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Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Aktuelle Viertelstunde
• 2.
  Niederschrift Nr. 6 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 02.09.2026
• 3.
  Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
• 4.
  Änderung zur Planung Humboldtstraße von Fulerumer Straße bis Max-Halbach-Straße (Stadtgrenze Mülheim an der Ruhr)
• 5.
  Stadtteilprojekt Frohnhausen
• 6.
  Stadtteilprojekt Altendorf
• 7.
  Bericht der Beauftragten
• 8.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Parkplatzsituation Aachener Straße
• 8.1
  Parkplatzsituation Aachener Straße - Ergänzungsantrag
• 9.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Wohnumfeld Frohnhauser Platz

  Zur Vorlage · 1542/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 30. September 2026 mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die das Wohnumfeld am Frohnhauser Platz betrifft. Ein Bürger hat sich zu diesem Thema schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt.

  Im Rahmen des Verfahrens haben das Ordnungsamt sowie das Amt für Straßen und Verkehr als zuständige Fachbereiche Stellungnahmen zu der Eingabe abgegeben. Zudem wurde die Essener Versorgungs-Betriebe (EVB) aufgrund des dort stattfindenden Wochenmarktbetriebs über den Vorgang informiert.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die Stellungnahmen der beteiligten Ämter zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre die Angelegenheit formal erledigt. Die Bezirksvertretung behält sich vor, bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss zu fassen. Die rechtliche Grundlage für das Vorgehen bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 10.
  Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Waldinsel auf dem Frohnhauser Platz

  Zur Vorlage · 1547/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 30. September 2026 mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW bezüglich einer Waldinsel auf dem Frohnhauser Platz. Der Verein „Waldinseln Ruhr“ hat sich hierzu schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt.

  Dem Vorgang liegt zudem eine Stellungnahme des Umweltamtes für den Geschäftsbereich Umwelt, Verkehr und Sport als zuständiger Fachbereich bei. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe des Vereins sowie die Stellungnahme des Umweltamtes zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre die Angelegenheit formal erledigt, wobei die Bezirksvertretung die Möglichkeit behält, bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss zu fassen. Die rechtliche Grundlage für das Verfahren bildet die Gemeindeordnung NRW sowie die Hauptsatzung der Stadt Essen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 11.
  Kriminalpräventiver Rat Essen - Jahresbericht 2024/2025
• 12.
  Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
• 13.
  Weitere Bearbeitung des Planungsauftrags Bewohnerparken Holsterhausen
• 14.
  Bericht zur Umsetzung der Spielraumleitplanung im Zeitraum 2025 bis 2026 und der Maßnahmenplanung 2027 bis 2028

  Zur Vorlage · 1490/2026/6 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die vorliegende Vorlage der Verwaltung berichtet über die Umsetzung der Spielraumleitplanung der Stadt Essen sowie die Maßnahmenplanung für die Jahre 2027 bis 2028. Die Leitplanung, die im Dezember 2021 beschlossen wurde, verfolgt das Ziel, die Daseinsfürsorge und Attraktivität für Kinder, Jugendliche und Familien zu sichern. Die laufenden Maßnahmen für den Zeitraum 2025 bis 2026 werden fortgeführt, wobei die Auswahl künftiger Projekte auf den Kriterien Lage, Ausstattung und Zustand basiert. Für die Jahre 2027 bis 2028 sind Generalsanierungen in Stadtteilen wie Bedingrade, Bochold, Borbeck-Mitte, Dellwig, Haarzopf, Kupferdreh und Stoppenberg vorgesehen, wobei ein Schwerpunkt auf dem Norden der Stadt liegt.

  Für den Doppelhaushalt 2027/2028 sind Investitionen in Höhe von insgesamt 3,9 Millionen Euro für das Jahr 2027 und 3,9 Millionen Euro für das Jahr 2028 veranschlagt. Diese Mittel fließen in die Bereiche Generalsanierung, Neubau sowie den Ersatz von Spielgeräten. Parallel dazu wird das Bewertungssystem für städtische Spielplätze zu einer digital gestützten Plattform weiterentwickelt.

  Zudem werden Trendsportmaßnahmen umgesetzt. In der Wüstenhöferstraße ist die Planung einer Pumptrack-Anlage vorgesehen, während in der Siedlung Bergmannsfeld eine Calisthenics-Anlage entsteht. Im Benderpark wird eine Parkour-Anlage realisiert, deren Fertigstellung für Oktober 2026 geplant ist. Die Vorlage wird den Bezirksvertretungen sowie den Ausschüssen für Umwelt, Klima- und Verbraucherschutz und Jugendhilfe zur Kenntnisnahme vorgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 15.
  Verfügungsfonds "Nachhaltigkeitsbörse" im Rahmen des Forschungsprojekts "Social Urban Emissions Trading Systems (SUETS): Stadtteile stärken, Klima schützen – gemeinsam Handeln in Essen"
• 16.
  Überprüfung von Fußgängersignalanlagen als Querungshilfen
• 17.
  Leitlinien für die Erteilung von straßenrechtlichen Sondernutzungserlaubnissen für Paketstationen
• 18.
  Änderung der Hauptsatzung
• 19.
  Sitzungstermine der Bezirksvertretung III für 2027

  Zur Vorlage · 1532/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Vorlage 1532/2026/BV III die Sitzungstermine für das Jahr 2027 zur Kenntnis genommen. Der Bezirksbürgermeister hat hierfür eine Terminplanung vorgeschlagen, die darauf abzielt, Überschneidungen mit den Sitzungen der Ausschüsse für Verkehr und Mobilität sowie der Stadtentwicklung, Planung und Bauen zu vermeiden. Um dies zu gewährleisten, sollen die Sitzungen der Bezirksvertretung im kommenden Jahr weiterhin mittwochs stattfinden.

  Bei der Festlegung der Termine wurden die bereits vom Rat der Stadt beschlossenen Sitzungstermine für 2027 berücksichtigt, um die Durchführung vorheriger Anhörungen der Bezirksvertretung zu ermöglichen. Die Vorlage enthält zudem eine Übersicht der Ferienzeiten.

  Hinsichtlich der organisatorischen Abläufe wird darauf hingewiesen, dass die Fristen für den Antragschluss und die Einladungen den Vorgaben der Geschäftsordnung entsprechen. Die Freischaltung von Tagesordnungen und Vorlagen erfolgt am Freitag, jeweils zwölf Tage vor den Sitzungen, da der reguläre zehn-Tage-Frist ein Sonntag zugrunde liegt. Die Frist für den Antragsschluss ist auf den achtzehnten Tag vor den jeweiligen Sitzungsterminen festgelegt.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 20.
  Sichere und abschließbare Fahrradabstellanlage im Bereich Postreitweg

  Zur Vorlage · 1560/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Antrag mit der Nummer 1560/2026/SPD eingebracht, der die Einrichtung einer sicheren Fahrradabstellanlage im Bereich Postreitweg vorsieht. Der Antrag richtet sich an den Bezirksbürgermeister und wurde zur Beratung für die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. September 2026 vorgelegt.

  Mit dem Antrag wird die Verwaltung beauftragt, eine Prüfung hinsichtlich einer abschließbaren und möglichst eben erdigen Fahrradabstellanlage zwischen der Braunschweiger Straße und der Wiesbadener Straße durchzuführen. Die zuständige Stelle soll der Bezirksvertretung daraufhin geeignete Standorte sowie ein mögliches Umsetzungskonzept präsentieren.

  Die Begründung des Antrags führt an, dass Fahrräder und E-Bikes als umweltfreundliche Verkehrsmittel an Bedeutung gewinnen, jedoch Schutz vor Diebstahl und Witterung benötigen. Ziel der Maßnahme ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern im Bereich Postreitweg eine sichere, wohnungsnahe und bezahlbare Abstellmöglichkeit für Fahrräder und E-Bikes zu ermöglichen. Die Initiative der Fraktion zielt darauf ab, alltagstaugliche Lösungen für das Fahrradparken im Quartier zu schaffen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 21.
  Aufstellung von 2 Sitzbänken am Bücherschrank auf dem Frohnhauser Marktplatz

  Zur Vorlage · 1563/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat einen Antrag zur Aufstellung von zwei Sitzbänken auf dem Frohnhauser Marktplatz vorgelegt. Das Vorhaben sieht vor, Sitzgelegenheiten im Bereich des dort befindlichen Bücherschranks zu installieren.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit der Funktion des Marktplatzes als zentraler Treffpunkt im Stadtteil. Der Bücherschrank wird als bürgerschaftlich getragenes Angebot beschrieben, das den Austausch im öffentlichen Raum fördert. Die Bereitstellung von Sitzmöglichkeiten soll insbesondere die Nutzung des Platzes durch ältere Menschen, Menschen mit eingeschränkter Mobilität sowie Familien unterstützen. Ziel der Maßnahme ist es, den öffentlichen Raum als Ort der Begegnung zu stärken.

  Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung, die erforderlichen Voraussetzungen für die Aufstellung der Bänke zu prüfen und die Umsetzung der Maßnahme nach Möglichkeit zeitnah zu unterstützen. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung am 30. September 2026 vorgesehen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 22.
  Einrichtung eines öffentlichen Trinkwasserbrunnens im Stadtteil Essen-Holsterhausen

  Zur Vorlage · 1564/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat einen Antrag mit der Nummer 1564/2026/SPD gestellt, der die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3 dazu bewegen soll, die Einrichtung öffentlicher, barrierefreier Trinkwasserbrunnen im Stadtteil Essen-Holsterhausen zu prüfen. Die Vorlage sieht vor, die Stadtverwaltung mit der Untersuchung technischer Voraussetzungen, der Kostenermittlung sowie der Planung einer zeitnahen Installation zu beauftragen. Als potenzielle Standorte werden der Holsterhauser Platz oder ein zentraler Bereich im Bereich der Gemarkenstraße genannt. In die Umsetzung soll die Stadtwerke Essen AG einbezogen werden.

  Der Antrag begründet die Notwendigkeit mit der hohen Bevölkerungsdichte im Stadtbezirk und einer bestehenden Unterversorgung im Stadtteil Holsterhausen. Es wird darauf verwiesen, dass im Stadtbezirk West derzeit nur ein Brunnen in Frohnhausen existiert, was zu weiten Wegen für die Anwohner führe.

  Hinsichtlich der Finanzierung der Betriebs- und Wartungskosten verweist die Fraktion auf die geplante Novellierung des Landeswassergesetzes NRW. Durch diese Änderung sollen öffentliche Trinkbrunnen als Teil der allgemeinen Trinkwasserversorgung eingestuft werden, wodurch die Kosten über die Wasser- und Abwassergebühren direkt auf die Verbraucher umgelegt werden könnten. Damit entfalle die Begründung der Verwaltung, weitere Installationen aus Mangel an Haushaltsmitteln abzulehnen. Die Vorlage fordert, die planerischen Weichen bereits jetzt parallel zum laufenden Gesetzgebungsverfahren zu stellen.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 23.
  Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
• 24.
  Schutz und Verbesserung von Baumscheiben und -beeten im öffentlichen Straßenraum
• 25.
  Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Essen hier: Grillen im öffentlichen Raum

  Zur Vorlage · 1548/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Fraktionen CDU und SPD haben im Rat der Stadt Essen einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung gestellt. Ziel des Antrags ist die Neuregelung des Grillens im öffentlichen Raum in Essen.

  Die Stadtverwaltung wird gebeten, zu Beginn der Grillsaison 2027 verschiedene Maßnahmen umzusetzen. Dazu gehört die Begrenzung der Anzahl von Grillgeräten in öffentlichen Grillzonen durch klare Regeln und bauliche Maßnahmen, wie etwa fest ausgewiesene Flächen. Diese Regelungen sollen zunächst modellhaft in mindestens drei besonders belasteten Zonen erprobt und anschließend auf ihre Wirksamkeit hin bewertet werden. Zudem soll die Personenzahl pro Grillgruppe begrenzt werden; für größere Ansammlungen soll eine Sondernutzungserlaubnis erforderlich sein.

  Der Antrag sieht vor, die Einhaltung von Kapazitätsgrenzen, Ruhezeiten, Brandschutzbestimmungen sowie die Abfallentsorgung durch Kontrollen und Infrastrukturmaßnahmen sicherzustellen. Das bestehende Grillverbot außerhalb ausgewiesener Zonen soll konsequent kontrolliert werden. Des Weiteren wird die Prüfung einer Gebührenordnung sowie die Einführung eines Anmelde- und Reservierungssystems beantragt. Dieses System soll analog zu den Grillplätzen im Grugapark gestaltet sein, wobei die Buchung auf Personen mit Wohnsitz in Essen beschränkt und mit einem begrenzten Buchungsvorlauf sowie der Möglichkeit für kurzfristige Buchungen versehen sein soll.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
  • 17.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (7. Sitzung)
  • 16.09.2026 · Rat der Stadt Essen (8. Sitzung)
• 26.
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes III auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 1251/2026/4 · Vorlage

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III wird über die Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit beraten. Der vorliegenden Vorlage zufolge wurden Anträge verschiedener Kulturträger geprüft, um Projekte im Zeitraum des Jahres 2026 finanziell zu unterstützen.

  Der Beschlussvorschlag sieht eine Gesamtsumme von 2.125,00 Euro vor, die aus dem Produkt 1.01.01.04.03 zur Förderung der bezirklichen Kulturarbeit bereitgestellt werden soll. Die Mittel sollen an den Verein zur Förderung der Kinder- und Jugendliteratur e.V. (615,00 Euro), das Eiscafé Tosca (90,00 Euro), den Deutsch-Tunesischen Verein für Familien und Kultur e.V. (700,00 Euro) sowie die Deutsch-Irakische Gemeinde Essen e.V. (720,00 Euro) ausgezahlt werden. Für die Einrichtung ARS MUSICA ist kein Zuschuss vorgesehen, da seitens der Einrichtung keine Teilnahme an der Programmkonferenz erfolgte.

  Die Verwaltung hat die Förderwürdigkeit der genannten Projekte gemäß den Richtlinien für die Förderung der bezirklichen Kulturarbeit in der Stadt Essen festgestellt. Hinsichtlich der Höhe der Zuschüsse schließt sich die Verwaltung der Empfehlung der Programmkonferenz an. Eine Vorprüfung der Vorlage war erforderlich.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 27.
  Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen

  Zur Vorlage · 1296/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Sitzung am 30. September 2026 über die Vergabe von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen entschieden. Der Beschluss umfasst die finanzielle Unterstützung für mehrere lokale Veranstaltungen und Projekte im Stadtbezirk.

  Konkret wurden Zuwendungen an den Margarethenhöhe e.V. für die Durchführung des Martinsumzugs 2026 sowie für den Weihnachtsmarkt 2026 bewilligt. Zudem erhält die Kindertagesstätte St. Stephanus eine Förderung für den Martinsumzug 2026. Ein weiterer Teil der Mittel geht an den Altendorfer Bürgerverein, der die Finanzierung von Weihnachtsbäumen sowie eines Weihnachtskonzerts durch die Zuwendung sicherstellen soll.

  Die Vorlage zur Entscheidung wurde am 18. September 2026 erstellt. Eine Vorprüfung der Vorlage war für das Verfahren erforderlich. Die Auswirkungen der Maßnahmen auf den Klimaschutz wurden in der Vorlage als positiv eingestuft.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 28.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1538/2026/BV III · Bezirksvertretung III

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  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III am 30. September 2026 werden Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis genommen. Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1538/2026/BV III umfasst zwei thematische Schwerpunkte.

  Zum ersten Punkt befasst sich die Mitteilung mit der Schulwegsicherung in der Hamburger Straße. Dieser Vorgang bezieht sich auf einen Beschluss aus der Sitzung vom 28. Januar 2026 sowie auf eine Anfrage der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 10. Juni 2026.

  Der zweite Punkt der Mitteilungen betrifft die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Die Information dient der Beantwortung von Anfragen der AfD-Fraktion, die in den Sitzungen vom 2. September 2026 und 25. April 2026 gestellt wurden. Die Vorlage dient der formellen Kenntnisnahme der durch die Verwaltung bereitgestellten Informationen durch das Gremium.

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  Beratungsfolge

  • 30.09.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (7. Sitzung)
• 28.1
  Schulwegsicherung Hamburger Straße (Beschluss zu Antrag 1622/2025/CDU aus der Sitzung vom 28.01.2026 und Anfrage der CDU-Fraktion zur Sitzung am 10.06.2026)
• 28.2
  Internationale Wochen gegen Rassismus (Anfragen der AfD-Fraktion zur Sitzung am 02.09.2026 und 22.04.2026)
• 29.
  Anfragen
• 30.
  Unerledigte Beschlüsse
• 31.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 32.
  Mitteilungen und Anfragen
• 33.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil