Lierfeldstraße 36 sowie 43 und an der Hundebrinkstraße

  Zur Vorlage · 1138/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks 6 setzt sich im Rahmen der Vorlage 1138/2026/BV V mit geplanten Kanalbaumaßnahmen der Emschergenossenschaft auseinander. Ziel der Maßnahmen ist die Anbindung des städtischen Kanalnetzes an den Abwasserkanal Stoppenberger Bach. Die Arbeiten finden auf der Höhe der Lierfeldstraße 36 sowie 43 und an der Hundebrinkstraße statt.

  Hintergrund der Baumaßnahmen ist die Renaturierung der Berne und ihrer Nebengewässer. In diesem Zusammenhang plant die Emschergenossenschaft den Bau von Abwasserkanälen und Regenwasserbehandlungsanlagen, um Schmutz- und Mischwasser aus dem städtischen sowie privaten Kanalnetz aufzunehmen und abzuleiten. Der Zeitraum für die Durchführung der Kanalbaumaßnahmen ist vom 22. September 2026 bis zum 23. September 2027 angesetzt.

  Im Zuge dieser Arbeiten ist eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung sowie die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen vorgesehen. Dieser Zeitraum erstreckt sich vom 4. Januar 2027 bis zum 19. April 2027. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die geplanten Maßnahmen der Emschergenossenschaft zur Kenntnis nimmt und der angepassten Verkehrsführung zustimmt.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 9.
  Erweiterung Leibniz-Gymnasium hier: Information über erste Maßnahmen im Rahmen des Bauprojektes sowie damit einhergehende Anpassungen

  Zur Vorlage · 1410/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Vorlage 1410/2026/BV V mit dem Bauprojekt zur Erweiterung des Leibniz-Gymnasiums auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die ersten Maßnahmen, die im Zuge dieses Bauvorhabens umgesetzt werden sollen, sowie die damit verbundenen Anpassungen.

  Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass die Bezirksvertretung die ersten Schritte des Projekts zur Kenntnis nimmt und diese Maßnahmen offiziell beschließt. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der baulichen Erweiterung sowie die damit einhergehenden organisatorischen oder infrastrukturellen Änderungen darzustellen.

  Hinsichtlich der ökologischen Bewertung wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz in der Vorlage Einschätzung vorgenommen. Details zu den konkreten Kosten, Investitionen oder personellen Auswirkungen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten, die als Bestandteil der Entscheidungsgrundlage dienen. Die Entscheidung über die vorgeschlagenen Maßnahmen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 22. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 10.
  Aufstellung eines mobilen Pop-up Parks auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Karnaper Marktes in Essen-Karnap

  Zur Vorlage · 1343/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V wird um die Zustimmung zur Erteilung einer befristeten Genehmigung für die Aufstellung eines mobilen Pop-up Parks auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Karnaper Marktes gebeten. Der Antrag geht vom Stadtteilbüro Karnap aus.

  Der geplante Zeitraum für die Nutzung der Fläche ist von Ende September 2026 bis zum 30. April 2027 vorgesehen. Der Pop-up Park soll eine Fläche von insgesamt 12 Quadratmetern beanspruchen. Die Ausstattung des Projekts umfasst Sitzelemente, Hochbeete, eine abschließbare Box sowie einen Müllbehälter. Ziel der Maßnahme ist es, die Fläche der Allgemeinheit als Aufenthaltsort zur Verfügung zu stellen, das Stadtklima zu beeinflussen und das soziale Miteinander im Stadtteil zu fördern.

  Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens liegen die Stellungnahmen der beteiligten Fachbereiche noch nicht vollständig vor. Die Feuerwehr hat jedoch bereits mitgeteilt, dass unter Einhaltung bestimmter Auflagen keine brandschutzrechtlichen Bedenken gegen die Aufstellung bestehen. Die Verwaltung plant, die Genehmigung vorbehaltlich einer abschließenden positiven Prüfung aller beteiligten Fachbereiche zu erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 11.
  Änderung der Hauptsatzung
• 12.
  Einrichtung von 2 Carsharing-Plätzen an der Altenessener Straße 434

  Zur Vorlage · 1134/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen an der Altenessener Straße 434 vor. Ein Anbieter von stationsbasiertem Carsharing hat beantragt, zwei bisher als Allgemeinparkplätze genutzte Flächen im nicht bewirtschafteten Parkraum in Carsharing-Stellplätze für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor umzuwandeln.

  Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet das ergänzte Straßen- und Wegegesetz NRW sowie die spezifischen Richtlinien der Stadt Essen für straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnisse. Im Rahmen des Masterplans Verkehr 2018 sowie der Zielsetzungen zur Erreichung eines veränderten Modal Split bis zum Jahr 2035 wird die Erweiterung des Carsharing-Angebots als Maßnahme zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs betrachtet.

  Das interne Prüfverfahren der Verwaltung verlief positiv, sodass die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist. Die Genehmigung für diesen Standort, an dem Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor stationiert werden, ist auf eine Dauer von vier Jahren befristet. Im Rahmen des Verfahrens wird die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk V angehört, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die beabsichtigte Einrichtung der Stellplätze erhebt.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 13.
  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet
• 14.
  "Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf Förderschulen
• 15.
  Einführung von Kitalotsinnen und Kitalotsen in Essen - Pilotprojekt im Bezirk V
• 16.
  Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
• 17.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
• 18.
  Risikobaumfällung Winter 2026/2027

  Zur Vorlage · 1052/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Abteilung Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2026/2027. Die Entnahme der in der Anlage aufgeführten Bäume ist laut Verwaltung notwendig, da durch Schadbilder wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile oder Folgen vergangener Trockenperioden die Gefahr von Sach- und Personenschäden nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Auch Schäden durch Stürme oder statische Defizite durch die Last neuer Triebe werden als Gründe angeführt. Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf fachlichen Beurteilungen oder Kontrollen durch zwei zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure nach den Regelwerken der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V.

  Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Örtlichkeit zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Durchführung liegt bei den jeweiligen Fachbereichen des Bauherrenamtes, unter anderem für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen sowie die Ausbreitung neuer Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestands führen, weshendhalb künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich sein könnten. Über solche Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 19.
  Straßenbaumkonzept Essen
• 20.
  Durchführung der Baumaßnahme "Dinastraße" KAG-Nr. 26KAG100
• 21.
  Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen
• 22.
  Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
• 23.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 23.1
  Kunstwerk "Die Schwelle" im Emscherpark

  Zur Vorlage · 1298/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Vorlage 1298/2026/BV V mit dem Zustand des Kunstwerks „Die Schwelle“ im Emscherpark auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 24. März 2026, wonach das Werk mit Graffiti bedeckt ist.

  Im Zuge der Vorbereitungen auf die Internationale Gartenausstellung (IGA) wird der Zustand des Emscherparks derzeit verbessert. Vor diesem Hintergrund wurde die Verwaltung angefragt, ob Maßnahmen zur Beseitigung der Schmierereien am Kunstwerk übernommen werden können. Die Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs 41, des Kulturamtes, liegt der Vorlage bei. Die Bezirksvertretung nimmt den Sachverhalt und die entsprechende Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 23.2
  Projekt 'Wir sind alle Kinder Karnaps'

  Zur Vorlage · 1299/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Projekt „Wir sind alle Kinder Karnaps“ auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die förmliche Kenntnisnahme der aktuellen Informationslage zu diesem Projekt.

  Der Hintergrund der Vorlage liegt in einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 28. April 2026. Zu diesem Zeitpunkt wurden Fragen zur Verwendung städtischer Mittel, zur Einbindung lokaler Akteure sowie zu möglichen Interessenkonflikten bei der Durchführung des Projekts thematisiert. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung um eine Beantwortung der aufgeworfenen Punkte gebeten.

  Die vorliegende Vorlage enthält eine nachgereichte, detaillierte Anfrage sowie die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 51, des Jugendamtes. Die Bezirksvertretung nimmt die darin enthaltenen Informationen und die Erläuterungen der zuständigen Fachabteilung zur Kenntnis. Eine finanzielle Auswirkung durch die vorliegende Information wird nicht ausgewiesen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 23.3
  Depot-Container Fünfhöfestraße/Vogelheimer Straße

  Zur Vorlage · 1394/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit der Positionierung eines Depot-Containers an der Kreuzung Fünfhöfestraße und Vogelheimer Straße auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung vom 24. März 2026. Dabei wurde darauf aufmerksam gemacht, dass der aktuelle Standort des Containers die Sichtachsen auf dem angrenzenden Fuß- und Radweg beeinträchtigt. In der Folge wurde eine Verschiebung des Containers in Betracht gezogen.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Sachlage lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine Stellungnahme des Fachbereichs 02-01, zuständig für die Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung, liegt der Vorlage bei und dient als Grundlage für die Information des Gremiums. Eine detaillierte Kostenaufstellung oder eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ist in diesem Dokument nicht enthalten, wobei die Vorlage eine positive Einschätzung der Klimarelevanz ausweist.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 23.4
  Glasfaserausbau im Stadtbezirk V

  Zur Vorlage · 1474/2026/BV V · Bezirksvertretung V

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Thema des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk 5 auseinander. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1474/2026/BV V dient der förmlichen Kenntnisnahme der aktuellen Entwicklungen und Planungen im Bereich der digitalen Infrastruktur.

  Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die im Betreff genannten Maßnahmen zum Ausbau des Glasfasernetzes innerhalb des Stadtbezirks. Die Verwaltung verweist zur detaillierten Sachverhaltsdarstellung auf die beigefügten Anlagen, welche die spezifischen Details des Ausbauprojekts enthalten. In der Vorlage wird zudem eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen.

  Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zum Glasfaserausbau zur Kenntnis nimmt. Weitere Angaben zu den finanziellen Aufwendungen, wie etwa Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, sowie detaillierte Berechnungen sind den ergänzenden Anlagen zu entnehmen.

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  Beratungsfolge

  • 22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
• 24.
  Sonstige Mitteilungen
• 25.
  Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
• 26.
  Termine und Geschäftliches
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 27.
  Grundstücksangelegenheiten
• 27.1
  Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
• 28.
  Mitteilungen der Verwaltung
• 28.1
  Zustand des Gewerbegeländes Krablerstraße 12
• 29.
  Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
• 30.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil