← Alle Sitzungen

Tagesordnung

• A.
  Öffentlicher Teil
• 1.
  Niederschrift Nr. 5 über die Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II vom 21.05.2026
• 2.
  Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
• 3.
  Standortauswahl für das Stadtlastenrad am Stadtwaldplatz

  Zur Vorlage · 0727/2026/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Im Rahmen der Erweiterung des Lastenrad-Verleihsystems „Stadtlastenrad“ empfiehlt die Verwaltung für den Stadtwaldplatz den Standort A. Für diese Auswahl wurde eine Untersuchung von drei potenziellen Flächen durchgeführt, bei der neun Kriterien wie Sichtbarkeit, Zugänglichkeit, Anbindung an das Radverkehrsnetz und die Nähe zu bestehenden Mobilitätsangeboten herangezogen wurden.

  Der Standort A wurde als am besten geeignet bewertet, da er sich in unmittelbarer Nähe zur Bushaltestelle Stadtwaldplatz befindet und eine gute Sichtbarkeit sowie ausreichende Rangierflächen bietet. Die Standorte B und C wiesen im Vergleich dazu Einschränkungen bei der Sichtbarkeit oder der Anbindung an das Radverkehrsnetz auf. Die Erweiterung des Systems basiert auf Beschlüssen des Rates der Stadt Essen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026. Der laufende Betrieb der Stationen wird durch das Unternehmen Nextbike sichergestellt.

  Die Vorlage stellt zudem fest, dass eine Umsetzung am Standort Altenhof II im Rahmen dieser aktuellen Erweiterung aufgrund der bestehenden Beschlusslage nicht möglich ist, eine Prüfung für zukünftige Planungen jedoch vorgesehen bleibt. Die Bezirksvertretung II hat gegen die Einrichtung der Station am Standort A keine Bedenken erhoben.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 4.
  Berichterstattung Schulwegsicherung
• 5.
  Bürgerzentrum "Villa Rü", Giradetstraße 21 hier: Generalsanierung
• 5.1
  TOP 9 Ergänzungsantrag - Bürgerzentrum "Villa Rü" hier: „Generalsanierung der Villa Rü – Beauftragung der Planungsleistungen bis HOAI-Leistungsphase 3“
• 6.
  Mitteilungen a) Sauberkeit b) Allgemeine Mitteilungen c) Mitteilungen der Polizei
• 7.
  Bericht der Bezirksbeauftragten
• 8.
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW:
• 8.1
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Unzuverlässige Müllentsorgung in der Straße Am Dönhof

  Zur Vorlage · 1146/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezrag 2 liegt eine Vorlage zur Behandlung von Bürgereingaben gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW vor. Anlass sind Beschwerden mehrerer Bürgerinnen und Bürger über die Müllentsorgung in der Straße Am Dönhof, welche aus Sicht der Anwohner unzuverlässig erfolgt.

  Die zuständige Verwaltung, vertreten durch den Bereich Entsorgungswirtschaft, hat zu den eingereichten Eingaben Stellung genommen. In dieser Stellungnahme werden Maßnahmen aufgeführt, die aus entsorgungstechnischer Sicht dazu beitragen könnten, die Situation in dem betreffenden Straßenabschnitt zu verbessern.

  Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, die im Rahmen der Stellungnahme angeregten Maßnahmen auf ihre praktische Umsetzbarkeit hin zu prüfen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 8.2
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Papier- Flaschen- Altkleidercontainer Ecke Kaninenberghöhe und Schürmannstraße

  Zur Vorlage · 1147/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 wird über die Standorte von Papier-, Flaschen- und Altkleidercontainern an der Ecke Kaninenberghöhe und Schürmannstraße beraten. Eine Bürgerin hatte bereits im August 2025 auf eine Lärmbelastung durch diese Container hingewiesen. Da sich die Situation nach ihrer Einschätzung bis Juni 2026 nicht verändert habe, beantragte sie die Behandlung des Sachverhalts in einer Sitzung der Bezirksvertretung.

  Die Anwohnerin fordert die Entfernung oder die Versetzung der Container an einen anderen Standort. Die Verwaltung hat zu dieser Bürgeranregung detaillierte Stellung bezogen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Bezirksvertretung II die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis nimmt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 8.3
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Vorschläge zur Aufstellung eines Geschwindigkeitsdisplays

  Zur Vorlage · 1150/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II berät in ihrer Sitzung am 16. Juli 2026 über die Platzierung eines digitalen Geschwindigkeitsdisplays. Grundlage der Beratung sind Bürgereingaben, die neue Standorte für eine bestehende, ohne Sanktionen wirkende Anzeige vorschlagen. Derzeit befindet sich das Display in der Weserstraße.

  Ein Bürger regt die Installation in der Straße Am Uhlenkrug an. Er verweist auf die dortige 30 km/h-Zone, eine abschüssige Fahrbahn sowie eine Kurve mit eingeschränkter Sicht. In diesem Bereich befinden sich zudem ein Sportverein und eine Kindertagesstätte. Ein weiterer Vorschlag sieht einen Standort in der VeronikaStraße vor, etwa nach der Kreuzung zur Paulinenstraße, unter Verweis auf die dortige Infrastruktur aus Schulen und Radwegen.

  Für die Straße Drosselanger liegt eine Eingabe vor, wonach das Tempolimit in dieser 30 km/h-Zone regelmäßig überschritten werde. Zudem wird auf Parkplatzsituationen hingewiesen, die Begegnungen mit dem Gegenverkehr erschweren. Der Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung sieht vor, die Verwaltung zu bitten, die Anzeige aus der Weserstraße an einen neuen Standort zu verlegen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 8.4
  Bürgereingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NRW: Belastungen/Beeinträchtigungen durch Sitzbank und Fahrradbügel vor dem Gebäude in der Gummertstr. 1

  Zur Vorlage · 1221/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  In der Bezirksvertretung II liegt eine Bürgeranregung vor, die die Entfernung eines Fahrradbügels und einer Sitzbank an der Ecke Rüttenscheider Straße und Gummertstraße 1 zum Gegenstand hat. Ein Bürger weist darauf hin, dass die Aufstellung dieser Einrichtungen Beeinträchtigungen des privaten Wohnraums zur Folge habe. Er berichtet, dass durch die unmittelbare Nähe der Objekte die Privatsphäre in den Erdgeschosswohnungen eingeschränkt sei, da Nutzer der Sitzbank sowie Rad- und E-Rollerfahrer Einblick in die Räumlichkeiten hätten.

  Zudem wird angeführt, dass es zu unkontrolliertem Abstellen von Fahrzeugen auf dem Bürgersteig sowie zu Lärmbelästigungen durch nächtliche Aufenthalte an der Sitzbank komme. Der Anwohner nennt zudem Verschmutzungen und eine Veränderung der Wohnqualität als Folgen der aktuellen Situation. Auch die Verwaltung der Wohneigentümergemeinschaft unterstützt das Anliegen und bittet um die Entfernung der Sitzbank und des Fahrradbügels.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 9.
  Offene Ganztagsschule hier: Fortführung der bereits bestehenden OGS-Gruppen sowie Gruppenerweiterungen an den Offenen Ganztagsschulen zum Schuljahr 2026/2027
• 10.
  Erziehungsberatung in Essen - Jahresbericht 2025
• 11.
  Kommunale Pflegeplanung Stadt Essen 2026
• 12.
  Aufstellung einer Außengastronomie auf der Parkplatzfläche und der Gehwegfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 211, 45131 Essen
• 13.
  Aufstellung einer Außengastronomie auf der öffentlichen Gehwegfläche vor dem Ladenlokal Rüttenscheider Straße 48, 45130 Essen

  Zur Vorlage · 1082/2026/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der neue Betreiber eines Ladenlokals in der Rüttenscheider Straße 48 in Essen beantragt die Erteilung einer unbefristeten Sondernutzungserlaubnis für eine Außengastronomie auf dem öffentlichen Gehweg. Die geplante Fläche vor dem Geschäft soll mit einer Größe von 1,30 Metern Tiefe und 4,00 Metern Länge ganzjährig zur Aufstellung von Tischen und Stühlen genutzt werden können.

  Nach einer verwaltungsinternen Prüfung der beteiligten Fachdienststellen liegen keine Einwände gegen das Vorhaben vor. Da durch die Beanspruchung der Fläche eine Restgehwegbreite von circa 2,40 Metern für den Fußgängerverkehr erhalten bleibt, befürwortet die Verwaltung die Erteilung der Erlaubnis. Dabei obliegt dem Erlaubnisnehmenden die Verantwortung für die Verkehrssicherungspflicht. Es muss sichergestellt werden, dass keine Verkehrsgefährdungen entstehen und keine vermeidbaren Behinderungen des Passantenverkehrs auftreten.

  Auf Basis dieser Prüfung wird der Bezirksvertretung II empfohlen, keine Bedenken gegen die Erteilung der unbefristeten Sondernutzungserlaubnis zu erheben, sofern die entsprechenden Auflagen und Bedingungen erfüllt werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 14.
  Aufstellung einer Außengastronomie auf der Parkplatzfläche vor dem Gebäude Rüttenscheider Str. 236, 45131 Essen
• 15.
  Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt des Parkplatzes Schloss Schellenberg auf der Straße Renteilichtung in Höhe der Hausnummer 11

  Zur Vorlage · 1136/2026/EBB-FDP · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die FDP-Fraktion in der Bezirksvertretung II hat mit der Vorlage 1136/2026/EBB-FDP beantragt, die Stadtverwaltung mit der Aufstellung eines Verkehrsspiegels an der Ausfahrt des Parkplatzes Schloss Schellenberg zu beauftragen. Der Spiegel soll in der Straße Renteilichtung in Höhe der Hausnummer 11 platziert werden, um den ausfahrenden Fahrzeugen eine bessere Sicht auf den von links und rechts kommenden Verkehr zu ermöglichen.

  Der Antrag begründet die Maßnahme mit der eingeschränkten Sichtbarkeit der Ausfahrt aufgrund örtlicher Gegebenheiten. Da auf dem Gelände des Schlosses Schellenberg verschiedene Unternehmen sowie eine Kindertagesstätte untergebracht sind, sei ein erhöhtes Verkehrsaufkommen durch Mitarbeiter, Besucher und Lieferanten vorhanden. Laut der Fraktion müssten sich Fahrzeuge aus der Ausfahrt häufig weit in den Straßenraum hineintasten, um den fließenden Verkehr zu erkennen, was die Sicherheit für Kraftfahrzeuge, Radfahrer und Fußgänger beeinträchtigen könne. Durch den Spiegel soll die Sicht auf den herannahenden Verkehr aus beiden Fahrtrichtungen verbessert werden.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 16.
  Erprobung einer temporären Schulstraße und weiterer Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Umfeld der Andreasschule, der Bertha-von-Suttner-Realschule, des Helmholtz-Gymnasiums und des Maria-Wächtler-Gymnasiums

  Zur Vorlage · 1155/2026/SPD · Antrag Rat / Ausschüsse / BVen

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die SPD-Fraktion hat mit der Vorlage 1155/2026/SPD einen Antrag an die Bezirksvertretung II gestellt, um die Verwaltung mit der Erarbeitung eines Konzeptvorschlags zur Erprobung einer temporären Schulstraße sowie weiterer verkehrssichernder Maßnahmen zu beauftragen. Betroffen sind die Schulwege im Umfeld der Andreasschule, der Bertha-von-Suttner-Realschule, des Helmholtz-Gymnasiums und des Maria-Wächtler-Gymnasiums in Rüttenscheid.

  Der Antrag begründet die Forderung mit Sicherheitsbedenken von Eltern bezüglich der Wege für rund 2.500 Schülerinnen und Schüler. Als konkrete Maßnahmen werden die zeitweise Sperrung der Karolinenstraße zwischen Isenbergstraße und Müller-Breslau-Straße sowie der Von-Einem-Straße zwischen Rosastraße und Odastraße vorgeschlagen. Diese Sperrungen sollen jeweils in den Zeitfenstern von 07:30 bis 09:00 Uhr und von 11:30 bis 14:00 Uhr erfolgen, wobei die Durchfahrt für Anwohner weiterhin möglich bleiben soll.

