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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Verbindungsmitglied des Ausschusses für Chancengleichheit und Integration zur Bezirksvertretung III

  Zur Vorlage · 0657/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III wurde über die Entsendung von Verbindungsmitgliedern aus dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration informiert. Grundlage der Information ist ein Beschluss des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration aus der Sitzung vom 18. März 2026.

  Im Rahmen dieser Entscheidung wurden Mitglieder des Ausschusses als Bindeglied zur Bezirksvertretung III benannt. Die Besetzung umfasst ein Mitglied der AfD als Verbindungsmitglied sowie ein Mitglied der SPD in der Funktion der Stellvertretung. Diese Entsendung erfolgt gemäß einer vorangegangenen Vorlage, welche die Wahl von Verbindungsmitgliedern und deren Stellvertretungen in die Bezirksvertretungen regelt.

  Die Details zur Aufgabenwahrnehmung und zu den formalen Regelungen der Entsendung sind in den entsprechenden Ausschussunterlagen festgehalten. Die Bezirksvertretung III nimmt die Benennung der beiden Personen zur Kenntnis.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)

  Ergebnis: Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
• 2.
  Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 11.03.2026
• 3.
  Aktuelle Viertelstunde
• 4.
  Jugendbeteiligung in der Stadt Essen

  Zur Vorlage · 1831/2025/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Bericht zur Jugendbeteiligung in der Stadt Essen sieht eine Weiterentwicklung bestehender Beteiligungsformate vor. Das seit 20 Jahren bestehende Angebot „MITWIRKUNG!“ soll durch ein neues Konzept ergänzt werden, das auf den Erfahrungen des Arbeitskreises Jugend (AKJ) und der Jugendhilfeplanung basiert. Ziel ist es, die Beteiligung junger Menschen an stadtweiten Themen wie Mobilität, Sicherheit oder Sauberkeit sowie an lokalen Sozialräumen zu ermöglichen.

  Ein zentrales Element des neuen Konzepts ist die Einrichtung einer Servicestelle in der Essener Innenstadt. Diese wird von öffentlichen und freien Trägern gemeinsam betrieben und dient als Schnittstelle, um Anliegen Jugendlicher an die zuständigen Stellen in den Bezirken und auf zentraler Ebene weiterzuleiten. Zur Unterstützung dezentraler Projekte soll ein Pool aus qualifizierten Begleitpersonen aufgebaut werden. Das Angebot richtet sich primär an junge Menschen im Alter von 14 bis 27 Jahren, die eigene Mikroprojekte planen und umsetzen können.

  Als neues zentrales Veranstaltungsformat wird zudem ein stadtweiter Jugendgipfel eingeführt, der bisherige Formate ablöst. Die Umsetzung soll unter Einbeziehung verschiedener Partner wie der Jugendhilfe Essen gGmbH oder des Paritätischen Jugendwerks erfolgen. Die Finanzierung erfolgt durch die Umschichtung bereits vorhandener Mittel für die Partizipation junger Menschen, wodurch keine zusätzlichen Kosten entstehen. Den zuständigen Ausschüssen und Bezirksvertretungen wird der Bericht zur Kenntnis vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (5. Sitzung)
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 24.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 19.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (4. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen
  • 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (3. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 18.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 11.03.2026 · Ausschuss für Schule und Bildung (2. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 10.03.2026 · Jugendhilfeausschuss (3. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 5.
  Großer Fahrplanwechsel zum 14. Juni 2026

  Zur Vorlage · 0578/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Am 14. Juni 2026 findet in Essen ein umfassender Fahrplanwechsel im öffentlichen Personennahverkehr statt. Ziel der Neugestaltung ist es, die zukünftigen Veränderungen durch die Inbetriebnahme der Citybahn (Linie 108) vorzubereiten und damit weitere Einzelanpassungen des Netzes zu vermeiden. Die Anpassungen orientieren sich an den Beschlüssen zum Nahverkehrsplan und der Entwicklung der Citybahn.

  Im Straßenbahnnetz werden mehrere Linien neu geordnet. Die neue Linie 108 wird zwischen dem Abzweig Katernberg und der Haltestelle Hindenburgstraße verkehren und dabei den neuen Abschnitt der Citybahn nutzen. Die Linie 107 wird in ihrer ursprünglichen Linienführung bis nach Bredeney wiederhergestellt, wobei die Linie 108 die bisherigen Verstärkerfahrten übernimmt. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Haus-Berge-Straße werden die Linien 101 und 106 vorübergehend über alternative Strecken geführt. Die Linie 105 wird bis zur Haltestelle Hollestraße verlängert, während die Linie 103 in der Hauptverkehrszeit die Strecke bis Bredeney übernimmt.

  Auch im Busnetz ergeben sich Änderungen: Die Linien 154 und 155 werden auf neuen Linienwegen verkehren, während die Linie E93 (EVONIK-Shuttle) eingestellt wird. Mit dem Abschluss der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof wird zudem die bisherige Anordnung der Bussteige wiederhergestellt. Der Rat der Stadt Essen sowie die zuständigen Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Verkehr und Mobilität sollen die vorliegende Planung zur Kenntnis nehmen.

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  Beratungsfolge

  • 27.05.2026 · Rat der Stadt Essen (6. Sitzung)
  • 21.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (5. Sitzung)
  • 20.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IV (5. Sitzung)
  • 12.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VII (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (6. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk V (5. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 28.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk IX (5. Sitzung) — Kenntnis genommen mit Anmerkungen (Anmerkungen)
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 6.
  Bericht der Beauftragten
• 7.
  Stadtteilprojekt Frohnhausen
• 8.
  Stadtteilprojekt Altendorf
• 9.
  Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf

  Zur Vorlage · 0548/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Altendorfer Bürgerverein e. V. beantragt die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Anbringung von Pflanzgefäßen an Straßenbeleuchtungsmasten im Stadtteil Altendorf für den Zeitraum von Frühjahr bis Herbst 2026. Die Maßnahme soll durch die Installation zusätzlicher Blumenampeln zur Verschönerung des Straßenbildes beitragen.

  Der Antrag sieht eine Erweiterung der bisherigen Standorte um insgesamt zehn neue Bereiche vor, darunter der Ehrenzeller Platz, die Ehrenzeller Straße sowie die Markscheide. In den Vorjahren wurden bereits Sondernutzungserlaubnisse für verschiedene Straßen in Essen-Altendorf erteilt, wobei die letzte Erweiterung im Jahr 2024 erfolgte.

  Die Anbringung und Pflege der Pflanzgefäße soll durch einen Fachbetrieb durchgeführt werden. Die Kosten für die Installation sowie die laufende Pflege und die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht liegen beim Antragsteller. Die Entscheidung der Bezirksvertretung III steht unter dem Vorbehalt eines positiven verwaltungsinternen Prüfverfahrens, in dessen Rahmen die Standfestigkeit der Laternenmasten und die verkehrliche Sicherheit der Standorte geprüft werden müssen.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 10.
  Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor dem Ladenlokal Gemarkenstr.53 in Essen-Holsterhausen

  Zur Vorlage · 0562/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In Essen-Holsterhausen ist die Einrichtung einer Außengastronomie vor einem Ladenlokal in der Gemarkenstraße 53 geplant. Die Betreiberin eines Beauty-Shops mit Cafébetrieb hat eine Sondernutzungserlaubnis für öffentliche Gehweg- und Parkplatzflächen beantragt.

  Der Antrag sieht vor, zwei Teilflächen auf dem Gehweg unmittelbar an der Fassade zu nutzen. Dabei wird eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr sichergestellt. Zudem soll eine Fläche in der Größe von 2,00 Metern mal 4,00 Metern auf einer Parkplatzfläche genutzt werden, wodurch ein Stellplatz entfällt. Die Nutzung ist auf den Zeitraum von März bis Oktober begrenzt. Betroffen ist ein nicht bewirtschafteter Parkraum; Ladezonen, Behindertenparkplätze oder Elektrofahrzeug-Stellplätze sind nicht involviert. Zum Schutz der Gäste ist eine massive Absperrung sowie ein Sicherheitsabstand von 0,30 Metern zum Fahrbahnrand vorzusehen.

  Die Verwaltung beabsichtigt, die beantragte Sondernutzungserlaubnis zu erteilen, da die geltenden Kriterien für die Nutzung von Parkplatzflächen erfüllt sind und keine Bedenken der beteiligten Fachbereiche vorliegen. Die Bezirksvertretung III wird zur Nutzung der Gehwegfläche formell angehört und hinsichtlich der Nutzung der Parkplatzfläche um Zustimmung gebeten.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — a) keine Zustimmung b) Einstimmig keine Bedenken

  Ergebnis: a) keine Zustimmung b) Einstimmig keine Bedenken
• 11.
  Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehweg- und Parkplatzfläche vor der Pizzeria in der Gemarkenstr.86 in Essen-Holsterhausen    

  Zur Vorlage · 0586/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Aufstellung einer Außengastronomie in der Gemarkenstr. 86 in Essen-Holsterhausen angehört. Der Antrag des Betreibers der Pizzeria „La Bella Trattoria“ sieht die Nutzung öffentlicher Gehweg- und Parkplatzflächen vor.

  Auf dem Gehweg ist eine Fläche von 0,80 Metern Tiefe und 3,00 Metern Breite unmittelbar an der Ladenfassage vorgesehen. Eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr bleibt dabei gewährleistet. Zudem soll eine Parkplatzfläche mit den Maßen 1,80 Meter mal 6,00 Meter genutzt werden, wodurch ein Parkplatz entfällt. Die Nutzung ist auf den Zeitraum von März bis Oktober begrenzt.

  Die betroffene Fläche umfasst nicht bewirtschafteten Parkraum; Ladezonen, Behindertenparkplätze oder Stellplätze für Elektrofahrzeuge sind nicht betroffen. Zum Schutz der Gäste ist eine massive Absparrung sowie ein Sicherheitsabstand von 0,30 Metern zum Fahrbahnrand vorzusehen.

  Nach Prüfung durch die Fachbereiche liegen keine Bedenken gegen die beantragte Sondernutzung vor. Die Kriterien hinsichtlich der Öffnungszeiten und Ruhetage sind erfüllt. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Parkplatzfläche zustimmt und keine Bedenken gegen die Nutzung der Gehwegfläche erhebt.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — a) mehrheitlich beschlossen b) einstimmig keine Bedenken

  Ergebnis: a) mehrheitlich beschlossen b) einstimmig keine Bedenken
• 12.
  Einrichtung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Fläche seitlich des Kioskgebäudes auf dem Gervinusplatz/ Ecke Frohnhauser Straße in Essen-Frohnhausen

  Zur Vorlage · 0564/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk III wird über die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis zur Einrichtung einer Außengastronomie am Gervinusplatz in Essen-Frohnhausen angehört. Der Antrag umfasst die Nutzung einer öffentlichen Fläche zwischen dem Kioskgebäude an der Ecke Frohnhauser Straße und einem Baumbeet. Die geplante Fläche soll eine Größe von 2,00 Metern Tiefe und 6,00 Metern Breite aufweisen und eine ganzjährige Nutzung ermöglichen. Bei dem beantragten Gewerbe handelt es sich um einen Kiosk mit Cafébetrieb ohne Alkoholausschank.

  Für die Erteilung der Erlaubnis sind bestimmte Abstände einzuhalten. Es muss ein Abstand von mindestens zwei Metern zur bestehenden Außengastronomie des Cafés im Gebäude Gervinusplatz 1 gewahrt werden, um den Durchgang für Fußgänger zu gewährleisten. Zudem ist eine Restgehwegbreite von mindestens zwei Metern in Richtung Frohnhauser Straße sicherzustellen. Aufgrund der hohen Wohndichte im Bereich des Antragsgrundstücks soll die Betriebszeit auf 22:00 Uhr begrenzt werden. Da die beteiligten Fachbereiche im Rahmen der Prüfung keine Bedenken geäußert haben, beabsichtigt die Verwaltung, die Sondernutzungserlaubnis zu erteilen.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Einstimmig keine Bedenken mit Ergänzungen

  Ergebnis: Einstimmig keine Bedenken mit Ergänzungen
• 13.
  Bau und Baubeginn der Maßnahme "Reineke-Fuchs-Str. v. Grimbartweg - Ende"

  Zur Vorlage · 0303/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Ausschuss für Verkehr und Mobilität soll über den Bau und Baubeginn der Maßnahme „Reineke-Fuchs-Straße von Grimbartweg bis Ende“ entscheiden. Das Vorhaben umfasst die Erneuerung der Asphaltfahrbahn, deren Sanierungsbedarf im Rahmen einer Zustandsbefahrung festgestellt wurde. Für die Umsetzung sind Gesamtkosten in Höhe von 350.000 Euro veranschlagt.

  Da die Maßnahme im Haushalt 2025/2026 nicht als Einzelmaßnahme vorgesehen war, wird die außerplanmäßige Bereitstellung der Mittel für das Jahr 2026 beantragt. Die Finanzierung soll über das Projekt „Erneuerung von Nebenstraßen“ erfolgen.

  Hinsichtlich der Kostenverteilung ist festzuhalten, dass die Stadt Essen aufgrund einer Neuregelung des Kommunalabgabengesetzes (§8 KAG) keine Beiträge von Anliegern mehr erheben kann. Die dadurch entgehenden Einnahmen werden jedoch durch das Land Nordrhein-Westfalen erstattet. Die genaue Höhe der Erstattung steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest, wird aber den städtischen Eigenanteil reduzieren.

  Der Beschlussvorschlag sieht eine Empfehlung durch den Ausschuss für Verkehr und Mobilität sowie den Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss vor, bevor die endgültige Entscheidung durch den Rat der Stadt Essen erfolgt. Die Maßnahme dient der Sicherstellung der Verkehrssicherheit.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 25.03.2026 · Rat der Stadt Essen (5. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 18.03.2026 · Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss (4. Sitzung) — einstimmig empfohlen
  • 12.03.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (3. Sitzung)

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.a
  Sachstand Klimaplätze

  Zur Vorlage · 0658/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Stadt Essen wird über den aktuellen Sachstand zur klimaresilienten Umgestaltung der Plätze „Giebelplatz“ und „Marktplatz Überruhr“ informiert. Die beiden Projekte sind Bestandteil des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“, welches durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) gefördert wird. Der ursprüngliche Förderzeitraum endet am 31. Dezember 2026.

  Obwohl der Rat der Stadt bereits im Februar 2026 den Baubeginn beschlossen hatte, konnte die Verwaltung die Vergabe der Bauleistungen nicht wie geplant zum Ende Februar starten. Grund hierfür ist das Ausbleiben einer formellen Freigabe durch das BBR, da die baufachliche Prüfung durch die Oberfinanzdirektion-Bau NRW noch nicht abgeschlossen ist. Um den Abschluss der Projekte zu gewährleisten, hat die Verwaltung eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis zum 30. April 2027 beantragt.

  Voraussetzung für einen erfolgreichen Projektabschluss im neuen Zeitraum ist eine Freigabe durch das BBR bis zum 8. Mai 2026. Seitens des Fördergebers wurde mündlich die grundsätzliche Förderfähigkeit der Maßnahmen sowie die Möglichkeit einer Verlängerung signalisiert, eine schriftliche Bestätigung liegt jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor.

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  Beratungsfolge

  • 05.05.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII (6. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 28.04.2026 · Ausschuss für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz (4. Sitzung) — Kenntnis genommen
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 13.b
  Umgestaltung des Knotenpunkts Amixstraße / Helenenstraße / Husmannshofstraße zur Verbesserung der Rad- und Fußverkehrssicherheit

  Zur Vorlage · 0637/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Stadt Essen plant die Umgestaltung des Knotenpunkts Amixstraße, Helenenstraße und Husmannshofstraße im Essener Stadtteil Altendorf. Die Maßnahme ist Bestandteil des Arbeitsprogramms Straßeninfrastruktur 2026 und zielt darauf ab, die Sicherheit für den Rad- und Fußverkehr zu erhöhen sowie Lücken im Radroutennetz zu schließen.

  Für den von der Helenenstraße linksabbiegenden Radverkehr ist eine indirekte Führung mittels rot eingefärbter Aufstellflächen vorgesehen, um das Überqueren von Straßenbahnschienen zu erleichtern. In der Amixstraße sollen die Fahrstreifen für den Autoverkehr reduziert werden, um Platz für einen 15 Meter langen Schutzstreifen für Radfahrende zu schaffen. Gleichzeitig ist dort eine Verbreiterung des Gehwegs geplant. In der Einmündung Husmannshofstraße wird der freifließende Rechtsabbiegestreifen zurückgebaut, was die Erweiterung des Gehwegs sowie die Pflanzung von zwei neuen Bäumen ermöglicht. Auch in diesem Bereich soll ein 20 Meter langer Radfahrstreifen entstehen. Die Querungsstellen für den Fußverkehr werden barrierefrei umgestaltet.

  Der Baubeginn ist für Anfang 2027 vorgesehen, wobei die Bauzeit etwa sechs Monate beträgt. Die Kosten werden auf circa 300.000 Euro geschätzt. Während die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Planung äußert, soll der Ausschuss für Verkehr und Mobilität die Umsetzung beauftragen.

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  Beratungsfolge

  • 30.04.2026 · Ausschuss für Verkehr und Mobilität (4. Sitzung)
  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig keine Bedenken erhoben

  Ergebnis: einstimmig keine Bedenken erhoben
• 14.
  Änderung der Verkehrsführung in der Hagenbeckstraße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG

  Zur Vorlage · 0648/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung III für den Stadtbezirk 3 berät in ihrer Sitzung am 22. April 2026 über eine Änderung der Verkehrsführung in der Hagenbeckstraße. Hintergrund der Vorlage ist eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Abwasserkanälen vorsieht.

  Die Arbeiten sollen voraussichtlich im November 2026 beginnen und eine Dauer von etwa sechs Monaten in Anspruch nehmen. Ein entsprechendes Verkehrsprotokoll, das bereits am 15. Januar 2026 mit den zuständigen Behörden abgestimmt wurde, regelt die geänderte Verkehrsführung während der Bauphase. Im Rahmen der Maßnahme sind zudem Ersatzpflanzungen vorgesehen, deren Durchführung in Abstimmung zwischen einem Baumsachverständigen und der GGE erfolgen soll. Die Bezirksvertretung III wird über den Beschlussvorschlag zur Zustimmung dieser veränderten Verkehrsführung entscheiden.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 15.
  Sanierung und Verkehrsregelung Schlingmannsweg, Essen-Haarzopf

  Zur Vorlage · 1656/2025/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Sanierung und Verkehrsregelung des Schlingmannswegs im Essener Stadtteil Haarzopf gestellt. Der von Gregor Waldeyer unterzeichnete Antrag fordert, dass die Stadt Essen auf den geplanten Ausbau der Straße verzichtet und den bestehenden Straßenverlauf beibehält. Gleichzeitig wird die Umsetzung der ursprünglich vorgesehenen Fahrbahnsanierung einschließlich der Straßenentwässerung beantragt.

  Ein weiterer Punkt des Antrags ist die Wiedereinführung der früheren Einbahnstraßenregelung in Fahrtrichtung zur Straße Stubertal. Die Fraktion begründet das Ersuchen damit, dass die Fahrbahn sanierungsbedürftig sei und die Sicherheit beeinträchtige. Ein Ausbau unter Inanspruchnahme von Vorgartenflächen würde laut Antrag zusätzliche Kosten verursachen und Eingriffe in das Wohnumfeld bedeuten, ohne einen verkehrlichen Nutzen zu generieren. Durch den Verzicht auf den Ausbau sollen zudem Kosten sowie CO2-Emissionen eingespart und bestehende Grünflächen sowie Stellplätze erhalten bleiben.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt
  • 13.11.2025 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (1. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: abgesetzt/vertagt
• 16.
  Mängelbeseitigung in der Dahnstraße in Frohnhausen

  Zur Vorlage · 0369/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat unter der Leitung von Klaus Persch den Antrag 0369/2026 an die Bezirksvertretung III gestellt, um verschiedene Mängel in der Dahnstraße im Essener Stadtteil Frohnhausen zu beheben. Der Antrag sieht vor, dass die Verwaltung eine Begutachtung des Gehwegs am Spielplatz an der Ecke Kerckhoffstraße sowie des Regenabflusses auf dem Parkstreifen durchführt.

  Im Bereich der Hausnummer 28 führt Bepflanzung aus dem angrenzenden Park zu einer Verengung des Geh- und Radwegs. Dadurch werde die erforderliche Mindestbreite von 1,80 Metern an dieser Stelle nicht mehr erreicht, was den Begegnungsverkehr zwischen Fußgängern, etwa mit Kinderwagen oder Rollstühlen, und Radfahrern erschwere. Zudem wird auf Probleme beim Abfluss von Regenwasser hingewiesen, da Laub die Gullys verstopfen könne und so bei Starkregen zu Überschwemmungen führe.

  Ein weiterer Punkt des Antrags betrifft die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h im Bereich gegenüber der Hausnummer 44. Die Verwaltung soll prüfen, wie die Durchsetzung dieser Zone verbessert werden kann und welche baulichen Maßnahmen, wie etwa Bremsschwellen, zulässig sind. Hintergrund sind Anwohnerbeschwerden über die Missachtung der Geschwindigkeitsvorgaben sowie Unfälle im Kreuzungsbereich Dahnstraße/Burckhardtstraße.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen
  • 11.03.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (3. Sitzung) — abgesetzt/vertagt

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 17.
  Optimierung von Ampelschaltungen für Fußgänger

  Zur Vorlage · 0622/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Optimierung von Ampelschaltungen für Fußgänger eingebracht. Mit dem Vorlagenentwurf wird die Verwaltung dazu aufgefordert, die Grünphasen an mehreren Verkehrsknotenpunkten im Stadtbezirk zu überprüfen und gegebenenfalls zu verlängern.

  Betroffen sind unter anderem die Kreuzung Frohnhauser Straße/Onckenstraße sowie die beiden Ampelanlagen am Markt in der Mülheimer Straße. Des Weiteren sollen die Ampeln am Ende des Bahnsteiges der U-Bahn-Haltestelle „Halbe Höhe“ an der Holsterhauser Straße sowie die Querungen der Kaulbachstraße an der Pilotystraße und der Kleinen Lenbachstraße untersucht werden.

  Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf die Bewegungsgeschwindigkeit von Fußgängern, insbesondere älterer Menschen oder Personen mit Mobilitätshilfen. Laut dem Antrag soll sichergestellt werden, dass das Umschalten der Ampeln von Grün auf Rot nicht zu Verunsicherung führt, da die Zeitspanne für eine sichere Überquerung der Fahrbahn bei langsamerem Gangtempo als kritisch betrachtet wird.

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  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Ergänzung

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Ergänzung
• 18.
  Erhöhung der Verkehrssicherheit

  Zur Vorlage · 0623/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 0623/2026/CDU einen Antrag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit eingereicht. Der von Björn Föhse formulierte Antrag sieht vor, dass die Verwaltung das Verkehrszeichen 205 („Vorfahrt gewähren“) auf der Nebenfahrbahn der Sommerburgstraße in Fahrtrichtung Süden an der Kreuzung zur Steilen Straße durch das Verkehrszeichen 206 („STOP“) und eine Haltelinie ersetzt oder alternativ eine Ampelanlage einrichtet.

  Die Begründung des Antrags führt aus, dass die Hauptfahrbahn der Sommerburgstraße sowie die Gleisanlagen bereits durch eine Ampel gesichert sind, die Nebenfahrbahn jedoch nicht. Dies könne dazu führen, dass Fußgänger, insbesondere Kinder, die ungesicherte Nebenfahrbahn übersehen. Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Sicht für Autofahrer durch die Abtrennung des Gleiskörpers zur Nebenfahrbahn hin eingeschränkt ist. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sollen dazu dienen, das Risiko an dieser Stelle zu verringern.

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  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 19.
  Nachpflanzung von Bäumen in der Bendemannstraße

  Zur Vorlage · 0660/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Nachpflanzung von Bäumen in der Bendemannstraße vorgelegt. Mit der Vorlage 0660/2026/GRÜNE wird die Verwaltung aufgefordert, an der Kreuzung Bendemannstraße und Lehnbachstraße neue Bäume zu pflanzen. Grund für das Ersuchen ist das Absterben von drei Kastanienbäumen infolge des Sturms Kyrill.

  Die Fraktion bittet darum, die verlorenen Bäume durch insgesamt drei bis vier neue Exemplare zu ersetzen. Als Standort für die Neupflanzungen wird die Grünfläche vor dem Grundstück Bendemannstraße 14 vorgeschlagen, da dort nach den Verlusten der alten Kastanien ausreichend Platz zur Verfügung steht. Der Antrag wurde von der Fraktionsvorsitzenden Doris Eisenmenger eingereicht und soll in der Sitzung der Bezirksvertretung III am 22. April 2026 behandelt werden.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 20.
  Toilettenanlage am Gervinusplatz

  Zur Vorlage · 0661/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage Nummer 0661/2026/GRÜNE einen Antrag zur Wiederöffnung der Toilettenanlage am Gervinusplatz eingelegt. In dem von der Fraktionsvorsitzenden Doris Eisenmenger an den Bezirksbürgermeister Dietrich Ostermann gerichteten Schreiben wird die Verwaltung aufgefordert, die derzeit geschlossene Sanitäranlage wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

  Die Begründung des Antrags stützt sich auf die Funktion des Gervinusplatzes als Treffpunkt für die Bevölkerung sowie auf die Bedeutung des Standorts als Haltestelle der Straßenbahnlinie 109. Da diese Haltestelle intensiv genutzt werde, wird die Notwendigkeit eines sanitären Bereichs an diesem Ort angeführt. Die Entscheidung über das Ersuchen wird in der Sitzung der Bezirksvertretung III am 22. April 2026 erwartet.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen

  Ergebnis: Einstimmig beschlossen mit Ergänzungen
• 21.
  Jahnplatz aufwerten: Mehr Schatten, mehr Spiel, mehr Aufenthaltsqualität

  Zur Vorlage · 0662/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag zur Aufwertung des Jahnplatzes vorgelegt. Darin wird die Verwaltung beauftragt, im Bereich der Sitzbänke und der Tischtennisplatte zusätzliche schattenspendende Bäume zu pflanzen. Um dies zu ermöglichen, sollen die notwendigen Voraussetzungen, wie etwa ein Bodenaustausch oder die Anpassung von Pflanzstandorten, geschaffen werden. Bei der Auswahl der Bäume sollen klimaresiliente und standortgerechte Arten berücksichtigt werden.

  Ein weiterer Bestandteil des Antrags ist die Prüfung eines Ersatzes für die ehemalige Seilbahn sowie die Balancier-Drehscheibe. Sollte ein identischer Ersatz nicht realisierbar sein, fordert die Fraktion die Schaffung gleichwertiger Spielangebote für Kinder und Jugendliche. Die Begründung der Fraktion bezieht sich auf den Verlust mehrerer großer Bäume, insbesondere infolge des Sturmtiefs Ela im Jahr 2014. Durch den Rückgang des Baumbestandes fehle es am Jahnplatz aktuell an ausreichender Beschattung, was die Nutzbarkeit der Sitzflächen während Hitzeperioden einschränke. Ziel der Maßnahmen ist eine Steigerung der Aufenthaltsqualität und ein verbesserter Hitzeschutz auf der Fläche.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — mehrheitlich beschlossen

  Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
• 22.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 0454/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III berät über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit. Auf Grundlage eines Vorschlags des Kulturamtes ist die finanzielle Unterstützung verschiedener kultureller Projekte vorgesehen, wobei die Mittel aus dem Haushaltstitel zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit stammen sollen.

  Der vorliegende Beschlussentwurf sieht eine Gesamtsumme von 6.334 Euro für unterschiedliche Kulturträger vor. Zu den beantragten Förderungen gehören unter anderem Beiträge für ARS MUSICA, die Darnea Kammerkonzerte sowie den Chor der Christuskirche der Evangelischen Lutherkirchengemeinde Altendorf. Ebenfalls enthalten sind Zuschüsse für den Young People Chor & Band e.V., den Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. sowie den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur e.V. Für den Verein o! Musik für Orgel e.V. ist kein Betrag vorgesehen, da bei der Programmkonferenz keine Vertretung anwesend war.

  Die Verwaltung hat die Förderfähigkeit der Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in Essen geprüft und bestätigt. Die vorgeschlagenen Zuschusshöhen orientieren sich dabei an den Empfehlungen der Programmkonferenz.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — einstimmig beschlossen

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 23.
  Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

  Zur Vorlage · 0593/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 22. April 202V6 wird über verschiedene Zuwendungen an Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die finanzielle Förderung mehrerer Projekte im Stadtbezirk vor.

  Die Liste der beantragten Mittel umfasst unter anderem das Diakoniewerk Essen für ein Sommerfest im Übergangswohnheim Papestraße sowie den TV Cronenberg 1887 e.V. Essen für die Anschaffung von Trikots. Ebenso sind Zuwendungen für die Baha'i-Gemeinde Essen zur Durchführung eines Feriencamps und für den BSV Essen-Frohnhausen anlässlich einer Jubiläumsfeier vorgesehen. Der Sportverein TGD Essen-West beantragt Mittel für mobile Fußballtore.

  Ein weiterer Teil der Vorlage betrifft den Lädchen e.V., für den Förderungen für ein Sommerfest, eine Nikolausfeier sowie eine Weihnachtsfeier vorgeschlagen wurden. Zudem ist die finanzielle Unterstützung einer Klassenfahrt der Klasse 4e der Albert-Liebmann-Schule Bestandteil des Beschlussvorschlags. Die Entscheidung über diese Einzelposten obliegt der Bezirksvertretung III.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Siehe Niederschrift

  Ergebnis: Siehe Niederschrift
• 24.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 0649/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung III am 22. April 2026 werden verschiedene Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnisnahme vorgelegt. Ein Thema betrifft die schraffierte Sperrfläche an der Einmündung des Achenbachhangs in die Holsterhauser Straße. Diese Information bezieht sich auf einen Beschluss zu einem Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 18. September 2025.

  Des Weiteren umfasst die Vorlage Informationen zum ehemaligen Sportplatz an der Hamburger Straße. Die Verwaltung nimmt hierzu Stellung im Rahmen einer Anfrage der SPD-Fraktion, die in der Sitzung vom 11. März 2026 gestellt wurde. Ein dritter Punkt der Mitteilungen befasst sich mit dem Thema der Notfall-Infopunkte. Auch hierauf folgt die Verwaltung auf eine Anfrage der SPD-Fraktion aus derselben Sitzung im März 2026. Die vorliegenden Informationen dienen der Berichterstattung über den aktuellen Stand der Verwaltungshandlungen in den genannten Bereichen des Stadtbezirks.

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  Beratungsfolge

  • 22.04.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (4. Sitzung) — Kenntnis genommen

  Ergebnis: Kenntnis genommen
• 24.1
  Schraffierte Sperrfläche Einmündung Achenbachhang in die Holsterhauser Straße (Beschluss zu Antrag 1402/2025/CDU aus der Sitzung vom 18.09.2025)
• 24.2
  Ehem. Sportplatz an der Hamburger Straße (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 11.03.2026)
• 24.3
  Notfall Infopunkte (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 11.03.2026)
• 25.
  Anfragen
• 26.
  Unerledigte Beschlüsse
• 27.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 28.
  Wahl der 2. Vertretung für Schiedsperson Bauer im Schiedsamtsbezirk III

  Ergebnis: einstimmig beschlossen
• 29.
  Mitteilungen und Anfragen
• 30.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil