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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (4. Sitzung)

19.03.2026, 14:00 – 19.03.2026, 16:43

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
2. Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten“

Vorlage ansehen · 0169/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.1 Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima (SECAP), hier: Bericht Nr. 2 der EWG, „Gewerbegebietsmanagement für Klimaschutz in bestehenden und neuen Gewerbegebieten" hier: Ganzheitliches Management von Gewerbegebieten und Gewerbeimmobilien

Vorlage ansehen · 0556/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: Kenntnis genommen

3. Sachstandsbericht zur Polis Convention 2026 am 06. und 07. Mai 2026
4. Erstellung eines Realisierungskonzeptes für Freiflächen-Solarenergieanlagen

Vorlage ansehen · 0152/2026/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5. Endbericht zur Kommunalen Wärmeplanung gemäß Wärmeplanungsgesetz (WPG)

Vorlage ansehen · 1991/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

6. Forstrechtliche Ausgleichsbedarfe der Bauleitplanung und Waldersatzflächenpotentiale in der Stadt Essen

Vorlage ansehen · 1980/2025/6 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Gestaltungssatzung Innenstadt – Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen

Vorlage ansehen · 0317/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

8. Plangebiet Norbertstraße / Beckmannsbusch (ehemalige Polizeischule) Stadtbezirk: IX, Stadtteil: Bredeney Information über das Ergebnis einer städtebaulich-freiraumplanerischen Mehrfachbeauftragung und das weitere Vorgehen

Vorlage ansehen · 1937/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9. Bebauungsplan Nummer 01/16 "Freiheit Emscher: Gewerbegebiet Emil Emscher (Gladbecker Straße/ Daniel-Eckhardt-Straße)" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über das bisherige Verfahren, Abwägung und Satzungsbeschluss

Vorlage ansehen · 0062/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9.1 Freiheit Emscher Entwicklungsgesellschaft mbH hier: Zustimmung der Gesellschafterversammlung zum städtebaulichen Vertrag

Vorlage ansehen · 0470/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

10. Benennung von Sachpreisrichtern für den freiraumplanerischen Realisierungswettbewerb „Grün-blaues Innenstadtband / Marktkirchenumfeld

Vorlage ansehen · 0489/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Benennung Köhler/Rosenau mehrheitlich beschlossen

11. Wohnraumförderung im Jahr 2025

Vorlage ansehen · 0384/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

12. Quartalsweise Berichterstattung zu den laufenden Schulbaumaßnahmen für das 4. Quartal 2025

Vorlage ansehen · 1941/2025/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

13. Sitzungstermine 2026
14. Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen – Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0399/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

14.1 Ergänzungsantrag zu Antrag Nr. 0399/2026/CDU/SPD: Außenbeleuchtung für Wege, Plätze und städt. Einrichtungen - Sichtbarkeit schafft Sicherheit

Vorlage ansehen · 0570/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

15. Strategische Neuaufstellung zur Sanierung der kommunalen Straßen- und Brückeninfrastruktur

Vorlage ansehen · 0451/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

16. Schriftliche Anträge und Anfragen
17. Mündliche Anträge und Anfragen
18. Verschiedenes
19. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
20. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
21. Zustimmungen der Gemeinde nach § 36a BauGB
21.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.2 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.3 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Abweichung nach § 34 Absatz 3b BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.4 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

21.5 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Abweichung nach § 246e BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21.6 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26. Schriftliche Anträge und Anfragen
27. Mündliche Anträge und Anfragen
28. Mitteilungen der Verwaltung
29. Pressemitteilung