Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung)
Start: 2026-09-22T16:03:00+02:00
End: 2026-09-22T18:39:00+02:00
Location: Friedrich-Ebert-Seniorenzentrum

22.09.2026, 16:03 – 22.09.2026, 18:39 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V

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Einladung Ergebnisprotokoll

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 23.06.2026
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V vom 09.09.2026
3.

Einwohnerfragestunde
3.a

Temporeduzierung kleine Rahmstr.
3.b

Kleingartenanlage Bernetal
4.

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW
4.1
Querungshilfe Hövelstr. im Bereich der Großenbruchschule
Zur Vorlage · 1479/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Anliegen einer Querungshilfe in der Hövelstraße auseinander. Grundlage der Vorlage ist eine Bürgereingabe vom 25. November 2025, in der die Errichtung einer solchen Einrichtung im Bereich der Großenbruchschule beantragt wurde.

Die zuständige Fachabteilung hat zu diesem Anliegen eine Stellungnahme abgegeben, die der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur eingegangenen Anfrage sowie die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Eine weitere Entscheidung über die Umsetzung oder die Finanzierung der Maßnahme ist in diesem Vorgang nicht enthalten.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
4.2
Sauberkeit Karnaper Markt
Zur Vorlage · 1482/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit der Sauberkeit auf dem Karnaper Markt auseinander. Grundlage der Vorlage 1482/2026/BV V ist eine Bürgereingabe, die per Zuschrift eingereicht wurde. Mit diesem Schreiben wurde die Prüfung der Müllthematik im Bereich des Karnaper Marktes beantragt.

Zur Beantwortung des Anliegens hat die Fachverwaltung eine Stellungnahme abgegeben, die der Vorlage beigefügt ist. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die vorliegenden Informationen zur Kenntnis nimmt. Weitere finanzielle Auswirkungen oder personelle Veränderungen werden in der Vorlage nicht aufgeführt.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
4.3
Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenessener Straße / Schonnefeldstraße
Zur Vorlage · 1553/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 die Information über eine Lichtsignalanlage an der Kreuzung Altenessener Straße und Schonnefeldstraße zur Kenntnis genommen. Die entsprechende Vorlage mit der Nummer 1553/2026/BV V dient der förmlichen Information des Gremiums über den Sachverhalt an diesem Verkehrsknotenpunkt.

Aus den vorliegenden Unterlagen geht hervor, dass die Maßnahme im Rahmen der Vorlage zur Kenntnisnahme behandelt wurde. Eine detaillierte Kostenaufstellung für Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten ist dem vorliegenden Text nicht direkt zu entnehmen, da hierauf lediglich auf die beigefügte Anlage verwiesen wird. Hinsichtlich der Klimarelevanz wurde in der Vorlage eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz eingestuft. Die Entscheidung der Bezirksvertretung beschränkt sich in diesem Vorgang auf die formale Kenntnisnahme des Inhalts.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.

Sportvereinsentwicklung im Stadtbezirk V
5.a
Ausstattung aller öffentlichen Kinderspielplätze im Bezirk V mit Kleinkindschaukeln
Zur Vorlage · 1528/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat einen Antrag gestellt, um die Ausstattung der öffentlichen Kinderspielplätze in den Stadtteilen Altenessen, Karnap und Vogelheim zu erweitern. Ziel des Antrags ist die Installation von mindestens einer Kleinkindschaukel pro Spielplatz, wobei es sich um Sitzschaukeln mit Rundumschutz oder Schalensitzen für Kinder unter drei Jahren handeln soll.

Der Antrag begründet, dass die derzeitigen Schaukelanlagen im Bezirk primär für ältere Kinder konzipiert sind und aus Sicherheitsgründen für Kleinkinder nicht nutzbar sind. Durch die Nachrüstung soll das Freizeitangebot für junge Familien im Norden der Stadt ergänzt werden. Die Umsetzung soll durch den Fachbereich Grün und Gruga der Stadt Essen sukzessive erfolgen, wobei der Fokus auf anstehenden Sanierungs-, Modernisierungs- oder Wartungsarbeiten liegt.

Die Fraktionssprecherin der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung V weist darauf hin, dass die Nachrüstung bestehender Gerüste oder der Austausch vorhandener Schaukeln einen wirtschaftlich vertretbaren Aufwand darstellt. Die Bereitstellung der erforderlichen Haushaltsmittel für dieses Vorhaben wird im Antrag gefordert.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
5.b
Schutz und Verbesserung von Baumscheiben und -beeten im öffentlichen Straßenraum
Zur Vorlage · 1543/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion der Linken im Rat der Stadt Essen hat einen Antrag gestellt, der den Schutz und die Verbesserung von Baumscheiben und Baumbeeten im öffentlichen Straßenraum zum Ziel hat. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung beauftragt wird, den Zustand und die Ausgestaltung dieser Flächen systematisch zu überprüfen. Dabei sollen insbesondere die Größe und Beschaffenheit der Baumscheiben sowie Beeinträchtigungen durch Überfahrung, Beparkung und Bodenverdichtung erfasst werden.

Auf Basis dieser Bestandsaufnahme soll die Verwaltung Maßnahmen zur Verbesserung der Baumstandorte entwickeln und eine Priorisierung besonders dringlicher Standorte erstellen. In den Prozess sollen die Bezirksvertretungen einbezogen werden, um lokale Hinweise und Empfehlungen zu berücksichtigen. Im Anschluss soll die Verwaltung einen Zeitplan zur Umsetzung der Maßnahmen vorlegen.

Die geplanten Maßnahmen sollen die Wasser- und Luftversorgung der Wurzeln verbessern sowie die Bäume wirksam vor Fahrzeugen schützen. Hierzu sollen bauliche Schutzmaßnahmen, Entsiegelungen und Vergrößerungen der Baumscheiben geprüft werden. Zudem soll untersucht werden, ob eine Aufwertung der Flächen durch Bepflanzung, etwa im Rahmen von Baumbeet-Patenschaften, möglich ist. Ziel des Antrags ist es, die Vitalität des Straßenbaumbestandes langfristig zu sichern und die Anpassung an klimatische Veränderungen zu unterstützen.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — mehrheitlich Bedenken erhoben
17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
Ergebnis: mehrheitlich Bedenken erhoben
5.c
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum
Zur Vorlage · 1548/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gestellt. Ziel des Antrags ist die Neuregelung des Grillens im öffentlichen Raum in Essen.

Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu Beginn der Grillsaison 2027 verschiedene Maßnahmen umzusetzen. Dazu gehört die Begrenzung der Anzahl von Grillgeräten in öffentlichen Grillzonen durch klare Regeln und bauliche Maßnahmen, wie etwa fest ausgewiesene Flächen. Diese Regelungen sollen zunächst modellhaft in mindestens drei besonders belasteten Zonen erprobt und anschließend auf ihre Wirksamkeit hin bewertet werden. Zudem soll die Personenzahl pro Grillgruppe begrenzt werden; für größere Ansammlungen soll eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich sein.

Der Antrag sieht vor, die Einhaltung von Kapazitätsgrenzen, Ruhezeiten, Brandschutzbestimmungen sowie die Abfallentsorgung durch Kontrollen und Infrastrukturmaßnahmen sicherzustellen. Das bestehende Grillverbot außerhalb ausgewiesener Zonen soll konsequent kontrolliert werden. Des Weiteren wird die Prüfung einer Gebührenordnung sowie die Einführung eines Anmelde- und Reservierungssystems beantragt. Dieses System soll analog zu den Grillplätzen im Grugapark gestaltet sein, wobei die Buchung auf Personen mit Wohnsitz in Essen beschränkt und mit einem begrenzten Buchungsvorlauf sowie der Möglichkeit für kurzfristige Buchungen versehen sein soll.

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Beratungsfolge

30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
16.09.2026 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung) — eingebracht
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.d
Sorgfältige Prüfung des Betriebs an der Emscherstraße 27 und der Nutzung der Bischoffstraße 13
Zur Vorlage · 1601/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktionen CDU und SPD in der Bezirksvertretung V haben einen Antrag gestellt, der eine umfassende Prüfung der Betriebssituation auf einem Schrottplatz an der Emscherstraße sowie der Nutzung einer Fläche in der Bischoffstraße 13 fordert. Anlass für das Ersuchen sind wiederholt aufgetretene Brände auf dem Gelände an der Emscherstraße, zuletzt am 4. September 2026, sowie Beschwerden über die Verkehrsbelastung in der Bischoffstraße durch Schwerlastverkehr und wartende Aufliegern.

Die Verwaltung wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit der Feuerwehr, dem Umweltamt, der Bauaufsicht sowie der Gewerbe- und Ordnungsbehörde die Einhaltung bestehender Genehmigungen, Auflagen und Brandschutzmaßnahmen zu untersuchen. Dabei sollen insbesondere die zulässigen Materialmengen, der Immissionsschutz sowie die Übereinstimmung der tatsächlichen Nutzung der Fläche in der Bischoffstraße mit den ursprünglichen Genehmigungszwecken geprüft werden. Zudem soll die Rechtmäßigkeit eines Mauerbaus an der Grundstücksgrenze sowie die Möglichkeit von Nutzungsbeschränkungen zur Reduzierung von Lärm, Erschütterungen und Brandgefahren untersucht werden.

Sollten Zuständigkeiten bei anderen Behörden liegen, soll die Verwaltung entsprechende Prüfungen anregen. Ziel des Antrags ist die Feststellung der rechtlichen Lage sowie die Erarbeitung von Maßnahmen zum Schutz der Anwohner, der Umwelt und der öffentlichen Infrastruktur.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6.
Weitere Verwendung Bezirklicher Haushaltsmittel 2026
Zur Vorlage · 1142/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V befasst sich in ihrer Sitzung am 22. September 2026 mit der weiteren Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026. Gegenstand der Vorlage ist die Entscheidung über die Vergabe von Zuwendungen aus dem entsprechenden Haushaltsprodukt.

In einer vorangegangenen Sitzung am 23. Juni 2026 hatte die Bezirksvertretung bereits Beschlüsse über Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 317.998,00 Euro gefasst. Für den verbleibenden Haushaltsteil stehen laut der vorliegenden Unterlagen noch Mittel in Höhe von 82.002,00 Euro zur Verfügung. Über die Gewährung dieser weiteren Zuwendungen soll im Rahmen der anstehenden Sitzung befunden werden. Die entsprechenden Anträge, die noch nicht beschlossen wurden, sind Bestandteil der Vorlage. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — siehe Einzelbeschlüsse
Ergebnis: siehe Einzelbeschlüsse
7.
Umwidmung Zuwendungsmittel der BV V
Zur Vorlage · 1483/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat in ihrer Sitzung am 22. September 2026 über die Umwidmung von bereits bewilligten Zuwendungsmitteln entschieden. Der Beschluss umfasst zwei verschiedene Anträge auf Zweckänderung der Mittelverwendung.

Im ersten Fall wurde der Antrag des Bürgervereins Essen-Karnap e.V. bewilligt. Die für den Martinsumzug 2026 in Höhe von 350,00 Euro vorgesehenen Mittel sollen nun für das Aufstellen und Schmücken des Weihnachtsbaumes auf dem Karnaper Markt im Jahr 2026 eingesetzt werden. Hintergrund ist, dass der Martinsumzug aus organisatorischen Gründen im laufenden Jahr nicht stattfinden kann.

