Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, hie: Brandschutz in Essener Clubs

Dem Ausschuss für Anlegungen und Beschwerden wurde eine Eingabe zum Brandschutz in Essener Bars und Clubs vorgelegt. Auslöser der Eingabe ist ein Brandereignis in Crans-Montana, Schweiz. Der Einreicher weist darauf hin, dass sich zahlreiche Lokalitäten im Stadtgebiet Essen in Kellergeschossen befinden und die Rettungswege teilweise über längere Treppenanlagen sowie mehrere Ebenen führen. Zudem werden die Nutzung von Tischfeuerwerk und Bengalos sowie die Brennbarkeit von Wand- und Deckenverkleidungen thematisiert. Ziel der Eingabe ist eine Überprüfung und Verbesserung des Brandschutzes, ohne die betroffenen Betriebe zu schließen.

Die Bauaufsichtsbehörde und die Feuerwehr haben vereinbart, Betriebe im Stadtgebiet, die hinsichtlich Lage, Nutzung und baulicher Ausgestaltung vergleichbare Merkmale mit dem Vorfall in der Schweiz aufweisen, prioritär zu kontrollieren. Bei diesen Begehungen werden die Einhaltung brandschutzrechtlicher Anforderungen, die Nutzbarkeit von Rettungswegen sowie die Brennbarkeit verwendeter Materialien überprüft. Falls im Zuge dieser Maßnahmen brandschutztechnische Mängel festgestellt werden, leitet die zuständige Bauaufsichtsbehörde ordnungsbehördliche Verfahren ein. Dies kann Anordnungen zur Mängelbeseitigung oder Nutzungsbeschränkungen umfassen, sofern diese zum Schutz von Leben und Gesundheit erforderlich sind.