  Zusätzlich sieht der Antrag die Einrichtung von Hol- und Bringzonen sowie eine Neuplanung der Diagonalsperre im Knotenbereich Rosastraße und Von-Einem-Straße vor. Ein weiterer Punkt ist die Unterbindung von Wendemanövern gegenüber den Einfahrten zum Helmholtz-Gymnasium und dem Sportinternat, da die bisherigen versenkbaren Poller laut Schulleitungen keine ausreichende Wirkung zeigen. Im Falle eines erfolgreichen Testlaufs wird eine dauerhafte Umsetzung der Maßnahmen angestrebt.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 17.
  Vergabe bezirklicher Mittel
• 17.1
  Empfehlungen des Arbeitskreises Finanzen

  Zur Vorlage · 1148/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Der Arbeitskreis Finanzen der Bezirksvertretung II hat Empfehlungen für verschiedene lokale Projekte und Maßnahmen vorgelegt. Im Bereich der Infrastruktur wurde beschlossen, die geplante Gehwegverbreiterung in der Manfredstraße aufgrund der aktuellen Budgetlage auf das nächste Jahr zu verschieben. Für den Ardeyplatz ist die Pflanzung von drei bis vier Bäumen sowie die Aufstellung einer Bank vorgesehen, wobei ein Budget von 25.000 Euro zur Verfügung steht. Im Ludwigspark soll zunächst eine „kleine Lösung“ mit einer Boulebahn, einer Tischtennisplatte und Bänken umgesetzt werden. Hierfür sind maximal 30.000 Euro vorgesehen; zudem soll die Möglichkeit von Fördergeldern geprüft werden. Eine Erweiterung des Angebots ist für das Folgejahr geplant, sofern die Finanzierung geklärt ist.

  Zudem empfiehlt der Arbeitskreis die Bezuschussung mehrerer Vorhaben, darunter die Instandsetzung des Seilgartens der Stiftsschule, die Unterstützung des Blücherturmfestes sowie die Anschaffung einer Lautsprecherbox für die Andreasschule. Auch die Maßnahmen der IGR e.V., wie die Winterbeleuchtung 2026/2027 und der Weihnachtsmarkt 2026, sollen finanziell unterstützt werden. Im Gegensatz dazu spricht sich der Arbeitskreis gegen eine Bezuschussung von allgemeinen Grünflächenpflege- und Spielplatzreparaturmaßnahmen aus, um die Mittel für das Projekt im Ludwigspark zu nutzen. Ein Antrag zur Dokumentation der Rellinghauser Lokalgeschichte wurde vom Antragsteller zurückgezogen, während die deutsch-französische Fotoausstellung bereits in einer anderen Konferenz behandelt wurde.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 17.2
  Unterstützung des Blücherturmfestes
• 17.3
  Lautsprecherbox für die Andreasschule
• 17.4
  Unterstützung von Maßnahmen der IGR e.V. Hier: Winterbeleuchtung 2026/2027
• 17.5
  Unterstützung von Maßnahmen der IGR e.V. Hier: Durchführung des Winter-/Weihnachtsmarktes 2026
• 17.6
  Stiftsschule: Unterstützung der Instandsetzung des Seilgartens

  Zur Vorlage · 1157/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II beabsichtigt, die Stiftsschule bei der Instandsetzung ihres Seilgartens finanziell zu unterstützen. Im vorliegenden Beschlussvorschlag wird eine Förderung in Höhe von 4.000 Euro vorgesehen.

  Der Hintergrund dieser Maßnahme geht auf eine Sitzung der Bezirksvertretung vom 19. Februar 2026 zurück. In jener Sitzung wurde die Empfehlung des Arbeitskreises Finanzen behandelt, zwischen zwei Förderoptionen zu wählen: Entweder die Durchführung von Anstricharbeiten in einem Klassenzimmer oder die Instandsetzung des Seilgartens der Stiftsschule. Da zum damaligen Zeitpunkt noch keine Entscheidung über die Priorisierung dieser beiden Vorhaben vorlag, war eine Rückmeldung seitens der Schule erforderlich. Die Stiftsschule hat nun den Antrag gestellt, die Mittel gezielt für die Reparatur des Seilgartens einzusetzen.

  Die Finanzierung der beantragten Summe soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen. Eine Entscheidung über diesen Beschlussvorschlag ist für die Sitzung am 16. Juli 2026 vorgesehen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 17.7
  Anträge von Kulturträgern des Stadtbezirkes II auf Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der bezirklichen Kulturarbeit

  Zur Vorlage · 1149/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 in Essen plant die Bezuschussung zahlreicher kultureller Projekte im Jahr 2026. Im Rahmen der Förderung der bezirklichen Kulturarbeit sieht ein Beschlussvorschlag die Verteilung von insgesamt 25.000 Euro an verschiedene Kulturträger vor. Zu den Empfängern gehören unter anderem der Essener Projektchor, die GPEW Flamencokunst e.V., das Kunsthaus Essen e.V. sowie diverse Musik- und Theatergruppen wie das Mi-Ma-Mut-Mach-Theater oder der B.S.E. Jazzclub. Die Zuwendungen sind für unterschiedliche Veranstaltungen im Zeitraum des Jahres 2026 vorgesehen.

  Zusätzlich zur allgemeinen Kulturarbeit ist eine Förderung in Höhe von 3.000 Euro für das Kulturwochenende 2026 vorgesehen, die dem Ruhrpottpourie Ensemble zugutekommen soll. Die Grundlage für diese Verteilung bildet ein Beschluss der Bezirksvertretung vom 19. Februar 2026, mit dem die Bereitstellung dieser Mittel festgelegt wurde. Die Auswahl der Projekte erfolgte auf Basis einer Programmkonferenz aus dem Jahr 2025. Die Maßnahmen dienen der Unterstützung der lokalen Kulturträger und ihrer Aktivitäten im Stadtbezirk.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 17.8
  Modernisierung der Beschallungsanlage des ETB

  Zur Vorlage · 1156/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II beabsichtigt, die Beschallungsanlage des ETB zu modernisieren. In einem vorliegenden Beschlussvorschlag wird die Bereitstellung eines Betrages in Höhe von 1.850 Euro beantragt. Die Mittel sind für den Erwerb eines 2-Kanal-Drahtlossystems sowie zweier Handsender mit Mikrofonkapseln vorgesehen.

  Hintergrund der Anfrage ist ein technischer Ausfall der bisherigen Anlage. Laut Angaben des ETB war die Beschallung während eines Fußballspiels gegen RWE nicht funktionsfähig, wodurch die Durchführung geplanter Programmpunkte, wie etwa Begrüßungen oder Interviews, nicht möglich war. Die Finanzierung dieser Anschaffung soll aus den Mitteln der Bezirksvertretung II erfolgen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 18.
  Sitzungstermine 2027

  Zur Vorlage · 1145/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II für den Stadtbezirk 2 von Essen hat die Sitzungstermine für das Jahr 2027 festgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass die Sitzungen in der Regel um 17:30 Uhr stattfinden sollen. Als Veranstaltungsorte sind der Sitzungsraum 1.21 oder der Ratssaal des Rathauses Essen vorgesehen.

  Neben den Terminen für die Sitzungen selbst werden in der Vorlage auch die Fristen für die Einreichung von Fraktionsanträgen bestimmt. Die Planung berücksichtigt dabei die Schulferienzeiten im Jahr 2027, einschließlich der Oster-, Sommer-, Herbst- und Weihnachtsferien. Die festgesetzten Termine erstrecken sich über das gesamte Kalenderjahr und umfassen Sitzungen in den Monaten Januar, Februar, Mai, Juli, September, November sowie Dezember. Für die einzelnen Sitzungen sind jeweils spezifische Fristen für die Einreichung von Anträgen hinterlegt, um eine rechtzeitige Vorbereitung der Beratungen zu ermöglichen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 19.
  Mitteilungen der Verwaltung

  Zur Vorlage · 1154/2026/BV II · Bezirksvertretung II

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II setzt sich in ihrer Sitzung am 16. Juli 2026 mit Mitteilungen der Verwaltung auseinander. Ein Thema der Vorlage ist eine Bürgereingabe gemäß § 24 der Gemeindeordnung NRW, die die Aufstellung von Schildern am Haumannplatz vorsieht. Diese Schilder sollen auf die bestehende Leinenpflicht hinweisen. Das entsprechende Anliegen wurde bereits in der Sitzung vom 11. Dezember 2025 behandelt.

  Ein weiterer Punkt der Verwaltungsmitteilungen betrifft die Entschärfung einer Gefahrenstelle an der Kreuzung Alfredstraße und Schönleinstraße. Diese Information bezieht sich auf die Vorlage 1872/2025/CDU, welche ebenfalls bereits in der Sitzung vom Dezember 2025 thematisiert wurde. Die Bezirksvertretung II wird gebeten, die vorliegenden Mitteilungen zur Kenntnis zu nehmen.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 20.
  Verschiedenes
• 20 a.
  Neugründung der Grundschule im Moltkeviertel, städtische Grundschule und Einrichtung eines befristeten Teilstandorts für die Pestalozzi-Schule, städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung zum 01. August 2027
• 20 b.
  Bewegungsangebote im Ludwig-Park

  Zur Vorlage · 1194/2026/6 · Vorlage

  ▶ Vorlage aufklappen — Zusammenfassung, Dokumente, Beratungsfolge

  ✦ KI-Zusammenfassung

  Die Bezirksvertretung II befasst sich mit einer angepassten Planung zur Einrichtung von Bewegungs- und Begegnungsangeboten für ältere Menschen im Ludwig-Park in Essen-Bergerhausen. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht eine Reduzierung des ursprünglichen Leistungsumfangs vor, um die Umsetzung innerhalb des verfügbaren finanziellen Rahmens zu ermöglichen.

  Im Gegensatz zur ursprünglichen Planung vom Mai 2026 werden im ersten Bauabschnitt auf die Errichtung von drei Fitnessgeräten – einem Fahrradtrainer, einem Crosstrainer und einem Hüfttrainer – sowie auf die dazugehörige EPDM-Fallschutzfläche verzichtet. Stattdessen umfasst das aktuelle Vorhaben die Errichtung einer Boulebahn, einer Tischtennisplatte, ergänzender Sitzmöglichkeiten sowie neuer Baumpflanzungen im Bereich Weserstraße/Saalestraße. Durch den Wegfall der Fitnessflächen verringern sich zudem die befestigten Pflasterflächen und der Aufwand für die einzubauenden Betonrandsteine.

  Die Gesamtkosten für diese Maßnahme reduzieren sich durch die Anpassung von ursprünglich 75.000 Euro auf 35.000 Euro. Die Fitnessgeräte bleiben weiterhin Bestandteil des Gesamtkonzepts und sollen in einem zweiten Bauabschnitt realisiert werden, sofern entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Das Projekt ist Teil der Initiative „Gesund altern im Quartier“ und dient der Aufwertung der Freizeit- und Bewegungsinfrastruktur im Stadtbezirk.

  Automatisch erzeugt durch gemma4:26b-a4b-it-q4_K_M · verbindlich ist das Originaldokument.

  Dokumente (Klick öffnet als PDF)

  Hauptdokument

  Beratungsfolge

  • 16.07.2026 · Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II (6. Sitzung)
• 21.
  Liste der offenen Anträge
• 22.
  Termine
• B.
  Nicht öffentlicher Teil
• 23.
  Grundstücksangelegenheiten
• 24.
  Verschiedenes
• 25.
  Unterrichtung der Öffentlichkeit über Beschlussfassungen im nicht öffentlichen Teil