Im zweiten Fall stimmte die Bezirksvertretung der Umwidmung eines Betrages beim Diakoniewerk Essen zu. Die für ein Sommerfest 2026 bewilligten 500,00 Euro sollen stattdessen für die Durchführung einer Weihnachtsfeier im Dezember 2026 verwendet werden. Die Änderung der Mittelverwendung wurde durch das Diakoniewerk beantragt, da das Sommerfest aufgrund von Wetterprognosen nicht durchgeführt wird und stattdessen eine Veranstaltung für die Nachbarschaft und weitere Akteure aus dem Stadtteil geplant ist.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen siehe geänderte Beschlussformulierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen siehe geänderte Beschlussformulierung
8.
Kanalbaumaßnahme der Emschergenossenschaft hier:Anbindung des städtischen Kanalnetzes an den Abwasserkanal Stoppenberger Bachsind auf Höhe der Lierfeldstraße 36 sowie 43 und an der Hundebrinkstraße
Zur Vorlage · 1138/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks 6 setzt sich im Rahmen der Vorlage 1138/2026/BV V mit geplanten Kanalbaumaßnahmen der Emschergenossenschaft auseinander. Ziel der Maßnahmen ist die Anbindung des städtischen Kanalnetzes an den Abwasserkanal Stoppenberger Bach. Die Arbeiten finden auf der Höhe der Lierfeldstraße 36 sowie 43 und an der Hundebrinkstraße statt.

Hintergrund der Baumaßnahmen ist die Renaturierung der Berne und ihrer Nebengewässer. In diesem Zusammenhang plant die Emschergenossenschaft den Bau von Abwasserkanälen und Regenwasserbehandlungsanlagen, um Schmutz- und Mischwasser aus dem städtischen sowie privaten Kanalnetz aufzunehmen und abzuleiten. Der Zeitraum für die Durchführung der Kanalbaumaßnahmen ist vom 22. September 2026 bis zum 23. September 2027 angesetzt.

Im Zuge dieser Arbeiten ist eine vorübergehende Änderung der Verkehrsführung sowie die Umsetzung verkehrslenkender Maßnahmen vorgesehen. Dieser Zeitraum erstreckt sich vom 4. Januar 2027 bis zum 19. April 2027. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die geplanten Maßnahmen der Emschergenossenschaft zur Kenntnis nimmt und der angepassten Verkehrsführung zustimmt.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.
Erweiterung Leibniz-Gymnasium hier: Information über erste Maßnahmen im Rahmen des Bauprojektes sowie damit einhergehende Anpassungen
Zur Vorlage · 1410/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Vorlage 1410/2026/BV V mit dem Bauprojekt zur Erweiterung des Leibniz-Gymnasiums auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die Information über die ersten Maßnahmen, die im Zuge dieses Bauvorhabens umgesetzt werden sollen, sowie die damit verbundenen Anpassungen.

Mit dem vorliegenden Beschlussvorschlag wird angestrebt, dass die Bezirksvertretung die ersten Schritte des Projekts zur Kenntnis nimmt und diese Maßnahmen offiziell beschließt. Die Vorlage dient dazu, den aktuellen Stand der baulichen Erweiterung sowie die damit einhergehenden organisatorischen oder infrastrukturellen Änderungen darzustellen.

Hinsichtlich der ökologischen Bewertung wurde eine positive Auswirkung auf den Klimaschutz in der Vorlage Einschätzung vorgenommen. Details zu den konkreten Kosten, Investitionen oder personellen Auswirkungen sind in den Anlagen der Vorlage enthalten, die als Bestandteil der Entscheidungsgrundlage dienen. Die Entscheidung über die vorgeschlagenen Maßnahmen ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 22. September 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig beschlossen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9.a
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028
Zur Vorlage · 1558/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V berät im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zum Entwurf für die Jahre 2027/2028. Der Entwurf wurde am 16. September 2026 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der Sitzung des Rates am 18. November 2026 verabschiedet werden. Für die Gremien, darunter die Fachausschüsse, die Bezirksvertretungen und der Integrationsrat, ist der Beratungszeitraum vom 22. September bis zum 11. November 2026 vorgesehen. Die Beratungen des Haushaltsplans finden grundsätzlich in öffentlichen Sitzungen statt.

Der vorliegende Entwurf sieht für die Bezirksvertretung V in den Jahren 2027 und 2028 jeweils originäre Haushaltsmittel in Höhe von 240.000 Euro vor. Die Maßnahmen, die einen Mitteleinsatz städtischer Dienststellen im Bereich des Stadtbezirks V beinhalten, sind im digitalen Haushaltsplan ab Seite 305 aufgeführt. Die Bezirksvertretung empfiehlt die Umsetzung der bezirksbezogenen Planungen, wie sie im Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028 enthalten sind. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich, und die Einschätzung der Klimarelevanz der Maßnahmen wurde als positiv bewertet.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — einstimmig nicht empfohlen
Ergebnis: einstimmig nicht empfohlen
9.b
Wahlempfehlung der Bezirksvertretung für den Vorstand des "Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V."
Zur Vorlage · 1568/2026/BV V · Bezirksvertretung V
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V hat einen Beschlussvorschlag zur Wahlempfehlung für den Vorstand des „Vereins zur Förderung der Soziokultur in Essen e. V.“ vorgelegt. Gemäß der Satzung des Vereins setzt sich der Vorstand aus einer Vorsitzenden oder einem Vorsitzenden, einer Stellvertretung, einer zweiten Stellvertretung sowie einer Schriftführung und bis zu vier Beisitzern zusammen. Von diesen Beisitzern werden drei Personen durch die Bezirksvertretung V vorgeschlagen.

Da die Mitgliederversammlung des Vereins für November geplant ist und die Amtszeit der Vorstandsmitglieder alle zwei Jahre endet, ist eine neue Empfehlung für die Beisitzerpositionen erforderlich. Die bisherigen Beisitzer, die von der Bezirksvertretung empfohlen wurden, beenden ihre Funktion mit der Übernahme der Nachfolge. Der vorliegende Beschluss sieht vor, der Mitgliederversammlung des Vereins die Wahl von drei von der Bezirksvertretung vorgeschlagenen Personen für den Vorstand zu empfehlen. Die Vorlage dient der Sicherstellung der personellen Besetzung der Beisitzerämter im Rahmen der anstehenden Neuwahl.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — mehrheitlich Liste 1 beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich Liste 1 beschlossen
10.
Aufstellung eines mobilen Pop-up Parks auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Karnaper Marktes in Essen-Karnap
Zur Vorlage · 1343/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung V des Stadtbezirks V wird um die Zustimmung zur Erteilung einer befristeten Genehmigung für die Aufstellung eines mobilen Pop-up Parks auf der öffentlichen Verkehrsfläche des Karnaper Marktes gebeten. Der Antrag geht vom Stadtteilbüro Karnap aus.

Der geplante Zeitraum für die Nutzung der Fläche ist von Ende September 2026 bis zum 30. April 2027 vorgesehen. Der Pop-up Park soll eine Fläche von insgesamt 12 Quadratmetern beanspruchen. Die Ausstattung des Projekts umfasst Sitzelemente, Hochbeete, eine abschließbare Box sowie einen Müllbehälter. Ziel der Maßnahme ist es, die Fläche der Allgemeinheit als Aufenthaltsort zur Verfügung zu stellen, das Stadtklima zu beeinflussen und das soziale Miteinander im Stadtteil zu fördern.

Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens liegen die Stellungnahmen der beteiligten Fachbereiche noch nicht vollständig vor. Die Feuerwehr hat jedoch bereits mitgeteilt, dass unter Einhaltung bestimmter Auflagen keine brandschutzrechtlichen Bedenken gegen die Aufstellung bestehen. Die Verwaltung plant, die Genehmigung vorbehaltlich einer abschließenden positiven Prüfung aller beteiligten Fachbereiche zu erteilen.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
11.

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
12.
Einrichtung von 2 Carsharing-Plätzen an der Altenessener Straße 434
Zur Vorlage · 1134/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage des Amtes für Straßen und Verkehr sieht die Einrichtung von zwei Carsharing-Stellplätzen an der Altenessener Straße 434 vor. Ein Anbieter von stationsbasiertem Carsharing hat beantragt, zwei bisher als Allgemeinparkplätze genutzte Flächen im nicht bewirtschafteten Parkraum in Carsharing-Stellplätze für Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor umzuwandeln.

Die rechtliche Grundlage für die Ausweisung solcher Flächen bildet das ergänzte Straßen- und Wegegesetz NRW sowie die spezifischen Richtlinien der Stadt Essen für straßenrechtliche Sondernutzungserlaubnisse. Im Rahmen des Masterplans Verkehr 2018 sowie der Zielsetzungen zur Erreichung eines veränderten Modal Split bis zum Jahr 2035 wird die Erweiterung des Carsharing-Angebots als Maßnahme zur Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs betrachtet.

Das interne Prüfverfahren der Verwaltung verlief positiv, sodass die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis beabsichtigt ist. Die Genehmigung für diesen Standort, an dem Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor stationiert werden, ist auf eine Dauer von vier Jahren befristet. Im Rahmen des Verfahrens wird die Bezirksvertretung V für den Stadtbezirk V angehört, wobei der Beschlussvorschlag vorsieht, dass die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen die beabsichtigte Einrichtung der Stellplätze erhebt.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — mehrheitlich keine Bedenken erhoben
Ergebnis: mehrheitlich keine Bedenken erhoben
13.

Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen (OBV) hier: Maßnahmen zur Steigerung der Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet

Ergebnis: Kenntnis genommen
14.

"Klassenassistenzen für schulische Inklusion – KASI“ – Transfer auf Förderschulen

Ergebnis: Kenntnis genommen
15.

Einführung von Kitalotsinnen und Kitalotsen in Essen - Pilotprojekt im Bezirk V

Ergebnis: Kenntnis genommen
16.

Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026

Ergebnis: Kenntnis genommen
17.

Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
18.
Risikobaumfällung Winter 2026/2027
Zur Vorlage · 1052/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage der Abteilung Grün und Gruga informiert die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V über die geplanten Fällungen von Risikobäumen außerhalb von Waldflächen im Winter 2026/2027. Die Entnahme der in der Anlage aufgeführten Bäume ist laut Verwaltung notwendig, da durch Schadbilder wie Faulstellen, Höhlungen, abgestorbene Kronenteile oder Folgen vergangener Trockenperioden die Gefahr von Sach- und Personenschäden nicht mehr ausgeschlossen werden kann. Auch Schäden durch Stürme oder statische Defizite durch die Last neuer Triebe werden als Gründe angeführt. Die Entscheidung für jede Fällung basiert auf fachlichen Beurteilungen oder Kontrollen durch zwei zertifizierte Baumkontrolleurinnen und -kontrolleure nach den Regelwerken der Forschungsgesellschaft Landschaftsentwicklung Landschaftsbau e. V.

Für die Nachpflanzung wird empfohlen, solitäre Risikobäume nach Möglichkeit an derselben Örtlichkeit zu ersetzen. Die Zuständigkeit für die Durchführung liegt bei den jeweiligen Fachbereichen des Bauherrenamtes, unter anderem für Grünanlagen, Spielplätze, Friedhöfe und Straßenbäume mit eigenen Baumbeeten. Die Verwaltung weist darauf hin, dass klimatische Veränderungen sowie die Ausbreitung neuer Schaderreger zu einer physiologischen Schwächung des Baumbestands führen, weshendhalb künftig verstärkt unterjährige Fällungen erforderlich sein könnten. Über solche Maßnahmen werden die Bezirksvertretungen weiterhin einzeln informiert.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
19.

Straßenbaumkonzept Essen

Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
20.

Durchführung der Baumaßnahme "Dinastraße" KAG-Nr. 26KAG100

Ergebnis: Kenntnis genommen
21.

Umgang zum neuen Regelwerk zur Anordnung von Fußgängerüberwegen

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.

Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen

Ergebnis: Kenntnis genommen
22.a
Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
Zur Vorlage · 0674/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 0674/2026/6 des Geschäftsbereichs 6 befasst sich mit der Einführung von Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen zur Errichtung von Paketstationen im öffentlichen Straßenraum der Stadt Essen. Da bisherige Paketstationen auf privaten Flächen betrieben werden, sieht die Verwaltung mit zunehmenden Anfragen die Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung für die Nutzung des öffentlichen Straßenraums.

Der Entwurf sieht vor, Anträge auf Sondernutzungserlaubnisse grundsätzlich abzulehnen, sofern sie die Verkehrssicherheit, die Barrierefreiheit, die Gehwegbreite oder das Ortsbild beeinträchtigen. Zudem sollen negative Auswirkungen wie Vermüllung, die Entstehung nicht einsehbarer Flächen oder ein erhöhter Lade- und Abholverkehr vermieden werden. Eine Ausnahme ist im Rahmen einer Einzelfallprüfung möglich, sofern der Antragsteller nachweist, dass keine privaten Flächen zur Verfügung stehen und keine negativen Auswirkungen auf den öffentlichen Raum entstehen. Um eine Überlastung des Straßenraums zu verhindern, sollen Erlaubnisse nur für anbieterübergreifende Stationen erteilt werden.

Im Genehmigungsverfahren ist die Anhörung der jeweiligen Bezirksvertretung vorgesehen. Die Verwaltung plant zudem, den Gebührentarif für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen um diese neue Nutzungsart zu ergänzen. Die Vorlage ist zur Entscheidung an den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie zur Kenntnisnahme an die Bezirksvertretungen der Stadtbezirke I bis IX gerichtet.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.

Mitteilungen der Verwaltung
23.1
Kunstwerk "Die Schwelle" im Emscherpark
Zur Vorlage · 1298/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Vorlage 1298/2026/BV V mit dem Zustand des Kunstwerks „Die Schwelle“ im Emscherpark auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 24. März 2026, wonach das Werk mit Graffiti bedeckt ist.

Im Zuge der Vorbereitungen auf die Internationale Gartenausstellung (IGA) wird der Zustand des Emscherparks derzeit verbessert. Vor diesem Hintergrund wurde die Verwaltung angefragt, ob Maßnahmen zur Beseitigung der Schmierereien am Kunstwerk übernommen werden können. Die Stellungnahme des zuständigen Fachbereichs 41, des Kulturamtes, liegt der Vorlage bei. Die Bezirksvertretung nimmt den Sachverhalt und die entsprechende Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.2
Projekt 'Wir sind alle Kinder Karnaps'
Zur Vorlage · 1299/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Projekt „Wir sind alle Kinder Karnaps“ auseinander. Gegenstand der Vorlage ist die förmliche Kenntnisnahme der aktuellen Informationslage zu diesem Projekt.

Der Hintergrund der Vorlage liegt in einer Sitzung der Bezirksvertretung vom 28. April 2026. Zu diesem Zeitpunkt wurden Fragen zur Verwendung städtischer Mittel, zur Einbindung lokaler Akteure sowie zu möglichen Interessenkonflikten bei der Durchführung des Projekts thematisiert. In diesem Zusammenhang wurde die Verwaltung um eine Beantwortung der aufgeworfenen Punkte gebeten.

Die vorliegende Vorlage enthält eine nachgereichte, detaillierte Anfrage sowie die entsprechende Stellungnahme des Fachbereichs 51, des Jugendamtes. Die Bezirksvertretung nimmt die darin enthaltenen Informationen und die Erläuterungen der zuständigen Fachabteilung zur Kenntnis. Eine finanzielle Auswirkung durch die vorliegende Information wird nicht ausgewiesen.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.3
Depot-Container Fünfhöfestraße/Vogelheimer Straße
Zur Vorlage · 1394/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit der Positionierung eines Depot-Containers an der Kreuzung Fünfhöfestraße und Vogelheimer Straße auseinander. Hintergrund der Vorlage ist ein Hinweis aus einer vorangegangenen Sitzung vom 24. März 2026. Dabei wurde darauf aufmerksam gemacht, dass der aktuelle Standort des Containers die Sichtachsen auf dem angrenzenden Fuß- und Radweg beeinträchtigt. In der Folge wurde eine Verschiebung des Containers in Betracht gezogen.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zur Sachlage lediglich zur Kenntnis nimmt. Eine Stellungnahme des Fachbereichs 02-01, zuständig für die Entsorgungswirtschaft und stadtinterne Steuerberatung, liegt der Vorlage bei und dient als Grundlage für die Information des Gremiums. Eine detaillierte Kostenaufstellung oder eine Bewertung der Auswirkungen auf den Klimaschutz ist in diesem Dokument nicht enthalten, wobei die Vorlage eine positive Einschätzung der Klimarelevanz ausweist.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
23.4
Glasfaserausbau im Stadtbezirk V
Zur Vorlage · 1474/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit dem Thema des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk 5 auseinander. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1474/2026/BV V dient der förmlichen Kenntnisnahme der aktuellen Entwicklungen und Planungen im Bereich der digitalen Infrastruktur.

Der Inhalt der Vorlage bezieht sich auf die im Betreff genannten Maßnahmen zum Ausbau des Glasfasernetzes innerhalb des Stadtbezirks. Die Verwaltung verweist zur detaillierten Sachverhaltsdarstellung auf die beigefügten Anlagen, welche die spezifischen Details des Ausbauprojekts enthalten. In der Vorlage wird zudem eine positive Einschätzung hinsichtlich der Auswirkungen auf den Klimaschutz vorgenommen.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zum Glasfaserausbau zur Kenntnis nimmt. Weitere Angaben zu den finanziellen Aufwendungen, wie etwa Investitionen, Personalkosten oder Sachkosten, sowie detaillierte Berechnungen sind den ergänzenden Anlagen zu entnehmen.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen
24.

Sonstige Mitteilungen
24.a
Baumaßnahme Fritzstr. 1-19 – Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen
Zur Vorlage · 1530/2026/BV V · Bezirksvertretung V
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V setzt sich im Rahmen der Sitzung am 22. September 2026 mit der Baumaßnahme in der Fritzstraße 1 bis 19 auseinander. Gegenstand der Vorlage 1530/2026/BV V ist die geplante Erneuerung der Gas- und Wasserversorgungsleitungen in diesem Bereich.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Informationen zu diesem Vorhaben zur Kenntnis nimmt. Die inhaltliche Grundlage der Vorlage bildet der Verweis auf die beigefügten Anlagen, welche die Details der technischen Umsetzung enthalten. Eine detaillierte Aufstellung der Kosten, etwa für Investitionen, Sachkosten oder Personalkosten, wird in der Vorlage nicht separat ausgewiesen, sondern auf die entsprechenden Anlagen verwiesen.

Hinsichtlich der Klimarelevanz der Maßnahme wurde eine Vor-Einschätzung vorgenommen, die das Vorhaben als ohne negative Auswirkungen auf den Klimaschutz einstuft. Die Vorlage dient der Information der zuständigen politischen Vertretung über die anstehenden Arbeiten an der Infrastruktur im Stadtbezirk 5.

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Beratungsfolge

22.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (8. Sitzung) — Kenntnis genommen
Ergebnis: Kenntnis genommen
25.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
26.

Termine und Geschäftliches
B.

Nicht öffentlicher Teil
27.

Grundstücksangelegenheiten
27.1

Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.

Mitteilungen der Verwaltung
28.1

Zustand des Gewerbegeländes Krablerstraße 12

Ergebnis: Kenntnis genommen
28.2

Schließung Kita "Blauer Elefent" in Essen-Karnap - Anfrage AFD-Fraktion

Ergebnis: Kenntnis genommen
29.

Anfragen und Mitteilungen von Mitgliedern
30.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil