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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung)

07.05.2026, 13:00 – 07.05.2026, 16:02

Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Dokumente:

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.03.2026
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.03.2026
3. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen

Vorlage ansehen · 0749/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Erster Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH

Vorlage ansehen · 0391/2026/2 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

5.A Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6 hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort

Vorlage ansehen · 0506/2026/4 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

6. Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2035

Vorlage ansehen · 0611/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

7. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 59 E Holteyer Straße / Im Heimberge

Vorlage ansehen · 0514/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

8. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum

Vorlage ansehen · 0513/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP): 62 BO VfL-Talentwerk in Bochum

Vorlage ansehen · 0515/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10. Informationen über Verfahrensbeschlüsse zu den GFNP-Änderungen im Zeitraum April 2026 außerhalb von Essen: 67 BO Wilhelm-Leithe Weg Nord in Bochum

Vorlage ansehen · 0516/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

11. Bebauungsplan Nr. 01/26 "Vogelheimer Straße/An der Walkmühle" Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Vorlage ansehen · 0221/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung

Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort hier: Kostenanpassung

Vorlage ansehen · 0336/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14. Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9

Vorlage ansehen · 0160/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

15. Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule

Vorlage ansehen · 0479/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: einstimmig empfohlen

16. Sanierung der Essener Schultoiletten hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026

Vorlage ansehen · 0323/2026/7 · Vorlage

Ergebnis: Kenntnis genommen

17. Schriftliche Anträge und Anfragen
17.1 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung

17.2 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche

Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

17.3 Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!

Vorlage ansehen · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

17.4 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh

Vorlage ansehen · 0798/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen

18. Mündliche Anträge und Anfragen
19. Verschiedenes
20. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
22. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB
22.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22.2 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB - hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23. Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: abgesetzt/vertagt

24. Museum Folkwang hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

25. Schriftliche Anträge und Anfragen
26. Mündliche Anträge und Anfragen
27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Pressemitteilung