Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)

Name: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
Start: 2026-11-11T17:00:00+01:00
End: 2026-11-11T18:55:00+01:00
Location: Lighthouse (ehem. Pfarrkirche St. Mariä Geburt)

11.11.2026, 17:00 – 11.11.2026, 18:55 Uhr

Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III

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Einladung

Tagesordnung

A.

Öffentlicher Teil
1.

Aktuelle Viertelstunde
2.

Niederschrift Nr. 7 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 30.09.2026
3.

Masterplan Stadtgrün - Gesamtstädtisches Grünordnungs- und Freiraumentwicklungskonzept
4.

Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Waldinsel auf dem Frohnhauser Platz
5.
Eingabe gem. § 24 Gemeindeordnung (GO) NRW hier: Gervinuspark / Gervinusschule (Schulhof)
Zur Vorlage · 1879/2026/BV III · Bezirksvertretung III
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III befasst sich in ihrer Sitzung am 11. November 2026 mit einer Eingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die den Gervinuspark sowie den Schulhof der Gervinusschule betrifft. Eine Bürgerin hat sich schriftlich an die Bezirksvertretung gewandt, um Anliegen zu diesen Flächen vorzubringen.

Im Zusammenhang mit der Thematik der Grillzonen wird auf Beschlüsse des Rates der Stadt vom 14. Oktober 2026 verwiesen, welche Änderungen für die Grillsaison 2027 festlegen. Zur Handhabung von Lärmbelästigungen oder ordnungswidrigem Verhalten verweist die Verwaltung auf die bestehenden Meldewege beim Kommunalen Ordnungsdienst der Stadt Essen sowie auf die Erreichbarkeit der Polizei außerhalb der regulären Dienstzeiten des Ordnungsamtes.

Zudem liegt eine Stellungnahme der Immobilienwirtschaft als zuständiger Fachbereich der Stadtverwaltung zum Schulhof der Gervinusschule vor. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung die Eingabe sowie die dazugehörigen Stellungnahmen zur Kenntnis nimmt. Mit dieser Maßnahme wäre die Angelegenheit formal erledigt, wobei die Bezirksvertretung die Option behält, bei Bedarf einen ergänzenden Beschluss zu fassen.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
6.

Stadtteilprojekt Frohnhausen
7.

Stadtteilprojekt Altendorf
8.

Bericht der Beauftragten
9.
Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Bezirksvertretungen. Hier: Neuregelung.
Zur Vorlage · 1489/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage mit der Nummer 1489/2026/5 befasst sich mit der Neuregelung der Zusammenarbeit zwischen dem Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI) und den Essener Bezirksvertretungen I bis IX. Anlass für die Neubetrachtung ist die Neufassung des § 27 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) sowie Rückfragen aus dem Ausschuss zur konkreten Ausgestaltung der Teilnahme an den Sitzungen der Bezirksvertretungen.

Die bisherige Zusammenarbeit basierte auf einer Vereinbarung aus dem Jahr 2015, die die Entsendung von Verbindungsmitgliedern des Integrationsrates vorsah. Aufgrund der aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen der GO NRW ist eine Einbindung des ACI als beratender Ratsausschuss vorgesehen. Die rechtliche Bewertung ergibt, dass eine Teilnahme von Mitgliedern des ACI an den Sitzungen der Bezirksvertretungen nach § 36 Abs. 6 GO NRW ausschließlich in der Funktion als Zuhörer möglich ist. Eine dauerhafte Einbindung als ständige Mitglieder, etwa durch feste Sitzplätze, ist rechtlich nicht zulässig.

Alternativ bietet § 36 Abs. 5 der Gemeindeordnung den Bezirksvertretungen die Möglichkeit, Mitglieder des ACI themenbezogen als Sachverständige zu hören, insbesondere bei integrationspolitischen Fragestellungen. Die Entscheidung über den Umfang einer solchen Einbindung liegt bei der jeweiligen Bezirksvertretung. Da die bisherigen Regelungen rechtlich nicht mehr begründbar sind, werden die entsprechenden Beschlüsse als gegenstandslos betrachtet. Über die künftige Gestaltung der Zusammenarbeit soll sich der Vorstand des ACI beraten.

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Beratungsfolge

12.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung)
11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
10.
Zügigkeitserhöhung an der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule zum Schuljahr 2027/2028
Zur Vorlage · 1697/2026/4 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Stadt Essen plant, die Zügigkeit der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Hüttmannschule in Altendorf zum Schuljahr 2027/2028 dauerhaft von vier auf fünf Züge zu erhöhen. Die entsprechende Vorlage sieht vor, dass der Rat der Stadt Essen diesen Beschluss fasst, während der Ausschuss für Schule und Bildung eine Empfehlung abgibt und die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III die Information zur Kenntnis nimmt.

Die Grundlage für die Erhöhung bildet die Schulentwicklungsplanung sowie die aktuelle Schülerentwicklung im Stadtteil. Im laufenden Schuljahr 2026/2027 unterrichtet die Schule 544 Schülerinnen und Schüler in 2komponenten 21 Klassen. Da die Schülerzahlen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau bleiben werden, soll die dauerhafte Erhöhung der Zügigkeit eine verlässliche Planungsgrundlage schaffen und den Schulplatzbedarf im Stadtteil decken.

Im Rahmen der weiteren Schulentwicklung ist zudem vorgesehen, den Standort Hüttmannschule räumlich zu erweitern. Anstatt einer separaten dreizügigen Grundschule im Stadtteil zu errichten, wurde in Abstimmung zwischen der Schule, der Schulaufsicht und dem Schulträger entschieden, die Entwicklung eines siebenzügigen Standorts zu verfolgen. Die Bezirksregierung Düsseldorf hat der Betrieb einer solchen siebenzügigen Schule bereits zugestimmt. Die notwendigen baulichen Voraussetzungen, Schulanlagen und personellen Ressourcen sollen für die Zügigkeitserhöhung bereitgestellt werden.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
11.

Konzept Schulwegsicherung
12.
Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für das Jahr 2027/2028 zum Konzept „Zusammenleben in Vielfalt“
Zur Vorlage · 1797/2026/5 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die vorliegende Vorlage 1797/2026/5 des Kommunalen Integrationszentrums umfasst die Maßnahmen- und Finanzplanung des Integrationsbudgets für die Jahre 2027 und 2028. Die Planung basiert auf dem Rahmenkonzept „Zusammenleben in Vielfalt“. Für beide Planungsjahre ist ein Budget von jeweils 4.512.800,00 Euro vorgesehen. Diese Summe unterteilt sich in die institutionelle Förderung (Teil A) mit 3.37lag.918,01 Euro für 2027 und 3.414.116,45 Euro für 2028 sowie in laufende Maßnahmen (Teil B) mit 909.104,42 Euro für 2027 und 911.464,14 Euro für 2028. Zusätzlich sind 140.000,00 Euro als bezirkliche Verfügungsmittel (Teil C) vorgesehen. Der vorläufige Abschluss für das Jahr 2026 beläuft sich auf 3.780.849,04 Euro.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit soll den vorläufigen Jahresabschluss 2026 sowie die Übersicht der bezirklichen Maßnahmen 2026 zur Kenntnis nehmen und die Umsetzung der Handlungsansätze sowie die Bereitstellung der Verfügungsmittel beschließen. Verschiedene Gremien, darunter der Jugendhilfeausschuss, die Ausschüsse für Schule und Bildung, Sport- und Bäderbetriebe, Chancengleichheit und Integration sowie Soziales, Arbeit und Gesundheit sowie die Bezirksvertretungen I bis IX, sollen die Planung zur Kenntnis nehmen. Als Antragsfrist ist der 31. August 2028 festgelegt.

Die Planung dient der Unterstützung der interkulturellen Personal- und Organisationsentwicklung der Fachbereiche. Die Finanzierung soll durch die Umschichtung bestehender Haushaltsmittel erfolgen, um keine zusätzlichen Belastungen für den städtischen Haushalt zu erzeugen. Die Vorlage verweist auf die gesetzlichen Grundlagen des Teilhabe- und Integrationsgesetzes NRW sowie auf den Handlungsbedarf durch das Fachkräfteeinwanderungsgesetz und die Folgen von Fluchtbewegungen. Eine Prüfung der Klimarelevanz ergab positive Auswirkungen auf den Klimaschutz.

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Beratungsfolge

12.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (8. Sitzung)
11.11.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (7. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VI (9. Sitzung)
10.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I (10. Sitzung)
10.11.2026 · Jugendhilfeausschuss (8. Sitzung)
13.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Kiosk mit Cafébetrieb in der Frohnhauser Straße 106 in Essen-Frohnhausen
Zur Vorlage · 1590/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung III zur Anhörung bezüglich der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in der Frohnhauser Straße 106 in Essen-Frohnhausen vorgelegt. Der Inhaber eines Kiosks mit Cafébetrieb beantragt, die öffentliche Gehwegfläche vor dem Ladenlokal für gastronomische Zwecke zu nutzen.

Die geplante Fläche der Außengastronomie soll eine Größe von 1,30 m Tiefe und 9,00 m Breite umfassen und unmittelbar an der Fassade des Gebäudes platziert werden. Die Nutzung ist als ganzjährig vorgesehen. Da der Gehweg in diesem Bereich eine Gesamtbreite von etwa 3,50 m aufweist, bleibt nach der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 m für den Fußgängerverkehr bestehen.

Im Rahmen des verwaltungsinternen Prüfverfahrens haben die beteiligten Fachbereiche keine Einwände gegen die beantragte Nutzung geäußert. Es wurde jedoch die Vorgabe formuliert, die Betriebszeit der Außengastronomie zum Schutz der angrenzenden Wohnnutzungen auf 22:00 Uhr zu beschränken. Die Verwaltung beabsichtigt, die Sondernutzungserlaubnis unter diesen Bedingungen zu erteilen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Erteilung der Erlaubnis erhebt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
14.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Kiosk mit Cafébetrieb in der Leipziger Straße 17 in Essen-Frohnhausen
Zur Vorlage · 1591/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung III zur Anhörung bezüglich der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in der Leipziger Straße 17 in Essen-Frohnhausen vorgelegt. Der Inhaber eines Kiosks mit Cafébetrieb beantragt, die öffentliche Gehwegfläche vor dem Ladenlokal für gastronomische Zwecke zu nutzen.

Die geplante Fläche für die Außengastronomie soll eine Größe von 0,80 Metern Tiefe und 2,00 Metern Breite aufweisen und unmittelbar an der Fassade des Gebäudes platziert werden. Die Nutzung ist als ganzjährig vorgesehen. Da der Gehweg in diesem Bereich eine Gesamtbreite von etwa 3,00 Metern aufweist, bleibt nach der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten.

In den verwaltungsinternen Prüfverfahren haben die beteiligten Fachbereiche keine Einwände gegen die beantragte Nutzung geäußert. Aufgrund der unmittelbaren Nähe zu einem allgemeinen Wohngebiet wird jedoch eine Beschränkung der Betriebszeit auf 22:00 Uhr empfohlen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Sondernutzungserlaubnis zu erteilen, sofern die Bezirksvertretung keine Bedenken gegen das Vorhaben erhebt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
15.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Cafébetrieb in der Altendorfer Straße 364 in Essen-Altendorf
Zur Vorlage · 1594/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung III eine Vorlage zur Anhörung bezüglich der Aufstellung einer Außengastronomie in der Altendorfer Straße 364 in Essen-Altendorf vorgelegt. Der Inhaber des dort ansässigen Cafébetriebes hat die Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für die Nutzung der öffentlichen Gehwegfläche beantragt.

Die geplante Fläche für die Außengastronomie soll eine Größe von 1,00 Meter Tiefe und 4,00 Meter Breite umfassen und unmittelbar an der Gebäudefassade platziert werden. Die Nutzung ist für den ganzjährigen Betrieb vorgesehen. Da der Gehweg in diesem Bereich eine Gesamtbreite von etwa 4,00 Metern aufweist, bleibt nach der Aufstellung eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten.

In den verwaltungsinternen Prüfverfahren haben die beteiligten Fachbereiche keine Einwände gegen die beantragte Nutzung geäußert. Aufgrund der angrenzenden Lage zu einem allgemeinen Wohngebiet wird jedoch eine Beschränkung der Betriebszeit auf 22:00 Uhr vorgeschlagen. Die Verwaltung beabsichtigt, die Sondernutzungserlaubnis zu erteilen, und führt mit dieser Vorlage die formelle Anhörung der Bezirksvertretung durch. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Erteilung der Erlaubnis erhebt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
16.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor der Pizzeria in der Berliner Straße 131 in Essen-Frohnhausen
Zur Vorlage · 1595/2026/6 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat die Bezirksvertretung III zur Anhörung bezüglich der Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in Essen-Frohnhausen vorgeladen. Gegenstand des Antrags ist die Nutzung der öffentlichen Gehwegfläche vor einem Gastronomiebetrieb in der Berliner Straße 131.

Der Antrag umfasst die Aufstellung einer Außengastronomie mit einer Fläche von 1,30 m Tiefe und 9,00 m Breite unmittelbar an der Fassade des Ladenlokals. Die Nutzung ist für den ganzjährigen Betrieb vorgesehen. Da der Gehweg in diesem Bereich eine Gesamtbreite von etwa 3,20 m aufweist, bleibt bei der Umsetzung der beantragten Fläche eine Restgehwegbreite von mindestens 1,50 m für den Fußgängerverkehr erhalten.

In dem verwaltungsinternen Prüfverfahren haben die beteiligten Fachbereiche keine Einwände gegen die beantragte Sondernutzung geäußert. Die Verwaltung beabsichtigt, die Erlaubnis zu erteilen, und nutzt das Verfahren zur formellen Anhörung der Bezirksvertretung. Ein Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis erhebt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
17.
Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Imbissbetrieb in der Helenenstraße 49 in Essen-Altendorf
Zur Vorlage · 1793/2026/6 · Vorlage
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Verwaltung hat der Bezirksvertretung III eine Vorlage zur Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie in Essen-Altendorf vorgelegt. Gegenstand des Antrags ist die Aufstellung von Gastronomieflächen auf der öffentlichen Gehwegfläche vor einem Imbissbetrieb in der Helenenstraße 49.

Die geplante Fläche soll eine Größe von 1,20 m Tiefe und 7,00 m Breite einnehmen und dauerhaft, also ganzjährig, genutzt werden. Die Aufstellung ist am Gehwegrand zwischen einem Grünbeet und einer Straßenlaterne vorgesehen. Durch diese Platzierung soll die Durchgangsbreite für den Fußgängerverkehr auf mindestens 1,50 m gewährleistet bleiben. Zur Sicherheit der Gäste ist eine massive Absperrung zur angrenzenden Fahrbahn sowie ein Sicherheitsabstand von mindestens 0,30 m zum Gehwegrand vorzusehen.

In der verwaltungsinternen Prüfung haben die beteiligten Fachbereiche keine Einwände gegen die beantragte Sondernutzung erhoben. Die Verwaltung beabsichtigt, die Erlaubnis zu erteilen, und führt hiermit die formelle Anhörung der Bezirksvertretung durch. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III keine Bedenken gegen die Erteilung der Sondernutzungserlaubnis erhebt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
18.
Schule an der Waldlehne, Waldlehne 111, 45149 Essen Hier: Überlassung des Schulhofes am 14. November 2026 von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr an „Die Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V."
Zur Vorlage · 1886/2026/7 · Vorlage
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III wird um eine Entscheidung bezüglich der Überlassung des Schulhofes der Schule an der Waldlehne gebeten. Der Verein „Die Bürgerschaft Essen-Margarethenhöhe e.V.“ hat beantragt, das Gelände am 14. November 2026 im Zeitraum von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr nutzen zu dürfen. Die Fläche soll als Treffpunkt und Startpunkt für den geplanten Martinszug dienen.

Nach Angaben in der Vorlage ist der Aufbau der Veranstaltung für etwa 14:00 Uhr und der Abbau für circa 21:00 Uhr vorgesehen. Im Rahmen der Veranstaltung ist zudem der Verkauf von Speisen und Getränken ab 15:30 Uhr geplant. Seitens der Schulleitung sowie der Immobilienwirtschaft wurden keine Bedenken gegen die Nutzung des Schulhofes erhoben. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung III der Überlassung des Schulhofes für den genannten Zweck zustimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
19.
Haushaltsplan-Entwurf 2027/2028
Zur Vorlage · 1880/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat in der vorliegenden Vorlage die Empfehlung ausgesprochen, die bezirksbezogenen Planungen des Haushaltsplan-Entwurfs für die Jahre 2027 und 2028 umzusetzen. Der Entwurf wurde bereits am 16. September 2026 in den Rat der Stadt Essen eingebracht und soll in der dortigen Sitzung am 18. November 2026 verabschiedet werden. Zwischenzeitlich finden die Beratungen in den öffentlichen Sitzungen der Fachausschüsse und Bezirksvertretungen statt.

Für den Stadtbezirk III sind in beiden Haushaltsjahren originäre Haushaltsmittel in Höhe von jeweils 240.000 Euro vorgesehen. Eine zusätzliche Bereitstellung von jährlichen Mitteln in Höhe von 100.000 Euro über einen Sondertopf ist im Entwurf nicht enthalten. Die Zuweisung weiterer Mittel erfolgt stattdessen über Beschlüsse zur Zweckbindung von Haushaltsmitteln der Fachbereiche 60, 66 und 67.

Die konkrete Verwendung der bezirklichen Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2027 wird mit einer gesonderten Vorlage für die Sitzung am 27. Januar 2027 behandelt. Die detaillierten Maßnahmen mit Mitteleinsatz städtischer Dienststellen für den Bezirk III sind im digitalen Haushaltsplan ab Seite 287 einsehbar. Eine Vorab-Einschätzung der Klimarelevanz des Entwurfs wurde als positiv bewertet.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
19.1
Bewertung der Kürzungen im Haushaltsplanentwurf und Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 1732/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Vorlage 1732/2026/SPD einen Antrag gestellt, der sich mit den geplanten Kürzungen im Haushaltsplanentwurf der Stadtverwaltung befasst. Die Bezirksvertretung äußert Bedenken gegen die vorgesehenen Reduzierungen im bezirklichen Budget und bezieht sich dabei auf die angekündigten pauschalen Einsparvorgaben von 20 % für alle Ressorts.

In dem Antrag wird darauf hingewiesen, dass bisher die Regelung galt, die Haushalte der Bezirksvertretungen von diesen pauschalen Kürzungen auszunehmen, um die Funktionsfähigkeit der bezirklichen Ebene zu gewährleisten. Die Bezirksvertretung widerspricht der Begründung, die Kürzungen resultierten aus nicht ausgeschöpften Budgets. Als Ursache für die nicht verausgabten Mittel werden strukturelle Engpässe innerhalb der Verwaltung angeführt, insbesondere ein Mangel an Planungs- und Ausführungspersonal, der die Umsetzung von Projekten verhindere. Zudem wurde angeführt, dass Restmittel aus Gründen der haushalterischen Disziplin nicht ohne fachliche Grundlage verausgabt wurden.

Die Bezirksvertretung fordert die Stadtverwaltung auf, die geplanten Kürzungen im Budget der Bezirksvertretungen zu überprüfen und die tatsächlichen Ursachen für die nicht verausgabten Mittel transparent darzustellen. Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, über mögliche Anpassungen des Haushaltsentwurfs sowie über Maßnahmen zur Verbesserung der Planungs- und Umsetzungskapazitäten zu berichten, um die finanziellen und organisatorischen Handlungsspielräume der Bezirksvertretungen sicherzustellen.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
19.2
Keine Kürzung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen
Zur Vorlage · 1861/2026/LINKE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
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✦ KI-Zusammenfassung

Die Fraktion Die Linke in der Bezirksvertretung III hat im Rahmen der Vorlage 1861/2026/LINKE einen Antrag gestellt, der sich gegen die geplante Reduzierung der bezirklichen Haushaltsmittel richtet. Der Antrag fordert, die vom Kämmerer vorgeschlagene Kürzung der Mittel von 300.000 Euro auf 240.000 Euro abzulehnen. Stattdessen wird der Rat der Stadt Essen gebeten, den Bezirksvertretungen die Haushaltsmittel weiterhin in der bisherigen Höhe zur Verfügung zu stellen.

In der Begründung des Antrags wird angeführt, dass die Bezirksvertretungen durch ihre Nähe zu den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger in den Stadtteilen eine wichtige Funktion ausüben. Die Fraktion vertritt die Ansicht, dass die Verfügbarkeit der Mittel dazu beiträgt, die Handlungsfähigkeit der Gremien zu sichern und das Vertrauen in demokratische Einrichtungen zu erhalten. Die Beibehaltung des Budgets wird als Mittel gesehen, um lokale Anliegen mit den vorhandenen finanziellen Ressourcen adressieren zu können. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. November 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
20.
Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Haedenkampstraße / Altendorfer Straße durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 1882/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat der Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Haedenkampstraße und der Altendorfer Straße zugestimmt. Grundlage für diese Entscheidung ist eine anstehende Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG, die die Erneuerung von Abwasserkanälen umfasst. Die Arbeiten sind ab Juli 2027 geplant und werden nach aktueller Einschätzung eine Gesamtdauer von etwa vier Monaten in Anspruch nehmen.

Die vorliegende Vorlage der Bezirksvertretung basiert auf einem Schreiben der Stadtwerke vom 19. Oktober 2026 sowie einem Protokoll vom 6. Oktober 2026, welches bereits mit den zuständigen Behördenvertretern abgestimmt wurde. Zur Verdeutlichung der baulichen Maßnahmen und der damit verbundenen Verkehrsregelungen ist der Vorlage zudem ein Übersichtsplan beigefügt. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Umsetzung dieser verkehrsrechtlichen Änderungen die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Eine Vorprüfung der Auswirkungen auf den Klimaschutz wurde im Rahmen der Vorlage als positiv eingestuft.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
21.
Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Römerstraße / In der Hagenbeck durch eine Baumaßnahme der Stadtwerke Essen AG
Zur Vorlage · 1883/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung III entscheidet über eine Änderung der Verkehrsführung im Bereich der Römerstraße und In der Hagenbeck. Hintergrund der Maßnahme ist die Erneuerung von Versorgungsleitungen durch die Stadtwerke Essen AG. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich eine Gesamtdauer von neun Monaten in Anspruch nehmen und ab Dezember 2026 stattfinden.

Die vorliegende Vorlage enthält ein Schreiben der Stadtwerke vom 28. Oktober 2026 sowie ein Protokoll vom 29. September 2026, welches die erforderlichen Verkehrsregelungen darlegt. Dieses Protokoll wurde bereits mit den zuständigen Behördenvertretern abgestimmt. Gemäß § 10 Abs. 1 c) der Hauptsatzung ist für die Umsetzung dieser verkehrsrechtlichen Änderung die Entscheidung der Bezirksvertretung erforderlich. Ein Beschlussvorschlag liegt vor, der der geänderten Verkehrsführung während der Bauphase zustimmt.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
22.
Parken auf den Parkplätzen auf der Rückseite des Frohnhauser Marktes
Zur Vorlage · 1822/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage Nummer 1822/2026/AFD einen Antrag gestellt, der die Nutzung der Parkflächen auf der Rückseite des Frohnhauser Marktes betrifft. Die Fraktion beantragt, dass die Bezirksvertretung beschließt, das Parken auf diesen Flächen zu jeder Zeit zu gestatten.

Bisher ist die Nutzung der Parkplätze auf der Rückseite des Marktes laut Antrag nur zu den Marktzeiten erlaubt. Die Antragstellerin begründet das Anliegen mit der Parkplatzsituation im Stadtteil Frohnhausen. Ziel des Antrags ist die Aufhebung der zeitlichen Beschränkung, um die Parkmöglichkeiten dauerhaft zu erweitern. Die Entscheidung über den Antrag steht für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. November 2026 an.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
23.
Einrichtung von drei Sitzbänken vor der Trauerhalle des Südwestfriedhofs
Zur Vorlage · 1823/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die AfD-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat einen Antrag mit der Nummer 1823/2026/AFD gestellt, der die Installation von Sitzgelegenheiten auf dem Südwestfriedhof zum Gegenstand hat. Konkret wird die Einrichtung von drei Sitzbänken unmittelbar vor der dort befindlichen Trauhalle beantragt.

Die Begründung des Antrags beruht auf der Feststellung, dass sich derzeit keine Bank direkt vor der Trauhalle befindet. Die Fraktion führt an, dass eine solche Ausstattung für ältere Menschen mit gesundheitlichen Einschränkungen notwendig sei. Der Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. November 2026 zur Entscheidung vorgesehen. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk 3.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
24.
Zonen für Elterntaxis (Hol- und Bringzone)
Zur Vorlage · 1841/2026/CDU · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung III hat mit der Vorlage 1841/2026/CDU einen Antrag gestellt, der die Einrichtung von Stellflächen für sogenannte Elterntaxis, also Hol- und Bringzonen, im Umfeld von Grundschulen im Stadtbezirk III vorsieht. Die Fraktion begründet das Anliegen damit, dass die Vereinbarkeit von Arbeitszeiten und Schulpflicht dazu führe, dass vermehrt Kinder mit dem Auto zur Schule transportiert werden.

Der Antrag fordert die Verwaltung auf, Flächen für diese Zwecke an den Grundschulen des Bezirks bereitzustellen, an denen bisher noch keine entsprechenden Zonen existieren. Als Standorte, für die eine Einrichtung von Stellflächen beantragt wird, nennt die Fraktion die Bodelschwinghschule, die Hüttmannschule sowie die Schule an der Heinrich-Strunk-Straße im Stadtteil Altendorf. Im Stadtteil Frohnhausen werden die Gervinusschule, die Dependance der Gervinusschule in der Diergardtstraße 1 sowie die Herderschule aufgeführt. Zudem werden die Grundschule Haarzopf, die Dependance der Grundschule Haarzopf in der Hatzper Straße 186 sowie die Schule an der Waldlehne in der Margarethenhöhe genannt. Für die Elisabethschule in Frohnhausen wird im Antrag vermerkt, dass ein entsprechender Antrag bereits vorliegt. Die Entscheidung über den Antrag ist für die Sitzung der Bezirksvertretung III am 11. November 2026 vorgesehen.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
25.

TOP: Weitere Bearbeitung des Planungsauftrags Bewohnerparken Holsterhausen Hier: Potenziellen Standort für Quartiersparkhaus identifizieren
26.

Pilotprojekt: Installation von Sprühnebelanlagen zur Hitzeminderung im öffentlichen Raum hier: Hitzeschutz in Essen weiterentwickeln - sozial gerecht und quartiersbezogen - ersetzt 1505/2026/GRÜNE -
27.

TOP: Änderung der Hauptsatzung, hier: KI-gestützte Anfertigung von Niederschriften ausschließen und Budget Bezirksbürgermeister:innen
28.

Regelung des privaten Silvesterfeuerwerks und Prüfung alternativer Feierangebote zum Jahreswechsel 2027/2028
29.
Zuwendungen für Vereine, Verbände und Institutionen
Zur Vorlage · 1731/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III hat im Rahmen der Vorlage 1731/2026/BV III die Bewilligung von Zuwendungen an verschiedene Vereine, Verbände und Institutionen beschlossen. Die Beschlussfassung umfasst finanzielle Unterstützungen für unterschiedliche Projekte und Vorhaben innerhalb des Stadtbezirks.

Zu den begünstigten Organisationen gehören die Caritas SkF Essen gGmbH, die für das Projekt Kinder-Familientisch Essen Altendorf Mittel erhält, sowie der Turnerbund Essen Altendorf 1884 e.V., der die Anschaffung von Trainingsanzügen plant. Der VFB Frohnhausen 1912 e.V. erhält eine Zuwendung für die Durchführung einer Weihnachtsfeier.

Des Weiteren wurde die Förderung des Obstwiesens e.V. für den Obstwiesenlehrpfad im Bereich Bildung und Bürgerbeteiligung beschlossen. Die WASPO Essen erhält Mittel für die Anschaffung von Material und Ausrüstung. Zudem wird die Gruppe Wir sind Holsterhausen bei der Umsetzung einer Weihnachtsbeleuchtung finanziell unterstützt. Die Vorlage enthält keine Angaben zu den spezifischen Euro-Beträgen der einzelnen Zuwendungen, weist jedoch eine positive Einschätzung hinsichtlich der Klimarelevanz aus.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
30.
Mitteilungen der Verwaltung
Zur Vorlage · 1885/2026/BV III · Bezirksvertretung III
Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge
✦ KI-Zusammenfassung

Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III setzt sich in der Sitzung am 11. November 2026 mit verschiedenen Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die vorliegenden Informationen zur Kenntnis zu nehmen.

Unter den behandelten Punkten befindet sich ein Bericht zur Ehrengrabstätte Georg Metzendorf, der auf einen Beschluss aus der Sitzung vom 11. März 2026 Bezug nimmt. Zudem wird der aktuelle Sachstand zum Neubau des Campus Bockmühle sowie der Gesamtschule dargelegt, basierend auf einem Beschluss aus der Sitzung vom 2. September 2026.

Die Verwaltung informiert zudem über die Verwendung städtischer Mittel für die Kinder- und Jugendarbeit in Frohnhausen, nachdem eine Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung vom 2. September 2026 gestellt wurde. Ein weiterer Punkt betrifft die Projekte „Zusammenleben in Vielfalt“, zu denen die AfD-Fraktion in der Sitzung am 2. September 2026 eine Anfrage eingereicht hatte.

Des Weiteren wird der Status der Radverkehrsanlage in der Frohnhauser Straße erläutert, welcher auf eine Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung vom 30. September 2026 folgt. Abschließend enthält die Vorlage eine Information des Umweltamtes bezüglich der Waldersatzfläche „Am Ruhmbach“, die per E-Mail am 24. September 2026 übermittelt wurde.

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Beratungsfolge

11.11.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III (8. Sitzung)
30.1

Ehrengrabstätte Georg Metzendorf (Beschluss zu Antrag 0370/2026/SPD aus der Sitzung vom 11.03.2026)
30.2

Aktueller Sachstand - Neubau Campus Bockmühle / Gesamtschule (Beschluss zu Vorlage 1158/2026/7 aus der Sitzung vom 02.09.2026)
30.3

Städtische Mittel für Kinder- und Jugendarbeit in Frohnhausen (Anfrage der Fraktion Die Linke aus der Sitzung vom 02.09.2026)
30.4

Projekte „Zusammenleben in Vielfalt“ (Anfrage der AfD-Fraktion zur Sitzung am 02.09.2026)
30.5

Radverkehrsanlage Frohnhauser Straße (Anfrage der SPD-Fraktion zur Sitzung am 30.09.2026)
30.6

Waldersatzfläche „Am Ruhmbach“ (Information des Umweltamtes durch Mail vom 24.09.2026)
31.

Anfragen
32.

Unerledigte Beschlüsse
33.

Termine
B.

Nicht öffentlicher Teil
34.

Mitteilungen und Anfragen
35.

Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil