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Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen (5. Sitzung)
07.05.2026, 13:00 – 07.05.2026, 16:02
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Tagesordnung
A. Öffentlicher Teil
1. Niederschrift Nr. 3 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 05.03.2026
2. Niederschrift Nr. 4 über die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, -planung und Bauen vom 19.03.2026
3. Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss für Stadtentwicklung, -planung und Bauen
Vorlage ansehen · 0749/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Liste der noch zu erledigenden Aufträge
5. Erster Zwischenbericht zu den bisherigen Unternehmensaktivitäten der Entwicklungsgesellschaft Urbane Flächen und Hafen Essen mbH
Vorlage ansehen · 0391/2026/2 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
5.A Neukonzeption der Zentralbibliothek am Standort Markt 5/6
hier: Sachstand der baulichen Umsetzung der Entwurfsplanung und Vorstellung der Konzepte für den Umzug sowie den Betrieb am neuen Standort
Vorlage ansehen · 0506/2026/4 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
6. Wohnungsnachfrageanalyse Essen 2035
Vorlage ansehen · 0611/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
7. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
59 E Holteyer Straße / Im Heimberge
Vorlage ansehen · 0514/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
8. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
30 BO An der Papenburg / Berliner Straße in Bochum
Vorlage ansehen · 0513/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
9. Feststellungsbeschluss für ein Änderungsverfahren zum Gemeinsamen Flächennutzungsplan (GFNP):
62 BO VfL-Talentwerk in Bochum
Vorlage ansehen · 0515/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
10. Informationen über Verfahrensbeschlüsse zu den GFNP-Änderungen im Zeitraum April 2026 außerhalb von Essen:
67 BO Wilhelm-Leithe Weg Nord in Bochum
Vorlage ansehen · 0516/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
11. Bebauungsplan Nr. 01/26 "Vogelheimer Straße/An der Walkmühle"
Stadtbezirk: V, Stadtteil: Vogelheim
Information über die Planung sowie Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
Vorlage ansehen · 0221/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
12. Neuer Verwaltungscampus - Vorstellung des Ergebnisses der Entwurfswerkstatt und Beauftragung des prämierten Entwurfs zur Erstellung einer vertiefenden Konzeptplanung
Vorlage ansehen · 0549/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
13. Leibniz-Gymnasium, Stankeitstraße 22,45326 Essen
Errichtung eines Ersatzbaus am Abzweig Mallinckrodtstraße 11 als Interimslösung für den geplanten Erweiterungsbau am Hauptstandort
hier: Kostenanpassung
Vorlage ansehen · 0336/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
14. Maria-Wächtler-Gymnasium, Abzweig Isenbergstraße 77, 45130 Essen
hier: Erneuerung des naturwissenschaftlichen Bereiches / Schulentwicklungsplanung G9
Vorlage ansehen · 0160/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
15. Neubau Tiegelschule, Tiegelstraße 29, 45141 Essen
hier: Kostenanpassung im laufenden Projekt Tiegelschule
Vorlage ansehen · 0479/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: einstimmig empfohlen
16. Sanierung der Essener Schultoiletten
hier: Sachstand 4. Quartal 2025 und 1. Quartal 2026
Vorlage ansehen · 0323/2026/7 · Vorlage
Ergebnis: Kenntnis genommen
17. Schriftliche Anträge und Anfragen
17.1 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: ersetzt durch Antrag 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung
17.2 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Umsetzungsentscheidungen und Markterkundungsgespräche
Vorlage ansehen · 0467/2026/CDU/SPD 1. Ergänzung · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
17.3 Antrag Nr. 0467/2026/CDU/SPD Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Dringend benötigte Gesamtschulplätze jetzt schaffen!
Vorlage ansehen · 0609/2026/GRÜNE · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
17.4 Schulraumbedarfe für die Stadtbezirke II, VI, VIII und IX
hier: Gymnasium Essen-Kupferdreh
Vorlage ansehen · 0798/2026/AFD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen
Ergebnis: mehrheitlich nicht empfohlen
18. Mündliche Anträge und Anfragen
19. Verschiedenes
20. Mitteilungen der Verwaltung
B. Nicht öffentlicher Teil
21. Öffentlich geförderter Wohnungsbau
22. Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB
22.1 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22.2 Zustimmung der Gemeinde nach § 36a BauGB -
hier: Erteilung einer Befreiung nach § 31 Absatz 3 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
23. Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: abgesetzt/vertagt
24. Museum Folkwang
hier: Bauunterhaltungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
25. Schriftliche Anträge und Anfragen
26. Mündliche Anträge und Anfragen
27. Mitteilungen der Verwaltung
28. Pressemitteilung